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Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen
Euro-Visionen. Linke Antworten auf die Krise. Diskussion mit Ingo Stützle, Axel Troost und Mag Wompel
Euro-Visionen. Linke Antworten auf die Krise. Diskussion mit Ingo Stützle, Axel Troost und Mag Wompel„Zurzeit wird vielfach und zum Teil heftig darüber diskutiert, wie linke Antworten auf die Krise der Euro-Zone und der Weltwirtschaft aussehen könnten. Welche Maßnahmen ergriffen werden müssten und wohin die Reise überhaupt gehen soll, dazu gibt es die unterschiedlichsten Auffassungen und Vorschläge. Doch drücken sich darin nicht allein politische Differenzen aus, sondern auch verschiedene Vorstellungen darüber, wie kapitalistische Ökonomie überhaupt funktioniert und wie «Verantwortung» für das Gesamtsystem aussehen kann. Linke Krisenpolitik bewegt sich hierbei oft in einem Widerspruch: Einerseits will sie die Wirtschaft zum Wohle der Lohnabhängigen stabilisieren. Um dies zu erreichen, muss sie jedoch gleichzeitig das für die Entstehung der Krise verantwortliche System kapitalistischer Verwertung gleich mitretten. In diesem System bleiben Banken nach wie vor die Hauptprofiteure, und das Wachstum kommt dem Kapital zugute. Die Diskussion soll nicht die politischen Differenzen ausbreiten, sondern eine gemeinsame Verständigung über Kapitalismus und Krise ermöglichen.“ Podiumsdebatte der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 24.04.2013 in Berlin – siehe weitere Informationen und das Programm weiterlesen »
Euro-Visionen. Linke Antworten auf die Krise. Diskussion mit Ingo Stützle, Axel Troost und Mag Wompel"Zurzeit wird vielfach und zum Teil heftig darüber diskutiert, wie linke Antworten auf die Krise der Euro-Zone und der Weltwirtschaft aussehen könnten. Welche Maßnahmen ergriffen werden müssten weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Neuer Report erschienen: „Staatsversagen. Wie Engagierte gegen Rechtsextremismus im Stich gelassen werden. Ein Report aus Westdeutschland“
"Staatsversagen. Wie Engagierte gegen Rechtsextremismus im Stich gelassen werden. Ein Report aus Westdeutschland"„Die Amadeu Antonio Stiftung hat ihren neuen Report „Staatsversagen. Wie Engagierte gegen Rechtsextremismus im Stich gelassen werden. Ein Report aus Westdeutschland“ veröffentlicht. Das Fazit: die Verharmlosung durch die Behörden macht es den Rechtsextremen allzu leicht. Über viele Jahre wurde der Rechtsextremismus systematisch unterschätzt und allenfalls reflexhaft der Osten als „braun“ wahrgenommen. Der Report „Staatsversagen“ untersucht nun beispielhaft die Zustände in zehn Orten aus sechs westdeutschen Bundesländern. Viel stärker noch als im Osten dokumentiert er die Bagatellisierung der alltäglichen rechten Gewalt durch Polizei, Justiz und Politik. Dem gegenüber steht das jahrelange beispielhafte Engagement von zahlreichen Initiativen gegen Rechtsextremismus. Doch diese werden allein gelassen und diskreditiert. Betroffene werden nicht ernst genommen, Behörden ermitteln einseitig. Der Terror des NSU kann und darf nicht ohne diesen Kontext betrachtet werden…“ Pressemitteilung der Amadeu Antonio Stiftung vom 10. April 2013 weiterlesen »
"Staatsversagen. Wie Engagierte gegen Rechtsextremismus im Stich gelassen werden. Ein Report aus Westdeutschland""Die Amadeu Antonio Stiftung hat ihren neuen Report "Staatsversagen. Wie Engagierte gegen Rechtsextremismus im Stich gelassen werden. Ein Report aus Westdeutschland" veröffentlicht. Das Fazit: die Verharmlosung durch die Behörden weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
»Es dürfen keine Geheimnisse bekannt werden, die das Handeln des Staates beeinträchtigen«. Zwischenstand zum NSU-Komplex
„Die Morde des NSU waren nur möglich, weil Teile des Staatsapparats ihnen geholfen haben. Aber wie hängen diese »Teile« zusammen? Wie hoch reicht die Befehlskette beim Vertuschen? Das folgende baut auf den beiden Artikeln in Wildcat 92 und 93 auf und versucht, diese Fragen zu beantworten. Dazu schlagen wir den Bogen von den in der »Asyldebatte« sozialisierten Faschos, über die Verbindungen ins Söldnerwesen und die Privatisierung der Kriegführung bis zum Tiefen Staat und den Stay behind-Strukturen der NATO…“ Analyse von Wildcat weiterlesen »
"Die Morde des NSU waren nur möglich, weil Teile des Staatsapparats ihnen geholfen haben. Aber wie hängen diese »Teile« zusammen? Wie hoch reicht die Befehlskette beim Vertuschen? Das folgende baut auf den beiden Artikeln in Wildcat 92 und 93 auf und versucht, diese Fragen zu beantworten. Dazu schlagen wir den weiterlesen »

