Interventionen
Interventionen »
»
Kriege und Militarisierung »
»
Militarisierung und die Bundeswehr »
»
Frisches Blut - Bundeswehr auch im Klassenzimmer
Aachener Friedenspreis an „Schulen ohne Bundeswehr“

Dossier

  • „Schulen ohne Bundeswehr“Wirbel um den Aachener Friedenspreis an die Hulda-Pankok-Gesamtschule – Schulleiterin ignoriert Beschluss der Schulkonferenz „Am 1. September, dem Antikriegstag, sollte der Aachener Friedenspreis an drei deutsche Schulen verliehen werde, die beschlossen haben, keine Werbeauftritte der Bundeswehr in ihrer Schule zuzulassen. Eine der Preisträgerinnen ist die Hulda-Pankok-Gesamtschule in Düsseldorf, benannt nach der Frau des bekannten Malers Otto Pankok, selbst engagierte Friedenskämpferin. Die Schulkonferenz hatte im Oktober 2010 einstimmig einen entsprechenden Beschluss gefasst. Die Schulleiterin Alexandra Haußmann teilte nun dem Friedenspreiskomitee mit, sie lehne den Preis ab. Einen entsprechenden Schulkonferenzbeschluss habe es nämlich nie gegeben. Die Vertreterin des Friedenspreises dagegen hat den Beschluss gesehen, der damalige Schulsprecher versichert, er wurde einstimmig gefasst. Den Lehrerinnen und Lehrern wurde die Ablehnung des Preises und die obrigkeitlich angeordnete Nichtexistenz des Konferenzbeschlusses auf einer Dienstbesprechung offiziell mitgeteilt...“ Artikel von Karl-Heinz Heinemann auf NachDenkSeiten vom 18.06.2013 externer Link
weiterlesen »

Dossier

  • „Schulen ohne Bundeswehr“Wirbel um den Aachener Friedenspreis an die Hulda-Pankok-Gesamtschule – Schulleiterin ignoriert Beschluss der Schulkonferenz „Am 1. September, dem Antikriegstag, sollte der Aachener Friedenspreis an drei deutsche Schulen verliehen werde, die beschlossen haben, keine Werbeauftritte der Bundeswehr weiterlesen »

Interventionen »
»
Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
»
Die Occupy-Bewegung und Aktionstage
Interventionen »
»
Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
»
Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen
Blockupy Frankfurt! Widerstand im Herzen des europäischen Krisenregimes 31. Mai und 1. Juni 2013

DossierBlockupy-Fazit: Die Würde des Menschen ist unantastbar

„Vom 30. Mai bis 1. Juni ruft das Bündnis zu europaweiten Aktionstagen gegen die autoritäre Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika (EU, EZB, IWF) in Frankfurt/Main auf. Am Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB),  im  Zentrum des europäischen Krisenregimes, werden wir ein kämpferisches Signal der Solidarität an alle Betroffenen der aktuellen Spar- und Kürzungspolitik senden. Als Zeichen der Widersetzung gegen das Spardiktat werden wir am 31. Mai daher die EZB in Frankfurt massenhaft blockieren. Wenn diese blockiert ist werden wir uns nicht all zu lange dort aufhalten, sondern die Aktionen bereits am späten Vormittag in einer zweiten Welle auf andere Akteure ausweiten. Unser Aktionsziel am 31. Mai ist es, den üblichen Geschäftsablauf der EZB sowie anderer Akteure des Krisenregimes öffentlich sichtbar zu stören. Am 1. Juni rufen wir zu einer internationalen Großdemonstration auf bei welcher wir gemeinsam mit vielen tausend Menschen aus ganz Europa zeigen werden wo Verantwortliche für die Krisen- und Verarmungspolitik zu finden sind.“ Siehe dazu neue Beitrage (Der Sündenblock kommt! Demo am Samstag) und zu demonstrationsrechtlichen Aspekten im Zusammenhang mit dem 1. Juni: Blockupy: Demonstrationsrecht im Eimer. Hunderte Aktivisten verbrachten Stunden in Polizeigewahrsam und Der Sündenblock kommt – Solidarität mit Blockupy! weiterlesen »

DossierBlockupy 2013

"Vom 30. Mai bis 1. Juni ruft das Bündnis zu europaweiten Aktionstagen gegen die autoritäre Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika (EU, EZB, IWF) in Frankfurt/Main auf. Am Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB),  im  Zentrum des europäischen Krisenregimes, werden wir weiterlesen »

