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Krieg gegen Kurden als Mittel der Koalitionspolitik? Bundeswehr raus aus der Türkei!
Zuerst Isis jetzt die türkischen Bomben: Beerdigung im August 2015Sollte bis zum 23. August keine Regierungsbildung erfolgt sein, muss der Präsident eine Wahlwiederholung einleiten. Lange schien dies Erdogans Präferenz zu sein. Dahinter stand seine Hoffnung, in einer chauvinistisch aufgeladenen Atmosphäre von Krieg und Gewalt Stimmen nationalistischer Wähler von der faschistischen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) für die AKP zurückzugewinnen und gleichzeitig die prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) wieder unter die Zehn-Prozent-Hürde zu treiben. Doch Umfragen zeigen die HDP derzeit trotz einer Zunahme von PKK-Angriffen auf die Armee eher noch gestärkt“ – aus dem Artikel „Erdogan blockiert“ von Nick Brauns am 05. August 2015 in der jungen welt, worin auch die Möglichkeiten der Koalition sei es mit CHP oder der MHP (Schöpfung der Grauen Wölfe) erörtert werden. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge – insbesondere zur Bundeswehr in der Türkei weiterlesen »
Zuerst Isis jetzt die türkischen Bomben: Beerdigung im August 2015"Sollte bis zum 23. August keine Regierungsbildung erfolgt sein, muss der Präsident eine Wahlwiederholung einleiten. Lange schien dies Erdogans Präferenz zu sein. Dahinter stand seine Hoffnung, in einer chauvinistisch aufgeladenen Atmosphäre von Krieg weiterlesen »

war starts here - antimilitaristisch campen vom 25. juli bis 3. august 2015… eine Mobilmachung findet statt: konsequent arbeitet die Regierung daran, dass Kriege wieder „normales“ Mittel der Politik sind. Ganz praktisch schaffen sie die Voraussetzungen dafür, und mental stimmen sie die Bevölkerung darauf ein, dies zu akzeptieren. Dieser Mobilmachung wollen wir etwas entgegensetzen, in den Köpfen der Menschen ebenso wie auch ganz praktisch. Abrüstung ist Handarbeit. Wir können nicht auf die Politik vertrauen, sondern müssen die Dinge selbst in die Hand nehmen. Mit vielfältigen Aktionen werden wir die scheinbare Normalität der kriegerischen Verhältnisse offenlegen, stören, blockieren: Spürbare Steine im Getriebe sein. Antimilitaristisches Handeln ist nötig, allüberall und zu jeder Zeit. Für das Camp haben wir uns einen Punkt herausgegriffen, der bereits in den letzten Jahren ein Kristallisationspunkt für antimilitaristische Aktionen war und auch weiter sein wird: hier werden kriegerische Einsätze vorbereitet, hier wird der Städtekampf trainiert. Krieg beginnt hier…“ Aufruf zum War starts here-Camp vom 25. Juli bis 3. August 2015 und weitere Infos. Neu:  »Soldaten sind Mörder« – Sachsen-Anhalt: Friedensaktivisten besetzten Truppenübungsplatz in der Altmark. Die Polizei beschlagnahmte Fotomaterial von Journalisten und ein Transparent. Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 3. August 2015 weiterlesen »
war starts here - antimilitaristisch campen vom 25. juli bis 3. august 2015"... eine Mobilmachung findet statt: konsequent arbeitet die Regierung daran, dass Kriege wieder „normales“ Mittel der Politik sind. Ganz praktisch schaffen sie die Voraussetzungen dafür, und mental stimmen sie die weiterlesen »

