Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Heraus zum 1. Mai! Weltweit gehen wir als radikal-linke Arbeiter*innen auf die Straße um für eine andere Gesellschaft zu kämpfen, in der wir über uns selbst bestimmen, die Produktion samt ihrer Bedingungen in unserer Hand liegen und Kapitalismus, Patriarchat, Rassismus und Antisemitismus abgeschafft sind. Derzeit sind wir jedoch so sehr wie schon lange nicht mehr durch Krieg, Flucht, Mord und Aufrüstung bedroht. Deutschland ist Teil der aktuell stattfindenden Kriege. Deutsche Rüstungsbetriebe profitieren von den aktuellen Kriegen und bauen ihre Produktionen immer weiter aus. (…) Als Rheinmetall Entwaffnen stehen wir – heute am 1. Mai noch einmal besonders – an der Seite all jener, die ihre Arbeit verweigern, um sich nicht an Kriegen zu beteiligen, um diese zu blockieren und dafür zu sorgen, dass Waffen nicht zum Morden eingesetzt werden können.“ Aufruf vom 1. Mai 2024 von rheinmetall entwaffnen und (unabhängig davon) die Aktion #RefuseWar von Connection ebenfalls zum 1. Mai 
„Am vergangenen Freitag, 5. April, hat der thailändische Kriegsdienstverweigerer Netiwit Chotiphatphaisal vor dem Rekrutierungsbüro in der Provinz Samut Prakarn seine Kriegsdienstverweigerung bekräftigt, statt einer Einberufung nachzukommen. An dem Tag endete seine Zurückstellung als Student. Eine Verhaftung erfolgte nicht. Thailand erkennt das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht an. Connection e.V., War Resisters’ International, die Bewegung für Kriegsdienstverweigerung (MCO), Conscientious Objection Watch und World Without War fordern heute die volle Anerkennung der Kriegsdienstverweigerung in Thailand. (…) „Netiwit Chotiphatphaisal muss als Kriegsdienstverweigerer anerkannt werden. Jedwede Strafverfolgung oder Diskriminierung hat zu unterbleiben.“ (…) Auch wenn Netiwit Chotiphatphaisal nicht verhaftet worden ist, so droht ihm doch ein Strafverfahren wegen seiner pazifistisch und politisch motivierten Verweigerung und damit drei Jahre Haft…“ Meldung vom 8.3.2024 von Connection e.V. – siehe auch seine engl. Homepage 
„Die Welt steht buchstäblich in Flammen: Der Krieg in der Ukraine findet kein Ende. Immer weitere Konfliktherde entstehen, während andere Konflikte, wie etwa zwischen Israel und Palästina, erneut gewaltvoll eskaliert sind. Die Anzahl der Toten durch bewaffnete Konflikte ist so hoch wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Gefahr eines Atomkrieges ist aufgrund der Spannungen zwischen den Atommächten weiterhin nicht auszuschließen. Außerdem haben die weltweiten Rüstungsausgaben einen nie da gewesenen Höchststand erreicht! So darf es nicht weitergehen! Wir benötigen eine grundlegende Abkehr von Kriegslogik und Militarisierung. Deutschland muss „friedensfähig“, nicht „kriegstüchtig“ werden!...“ Aufruf des Netzwerks Friedenskooperative zu den diesjährigen Ostermärschen vom 28. März bis zum 1. April mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten, siehe Infoquellen 
„Gigantische NATO-Manöver, ins unermessliche steigende Rüstungsausgaben, Terror und humanitäre Katastrophen im Nahen Osten – das sind nur einige Beispiele dafür, dass auf die militärische Karte gesetzt wird, wenn es um die Lösung von Krisen geht und politische und diplomatische Optionen kaum noch eine Rolle spielen. Ins Bild passt die geplante Stationierung neuer Raketensysteme, mit denen strategisch relevante Ziele in Russland angegriffen werden können, was selbst nach Einschätzung des NATO-Generalsekretärs die Gefahren von Missverständnissen und Fehlkalkulationen in Moskau erhöhen würde. Dass Linder nun ein dreijähriges Moratorium für Sozialausgaben vorschlägt, um den Wahnsinn zu finanzieren, zeigt, dass wir alle weiter den Gürtel enger schnallen sollen. Wo bleiben da unsere gewerkschaftlichen Vorstellungen für gute und klimagerechte Daseinsvorsorge und Investitionen? Wie können wir damit besser in die Öffentlichkeit und in die Offensive kommen? Diese Fragen bewegen uns alle…“ Einladung zur Veranstaltung und deren Ergebnis: [Resolution] Stoppt den Krieg in Gaza 
