Interventionen
Interventionen »
»
Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
»
Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen
KEINE EURO FINANCE WEEK 2013! Wir kündigen an: Belästigungen, Störungen, Gespräche. Aktion, Diskussion & Planung… vom November 2913 zu Blockupy 2014!
KEINE EURO FINANCE WEEK 2013!„Vom 18.-22. November 2013 findet in Frankfurt zum 16. Mal die Euro Finance Week statt. Sie ist das größte Branchentreffen der Finanz- und Versicherungsindustrie Europas. In den zahlreichen Meetings werden unter Beisein hochrangiger Vertreter_innen aus Politik und Wirtschaft die Interessen des Finanzkapitals ausgehandelt und in Vorlagen für politische Richtungsentscheidungen gegossen. Die Finance Week ist ein Ort der Abstimmung des autoritären europäischen Krisenregimes. Sie wollen sich und ihre Politik feiern – wir nicht!...“ Der Aufruf und Programm bei No Troika und nun ein erster Bericht weiterlesen »
KEINE EURO FINANCE WEEK 2013!„Vom 18.-22. November 2013 findet in Frankfurt zum 16. Mal die Euro Finance Week statt. Sie ist das größte Branchentreffen der Finanz- und Versicherungsindustrie Europas. In den zahlreichen Meetings werden unter Beisein hochrangiger Vertreter_innen aus Politik und weiterlesen »

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
allgemeine Grundrechte »
»
Verfassungsschutz und Geheimdienste
Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
»
Überwachung und Datenschutz
Schaar: mehr Geheimdienstkontrolle benötigt
Datenschutzbeauftragter legt Bericht zu Parlamentssitzung vor. Artikel in Neues Deutschland vom 18.11.2013 weiterlesen »
Datenschutzbeauftragter legt Bericht zu Parlamentssitzung vor. Artikel in Neues Deutschland vom 18.11.2013 externer Link

