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„Ein Drittel aller Staaten fordert eine völkerrechtliche Regelung autonomer Waffensysteme, andere Länder versuchen diese Regelung auszubremsen und entwickeln selbst Killer-Roboter. Mehr als 180 Nichrregierungsorganisationen wollen jetzt mit einer internationalen Kampagne Druck aufbauen. Amnesty International und etwa 180 Nichtregierungsorganisationen der ganzen Welt fordern mit der Kampagne „Stop Killer Robots“ die Regierungen aller Länder der Welt auf, ein rechtlich verbindliches Abkommen zum Verbot autonomer Waffensysteme zu schaffen. (…) Bislang haben laut Amnesty International 66 Staaten einen neuen, rechtsverbindlichen Rahmen für autonome Waffensysteme gefordert. Der Fortschritt werde jedoch gebremst von einer kleinen Zahl mächtiger Staaten, darunter Russland, Israel und die USA, welche die Ausarbeitung eines neuen internationalen Abkommens für verfrüht halten. Gleichzeitig würden Länder wie die USA, China, Israel, Südkorea, Russland, Australien, Indien, die Türkei und Großbritannien massiv in die Entwicklung autonomer Systeme investieren. (..) Am 2. Dezember wird die Gruppe der Regierungsexpert:innen des UN-Waffenübereinkommens entscheidende Gespräche darüber aufnehmen, ob die Verhandlungen über einen neuen Vertrag zum Schutz vor Gefahren, die von Killer-Robotern ausgehen, fortgesetzt werden sollen…“ Überblick von Markus Reuter vom 02.11.2021 bei Netzpolitik, siehe auch die Kampagne auf Twitter 
„196 Personen und 24 Organisationen aus der Friedensbewegung haben in einem Appell die Bundesverteidigungsministerin aufgefordert, den zur „Würdigung des Afghanistan-Einsatzes“ der Bundeswehr vorgesehenen „Großen Zapfenstreich“ in Berlin abzusagen. Auch wenn die für den 31.8. geplanten Feierlichkeiten laut Presseberichten verschoben werden sollen, bleibe der Appell aktuell. Die Unterzeichnenden kritisieren das gewaltverharmlosende und die christliche Glaubensbotschaft instrumentalisierende Ritual des Zapfenstreichs, in dem als „Gebet“ der Choral „Ich bete an die Macht der Liebe, die sich in Jesus offenbart“ intoniert wird. (…) „wir Unterzeichnende dieses Appells rufen Sie als Inhaberin der obersten Befehls- und Kommandogewalt der Streitkräfte dazu auf, den – zunächst für den 31.8.2021 geplanten – Großen Zapfenstreich vor dem Reichstagsgebäude in Berlin abzusagen. Soldatinnen und Soldaten, die aus einem zwanzig Jahre währenden Krieg in Afghanistan zurückkehren, am Ende einer Gedenkveranstaltung mit diesem militärischen und gewaltverharmlosenden Zeremoniell würdigen zu wollen, ist auch und gerade im Blick auf die zahllosen Opfer und die getöteten Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten dieses Krieges, deren Hinterbliebene und die gegenwärtig höchst dramatische Lage Afghanistans völlig unangemessen. In diesem Zusammenhang ist an die etwa 140 afghanischen Zivilistinnen und Zivilisten zu erinnern, die durch die Anordnung eines Offiziers der Bundeswehr im September 2009 bei Kundus zu Tode gekommen sind…“ Meldung vom 19. Aug 2021 bei pax christi mit dem Appell im Wortlaut samt Unterzeichner*innen (auch LabourNet Germany). Siehe dazu neu: [#b1310] Abschaffung des Zapfenstreichs gefordert: Verteidigungsministerium hält an blasphemischem Zapfenstreich fest / Erinnerung an die Demo in Berlin 