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Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?
Konkrete Utopien
„Mit den Hartz-Regelungen entwickeln Staat und Kapital die Herrschaftsform »Anpassung durch Verunsicherung«. Linke Politik kann die daraus resultierende Selbstunterdrückung der Krisenopfer nur mit alltagsnahen Alternativen aufbrechen…“ Artikel von Werner Seppmann in junge Welt vom 13.04.2013 weiterlesen »
"Mit den Hartz-Regelungen entwickeln Staat und Kapital die Herrschaftsform »Anpassung durch Verunsicherung«. Linke Politik kann die daraus resultierende Selbstunterdrückung der Krisenopfer nur mit alltagsnahen Alternativen aufbrechen…" Artikel von Werner Seppmann in junge Welt vom 13.04.2013 externer Linkweiterlesen »

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Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?
Wo liegt die Zündschnur des gesellschaftlichen Konflikts?
„An diesem Wochenende gehen in über 80 Städten Menschen auf die Straßen, um mit bunten Aktionen für eine Vermögensteuer einzutreten. Organisator ist das Bündnis Umfairteilen. Ende Mai werden Tausende zur Blockade der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main erwartet. Das Blockupy-Bündnis ruft zu Widerstand im Herzen des Europäischen Krisenregimes auf. Niels Seibert und Tom Strohschneider sprachen mit drei politisch Aktiven über Chancen und Perspektiven der Krisen- und Sozialproteste. ..“ Interview im ND vom 13.04.2013 weiterlesen »
"An diesem Wochenende gehen in über 80 Städten Menschen auf die Straßen, um mit bunten Aktionen für eine Vermögensteuer einzutreten. Organisator ist das Bündnis Umfairteilen. Ende Mai werden Tausende zur Blockade der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main erwartet. Das Blockupy-Bündnis ruft zu Widerstand im Herzen des Europäischen Krisenregimes weiterlesen »

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Europa und die mutlose Linke
„Seit Beginn der Eurokrise führen die „Blätter“ eine intensive Debatte über die europäische Rettungspolitik. Auf den jüngsten Beitrag „Baustelle EU und die Krise der Linken“ („Blätter“, 3/2013) von den Gewerkschaftern Klaus Busch und Dierk Hirschel antwortet nun der Volkswirt und Foodwatch-Gründer Thilo Bode. Artikel von Thilo Bode in „Blätter für deutsche und internationale Politik“ vom April 2013 weiterlesen »
"Seit Beginn der Eurokrise führen die „Blätter“ eine intensive Debatte über die europäische Rettungspolitik. Auf den jüngsten Beitrag „Baustelle EU und die Krise der Linken“ („Blätter“, 3/2013) von den Gewerkschaftern Klaus Busch und Dierk Hirschel antwortet nun der Volkswirt und Foodwatch-Gründer Thilo Bode: Klaus Busch und Dierk Hirschel haben völlig weiterlesen »

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Proteste und Aktionen 2013
[B] Wedding – Alltag auf dem Amt
Am 30. April wird in Wedding, im Rahmen der Antikapitalistischen Walpurgisnacht wieder eine berlinweite Demonstration gegen steigende Mieten, Rassismus und soziale Ausgrenzung stattfinden, so wie eine lange Nacht der linken Locations im Wedding am 19. April. Siehe dazu: weiterlesen »
Am 30. April wird in Wedding, im Rahmen der Antikapitalistischen Walpurgisnacht wieder eine berlinweite Demonstration gegen steigende Mieten, Rassismus und soziale Ausgrenzung stattfinden, so wie eine lange Nacht der linken Locations im Wedding am 19. April. Siehe dazu: (mehr …)