Offenbar können (auch) Sozialverbände an Alzheimer erkranken. Das geht so: Erst schreibt zum Beispiel der Sozialverband VdK Deutschland in seine Satzung hinein, dass er es „für seine Pflicht hält, durch Aufklärung seiner Mitglieder und der Öffentlichkeit… gegen die Vorbereitung und die Entfachung neuer Kriege Stellung zu nehmen“. Und jetzt, in einer Zeit schlimmster Kriegstreiberei von Staatsspitze, GroKo, „Parlament“ und Leit-Medien (einschließlich der journalistisch ins Bodenlose abgestürzten „Süddeutschen Zeitung“), sieht, hört und liest man von diesem salbungsvollen Satzungssprüchlein des ehemaligen „Kriegs- und Wehrdienstopfer“-Verbandes VdK kein Sterbenswörtchen mehr – wie wenn die Frau Mascher („Präsidentin“) bei ihren interessanten Gesprächen mit der Frau Merkel und der Frau Nahles immer gerade ihre Handtasche mit der Satzung drin daheim auf dem Küchentisch hätte liegen gelassen. Auch beim etwas mickrigeren Konkurrenzverein Sozialverband Deutschland SoVD „alzheimert“ es gewaltig…“ Artikel von Albrecht Goeschel vom 25.6.2015 weiterlesen »

Artikel von Albrecht Goeschel vom 25.6.2015

Offenbar können (auch) Sozialverbände an Alzheimer erkranken. Das geht so: Erst schreibt zum Beispiel der Sozialverband VdK Deutschland in seine Satzung hinein, dass er es „für seine Pflicht hält, durch Aufklärung seiner Mitglieder und der Öffentlichkeit... gegen die Vorbereitung und die Entfachung neuer Kriege weiterlesen »

Für Humanität, gegen die Flüchtlingspolitik der EU: Demonstration am „Tag der Bundeswehr“ (13. Juni 2015) in RostockAm 13. Juni will die Bundeswehr anlässlich ihres 60-jährigen Bestehens und des 25-jährigen Jubiläums der „Armee der Einheit“ bundesweit an 15 Orten den „Tag der Bundeswehr“ feiern. Auch in NRW wird die Bundeswehr an 2 Orten auftreten. Die ehemalige Bundeshauptstadt Bonn, die sich gerne als Friedens- und UN-Stadt darstellt, wird, wie die Bundeswehr ankündigt, am 13. Juni ganz im Zeichen der Truppe stehen. Auch am Luftwaffenstandort Nörvenich sollen die Besucher „die ganze Vielfalt der Bundeswehr an einem Ort erleben“. Der Standort Nörvenich ist durch die Bundeswehrreform in seiner militärischen Bedeutung gestärkt worden, was nicht nur die Zahl der Soldatinnen und Soldaten deutlich erhöht hat, sondern für die Anwohnerinnen und Anwohner auch die Belästigungen durch Fluglärm. In Bonn protestieren am 13. Juni die DFG-VK Gruppe Bonn-Rhein-Sieg gemeinsam mit anderen Friedensgruppen gegen den Werbeauftritt der Bundeswehr…“ Mitteilung der DFG-VK NRW vom 10. Juni 2015.  Siehe dazu auch weitere Beiträge zu Protestaktionen in Rostock und Laupheim sowie zur Forderung nach Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention, was das Anwerben von Bundeswehr-Nachwuchs betrifft weiterlesen »
Für Humanität, gegen die Flüchtlingspolitik der EU: Demonstration am „Tag der Bundeswehr“ (13. Juni 2015) in Rostock"Am 13. Juni will die Bundeswehr anlässlich ihres 60-jährigen Bestehens und des 25-jährigen Jubiläums der „Armee der Einheit“ bundesweit an 15 Orten den „Tag der Bundeswehr“ weiterlesen »

