Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar im Jahr 2011 fast 2,9 Millionen E-Mails und SMS wegen des Verdachts auf Terrorismus, Waffen- oder Menschenhandel überprüft. Nur 290 der geprüften Fälle wurden als „relevant“ eingestuft.  Der BND habe Mails, SMS und andere „Telekommunikationsverkehre“ gescannt, da sie verdächtige Begriffe, wie etwa das Wort „Bombe“ enthielten. Das geht aus Erkenntnissen des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages hervor, über die die „Bild“-Zeitung berichtete. Das Bundestagsgremium kontrolliert die deutschen Geheimdienste. Laut Bericht stieß der Auslandsgeheimdienst bei seiner Suche nur in insgesamt 290 Fällen auf nachrichtendienstlich relevantes Material…“ Meldung vom 5.4.2013 bei heute.de und ein Kommentar in Netzpolitik weiterlesen »
"Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar im Jahr 2011 fast 2,9 Millionen E-Mails und SMS wegen des Verdachts auf Terrorismus, Waffen- oder Menschenhandel überprüft. Nur 290 der geprüften Fälle wurden als "relevant" eingestuft. Der BND habe Mails, SMS und andere "Telekommunikationsverkehre" gescannt, da sie verdächtige Begriffe, wie etwa das Wort "Bombe" weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 05.04.2013. Siehe dazu auch seine kommentierten Fotostrecken 100_9944 „Freitag, den 29. März 13, ab 09 Uhr: Arbeitskämpfe in Call Centers und der transnationale Klassenkampf Ab und zu hat die vom Kapitalismus betriebene Globalisierung auch ihre Vorteile. Ab und zu. So geschah es im Januar 2011 für den Labournet-Autor, dem Monat, in dem die tunesische Revolution zum Sturz des autoritär regierenden Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali führte.  Weil der Internetanschluss wiederholt nicht funktionierte, rief der Verf. dieser Zeilen die Hotline des französischen Telefon- und Internetanbieters Orange – ein Bestandteil der früheren französischen Télécom, die ab 1997 schrittweise privatisiert wurde – entnervt an, um Abhilfe zu fordern. Nach einiger Minuten Warten trug er sein Anliegen vor, und unterstrich es mit dem durchaus wahrheitsgemäßen Argument: „Ausgerechnet jetzt dürfen dauernde Ausfälle nicht sein! Ich muss die Verbindung mit Menschen in Tunesien halten, angesichts dessen, was dort los ist.“ Und erhielt zur erstaunlich freundlich gesprochenen Antwort: „Willkommen in Tunis! Ihr Anruf wurde soeben in Tunesien entgegen genommen…“ Daraus entspann sich dann ein längeres Gespräch mit einem auch politisch aktiven tunesischen Studenten, bevor gut 15 Minuten später auch das technische Problem (halbwegs) gelöst war…“ weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 05.04.2013. Siehe dazu auch seine kommentierten Fotostrecken 100_9944

Freitag, den 29. März 13, ab 09 Uhr: Arbeitskämpfe in Call Centers und der weiterlesen »


Artikel von Bernard Schmid vom 05.04.2013. Siehe dazu auch seine kommentierten Fotostrecken 101_0089 „Mittwoch, den 27. März 13, Vormittag: Workshop zu Libyen. Als ersten Workshop sehe ich mir am Mittwoch früh den angekündigten Workshop zu Libyen an. Dafür interessieren sich auch gut zwei Dutzend Menschen aus Algerien, Tunesien, aus Deutschland und Frankreich, und aus Nordamerika….“ weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 05.04.2013. Siehe dazu auch seine kommentierten Fotostrecken 101_0089

Mittwoch, den 27. März 13, Vormittag: Workshop zu Libyen

Als ersten Workshop sehe weiterlesen »

Weltsozialforum 2013 in Tunis (26. - 30. März 2013)Alternativen von unten erarbeiten die weltweiten sozialen Bewegungen beim Weltsozialforum – der Gegenveranstaltung zu Davos. Dazu treffen sie sich in dem diesem Jahr ausnahmsweise nicht parallel zum WEF, sondern kommen vom 26. bis 30. März in Tunis (Tunesien) zusammen – dem Ausgangspunkt der nordafrikanischen Rebellionen. Das Motto des Weltsozialforum 2013 lautet „Würde“. Siehe dazu… weiterlesen »

