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AntifaschistInnen als Opfer
Angriff auf DGB-Kundgebung in Husum, 1.5.2011 – Eine Aufarbeitung
„Am 1. Mai 2011 griff eine Gruppe Neonazis eine zivilgesellschaftliche Kundgebung zum Tag der Arbeit in der schleswig-holsteinischen Kleinstadt Husum an. Dieser Angriff sorgte bundesweit für Schlagzeilen und bewies so vermeintlich die zur Disposition stehende Handlungsfähigkeit der Neonazi-Szene. Die antifaschistische Öffentlichkeit reagierte mit Empörung, die Behörden verfolgten die Täter_innen und die Neonazis feierten ihre Aktion. Nach fast zwei Jahren Aufarbeitung sind inzwischen viele Fakten bekannt und sollen hier zusammengefasst dargestellt werden. Neben der Aufklärung über den Übergriff soll dabei auch Raum sein, um anhand der Geschehnisse Schlüsse über die Wirkmechanismen der neonazistischen Strukturen in Schleswig-Holstein abzuleiten…“ Beitrag vom 16.02.2013 von und bei la quimera – antifascist watch group weiterlesen »
"Am 1. Mai 2011 griff eine Gruppe Neonazis eine zivilgesellschaftliche Kundgebung zum Tag der Arbeit in der schleswig-holsteinischen Kleinstadt Husum an. Dieser Angriff sorgte bundesweit für Schlagzeilen und bewies so vermeintlich die zur Disposition stehende Handlungsfähigkeit der Neonazi-Szene. Die antifaschistische Öffentlichkeit reagierte mit Empörung, die Behörden verfolgten die Täter_innen und weiterlesen »

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Antimilitarismus
Amtsgericht München sieht Aufruf zum Whistleblowing als Straftat
Ein Friedensbewegter wurde zu 60 Tagessätzen verurteilt, weil er vor dem Sitz des Leopard-2-Herstellers Krauss-Maffei Wegmann ein Flugblatt verteilte weiterlesen »
"Ein Friedensbewegter wurde zu 60 Tagessätzen verurteilt, weil er vor dem Sitz des Leopard-2-Herstellers Krauss-Maffei Wegmann ein Flugblatt verteilte (mehr …)

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antifaschistische Initiativen
15. Februar 2013 – Naziaufmarsch in Cottbus verhindern!
15. Februar 2013 - Naziaufmarsch in Cottbus verhindern! Come out and play! Deutsche Täter sind keine Opfer – Geschichtsrevisionismus stoppen! „Wir laden alle Antifaschist_Innen ein, mit uns am 15. Februar 2013 in Cottbus auf die Straße zu gehen und für eine Menge Abenteuer zu sorgen. Seit mehreren Jahren versuchen Cottbuser Neonazis der „NPD“ und „Freien Kräfte“ an den bundesweiten deutschen Opfermythos anzuknüpfen und am Jahrestag der Bombardierung einen „Gedenkmarsch“ durchzuführen. Dabei glorifizieren sie deutsche Täter_Innen und verklären diese zu „Opfern“, konstruieren einen Mythos einer „unschuldigen Stadt“, verbreiten rassistische sowie antisemitische Ideologien und verhöhnen alle wahren Opfer des Zweiten Weltkrieges…“ Aufruf bei der Antifa Cottbus weiterlesen »
15. Februar 2013 - Naziaufmarsch in Cottbus verhindern! Come out and play! Deutsche Täter sind keine Opfer - Geschichtsrevisionismus stoppen! "Wir laden alle Antifaschist_Innen ein, mit uns am 15. Februar 2013 in Cottbus auf die Straße zu gehen und für eine Menge weiterlesen »