büchel65: 65 Tage Blockaden des Atomwaffenstützpunkts Büchel - März bis Mai 2015Seit dem 26. März finden im Rahmen von büchel65 auf den Zufahrten zum Fliegerhorst in Büchel (Südeifel) gewaltfreie Sitzblockaden statt. Bisher fanden 14 Blockaden mit mehr als 200 Aktivist_innen statt. Hier gibt es aktuelle Fotos und eine kleine Auswahl der Presseresonanz. Zahlreiche weitere Aktionen sind geplant, und es ist noch Raum für mehr Gruppen, sich zu beteiligen. (…) Und zum Abschluss ist etwas Besonderes geplant: Wir suchen 50 Aktivist_innen, die bereit sind, am 29. Mai in Gewahrsam zu gehen.“ Info und Aufruf bei http://www.no-militar.org/ und weitere. Neu: Mit Zahnbürste gegen Atomwaffen: Gewaltfreier Widerstand am Fliegerhorst in Büchel soll auch nach Blockade weitergehen. Artikel von Michael Schulze von Glaßer im neuen deutschland vom 29. Mai 2015 weiterlesen »
büchel65: 65 Tage Blockaden des Atomwaffenstützpunkts Büchel - März bis Mai 2015"Seit dem 26. März finden im Rahmen von büchel65 auf den Zufahrten zum Fliegerhorst in Büchel (Südeifel) gewaltfreie Sitzblockaden statt. Bisher fanden 14 Blockaden mit mehr als 200 Aktivist_innen statt. Hier weiterlesen »

Giorgos Chondros, Mitglied im Zentralkomitee der linken griechischen Regierungspartei Syriza, bei der Demo am 9. Mai 2015 in Bochum Es ist an der Zeit … und wir sagen: JA! zur Abrüstung, zu Rüstungskonversion und ziviler Konfliktbearbeitung! NEIN! zu Krieg, zu Gewalt und zu mehr Militär und Hochrüstung! “Der 8. Mai 1945 war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft”, erklärte Bundespräsident Richard von Weizsäcker in seiner Rede zum 40. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus im Jahre 1985. Im 70. Jahr nach der Befreiung schauen wir besorgt auf die Entwicklung in unserer Welt, in Europa und im eigenen Land. Kriege dürfen kein Mittel zur Konfliktlösung sein. Unsere Hoffnung auf eine Welt des Friedens, der Demokratie und sozialer Gerechtigkeit ist längst nicht erfüllt. Im Gegenteil, große Teile der Welt sind von kriegerischen Brandherden überzogen und auch in Europa nimmt die Kriegsgefahr zu…“ Gewerkschaftlicher Bündnisaufruf zu Demonstration und Kundgebung am 9. Mai 2015 in Bochum. Dazu neu: Kundgebung zum Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus: Die Linke in Europa ist gefordert. Bericht mit Bildern und den Redetexten bei bo-alternativ, eine umfangreiche Fotogalerie folgt weiterlesen »
GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität: 9. Mai 2015 in Bochum"Es ist an der Zeit … und wir sagen: JA! zur Abrüstung, zu Rüstungskonversion und ziviler Konfliktbearbeitung! NEIN! zu Krieg, zu Gewalt und zu mehr Militär und Hochrüstung! “Der 8. Mai 1945 weiterlesen »

Rüstungskonversion. Antrag der Delegiertenversammlung der IG Metall Verwaltungsstelle Heidenheim an den 23. Gewerkschaftstag der IG Metall
Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!„Der 23. ordentliche Gewerkschaftstag möge beschließen: 1. Die Industriegewerkschaft Metall wird aufgefordert, dem in unserer Satzung beschlossenen Ziel zur Sicherung des Friedens für Abrüstung und Völkerverständigung mehr Bedeutung und verstärktes Interesse und Engagement beizumessen und verstärkt einzusetzen. (…) 2. Der Vorstand der IG Metall wird aufgefordert, den Prozess für eine um-fassende Abrüstung zu fördern, in dem er die Produktion von Rüstungsgütern und alle Waffenexporte verurteilt. 3. Der Vorstand der IG Metall wird aufgefordert, den ehemals mutigen Weg auf Unternehmen mit Rüstungsanteilen einzuwirken, sich von Rüstungsaufträgen zu trennen (Konversion). 4. Gemeinsam mit den in den Rüstungsbetrieben Beschäftigten, den Arbeitern und Angestellten, ihren Betriebsräten und gewerkschaftlichen Vertauensleuten, sind mit Abstimmung in den Bezirken und Verwaltungsstellen Umstellungsausschüsse einzurichten, die sich mit alternativen Produkten beschäftigen. Hierzu sind auch betriebsübergreifende Institute oder Hochschulen, die sich mit alternativen Produkten beschäftigen, zu beteiligen…“ Antrag und Begründung sowie Hintergrund weiterlesen »
Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!"Der 23. ordentliche Gewerkschaftstag möge beschließen: 1. Die Industriegewerkschaft Metall wird aufgefordert, dem in unserer Satzung beschlossenen Ziel zur Sicherung des Friedens für Abrüstung und Völkerverständigung mehr Bedeutung und weiterlesen »

