Antimilitarismus » Seite 27 von 31

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Irak

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Waffen in den Irak? Diskussion gehört unbedingt in den Bundestag!

„Da will die Bundesregierung einen friedenspolitischen Paradigmen-Wechsel vollziehen – und Waffen an die Kurden im Irak gegen den Isis-Terror liefern. Der Bundestag soll dabei außen vor bleiben – mit all seinem Anliegen und auch Bedenken! Fünf Leute aus der Bundesregierung sollen “allein” über diese für Deutschland zentrale politische Weichenstellung entscheiden dürfen?…“ Zwischenruf von Volker Bahl vom 21.8.2014 weiterlesen »

Zwischenruf von Volker Bahl vom 21.8.2014

Da will die Bundesregierung einen friedenspolitischen Paradigmen-Wechsel vollziehen – und Waffen an die Kurden im Irak gegen den Isis-Terror liefern. Der Bundestag soll dabei außen vor bleiben – mit all seinem Anliegen und auch Bedenken! Fünf Leute aus der Bundesregierung sollen “allein” über diese weiterlesen »

18. August 2014

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Debatte Friedensbewegung: Typischer Affentanz um den Krieg

Wer denkt, zumindest früher habe es in Deutschland eine richtige Friedensbewegung gegeben, täuscht sich. Wir sind diesen Weg noch nie gegangen. Kommentar von Rupert Neudeck in der TAZ vom 15.08.2014 weiterlesen »

Wer denkt, zumindest früher habe es in Deutschland eine richtige Friedensbewegung gegeben, täuscht sich. Wir sind diesen Weg noch nie gegangen. Kommentar von Rupert Neudeck in der TAZ vom 15.08.2014

11. August 2014

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Weckruf für die deutsche Linke. Berlin: Israelis organisierten eine Demonstration gegen die Besetzung palästinensischer Gebiete

not in my name: Berlin: Linke Israelis organisieren Kundgebungen

„Das Sprachengewirr auf dem Heinrichplatz in Berlin-Kreuzberg war am Mittwoch abend unüberhörbar. Dies bezeugte, daß Menschen vieler verschiedener Nationalitäten einem Aufruf in der Hauptstadt lebender Israelis zu einer Demonstration gegen den Angriff auf den Gazastreifen gefolgt waren. Diese habe laut Aufruf das Ziel, »als israelische Staatsbürger ihre Bedenken und Opposition zum Gaza-Angriff, des erschreckenden Verlusts an Menschenleben, der Zerstörung in Gaza, aber auch der Angst und Sorge um ihre Familien in Israel zu äußern«. Die Kundgebung wurde begleitet von Menschen, die Schilder mit Aufschriften in englisch, deutsch, hebräisch und arabisch trugen: »Bekämpft Antisemitismus – befreit Gaza« oder »Ich habe einen Traum: gleiche Rechte für Palästinenser und Juden«…“ Bericht von Claudia Wrobel in junge Welt vom 01.08.2014 und dazu neu: Israel-Kritik in Berlin: Demo ohne Denkverbote. „Erstmals demonstrieren jüdische, palästinensische und deutsche Vereine zusammen für ein Ende des Gazakrieges. Sie üben harte Kritik an Israels Regierung…“ Bericht von Gil Shohat in der taz online vom 10.08.2014 sowie die Rede auf der Demonstration 9.8.2014 und der Offene Brief: Jüdische und palästinensische Verbände: Kein Platz für Rassisten in unseren Reihen! weiterlesen »

"Das Sprachengewirr auf dem Heinrichplatz in Berlin-Kreuzberg war am Mittwoch abend unüberhörbar. Dies bezeugte, daß Menschen vieler verschiedener Nationalitäten einem Aufruf in der Hauptstadt lebender Israelis zu einer Demonstration gegen den Angriff auf weiterlesen »

08. August 2014

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Pressemitteilung vom 7. August 2014 von und bei der KünstlerInneninitiative "Unruhe stiften!"

