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„Heute Nacht, am 24. Oktober New Yorker Zeit, hat Honduras als 50. Staat den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert. Kurz zuvor sind Jamaica und die Republik Nauru beigetreten. (…) “Ab dem 22. Januar 2021 sind Atomwaffen völkerrechtlich geächtet. Ein historischer Moment für einen Jahrzehnte alten Kampf. Während die Großmächte Verträge aufkündigen, hat die stille Mehrheit der Staaten die letzten Massenvernichtungswaffen verboten, und damit eine Ambition realisiert, die die Menschen weltweit teilen”, kommentiert Leo Hoffmann-Axthelm, Vorstand von ICAN Deutschland. Die rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Auswirkungen des Inkrafttretens auf Deutschland und die NATO hat die deutsche Sektion von ICAN in einem Briefing Paper zusammengefasst. Bisher hat auch die Bundesregierung das Verbot von Atomwaffen mit Verweis auf die NATO-Mitgliedschaft abgelehnt. Mit Javier Solana und Willy Claes haben gleich zwei ehemalige NATO-Generalsekretäre in einem offenen Brief klargestellt, dass der Vertrag und das Verteidigungsbündnis durchaus kompatibel sind…“ Meldung vom 25. Oktober 2020 von und bei ICAN und dazu NEU: Fünf Jahre UN-Atomwaffenverbot: 74 Staaten sagen Ja, die Atommächte Nein 
„In der deutschen Wirtschaft herrscht eine Bombenstimmung. Der deutsche Staat macht hunderte Milliarden locker für Kriegsproduktion und holt sie sich bei Soziales und Gesundheit, will uns mehr und länger arbeiten lassen und uns die Jugend nehmen. Für manche von uns sind sie Freund:innen, für andere Kinder oder Enkel – sie alle trifft das gleiche Los: Sie sollen für den Krieg bereit gemacht werden. In Zeiten der Krise ist kein Platz für Frieden, in diesen Zeiten sollen wir den Gürtel enger schnallen und uns in die Kriegsmaschinerie einfügen. Aber warum sollten wir? Wir haben nichts von ihrer Kriegstreiberei! Wir werden nicht mitmachen beim Spiel von mehr Schufterei, Leid und Zerstörung! Es ist Zeit für Wut – verteidigen wir den Frieden gegen die Gefahr des Krieges. Laut und entschlossen!..“ Einladung von „Hände weg vom Wedding“ und der „Bund der Kommunist:innen“ in das City Kino Wedding – siehe Tickets, Programm und alle Infos auf der Konferenzseite 
„Erstaunlich lange war es ruhig in Sachen rechtsradikaler Vorfälle, Gewaltrituale und Frauenfeindlichkeit in der Bundeswehr. Kurz vor Jahresende dringt nun doch wieder ein neuer Skandal an die Öffentlichkeit: Nach mutmaßlichen Fällen von Rechtsextremismus, sexualisiertem Fehlverhalten und Drogenmissbrauch im Fallschirmjägerregiment 26 hat die Truppe nach eigenen Angaben inzwischen mehrere Soldaten entlassen und weitere Konsequenzen angekündigt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 19 Armeeangehörige im rheinland-pfälzischen Zweibrücken. Der auf Luftlandeoperationen hinter feindlichen Linien spezialisierten Eliteeinheit gehören 1700 Soldatinnen und Soldaten an...“ Artikel von Jana Frielinghaus vom 30.12.2025 in ND online („Skandal bei der Bundeswehr: Hitlergrüße, Mobbing gegen Frauen“) und mehr dazu 
„… Die Bundeswehr bekommt ab Oktober 2022 ein Territoriales Führungskommando in Berlin. Neben dem Einsatzführungskommando, das von Schwielowsee bei Potsdam aus seit 2001 alle Auslandseinsätze der Bundeswehr führt, soll das neue Territoriale Führungskommando alle Einsatzaufgaben der Bundeswehr im Inland aus einer Hand koordinieren und befehligen. Laut Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums ist es verantwortlich “für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschließlich der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit.” (…) Damit würde die Rolle der Bundeswehr vom Rettungsanker, im Falle der Überforderung ziviler Strukturen, zur zentralen Schaltstelle umgestellt. Die befürchtete Militarisierung des Katastrophenschutzes durch Zivil-Militärische-Zusammenarbeit würde somit auch strukturell in Form gegossen…“ IMI-Analyse 2022/32 von Martin Kirsch vom 23. Juni 2022 („Neues Territorialkommando: Truppenaufmarsch, Inlandseinsätze und Reformvorhaben“), siehe dazu NEU: Bundeswehr im Alltag: Zwischen Notfall und Normalität. Die Bundeswehr soll auch im Inland Präsenz zeigen 
