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Magdeburg Nazifrei am 12. und 19. Januar 2013
„Das Bündnis Magdeburg Nazifrei ruft zu Blockaden gegen die Naziaufmärsche am 12. und 19. Januar 2013 auf. An beiden Tagen sollen bereits die Auftaktkundgebungen der Nazis blockiert werden. Der bundesweiten Mobilisierung zum 12. Januar haben sich bereits über 300 Organisationen, Parteiverbände, PolitikerInnen, Gewerkschaften, Antifa-Gruppen, Bürgerbündnisse, KünstlerInnen, Bands und Einzelpersonen angeschlossen…“ Neu: [MD_Nazifrei] Auswertung zum 12.01.2013 weiterlesen »

Quelle: Bündnis Magdeburg Nazifrei externer Link

Magdeburg: Naziaufmarsch blockieren!"Das  Bündnis Magdeburg Nazifrei ruft zu Blockaden gegen die Naziaufmärsche am 12. und 19. Januar 2013 weiterlesen »

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Proteste und Aktionen 2013
Volksentscheid „Nein zu Studienbeiträgen in Bayern“
Die Eintragungsfrist für das Volksbegehren beginnt am 17. Januar 2013 und endet am 30. Januar 2013. Um das Volksbegehren unterstützen zu können, müssen sich die Bürgerinnen und Bürger an ihrem Wohnort in sogenannte Unterstützungslisten eintragen. Diese Eintragungslisten liegen in der Regel in den Rathäusern aus. Um sich eintragen zu können, ist die Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises notwendig. Siehe dazu: weiterlesen »
Die Eintragungsfrist für das Volksbegehren beginnt am 17. Januar 2013 und endet am 30. Januar 2013. Um das Volksbegehren  unterstützen zu können, müssen sich die Bürgerinnen und Bürger an ihrem Wohnort in sogenannte Unterstützungslisten eintragen. Diese Eintragungslisten liegen in der Regel in den Rathäusern aus. Um sich eintragen zu können, weiterlesen »

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Leistungsschutzrecht im Bundestag: “Der Gesetzesentwurf wird einhellig von deutschen Urheberrechtlern zu Recht abgelehnt”
Artikel von Andre Meister vom 17.01.2013 bei Netzpolitik weiterlesen »

Quelle: Artikel von Andre Meister vom 17.01.2013 bei Netzpolitik externer Link

„Das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage ist systemwidrig und erzeugt erhebliche Probleme. Das ist das Fazit eines Sachverständigen für den Rechtsausschuss des Bundestages, der am weiterlesen »

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Zwangsumzug der Flüchtlinge vom Lager Möhlau nach Vockerode
Zustände im neuen Lager im LK Wittenberg. „Die Flüchtlinge ohne Familien mußten vom 27.-29. Dezember vom Lager Möhlau in das neue Lager Vockerode umziehen und ihre persönliche Habe zurück lassen. Von dort erreichten uns 3 Berichte von dort und einige Fotos vom Zwangsumzug…“ Bericht von Flüchtlinge Lager Vockerode vom 18.01.2013 bei indymedia weiterlesen »
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Proteste und Aktionen 2013
„Bildung ist ein Grundrecht“. Bundesweite Demonstration gegen Bildungsgebühren
Organisiert wird die Demonstration von einem breiten Bündnis, an dem auch der fzs beteiligt ist. Das Bündnis tritt unter anderem für die sofortige Abschaffung von Studiengebühren ein. In der Parteienlandschaft tritt kaum eine Partei für eine Abschaffung vor dem Wintersemester 2014 ein. Die Demonstration findet statt am 18. Januar 2013 | 15 Uhr | Steintorplatz in Hannover. Siehe dazu: weiterlesen »
"Bildung ist ein Grundrecht". Bundesweite Demonstration gegen BildungsgebührenOrganisiert wird die Demonstration von einem breiten Bündnis, an dem auch der fzs beteiligt ist. Das Bündnis tritt unter anderem für die sofortige Abschaffung von Studiengebühren ein. In der Parteienlandschaft tritt kaum eine Partei weiterlesen »