Die Waffen nieder! Schluß mit der Kriegstreiberei in der Ukraine und in Gaza

Pressemitteilung vom 7. August 2014 von und bei der KünstlerInneninitiative „Unruhe stiften!“ Aus dem Text: „… Wir, KünstlerInnen und Kulturschaffende, unterstützen aus Sorge um den Frieden die Appelle der weltweiten Friedensbewegung und wenden uns an Bundesregierung, Parlament und Öffentlichkeit. Wir sagen klar: Wirtschaftliche Sanktionen, einseitige Parteinahme, Waffenlieferungen und mediale Schuldzuweisungen sind völlig ungeeignet, das Klima für notwendige Gespräche zu schaffen. Wir fordern stattdessen als unverzichtbar erste Schritte: Sofortigen unbefristeten Waffenstillstand in der Ukraine und in Gaza! Zurück an die Verhandlungstische: Gespräche über gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation! Politik und Medien müssen deeskalierend wirken und Feindbilder abbauen! Wer von Frieden schwafelt und gleichzeitig die Waffen liefert, handelt verbrecherisch. Wir fordern deshalb die Bundesregierung zu einem wirkungsvollen Eigenbeitrag auf: Schluß mit den Rüstungsexporten! Alle gegenwärtig beschlossenen und geplanten Rüstungsexporte müssen sofort gestoppt werden!…“ weiterlesen »

. Aus dem Text: "… Wir, KünstlerInnen und Kulturschaffende, unterstützen aus weiterlesen »

08. August 2014

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Gewerkschaften auf dem Kriegspfad? Schwierigkeiten und Chancen der Bündnisarbeit

Beitrag von Anne Rieger beim Friedenratschlag, als Referat gehalten auf der Sommerakademie 2014 des Friedenratschlags in Nürnberg am 6.7.2014, und Zusammenhänge im LabourNet Germany weiterlesen »

Beitrag von Anne Rieger beim Friedenratschlag , als Referat gehalten auf der Sommerakademie 2014 des Friedenratschlags in Nürnberg am 6.7.2014 (mehr …)

29. Juli 2014

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Gewerkschaften und Bundeswehr: Engere Zusammenarbeit geplant

Dossier

„Wir widersprechen“ bei dem „friedens- und sicherheitspolitischen Workshop“ des DGB

„Nach dreißig Jahren war mit Thomas de Maizière wieder ein Bundesverteidigungsminister zu Besuch beim Deutschen Gewerkschaftsbund. De Maizière folgte einer Einladung des DGB. Vereinbart wurde eine engere Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Gewerkschaften…“ DGB-Pressemitteilung vom 05.02.2013 (dort auch das Pressestatement des Bundesverteidigungsministers als Video). Siehe dazu neu: Zwei entgegengesetzte gewerkschaftliche „Traditionen“ im 1. Weltkrieg. (…) Als dringende Aufgabe steht unserer Meinung nach an, dass sich fortschrittliche GewerkschafterInnen, Antifas und antirassistische Kräfte im diametralen Gegensatz dazu zum gemeinsamen antimilitaristischen Kampf zusammenschließen. Im gemeinsamen Kampf gegen deutsche Kriegspolitik, Militarisierung und Bundeswehr und gegen die Bundeswehr-Kumpane in den Gewerkschaften gilt es die antimilitaristische „Tradition“ bewusst aufzugreifen und fortzuführen.“ Flugblatt Nr. 37 von und bei GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion weiterlesen »

Dossier

Gauck-Darsteller beim Bundeskongress DGB: "Freiheit für die Bundeswehr – in der Ukraine"

"Nach dreißig Jahren war mit Thomas de Maizière wieder ein Bundesverteidigungsminister zu Besuch beim Deutschen Gewerkschaftsbund. De Maizière folgte einer Einladung des DGB. Vereinbart wurde eine engere Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr weiterlesen »

29. Juli 2014

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Israel »

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Politik in Israel

Palästinensische Gebiete - Westbank und Gaza

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Appell aus der Friedensbewegung: Stoppt den Krieg in Gaza. Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten, der die Rechte der Palästinenser einschließt.

„Anlässlich des nicht enden wollenden Kriegs im Gazastreifen richtet sich der Bundesausschuss Friedensratschlag mit einem dringenden Appell an die Konfliktparteien, die Bundesregierung und die Öffentlichkeit: Die gegenwärtige Situation im Gazastreifen ist unerträglich geworden, nachdem israelische Flugzeuge und Raketen aus der Luft und israelische Streitkräfte auf dem Boden die Gewaltspirale immer weiter anheizen. 640 getöteten Palästinensern, darunter ca. 150 Frauen und Kinder, stehen 29 tote israelische Soldaten und zwei Zivilpersonen gegenüber. Doch nicht dieses Missverhältnis trifft auf unsere Kritik: es ist der Krieg, der insgesamt gestoppt werden muss – weil jedes Menschenleben gleich viel wiegt. Der Friedensbewegung wird gern Einseitigkeit vorgeworfen – und gewiss wird auch der soeben veröffentliche Appell „Stoppt den Krieg in Gaza!“ unter diesen Vorbehalt fallen. Es gibt aber keine Alternative zur Beendigung der Kämpfe – und es gibt auch keine Alternative zum Rückzug der israelischen Truppen aus Gaza. Über alles andere kann gesprochen und verhandelt werden, wenn erst die Waffen schweigen…“ Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 24. Juli 2014 und der Appell: Stoppt den Krieg in Gaza weiterlesen »

