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Festung EU
Afrikanische Flüchtlinge aus Italien: „Deutschland ist schuld, dass wir hier sind“
„Italien soll Flüchtlingen aus Afrika 500 Euro Bargeld gegeben und sie aus dem Land geschickt haben: Dieser Fall sorgt für Spannungen zwischen Rom und Berlin. Viele der Betroffenen leben jetzt in Hamburg auf der Straße – und sie sind wütend auf Deutschland…“ Artikel von Theresa Breuer bei Spon vom 31.05.2013. Siehe dazu auch unser Dossier: Italienische Flüchtlingspolitik weiterlesen »
"Italien soll Flüchtlingen aus Afrika 500 Euro Bargeld gegeben und sie aus dem Land geschickt haben: Dieser Fall sorgt für Spannungen zwischen Rom und Berlin. Viele der Betroffenen leben jetzt in Hamburg auf der Straße - und sie sind wütend auf Deutschland…" Artikel von Theresa Breuer bei Spon weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Interventionen gegen die neoliberale EU
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Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen
Europaweiter Protesttag am 1.6.13: „Povos unidos contra a Troika“ / Vom Norden bis zum Süden Europas, auf die Straßen gegen Austerität!
Aufruf aus Portugal für den 1. Juni 2013“Povos unidos contra a Troika” Bei einem internationalen Treffen in Portugal wurde nun der 1.6.2013 als europaweiter Aktionstag gegen das brutale Spardiktat der Troika beschlossen, unter dem Motto „Povos unidos contra a Troika“. Siehe den Aufruf aus Lissabon für den 1. Juni 2013 in der deutschen Übersetzung und neu: Video zum internationalen Aktionstag am 1. Juni aus Portugal von Que se lixe a Troika und weitere Informationen: In 70 Städten in europäischen 10 Ländern finden Mobilisierungen zum 1. Juni statt. weiterlesen »

Dossier“Povos unidos contra a Troika”

“In Portugal und Spanien fand der Aufruf zu internationalen Protesten gegen den Troika-Sparkurs eindeutig den stärksten Widerhall. Am späten Samstag gingen zahllose Menschen auf der iberischen Halbinsel auf die Straßen. In Spanien fanden Märsche weiterlesen »

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Verfassungsschutz und Geheimdienste
Lukrative Ausnahme für Spitzel: V-Mann-Prämien werden nicht auf Hartz IV angerechnet
„Die deutschen Ämter für Verfassungsschutz zahlen teilweise beträchtliche Summen an ihre V-Leute aus extremistischen Gruppen. So nahm etwa der im Umfeld des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) heimische V-Mann Thomas R. alias „Corelli“ von 1994 bis 2012 insgesamt 180.000 Euro an Spitzelboni ein, ohne dass seine Informationen dazu geführt hätten, dass die Öffentlichkeit von der Existenz der Zelle erfuhr. Und Timo Brandt, der Mitgründer des Thüringer Heimatschutzes, bezog als V-Mann einen durchschnittlichen Monatslohn in Höhe von etwa 3.300 DM. Die Einkommenssteuern dafür führten die Verfassungsschutzämter selbst ab, weil sich die Empfänger der „Entschädigungen“ durch eine Meldung beim Finanzamt enttarnen könnten. Allerdings zahlt man nicht den regulären Tarif von bis zu 42 Prozent, sondern lediglich eine Pauschale in Höhe von 10 Prozent der Prämiensumme. Wegen dieser Enttarnungsgefahr müssen sich V-Leute nach Ansicht der Bundesregierung ihre Spitzelboni auch nicht auf den Hartz-IV-Satz anrechnen lassen…“ Artikel von Peter Mühlbauer in telepolis vom 01.06.2013 weiterlesen »
"Die deutschen Ämter für Verfassungsschutz zahlen teilweise beträchtliche Summen an ihre V-Leute aus extremistischen Gruppen. So nahm etwa der im Umfeld des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) heimische V-Mann Thomas R. alias "Corelli" von 1994 bis 2012 insgesamt 180.000 Euro an Spitzelboni ein, ohne dass seine Informationen dazu geführt hätten, dass die weiterlesen »

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Die Occupy-Bewegung und Aktionstage
Wer sind die 99 %? Eine empirische Analyse der Occupy-Proteste
OBS-Arbeitspapier Nr. 6 von Ulrich Brinkmann, Oliver Nachtwey und Fabienne Décieux bei der Otto-Brenner-Stiftung weiterlesen »
OBS-Arbeitspapier Nr. 6 externer Link von Ulrich Brinkmann, Oliver Nachtwey und Fabienne Décieux bei der Otto-Brenner-Stiftung