Interventionen »
»
Kriege und Militarisierung »
»
Antimilitarismus
Protest gegen Heldengedenken: Bananen für die Bundeswehr
Protest gegen Heldengedenken: Bananen für die Bundeswehr„Eine Gruppe von AktivistInnen trat als Bananen verkleidet bei der Zeremonie zum Volkstrauertag auf. Anlass war die Kritik an der Teilnahme von Bundeswehr und Vertriebenenverbänden an dem von der Stadt Bochum initiierten Gedenken. In einer Stellungnahme der Gruppe heißt es: «Am Sonntag kam es in der Bochumer Innenstadt zu aufsehenerregenden Szenen. Aktivist_innen, die sich aus Protest als Bananen verkleidet hatten, legten ein Bündel Bananen neben dem Kranz der Bundeswehr-Reservisten nieder. Anschließend salutierten sie vor der teilnehmenden Bundeswehr. Aktivistin Marina Seszek erklärt: “Wir spielen hiermit auf ein Video der Marine an, in der sie den Seeweg für Bananen freischießt…“ Bericht bei bo-alternativ weiterlesen »
Protest gegen Heldengedenken: Bananen für die Bundeswehr"Eine Gruppe von AktivistInnen trat als Bananen verkleidet bei der Zeremonie zum Volkstrauertag auf. Anlass war die Kritik an der Teilnahme von Bundeswehr und Vertriebenenverbänden an dem von der Stadt Bochum initiierten Gedenken. In einer weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Aufenthalt und Ausweisung »
»
Lagerhaltung und andere Schikanen
Asylbewerber protestieren gegen Kaufzwang in Lebensmittelshop
„Unter Asylbewerbern in Rees formiert sich Widerstand. Als einzige Stadt im Kreis Kleve zwingt sie Asylbewerber dazu, sich in einem gesonderten Laden mit den Dingen des täglichen Bedarfs zu versorgen. Per Punktekarte. Aber der Einkauf dort ist teurer als in normalen Geschäften. Die Asylbewerber wollen den Laden boykottieren, sogar von Hungerstreik ist die Rede…“ Artikel vom 14.11.2013  in der Westen online weiterlesen »
„Unter Asylbewerbern in Rees formiert sich Widerstand. Als einzige Stadt im Kreis Kleve zwingt sie Asylbewerber dazu, sich in einem gesonderten Laden mit den Dingen des täglichen Bedarfs zu versorgen. Per Punktekarte. Aber der Einkauf dort ist teurer als in normalen Geschäften. Die Asylbewerber wollen den Laden boykottieren, sogar von weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Festung EU
Neues Bootsünglück vor Griechenland: Ein Dutzend Flüchtlinge getötet
„Vor einer griechischen Insel sind zwölf Flüchtlinge ertrunken, nachdem ihr Boot gekentert ist. Sie stammen wohl aus Syrien und waren auf dem Weg nach Italien. Bei einem Bootsunglück vor der Küste der griechischen Insel Lefkas im Ionischen Meer sind am Freitag zwölf Flüchtlinge ertrunken. 15 Menschen wurden gerettet. Dies teilte die griechische Küstenwache am Freitag mit. Unter den Toten sind auch vier Kinder im Alter zwischen drei und sechs Jahren, berichteten Augenzeugen. Die neue Tragödie zeige einmal mehr, dass es eine europäische Lösung für das Problem der Migration geben müsse, erklärte der griechische Regierungssprecher Simos Kedikoglou…“ dpa-Meldung vom 15.11.2013 bei der taz weiterlesen »
„Vor einer griechischen Insel sind zwölf Flüchtlinge ertrunken, nachdem ihr Boot gekentert ist. Sie stammen wohl aus Syrien und waren auf dem Weg nach Italien. Bei einem Bootsunglück vor der Küste der griechischen Insel Lefkas im Ionischen Meer sind am Freitag zwölf Flüchtlinge ertrunken. 15 Menschen wurden gerettet. Dies teilte weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Refugees welcome! Gegen den rassistischen Mob in Schneeberg und überall!
Refugees welcome! Gegen den rassistischen Mob in Schneeberg und überall!„Bereits zum zweiten mal in Folge zogen am 2. November 2013 tausende Menschen durch die sächsische Stadt Schneeberg, um mit einem Fackelmarsch, den sie “Lichtellauf” nennen, gegen ein Erstaufnahmelager für Asylsuchende vor den Toren der Stadt zu demonstrieren. (…) Weil wir nicht warten dürfen, bis die Rassist_innen ihren Worten Taten folgen lassen, und der Hass wieder in Gewalt umschlägt. In diesem Moment ist es die verdammte Pflicht eines jeden Menschen, der auch nur einen Funken Anstand in sich trägt, sich an die Seite derer zu stellen, die mit der Fackel bedroht werden. Und es ist unsere Pflicht all jene mit allen Mitteln in die Schranken zu weisen, die mit verachtenswertem Hass geistige oder tatsächliche Feuer legen. In Rackwitz. In Berlin-Hellersdorf. In Greiz. Und jetzt auch in Schneeberg!..“ Aufruf zur bundesweiten Demonstration am Samstag, 16.11.2013, 15:00 Uhr Kobaltstraße Ecke Karlsbader Straße in Schneeberg/ Sachsen. Siehe dazu nun auch Berichte: Über 1500 Teilnehmende auf Antira-Demo / Überzogenes Polizeiaufgebot / Berliner Journalist wird in Schneeberg von Neonazis krankenhausreif geschlagen weiterlesen »
Refugees welcome! Gegen den rassistischen Mob in Schneeberg und überall!"Bereits zum zweiten mal in Folge zogen am 2. November 2013 tausende Menschen durch die sächsische Stadt Schneeberg, um mit einem Fackelmarsch, den sie “Lichtellauf” nennen, gegen ein Erstaufnahmelager für Asylsuchende vor weiterlesen »

Interventionen »
»
Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
»
antifaschistische Initiativen
Demonstration am 02. November 2013 gegen Naziterror und staatliche Repression in Burg
Demonstration am 02. November 2013 gegen Naziterror und staatliche Repression in Burg„Am kommenden Samstag, den 02. November 2013, werden wir in Burg (Sachsen-Anhalt) unter dem Motto „In die Offensive! Schluss mit Naziterror und Repression! Linke Politik verteidigen!“ auf die Straße gehen, um auf die derzeitige Situation aufmerksam zu machen, der Menschen die sich gegen rechtes Gedankengut engagieren, ausgesetzt sind…“ Pressemitteilung vom 27. Oktober 2013 von und bei Antifaschistische Aktion Burg [AAB]. Siehe auch: In die Offensive! Schluss mit Naziterror und Repression! Linke Politik verteidigen! Aufruf von und bei der Antifaschistischen Aktion Burg [AAB] zur Antifaschistischen Demonstration am 2. November 2013 und neu: Stellungnahme zu den Vorfällen in Burg (LSA) von Rote Hilfe Ortsgruppe Magdeburg vom 17.11.2013 weiterlesen »
Demonstration am 02. November 2013 gegen Naziterror und staatliche Repression in Burg"Am kommenden Samstag, den 02. November 2013, werden wir in Burg (Sachsen-Anhalt) unter dem Motto „In die Offensive! Schluss mit Naziterror und Repression! Linke Politik verteidigen!“ auf die Straße gehen, weiterlesen »