Interventionen »
»
Kriege und Militarisierung »
»
Antimilitarismus
»Mörder zum Vorbild gemacht«
Die ver.di-Jugend in Bonn leistet antimilitaristische Arbeit gegen Oberst Klein. Ein Gespräch mit Simon Ernst. Interview von Karin Leukefeld in junge Welt vom 18.06.2013 weiterlesen »
Die ver.di-Jugend in Bonn leistet antimilitaristische Arbeit gegen Oberst Klein. Ein Gespräch mit Simon Ernst. Interview von Karin Leukefeld in junge Welt vom 18.06.2013 externer Link

Interventionen »
»
Kriege und Militarisierung »
»
Antimilitarismus
Demo: YES WE CAN: Obama die rote Karte zeigen
Demo: YES WE CAN: Obama die rote Karte zeigenEin Bündnis aus Friedens-, Bürgerrechts- und Solidaritätsbewegungen, Free Mumia Initiativen rufen dazu auf, der Politik der US-Regierung die rote Karte zu zeigen: Demonstration und Menschenkette am 17.06.2013 in Berlin, Auftakt um 17 Uhr am Bertolt-Brecht-Platz, Abschluss am Pariser Platz vor der US-Botschaft – siehe Aufruf bei der DFG-VK und  „I Have a Drone“. Bilder vom Protest am Tag vor dem Besuch des US-Präsidenten in Berlin von  Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann in NRhZ-Online – Neue Rheinische Zeitung Online-Flyer vom 19.6.2013. Zu den datenschutzrechtlichen Protesten gegen Obama siehe Prism: US-Überwachungsaffäre und der NSA-Whistleblower weiterlesen »
Demo: YES WE CAN: Obama die rote Karte zeigenEin Bündnis aus Friedens-, Bürgerrechts- und Solidaritätsbewegungen, Free Mumia Initiativen rufen dazu auf, der Politik der US-Regierung die rote Karte zu zeigen: Demonstration und Menschenkette am 17.06.2013 in Berlin, Auftakt um 17 Uhr weiterlesen »

Internationales »
»
Großbritannien »
»
Politik in Großbritannien
Interventionen »
»
Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
»
Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen
Stop G8 week 2013 in Großbritannien/Nordirland

DossierStop G8 week 2013 in Großbritannien/Nordirland. Demo am 14.6.13

Die G8 tagen wieder einmal – diesmal in Großbritannien am 17. und 18. Juni 2013. Aus diesem Anlaß organisieren zahlreiche Gruppierungen aus diversen politischen Strömungen und gesellschaftlichen Bereichen die “Stop G8 Woche” wofür es – unter anderem – die Mobilisierungs – und Organisationsseite “stop g 8” des autnomen Netzwerks 23 gibt, das auch die Aktionen vom 8. – 14. Juni 2013, mit einer Demo am 14.6., propagiert. Siehe dazu neu: »Merkel, halt›s Maul!‹« Bunter und internationaler Protest beim G8-Gipfel in Nordirland weiterlesen »
Stop G8 week 2013 in Großbritannien/Nordirland. Demo am 14.6.13