„Wer sich in Syrien der Einberufung zum Wehrdienst entzieht, hat keinen Anspruch auf Asyl. So entschied vor wenigen Tagen das Oberverwaltungsgericht Münster. (…) In ihrem Urteil bestreitet das OVG Münster, dass der syrische Staat Wehrdienstentziehern eine oppositionelle Gesinnung unterstelle. Die Richter kritisieren dabei nicht nur den UN-Flüchtlingskommissar, sondern auch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, der eine solche politische Verfolgung bejaht hat. Das sei eine „unplausible Spekulation“, heißt es in der Begründung. Um den Asylanspruch abzulehnen, müssen die Münsteraner Richter aber noch einen Schritt weiter gehen und verneinen, dass die syrische Armee generell einen völkerrechtswidrigen und verbrecherischen Krieg führt. (…) Im Übrigen sei der Asylbewerber ja gar kein richtiger Wehrdienstsverweigerer, sondern jemand, der sich dem Dienst durch Flucht entzogen habe…“ Bericht von Arnd Henze vom ARD Hauptstadtstudio vom 10. Mai 2017 bei tagesschau.de. Siehe dazu NEU: Neues Urteil: Syrische Kriegsdienstverweigerer haben doch Anspruch auf Asylfolgeverfahren 
„Wie schon seit 60 Jahren treffen sich im Februar 2024 Staatsvertreter, Militärs und Rüstungskonzerne zur Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) im Bayerischen Hof. Bei dieser Privatveranstaltung, die u.a. mit Steuergeldern finanziert wird, ging es nie um Sicherheit, sondern immer um die Machtinteressen der NATO und ihrer Mitgliedstaaten – besonders die der deutschen Bundesregierung, die eine militaristische „Zeitenwende“ losgetreten hat und nun das ganze Land „kriegstüchtig“ machen will. Heute organisiert die Bundesregierung die größte Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg und schickt Waffen in Kriegsgebiete. Das bedeutet: Wettrüsten, Konfrontation, Krieg – bis hin zum Atomkrieg. Auf der Siko wird diese Gewaltspirale als „Sicherheit“ verkauft. Die Siko soll nicht ungestört stattfinden…“ Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2024 (wie immer auch vom LabourNet mitgezeichnet) und weitere Informationen. NEU: Solidarität mit und Spendensamlung für die Internationale Münchner Friedenskonferenz nach dem Stopp der Förderung durch die Stadt München 
„Rund um den 12. Februar, den „Internationalen Tag gegen Kindersoldaten“ (Red Hand Day), ruft das Bündnis „Schule ohne Bundeswehr NRW“ wie viele andere Organisationen in NRW zu Aktionen auf. Auf 250.000 schätzt die UNO die Zahl der Kinder, die zum Waffeneinsatz in Kriegen gezwungen werden. Dagegen richten sich die jährlichen Aktionen von Friedens- und Kinderrechtsorganisationen am Jahrestag der Unterzeichung des Zusatzprotokolls der UN-Kinderschutzkonvention, das diesen Missbrauch verhindern soll. In Deutschland richtet sich der Protest auch gegen den Export von Waffen an Länder, die Kinder als Soldaten einsetzten sowie gegen die Praxis der Bundeswehr, unter-18jährige zu rekrutieren. Wir finden es erschreckend, dass trotz anhaltender Kritik von vielen Seiten Ende 2017 eine neue Höchstzahl von Minderjährigen bei der Bundeswehr bekannt wurde…“ Aktionsaufruf vom 5. Februar 2018 vom und beim Bündnis „Schule ohne Bundeswehr NRW“ und die überregionale Aktionsseite. Siehe auch die Aktionsseite und NEU: #RedHandDay, internationaler Tag gegen Kindersoldat*innen am 12. Februar 2024: Nein zur Rekrutierung Minderjähriger! Mahnwache in Düsseldorf 
„… Das ursprüngliche Werbeplakat hängt noch da, es wurde lediglich ein anderes, leicht verfremdetes, darüber gehängt. Auch der Glaskasten, in den Frida Henkel die Protestkunst geschmuggelt hat, ist noch heile. Trotzdem steht plötzlich in den frühen Morgenstunden die Polizei vor der Tür und durchsucht ihr Elternhaus. (…) Die ursprüngliche Aufschrift »Geht Dienst an der Waffe auch ohne Waffe?« hatte sie durch den Spruch »Kein Dienst an der Waffe geht ohne Waffe!« ersetzt, ansonsten glich das Poster optisch dem Original. (…) Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt (LKA), der in der Sache ermittelte, bewertete die pazifistische Intervention als »schweren Diebstahl« und begründete die Hausdurchsuchungen damit, dass das Abusting die Bundeswehr »gar lächerlich« gemacht habe. »Dass ›die Bundeswehr lächerlich machen‹ ein Straftatbestand ist, wäre mir neu«, sagt Frida Henkel. Das sah das Gericht wohl genauso: Ende letzten Jahres wurde das Verfahren gegen sie wegen Geringfügigkeit eingestellt…“ Artikel von Marie Frank vom 29.07.2020 im ND online („Gefährliche Werbung. Beschwerde gegen Hausdurchsuchung nach Adbusting eines Bundeswehr-Plakats eingereicht“) und weitere Beiträge zum Thema Adbusting NEU: Bundesverfassungsgericht: Hausdurchsuchung wegen Adbusting war überzogen und grundrechtswidrig 