„… Die Sicherheitsbehörden gehen dem Verdacht nach, dass eine Wehrsportgruppe von ehemaligen Fallschirmjägern und Reservisten aus Niedersachsen Migranten töten wollte. Angeführt wird sie demnach von Jens G., einem Oberstleutnant der Reserve. Er soll die Wehrsportübungen organisiert haben. (…) Bereits Anfang September hatten Ermittler wegen der Verdachtsmomente acht Objekte in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Berlin durchsucht. Dabei wurden Waffen, Munition und Material sichergestellt, das eine rechtsextreme Gesinnung der Reservisten nahelegt. Kurz darauf erfuhren die Ermittler, dass Jens G. engen Kontakt zu einem Referenten im Bundesverteidigungsministerium pflegte. (…) Der Fall wird im Ministerium ernst genommen, da der Referent in der Abteilung »Strategie und Einsatz« Zugang zu sensiblen Geheiminformationen hatte, etwa über das Kommando Spezialkräfte und über verdeckte Ermittler des MAD. (…) Einige der Reservisten sollen die Erlaubnis haben, bestimmte Waffen zu führen. Festnahmen gab es in dem Ermittlungsverfahren bislang keine.“ Beitrag von Hubert Gude und Matthias Gebauer beim Spiegel online am 1. Oktober 2021 
„Im Juni 2007 hatten sich im Ostseebad Heiligendamm die Staats- und Regierungschefs der sogenannten G8-Staaten versammelt. (…) Aus Sorge vor Terroranschlägen, so hieß es damals, hatte Mecklenburg-Vorpommern die Bundeswehr um Unterstützung gebeten, der damalige Verteidigungsminister schickte bewaffnete Aufklärungs-, Sanitäts- und Marinetruppen. Den meisten Unmut der Demonstranten erregte jedoch eine Aktion der Luftwaffe. Zwei Tornado-Aufklärungsjets hatten den Auftrag, die Anzahl der im Protestcamp bei Reddelich Versammelten auszukundschaften. (…) Dabei wurden durch die Kameras der Tornado-Maschinen Fotos angefertigt, die dann der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern übergeben wurden. Die Campbewohner sahen in der Aktion einen Eingriff in die Grundrechte der Versammlungsfreiheit und der informationellen Selbstbestimmung. Sie klagten – letztlich mit Erfolg. Doch dazu mussten sie einen sehr langen Atem aufbringen. (…) entschied das Verwaltungsgericht Schwerin »schon« 2011 zugunsten des Staates. Auch das Oberverwaltungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern urteilte 2015 nicht im Sinne der Kläger. Das Bundesverwaltungsgericht jedoch hegte noch im selben Jahr Zweifel an dieser Wertung und ordnete für die Richterkollegen in Greifswald »Nachsitzen« an. Was die dann auch ausgiebig bis Anfang September 2021 taten. Nun, 14 Jahre nach dem G8-Gipfel, heißt es, dass der polizeilich veranlasste Überflug über das Camp durch die Bundeswehr rechtswidrig war und die Kläger dadurch in ihrem Grundrecht aus Artikel 8, Absatz 1 des Grundgesetzes verletzt wurden…“ Artikel von René Heilig vom 14. September 2021 in neues Deutschland online – siehe zum Hintergrund unsere Rubrik im LabourNet-Archiv: 
„Seit 1959 gehen Gewerkschaften und Friedensgruppen unter dem Motto „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“ jährlich am 1. September, dem Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen 1939, für eine friedliche Welt auf die Straße. Damit soll an die schrecklichen Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus erinnert werden. Der Großteil der Veranstaltungen rund um den Antikriegstag befasst sich in diesem Jahr mit der beabsichtigten (massiven) Aufrüstung. Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP) nahezu zu verdoppeln. Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe. Ein weiteres zentrales Thema bei vielen Veranstaltungen und Aktionen rund um den Antikriegstag am 1. September ist das derzeitige nukleare Wettrüsten der Atommächte. Ein weiteres wichtige Themen, die bei erwartungsgemäß bei vielen Veranstaltungen rund um den Antikriegstag aufgegriffen werden, sind die Gefährdung der Demokratie durch das Wiedererstarken von Nationalismus und Rassismus.“ Die diesjährige Sonderseite der Friedenskooperative mit dem Informationsangebot zum Antikriegstag 2021 und Alle Termine. Siehe neu: ver.di: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! / GEW: „Abrüsten statt Aufrüsten ist das Gebot der Stunde!“ 
„In einer Zeit, in der die westliche Kriegsallianz, darunter die Bundeswehr, Afghanistan fluchtartig verlässt und Zehntausende afghanische Menschen, die dieser Kriegsallianz (und auch humanitären Organisationen) Dienste leisteten, in einem ungewissen Schicksal zurücklassen; (…) in einer Zeit, in der 600 Bundeswehr-Soldaten in Litauen, Lettland, Estland und Polen und damit an der russischen Staatsgrenze stationiert sind und sich damit Deutschland an der westlichen Politik der militärischen Einkreisung Russlands aktiv beteiligt; in einer Zeit, in der 30 Bundewehr-Soldaten aus Litauen kurzfristig zurück kommandiert werden müssen, weil sie vor Ort mit faschistischen Liedern einen Skandal produziert haben; in einer Zeit, in der die USA unter US-Präsident Joe Biden ein westliches Bündnis schmieden, um auf einen Krieg gegen die VR China vorzubereiten; (…) in einer Zeit, in der die Aufrüstung der NATO und der EU beschleunigt vorangetrieben wird; in einer Zeit, in der die zur Wahl am 26. September antretenden Parteien CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne das Ziel der Steigerung der Rüstungsausgaben auf „2-Prozent vom BIP“ vertreten; (…) in einer Zeit, in der die Klimakatastrophe sich immer deutlicher abzeichnet und alle materiellen Mittel auf eine Transformation der Wirtschaft in Richtung Nachhaltigkeit konzentrieren müssten, die Aufrüstung jedoch in exakt die entgegengesetzte Richtung weist und das Militär der Klimasünder Nummer eins ist – erscheint diese neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg (ZgK) Nr. 49 u.a. zu den Themen:…“ Siehe alle Infos zur Zeitung und Bestellung sowie als Leseprobe den Artikel „Drama in Kabul und wachsende Kriegsgefahr“ – wir danken! Neu: Ausgabe 49 der ZgK nun zum Download 
„Das Bildungsministerium in Schleswig-Holstein hat mit der Bundeswehr einen Kooperationsvertrag geschlossen. Die Vereinbarung mit dem Landeskommando des Heeres erlaubt es Jugendoffizieren, den Militärapparat und internationale Sicherheitspolitik aus ihrer Perspektive darzustellen – auch, wenn es offiziell heißt, man informiere lediglich und betreibe keine Werbung für die Truppe. (…) Im Vertrag ist auch das Angebot fixiert, angehenden Lehrkräften spezifische Fort- und Weiterbildungsangebote zu liefern. Das Ministerium spricht von einer Partnerschaft der Bundeswehr mit dem Institut für Qualitätsentwicklung an Schulen und dem Institut für Berufliche Bildung. Die Vereinbarung über eine Laufzeit von viereinhalb Jahren sieht ausdrücklich die Bereitstellung von Informationsmaterial, die Besuche von Bundeswehrstandorten und mehrtägige Informationsreisen nach Bonn und Berlin vor. Das Ministerium teilt zudem mit, auch sogenannte Planspiele gehörten zum Portfolio. Innerhalb der Vereinbarungslaufzeit soll dem Landtag nur ein einziges Mal ein Bericht des Ministeriums über die Umsetzung der Vereinbarung vorgelegt werden…“ Artikel von Dieter Hanisch vom 18. August 2021 in neues Deutschland online, siehe dazu die GEW Schleswig-Holstein 