Dossier

Weltsozialforum 2013 in Tunis (26. - 30. März 2013)Alternativen von unten erarbeiten die weltweiten sozialen Bewegungen beim Weltsozialforum – der Gegenveranstaltung zu Davos. Dazu treffen sie sich in dem diesem Jahr ausnahmsweise nicht parallel zum WEF, sondern kommen vom 26. bis 30. weiterlesen »

Am 06. April wird es in Hamburg (ab 14 Uhr am Hbf) eine bundesweite Demonstration gegen Rassismus und Ausgrenzung geben. Siehe dazu den Aufruf und Mobi-Clip weiterlesen »
Am 06. April wird es in Hamburg (ab 14 Uhr am Hbf) eine bundesweite Demonstration gegen Rassismus und Ausgrenzung geben. Siehe dazuGegen Rassismus und Ausgrenzung in Hamburg am 6. April 2013

Wissenschaft im Dienste des Staates gegen dessen »Feinde«. Ein Gespräch mit Michael Dandl von Daniel Bratanovic in junge Welt vom 03.04.2013. Michael Dandl lebt in Heidelberg und ist Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe weiterlesen »
Wissenschaft im Dienste des Staates gegen dessen »Feinde«. Ein Gespräch mit Michael Dandl von Daniel Bratanovic in junge Welt vom 03.04.2013 externer Link. Michael Dandl lebt in Heidelberg und ist Mitglied im Bundesvorstand der Roten weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 03.04.2013. Siehe dazu auch seine kommentierten Fotostrecken

101_0010Türkisgrün breitet sich die Bucht von Tunis bei der Landung unten aus. Aber es bleibt keine Zeit, den Touristen zu spielen. Wir schreiben den Dienstag, 26. März 2013 gegen 11 Uhr vormittags. Soeben in Tunis-Carthage gelandet, steige ich in das Auto von Mongi Ben Barek, Vorsitzender des Branchenverbands der UGTT im Bereich PTT (Post & Telekommunikation). Und los geht es in den Stadtteil Monplaisir – nordöstlich vom Zentrum der tunesischen Hauptstadt -, wo in der Avenue Kheireddine Pasha der multinationale Konzern Téléperformance seinen Sitz für Tunesien hat. weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 03.04.2013. Siehe dazu auch seine kommentierten Fotostrecken

101_0010Türkisgrün breitet sich die Bucht von Tunis bei der Landung unten aus. Aber es weiterlesen »

Bernard Schmid war auf dem Weltsozialforum 2013 in Tunis (26. – 30. März 2013). Nachfolgend seine kommentierte Fotostrecke. weiterlesen »

Bernard Schmid war auf dem Weltsozialforum 2013 in Tunis (26. – 30. März 2013). Nachfolgend seine kommentierte Fotostrecke. (mehr …)


„Netzwerk des NSU war größer als angenommen“ (Zeit) – „Neonazi-Trio hatte 129 Helfer und Helfershelfer“ (Bild)Mit dieser scheinbaren Sensation warten auflagestarke Medien im März 2013 auf. Nicht minder erstaunlich ist, dass sich auch der in Berlin tagende NSU-Ausschuss bestürzt zeigt. Der publizistische Versuch, jetzt erst das Ausmaß neonazistischen Terrors begreifen zu wollen, ist nicht Teil der Aufklärung, sondern Teil der fortgesetzten Verschleierung…“ Artikel von Wolf Wetzel auf den Nachdenkseiten vom 27.03.2013 weiterlesen »
„Netzwerk des NSU war größer als angenommen“ (Zeit) – „Neonazi-Trio hatte 129 Helfer und Helfershelfer“ (Bild)Mit dieser scheinbaren Sensation warten auflagestarke Medien im März 2013 auf. Nicht minder erstaunlich ist, dass sich auch der in Berlin tagende NSU-Ausschuss bestürzt zeigt. Der publizistische Versuch, jetzt erst das Ausmaß neonazistischen Terrors begreifen weiterlesen »