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Proteste und Aktionen 2013
Bundeswirtachaftsminister Rösler mit „Saurer Gurke“ ausgezeichnet
Aus Anlass des zwölften arbeitsmarkpolitischen Aschermittwoches am 13.02.2013 vor der Bonner Agentur für Arbeit zeichnete die Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe im DGB-Kreisverband Bonn / Rhein-Sieg Herrn Dr. Philipp Rösler, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie mit der „Sauren Gurke“ aus: „… Sie haben sich den Preis durch Ihre Verwässerung und Schönfärberei des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung redlich verdient. Sie dokumentieren mit Ihrem Verhalten, dass Sie nicht bereit sind, die grundsätzliche Entwicklung der gesellschaftlichen Realität zur Kenntnis zu nehmen: die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich.“ Siehe die vollständige Laudatio und Bilder der Aktion bei der Gewerkschaftlichen Arbeitslosengruppe im DGB Bonn-Rhein-Sieg weiterlesen »
Aus Anlass des zwölften arbeitsmarkpolitischen Aschermittwoches am 13.02.2013  vor der Bonner Agentur  für Arbeit zeichnete die Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe im  DGB-Kreisverband  Bonn / Rhein-Sieg Herrn Dr. Philipp Rösler, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie mit der "Sauren Gurke" aus: "... Sie haben sich den Preis durch Ihre Verwässerung und Schönfärberei des Armuts- weiterlesen »

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Nazifrei – Dresden stellt sich quer!
Dresden: „Nicht lange fackeln – Nazis Blockieren 2013“

DossierDresden: „Nicht lange fackeln - Nazis Blockieren 2013“

Seit vielen Jahren versammeln sich am und um den 13. Februar in Dresden Nazis zu einem sogenannten „Trauermarsch“. Am Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg verdrehen sie die Geschichte und nutzen den Mythos von der „unschuldigen Stadt“. Die Tradition des „stillen Gedenkens“ bietet den Nazis nach wie vor Anschlusspunkte. Sie verhindert, an diesem Tag aus der gesamten Breite der Dresdner Gesellschaft auf Nazis mit aller Vehemenz zu reagieren. Bis zum Jahr 2009 entwickelte sich der alljährliche Aufmarsch so zum größten Nazi-Ereignis in ganz Europa. Siehe unser Dossier für 2013 mit letzten Infos zum Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden weiterlesen »

DossierDresden: „Nicht lange fackeln - Nazis Blockieren 2013“

Seit vielen Jahren versammeln sich am und um den 13. Februar in Dresden Nazis zu einem sogenannten „Trauermarsch“. Am Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg verdrehen sie die Geschichte und nutzen den Mythos weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Proteste und Aktionen 2013
Berlin: Gemeinsam die Zwangsräumung am Do., 14.02. um 7 Uhr mit Blockaden verhindern!
Keine Zwangsräumung!Am 14. Februar droht die Zwangsräumung einer Familie in Berlin-Kreuzberg. Den ersten Räumungsversuch am 22.10.2012 verhinderten 150 Menschen mit Sitzblockaden, ein zweiter Versuch wurde kurzfristig abgesagt. Nun mobilisiert das Bündnis „Zwangsräumung verhindern“ zu Sitzblockaden am 14. Februar um 7 Uhr. Siehe neu: Polizei trickst Blockierer aus weiterlesen »
Keine Zwangsräumung!Am 14. Februar droht die Zwangsräumung einer Familie in Berlin-Kreuzberg. Den ersten Räumungsversuch am 22.10.2012 verhinderten 150 Menschen mit Sitzblockaden, ein zweiter Versuch wurde kurzfristig abgesagt. Nun mobilisiert das Bündnis "Zwangsräumung verhindern" zu Sitzblockaden am 14. Februar um 7 Uhr. weiterlesen »

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Polizei und Polizeistaat
16.2.2013: Demonstration gegen den Polizeikongress
We will be your crisis. NEA-Aufruf gegen europäischen Polizeikongress„Der 16. Europäische Polizeikongress findet vom 19. bis 20. Februar 2013 in Berlin statt, ausgerichtet vom Behördenspiegel. Auch in diesem Jahr wird es wieder Proteste geben. Eine Demonstration am 16.Februar wird die verschiedenen Kritikpunkte an der Veranstaltung benennen und der Öffentlichkeit zugänglich machen. (…) Die Demonstration gegen den Polizeikongress wird nicht von irgendwelchen Gruppen dominiert und es wird auch nicht beansprucht alle Aspekte abdecken zu können. Eigene Aufrufe und Mobilisierungen sind daher ausdrücklich erwünscht. Demonstration am Samstag, 16.Februar 2013, 20 Uhr – Mariannenplatz, Berlin Kreuzberg“ weiterlesen »
We will be your crisis. NEA-Aufruf gegen europäischen Polizeikongress„Der 16. Europäische Polizeikongress findet vom 19. bis 20. Februar 2013 in Berlin statt, ausgerichtet vom Behördenspiegel. Auch in diesem Jahr wird es wieder Proteste geben. Eine Demonstration am 16.Februar wird die verschiedenen weiterlesen »