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Aufenthalt und Ausweisung
2. Migrationspolitischer Fachkongress
1955-2013: 58 Jahre Migrationsprozess in Deutschland2. Migrationspolitischer Fachkongress Ursachen der Krisen und sozialpolitische Partizipation im Migrationsprozess Vorträge, Referate, Diskussionen, Workshops, Deklaration & Kulturabend. Tagung / Konferenz vom 01.06.2013 bis 02.06.2013 in Nürnberg. Siehe Programm (mit Beteiligung des LabourNet Germany) und weitere Infos bei der RLS weiterlesen »
1955-2013: 58 Jahre Migrationsprozess in Deutschland2. Migrationspolitischer Fachkongress Ursachen der Krisen und sozialpolitische Partizipation im Migrationsprozess Vorträge, Referate, Diskussionen, Workshops, Deklaration & Kulturabend. Tagung / Konferenz vom 01.06.2013 bis 02.06.2013 in Nürnberg. Siehe Programm (mit Beteiligung des LabourNet Germany) und weitere weiterlesen »

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Abschiebung und Proteste
Vor drohender Abschiebung: Flüchtling aus Tschad erhängt sich in Eisenhüttenstadt
„Nach dem Suizid im Flüchtlingslager rufen Flüchtlinge, Unterstützergruppen und Menschenrechtsorganisationen zur antirassistischen Demonstration nach Eisenhüttenstadt am 3. Juni. Sie wollen gegen die Situation in der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber demonstrieren…“ Artikel von Jörg Meyer in Neues Deutschland vom 29.05.2013. Siehe dazu den Aufruf der protestierenden Geflüchteten bei The Voice zur Demonstration in Eisenhüttenstadt: Zentrale Ausländerbehörde, Poststraße 72, am Mo. 03.06.2013 16:00 Uhr weiterlesen »
"Nach dem Suizid im Flüchtlingslager rufen Flüchtlinge, Unterstützergruppen und Menschenrechtsorganisationen zur antirassistischen Demonstration nach Eisenhüttenstadt am 3. Juni. Sie wollen gegen die Situation in der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber demonstrieren…" Artikel von Jörg Meyer in Neues Deutschland vom 29.05.2013 weiterlesen »

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Die Occupy-Bewegung und Aktionstage
Trust Fund Babies und Arbeiterkinder
David Graeber erzählt in »Direkte Aktion« die Geschichte der Anarcho-Bewegung von Seattle bis Occupy. Anarchisten als Ideengeber – David Graeber zeigt in seinem Buch »Direkte Aktion«, dass große Bewegungen von Seattle bis Occupy Wallstreet von Anarchisten initiiert wurden. Besprechung von Florian Schmid in ND vom 29.05.2013 weiterlesen »
David Graeber erzählt in »Direkte Aktion« die Geschichte der Anarcho-Bewegung von Seattle bis Occupy. Anarchisten als Ideengeber - David Graeber zeigt in seinem Buch »Direkte Aktion«, dass große Bewegungen von Seattle bis Occupy Wallstreet von Anarchisten initiiert wurden. Besprechung von Florian Schmid in ND vom 29.05.2013 weiterlesen »

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Die Occupy-Bewegung und Aktionstage
Plätze und Kreise: Die Logik von Occupy
„Warum Occupy? Dieser Frage möchte ich im Folgenden nachgehen. Von daher frage ich nicht nur nach dem taktischen oder strategischen Nutzen der Outdoor-Besetzungen, sondern auch nach den Ursachen des Phänomens Occupy insgesamt. Warum entstand es in diesem speziellen Moment und nicht in einem anderen, in dieser speziellen Form und nicht in einer anderen? Warum entwickelten sich die Besetzungen in dieser Art? Wer nahm daran teil und warum?...“ Artikel von Jasper Bernes übersetzt von translation collective weiterlesen »
"Warum Occupy? Dieser Frage möchte ich im Folgenden nachgehen. Von daher frage ich nicht nur nach dem taktischen oder strategischen Nutzen der Outdoor-Besetzungen, sondern auch nach den Ursachen des Phänomens Occupy insgesamt. Warum entstand es in diesem speziellen Moment und nicht in einem anderen, in dieser speziellen Form und nicht weiterlesen »

