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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen
Eure Armut macht uns reich. Migranten sind überdurchschnittlich von Altersarmut betroffen.
Artikel von Anja Krüger in der Jungle World vom 25. Juli 2013 weiterlesen »
"Er ist der bekannteste Arbeitsmigrant Deutschlands, auch wenn kaum jemand seinen Namen kennt: Armando Rodrigues de Sá. Das Bild des hageren portugiesischen Zimmermanns auf dem zweisitzigen Moped der Marke Zündapp gehört zum kollektiven Gedächtnis der Bundesrepublik. Das Moped, das er bei seiner Ankunft in Köln im September 1964 geschenkt bekam, weiterlesen »

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Überwachung und Datenschutz
Offener Brief: Stoppt die Überwachung!
Offener Brief: Stoppt die Überwachung!„Wir, die nachfolgenden Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, fordern unsere Regierung, unser nationales Parlament, die EU-Kommission, den Europäischen Rat und das Europäische Parlament auf: 1. Sich gegen jede Form anlassloser und unverhältnismäßiger Überwachungsmaßnahmen auszusprechen und danach zu handeln. 2. Das Recht auf Privatsphäre und Informationelle Selbstbestimmung zu achten und dieses sowohl auf nationaler Ebene wie auch in der EU-Datenschutz-Grundverordnung als auch der Datenschutzrichtlinie und den entsprechenden Normen für EU-Institutionen zu verankern und an erste Stelle zu rücken.(…) 12. Whistleblowern, die gesellschaftlich relevante Missstände aufzeigen, angemessenen rechtlichen Schutz zu garantieren…“ Offener Brief zur Unterzeichnung bei stopsurveillance.org weiterlesen »
Offener Brief: Stoppt die Überwachung!"Wir, die nachfolgenden Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, fordern unsere Regierung, unser nationales Parlament, die EU-Kommission, den Europäischen Rat und das Europäische Parlament auf: 1. Sich gegen jede Form anlassloser und unverhältnismäßiger Überwachungsmaßnahmen auszusprechen und danach zu handeln. 2. weiterlesen »

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Verfassungsschutz und Geheimdienste
„Geheimdienste führen ein Eigenleben“
„Sind unsere Gesetze eigentlich relativ? Wie kann es zu dieser Totalüberwachung kommen? Der Blogger Udo Vetter spricht im Interview über politische Versäumnisse und effektive Kontrollen…“ Artikel von Viktor Funk in der FR online vom 25. Juli 2013 weiterlesen »
"Sind unsere Gesetze eigentlich relativ? Wie kann es zu dieser Totalüberwachung kommen? Der Blogger Udo Vetter spricht im Interview über politische Versäumnisse und effektive Kontrollen…" Artikel von Viktor Funk in der FR online vom 25. Juli 2013 externer Linkweiterlesen »

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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen
Asylbewerber in Schwäbisch Gmünd: Kofferschleppen für 1,05 Euro die Stunde
„Der Bahnhof in Schwäbisch Gmünd wird umgebaut. Um den Reisenden das Treppensteigen zu erleichtern, hat sich die Stadt eine ungewöhnliche Lösung einfallen lassen. Asylbewerber tragen die Koffer der Bahngäste – für 1,05 Euro die Stunde…“ Artikel von Christoph Sydow bei Spiegel online vom 23.07.2013 und Kommentare weiterlesen »
"Der Bahnhof in Schwäbisch Gmünd wird umgebaut. Um den Reisenden das Treppensteigen zu erleichtern, hat sich die Stadt eine ungewöhnliche Lösung einfallen lassen. Asylbewerber tragen die Koffer der Bahngäste - für 1,05 Euro die Stunde…" Artikel von Christoph Sydow bei Spiegel online vom 23.07.2013 weiterlesen »

