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17. Mai 2013

Rede von Hermann Dworczak in Solidarität mit den Protesten in Griechenland

Hermann Dworczak redet auf einer Protestaktion in Wien (4.Mai 2013), die vom Kommittee “Solidarität mit dem Widerstand in Griechenland” veranstaltet wurde. Video vom 8. Mai 2013 bei LabourNet Austria weiterlesen »

Hermann Dworczak redet auf einer Protestaktion in Wien (4.Mai 2013), die vom Kommittee “Solidarität mit dem Widerstand in Griechenland” veranstaltet wurde. Video vom 8. Mai 2013 bei LabourNet Austria

16. Mai 2013

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Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen

Refugees Liberation Bustour in Niedersachsen (16. bis 22. Mai 2013)

Niedersachsen Liberation Bus Tour – Break Isolation Refugee Strike / Solidarität mit der Refugee Liberation Tour in Baden-Württemberg und Schwaben(Bayern) „Die Refugee Community Niedersachsen-Aktivisten aus Hannover, Braunschweig, Wolfsburg und Ronnenberg werden vom 16. bis zu 22. Mai 2013 eine einwöchige Tour der Flüchtlingssolidarität in Niedersachsen durchführen…“ Meldung vom 16.5.2013 bei The VOICE Refugee Forum weiterlesen »

Niedersachsen Liberation Bus Tour - Break Isolation Refugee Strike / Solidarität mit der Refugee Liberation Tour in Baden-Württemberg und Schwaben (Bayern) "Die Refugee Community Niedersachsen-Aktivisten aus Hannover, Braunschweig, Wolfsburg und Ronnenberg werden vom 16. bis zu 22. Mai 2013 eine einwöchige Tour der Flüchtlingssolidarität in Niedersachsen durchführen…" Meldung weiterlesen »

16. Mai 2013

[B]: Viele Zwangsräumungen verhindert

„In den letzten Wochen ist es ruhiger geworden um die Proteste gegen Zwangsräumungen. Dies hat einen simplen Grund. Die meisten Zwangsräumungen in letzter Zeit konnten erfolgreich verhindert werden. Die vorangegangenen Blockaden und Aktionen haben einen großen Druck aufgebaut, sowohl öffentliche Wohnungsbaugesellschaften als auch private Vermieter versuchen nun einer Blockade aus dem Weg zu gehen und sagen deswegen Zwangsräumungen ab. Die abgesagten Zwangsräumungen sind zunächst ein großer Erfolg und besonders für die Betroffenen eine sehr große Erleichterung. Die generelle Entwicklung von steigenden Mieten und Verdrängung in Berlin und vielen anderen Städten ist damit aber noch längst nicht gestoppt. Die Praxis des Zwangsräumungsbündnis hat sich aber als äußerst erfolgreich herausgestellt. Nun hat sich in Nordrhein-Westfalen der erste Ableger gegründet, es ist zu hoffen, dass auch weitere Kämpfe von den Erfahrungen profitieren können…“ Bericht vom 15.05.2013 bei indymedia weiterlesen »

"In den letzten Wochen ist es ruhiger geworden um die Proteste gegen Zwangsräumungen. Dies hat einen simplen Grund. Die meisten Zwangsräumungen in letzter Zeit konnten erfolgreich verhindert werden. Die vorangegangenen Blockaden und Aktionen haben einen großen Druck aufgebaut, sowohl öffentliche Wohnungsbaugesellschaften als auch private Vermieter versuchen nun einer Blockade aus weiterlesen »

16. Mai 2013

Griechische AktivistInnen sind über den 1. Mai in Deutschland: Rede von Eurydike Bersi

„Guten Abend und herzlichen Dank an euch alle, dass sie heute Abend hier sind. Dass wir heute Abend eingeladen sind, ist ein deutliches Signal der Solidarität und wir schulden den Organisatoren großen Dank dafür. Es ist nicht die Art von distanzierter Solidarität, die wir angesichts der Opfer einer schrecklich weit entfernten Naturkatastrophe zeigen. Der von Menschen gemachte Tsunami, der die Bevölkerung Südeuropas getroffen hat, bewegt sich nordwärts. Es liegt in unserem gemeinsamen Interesse ihn zu untersuchen und nach Möglichkeiten zu versuchen ihn zu überleben – vereint. Ich möchte mit dem Dank dafür beginnen, dass ihr nicht an die absurde These glaubt, dass wegen Griechenland das deutsche Einkommen stagniert und die deutschen Sozialleistungen schlechter werden. In der Dunkelheit unseres schwarzen Loches ist es tröstlich zu wissen, dass es tatsächlich Menschen in Deutschland gibt, die nach tieferen Erklärungen suchen...“ Rede von Eurydike Bersi, die sie auf mehreren Veranstaltungen gehalten hat (auf Deutsch). weiterlesen »