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Rein ins Getümmel!
Die FreundInnen der klassenlosen Gesellschaft suchen die Reinheit der Kritik. Doch revolutionäre Politik gibt es nur in der Praxis. Artikel von Dario Azzellini in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis vom 15.3.2013 weiterlesen »
Die FreundInnen der klassenlosen Gesellschaft suchen die Reinheit der Kritik. Doch revolutionäre Politik gibt es nur in der Praxis. Artikel von Dario Azzellini in ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 15.3.2013 externer <a href=weiterlesen »

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Lagerhaltung und andere Schikanen
Leben in Lagern – Karte von und bei Pro Asyl
Flüchtlinge werden in Deutschland gezwungen, in  Sammellagern zu leben. Wie ist der Zustand dieser Einrichtungen? Die PRO ASYL-Lagerkarte dokumentiert exemplarisch einige der Lager in verschiedenen Bundesländern. weiterlesen »
Flüchtlinge werden in Deutschland gezwungen, in  Sammellagern zu leben. Wie ist der Zustand dieser Einrichtungen? Die PRO ASYL-Lagerkarte externer Link dokumentiert exemplarisch einige der Lager in verschiedenen Bundesländern.

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Residenzpflicht-Karte von und bei Pro Asyl
Die sogenannte „Residenzpflicht“ sorgt dafür, dass Flüchtlinge eine bestimmte Region nur mit Sondergenehmigung verlassen dürfen. Unsere Residenzpflicht-Karte zeigt, in welchen Regionen sich Flüchtlinge bis an welche Grenzen bewegen dürfen. weiterlesen »
Die sogenannte "Residenzpflicht" sorgt dafür, dass Flüchtlinge eine bestimmte Region nur mit Sondergenehmigung verlassen dürfen. Unsere Residenzpflicht-Karte externer Link zeigt, in welchen Regionen sich Flüchtlinge bis an welche Grenzen bewegen dürfen.