"Anlässlich des nicht enden wollenden Kriegs im Gazastreifen richtet sich der Bundesausschuss Friedensratschlag mit einem dringenden Appell an die Konfliktparteien, die Bundesregierung und die Öffentlichkeit: Die gegenwärtige Situation im Gazastreifen ist unerträglich geworden, nachdem israelische Flugzeuge und Raketen aus der Luft weiterlesen »

22. Juli 2014

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„Krieg beginnt hier!“ Antikriegstag in Ingolstadt am Samstag, 6. September 2014

„In Zeiten von Montagsschwurbeldemos und im Jahr vor dem G7 Gipfel laden wir euch nach Ingolstadt in Oberbayern ein um dort gemeinsam gegen Krieg, Kapitalismus, Rüstungsindustrie, Militarisierung und Nationalismus zu Demonstrieren!“ Siehe den Aufruf auf der Aktionsseite zur Demonstration zum Antikriegstag 2014 nach Ingolstadt am Samstag, 6. September 16.00 Uhr, Klenzepark Nähe Donaubühne weiterlesen »

"In Zeiten von Montagsschwurbeldemos und im Jahr vor dem G7 Gipfel laden wir euch nach Ingolstadt in Oberbayern ein um dort gemeinsam gegen Krieg, Kapitalismus, Rüstungsindustrie, Militarisierung und Nationalismus zu Demonstrieren!" weiterlesen »

„Pünktlich zum 100. Jahrestag des Ersten Weltkriegs erscheint die neue, die 38. Ausgabe unserer Zeitung. Wir widersprechen in ihr den wesentlichen Aussagen der Mainstream-Medien: Es gab keinen „AUSBRUCH“ des Ersten Weltkriegs – dieser Krieg wurde VORBEREITET. Die Verantwortlichen in Berlin, Wien, Paris, London und Moskau waren keine „SCHLAFWANDLER“. Es gab klare Entscheidungen, die in diesen Krieg führten. Die KRIEGSSCHULD war nicht gleichmäßig verteilt. Die entscheidenden Kriegstreiber waren das deutsche Kaiserreich in Berlin und die k. u. k.-Monarchie in Wien. Schließlich gilt: Es gibt auch heute bedrohlich viele Parallelen zur Zeit vor dem I. Weltkrieg. Die KRIEGSGEFAHR ist AKTUELL!“ Siehe für Inhaltsverzeichnis, Autoren und Bestellung die Homepage der Zeitung und dort die komplette aktuelle Zeitung gegen den Krieg als PDF-Datei. Und hieraus im LabourNet Germany: Die Bundeswehr neu erzählen. Von Ernst Jüngers zu von der Leyen: Kriegshandwerk als Job. Artikel von Winfried Wolf weiterlesen »

"Pünktlich zum 100. Jahrestag des Ersten Weltkriegs erscheint die neue, die 38. Ausgabe unserer Zeitung. Wir widersprechen in ihr den wesentlichen Aussagen der Mainstream-Medien: Es gab keinen „AUSBRUCH“ des Ersten Weltkriegs – dieser Krieg wurde VORBEREITET. Die Verantwortlichen in Berlin, weiterlesen »

„Am 25. Juni 2014 wird der Fall des US-Deserteurs André Shepherd, der Ende 2008 in Deutschland Asyl beantragte, vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg verhandelt. Der 37-jährige André Shepherd wollte sich nach einem ersten Einsatz in Irakkrieg im Jahr 2004 nicht weiter an Kriegsverbrechen beteiligen und desertierte. Mit seinem Asylantrag beruft er sich auf die Qualifikationsrichtlinie der Europäischen Union, mit der diejenigen geschützt werden sollen, die sich einem völkerrechtswidrigen Krieg oder völkerrechtswidrigen Handlungen entziehen und mit Verfolgung rechnen müssen. Rechtsanwalt Dr. Reinhard Marx, der André Shepherd im Asylverfahren vertritt, betont, dass hier zum ersten Mal ein Verfahren eines US-Deserteurs vor dem höchsten europäischen Gericht verhandelt wird. Damit wird deutlich, welch grundsätzliche Bedeutung dem Fall zukommt.“ Einladung zu Anhörung und anschließender Pressekonferenz vom 17.6.2014 von Connection e.V., Pro Asyl und Military Counseling Network e.V. bei Connection, dort Hintergründe. Siehe dazu Hintergründe weiterlesen »

