Sackgasse Wirtschaftswachstum: Dasselbe in Grün ist keine Lösung

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System change - not Climate change„Die Klimakrise ist endlich in aller Munde, doch die Politik macht weiter wie bisher: Neue Fernziele und Aktionspläne, marktbasierte Anreizprogramme, ein paar steuerliche Korrekturen – und die Beschwörung von „grünem“ Wachstum. Wir brauchen aber eine grundlegende Reform unseres Wirtschaftsmodells. (…) Wachstum hat zweifellos die Antwort auf die soziale Frage über etliche Jahre erleichtert. Doch für viele Millionen Menschen ging das Versprechen, Wirtschaftswachstum gehe mit Wohlstand und einem guten Leben für alle einher, nicht in Erfüllung. Stattdessen wächst die Kluft zwischen Arm und Reich. (…) Noch gravierender sind die Folgen unseres Wegwerf-Kapitalismus jedoch für Menschen in Ländern, auf deren Kosten unser Reichtum aufbaut. In den Fabriken für Billigtextilien in Asien, in den Steinkohlegruben Kolumbiens, den Lithiumseen Südamerikas und den Coltanminen Afrikas, auf brasilianischen Sojaplantagen, die das Futter für unsere Schweinemast produzieren – unser Wirtschafts- und Konsummodell geht untrennbar einher mit der Ausbeutung von Menschen und der Zerstörung von Natur…“ Gastbeitrag von Olaf Bandt, Martin Kaiser, Kai Niebert und Hermann Ott vom 20. Januar 2020 bei Klimareporter, siehe zum Thema NEU: Zwei Wege in die Klimakatastrophe: Der Westen hält am Fossilismus fest, China setzt auf »elektrischen Kapitalismus«. Beides löst die Umweltprobleme nicht weiterlesen »

Dossier zum/gegen grünen Kapitalismus

System change - not Climate change

Zwei Wege in die Klimakatastrophe: Der Westen hält am Fossilismus fest, China setzt auf »elektrischen Kapitalismus«. Beides löst die Umweltprobleme nicht
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Sorgende Städte – Strategien für feministisches Vergesellschaften

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Rosa-Luxemburg-Stiftung: Sorgende Städte - Strategien für feministisches VergesellschaftenDas Konzept „Sorgender Städte“ entwirft einen Ausweg aus der alltäglichen Care-Krise: Die (Sorge-)Bedürfnisse aller werden demokratisch ausgehandelt und über öffentliche oder gemeinwohlorientierte Angebote abgedeckt. Eine feministisch-sozialistische Kommunalpolitik entwickelt konkrete Projekte, die einen Einstieg in den Umbau ermöglichen. Es geht um feministisches Vergesellschaften als „revolutionäre Realpolitik“. (…) Das Konzept wurde im Kontext des spanischen Munizipalismus entwickelt. Dass die Idee aus Bewegungen kommt, die die Wohnviertel als politische Handlungsfeld erst nehmen, ist kein Zufall, denn auch Sorge findet im Nahraum statt. Selbstverständlich können ähnliche Ansätze aber auch für den ländlichen Raum entwickelt werden. Gleichzeitig gibt es eine internationale Vernetzung von munizipalistischen Bewegungen. Denn klar ist: Was sich vor Ort als Krise im Alltag niederschlägt, hat häufig transnationale Dimensionen… “ mehrsprachige Themenseite der Rosa-Luxemburg-Stiftung und mehr darüber. NEU: Von der Freiheit, füreinander da zu sein. Sorgende Städte: Was nötig ist, damit sich Menschen stressfrei um Kinder, Kranke und Alte kümmern können weiterlesen »

Dossier: Sorgende Städte – Strategien für feministisches Vergesellschaften

Rosa-Luxemburg-Stiftung: Sorgende Städte - Strategien für feministisches Vergesellschaften

Von der Freiheit, füreinander da zu sein. Sorgende Städte: Was nötig ist, damit sich Menschen stressfrei um Kinder, Kranke und Alte kümmern können
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Psychotherapie für (sehr oft) traumatisierte Flüchtlinge scheitert nicht nur am Asylbewerberleistungsgesetz