Rede von Eurydike Bersi, die sie auf mehreren Veranstaltungen gehalten hat

Guten Abend und herzlichen Dank an euch alle, dass sie heute Abend hier sind. Dass wir heute Abend eingeladen sind, ist ein weiterlesen »

15. Mai 2013

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Krise in Spanien bis 2015 »

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Widerstand und Streiks gegen die Krise in Spanien

Allgemeines zur Krise in Spanien

Deutsch-spanische Solidarität per Youtube. Frankfurter Occupy-Aktivisten antworten per Videobotschaft auf die »Spanien-Rettung«

In Spanien und Deutschland vergrößert sich der Widerstand gegen die europäische Krisenpolitik. Über die Videoplattform Youtube fangen die Aktivisten an zu kommunizieren. Im Februar hatte die spanische Gruppe Asbamlea3Cantos auf dem Internetportal Youtube eine Videobotschaft an die deutsche Bevölkerung veröffentlicht. Darin fordern spanische Aktivisten Solidarität mit den Opfern der Austeritätspolitik und eine Abkehr vom »Europa der Händler«. Aus Frankfurt kam nun eine Antwort…“ Artikel von Nicolai Hagedorn in Neues Deutschland vom 08.05.2013. Siehe dazu die Videos bei youtube weiterlesen »

In Spanien und Deutschland vergrößert sich der Widerstand gegen die europäische Krisenpolitik. Über die Videoplattform Youtube fangen die Aktivisten an zu kommunizieren. Im Februar hatte die spanische Gruppe Asbamlea3Cantos auf dem Internetportal Youtube eine weiterlesen »

15. Mai 2013

Doch noch eine sichtbare Rolle für die Reichen dieser Welt in dieser Welt-Finanzkrise

„Es war schon bemerkenswert wie der Serge Halimi von der „Monde Diplomatique“ am letzten Wochenende einmal in denkwürdiger „Kooperation“ mit „unserem“ Heribert Prantl von der „Süddeutschen Zeitung“ recht weitgehend an einem Strang ziehen. – Kommen wir so doch noch einmal zu einer um die echte Rolle der Reichen erweiterten Erzählung der Finanzkrise? Ob Blockupy Frankfurt 2013 dieses neue „Potential“ an Öffentlichkeit für eine doch breitere Mobilisierung nutzen kann?…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 13.5.2013 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 13.5.2013

Es war schon bemerkenswert wie der Serge Halimi von der "Monde Diplomatique" am letzten Wochenende einmal in denkwürdiger "Kooperation" mit "unserem" Heribert Prantl von der "Süddeutschen Zeitung" recht weitgehend an einem Strang ziehen. - Kommen wir so doch noch einmal zu einer um weiterlesen »

12. Mai 2013

2. Mai: Internationaler Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen

Wir haben Zeit! Heraus zum 2. Mai! „Auch in diesem Jahr findet natürlich wieder die allseits beliebte Demonstration am internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen statt. Wir treffen uns am 2. Mai um 13:00 Uhr auf dem Senefelder Platz. Auch diesmal demonstrieren wir wieder gegen den Zwang zur Lohnarbeit, gegen sinnentfremdete Arbeit, gegen sinnlose Produkte, die die Menschen in die Konsumsucht und damit in die unterbezahlte Lohnarbeit treiben. Wir, das sind ein Netzwerk aus Bündnispartnern die sich durch ihre reflexiv-kritische Haltung gegenüber Arbeit, Kapitalismus und System einen. Allen Voran die Liga für Kampf und Freizeit auf deren Initiative die Demonstration 2004 zum ersten mal statt fand. Diesmal sind wir gewillt die 1000 Teilnehmer-Marke zu knacken…“ Aufruf zum Aktionstag in Berlin bei „Geißel der Menschheit“ – Die offizielle Seite zum Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen. Siehe dazu auch: weiterlesen »

Wir haben Zeit! Heraus zum 2. Mai! "Auch in diesem Jahr findet natürlich wieder die allseits beliebte Demonstration am internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen statt. Wir treffen uns am weiterlesen »