„Eine Stellenanzeige, zwei Meinungen: Für sein neues Logistikzentrum in Mönchengladbach sucht der Online-Handelsriese Amazon auf seiner Internetseite einen Bereichsleiter „mit militärischem Hintergrund“. Eine Anforderung, die bei der Gewerkschaft Verdi kritisch gesehen wird. (…) Amazon rekrutiere schon seit Jahren ehemalige Militärangehörige als Führungskräfte, sagt Verdi-Sekretär Tim Schmidt: „Nach meiner Erfahrung sind darunter auch Leute, die schon mal mit scharfem Ton ein Team vorantreiben.“ Viele Mitarbeiter des Online-Händlers würden bei Führungskräften den nötigen Respekt vermissen. Schmidt hat nach eigenen Angaben vor seinem Wechsel in Verdi-Dienste selbst zwei Jahre für Amazon in Rheinberg gearbeitet und war dort Betriebsratsvorsitzender. (…) Für bestimmte Positionen nach ehemaligen Soldaten zu schauen, sei im Unternehmen übliche Praxis: „Seit 2010 gibt es bei Amazon offiziell ein Programm, das sich speziell an Fach- und Führungskräfte des Militärs richtet.“…“ Beitrag vom 28. Januar 2019 bei der Rheinischen Post online und neu: Amazon will bis 2024 100.000 Ex-Soldaten in den USA neue Jobs geben 
„Obwohl ein auch offensiv wirkendes militärisches Nachrichtenwesen im Kommando Strategische Aufklärung bereits zuvor existierte, erfährt dieses als wesentliches Element der Teilstreitkraft Cyber- und Informationsraum eine massive Aufwertung. Dies ist umso problematischer, als von der Bundesregierung keine klare Unterscheidung zwischen ziviler „Cyberabwehr“ und militärischer „Cyberverteidigung“ getroffen wird. (…) Somit geht mit der Aufstellung des Organisationsbereichs Cyber- und Informationsbereich eine kontinuierliche Einbeziehung des militärischen Nachrichtenwesens in die Erstellung eines gesamtstaatlichen Lagebildes einher, während zugleich der Einsatz offensiver Cyberkapazitäten der Bundeswehr gegen nichtmilitärische Angriffe zur Option wird“ – aus dem Beitrag „Strukturen für den geheimdienstlichen Dauerkrieg“ am 08. Juni 2017 bei imi-online, worin auch die vielfältigen Organisationsstrukturen und ihre Entwicklung deutlich gemacht werden. Siehe dazu: IT-Sicherheit: Offener Brief gegen Seehofers Cybersicherheitsstrategie ![[„Defender 2020] Das größte NATO-Manöver der letzten Jahrzehnte trifft auf Protest](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/01/defender2020.jpg)
„Die NATO-Staaten bereiten sich auf ein zweites „Defender Europe“-Großmanöver vor. Mit ersten Aktivitäten ist voraussichtlich im Mai zu rechnen. (…) Defender Europe ist als Manöverserie konzipiert und soll jedes Jahr stattfinden, um das neue Level der Militarisierung Europas aufrechtzuerhalten und auszubauen. Defender Europe 21 ist in einem vergleichbaren Maßstab geplant wie die Übung im vergangenen Jahr; es richtet sich erneut gegen Russland, hat allerdings einen anderen regionalen Schwerpunkt – das Schwarze Meer statt der Ostseeregion. Auch Deutschland ist involviert, einerseits direkt mit eigenen Soldaten, andererseits durch logistische Unterstützungsleistungen. (…) „Wir treffen Vorbereitungen, um bereit zu sein, zu kämpfen und zu