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Privatisierung und Widerstand: Wohnen
Bezahlbare Mieten – statt Rendite
Beitrag von Claus Schreer vom Juni 2013 beim isw. Er entwickelt darin drei wesentliche Voraussetzungen für eine soziale Wohnungs- und Mietepolitik: die Begrenzung der Mietpreise; einen echten sozialen Wohnungsbau; und die Überführung von Grund und Boden in öffentliches Eigentum weiterlesen »
"Die Mieten in der Bundesrepublik werden immer teurer. In München und in den meisten Großstädten müssen bei Neuvermietungen im Bestand inzwischen 14 bis 15 EUR Nettokaltmiete bezahlt werden. Beim Erstbezug im Neubau kostet die Nettokaltmiete gar 16 EUR und mehr. Dazu kommen noch die Betriebs- oder Nebenkosten, die z.B. in weiterlesen »

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Zwischen Himmel und Hölle: Wenn das Wohnen die einen arm und einige andere sehr reich macht
„Das Thema Wohnen ist derzeit mal wieder auf dem Weg an die Spitze der für die Menschen besonders wichtigen Themen – dies allerdings aus völlig unterschiedlichen, teilweise absolut gegenläufigen Gründen: Die einen sehen in Immobilien die einzige noch verbliebene Kapitalanlage, infolgedessen fließen große Summen in den Wohnungsmarkt. Sie wollen ihr Geld in Sachwerte investieren und natürlich auch gerne eine Rendite erzielen, die oberhalb der wertfressenden Inflationsrate. Andere hingegen kämpfen in den Regionen, vor allem in den Städten, wo sie arbeiten (müssen), mit massiv steigenden Mieten, was das verfügbare Haushaltsbudget erheblich mindert…“ Artikel von Prof. Dr. Stefan Sell vom 22. Juli 2013 weiterlesen »
"Das Thema Wohnen ist derzeit mal wieder auf dem Weg an die Spitze der für die Menschen besonders wichtigen Themen - dies allerdings aus völlig unterschiedlichen, teilweise absolut gegenläufigen Gründen: Die einen sehen in Immobilien die einzige noch verbliebene Kapitalanlage, infolgedessen fließen große Summen in den Wohnungsmarkt. Sie wollen ihr weiterlesen »

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antifaschistische Initiativen
AntifaCamp Weimar/Buchenwald
AntifaCamp Weimar/Buchenwald„Vom 27.Juli bis zum 4.August findet in Weimar das 24.AntifaCamp Weimar/Buchenwald statt. Kommt Alle!!! 68 Jahre nach dem Tag der Befreiung, 23 Jahre nach der “Wiedervereinigung” mit seitdem mindestens 182 zu beklagenden Opfern rechter Gewalt, 20 Jahre nach Solingen, 20 Monate nach dem Auffliegen der NSU/VS-Connection…Seit 23 Jahren treffen sich Antifaschist_innen regelmäßig, um sowohl direkt auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald zu arbeiten und zu recherchieren, als auch innerhalb des Camps inhaltlich zu agieren…“ Meldung vom 20.07.2013 bei indymedia weiterlesen »
AntifaCamp Weimar/Buchenwald"Vom 27.Juli bis zum 4.August findet in Weimar das 24.AntifaCamp Weimar/Buchenwald statt. Kommt Alle!!! 68 Jahre nach dem Tag der Befreiung, 23 Jahre nach der “Wiedervereinigung” mit seitdem mindestens 182 zu beklagenden Opfern rechter Gewalt, 20 Jahre nach Solingen, 20 weiterlesen »

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Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen
Debatte Protestbewegungen: Das ist nicht wie 68
„Die Vergleiche neuer Bewegungen wie der vom Istanbuler Gezi-Park mit dem Studentenprotest sind Unsinn. Die Einteilung in Täter und Opfer ist es auch…“ Artikel von Rudolf Walther in der taz vom 23. 07. 2013 weiterlesen »
"Die Vergleiche neuer Bewegungen wie der vom Istanbuler Gezi-Park mit dem Studentenprotest sind Unsinn. Die Einteilung in Täter und Opfer ist es auch…" Artikel von Rudolf Walther in der taz vom 23. 07. 2013 externer Linkweiterlesen »