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Mindestens 24 Spitzel im NSU-Umfeld
„Die Geheimdienste hatten um die Zwickauer Zelle ein dichtes Netz geknüpft. Auf die Spur des Mörder-Trios kamen sie jedoch nicht. Fast 14 Jahre lang waren Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt auf der Flucht. Sie lebten mit Hilfe von rechten Gesinnungsgenossen ein unauffälliges Leben im Untergrund. Um sie herum platziert waren vor allem in den Anfangsjahren mindestens zwei Dutzend V-Leute – sie spitzelten für das Bundesamt (BfV) und die Landesämter für Verfassungsschutz (LfV), für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und das Berliner Landeskriminalamt (LKA). Vor dem Beginn des Prozesses gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche NSU-Unterstützer in München stellt sich daher einmal mehr die Frage, warum Geheimdienste und Polizei dennoch nie auf die Spur des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ kamen. War es nur Versagen, nur Inkompetenz?…“ Gastbeitrag von Andreas Förster bei NSU-Watch vom 8. April 2013, zuerst veröffentlicht in der Berliner Zeitung weiterlesen »
"Die Geheimdienste hatten um die Zwickauer Zelle ein dichtes Netz geknüpft. Auf die Spur des Mörder-Trios kamen sie jedoch nicht. Fast 14 Jahre lang waren Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt auf der Flucht. Sie lebten mit Hilfe von rechten Gesinnungsgenossen ein unauffälliges Leben im Untergrund. Um sie herum weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
“NSU-Watch: Aufklären und Einmischen”
„Die rassistische Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) markiert eine Zäsur in der bundesrepublikanischen Geschichte. Am 2. April hat die unabhängige Beobachtungsstelle „NSU-Watch: Aufklären und Einmischen” ihre Arbeit aufgenommen. Das Team von NSU-Watch recherchiert Hintergründe und dokumentiert aktuelle Entwicklungen zum Prozess am Oberlandesgericht München gegen Beate Zschäpe und vier weitere mutmaßliche Mitglieder bzw. Unterstützer des NSU. NSU-Watch wurde von einem Dutzend antifaschistischen Projekten und Einzelpersonen aus dem gesamten Bundesgebiet gegründet, die seit mehr als zwei Jahrzehnten die extreme Rechte beobachten. Sie ist beim Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum e.V. (apabiz) in Berlin und der Antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle e. V. (a.i.d.a.) in München angesiedelt…“ Pressemitteilung vom 4. April 2013 zur Gründung der unabhängigen Beobachtungsstelle auf ihrer Homepage weiterlesen »
"Die rassistische Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) markiert eine Zäsur in der bundesrepublikanischen Geschichte. Am 2. April hat die unabhängige Beobachtungsstelle „NSU-Watch: Aufklären und Einmischen” ihre Arbeit aufgenommen. Das Team von NSU-Watch recherchiert Hintergründe und dokumentiert aktuelle Entwicklungen zum Prozess am Oberlandesgericht München gegen Beate Zschäpe und vier weitere mutmaßliche weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Berliner Antifa-Archiv schätzt 200 NSU-Unterstützer
Apabiz: »Für uns ist der NSU keine Zelle, sondern ein Netzwerk, ein System« „Beobachter der Neonazi-Szene halten das NSU-Netzwerk für weitaus größer als bisher von den Sicherheitsbehörden angegeben. »Wenn wir Umfeld und praktische Unterstützer zusammenzählen, kommen wir in unseren Recherchen auf rund 200 Personen«, sagte Eike Sanders vom Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum (apabiz) in Berlin-Kreuzberg. Die Sicherheitsbehörden gehen derzeit von 129 Unterstützern der Terrorzelle »Nationalsozialistischer Untergrund« aus…“ Artikel in Neues Deutschland online vom 14.04.2013 weiterlesen »
Apabiz: »Für uns ist der NSU keine Zelle, sondern ein Netzwerk, ein System« "Beobachter der Neonazi-Szene halten das NSU-Netzwerk für weitaus größer als bisher von den Sicherheitsbehörden angegeben. »Wenn wir Umfeld und praktische Unterstützer zusammenzählen, kommen wir in unseren Recherchen auf rund 200 Personen«, sagte Eike Sanders vom Antifaschistischen Pressearchiv weiterlesen »

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Proteste und Aktionen 2013
Fotoausstellung „Überflüssige Menschen“
Fotoausstellung „Überflüssige Menschen“ 19. April 2013 – 14. Mai 2013 im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Robert-Havemann-Saal – Siehe die Infos weiterlesen »
Fotoausstellung „Überflüssige Menschen“ Fotoausstellung „Überflüssige Menschen“ 19. April 2013 - 14. Mai 2013 im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Robert-Havemann-Saal „Die Ausstellung präsentiert Fotos des Arbeiterfotografen Walter Ballhause. Die Fotos von Arbeitslosen, wie sie umgangssprachlich genannt werden, wurden zwischen 1928 und weiterlesen »

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Schein- und Solo-Selbstständigkeit
Operationsbedürftig im Niemandsland: Arbeitsunfall im Industriepark, Scheinselbständigkeit und die bitteren Konsequenzen für bulgarischen Bauarbeiter

Dossier

  • MigrAREtappensieg für verunfallten Bulgaren. Nach hartnäckigem Einsatz von MigrAr kann endlich operiert werden „Drei Monate nach seinem schweren Arbeitsunfall auf dem Gelände des Industrieparks Höchst kann Biser Rusev Ende dieses Monats endlich operiert werden. Am 26. März kam – nach massivem Einsatz von MigrAr, einer erneut eingeholten Notfallindikation und Einweisung durch eine Ärztin der Elisabeth-Straßenambulanz und anschließender Intervention des Stadtgesundheitsamtes – der Anruf des Klinikums, dass ein Termin am 30. April möglich sei…“ Pressemitteilung vom ver.di-Landesbezirk Hessen vom 05.04.2013
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Dossier

  • MigrAREtappensieg für verunfallten Bulgaren. Nach hartnäckigem Einsatz von MigrAr kann endlich operiert werden "Drei Monate nach seinem schweren Arbeitsunfall auf dem Gelände des Industrieparks Höchst kann Biser Rusev Ende dieses Monats endlich operiert werden. Am 26. März kam – nach weiterlesen »

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