12. Mai 2013

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Festung EU

Aufenthalt und Ausweisung

»Wir sind hier und gehen nicht zurück!«

Lampedusa-Flüchtlinge: Den libyschen Rebellen entkommen, nach Italien geflohen und abgeschoben. Gespräch mit Claudio Feliziani, Aktivist der »Karawane für die Rechte von Flüchtlingen und Migranten«. Interview von Peter Wolter in junge Welt vom 13.05.2013 weiterlesen »

Lampedusa-Flüchtlinge: Den libyschen Rebellen entkommen, nach Italien geflohen und abgeschoben. Gespräch mit Claudio Feliziani, Aktivist der »Karawane für die Rechte von Flüchtlingen und Migranten«. Interview von Peter Wolter in junge Welt vom 13.05.2013

12. Mai 2013

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Datenschutz und EU

Dokument zur EU-Datenschutzverordnung geleakt: Ministerrat zieht Datenschutz weiter die Zähne

„Statewatch hat ein Dokument zum Verhandlungsstand der Datenschutzverordnung im Ministerrat geleakt. Daraus geht hervor, dass der Ministerrat weiter an Kernprinzipien der Datenschutzreform sägt. Anforderungen an die Zustimmung zur Datenverarbeitung wollen die zuständigen Innen- und Justizminister ebenso eindampfen wie das Prinzip der Datensparsamkeit…“ Artikel von Benjamin Bergemann vom 11.05.2013 bei Netzpolitik weiterlesen »

"Statewatch hat ein Dokument zum Verhandlungsstand der Datenschutzverordnung im Ministerrat geleakt. Daraus geht hervor, dass der Ministerrat weiter an Kernprinzipien der Datenschutzreform sägt. Anforderungen an die Zustimmung zur Datenverarbeitung wollen die zuständigen Innen- und Justizminister ebenso eindampfen wie das Prinzip der Datensparsamkeit…" Artikel von Benjamin Bergemann vom 11.05.2013 weiterlesen »

10. Mai 2013

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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“

„Verantwortungsloses Bescheuertsein“. Interview mit NSU-Ausschussvorsitzendem Edathy

„In München stehen derzeit Beate Zschäpe und andere mutmaßliche Helfer des NSU vor Gericht. In Berlin endet nächste Woche die politische Aufarbeitung des Versagens der deutschen Sicherheitsbehörden. Von einer „unglaublichen Zusammenballung behördlicher Fehlleistungen“ spricht der Vorsitzende des NSU-Ausschusses Edathy im Interview mit dem NDR – und zieht eine Bilanz der Auschussarbeit…“ Interview von Angelika Henkel und Stefan Schölermann, NDR, vom 09.05.2013 bei tagesschau.de weiterlesen »

"In München stehen derzeit Beate Zschäpe und andere mutmaßliche Helfer des NSU vor Gericht. In Berlin endet nächste Woche die politische Aufarbeitung des Versagens der deutschen Sicherheitsbehörden. Von einer "unglaublichen Zusammenballung behördlicher Fehlleistungen" spricht der Vorsitzende des NSU-Ausschusses Edathy im Interview mit dem NDR - und zieht eine Bilanz der weiterlesen »

10. Mai 2013

Der Verfassungsschutz – Ein brauner Traditionsverein. by Rassismus_Toetet on Mixcloud

Audiobeitrag über die nationalsozialistische Tradition des Verfassungsschutzes und dessen stetige personelle Besetzung durch alte und neue Nazis. Ein Beitrag der Kampagne „Rassismus tötet!“ [Lokalgruppe Berlin] weiterlesen »

Audiobeitrag

über die nationalsozialistische Tradition des Verfassungsschutzes und dessen stetige personelle Besetzung durch alte und neue Nazis. Ein Beitrag der Kampagne "Rassismus tötet!" weiterlesen »

10. Mai 2013

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Antimilitarismus

Drei „Schulen ohne Bundeswehr“ erhalten Aachener Friedenspreis

„… Stellvertretend für alle Schulen, die per Schulkonferenzbeschluss festgelegt haben, die Bundeswehr nicht an ihre Schule einzuladen, geht der Aachener Friedenspreis 2013 an: die Hulda-Pankok-Gesamtschule (Düsseldorf), das Robert-Blum-Gymnasium (Berlin), die Käthe-Kollwitz-Schule (Offenbach a.M.). Wir zeichnen damit die Schulen aus, die als erste in den Jahren 2010 und 2011 diesen Beschluss in ihren Schulkonferenzen gefasst haben. Wir wollen den Mut und die Courage der Schülerinnen und Schüler, der Eltern, Lehrerinnen und Lehrer mit dem Aachener Friedenspreis 2013 würdigen und gleichzeitig ein Signal gegen den Mainstream der Militarisierung in unserer Gesellschaft setzen...“ Dokumentation vom 9.5.2013 beim Friedensratschlag weiterlesen »