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Kampagne "Gesundheit für alle! Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen!"Die psychotherapeutische Versorgung von Geflüchteten und Asylbewerbern ist in Deutschland unzureichend. Dem hohen Anteil traumatisierter Menschen können die wenigen Einrichtungen kaum gerecht werden. Zu dieser Schlussfolgerung kommt eine Expertise, die im Auftrag der Bertelsmann Stiftung erstellt wurde. Bei den bundesweit gut 30 Psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer warteten 2015 der Expertise zufolge rund 8000 Patienten auf eine Behandlung. Nur 1500 davon schafften es auf die offizielle Warteliste. Im Durchschnitt vergehen sieben Monate, bis Patienten ein Erstgespräch führen. Die meisten müssen dafür weite Wege zurücklegen…“ Meldung vom 19.10.2016 in der ÄrzteZeitung online („Psychotherapie: Flüchtlinge benachteiligt“) und dazu NEU: Gesundheit von Geflüchteten: Im permanenten Alarmzustand. Aufarbeitung von Gewalterfahrungen kommt zu kurz weiterlesen »

Dossier zur mangelnder Psychotherapie für (sehr oft) traumatisierte Flüchtlinge

Kampagne "Gesundheit für alle! Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen!"

Gesundheit von Geflüchteten: Im permanenten Alarmzustand. Aufarbeitung von Gewalterfahrungen kommt zu kurz
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Die rechte Betriebsrats-Kampagne am Beispiel VW in Zwickau

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"Migrants aren`t pushing down Wages - it`s your Boss". Kampagne der IWW in UK Im Gegensatz zu gelben Gewerkschaften, wurde eine Neugründung von rechts lange ebenso wenig in den Blick genommen, wie der Betrieb als Austragungsort rechter Tendenzen (auch im LabourNet Germany gab es dazu bis 2017 nur einige wenige Beiträge, wie z.B. unser Dossier „Zentrum Automobil e.V.“ – eine neofaschistische Betriebsgruppe bei Daimler (nicht nur in Stuttgart), wozu es höchstens Anleitungen für die Pausengespräche (samt Argumentations- und Haltungstraining für Betriebs- und Personalräte) gibt. Dies musste sich spätestens seit der „COMPACT-Oppositionskonferenz“ am 25.11.2017 in Leipzig ändern, bei der die Gründung einer „patriotischen Gewerkschaft“ sowie eine AfD-Kampagne für eigene Kandidaten/Listen zur Betriebsratswahl 2018 ausgerufen wurden. In diesem Dossier widmen wir uns dieser innerbetrieblichen Offensive am Beispiel von VW in Zwickau, besonders auffallend spätestens seit der Betriebsratswahl 2022. NEU: Was das „Bündnis Freie Betriebsräte“ mit Kettensägen zu tun hat. VW Zwickau: „Zeig mir Deine Freunde und ich sag Dir, wer Du bist“ weiterlesen »

Dossier zu rechten Betriebsrats-Kampagnen am Beispiel VW in Zwickau

"Migrants aren`t pushing down Wages - it`s your Boss". Kampagne der IWW in UK

Was das „Bündnis Freie Betriebsräte“ mit Kettensägen zu tun hat. VW Zwickau: „Zeig mir Deine Freunde und ich sag Dir, wer Du bist“
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Gegen Nazis - nicht nur in Wuppertal!Erstaunlich lange war es ruhig in Sachen rechtsradikaler Vorfälle, Gewaltrituale und Frauenfeindlichkeit in der Bundeswehr. Kurz vor Jahresende dringt nun doch wieder ein neuer Skandal an die Öffentlichkeit: Nach mutmaßlichen Fällen von Rechtsextremismus, sexualisiertem Fehlverhalten und Drogenmissbrauch im Fallschirmjägerregiment 26 hat die Truppe nach eigenen Angaben inzwischen mehrere Soldaten entlassen und weitere Konsequenzen angekündigt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 19 Armeeangehörige im rheinland-pfälzischen Zweibrücken. Der auf Luftlandeoperationen hinter feindlichen Linien spezialisierten Eliteeinheit gehören 1700 Soldatinnen und Soldaten an...“ Artikel von Jana Frielinghaus vom 30.12.2025 in ND online („Skandal bei der Bundeswehr: Hitlergrüße, Mobbing gegen Frauen“) und mehr dazu weiterlesen »

Gegen Nazis - nicht nur in Wuppertal!