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ACTA, TAFTA u.a.
TAFTA wird schwerer zu kippen sein als ACTA
„Kommt nach ACTA, CETA und IPRED das nächste unsere Freiheit verschlingende Buchstaben-Monster auf uns zu? Nach einem Heise-Artikel von Monika Ermert und Volker Briegleb ist auf der Münchner Sicherheitskonferenz nebenbei die Idee eines Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union (EU) wiederbelebt wurden. Das als TAFTA bereits seit den frühen neunziger Jahren geplante, aber niemals realisierte Handelsabkommen könnte restriktive Regelungen zum “geistigen Eigentum” festschreiben und wäre auf Grund der Struktur des Abkommen schwerer zu verhindern, als das bei ACTA noch der Fall war…“ Artikel von Tobias Schwarz vom 09.02.2013 bei Carta weiterlesen »
"Kommt nach ACTA, CETA und IPRED das nächste unsere Freiheit verschlingende Buchstaben-Monster auf uns zu? Nach einem Heise-Artikel von Monika Ermert und Volker Briegleb ist auf der Münchner Sicherheitskonferenz nebenbei die Idee eines Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union (EU) wiederbelebt wurden. Das als TAFTA bereits seit den weiterlesen »

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Lagerhaltung und andere Schikanen
Residenzpflicht für Flüchtlinge: Gefangen im Gestrüpp der Lockerungen. Bundesweite Übersicht
„Flüchtlingsrat Brandenburg und PRO ASYL legen bundesweiten Überblick über Landesregelungen vor. Ergebnis: Nur innerhalb Mecklenburg-Vorpommerns gilt die Bewegungsfreiheit uneingeschränkt…“ Presseerklärung von Pro Asyl vom 04.02.2013 weiterlesen »
"Flüchtlingsrat Brandenburg und PRO ASYL legen bundesweiten Überblick über Landesregelungen vor. Ergebnis: Nur innerhalb Mecklenburg-Vorpommerns gilt die Bewegungsfreiheit uneingeschränkt…" Presseerklärung von Pro Asyl vom 04.02.2013 externer Link und weiterlesen »

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Festung EU
Tödliche Folgen der europäischen Abschottung
„Nach Kenntnis der Bundesregierung haben mindestens 183 Flüchtlinge ihre Flucht in die Festung Europa nicht überlebt“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag (17/12147). Erstmals hat die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage Angaben zu den tödlichen Folgen der europäischen Abschottungspolitik gemacht… weiterlesen »
„Nach Kenntnis der Bundesregierung haben mindestens 183 Flüchtlinge ihre Flucht in die Festung Europa nicht überlebt“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag (17/12147). Erstmals hat die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage Angaben zu den tödlichen Folgen der europäischen Abschottungspolitik gemacht. Die Abgeordnete weiterlesen »

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Aufenthalt und Ausweisung
Das bayerische Flüchtlingsregime erodiert
Dokumentation beim Forum solidarisches und friedliches Augsburg weiterlesen »

Dokumentation beim Forum solidarisches und friedliches Augsburg

  • Der Hungerstreik und der Marsch der Würzburger Flüchtlinge nach Berlin haben Folgen. Umkämpfte Lagerunterbringung, Residenzpflicht und Essenspaketezwang. Eine Revolution im Landkreis Landsberg. Teil 1 vom 5.2.2013 externer Link weiterlesen »