„… Im vergangenen Jahr hat der Militärische Abschirmdienst (MAD) 773 rechtsextreme Verdachtsfälle bearbeitet. Das geht aus dem Jahresbericht 2022 des Verteidigungsministeriums hervor, der am Freitag dem Bundestag übermittelt wurde. „Ausländer- bzw. fremdenfeindliche Aussagen in sozialen Medien stellen hierbei den größten Anteil am Aufkommen dar“, heißt es in dem Bericht. Das Abspielen von Musik rechtsextremistischer Interpreten innerhalb militärischer Liegenschaften, der Besitz von Propagandamaterial und die Teilnahme an rechtsextremistischen Kundgebungen hat der MAD wie in den Vorjahren ebenfalls geprüft. Insgesamt sind die Fälle von Extremismusverdacht den Angaben nach erstmals wieder zurückgegangen…“ Meldung vom 5. Juni 2023 im MiGAZIN zum Jahresbericht KfE 2022 beim Bundesministerium der Verteidigung, siehe mehr daraus und NEU: [MAD-Jahresbericht 2024] Neonazis in Uniform: Die unterschätzte Gefahr im Inneren 
„Die „Zeitenwende“, die Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine aufgerufen hat, ist jetzt auch im deutschen Fußball angekommen: Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall wird Sponsor bei Borussia Dortmund, was der Verein am Mittwoch offiziell machte. Das Unternehmen, das im DAX gelistet ist und knapp 30.000 Mitarbeiter beschäftigt, wird Champions Partner – das heißt, er wird unter anderem auf den Banden Präsenz zeigen, nicht aber auf den Trikots des Bundesligisten. Erstmalig wird das Rheinmetall-Logo während der Vorbereitung des BVB auf das Champions-League-Finale sichtbar sein. Die Partnerschaft ist zunächst auf drei Jahre angelegt und bringt dem BVB pro Vertragsjahr einen hohen einstelligen Millionenbetrag ein…“ Meldung vom 29.05.24 im Kicker online („Rheinmetall wird Sponsor bei Borussia Dortmund“) – siehe mehr Infos und Proteste. NEU: Protestaktionen vor der Mitglieder- und Aktionärshauptversammlung von Borussia Dortmund am 23./24. November 2025: Rote Karte für den Werbedeal mit Rheinmetall 
„„Mach was wirklich zählt!“: Für keinen anderen Beruf wirbt die Bundesregierung so intensiv und offensiv, wie für das Soldatentum. Mit der Grundgesetzänderung vom März haben die Kriegsvorbereitungen eine herausragende Stellung in der Verfassung der Bundesrepublik eingenommen – kein anderer Bereich wird unbegrenzt von der Schuldenbremse ausgenommen. Während künftig fast die Hälfte des Bundeshaushaltes für die Aufrüstung ausgegeben werden soll, wird endgültig die Axt am Sozialstaat angelegt, der ebenso wie Umwelt- und Klimaschutz nicht mehr finanzierbar sei. Auch im veröffentlichten Diskurs nimmt die Kriegstüchtigkeit eine zentrale Position ein – alles andere scheint ihr untergeordnet. Wo Kritik geäußert wird, hört für viele offenbar auch die Meinungs- und Versammlungsfreiheit auf – Repression wird zum Mittel, mit dem der Kurs der Aufrüstung und ihre Begleiterscheinungen „verteidigt“ werden. Dem Umbau Deutschlands zur Militärrepublik muss aber begegnet werden: Wir wollen Wege ausloten, diesen Prozess aufzuhalten, uns der Aufrüstung und Rekrutierung für den Krieg zu verweigern.“ Aus dem Aufruf der Informationsstelle Militarisierung samt Programm mit vielen guten Bekannten sowie den TrambahnfahrerInnen aus München… Siehe nun ersten Bericht: IMI-Kongress: Gegen die neue Heimatfront. Friedensbewegung diskutiert in Tübingen über neue deutsche Kriegspolitik 