Interventionen »
»
Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
»
Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen
Weltwirtschaftsforum: Die globale Elite fürchtet den Aufstand der Massen
„Eine Umfrage des Weltwirtschaftsforums belegt: Die Eliten fürchten sich weltweit vor neuem sozialem Sprengstoff. Vor allem die hohen Arbeitslosenzahlen und wachsende Ungleichheiten gelten als Gefahr…“ Artikel von Tobias Kaiser in der Welt online vom 15.11.13 weiterlesen »
„Eine Umfrage des Weltwirtschaftsforums belegt: Die Eliten fürchten sich weltweit vor neuem sozialem Sprengstoff. Vor allem die hohen Arbeitslosenzahlen und wachsende Ungleichheiten gelten als Gefahr…“ Artikel von Tobias Kaiser in der Welt online vom 15.11.13 externer Linkweiterlesen »

Interventionen »
»
Kriege und Militarisierung »
»
Militarisierung und die Bundeswehr »
»
Frisches Blut - Bundeswehr auch im Klassenzimmer
Uni Regensburg: Studis proben Kriegseinsatz
IMI-Aktuell 2013/486 vom 16. November 2013 weiterlesen »
"In Spektrum, dem Magazin der Hochschule Regensburg, berichtet ein Professor Markus Bresinsky von der multinationalen Großübung „Perigrine Sword“, an der 13 Menschen des Studiengangs „International Relations and Management der Hochschule Regensburg“ (HS.R) teilnahmen. Geprobt wurde eine fiktive „Stabilisierungsmission“ – sprich ein Kriegseinsatz – und hier insbesondere die Zusammenarbeit ziviler und weiterlesen »

Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
Asylrecht und Flüchtlingspolitik »
»
Festung EU
Europäischer Gerichtshof stärkt die Rechtsposition von schwulen Flüchtlingen. Allerdings macht die EU die Grenzen immer dichter
Artikel von Peter Novak in telepolis vom 11.11.2013 weiterlesen »
"Der Europäische Gerichtshof hat die Rechte von Flüchtlingen in der EU gestärkt, die als Homosexuelle in ihren Heimatländern verfolgt werden. In dem konkreten Verfahren (Aktenzeichen: C-199/12, C-200/12, C201/12) ging es um drei Männer aus Sierra Leone, Uganda und Senegal. Sie hatten in den Niederlanden Asyl beantragt und darauf verwiesen, dass weiterlesen »

Interventionen »
»
Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
»
alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
Politik »
»
Europäische Union »
»
EU-Politik »
»
Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Initiative von Wilders und Le Pen: Europas Rechtspopulisten wollen Brüssel entmachten
„Europas rechte Parteien haben ein Bündnis geschlossen. Der Niederländer Wilders und die Französin Le Pen wollen mit Gleichgesinnten die Macht der EU über Geld, Gesetze und Grenzen beschneiden. Dafür kommen sie dem Rechtsextremismus gefährlich nahe…“ Artikel von Benjamin Dürr, Den Haag, in Soiegel online vom 13.11.2013 weiterlesen »
"Europas rechte Parteien haben ein Bündnis geschlossen. Der Niederländer Wilders und die Französin Le Pen wollen mit Gleichgesinnten die Macht der EU über Geld, Gesetze und Grenzen beschneiden. Dafür kommen sie dem Rechtsextremismus gefährlich nahe…" Artikel von Benjamin Dürr, Den Haag, in Soiegel online vom 13.11.2013 weiterlesen »

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
»
Überwachung und Datenschutz
Schlandnet?
Telekom plant deutsches Internet: „Die Deutsche Telekom will auf verschiedene Weise die Sicherheit im Netz erhöhen. Neben einem speziellen Angebot für Unternehmen ist auch ein innerdeutscher Internetverkehr in Vorbereitung…“ Artikel von Friedhelm Greis vom 11.11.2013 bei Golem. Siehe dazu weitere Infos und Kommentare weiterlesen »
Telekom plant deutsches Internet: "Die Deutsche Telekom will auf verschiedene Weise die Sicherheit im Netz erhöhen. Neben einem speziellen Angebot für Unternehmen ist auch ein innerdeutscher Internetverkehr in Vorbereitung…" Artikel von Friedhelm Greis vom 11.11.2013 bei Golem externer Linkweiterlesen »

