Interventionen
Branchen »
»
Medien und Informationstechnik »
»
Technologiekonzerne, Telekommunikation, IT-Hardware »
»
Internetkonzerne und Social Media
Interventionen »
»
Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
»
alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
Rechtsextreme nutzen verstärkt Social Media und Apps für Propaganda
„Die rechte Szene schafft es immer besser, Jugendliche im Internet anzusprechen. Dies zeigt der aktuelle Jahresbericht von jugendschutz.net und der Bundeszentrale für politische Bildung. Denn die Ewiggestrigen sind technisch auf der Höhe der Zeit und nutzen intensiv die Möglichkeiten des Social Web. Gleichzeitig sind ihre Angebote oft nicht sofort als rechtsextreme Propaganda zu erkennen – und erreichen damit mehr Jugendliche, als dies mit plumper Propaganda möglich wäre….“ Artikel von Silvio Duwe auf Telepolis vom 10.07.2013 weiterlesen »
„Die rechte Szene schafft es immer besser, Jugendliche im Internet anzusprechen. Dies zeigt der aktuelle Jahresbericht von jugendschutz.net und der Bundeszentrale für politische Bildung. Denn die Ewiggestrigen sind technisch auf der Höhe der Zeit und nutzen intensiv die Möglichkeiten des Social Web. Gleichzeitig sind ihre Angebote oft nicht sofort als weiterlesen »

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
»
Überwachung und Datenschutz »
»
Facebook: "Freunde" in und als Gefahr
Ziele von “europe-v-facebook.org”
europe vs facebook„Ist unser Grundrecht auf Datenschutz überhaupt durchsetzbar? Das ist heute die eigentliche Frage hinter “europe-v-facebook.org”. Das Recht auf Datenschutz ist ein Grundrecht in der EU, gleichzeitig respektieren es viele der großen IT-Unternehmen nicht. Facebook ist nur eines von vielen Unternehmen, welches eine schlechte Reputation hat, wenn es um den Datenschutz geht. Also stellt sich die Frage ob wir nur zu faul sind um unsere Rechte durchzusetzen, oder ob unsere Rechte praktisch undurchsetzbar sind? Wir sind unabsichtliche mitten in einem Experiment gelandet welches dieser Frage nachgeht, nach dem wir 22 Anzeigen gegen Facebook vor der irischen Datenschutzbehörde eingebracht haben. Wir haben Facebook aus verschiedenen Gründen genauer angesehen, aber vermutlich ist unser Experiment ein Beispiel für die Lange in einer ganzen Industrie. Du kannst unsere lange Reise durch die Mühlen der Bürokratie unter “Verfahren” genauer verfolgen. Obwohl es entwischen klar ist, dass ein normaler Bürger keine Chancen hätte seine Rechte gegen Facebook durchzusetzen, arbeiten wir noch immer daran eine formelle Entscheidung zu bekommen. Wir wollen wissen ob unsere Rechte gegen einen IT-Giganten wie Facebook durchsetzbar sind, oder ob unsere Grundrechte nur auf dem Papier existieren…“ Siehe die Homepage der Initiative weiterlesen »
europe vs facebook„Ist unser Grundrecht auf Datenschutz überhaupt durchsetzbar? Das ist heute die eigentliche Frage hinter “europe-v-facebook.org”. Das Recht auf Datenschutz ist ein Grundrecht in der EU, gleichzeitig respektieren es viele der großen IT-Unternehmen nicht. Facebook ist nur eines von vielen weiterlesen »

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
»
Überwachung und Datenschutz
Geheimdienst-Affäre: Amerika darf Deutsche abhören
Nach Recherchen der F.A.S. sind die amerikanischen Geheimdienste dazu berechtigt, Ausspähaktionen in Deutschland durchzuführen. Alte Rechte sind weiterhin in Kraft. Es stellt sich die Frage, ob die Bundesregierung überhaupt im Bilde ist? Artikel von Thomas Gutschker, Marie Katharina Wagner und Markus Wehner in der FAS vom 06.07.2013.  Aus dem Text: “(…) Nach Angaben der Bundesregierung sind sie weiter in Kraft, wurden jedoch seit 1990 nicht mehr in Anspruch genommen. Wie die F.A.S. erfuhr, wird die Zusammenarbeit zwischen den amerikanischen Geheimdiensten und dem BND durch mehrere Absichtserklärungen geregelt, die weiterhin als streng geheim eingestuft sind. Darüber hinaus haben frühere Bundesregierungen den Amerikanern das Recht zugesichert, sie dürften „im Fall einer unmittelbaren Bedrohung“ ihrer Streitkräfte „angemessene Schutzmaßnahmen“ ergreifen. Das schließt gemäß dem Truppenvertrag von 1952 und dem Zusatzabkommen zum Nato-Truppenstatut von 1962 das Recht ein, eigene Nachrichten in Deutschland zu sammeln…” weiterlesen »
Nach Recherchen der F.A.S. sind die amerikanischen Geheimdienste dazu berechtigt, Ausspähaktionen in Deutschland durchzuführen. Alte Rechte sind weiterhin in Kraft. Es stellt sich die Frage, ob die Bundesregierung überhaupt im Bilde ist? Artikel von Thomas Gutschker, Marie Katharina Wagner und Markus Wehner in der FAS vom 06.07.2013 weiterlesen »