gewinnen“, äußerte der für Defender Europe zuständige US-General Cavoli im Februar über das Manöver. Ein zentraler Aspekt der Kriegsvorbereitungen ist laut Cavoli die militärische Mobilität in Europa. Die Defender Europe-Manöverserie sei eingeführt worden, um Schwachstellen der Infrastruktur ausfindig zu machen und politische wie regulatorische Hemmnisse abzubauen…“ Bericht vom 4. März 2021 von und bei German-Foreign-Policy.com (Teil III) – siehe dazu: Nein zum Nato-Umschlag in Österreich: Kundgebung vor der Kaserne Zwölfaxing 
„Für die Bundeswehr war der Donnerstag Reisetag. Ein ganzer Panzergrenadierzug, rund 30 Soldat*innen, musste aus dem Nato-Einsatz in Litauen vorzeitig nach Deutschland zurückkehren. Einen der Soldaten will das Ministerium so schnell wie möglich entlassen, weitere Ermittlungen laufen. Grund dafür sind Vorfälle, die schon vor Monaten stattgefunden haben sollen und von denen das Verteidigungsministerium nach eigenen Angaben erst seit letzter Woche weiß: ein Geburtstagslied für Adolf Hitler, rassistische und sexistische Beleidigungen innerhalb der Einheit und eine sexuelle Nötigung auf einer Party. Ach ja: 569 Schuss Munition fehlen auch noch. (…) Nach Angaben des Verteidigungsministeriums weiß die Bundeswehr schon seit dem 4. Januar 2020 von Vorwürfen gegen einen ebenfalls in Rukla stationierten Soldaten. Er soll einen Kameraden „mehrfach verbal (im Zusammenhang mit der Hautfarbe des Betroffenen) beleidigt und bloßgestellt haben“. Die Bundeswehr geht dem Vorfall zwar nach, hat die Ermittlungen nach fast eineinhalb Jahren aber bis heute nicht abgeschlossen. Der Beschuldigte hat weiterhin Zugang zu Waffen. In einem zweiten Fall sollen im Sommer 2020 vier deutsche Soldaten im Raucherbereich vor der litauischen Kaserne „Tiergeräusche imitiert haben“, als ein schwarzer Soldat aus Frankreich an ihnen vorbeiging. Tatverdächtige konnten dem Ministerium zufolge nicht identifiziert werden, Konsequenzen gab es daher keine…“ Artikel von Tobias Schulze vom 17. Juni 2021 in der taz online 
„Am Diversity-Aktionstag wollen sich auch die Bundeswehr und der Rüstungskonzern Rheinmetall in Szene setzen. Die Meinungen von Gewerkschaftern, Kriegs- und Rüstungsexportgegnern gehen auseinander. Die Bundeswehr ist mehr als bunt: Auch wenn bis heute Kasernen nach Wehrmachtsgenerälen benannt sind und das Kommando Spezialkräfte (KSK) wegen rechtsextremer Umtriebe, abgezweigter Munition und einer diesbezüglichen „Amnestie“ des zuständigen Kommandeurs unter Druck geraten ist, soll kein Zweifel darüber aufkommen, dass das deutsche Militär aus der Geschichte gelernt hat. (…) Auch den heutigen Diversity-Aktionstag nutzt die Armee, um ihr Image zu pflegen und junge Menschen aller Hautfarben, Geschlechter und sexuellen Orientierungen für ihre Ziele zu gewinnen. (…) Werbe-Memes mit Sprüchen wie „Bei uns zählt deine Orientierung nur im Gelände“ und Wortspielen wie „Queerbeet“ hat die Bundeswehr im Vorfeld des heutigen Diversity-Aktionstags prominent bei Facebook platziert. Ganz so, als wolle die Bundeswehr mehr Anastasias und weniger Francos. Letztere dürften sich aber trotzdem zu dieser Armee hingezogen fühlen, solange es nach Hitlers zeitweiligem Lieblingsgeneral Erwin Rommel benannte Kasernen gibt…“ Artikel von Claudia Wangerin vom 18. Mai 2021 in telepolis mit interessanten weiteren Ausführungen sowohl zur IG Metall als auch zu Rheinmetall