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Kriege und Militarisierung »
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Militarisierung und die Bundeswehr »
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Frisches Blut - Bundeswehr auch im Klassenzimmer
„Schluss mit der Militarisierung der Köpfe!“
Dietrich Schulze über die größer werdende Bedeutung der Militärforschung an deutschen Universitäten und die wachsende Bedeutung der Zivilklauselbewegung. Interview von Jens Wernicke in telepolis vom 26.05.2013 weiterlesen »
Dietrich Schulze über die größer werdende Bedeutung der Militärforschung an deutschen Universitäten und die wachsende Bedeutung der Zivilklauselbewegung. Interview von Jens Wernicke in telepolis vom 26.05.2013 externer Link

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antifaschistische Initiativen
Karlsruhe, 25.5.13: Naziaufmaufmarsch verhindert – Danke
Karlsruhe, 25.5.13: Naziaufmaufmarsch verhindert – Danke„Mehr als 3.000 Menschen verhinderten am Samstag den als „Nationale Großdemonstration“ angekündigten Naziaufmarsch in Karlsruhe. Sowohl die geplante Route östlich des Hauptbahnhofs als auch alle möglichen Ausweichrouten waren durch Gegendemonstrant_innen blockiert, so dass die ca. 200 Nazis keinen Meter der geplanten Route zum Bundesverfassungsgericht marschieren konnten. Im Anschluss an die erfolgreiche Blockade zog eine antifaschistische Demonstration mit 500 Personen durch die Karlsruher Südstadt…“ Bericht von Antifa Karlsruhe vom 26.05.2013 bei keinenmeter. Siehe auch: weiterlesen »
Karlsruhe, 25.5.13: Naziaufmaufmarsch verhindert – Danke„Mehr als 3.000 Menschen verhinderten am Samstag den als "Nationale Großdemonstration" angekündigten Naziaufmarsch in Karlsruhe. Sowohl die geplante Route östlich des Hauptbahnhofs als auch alle möglichen Ausweichrouten waren durch Gegendemonstrant_innen blockiert, so dass die ca. 200 weiterlesen »

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Verfassungsschutz und Geheimdienste
Beschluss der Innenministerkonferenz: V-Leute-Datei ohne Klarnamen
„Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich zum Abschluss ihrer dreitägigen Konferenz auf Eckpunkte der Verfassungsschutzreform geeinigt, die die zentrale V-Leute-Datei betreffen. Nach Angaben von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sollen darin keine vollständigen Namen der Verbindungsleute gespeichert oder zwischen den Ämtern weitergegeben werden…“ Meldung vom 24.05.2013 bei tagesschau.de. Siehe auch… weiterlesen »
„Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich zum Abschluss ihrer dreitägigen Konferenz auf Eckpunkte der Verfassungsschutzreform geeinigt, die die zentrale V-Leute-Datei betreffen. Nach Angaben von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sollen darin keine vollständigen Namen der Verbindungsleute gespeichert oder zwischen den Ämtern weitergegeben werden…“ Meldung vom 24.05.2013 bei tagesschau.de weiterlesen »

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Bündnis Umfairteilen und Aktionen
Umverteilen.Macht.Gerechtigkeit
„Gigantischer privater Reichtum und wenige Superreiche auf der einen, dramatisch zunehmende Armut und leere öffentliche Kassen auf der anderen Seite – diese Wirklichkeit gefährdet unsere Gesellschaft und ist die Lunte am Pulverfass der Eurokrise. Über diese Entwicklungen müssen wir sprechen…“ Vom 24. bis zum 26. Mai laden ver.di, Attac und andere Organisationen nach Berlin zu dem Kongress „Umverteilen.Macht.Gerechtigkeit“ ein, siehe die Kongreßseite und die Berichte weiterlesen »
"Gigantischer privater Reichtum und wenige Superreiche auf der einen, dramatisch zunehmende Armut und leere öffentliche Kassen auf der anderen Seite – diese Wirklichkeit gefährdet unsere Gesellschaft und ist die Lunte am Pulverfass der Eurokrise. Über diese Entwicklungen müssen wir sprechen..." Vom 24. bis zum 26. Mai laden ver.di, Attac und weiterlesen »