Neuer Skandal bei der Bundeswehr: Frauenhass, Rechtsextremismus und einiges mehr in Fallschirmjägerregiment im rheinland-pfälzischen Zweibrücken
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Digital Services Act: EU-Parlament will verhaltensbasierte Werbung und invasives Tracking großer Plattformen einschränken

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Organisation Corporate Europe Observatory (CEO) zum Digital Services ActMit dem Digitale-Dienste-Gesetz und dem flankierenden Digitale-Märkte-Gesetz will die Europäische Union die Macht großer Plattformen wie Facebook und YouTube demokratisch einhegen. Das Parlament greift dabei viele Vorschläge auf, die Wissenschaft und Zivilgesellschaft seit langem einbringen. So sollen etwa Social-Media-Nutzer:innen mehr Entscheidungshoheit über die eigene Timeline erhalten. Forscher:innen sollen mehr Zugang zu den Daten der Plattformkonzerne kriegen, um deren Funktion und Wirkung unabhängig untersuchen zu können. Außerdem gibt es Maßnahmen gegen manipulatives Design, sogenannte Dark Patterns, mit denen Plattformen das Verhalten ihrer Nutzer:innen steuern… Siehe dazu NEU: Sanktionen gegen HateAid-Führung, weil sie demokratisch legitimierte Gesetze gegen Tech-Konzerne verteidigen: Die Bundesregierung muss jetzt scharf protestieren weiterlesen »

Dossier zu Digital Services Act / Digitale-Dienste-Gesetz der EU

Organisation Corporate Europe Observatory (CEO) zum Digital Services Act

Sanktionen gegen HateAid-Führung, weil sie demokratisch legitimierte Gesetze gegen Tech-Konzerne verteidigen: Die Bundesregierung muss jetzt scharf protestieren
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Bochum: Solidarität mit der Villa Kunterbunt: Demonstration am Montag den 3. November 2025Ende Oktober erhielten die Bewohner*innen der seit 1981 besetzten Villa in Bochum die Räumungsbescheide. Innerhalb einer Woche sollen sie das Haus verlassen – sonst droht die Zwangsräumung. Damit würde die Stadt Bochum 15 Menschen ihr Zuhause nehmen, ohne ihnen eine alternative Unterkunft anzubieten. Die Villa gilt als älteste durchgehend bewohnte Hausbesetzung Deutschlands. Seit über vier Jahrzehnten ist sie ein fester Bestandteil der Bochumer Stadtgeschichte und hat Generationen von Menschen geprägt. Zahlreiche Veranstaltungen, kulturelle Projekte und politische Initiativen haben hier ihren Ursprung… Siehe Infos zur Gegenwehr und Solidarität. NEU: Stadt Bochum räumt »Villa Kunterbunt« nach 44 Jahren Besetzung – Mahnwache geht weiter, Demo am 23.12., Spendenaufruf zeitlos weiterlesen »

Dossier: Eigentümerin Stadt Bochum droht Villa Kunterbunt mit Zwangsräumung

Bochum: Solidarität mit der Villa Kunterbunt: Demonstration am Montag den 3. November 2025

Stadt Bochum räumt »Villa Kunterbunt« nach 44 Jahren Besetzung – Mahnwache geht weiter, Demo am 23.12., Spendenaufruf zeitlos
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[Payday: Solidaritätsfonds für Arbeitskämpfe] Wenn Arbeitgeber Lohn einbehalten: Ein Fonds gegen Ausbeutung
[Payday: Solidaritätsfonds für Arbeitskämpfe] Wenn Arbeitgeber Lohn einbehalten: Ein Fonds gegen Ausbeutung„… Payday ist ein Solidaritätsfonds für Arbeitskämpfe. Er streckt Arbeitnehmer*innen in genau solchen Situationen das fehlende Geld vor, damit sie ihren Kampf fortsetzen und den vollen Lohn einklagen können. So kann die perfide Zermürbungstaktik unschädlich gemacht werden. Sobald das Geld erfolgreich eingeklagt wurde, fließt es zurück in den Fonds – ein Kreislauf also, mit dem neue Arbeitskämpfe finanziert werden können. (…) Ziel von Payday ist, es Menschen zu erleichtern, sich aktiv in betriebliche Auseinandersetzungen zu begeben, ohne dabei Angst vor den wirtschaftlichen Folgen haben zu müssen. Lasst uns gemeinsam dieser Taktik zur Zerstörung von Arbeitskämpfen den Wind aus den Segeln nehmen: Make bosses pay again!…“ Aus der Selbstdarstellung auf der Homepage von Payday e.V. – siehe mehr darüber und NEU: Lohn vorstrecken, bis er eingeklagt ist: Solidaritätsfonds für Arbeitskämpfe Payday bittet um Spende (oder gar Fördermitgliedschaft) weiterlesen »