"... Stellvertretend für alle Schulen, die per Schulkonferenzbeschluss festgelegt haben, die Bundeswehr nicht an ihre Schule einzuladen, geht der Aachener Friedenspreis 2013 an: die Hulda-Pankok-Gesamtschule (Düsseldorf), das Robert-Blum-Gymnasium (Berlin), die Käthe-Kollwitz-Schule (Offenbach a.M.). Wir zeichnen damit die Schulen aus, die als erste in den Jahren 2010 und 2011 diesen Beschluss weiterlesen »

10. Mai 2013

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Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus

BUKO 35: ¡deserta! verweigern/widersetzen/revoltieren

BUKO 35 #Antimilitarismus #Antirassismus #Ressourcenkämpfe. Internationalistischer Kongress, 9.-12. Mai 2013 in München. Siehe

Kongress-Seite, das Programm der Workshops und „Perspektive Aufstand?!“, Podiumsdiskussion „Perspektive Aufstand? Soziale Kämpfe in Südeuropa und Nordafrika“ mit Aktivist_innen aus Tunesien, Frankreich, Spanien und Griechenland – moderiert von Mag Wompel, LabourNet GermanyFreitag, den 10.5., 20 Uhr im Freiheiz; Rainer-Werner-Fassbinder-Platz 1, 100 Meter von der S-Bahn Donnersbergerbrücke (alle S-Bahnen)

BUKO 35 #Antimilitarismus #Antirassismus #Ressourcenkämpfe. Internationalistischer Kongress, 9.-12. Mai 2013 in München. Siehe

Kongress-Seite weiterlesen »

10. Mai 2013

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Aktion gegen Niedriglöhne von GALIDA. Arbeitsloseninitiative protestiert gegen Niedriglöhne

„Am Donnerstag rief die gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt (Galida) zur Demonstration gegen Billiglöhne auf. „2344 Darmstädter beziehen ergänzendes Arbeitslosengeld II (ALG II) des Jobcenters, obwohl sie arbeiten“, erklärte Frank Gerfelder-Jung zum Auftakt des „Kritischen Stadtrundgangs“, bei dem lokale Geschäfte als konkrete Beispiele für Niedriglohnzahler genannt wurden. „Wir brauchen sofort einen gesetzlichen Mindestlohn!“ An der Demonstration nahmen rund 50 Demonstranten teil, die ihren „Kritischen Stadtrundgang“ am Luisenplatz begannen. In der Elisabethenstraße vor der KIK-Filliale erläuterte Eve Bischof, wie preiswerte Kleidung unter katastrophalen Bedingungen in Entwicklungs- und Schwellenländern produziert werde. „Sicherheitsstandards sind ein Fremdwort in Billiglohnländern“, so Bischof. Am 11. September vergangenen Jahres war KIK in den Schlagzeilen, weil eine Textilfabrik in Pakistan abgebrannt war, die für das Unternehmen produzierte hatte. Damals kamen 250 Menschen ums Leben, da es laut Behörden an Notausgängen gefehlt habe und Treppen zugestellt gewesen seien…“ Bericht vom 06.05.2013 bei gegen-hartz. Siehe dazu: weiterlesen »

"Am Donnerstag rief die gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt (Galida) zur Demonstration gegen Billiglöhne auf. „2344 Darmstädter beziehen ergänzendes Arbeitslosengeld II (ALG II) des Jobcenters, obwohl sie arbeiten“, erklärte Frank Gerfelder-Jung zum Auftakt des „Kritischen weiterlesen »

10. Mai 2013

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen

Antirassistische Aktionstage vom 11. bis 18. Mai 2013 – Antira in die Offensive!

Vom 11. – 18. Mai wird eine antirassistische Aktionwoche ausgerufen, bei welcher vielfältige Aktionen in mehreren Städten stattfinden werden. Am 16. Mai soll es in diesem Zusammenhang einen bundesweiten Aktionstag gegen die Ausländerbehörden geben. Siehe dazu: weiterlesen »

Vom 11. – 18. Mai wird eine antirassistische Aktionwoche ausgerufen, bei welcher vielfältige Aktionen in mehreren Städten stattfinden werden. Am 16. Mai soll es in diesem Zusammenhang einen bundesweiten weiterlesen »