Dossier

Die G8 tagen wieder einmal - diesmal in Großbritannien am 17. und 18. Juni 2013. Aus diesem Anlaß organisieren zahlreiche Gruppierungen aus diversen politischen Strömungen und gesellschaftlichen Bereichen die “Stop weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Festung EU
Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2013: EU versagt in der syrischen Flüchtlingskrise
„Syrische Flüchtlingskrise: PRO ASYL wirft EU völliges Versagen vor. Deutschland muss Familiennachzug erleichtern Anlässlich des Weltflüchtlingstages kritisiert PRO ASYL das völlige Versagen Europas angesichts der Not der syrischen Flüchtlinge. Wo dringend ein europäisches Adhoc-Aufnahmeprogramm für eine große Zahl syrischer Flüchtlinge nötig wäre, glänzen fast alle EU-Staaten mit Untätigkeit…“ Presseerklärung vom 18.06.2013 weiterlesen »
„Syrische Flüchtlingskrise: PRO ASYL wirft EU völliges Versagen vor. Deutschland muss Familiennachzug erleichtern Anlässlich des Weltflüchtlingstages kritisiert PRO ASYL das völlige Versagen Europas angesichts der Not der syrischen Flüchtlinge. Wo dringend ein europäisches Adhoc-Aufnahmeprogramm für eine große Zahl syrischer Flüchtlinge nötig wäre, glänzen fast alle EU-Staaten mit Untätigkeit…“ weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Festung EU
Fischer sollen Flüchtlinge ins Meer gestoßen haben
„Vor der italienischen Insel Lampedusa sollen Flüchtlinge beim Versuch gestorben sein, sich auf einen Fischkutter zu retten – offenbar wurden die Flüchtlinge zurück ins Meer gestoßen. Mehreren Medienberichten zufolge erreichten am Wochenende mehr als 900 Flüchtlinge die italienische Insel Lampedusa. Am Sonntag sollen mehr als 250 Flüchtlinge gerettet worden sein, deren Boote bei der Überfahrt über das Mittelmeer in Seenot geraten waren. Am Samstag rettete die italienische Küstenwache nach Medienangaben insgesamt rund 690 Flüchtlinge aus seeuntüchtigen Booten. Die Flüchtlinge stammen offenbar aus Afghanistan, Syrien, Eritrea und anderen Staaten…“ Pro Asyl-Meldung vom 17.06.2013. Siehe dazu: weiterlesen »
„Vor der italienischen Insel Lampedusa sollen Flüchtlinge beim Versuch gestorben sein, sich auf einen Fischkutter zu retten – offenbar wurden die Flüchtlinge zurück ins Meer gestoßen. Mehreren Medienberichten zufolge erreichten am Wochenende mehr als 900 Flüchtlinge die italienische Insel Lampedusa. Am Sonntag sollen mehr als 250 Flüchtlinge gerettet worden sein, weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Arbeitsmigration »
»
Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen
Arbeiter zweiter Klasse. Entsandte Beschäftigte aus dem EU-Ausland sind in deutschen Unternehmen Sozial- und Lohndumping ausgesetzt
„Sie arbeiten als Pflegehilfen in Privathaushalten, als Reinigungskräfte in Hotels, als LKW-Fahrer im Transportwesen oder als Arbeitskräfte in Fleischbetrieben. Sie kommen meistens aus Rumänien, Polen, Ungarn und Bulgarien. Schichten von tagsüber bis zu 15 Stunden mit zusätzlichen Nachtschichten, Abschottung in den Betrieben, um eine Kontaktaufnahme mit Gewerkschaftsvertretern zu verhindern, fehlende Anlaufstellen für Beschwerden und nicht zuletzt ewige, meist aussichtslose Kämpfe um den Erhalt eines Lohnes: Entsandte Beschäftigte werden zunehmend Opfer von Lohn- und Sozialdumping in deutschen Unternehmen…“ Artikel von Alexander Ulrich und Vivian Szelinsky in junge Welt vom 18.06.2013 weiterlesen »
„Sie arbeiten als Pflegehilfen in Privathaushalten, als Reinigungskräfte in Hotels, als LKW-Fahrer im Transportwesen oder als Arbeitskräfte in Fleischbetrieben. Sie kommen meistens aus Rumänien, Polen, Ungarn und Bulgarien. Schichten von tagsüber bis zu 15 Stunden mit zusätzlichen Nachtschichten, Abschottung in den Betrieben, um eine Kontaktaufnahme mit Gewerkschaftsvertretern zu verhindern, fehlende weiterlesen »

Interventionen »
»
Sozialpolitische Proteste und Aktionen »
»
Proteste und Aktionen 2013
Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Aufenthalt und Ausweisung »
»
Abschiebung und Proteste
UnfAir-Berlin — Protestaktion gegen Charterabschiebungen im Flughafen Tegel
„Am 16.05.2013 versammelten sich etwa 20 AktivistInnen im Flughafen Tegel und verwandelten kurzfristig das Terminal C, welches ausschließlich von Air Berlin genutzt wird, in eine Protestzone gegen Abschiebungen. Mit Transparenten, Aufklebern, Flyern, Kotztüten sowie kurzen Redebeiträgen über eine Lautsprecheranlage wurde gut sicht- und nicht überhörbar auf die zentrale Rolle von Air Berlin als Charterabschiebe-Airline Nr. 1 aufmerksam gemacht. Auf einer großen Weltkarte, auf der Air Berlin alle ihre Flugziele präsentiert, wurden ihre Abschiebeflugrouten eingezeichnet und der sofortige Stopp der Charterabschiebungen von UnfAir-Berlin gefordert. „Deportations are a crime — Abschiebungen sind ein Verbrechen“, das hatten selbstorganisierte Flüchtlinge auf einem Tribunal in den vergangenen Tagen in Berlin immer wieder als zentrale Anklage gegen die Bundesrepublik Deutschland formuliert. Air Berlin kollaboriert und profitiert in besonderer Weise vom boomenden Geschäft mit den polizeibegleiteten Sammelabschiebungen…“ Video der Aktion bei youtube.  Siehe auch die Pressemitteilung vom 17.6.2013 zur Aktion bei ffm-online weiterlesen »
"Am 16.05.2013 versammelten sich etwa 20 AktivistInnen im Flughafen Tegel und verwandelten kurzfristig das Terminal C, welches ausschließlich von Air Berlin genutzt wird, in eine Protestzone gegen Abschiebungen. Mit Transparenten, Aufklebern, Flyern, Kotztüten sowie kurzen Redebeiträgen über eine Lautsprecheranlage wurde gut sicht- und nicht überhörbar auf die zentrale Rolle von weiterlesen »