Für gewöhnlich sind die Ausländerbehörden bestrebt, ihre Schikanen durch juristisch-behördliche Formulierungen zu kaschieren. Patras Bwansi dagegen bekam schwarz auf weiß, dass der Staat ihm Ärger machen will, weil er zu re­nitent wurde. Der Ugander, dessen Asylantrag abgelehnt wurde, ist eine der führenden Figuren des gegenwärtigen Flüchtlingsstreiks. Die vergangenen sechs Monate verbrachte er nicht in der ihm zugewiesenen Unterkunft in Passau, sondern in einem Protestcamp auf dem Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg. Die zuständige Ausländerbehörde fühlte sich offenbar provoziert und stellte ihm unlängst eine sogenannte Ausweisungsverfügung zu. Mit dieser solle »auch eine abschreckende Wirkung auf andere Ausländer erzielt werden«, schreibt die Behörde…“ Artikel von Christian Jakob in der Jungle World vom 28. März 2013 weiterlesen »
Für gewöhnlich sind die Ausländerbehörden bestrebt, ihre Schikanen durch juristisch-behördliche Formulierungen zu kaschieren. Patras Bwansi dagegen bekam schwarz auf weiß, dass der Staat ihm Ärger machen will, weil er zu re­nitent wurde. Der Ugander, dessen Asylantrag abgelehnt wurde, ist eine der führenden Figuren des gegenwärtigen Flüchtlingsstreiks. Die vergangenen sechs Monate weiterlesen »

„Lasst uns die gemeinsame „Schlecker-Kampagne“ weiter beraten! Am 2. Februar hatten Menschen aus zehn Städten im Café Tacheles den Kampagnenvorschlag beraten und genauere Verabredungen getroffen. Zum zweiten Treffen sollen zwei Flug- und Infoblätter mit dem Aktionsaufruf und den Hintergründen, Plakatentwürfe, eine Übersicht über weiterhin leer stehende Schlecker- und IHR PLATZ-Läden erstellt werden (wer einen solchen kennt, schicke die Infos unter Nennung von Stadt, genauer Laden-Adresse und dem „Betreff Schlecker-Leerstand“ bitte an Hans-Peter Weyer; Mail: presse@wirgehenmit.org). Am 13. wollen wir zusammen tragen, wer sich an den Aktionen beteiligten wird, wo welche Aktionen am 3. Juni machbar sind und last not least eine bundesweit abgestimmte Öffentlichkeitsarbeit vorbereiten (inklusive Webseite).“ Beitrag auf Harald’s Ecke bei tacheles weiterlesen »
„Lasst uns die gemeinsame „Schlecker-Kampagne“ weiter beraten! Am 2. Februar hatten Menschen aus zehn Städten im Café Tacheles den Kampagnenvorschlag beraten und genauere Verabredungen getroffen. Zum zweiten Treffen sollen zwei Flug- und Infoblätter mit dem Aktionsaufruf und den Hintergründen, Plakatentwürfe, eine Übersicht über weiterhin leer stehende Schlecker- und IHR PLATZ-Läden weiterlesen »

Hochaktuell: Gewantifa-Broschüre zu DGB/Bundeswehr
Das gemeinsame Treffen des DGB-Vorsitzenden Sommer mit Kriegsminister de Maiziere am 5.02.2013 hat einmal mehr belegt, das die DGB-Führung fest an der Seite der Bundeswehr steht. Es geht dabei nicht nur um einzelne Verfehlungen, sondern um die fest verankerte Einbindung der DGB-Gewerkschaften in die deutsche Kriegspolitik und die fortschreitende Militarisierung der Gesellschaft. Dagegen gibt und gab es, wenn auch noch viel zu wenig, inner- und außerhalb der Gewerkschaften Protest und Widerstand. Anhand zahlreicher Dokumente und Materialien haben wir das 2012 in unserer Broschüre „Die Unterstützung der deutschen Kriegspolitik und Militarisierung durch die DGB-Führung und der Kampf dagegen“ belegt, auf die wir Euch heute noch einmal hinweisen wollen. Im Anhang findet ihr Titelseite und Inhaltsverzeichnis Ihr könnt sie Euch unter http://gewantifa.blogsport.eu herunterladen oder sie in Papierform (2 Euro) bei uns über unsere email-Adresse: gewantifa@yahoo.de bestellen. Die Broschüre zum Download weiterlesen »
Das gemeinsame Treffen des DGB-Vorsitzenden Sommer mit Kriegsminister de Maiziere am 5.02.2013 hat einmal mehr belegt, das die DGB-Führung fest an der Seite der Bundeswehr steht. Es geht dabei nicht nur um einzelne Verfehlungen, sondern um die fest verankerte Einbindung der DGB-Gewerkschaften in die deutsche Kriegspolitik und die fortschreitende Militarisierung weiterlesen »