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Festung EU
Marokko: Hunderte Flüchtlinge stürmen spanische Exklave Melilla
„Hoffnung auf ein besseres Leben: Mit einem Massenansturm auf einen Grenzzaun in Marokko haben Hunderte afrikanische Flüchtlinge versucht, in die spanische Exklave Melilla zu gelangen – und damit auf EU-Territorium. Mehrere Menschen wurden verletzt…“ Meldung in Süddeutsche online vom 23. Juli 2013. Siehe zum Hintergrund: Flüchtlinge in Spaniens Exklave Melilla: Über die Zäune nach Europa weiterlesen »
"Hoffnung auf ein besseres Leben: Mit einem Massenansturm auf einen Grenzzaun in Marokko haben Hunderte afrikanische Flüchtlinge versucht, in die spanische Exklave Melilla zu gelangen - und damit auf EU-Territorium. Mehrere Menschen wurden verletzt…" Meldung in Süddeutsche online vom 23. Juli 2013 weiterlesen »

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Deutsche Polizeigewerkschaft gegen mehr Überwachung (von Polizisten)
„In Hamburg sollen demnächst 410 Wagen der Polizei mit GPS-Überwachung versehen werden. Über Sinn und Unsinn kann man sicher debattieren. Lustig wird es nur, wenn die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) dagegen Sturm läuft. Die DPolG ist sonst immer an vorderster Front dabei, wenn es um mehr Überwachung geht, allerdings bezieht sich das immer auf die Überwachung anderer. Diesmal hat man alle passenden Argumente schon parat…” Beitrag von Markus Beckedahl auf Netzpolitik.org vom 22.07.2013 weiterlesen »
„In Hamburg sollen demnächst 410 Wagen der Polizei mit GPS-Überwachung versehen werden. Über Sinn und Unsinn kann man sicher debattieren. Lustig wird es nur, wenn die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) dagegen Sturm läuft. Die DPolG ist sonst immer an vorderster Front dabei, wenn es um mehr Überwachung geht, allerdings bezieht sich weiterlesen »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Non-Citizen Demonstration – No Nation! No Border! Ich rebelliere, deswegen existiere ich

DossierRäumung des Refugeecamps in München

  • Streikende Non-Citizens vom Rindermarkt – Analyse und Perspektiven „Was in den 9 Tagen am Rindermarkt passiert ist, wurde von verschiedenen Seiten, Sichtweisen und auf verschiedene Arten in den Medien und in  politischen Kreisen analysiert. Jetzt wollen wir, als Subjekte der Non-Citizen-Kämpfe, den Rindermarkt von unserer eigenen Position und Perspektive aus analysieren, um die unerzählten Teile zu berücksichtigen und Transparenz herzustellen…“ Pressemitteilung zur Stellungnahme der streikenden Non-Citizens (Asylsuchenden) vom Rindermarkt vom 23. Juli 2013
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DossierAsylsuchende am Münchner Rindermarkt treten in den "trockenen" Hungerstreik

  • Streikende Non-Citizens vom Rindermarkt - Analyse und Perspektiven "Was in den 9 Tagen am Rindermarkt passiert ist, wurde von verschiedenen Seiten, Sichtweisen und auf verschiedene Arten in den weiterlesen »

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Allgemeines zur Arbeitsmarktpolitik
„Positivliste“: Deutsche Arbeitsämter vermitteln Ausländer
„Deutschland öffnet seinen Arbeitsmarkt für Nicht-EU-Bürger weiter als geplant. Dafür wurde eine „Positivliste“ erstellt, die insgesamt 18 Berufsgruppen mit großem Mangel an Fachkräften aufführt. Der deutsche Arbeitsmarkt wird für Nicht-EU-Bürger weiter geöffnet als ursprünglich geplant. Dies geht aus einer „Positivliste“ der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, auf die sich das Wirtschafts- und das Arbeitsministerium geeinigt haben und die der „Welt am Sonntag“ vorliegt…“ Artikel von Martin Greive in der Welt online vom 21.07.13. Siehe dazu die Positivliste weiterlesen »
"Deutschland öffnet seinen Arbeitsmarkt für Nicht-EU-Bürger weiter als geplant. Dafür wurde eine "Positivliste" erstellt, die insgesamt 18 Berufsgruppen mit großem Mangel an Fachkräften aufführt. Der deutsche Arbeitsmarkt wird für Nicht-EU-Bürger weiter geöffnet als ursprünglich geplant. Dies geht aus einer "Positivliste" der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, auf die sich das weiterlesen »