[Payday: Solidaritätsfonds für Arbeitskämpfe] Wenn Arbeitgeber Lohn einbehalten: Ein Fonds gegen Ausbeutung

[Payday: Solidaritätsfonds für Arbeitskämpfe] Wenn Arbeitgeber Lohn einbehalten: Ein Fonds gegen Ausbeutung / NEU: Lohn vorstrecken, bis er eingeklagt ist: Solidaritätsfonds für Arbeitskämpfe Payday bittet um Spende (oder gar Fördermitgliedschaft)
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[Buch] Nehmen wir das Leben wieder selbst in die Hand. Eine Einladung zum Kampf für das Gute Leben für Alle
Cover des Buches "Nehmen wir das Leben wieder selbst in die Hand. Eine Einladung zum Kampf für das Gute Leben für Alle" von Katja Diehl, Thorsten Donnermeier und Tobi Rosswog im Verlag Die BuchmachereiWas passiert, wenn ein VW-Arbeiter, ein Aktivist und eine Mobilitätsexpertin an einem Tisch sitzen? Ziemlich viel – und vor allem: Es knistert. Hier treffen Welten aufeinander, die sonst gerne gegeneinander ausgespielt werden: Fabrikhalle vs. Klimacamp. Blaumann vs. Fahrradhelm. Schichtplan vs. Systemwandel. Aber was wäre, wenn genau aus diesen Unterschieden etwas Gemeinsames entstehen kann? Ausgerechnet in Wolfsburg, mitten in der Höhle des Löwen der Automobilindustrie, wurde diese unwahrscheinliche Allianz Realität. Und sie zeigt: Es geht nicht darum, Autos zu hassen oder Arbeitsplätze zu feiern. Es geht darum, sich ehrlich zu fragen: Was brauchen wir wirklich? Und wer entscheidet das eigentlich? Ein Gespräch über Antifaschismus, Antimilitarismus, den Umbau der Industrie und gesamten Gesellschaft hin zum Guten Leben für Alle. Über die Verbindung von sozialer und ökologischer Gerechtigkeit. Und darüber, dass Veränderung nur gemeinsam funktioniert. Dieses Buch macht Hoffnung.“ Klappentext zum Buch von Katja Diehl, Thorsten Donnermeier und Tobi Rosswog im Verlag Die Buchmacherei – siehe vor dem Buchstart am 05.12.2025 mehr Informationen und eine Leseprobe. NEU: [Rezension] Ohne Vergesellschaftung keine Verkehrswende: Neuerscheinung zur Debatte über die notwendige Transformation in der Autoindustrie weiterlesen »

Cover des Buches "Nehmen wir das Leben wieder selbst in die Hand. Eine Einladung zum Kampf für das Gute Leben für Alle" von Katja Diehl, Thorsten Donnermeier und Tobi Rosswog im Verlag Die Buchmacherei

[Buch] Nehmen wir das Leben wieder selbst in die Hand. Eine Einladung zum Kampf für das Gute Leben für Alle / NEU: [Rezension] Ohne Vergesellschaftung keine Verkehrswende: Neuerscheinung zur Debatte über die notwendige Transformation in der Autoindustrie
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Informationen zur Branche der „Kurier- und Paketdienste“. Erfahrungen aus der Beratungspraxis von Faire Mobilität
Neues über die Arbeitsbedingungen bei Mjam: sie sind noch schlechter geworden (Screenshot aus der Stadard.at)Sechs Tage pro Woche sind sie unterwegs, klingeln an unzähligen Türen und stellen täglich häufig 200 und mehr Pakete zu: Kurierfahrer*innen, die im Auftrag großer Paketdienstleister arbeiten. Ein Großteil von ihnen bringt Migrationserfahrungen mit und der Job dient häufig als Einstieg in den deutschen Arbeitsmarkt. (…) Die unübersichtlichen Subunternehmerstrukturen erinnern an die Zeit vor dem Arbeitsschutzkontrollgesetz (ASKG) in der Fleischindustrie. Es kommt häufig zu überlangen Arbeitszeiten, hohem Druck durch Arbeitgeber und raschen Kündigungen, sobald es Probleme gibt. Was steckt hinter diesen Missständen und welche Lösungsansätze gibt es? Dieses Dossier deckt die strukturellen Ursachen auf und analysiert die wichtigsten Entwicklungen in der Kurier-, Express- und Paketdienste-Branche…“ Branchendossier bei Faire Mobilität am 19.12.2025 aktualisiert weiterlesen »