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
»
Überwachung und Datenschutz
Prism & Co: Wir Daten-Ignoranten – Warum uns das Thema Datenschutz erstaunlich kalt lässt
„Prism, Tempora, Boundless Informant – die atemberaubenden Enthüllungen zu den scheinbar allumfassenden Überwachungsprogrammen des US-Geheimdienstes NSA sorgen für Diskussionen und Kritik. Im Alltagsleben lassen uns die Daten-Spionierereien der Amerikaner aber erstaunlich kalt. Für das bisschen Privatsphäre ist kaum jemand bereit, sein schickes neues iPhone wegzuwerfen oder lieb gewonnene Kommunikations-Gewohnheiten zu ändern. Wir erleben die Ohn-Macht des Wissens…“ Artikel von Stefan Winterbauer auf Meedia.de vom 03.07.2013 weiterlesen »
„Prism, Tempora, Boundless Informant - die atemberaubenden Enthüllungen zu den scheinbar allumfassenden Überwachungsprogrammen des US-Geheimdienstes NSA sorgen für Diskussionen und Kritik. Im Alltagsleben lassen uns die Daten-Spionierereien der Amerikaner aber erstaunlich kalt. Für das bisschen Privatsphäre ist kaum jemand bereit, sein schickes neues iPhone wegzuwerfen oder lieb gewonnene Kommunikations-Gewohnheiten zu weiterlesen »

Interventionen »
»
Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
»
antifaschistische Initiativen
Stop Thor Steinar! – Neue Broschüre veröffentlicht
stop thor steinar„Nach langer Arbeit, vielen Gesprächen und Diskussionen freuen wir uns, euch nun endlich unsere neue “Stop Thor Steinar”-Broschüre vorstellen zu können, welche wir im Rahmen des Weißenseer “Bündnisses gegen den ‘Thor Steinar’-Laden” zusammen mit der Netzwerkstelle Moskito erstellt haben. In der 44-seitigen Broschüre erwarten euch neben einer aktuellen  und ausführlichen Marken- und Kollektionsanalyse, auch Einschätzungen zu der Frage warum sich “Thor Steinar” ausgerechnet in Berlin-Weißensee niedergelassen hat. Desweiteren möchten wir einen Überblick geben über Möglichkeiten des Protestes gegen “Thor Steinar” und zu mehr antifaschistischem Engagement anregen. Selbstverständlich wissen wir auch, das rechter Life-Style bei “Thor Steinar” gerade erst anfängt und beenden die Broschüre daher mit einem kurzen Überblick über rechte Marken, Symboliken und Subkulturen. Viel Spaß beim lesen! Eure Antifaschistische Initiative Nord-Ost.“ Meldung auf der Seite der Initiative vom 06.07.2013. Die Broschüre kann hier heruntergeladen werden   weiterlesen »
stop thor steinar„Nach langer Arbeit, vielen Gesprächen und Diskussionen freuen wir uns, euch nun endlich unsere neue “Stop Thor Steinar”-Broschüre vorstellen zu können, welche wir im Rahmen des Weißenseer “Bündnisses gegen den ‘Thor Steinar’-Laden” zusammen mit der Netzwerkstelle Moskito erstellt haben. weiterlesen »

Interventionen »
»
Solidarität gefragt »
»
Free Mumia Abu-Jamal!
Mumia mit Haftverschärfung drangsaliert

“Seit knapp zwei Wochen unterliegt der politische Gefangene Mumia Abu-Jamal (1) verschärften Haftbedingungen. Der seit 1981 inhaftierte Journalist kann derzeit keine Telefonate nach draußen führen. Auch ein Besuch mit seinem ältesten Sohn Jamal Hart wurde verboten. Weitere Haftbesuche sind derzeit ebenfalls ausgesetzt…”  Beitrag der Mumia-Hörbuch-Gruppe auf Linksunten Indymedia vom 06.07.2013

weiterlesen »
“Seit knapp zwei Wochen unterliegt der politische Gefangene Mumia Abu-Jamal (1) verschärften Haftbedingungen. Der seit 1981 inhaftierte Journalist kann derzeit keine Telefonate nach draußen führen. Auch ein Besuch mit seinem ältesten Sohn Jamal Hart wurde verboten. Weitere Haftbesuche sind derzeit ebenfalls ausgesetzt...”  Beitrag der Mumia-Hörbuch-Gruppe auf Linksunten Indymedia weiterlesen »