ostermarsch09[1]Die Kämpfe in der Ukraine zeigen: Krieg als Mittel der Machtpolitik hat in Europa noch immer nicht ausgedient. Viele Tausende mussten und müssen sterben, weil nationalistische Kräfte auf beiden Seiten nur in den Kategorien von Sieg und Niederlage denken. Externe Mächte stärken ihnen den Rücken, kämpfen um ihren eigenen Einfluss auf die Ukraine, ein Land, dessen Bewohner bereits im 2. Weltkrieg zu jenen gehörten, die am meisten leiden mussten. (…) Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten stellen sich die Friedensgruppen der Rüstungs- und Interventionspolitik der Großen Koalition mit immer mehr Auslandseinsätzen der Bundeswehr entgegen…“ Aufruf auf der Ostermarsch-Infoseite des Netzwerks Friedenskooperative und weitere Infos. Neu: Rede von Tobias Pflüger beim Ostermarsch in Stuttgart am Ostersamstag, 04.04.2015, dokumentiert bei der Informationsstelle Militarisierung vom 7. April 2015 und weitere Rückblicke weiterlesen »
ostermarsch09[1]"Die Kämpfe in der Ukraine zeigen: Krieg als Mittel der Machtpolitik hat in Europa noch immer nicht ausgedient. Viele Tausende mussten und müssen sterben, weil nationalistische Kräfte auf beiden Seiten nur in den Kategorien von Sieg und Niederlage denken. Externe Mächte stärken weiterlesen »

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Friedens- und Solidaritätsaufruf von GewerkschafterInnen aus der BRD: Nicht mit der einen oder anderen Seite, sondern mit den Menschen
Streikende Bergleute in der UkraineAuf Initiative des Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin (und unter anderem unterstützt vom LabourNet Germany) gibt es jetzt einen Aufruf zur Solidarität mit der Bevölkerung in allen Teilen der Ukraine – wobei damit auch ganz wörtliche praktische Solidarität, inklusive Hilfestellungen gemeint ist. Im Zentrum steht dabei die Lage der abhängig Beschäftigten, insbesondere der Bergarbeiter, die unter den Auswirkungen des Krieges und der Herrschaft der Oligarchen besonders zu leiden haben. Die Ziele der Initiative werden dabei in drei Punkten so definiert: „Unterstützung alle Kräfte, die gegen eine militärische Lösung des aktuellen Konflikts auftreten und die einen Prozess hin zu Frieden und Verständigung befürworten, Stärkung der politischen Bewegungsfreiheit der ukrainischen Zivilgesellschaft, insbesondere der Organisationen der abhängig Beschäftigten, Praktische und humanitäre Hilfe„. Der Aufruf „Gewerkschaftliche Solidarität gegen Krieg und Not in der Ukraine“ vom 05. April 2015 auf der Seite des AK Internationalismus der IGM Berlin worin auch zu konkreten Schritten aufgerufen wird – inklusive Solidaritätskonto weiterlesen »
Streikende Bergleute in der UkraineAuf Initiative des Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin (und unter anderem unterstützt vom LabourNet Germany) gibt es jetzt einen Aufruf zur Solidarität mit der Bevölkerung in allen Teilen der Ukraine - wobei damit auch weiterlesen »