Interventionen »
»
Kampf um Grundrechte »
»
Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
»
Überwachung und Datenschutz
Die Wunschliste des Bundesinnenministerium für mehr Überwachung
„Verschiedene Medien haben in der vergangenen Woche über ein Forderungspapier des Bundesinnenministeriums für die gerade laufenden Koalitionsverhandlungen berichtet. Darin findet sich eine Wunschliste für mehr Überwachung, angefangen bei den Mautdaten bis hin zur flächendeckenden Überwachung unserer gesamten Internetkommunikation. Da ist wohl unser Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich neidisch auf das, was die NSA und der GCHQ können und will auch mehr unsere Leben überwachen können. Das Papier wurde zwar häufig zitiert, aber nirgends komplett dokumentiert. Wir machen das jetzt, um diese Wunschliste als Mahnmal der Nachwelt zu erhalten (PDF). Falls unser Bundesinnenminister mal wieder in die Kamera heuchelt, wie sehr er doch an Aufklärung des größten Überwachungsskandals in der Geschichte der Menschheit interessiert sei, denkt nur an diese Wunschliste…“ Artikel von Markus Beckedahl vom 10.11.2013 bei Netzpolitik, dort auch die Wunschliste weiterlesen »
"Verschiedene Medien haben in der vergangenen Woche über ein Forderungspapier des Bundesinnenministeriums für die gerade laufenden Koalitionsverhandlungen berichtet. Darin findet sich eine Wunschliste für mehr Überwachung, angefangen bei den Mautdaten bis hin zur flächendeckenden Überwachung unserer gesamten Internetkommunikation. Da ist wohl unser Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich neidisch auf das, was die weiterlesen »

Interventionen »
»
Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
»
antifaschistische Initiativen
Interventionen »
»
Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
»
antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen
Antirassistische Demonstration in Duisburg, 9. November: Erinnern heißt handeln
DU: Über 500 Menschen stören PRONRW!Erinnern heißt handeln! „Am 09. November auf die Straße gegen Rassismus, Antiromaismus und PRO NRW! Zusammen, entschlossen und solidarisch! Ausgerechnet am 9. November, dem 75. Jahrestag der Reichspogromnacht, während der in Deutschland 1938 weit mehr als 1.300 JüdInnen ermordet und Synagogen angezündet wurden, will die extrem rechte Splitterpartei PRO NRW gleich zwei Kundgebungen in Duisburg abhalten. Sowohl in Neumühl als auch in Rheinhausen will PRO NRW ihre rechte Propaganda verbreiten und weiterhin versuchen, die rassistische Stimmung in Teilen der Bevölkerung zu nutzen, um sich als bürgernahe, demokratische „Bewegung“ zu inszenieren…“ Aufruf und weitere Infos auf der Aktionsseite. Siehe dazu neu: DU: Über 500 Menschen stören PRONRW! Pressemitteilung des Aktionsbündnisses vom 9.11.2013 weiterlesen »
Antirassistische Demonstration in Duisburg, 9. November: Erinnern heißt handelnErinnern heißt handeln!  "Am 09. November auf die Straße gegen Rassismus, Antiromaismus und PRO NRW!  Zusammen, entschlossen und solidarisch! Ausgerechnet am 9. November, dem 75. Jahrestag der Reichspogromnacht, während der in Deutschland 1938 weiterlesen »

Interventionen »
»
Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
»
Alltagswiderstand und Commons »
»
Commons und Recht auf Stadt
Interventionen »
»
Sozialpolitische Proteste und Aktionen »
»
zahltag! Schluss mit den ARGE(n)-Schikanen!
Interventionen »
»
Sozialpolitische Proteste und Aktionen »
»
Proteste und Aktionen 2013
5 Tage soziale Kampfbaustelle in Köln: Zahltag! Pay Day! Tediye Günü! Dia del Pago! Jour de Paie! Den Aufstand proben!
5 Tage soziale Kampfbaustelle in Köln: Zahltag! Pay Day! Tediye Günü! Dia del Pago! Jour de Paie! Den Aufstand proben!Großer 'Zahltag!' zum sechsten Geburtstag in Köln„Vom 28. September bis zum 03. Oktober 2013 findet in Köln-Ehrenfeld am inneren Grüngürtel zwischen Venloer und Vogelsanger Straße eine soziale Kampfbaustelle statt, bei der wir gemeinsam den Aufstand proben wollen. Alle Betroffenen und Interessierte sind dazu eingeladen, vorbeizukommen und sich zu beteiligen (…) Während der Dauer unserer antikapitalistischen Baustelle gibt es: täglich ein warmes Essen für alle; Diskussionen und Veranstaltungen zu Hartz IV, Wohnungsnot, Arbeitsmigration und den Fragen von Widerstand und Selbstorganisierung; Musik und Filmveranstaltungen. Das gemeinschaftlich organisierte Leben auf dem Bau und unsere Aktionen sollen beweisen, dass es lohnt, sich gemeinsam zu wehren und unsere wichtigste Kraft die Solidarität zwischen Menschen bzw. unsere basisdemokratische Selbstorganisierung ist…“ Aufruf und Programm bei die KEAs e. V. – Kölner Erwerbslose in Aktion. Siehe nun: [K] Resümee Soziale Kampfbaustelle weiterlesen »
5 Tage soziale Kampfbaustelle in Köln: Zahltag! Pay Day! Tediye Günü! Dia del Pago! Jour de Paie! Den Aufstand proben!Großer 'Zahltag!' zum sechsten Geburtstag in Köln"Vom 28. September bis zum 03. Oktober weiterlesen »

nach oben