„Der Ukraine-Krieg setzt sich fort und der Völkermord durch Israel ist in vollem Gange. Die USA und Japan bereiten sich unter dem Vorwand von “Notfall in Taiwan”auf einen Angriffskrieg gegen China vor. Gerade in dieser Situation fand am 19. Nov. 2023 die diesjährige Nationale Kundgebung der Arbeitenden statt, und zwar in der Hibiya-Openairbühne in Tokio: mit 2800 TeilnehmerInnen (600 mehr als im letzten Jahr). Auch aus Übersee haben mehrere Organisationen teilgenommen: KCTU Regionalverband Seoul, ILWU (International Longshore and Warehouse Union) Local 10 sowie “Arbeitsvernetzung” aus Deutschland usw. Viele AuländerInnen (z.B. FWUBC = “Federation of Workers‘ Union of the Burmese Citizen in Japan”), die in Japan leben, haben sich auch angeschlossen. Die Versammlung hat die “Gemeinsame Erklärung von Koreanischen und Japanischen ArbeiterInnen 2023”, die bereits am 12. Nov. in Seoul angenommen worden ist, festgestellt und erneut die “Resolution zur Palästina-Solidarität” einstimmig angenommen. An der Demonstration nach der Versammlung haben mehr als 200 Menschen (Passanten) teilgenommen. Zuschauer am Straßenrand haben lebhafte Reaktionen gezeigt.“ Übersetzung des Kurzberichtes und Fotos von Doro-Chiba sowie weitere Dokumente und das diesjährige Grußwort des LabourNet Germany, um das Mag Wompel erneut gebeten wurde ![[29.11.2023 in Berlin gegen „Berlin Security Conference“] Keine Kriegskonferenz in unserer Stadt! No BSC 2023! Abrüsten statt Sozialabbau!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2023/11/no_bsc_23.jpg)
„Am 29. und 30. November findet im Andels Hotel am Bahnhof Landsberger Allee die Berlin Security Conference (BSC) zum 22. Mal statt. Auf der BSC, laut eigener Aussage die „größte europäische Veranstaltung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik“, kommen alljährlich Politiker*innen, hochrangige Militärs und Vertreter*innen internationaler Rüstungsfirmen zusammen. Als Kongressmesse schafft die BSC neben inhaltlichen Vorträgen den nötigen Rahmen für zivile, militärische und politische Funktionsträger*innen, um sich auch informell auszutauschen. Am Buffet kann gemeinsam geplauscht und beim Aussteller nebenan die neuste Kriegsdrohne in Augenschein genommen werden. (…) Die Berliner Sicherheitskonferenz steht für eine militarisierte Welt in der ökonomische und politische Interessen mit brutaler Gewalt und Krieg durchgesetzt werden…“ Aus dem Aufruf auf der diesjährigen Aktionsseite zur Demo gegen die „Berlin Security Conference“ am Mittwoch 29.11. um 18 Uhr, Frankfurter Tor – siehe weitere Aufrufe 
„21 Kriege und 216 bewaffnete militärische Auseinandersetzungen bedrohen aktuell die Welt (Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung HIIK). Die Gefahr einer Ausweitung des Krieges in der Ukraine bis hin zu einem Atomkrieg wächst von Tag zu Tag. Täglich sterben unschuldige Menschen. Wir sind besorgt um unsere Zukunft, die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder. Wir brauchen eine Kultur des Friedens und eine gemeinsame Sicherheit. Anstatt auf Deeskalation und Diplomatie zu setzen, liefert die Bundesregierung immer mehr Waffen und rüstet massiv auf. (…) Das Gesundheitswesen, die Infrastruktur, Unterstützung für Kinder und bezahlbare Mieten, Bildung, Wissenschaft und Ausbildung sind dagegen durch dramatische Mittelkürzungen bedroht. (…) Wir fordern von der Bundesregierung ein Ende der ungehemmten Aufrüstung sowie eine sofortige Vermittlung für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen…“ Aus dem von der „Ukraine Initiative – die Waffen nieder“ initiierten Aufruf vom Oktober 2023 und alle Infos auf der Aktionsseite nie-wieder-krieg und dazu NEU: Aufruf der ver.di-Linken NRW: Nein zu Kriegen und Aufrüstung! Ja zum Sozialstaat! 