Politik »
»
Wirtschaftspolitik »
»
Finanzmärkte und Finanzpolitik »
»
Finanzmarktkrise ab 2008 »
»
Allgemeines zur Finanzmarktkrise
Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
»
Meinungs- und Pressefreiheit
Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
»
Informationsfreiheit
Ein Kampf um die Bestimmung einer „neuen Öffentlichkeit“: Debatte über allgemeine Veröffentlichung der Offshore-Leaks-Dateien zur Steuerflucht
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.6.2013 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.6.2013

Steuerfahndung "öffentlich" - oder doch nur in den Händen der "Journalisten" (mehr …)


Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
13.06. – 16.06. Internationales Flüchtlingstribunal gegen Deutschland
Internationales Flüchtlingstribunal gegen Deutschland Vereint gegen koloniales Unrecht und Menschenrechtsverletzungen.  Refugee Tribunal against Germany United against Colonial Injustice, das Internationale Tribunal, das vom 13. bis 16. Juni in Berlin stattfindet für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen gegen die Bundesrepublik Deutschland. Siehe Programm, Aufrufe und Videos auf der Homepage zum Tribunal und das Mobi-Video für das Tribunal bei youtube sowie den Bericht weiterlesen »

Internationales Flüchtlingstribunal gegen Deutschland Vereint gegen koloniales Unrecht und Menschenrechtsverletzungen

Refugee Tribunal against Germany United against Colonial Injustice, das Internationale Tribunal, das vom 13. bis 16. Juni in Berlin stattfindet für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen gegen die Bundesrepublik Deutschland. weiterlesen »

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
allgemeine Grundrechte »
»
Demonstrationsrecht und Versammlungsfreiheit
Merkel erschrocken über türkische Polizeigewalt
Brutale Räumung des Gezi-Parks„Mit deutlichen Worten hat Kanzlerin Merkel den harten Kurs der türkischen Sicherheitskräfte kritisiert. Die Gewalt gegen Demonstranten nannte sie „erschreckend“, den Kurs der Regierung „viel zu hart“. Das Auswärtige Amt ruft Türkei-Reisende zu besonderer Vorsicht auf….“ Meldung bei SPON vom 17.06.2013.  Aus dem Text: „… Aus ihrer Sicht seien die Sicherheitskräfte dort „viel zu hart vorgegangen“, sagte Merkel vor ihrer Abreise zum G-8-Gipfel am Montag im Fernsehsender RTL. „Das, was im Augenblick in der Türkei passiert, entspricht nicht unseren Vorstellungen von Freiheit der Demonstration, der Meinungsäußerung.“…“  Siehe dazu: Willkommen in der EU! „Die deutsche Öffentlichkeit glaubt nun, dass die türkische Europauntauglichkeit nachdrücklich unterstrichen sei. Das ist mutig für die Öffentlichkeit eines Landes, in dem in der jüngsten Vergangenheit Kapitalismuskritiker und Bahnhofsgegner mehrfach krankenhausreif geprügelt wurden…“ Kommentar von Roberto De Lapuente vom 14. Juni 2013 weiterlesen »
Brutale Räumung des Gezi-Parks"Mit deutlichen Worten hat Kanzlerin Merkel den harten Kurs der türkischen Sicherheitskräfte kritisiert. Die Gewalt gegen Demonstranten nannte sie "erschreckend", den Kurs der Regierung "viel zu hart". Das Auswärtige Amt ruft Türkei-Reisende zu besonderer Vorsicht auf…." weiterlesen »