„… Wir wollen eine größere gesellschaftliche Breite für Friedenspolitik erreichen. So trafen sich nun bereits zum 32ten um die 500 Aktive der Friedensbewegung beim jährlichen Friedensratschlag am 8. und 9. November 2025 in Kassel. (…) Der Widerstand gegen diese Kriege und kolonialer Ausbeutung ist international notwendig und muss gemeinsam geführt werden. (…) Die Proteste der Friedensbewegung gegen Aufrüstung und Sozialabbau stoßen auf den Widerstand derjenigen, die an Aufrüstung verdienen und den Sozialabbau gutheißen, das sind Rüstungskonzerne und Regierung. Die drohende Wehrpflicht und die umfassende Militarisierung der Gesellschaft erfordern starke Protestformen. (…) Die Politik der Kriegsvorbereitung geht einher mit Diffamierung und Repression von staatlicher Seite. Dagegen muss die Friedensbewegung Solidarität und Widerstand organisieren. Friedensfähigkeit ist das Ziel. Wir rufen auf, an regionalen und bundesweiten Aktivitäten teilzunehmen und diese zu initiieren…“ Aus der Abschlusserklärung zum 32. Friedensratschlag vom 9.11.2025 und mehr Infos 
„Am 2. November versammelten sich 2.150 Menschen im Shiba-Park in Tokio zur nationalen Arbeiterkundgebung und einem Marsch von 10.000 Menschen, um Verfassungsänderungen und Krieg zu stoppen. (…) An der Kundgebung nahmen auch die Regionaldirektion Seoul der General Federation of Democratic Workers‘ Unions und die Asahi Glass Branch der Metalworkers‘ Union of Japan aus Südkorea, Mitglieder der Confederation of Workplace Committees (S.1 Cobas) aus Italien und australische Kollegen teil, so dass es sich um eine internationale Solidaritätskundgebung für Arbeitnehmer handelte. (…) Nach der Kundgebung gingen wir zur Demonstration. Stoppt das Massaker in Gaza! Stoppt den Angriffskrieg gegen China! Stürzt die Koichi-Regierung! und eine große Demonstration wurde in Richtung Shinbashi und Hibiya Park abgehalten.“ jap. Bericht vom 4.11.2025 bei Doro-Chiba (maschinenübersetzt), siehe mehr darüber und das alljährliche Grußwort vom LabourNet Germany 
„Ob in Deutschland, Frankreich, Russland: Hunderte Milliarden werden für Militär raus geballert. Auf allen Seiten werden die Trommeln gerührt und überschlagen sich die Propagandanachrichten über die angebliche Notwendigkeit der Verteidigung. Es freuen sich Großaktionär*innen der Rüstungsindustrie. Während zusätzlich noch Steuergeschenke an das Kapital gemacht werden, wird überall der Rotstift angesetzt. (…) In Kommissionen werden Pläne geschmiedet. Führungen der DGB-Gewerkschaften lassen sich einbeziehen. Stattdessen müssten sie jetzt alles daran setzen, um konsequent Widerstand vorzubereiten. Schon jetzt müsste in Betrieben Aufklärung betrieben werden, um gegen bevorstehende Angriffe mobilisieren zu können…“ Aufruf vom 23. September 2025 der Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften VKG – siehe mehr daraus und NEU: Musterantrag an gewerkschaftliche Gremien bzw Betriebsgruppen: Widerstand gegen Regierung der Grausamkeiten organisieren! 
„Deutschland bereitet sich auf einen Krieg gegen Russland vor. Dabei wird die im Februar 2022 von Olaf Scholz ausgerufene «Zeitenwende» – der Gewerkschafter Hans-Jürgen Urban spricht im übrigen von einer «forcierten Militarisierung» – zum Frontalangriff auf die Interessen der Beschäftigten. Denn während das Eskalationsrisiko erhöht wird, befördern immer neue Aufrüstungspläne den Abbau des Sozialstaates. Die Verschärfungen beim Bürgergeld, die Beerdigung der Kindergrundsicherung und die beispiellosem Kürzungen in den Landeshaushalten sind nur die Vorboten dessen, was die Ampel in der «Nationalen Sicherheitsstrategie» angekündigt hat: Hochrüstung zu Lasten des Sozialstaates. In dieser «Atmosphäre des Verzichts» geraten auch Tarifpolitik, betriebliche Mitbestimmung und gewerkschaftliche Durchsetzungsstrategien unter Druck…“ Aus der Einladung zur Gewerkschaftskonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kooperation mit der IG Metall Salzgitter-Peine – siehe dort alle Infos. NEU: „Gewerkschaften in der Zeitenwende“: Buch und Interview von Ulrike Eifler über die Lage der Gewerkschaften unter dem Eindruck der Kriegsvorbereitungen 