„Zu einem Zeitpunkt, in der jeder Tag ohne Waffenstillstand in der Ukraine unsinniges Blutvergießen in einem für die Ukraine nicht gewinnbaren Krieg fordert; zu einem Zeitpunkt, wo mit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas in Gaza ein kriegerischer Flächenbrand nicht nur im nahen und mittleren Osten droht; zu einem Zeitpunkt, wo die einseitige Positionierung im Nahost-Konflikt durch Politik und Medien in Deutschland zum internationalen Glaubwürdigkeitsverlust führt; zu einem Zeitpunkt, wo die Wirtschaftssanktionen gegen Russland zum wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands beitragen; zu einem Zeitpunkt, wo der deutsche Rüstungshaushalt in ungeahnte Höhen geschraubt wird und zugleich unser Sozialsystem vor dem Kollaps steht; zu einem Zeitpunkt, wo massenhafte Proteste gegen kriegerische Aufrüstung und Sozialabbau gemeinsam geführt werden müssen erscheint diese Sonderausgabe der Zeitung gegen den Krieg (ZgK) Nr. 55 u.a. zu den Themen…“ Übersicht und Bezugsadressen sowie Download der Zeitung zu 
„Unbewaffnete Ukrainer, die Straßenschilder austauschen, Panzer blockieren und sich dem russischen Militär entgegenstellen, beweisen ihren Mut und und ihre strategische Klugheit. (…) Während die Menschen den Schock der letzten Tage überwinden, gewinnt gerade dieser unbewaffnete Teil des Widerstands an Dynamik. (…) Diese gemeinsamen Aktionen werden oft von Bezugsgruppen durchgeführt – winzige Zellen von gleichgesinnten Freunden. In Anbetracht großer Wahrscheinlichkeit von Repressionen können diese Gruppen Kommunikationsmöglichkeiten aufbauen (in der Annahme, dass das Internet bzw. die Mobiltelefonie abgeschaltet wird) und damit ein hohes Maß an Planungsfähigkeit bewahren. Bei langfristigen Besetzungen können diese Zellen auch aus bestehenden Netzwerken – Schulen, Kirchen/Moscheen und anderen Einrichtungen – hervorgehen…“ Bericht von Daniel Hunter vom 01. März 2022 bei Lebenshaus Schwäbische Alb mit vielen Beispielen und dazu weitere (für die Repression gegen Kriegsdienstverweigerer siehe unser Dossier: 
„… Der bevorstehende 6. Bundeskongress (17.-23.9. / Berlin) wird sich – sowohl wegen der grundsätzlichen friedenspolitischen Orientierung von ver.di, aber ganz besonders natürlich aufgrund der aktuellen Situation) intensiv mit Fragen von Krieg, Frieden und damit zusammenhängenden Themen beschäftigen (müssen). Dafür hoffe ich hier eine nützliche Arbeitshilfe zur Verfügung zu stellen. Dokumente des 1. bis 4. Bundeskongresses konnte ich im Netz nicht mehr auffinden und habe deshalb auf mein Archiv auf meinem Rechner zurückgegriffen (für den 3. und 4. Bundeskongress). Sollten die Dokumente doch im Netz verfügbar sein, bin ich für entsprechende Hinweise dankbar…“ Aus der Vorbemerkung von Bernhard Pfitzner zu seiner Zusammenstellung vom 12.3.23 – siehe seine bisherigen Veröffentlichungen zu „„Zeitenwende“ – Herausforderungen für gewerkschaftliche (ver.di) Friedenspolitik“ im LabourNet: NEU: [aktualisiert] Ver.di-Dokumente zu Krieg, Frieden, (Ab-) Rüstung 
Der stellvertretende Vorsitzende des Forums InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF), Rainer Rehak, äußert sich im Interview in der Soz Nr. 09.2023 zum Problem Cyberwar: „… Meiner Meinung nach verzerrt die oft reißerische mediale Berichterstattung die Wirklichkeit. Bei Cyberwar denken die meisten Menschen an zwei, drei Hacker, die auf einen Knopf drücken und daraufhin explodiert in einem anderen Land ein Kernkraftwerk oder Züge entgleisen. Über das Infiltrieren der Netzwerke lässt sich zwar Schaden anrichten und Unsicherheit verbreiten, aber Aufklärung ist letztlich wichtiger, für die Militärs natürlich vor allem Informationen über die Fähigkeiten und Stellungen des Gegners. Sabotage und Spionage widersprechen sich in diesem Fall: Wer seine Zugangsmöglichkeiten nutzt, um Schaden anzurichten, kommt aus der Deckung und verliert damit seinen Zugang, weil eine einmal genutzte Sicherheitslücke in der Regel vom Angegriffenen geschlossen wird…“ Siehe mehr daraus