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Datenschutz und EU
LobbyPlag: Die Copy & Paste-Gesetzgeber aus Brüssel
„Guttenberg, Koch-Mehrin, Schavan… Doch was sind schon zusammenkopierte Dissertationen verglichen mit ganzen Gesetzestexten, die nicht etwa aus der Feder von gewählten Volksvertretern stammen, sondern zu großen Teilen von Multi-Milliarden-Dollar-Konzernen formuliert werden. Gesetze, die als Geschäftsgrundlage für das Digitalzeitalter gelten und die das Leben von über 500 Millionen EU-Bürgern betreffen. Um Lobby-Gesetzen auf die Spur zu kommen haben wir die Crowdsourcing-Plattform LobbyPlag ins Leben gerufen…“ Meldung vom 10. Februar 2013 im gutjahrs blog weiterlesen »
"Guttenberg, Koch-Mehrin, Schavan… Doch was sind schon zusammenkopierte Dissertationen verglichen mit ganzen Gesetzestexten, die nicht etwa aus der Feder von gewählten Volksvertretern stammen, sondern zu großen Teilen von Multi-Milliarden-Dollar-Konzernen formuliert werden. Gesetze, die als Geschäftsgrundlage für das Digitalzeitalter gelten und die das Leben von über 500 Millionen EU-Bürgern betreffen. Um weiterlesen »

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Politik in Griechenland
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antifaschistische Initiativen
Die „verbotene“ Nachricht. In Griechenland wird Zensur als Mittel der Politik eingesetzt
„Seit einigen Tagen ist es in Griechenland gegen Androhung von Strafe verboten, im Fernsehen Bilder von verwahrlosten Bürgern zu zeigen. Der Medienaufsicht gemäß sollen es die Sender unterlassen, die Krisenfolgen anhand personifizierter Beispiele zu präsentieren. Dass dadurch für Medienkonsumenten ein real nicht existierendes Paralleluniversum, in dem lediglich die Parolen der Regierung vom angeblich nahenden Wirtschaftswachstum geschaffen wird, scheint dem Rundfunkrat nicht nur egal zu sein, sondern das dürfte eher beabsichtigt sein…“ Artikel von Wassilis Aswestopoulos in telepolis vom 11.02.2013 weiterlesen »
"Seit einigen Tagen ist es in Griechenland gegen Androhung von Strafe verboten, im Fernsehen Bilder von verwahrlosten Bürgern zu zeigen. Der Medienaufsicht gemäß sollen es die Sender unterlassen, die Krisenfolgen anhand personifizierter Beispiele zu präsentieren. Dass dadurch für Medienkonsumenten ein real nicht existierendes Paralleluniversum, in dem lediglich die Parolen der weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21
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Bahn: Allgemein/Arbeitsbedingungen
Sofort das Milliardengrab Stuttgart 21 stoppen!
„Das Bündnis „Bahn für Alle“, in dem u. a. verschiedene bundesweit engagierte Umweltverbände und Gewerkschaften organisiert sind, hat sich erneut für einen sofortigen Baustopp beim Bahnprojekt Stuttgart 21 ausgesprochen. Das Bündnis betont, dass die enormen Kosten von Stuttgart 21 absehbar waren. Gleichzeitig kritisiert das Bündnis, dass mit der aktuellen Kostendiskussion von zentralen Mängeln des Projektes abgelenkt wird…“ Pressemitteilung des Bündnisses „Bahn für Alle“ vom 09.02.2013 weiterlesen »
„Das Bündnis "Bahn für Alle", in dem u. a. verschiedene bundesweit engagierte Umweltverbände und Gewerkschaften organisiert sind, hat sich erneut für einen sofortigen Baustopp beim Bahnprojekt Stuttgart 21 ausgesprochen. Das Bündnis betont, dass die enormen Kosten von Stuttgart 21 absehbar waren. Gleichzeitig kritisiert das Bündnis, dass mit der aktuellen Kostendiskussion weiterlesen »

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AntifaschistInnen als Opfer
Tiefbrauner Vorwand
Hetzschrift unter falschem Namen: Offensichtliche Neonaziprovokation führte in München zu Hausdurchsuchung bei bekanntem linken Aktivisten. Artikel von Claudia Wangerin in junge Welt vom 09.02.2013 weiterlesen »
Hetzschrift unter falschem Namen: Offensichtliche Neonaziprovokation führte in München zu Hausdurchsuchung bei bekanntem linken Aktivisten. Artikel von Claudia Wangerin in junge Welt vom 09.02.2013 externer Link

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