Interventionen »
»
Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
»
antifaschistische Initiativen »
»
Nazifrei – Dresden stellt sich quer!
[DD] Aufruf gegen den Naziaufmarsch am 17.06.
[DD] Aufruf gegen den Naziaufmarsch am 17.06.Dresden – Wie bereits in den vergangenen Jahren rufen Neonazis aus dem Umfeld der NPD anlässlich des 60ten Jahrestages der Arbeiteraufstände von 1953 für den 17. Juni zu einem Aufmarsch durch die Dresdner Innenstadt auf. Neben dem 13ten Februar hat sich auch dieser Termin inzwischen fest in der rechten Szene etabliert, sodass mit mehreren hundert Teilnehmern aus Sachsen und angrenzenden Bundesländern zu rechnen ist. Siehe den Aufruf von Undogmatische Radikale Antifa Dresden: „Tradition? Kenn’ wir schon! Deutschland in den Rücken fallen!“ und neu:  Demokratiepreis für Lothar König bei Protest gegen Neonazi-Aufmarsch in Kahla weiterlesen »
[DD] Aufruf gegen den Naziaufmarsch am 17.06.Dresden – Wie bereits in den vergangenen Jahren rufen Neonazis aus dem Umfeld der NPD anlässlich des 60ten Jahrestages der Arbeiteraufstände von 1953 für den 17. Juni zu einem Aufmarsch durch die Dresdner Innenstadt auf. weiterlesen »

Interventionen »
»
Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
»
Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21
Volker Lösch: Stuttgart 21 und die „Methode Merkel“

Zusammenstellung von Volker Bahl vom 16.6.2013„Stuttgart 21 ist überall – wehrt Euch, vernetzt Euch“

Ein Interview mit dem Staatstheater-Intendanten von Suttgart aus Anlass der Groß-Kundgebung am 15. Juni (www.nachdenkseiten.de/?p=17547). Volker Lösch ist auf einer noch größeren Bühne in Stuttgart gelandet, er wurde zu einem der mitreissendsten Redner der Anti-Stuttgart-21 Aktionen.- Und warum das so ist, erklärt er so: „Das ist ja auch Theater großes Merkel-Theater. Wenn ich einen Darsteller-Preis vergeben müsste, würde ich ihn Merkel geben. Merkel ist die größte Laienschauspielerin, die wir in Deutschland haben. Ich kenne niemanden, der so unverfroren eine Rolle spielt, die so wenig mit dem zu tun hat, was sie vorgibt zu verkörpern. Es ist eine brutale Lüge, mit Mechanismen des Theaters in Szene gesetzt. (leider mit bisher (zu) wenig Erfolg hat dies ausführlich auch Stephan Hebel in seiner „Mutter Blamage“ getan… weiterlesen »

Zusammenstellung von Volker Bahl vom 16.6.2013„Stuttgart 21 ist überall – wehrt Euch, vernetzt Euch“

Ein Interview mit dem Staatstheater-Intendanten von Suttgart aus Anlass der Groß-Kundgebung am 15. Juni (www.nachdenkseiten.de/?p=17547 externer Linkweiterlesen »

Interventionen »
»
Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
»
Die Occupy-Bewegung und Aktionstage »
»
Blockupy Frankfurt
Blockupy kommt wieder. Protestbündnis will auch im kommenden Jahr in Frankfurt am Main präsent sein / Sammelkage gegen Polizeieinsatz angekündigt
„Nach der erfolgreichen Demonstration am vergangenen Sonnabend in Frankfurt am Main strebt das Blockupy-Bündnis auch im kommenden Jahr sichtbare Aktionen in der Bankenmetropole an. Dies teilten Bündnisvertreter am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Wiesbadener Landtag mit. Einzelheiten sollen nach Angaben von Roland Süß (Attac) bei einer Arbeitstagung Ende Juni geplant werden. Anlass neuer Proteste könnte auch die für 2014 geplante Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank sein…“ Artikel von Hans-Gerd Öfinger im ND vom 14.06.2013. Siehe dazu Vorbereitungstreffen und Aktionskonferenz: weiterlesen »
"Nach der erfolgreichen Demonstration am vergangenen Sonnabend in Frankfurt am Main strebt das Blockupy-Bündnis auch im kommenden Jahr sichtbare Aktionen in der Bankenmetropole an. Dies teilten Bündnisvertreter am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Wiesbadener Landtag mit. Einzelheiten sollen nach Angaben von Roland Süß (Attac) bei einer Arbeitstagung Ende Juni geplant weiterlesen »

nach oben