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
»
Überwachung und Datenschutz
In eigener Sache: Ganz schön vertrackt
Auch auf taz.de werden Daten der UserInnen gesammelt. Von uns, aber auch von anderen. Warum das so ist und warum es im Augenblick nicht anders geht. Artikel in der TAZ vom 06.07.2013 weiterlesen »
Auch auf taz.de werden Daten der UserInnen gesammelt. Von uns, aber auch von anderen. Warum das so ist und warum es im Augenblick nicht anders geht. Artikel in der TAZ vom 06.07.2013 externer Link

Interventionen »
»
Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
»
Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen
Interventionen »
»
Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
»
Alltagswiderstand und Commons
Wir beobachten derzeit, dass „die Verdammten dieser Erde“ aufstehen und protestieren
Interview von Jens Wernicke in telepolis vom 03.07.2013 mit dem Friedens- und Konfliktforscher Prof. Werner Ruf über den Zusammenhang zwischen Arabischem Frühling, Istanbul, Brasilien und Blockupy weiterlesen »
Interview von Jens Wernicke in telepolis vom 03.07.2013 externer Link mit dem Friedens- und Konfliktforscher Prof. Werner Ruf über den Zusammenhang zwischen Arabischem Frühling, Istanbul, Brasilien und Blockupy

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik
Gesetzesänderung im Asylrecht: Diskriminiert genug?
„Wenn sich Diskriminierungen so häufen, dass sie einer schweren Menschenrechtsverletzung gleichen, kann das künftig dazu führen, Asyl zu gewähren. Bald könnten sich die Chancen für Roma erhöhen, in Deutschland Asyl zu erhalten. Im Asylverfahrensgesetz wird eine Regel eingefügt, wonach Asyl auch bei einer Summierung von Diskriminierungen gewährt werden muss, die jede für sich noch nicht asylwürdig ist. Am Freitag wird der Bundesrat dieser Gesetzesänderung voraussichtlich zustimmen. Der Bundestag hat das Gesetz im Juni schon beschlossen…“ Artikel von Christian Rath in der taz online vom 4.07.2013 weiterlesen »
"Wenn sich Diskriminierungen so häufen, dass sie einer schweren Menschenrechtsverletzung gleichen, kann das künftig dazu führen, Asyl zu gewähren. Bald könnten sich die Chancen für Roma erhöhen, in Deutschland Asyl zu erhalten. Im Asylverfahrensgesetz wird eine Regel eingefügt, wonach Asyl auch bei einer Summierung von Diskriminierungen gewährt werden muss, die weiterlesen »

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
allgemeine Grundrechte »
»
Demonstrationsrecht und Versammlungsfreiheit
Munteres Kesseltreiben
„Der Kessel ist das Erfolgsrezept der Polizei gegen unliebsame Demonstranten. Seit Jahrzehnten knebeln Sicherheitskräfte die Versammlungsfreiheit. Ob bei Anti-AKW-Demos in Brokdorf oder bei Blockupy in Frankfurt: Die Methode Kessel mit dem Dreiklang „zusammentreiben, einkreisen, vernichten“ ist schon seit der Antike im Einsatz…“ Artikel von Anna Hunger vom 03.07.2013 bei der kontextwochenzeitung weiterlesen »
"Der Kessel ist das Erfolgsrezept der Polizei gegen unliebsame Demonstranten. Seit Jahrzehnten knebeln Sicherheitskräfte die Versammlungsfreiheit. Ob bei Anti-AKW-Demos in Brokdorf oder bei Blockupy in Frankfurt: Die Methode Kessel mit dem Dreiklang "zusammentreiben, einkreisen, vernichten" ist schon seit der Antike im Einsatz…" Artikel von Anna Hunger vom 03.07.2013 weiterlesen »