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Arbeiterbewegung und Rüstungsproduktion
„Um das Deutsche Reich zu errichten wurden in den Jahren 1864 bis 1871 drei Kriege geführt. Der steigende Bedarf an Waffen und Vernichtungskraft führte zu einer Revolutionierung der Militärtechnik. Ihre mörderischen Resultate waren das Mehrladegewehr, Schnellfeuergeschütze mit Rohrrücklauf, Sprenggranaten und gepanzerte Kriegsschiffe. Und diese Entwicklungen revolutionierten wieder die Strategien der Kriegsführung…“ Artikel von Arno Neuber, erschienen in Marxistische Blätter, Heft 6, 2012, dokumentiert beim Friedensratschlag weiterlesen »
"Um das Deutsche Reich zu errichten wurden in den Jahren 1864 bis 1871 drei Kriege geführt. Der steigende Bedarf an Waffen und Vernichtungskraft führte zu einer Revolutionierung der Militärtechnik. Ihre mörderischen Resultate waren das Mehrladegewehr, Schnellfeuergeschütze mit Rohrrücklauf, Sprenggranaten und gepanzerte Kriegsschiffe. Und diese Entwicklungen revolutionierten wieder die Strategien der weiterlesen »

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Gewerkschaftlicher (Anti)Militarismus
Friedensbewegung und Arbeiterbewegung: Zwischen Pazifismus, Antimilitarismus, Patriotismus und Menschenrechten
Thesen zum 100. Jahrestag des Basler Sozialistenkongresses von Hermann Kopp und Peter Strutynski, erschienen in Marxistische Blätter, Heft 6, 2012, dokumentiert beim Friedensratschlag weiterlesen »
Quelle: Thesen zum 100. Jahrestag des Basler Sozialistenkongresses von Hermann Kopp und Peter Strutynski externer Link, erschienen in Marxistische Blätter, Heft 6, 2012, dokumentiert beim Friedensratschlag

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Kartographie des Terrors
Das Berliner Recherche- und Dokumentationszentrum Apabiz plant ein interaktives Informationsportal über die extreme Rechte in Deutschland. Finanziert werden soll das Online-Projekt über Crowdfunding. Artikel von André Anchuelo in der Jungle World vom 17. Januar 2013 weiterlesen »
Das Berliner Recherche- und Dokumentationszentrum Apabiz plant ein interaktives Informationsportal über die extreme Rechte in Deutschland. Finanziert werden soll das Online-Projekt über Crowdfunding. Artikel von André Anchuelo in der Jungle World vom 17. Januar 2013 externer Linkweiterlesen »

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Ein öffentlicher Akt des Ungehorsams
Ein Gespräch mit Nikolaus Roth, der unter anderem Whistleblowing-Seminare für Betriebs- und Personalräte anbietet.“ Interview von Romin Khan bei ver.di.de weiterlesen »

Quelle: Ein Gespräch mit Nikolaus Roth, der unter anderem Whistleblowing-Seminare für Betriebs- und Personalräte anbietet." Interview von Romin Khan bei ver.di.de externer Link (mehr …)


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Werkvertrag als neues Sklavenmodell
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Dienstleistung allüberall. Osteuropäische Werksvertragsarbeiter in Oer-Erkenschwyk
Artikel von Manfred Dietenberger aus Lunapark21 – Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie – Heft 20 (Winter 2012/2013), exklusiv im LabourNet Germany! weiterlesen »

Lunapark21 – Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie – Heft 20 (Winter 2012/2013Artikel von Manfred Dietenberger aus Lunapark21 – Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie – Heft 20 (Winter 2012/2013), exklusiv im LabourNet Germany!

2005 rühmte sich Gerhard Schröder, in weiterlesen »


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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen
Weniger Lohn und geringe Aufstiegschancen. Eine aktuelle Studie untersucht die Lohnanpassung von Ausländern am deutschen Arbeitsmarkt
Artikel von Thorsten Stegemann in telepolis vom 11.01.2013 weiterlesen »

Quelle: Artikel von Thorsten Stegemann in telepolis vom 11.01.2013 externer Link

"Integration ist mehr als eine gesellschaftspolitische Absichtserklärung. Wenn sie funktionieren und Migranten langfristig eine Perspektive in Deutschland bieten soll, müssen die ökonomischen und sozialen weiterlesen »