„Angesichts einer Debatte um Aufrüstung und die „Normalität“ von Auslandseinsätzen mag es anachronistisch wirken, eine aktive Konversionspolitik zu fordern, dennoch gibt es gute Gründe auch dieses Feld im Auge zu behalten. Konversionsdebatten können helfen, bereits gemachte Fehler nicht zu wiederholen und einen Wandel zu einer friedlichen Wirtschaft von Grund auf erfolgreich zu gestalten. Dies gilt insbesondere deshalb, da sich aktuell ein Strukturwandel in der Rüstungsindustrie vollzieht, der genutzt werden sollte, um Arbeitsplätze dauerhaft und unumkehrbar in den Bereich der zivilen Produktion zu überführen. Denn nur wenn diese Ziele verwirklicht werden, kann von einem erfolgreichen Konversionsprozess gesprochen werden. Unter Konversion wird gemeinhin eine Umwandlung von militärischen Gütern, Flächen und Produktionen in zivile verstanden. Der Beitrag hier beschränkt sich auf die Diskussion der Konversion von Rüstungsbetrieben in zivile Betriebe…“ Artikel von Andreas Seifert vom 9. Januar 2017 bei IMI-Analyse 2017/01, siehe weitere Beiträge zur Gewerkschaften und Rüstungskonversion samt Rückblick. NEU: Den Betrieb entrüsten – Aktiv gegen Kriegstüchtigkeit. Handlungshilfe für Betriebsräte und gewerkschaftliche Vertrauensleute 
„Putin droht mit atomaren Waffen. Die Atomlobby propagiert Atomkraftwerke als Klimaschutz und alternative zu russischem Gas. Und die Europäische Kommission hat Kernenergie beschlossen als nachhaltig und grün eingestuft. Aufklärung über atomare Gefahren ist so wichtig wie nie. Das Internationale Uranium Film Festival tut genau dies seit elf Jahren. (…) Das nächste Uranium Film Festival findet vom 19. bis 29. Mai 2022 sowohl live in Rio de Janeiro im Kino des Museums für Moderne Kunst (MAM Rio) sowie auch global online statt. Das Festival wird dabei rund 40 Filme aus 14 Ländern kostenlos zeigen. Zudem ist ein online Live-Event zum Thema Uranbergbau und seine Folgen mit Indigenen aus den USA und Brasilien geplant. In Berlin soll das Festival in Partnerschaft mit der Koalition zur Ächtung von Uranwaffen (ICBUW) und der Juristenvereinigung gegen Kernwaffen (IALANA) diesem Jahr vom 6. bis 13. Oktober in stattfinden. Doch die Finanzierung ist leider noch nicht gesichert. Jede Spende und Unterstützung ist willkommen und notwendig…“ Siehe den gesamten Spendenaufruf von uranium film festival und Informationen zu diesem. NEU: 10. Internationales Uranium Film Festival in Berlin am 7. bis 11. Oktober 2025 – nun mit Fotos vom Festival in Berlin
„Wir sagen Nein zu allen Kriegen und lehnen die gefährliche Hochrüstung ab. Die Umsetzung des Fünf-Prozent-Ziels, würde bedeuten, dass fast jeder zweite Euro aus dem Bundeshaus-halt in Militär und kriegsrelevante Infrastruktur fließt. Die Hochrüstung führt zu massiver Verschuldung, drastischem Sozialabbau und der Militarisierung der Gesellschaft. Dies geht insbesondere auf Kosten der Kinder und Jugendlichen, der Alten und Kranken sowie der arbeitenden Menschen. Die Hochrüstung blockiert zudem den Kampf gegen die Klimakatastrophe, Umweltkrisen und weltweite Armut. Die Politik der Konfrontation setzt unsere Sicherheit aufs Spiel, statt sie zu gewährleisten. Waffenexporte und Eskalationspolitik verschärfen Kriege und Krisen und verlängern sie. Nicht die Kriegstüchtigkeit Deutschlands ist unser Ziel, sondern seine Dialogfähigkeit und seine Bereitschaft zur Abrüstung…“ Bündnisaufruf zur bundesweiten Demonstration in Berlin und Stuttgart am 3.10.2025 der Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder und von ICAN, DFG-VK, IPPNW, Netzwerk Friedenskooperative und anderen – siehe mehr Infos und immer mehr gewerkschaftliche Aurufe. NEU: [Rede von Ulrike Eifler am 3. Oktober] Gewerkschaften müssen klar Stellung beziehen gegen Kriegstüchtigkeit und Völkermord 
„Am Sonntag, den 21. September, kam es im Rahmen eines bundesweiten antimilitaristischen Aktionstags an zahlreichen Standorten zu Aktionen gegen Militarisierung und Aufrüstung. Die Kampagnenseite „Orte der Aufrüstung“ hatte anlässlich des Internationalen Weltfriedenstags hierzu aufgerufen. Unter dem Motto „Keine Konversion rückwärts!“ fanden hierbei in dreizehn Städten Protestaktionen, Kundgebungen und kreative Interventionen statt. Der Aktionstag setzte damit ein deutliches Zeichen gegen Krieg, Aufrüstung und die fortschreitende Militarisierung der Gesellschaft…“ Aus der Pressemitteilung der Kampagne vom 22.9.2025 (per e-mail) – siehe mehr daraus und dazu