Interventionen »
»
Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
»
Interventionen gegen die neoliberale EU
Alternativer Jugendgipfel: Europäische Jugend macht Ansagen! Stop talking – act now! Internationales Treffen und Aktion vor dem Kanzleramt am 3. Juli 2013
Alternativer Jugendgipfel: Bild von Jürgen Kiontke„Die Jugendarbeitslosigkeit in Europa steigt Monat für Monat. Nach wie vor warten Millionen junge Menschen darauf, dass endlich gehandelt wird, dass die Politik ihnen eine Perspektiven schafft. (…) Zum 3. Juli lädt die Bundeskanzlerin Angela Merkel die europäischen Staats- und Regierungschefs und die europäischen Arbeits- und SozialministerInnen sowie andere hochrangige europäische Entscheidungsträger zu der Konferenz „Neue Chancen für Europas Jugend“ nach Berlin ein. Wir wollen diesen Anlass nutzen, um zu zeigen: Die Jugend hat eine Stimme. Die Krise hat ein Gesicht. Und den aktuellen Versprechen an die Jugend in Europa müssen endlich Taten folgen! Gemeinsam – als deutsche und französische Gewerkschaften, zusammen mit dem EGB Jugendausschuss – rufen wir zum alternativen Jugendgipfel „Jugend macht Ansagen! Stop talking – act now!“ auf.“ Aufruf vom 26.06.2013 beim DGB. Siehe dazu Hintergründe und Berichte weiterlesen »
Alternativer Jugendgipfel: Bild von Jürgen Kiontke"Die Jugendarbeitslosigkeit in Europa steigt Monat für Monat.  Nach wie vor warten Millionen junge Menschen darauf, dass endlich gehandelt wird, dass die Politik ihnen eine Perspektiven schafft. (…) Zum 3. Juli lädt die Bundeskanzlerin Angela Merkel weiterlesen »

Interventionen »
»
Kriege und Militarisierung »
»
Antimilitarismus
Bundeswehr baut auf im Innern
„Proteste gegen Aufstellung neuer Reservistenverbände laufen schleppend an Die Bundeswehr will in allen Landkreisen der Bundesrepublik Reservistenkommandos aufstellen. Kritiker befürchten neue Freikorps…“ Artikel von Peter Nowak in Neues Deutschland vom 01.07.2013.  Siehe dazu weitere Infos und Termine weiterlesen »
"Proteste gegen Aufstellung neuer Reservistenverbände laufen schleppend an Die Bundeswehr will in allen Landkreisen der Bundesrepublik Reservistenkommandos aufstellen. Kritiker befürchten neue Freikorps…" Artikel von Peter Nowak in Neues Deutschland vom 01.07.2013 externer Link Siehe dazu: weiterlesen »

Interventionen »
»
Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
»
Interventionen gegen die neoliberale EU »
»
Wir sind alle Griechen! Solidarität mit den Protesten in Griechenland »
»
Solidaritätsreisen nach Griechenland
28. April – 3. Mai 2013: Griechische AktivistInnen in Deutschland – Das Tagebuch
gegenbesuch„Im September 2012 besuchte eine Gruppe von 16 Kolleginnen und Kollegen Griechenland, um sich selbst ein Bild von den sozialen Verwüstungen, aber auch vom Widerstand gegen die Diktate der Troika zu machen. Die DelegationsteilnehmerInnen kamen aus Deutschland, Spanien, der Schweiz, Österreich und Serbien. Auf Einladung der Reisegruppe fand in der Woche des 1. Mai 2013 der Gegenbesuch statt. 12 KollegInnen aus Griechenland informierten uns über die aktuelle Lage. Sie berichteten aus der Arbeit in der „Solidarischen Gesundheitspraxis“ in Thessaloniki, über den selbstverwalteten Betrieb „Vio.Me“, über die selbstverwaltete „Redakteurszeitung“, über das Netzwerk „Solitarity4all“ die Verhältnisse an den Schulen, über den Zustand der Gewerkschaften und das Arbeiterzentrum in Livadia. Das folgende Besuchstagebuch hat ein Teilnehmer der Griechenland-Reisegruppe erstellt…“ Das Tagebuch weiterlesen »
gegenbesuch"Im September 2012 besuchte eine Gruppe von 16 Kolleginnen und Kollegen Griechenland, um sich selbst ein Bild von den sozialen Verwüstungen, aber auch vom Widerstand gegen die Diktate der Troika zu machen. Die DelegationsteilnehmerInnen kamen aus Deutschland, Spanien, der Schweiz, Österreich und weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Arbeitsmigration »
»
Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen
Neues Beschäftigungsrecht für Asylsuchende und Geduldete
„Ab heute gilt eine neue „Beschäftigungsverordnung“, in der auch der Arbeitsmarktzugang für Asylsuchende und Geduldete geregelt ist. Trotz einiger Verbesserungen bleibt vieles diskriminierend…“ Meldung von Pro Asyl vom 1. Juli 2013. Siehe die Verordnung über die Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern (Beschäftigungsverordnung – BeschV) vom 6. Juni 2013 (BGBl. I S. 1499) weiterlesen »
"Ab heute gilt eine neue "Beschäftigungsverordnung", in der auch der Arbeitsmarktzugang für Asylsuchende und Geduldete geregelt ist. Trotz einiger Verbesserungen bleibt vieles diskriminierend…" Meldung von Pro Asyl vom 1. Juli 2013 externer Link. Siehe die weiterlesen »

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
»
Überwachung und Datenschutz
Hilflos ausgeliefert der „Weltherrschaft“ der Spitzel
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 30.6.2013 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 30.6.2013 (mehr …)


 nach oben