Neues über die Arbeitsbedingungen bei Mjam: sie sind noch schlechter geworden (Screenshot aus der Stadard.at)

Informationen zur Branche der „Kurier- und Paketdienste“. Erfahrungen aus der Beratungspraxis von Faire Mobilität
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Gen Z-Proteste: Das Echo des Vorjahrzehnts. Mit ihren Protesten tragen junge Menschen die globale Revolte weiter

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One Piece - das Symbol der Proteste der GenZZu den größten Eigentümlichkeiten der Gegenwart gehört für mich folgende Diskrepanz: Einerseits gingen im Jahrzehnt zwischen 2010 (dem Beginn des sogenannten Arabischen Frühlings) und 2019/20 (als es zu einem weltweiten Ausbruch von Massenaufständen kam) mehr Menschen für ein besseres Leben und Freiheit auf die Straßen als jemals zuvor. Anderseits haben sich die wenigsten so artikulierten Hoffnungen und Forderungen erfüllt. (…) Ganz abgerissen ist der Faden des globalen Protestes aber nie. Dieser Tage wird er wiederaufgenommen, von den Kindern des zurückliegenden Jahrzehnts. In Nepal, Madagaskar, Marokko, Indonesien oder Kenia (dort schon seit vergangenem Jahr) begehren junge Menschen, Angehörige der Gen Z, auf – fröhlich und wütend, spontan und fordernd. (…) Die Proteste erinnern uns an etwas, das in der apokalyptischen Düsternis dieser Tage leicht aus dem Blick gerät: dass die Suche nach Gerechtigkeit, Solidarität und Lebensglück Menschen immer wieder ein Antrieb sein wird, auch wenn man es nicht kommen sieht…“ Kommentar von Nelli Tügel vom 9.10.2025 in ND online – siehe unsere Berichterstattung zu den genannten Ländern und hier länderübergreifende Beiträge. NEU: »Gen Z« ist keine Analyse: Warum viele Deutungen der neuen Proteste von Nepal bis Marokko zu kurz greifen weiterlesen »

Dossier zu internationalen Protesten der Gen Z

One Piece - das Symbol der Proteste der GenZ

»Gen Z« ist keine Analyse: Warum viele Deutungen der neuen Proteste von Nepal bis Marokko zu kurz greifen
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Birkenstock in Pasewalk: Polnische ArbeitsmigrantInnen klagen über Gesundheitsbeschwerden und psychischen Druck, Betriebsratsvorsitzender musste gar gehen
Inkota-Kampagne „Change Your Shoes“ Polnische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Birkenstock-Werk Pasewalk klagen über schwierige Arbeitsbedingungen. (…) Der ehemalige Betriebsratsvorsitzende Roman Adamczyk bestätigt, dass das Lagus vor Ort war. „Das wurde zwei Tage davor angekündigt.“ Von Unternehmensseite sei „wirklich alles für diesen Besuch vorbereitet“ gewesen. „Alles war dann auch einwandfrei“, berichtet Adamczyk. Danach sei aber alles wie zuvor gewesen. Adamczyk schildert beispielsweise, dass man beim Betreten einer Produktionshalle einer „einzigen großen Wolke, einem Gestank“ ausgesetzt sei. (…) Roman Adamczyk hat sich für die Gewerkschaft IG Metall im neu gegründeten Betriebsrat engagiert und musste gehen. Nachdem er am 4. Juni zum Betriebsratsvorsitzenden gewählt wurde, ist sein Arbeitsvertrag trotz mündlicher Zusage nicht verlängert worden…“Lesenswerte NDR-Recherche von Georg-Stefan Russew und Claudia Arlt vom 18.12.2025 („Birkenstock: Mitarbeitende klagen über Arbeitsbedingungen in Pasewalk“) und weitere Informationen weiterlesen »

Inkota-Kampagne „Change Your Shoes“

Birkenstock in Pasewalk: Polnische ArbeitsmigrantInnen klagen über Gesundheitsbeschwerden und psychischen Druck, Betriebsratsvorsitzender musste gar gehen
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Alles unter Kontrolle? Presse, Internetzensur und Überwachung in Russland