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Afghanistan und andere Kriege
Mord am Hindukusch
Werner Geismar: Mord am HindukuschThriller von Werner Geismar (1. Aufl. Dezember 2012 im Gardez! Verlag, 256 Seiten, Broschur, EURO 9,90, ISBN 978-3-89796-238-5). Siehe dazu:
  • Infos und Bestellung beim Gardez! Verlag
  • Eine exklusive Leseprobe aus „Mord am Hindukusch“ im LabourNet Germany
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Werner Geismar: Mord am HindukuschThriller von Werner Geismar (1. Aufl. Dezember 2012 im Gardez! Verlag, 256 Seiten, Broschur, EURO 9,90, ISBN 978-3-89796-238-5). Siehe dazu:

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Deserteure und Kriegsdienstverweigerer
Türkei: Kriegsdienstverweigerer Onur Erden inhaftiert
Kriegsdienstverweigerer Onur Erden inhaftiert„Unterstützen Sie den inhaftierten türkischen Kriegsdienstverweigerer Onur Erden. Protestieren Sie bei der türkischen Regierung! Kriegsdienstverweigerer Onur Erdem wurde am 18. Juli 2013 vor das Militärgericht Gelibolu gestellt und inhaftiert. Erden wiederholte, er sei Kriegsdienstverweigerer und werde nie Soldat werden. Er war bereits 2006 zur Armee einberufen worden, desertierte jedoch mehrmals und erhielt deshalb bereits zwei Verurteilungen zu je zehn Monate Haftstrafe. Am 24. März 2011 erklärte er seine Kriegsdienstverweigerung…“ Urgent Action von Connection e.V. vom 22.07.2013 samt Protestschreiben. Siehe zum Hintergrund „Kampf gegen den Militarismus in der Türkei“ im LabourNet-Archiv weiterlesen »
Kriegsdienstverweigerer Onur Erden inhaftiert"Unterstützen Sie den inhaftierten türkischen Kriegsdienstverweigerer Onur Erden. Protestieren Sie bei der türkischen Regierung! Kriegsdienstverweigerer Onur Erdem wurde am 18. Juli 2013 vor das Militärgericht Gelibolu gestellt und inhaftiert. Erden wiederholte, er sei Kriegsdienstverweigerer und werde nie Soldat werden. weiterlesen »

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allgemeine Grundrechte
Rauchverbot: Offener Brief an Martin-Sebastian Abel Abgeordneter der Grünen im Landtag NRW
„Sehr geehrter Herr Abel, ich habe mir die Debatte am 21.6. über den sogenannten Nichtraucherschutz tatsächlich angetan… Dazu ist es geradzu lachhaft, dass eine Partei, die dafür mitverantwortlich ist, dass Atom- und Kohlekraftwerke weiter am Netz sind, der Schadstoffausstoss von Kfz in Relation zur Größe des Autos berechnet werden (wobei heute die SUVs die Straße bevölkern), wo in der Nahrung Farbstoffe, Konservierungsstoffe, sogenannte naturidentische Aromastoffe erlaubt sind, wo in der Nahrungsmittelindustrie die Anwendung von Antibiotika und Anabolika gang und gebe ist, wo die Anwendung von Pestiziden und Injektiziden beim Anbau von Obst und Gemüse erlaubt sind, wo dieselben noch ca. 15 % der ursprünglichen Vitamine enthalten. Für all dies stehen auch die Grünen, die nun den Raucher und die Raucherin als die Feinde schlechthin ausgemacht haben…“ Offener Brief von Dr. med. Monika Müller-Klar aus Düsseldorf-Flingern 25. Juni 2013 bei Rauchen NRW – das Beste, dass wir bislang zum Rauchverbot gelesen haben! weiterlesen »
"Sehr geehrter Herr Abel, ich habe mir die Debatte am 21.6. über den sogenannten Nichtraucherschutz tatsächlich angetan… Dazu ist es geradzu lachhaft, dass eine Partei, die dafür mitverantwortlich ist, dass Atom- und Kohlekraftwerke weiter am Netz sind, der Schadstoffausstoss von Kfz in Relation zur Größe des Autos berechnet werden (wobei weiterlesen »

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