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Leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht: Pro Verlinkung wollen Verleger 300 Euro
„Eine Frauenhilfsorganisation wird in Irland vom Verlegerverband unter Druck gesetzt, für einfache Verlinkungen ohne Textausschnitte Lizenzgebühren zu bezahlen. Ein Link auf urheberrechtlich geschütztes Material verletze das Urheberrecht…“ Artikel von Achim Sawall vom 3.1.2013 bei golem weiterlesen »
„Eine Frauenhilfsorganisation wird in Irland vom Verlegerverband unter Druck gesetzt, für einfache Verlinkungen ohne Textausschnitte Lizenzgebühren zu bezahlen. Ein Link auf urheberrechtlich geschütztes Material verletze das Urheberrecht…“ Artikel von Achim Sawall vom 3.1.2013 bei golem externer Linkweiterlesen »

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Internet Governance Outlook 2013. Die Diskussionen über das Thema der Internetfreiheit werden an Schärfe gewinnen
„Wer erwartet hatte, das mit dem Ende der ITU-Weltkonferenz zur Internationalen Telekommunikation (WCIT) im Dezember 2012 in Dubai die aufgewühlte Debatte über die Zukunft der Regulierung des Internet zur Ruhe kommt, der sollte sich an das Märchen vom Kampf des Ritters mit dem siebenköpfigen Drachen erinnern. Kaum ist ein Kopf abgeschlagen, wachsen schon andere nach. 2013 jedenfalls wird die Diskussion zum Thema Internetfreiheit eher an Schärfe gewinnen…“ Artikel von Wolfgang Kleinwächter in telepolis vom Telepolis 05.01.2013 weiterlesen »
„Wer erwartet hatte, das mit dem Ende der ITU-Weltkonferenz zur Internationalen Telekommunikation (WCIT) im Dezember 2012 in Dubai die aufgewühlte Debatte über die Zukunft der Regulierung des Internet zur Ruhe kommt, der sollte sich an das Märchen vom Kampf des Ritters mit dem siebenköpfigen Drachen erinnern. Kaum ist ein Kopf weiterlesen »

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Videoüberwachung
Berliner Initiativen organisieren sich gegen anlasslose Videoüberwachung und “Übersichtsaufnahmen” bei politischen Versammlungen
„Verschiedene Berliner Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen rücken das Thema Videoüberwachung in den Blickpunkt. Die Humanistische Union (HU) lud zu einem ersten Vernetzungstreffen gegen die anlasslose Videoüberwachung auf Demonstrationen. Hintergrund ist eine Klage anlässlich einer Anti Atom-Demonstration, auf der die Polizei wie üblich sogenannte “Übersichtsaufnahmen” angefertigt hatte. Im September 2010 stellte das Verwaltungsgericht die Rechtswidrigkeit der Maßnahme fest. Das störte die CDU und SPD herzlich wenig: Im Koalitionsvertrag wurde 2011 verabredet, eilig eine Ermächtigungsgrundlage für die “Übersichtsaufnahmen” bei Versammlungen zu schaffen. Bis dahin filmt die Polizei aber munter weiter…“ Artikel von Matthias Monroy vom 11.01.2013 bei Netzpolitik weiterlesen »
"Verschiedene Berliner Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen rücken das Thema Videoüberwachung in den Blickpunkt. Die Humanistische Union (HU) lud zu einem ersten Vernetzungstreffen gegen die anlasslose Videoüberwachung auf Demonstrationen. Hintergrund ist eine Klage anlässlich einer Anti Atom-Demonstration, auf der die Polizei wie üblich sogenannte “Übersichtsaufnahmen” angefertigt hatte. Im September 2010 stellte weiterlesen »

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Meinungs- und Pressefreiheit
Einschränkung der Pressefreiheit durch die Justiz?
„Bei einem Prozess gegen zwei Neonazis in München sind Journalisten von Anhängern der Angeklagten mehrfach attackiert worden. Als Konsequenz denkt der Amtsgerichtspräsident jetzt darüber nach, Film- und Fotoaufnahmen künftig zu untersagen. Alleine die Idee ist ein Armutszeugnis für den demokratischen Rechtsstaat sowie das Amtsgericht München…“ Artikel von Johannes Hartl vom 10. Januar 2013 bei Publikative weiterlesen »

Quelle: Artikel von Johannes Hartl vom 10. Januar 2013 bei Publikative externer Link

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