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Alles unter Kontrolle? Länderbericht zur Internetzensur und Überwachung in Russland von Reporter ohne Grenzen (2019)Die russische Staatsführung hat die Presse- und Meinungsfreiheit im Internet in den vergangenen Jahren systematisch eingeschränkt und nimmt dabei verstärkt internationale Plattformen wie Google, Facebook und Twitter in den Blick. Das geht aus einem Länderbericht über Internetzensur und Überwachung in Russland hervor, den Reporter ohne Grenzen heute veröffentlicht. Der Bericht beschreibt das russische System der Massenüberwachung, dokumentiert die Fälle derer, die wegen ihrer Online-Aktivitäten im Gefängnis sitzen und erörtert, inwieweit das Anfang November in Kraft getretene Gesetz über ein abgekoppeltes Internet mit den derzeitigen technischen Möglichkeiten überhaupt umsetzbar ist. (…) In dem heute erschienenen Bericht „Alles unter Kontrolle?“ zeichnet Reporter ohne Grenzen die Entwicklung der Internetzensur in Russland seit den Massenprotesten gegen Wladimir Putin 2011/12 nach…“ Pressemitteilung der Reporter ohne Grenzen vom 28.11.2019 zum Länderbericht zur Internetzensur und Überwachung in Russland: „Alles unter Kontrolle?“ – siehe mehr zum Thema und NEU: Russland stuft die feministische Punkband Pussy Riot als extremistische Organisation ein – jegliche Interaktion mit der Gruppe ist damit auch in den sozialen Medien illegal weiterlesen »

Dossier zu Presse, Internetzensur und Überwachung in Russland

Alles unter Kontrolle? Länderbericht zur Internetzensur und Überwachung in Russland von Reporter ohne Grenzen (2019)

Russland stuft die feministische Punkband Pussy Riot als extremistische Organisation ein – jegliche Interaktion mit der Gruppe ist damit auch in den sozialen Medien illegal
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Die Anstalt am 16.12.2025: „Weihnachten, aber normal“ oder „Ist Jesus zu woke?“
Die Anstalt am 16.12.2025: "Weihnachten, aber normal" oder "Ist Jesus zu woke?"Sind Gendern, vegane Wurst und Klimaschutz schuld am Erstarken der radikalen Rechten? „Die Anstalt“ geht auf eine vorweihnachtliche Suche nach Ursache und Wirkung des weltweiten Rechtsrucks. Maike Kühl, Max Uthoff und Claus von Wagner inszenieren gemeinsam mit ihren Gästen Sarah Bosetti und Tobias Mann ein modernes Krippenspiel über rechte Kulturkämpfe, linke Moralapostel und die heikle Frage: Ist Jesus zu woke?“ Video der Sendung im ZDF und der Faktencheck zur Sendung vom 16. Dezember 2025 zum Kirchenasyl, Kirchenpolitik, Merz, Dobrindt und Söder, ehemaligen Ortskräften aus Afghanistan und den Taliban in Bonn, CDU im Umgang mit der AfD, „Bauernwohl“ und Tierschutz im Stall sowie über die linke Wokeness, Brandmauer, AfD und Gramsci… weiterlesen »

Die Anstalt am 16.12.2025: "Weihnachten, aber normal" oder "Ist Jesus zu woke?"

Die Anstalt am 16.12.2025: „Weihnachten, aber normal“ oder „Ist Jesus zu woke?“
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Gegen Lagerzwang! Für ein humanes Bleiberecht!Etliche Bundesländer sperren Flüchtlinge vor ihrer Abschiebung in reguläre Gefängnisse. Dort leiden die Menschen unter Telefonverboten und anderen Restriktionen. Der EU-Generalanwalt hält das für rechtswidrig. Jetzt urteilt das höchste EU-Gericht…“ Artikel in der FR online vom 16. Juli 2014, eine Meldung von Pro Asyl und der Hintergrund. Siehe zu dieser leider endlosen Geschichte wachsende Kritik aber auch Anwendung zugleich. NEU: Druck auf Ausländerbehörden: „Man merkt immer mehr, es soll abgeschoben werden.“ weiterlesen »

Dossier: Abschiebehaft: Verstoß (auch) gegen EU-Recht?

Gegen Lagerzwang! Für ein humanes Bleiberecht!

Druck auf Ausländerbehörden: „Man merkt immer mehr, es soll abgeschoben werden.“
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