"Am 25. Juni 2014 wird der Fall des US-Deserteurs André Shepherd, der Ende 2008 in Deutschland Asyl beantragte, vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg verhandelt. Der 37-jährige André Shepherd wollte sich nach einem ersten Einsatz in Irakkrieg im Jahr 2004 weiterlesen »

20. Juni 2014

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Ukraine »

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Politik in der Ukraine

Friedensaufrufe für die Ukraine

Dossier

31.5.2014: Kein Frieden mit NATO und EU. Tausende auf den Straßen gegen die Eskalationspolitik in der Ukraine

“Die Friedensbewegung in Deutschland ist besorgt über die jüngste Entwicklung in und um Ukraine und fordert alle Konfliktparteien auf, ihre Streitigkeiten auf dem Weg von Verhandlungen zu lösen. Da der Konflikt eine Geschichte hat, die nicht erst mit dem Eingreifen Russlands auf der Krim begann, sondern auf die jahrelangen Versuchen des Westens zurückgeht, die Ukraine aus dem Einflussbereich Russlands herauszulösen und den Marktbedingungen der Europäischen Union unterzuordnen, hat er eine internationale Dimension angenommen. In Europa existiert seit 1990 ein kollektives gegenseitiges Sicherheitssystem, die aus der KSZE hervorgegangene OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), die zur Mediation solcher Konflikte bestens geeignet erscheint. Mit großer Sorge wird die innenpolitische Entwicklung in der Ukraine gesehen, die es – mit massiver Unterstützung aus dem Westen – rechtsextremen und faschistischen Gruppierungen wie “Svoboda” oder den “Rechten Sektor” ermöglicht hat, zu Wortführern auf dem Maidan zu werden und Schlüsselpositionen in der “Übergangsregierung” zu besetzen…” So das erste Positionspapier des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 10.3.2014: Verhandeln ist besser als schießen. Friedensbewegung warnt vor weiterer Eskalation in der Ukraine. Siehe dazu neu: Linker Friedensaufruf „Stop the War in the Ukraine!“ vom 08. Juni 2014, dokumentiert bei The Bullet weiterlesen »

Dossier

“Die Friedensbewegung in Deutschland ist besorgt über die jüngste Entwicklung in und um Ukraine und fordert alle Konfliktparteien auf, ihre Streitigkeiten auf dem Weg von Verhandlungen zu lösen. Da der Konflikt eine Geschichte hat, die nicht erst weiterlesen »

06. Juni 2014

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Politik in der Ukraine

Friedensgutachten 2014: Bloß keine Blockbildung

„Friedensforscher werben für eine Ukraine als “Brücke zwischen der EU und Russland”. Die EU müsse alles tun, um eine Vertiefung der Grenzen in Europa bis hin zu einer neuen Blockbildung zu verhindern, fordern die fünf friedensforschenden Institute. Der Umstand, dass vielen Ukrainern die EU als Alternative zum wirtschaftlichen Niedergang und Klientelismus im eigenen Land erschien, nimmt das Friedensgutachten zum Anlass, nun eine “Neuausrichtung der Europäischen Nachbarschaftspolitik” zu fordern. Die Politik der EU, die Ukraine mit dem Assoziierungsabkommen faktisch vor eine Entweder-Oder-Entscheidung gestellt zu haben, sei ein folgenreicher Fehler gewesen… Als Ziel formulieren die Institute “eine Ukraine als verbindende Brücke zwischen der EU und Russland.” Zusammenfassung von Volker Bahl zum Friedensgutachten 2014. Siehe dazu: Die Sonderseite zum Friedensgutachten 2014 mit allen Infos weiterlesen »

"Friedensforscher werben für eine Ukraine als “Brücke zwischen der EU und Russland”. Die EU müsse alles tun, um eine Vertiefung der Grenzen in Europa bis hin zu einer neuen Blockbildung zu verhindern, fordern die fünf friedensforschenden Institute. Der Umstand, dass vielen Ukrainern weiterlesen »

06. Juni 2014

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