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Die Arbeitsagentur und ihre "Kundendaten"
Facebook als Falle für Hartz IV-Empfänger?
„Jobcenter dürfen keine Facebook-Kontrollen vornehmen, so der Datenschutzbeauftragte – SPD-Mann Buschkowsky widerspricht Social Media bieten, so das tägliche Gebet der Medienberater, ungeahnte Möglichkeiten. Arbeitgeber nutzen den Einblick ins Private ihrer Bewerber, um sich anhand von Facebook-Postings ein realistischeres(?) Bild von ihnen zu machen als das offizielle Profil, das in der Bewerbungsmappe aufgebaut wird. Mit entsprechenden Beispielen gefüllte Warnberichte über den tatsächlichen Stand des Schutzes privater Daten gibt es seit einigen Jahren. Umso mehr überrascht die Meldung, dass Jobcenter-Mitarbeiter anscheinend erst jetzt auf die Idee gekommen sind, Anspruch und Wirklichkeit von Hartz IV-Empfängern mit einer Facebook-Recherche zu ergänzen. Zudem heißt es doch, dass die Mitarbeiter überlastet sind. Spüren sie also in ihrer Freizeit ihren Kunden in deren Facebook-Auftritten nach?...“ Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 25.05.2013. Siehe dazu auch: weiterlesen »
„Jobcenter dürfen keine Facebook-Kontrollen vornehmen, so der Datenschutzbeauftragte - SPD-Mann Buschkowsky widerspricht Social Media bieten, so das tägliche Gebet der Medienberater, ungeahnte Möglichkeiten. Arbeitgeber nutzen den Einblick ins Private ihrer Bewerber, um sich anhand von Facebook-Postings ein realistischeres(?) Bild von ihnen zu machen als das offizielle Profil, das in der weiterlesen »

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Solidarität gefragt
Mitarbeiterin von arbeitsunrecht.de unter Beschuss | Aufruf zum Protest
Mitarbeiterin von arbeitsunrecht.de unter Beschuss | Aufruf zum Protest„Wir bitten alle Freunde, Weggefährten und Sympathisanten, unsere Kollegin Jessica R. mit einer Protestmail an den Vereinsvorstand des Sonderspaß e.V. zu unterstützen! Diese kann per unten stehendem Formular abgeschickt werden…“ Aufruf und Protest-Email vom 18.5.2013 bei Arbeitsunrecht, darin auch Informationen zum Konflikt beim Sonderspaß e.V. Text der Protest-Email an den Vorstand des Sonderspaß e.V. „Jessica R. muss bleiben!: „Mir sind Berichte über mehrere Abmahnungen und eine Kündigung gegen die langjährige Mitarbeiterin Ihres Vereins, Jessica R., zu Ohren gekommen. Ich halte diese für substanzlos und konstruiert. Ich fordere Sie auf, von solchen Zermürbungs-Methoden gegen Mitarbeiter Abstand zu nehmen.“ weiterlesen »
Mitarbeiterin von arbeitsunrecht.de unter Beschuss | Aufruf zum Protest"Wir bitten alle Freunde, Weggefährten und Sympathisanten, unsere Kollegin Jessica R. mit einer Protestmail an den Vereinsvorstand des Sonderspaß e.V. zu unterstützen! Diese kann per unten stehendem Formular abgeschickt werden…" Aufruf weiterlesen »

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Proteste und Aktionen 2013
Gruß an die SPD anlässlich ihres heutigen 150. Jubiläums am Donnerstag, den 23. Mai 2013 in Leipzig
Flugblatt vom 23.5.2013 vom NachDenkSeiten-Gesprächskreis Leipzig. Zur Aktion: „Wir haben hunderte Exemplare des Faltblattes den geladenen Gästen nach dem Festakt im Gewandhaus überreicht. Der Gruß enthält auch eine Anregung zum Nachhdenken und für die besonders wachen Geister vielleicht sogar eine Provokation zur Entscheidung? Erst zum 160. Jahrestage werden wir wissen können, ob unsere Grüße solche der Begleitung einer Partei in ihrer Niebelungentraue auf dem Wege in die unumkehrbare Bedeutungslosigkeit waren oder ob ihr eine Abkehr aus dem Abwege Schröderscher Agenda-Politik doch noch gelungen sein sollte. Einstweilen war uns nicht mehr vergönnt als einem ehrlichen Wunsche Ausdruck zu verleihen: Wir brauchen keine SPD als Hilfs-CDU oder Hilfs-FDP…“ weiterlesen »
Flugblatt vom 23.5.2013 vom NachDenkSeiten-Gesprächskreis Leipzig externer Link. Zur Aktion: "Wir haben hunderte Exemplare des Faltblattes den geladenen Gästen nach dem Festakt im Gewandhaus überreicht. Der Gruß enthält auch eine Anregung zum Nachhdenken und für weiterlesen »

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