Die Ostermärsche verlieren gesellschaftlich an Relevanz“, sagt einer, der daran ein Interesse haben muss: der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, einer Vereinigung, deren letzter Zweck im Gegenteil von Frieden besteht. Und dem Anschein nach fühlt sich ein Todes-Lobbyist wie Georg Wilhelm Adamowitsch wohl auf der empirisch sicheren Seite. Schließlich kommen weniger Menschen zu den Aktionen der Friedensbewegung als in der Vergangenheit. Dennoch liegt der Rüstungsmann so falsch wie es nur geht, wenn einer die Interessen einer Kapitalfraktion, die mit Mordgerät Geld verdient, für das Gesamtanliegen einer Gesellschaft hält…“ Artikel von Tom Strohschneider im Neues Deutschland vom 31.03.2013 weiterlesen »
Die Ostermärsche verlieren gesellschaftlich an Relevanz“, sagt einer, der daran ein Interesse haben muss: der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, einer Vereinigung, deren letzter Zweck im Gegenteil von Frieden besteht. Und dem Anschein nach fühlt sich ein Todes-Lobbyist wie Georg Wilhelm Adamowitsch wohl auf der empirisch sicheren weiterlesen »

Aktionskünstler Philipp Ruch erklärt sein Konzept des „aggressiven Humanismus“, eine geplante Aktion gegen Heckler&Koch und warum er Ostermärsche unmoralisch findet. Das Interview von Konrad Litschko in der TAZ vom 30.03.2013 weiterlesen »
Aktionskünstler Philipp Ruch erklärt sein Konzept des „aggressiven Humanismus“, eine geplante Aktion gegen Heckler&Koch und warum er Ostermärsche unmoralisch findet. Das Interview von Konrad Litschko in der TAZ vom 30.03.2013 externer Link weiterlesen »

Neonazis aus dem Spektrum des neonazistischen Kameradschaftsdachverbands „Freies Netz Süd“ (FNS) planen für Samstag, den 30. März eine Kundgebung vor der Agentur für Arbeit in der Kapuzinerstraße, zur Mobilisierung auf ihren geplanten Nazi-Aufmarsch am 1. Mai 2013 in Würzburg. Eine Nazikungdgebung wenige Tage vor Beginn des sog. „NSU-Prozess“ in direkter Nähe zum linksalternativen Zentrum „Kafe Marat“ stellt eine weitere, für Antifaschist_innen nicht hinnehmbare, Provokation dar. Wir rufen alle Antifaschist_innen zu lautem, sichtbaren und kreativen Protest gegen diese Nazischeiße auf!…“ Aufruf vom 27.3.2013 zur Demo am Samstag // 30. März 2013 // 16:00 – 18:00 Uhr // Agentur für Arbeit // Kapuzinerstr. München weiterlesen »
Neonazis aus dem Spektrum des neonazistischen Kameradschaftsdachverbands „Freies Netz Süd“ (FNS) planen für Samstag, den 30. März eine Kundgebung vor der Agentur für Arbeit in der Kapuzinerstraße, zur Mobilisierung auf ihren geplanten Nazi-Aufmarsch am 1. Mai 2013 in Würzburg. Eine Nazikungdgebung wenige Tage vor Beginn des sog. „NSU-Prozess“ in direkter weiterlesen »

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