Gegen die Königsbronner Gespräche: Demo am 28. März 2015Am 27. und 28. März 2015 werden zum vierten Mal die “Königsbronner Gespräche” stattfinden. Diese angebliche „Sicherheitskonferenz“ in der schwäbischen Gemeinde (Landkreis Heidenheim) wird von Reservistenverband, dem Bundeswehrbildungswerk und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik ausgerichtet und vor Ort hauptsächlich durch den CDU-Politiker, Oberst a.D. und Mitglied des Bundestages für den Wahlkreis Heidenheim-Aalen, Roderich Kiesewetter, repräsentiert…“ Protestaufruf für den 28. März 2015 vom Bündnis gegen die „Königsbronner Gespräche“: 12 Uhr, Bahnhof Königsbronn. weiterlesen »
Gegen die Königsbronner Gespräche: Demo am 28. März 2015"Am 27. und 28. März 2015 werden zum vierten Mal die “Königsbronner Gespräche” stattfinden. Diese angebliche „Sicherheitskonferenz“ in der schwäbischen Gemeinde (Landkreis Heidenheim) wird von Reservistenverband, dem Bundeswehrbildungswerk und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik ausgerichtet weiterlesen »

Zeitung gegen den KriegAm 8. Mai vor 70 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Das Datum wird hierzulande – ähnlich wie vor einem Jahr die hundertste Wiederkehr des Beginns des Ersten Weltkriegs – vor allem als ein historisches Datum gesehen: ein Gedenktag für Geschichtsbücher. Die Herausgeberinnen und Herausgeber der Zeitung gegen den Krieg –ZgK haben eine andere Sicht auf diesen Tag. Das Erinnern an das Ende des Zweiten Weltkriegs ist gerade deshalb so wichtig, weil die Lehren aus diesem Krieg heute brandaktuell sind. Das zeigt sich in unseren Antworten auf vier gängige Behauptungen, die im Zusammenhang mit dem 8. Mai 1945 an Stamm- und anderen Tischen zu hören sind…“ Artikel aus der Zeitung gegen den Krieg, Nr. 39, Ostern 2015 weiterlesen »

Artikel aus der Zeitung gegen den Krieg, Nr. 39, Ostern 2015

Zeitung gegen den KriegAm 8. Mai vor 70 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Das Datum wird hierzulande – ähnlich wie vor einem Jahr die hundertste Wiederkehr des Beginns des weiterlesen »

Zeitung gegen den Krieg… in einer Zeit, in der die EU einen Wirtschaftskrieg gegen Griechenland führt, in einer Zeit, in der die Berliner Regierung die deutsche Kriegsschuld aus der Zeit der NS-Besatzung in Griechenland frech leugnet, in einer Zeit, in der NATO-Kampfeinheiten an die russische Grenze verlegt werden und Nato-U-Boote mit Atomraketen vor Russlands Küsten auf Patrouille geschickt werden sollen, in einer Zeit, in der EU und IWF diejenigen Milliarden Euro an Krediten der ukrainischen Regierung für Rüstung gewähren, die sie der Athener Regierung zur Bekämpfung von Armut verwehren – In diesen Zeiten des bedrohten Friedens und der längst neu geführten Kriege … erscheint die neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg…“ Neben Inhalt sowie Bezugsmöglichkeiten und -bedingungen auch zwei exklusive Beiträge im LabourNet Germany: 74 Jahre deutsche Verantwortung für griechische Desaster und 70 Jahre Ende des Zweiten Weltkriegs: Behauptungen und Antworten weiterlesen »
Zeitung gegen den Krieg"… in einer Zeit, in der die EU einen Wirtschaftskrieg gegen Griechenland führt, in einer Zeit, in der die Berliner Regierung die deutsche Kriegsschuld aus der Zeit der NS-Besatzung in Griechenland frech leugnet, in einer Zeit, in der NATO-Kampfeinheiten weiterlesen »

Postkartenaktion: "Wir helfen töten. Heckler & Koch"Vertreter baden-württembergischer Friedensorganisationen rufen dazu auf, am Samstag, den 28. Februar 2015, in Oberndorf am Neckar, dem Produktionsstandort von Heckler & Koch, gegen die Lieferung von Kleinwaffen an kriegsführende und menschenrechtsverletzende Staaten zu protestieren…“ Aktionsaufruf für den 28. Februar 2015, dokumentiert bei der „Aktion Aufschrei -Stoppt den Waffenhandel“. Siehe dazu neu: Protestaktion gegen die Rüstungsfirma Heckler und Koch: Grenzen schließen für Waffen. Beitrag von Andreas Scheffel bei den Beobachter News vom 4. März 2015 weiterlesen »
Postkartenaktion: "Wir helfen töten. Heckler & Koch""Vertreter baden-württembergischer Friedensorganisationen rufen dazu auf, am Samstag, den 28. Februar 2015, in Oberndorf am Neckar, dem Produktionsstandort von Heckler & Koch, gegen die Lieferung von Kleinwaffen an kriegsführende und menschenrechtsverletzende Staaten zu protestieren…" Aktionsaufruf weiterlesen »

Asyl fuer US-DeserteurIm Verfahren des US-Deserteurs André Shepherd (37) hat heute die Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofs Eleanor Sharpston ihren Schlussantrag gestellt. Er enthält richtungsweisende Erwägungen zur Auslegung der sogenannten Qualifikationsrichtlinie der Europäischen Union. Mit ihr sollen unter anderem diejenigen geschützt werden, die sich einem völkerrechtswidrigen Krieg oder völkerrechtswidrigen Handlungen entziehen und infolgedessen mit Verfolgung rechnen müssen.“ Gemeinsame Pressemitteilung von Connection e. V. und Pro Asyl vom 11. November 2014. Siehe zum Hintergrund im LabourNet-Archiv: Unterstützen Sie US-Deserteur André Shepherd bei seinem Asylantrag. Hier neu: Viel Schatten und wenig Licht: Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs im Fall des US-Deserteurs André Shepherd. Gemeinsame Presseerklärung von PRO ASYL und Connection e.V. vom 26. Februar 2015 weiterlesen »
Asyl fuer US-Deserteur"Im Verfahren des US-Deserteurs André Shepherd (37) hat heute die Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofs Eleanor Sharpston ihren Schlussantrag gestellt. Er enthält richtungsweisende Erwägungen zur Auslegung der sogenannten Qualifikationsrichtlinie der Europäischen Union. Mit ihr sollen unter anderem diejenigen geschützt werden, weiterlesen »

DfG-VK initiiert Produktrückruf für deutsche KleinwaffenAnlässlich der Aussage von Ursula von der Leyen neulich in der Süddeutschen – „Waffenlieferungen wären ein Brandbeschleuniger. Das würde unendlich mehr Tod und Zerstörung bringen.“ – hat die DfG-VK eine Rückruf-Aktion für deutsche Kleinwaffen gestartet. Zur Begründung heißt es: „… In unabhängigen Prüfungen wurde festgestellt, dass es selbst bei sachgemäßer Bedienung der Waffen zu tödlichen Zwischenfällen kommen kann. Es muss davon ausgegangen werden, dass bereits Millionen Menschen weltweit durch diese deutschen Waffen den Tod fanden. Die Anzahl der reinen Verletzungen dürfte diese Zahlen noch weit übersteigen…“ Aufruf und Mitmachmöglichkeiten weiterlesen »
DfG-VK initiiert Produktrückruf für deutsche KleinwaffenAnlässlich der Aussage von Ursula von der Leyen neulich in der Süddeutschen - „Waffenlieferungen wären ein Brandbeschleuniger. Das würde unendlich mehr Tod und Zerstörung bringen.“ - hat die DfG-VK eine Rückruf-Aktion für deutsche Kleinwaffen gestartet. Zur weiterlesen »

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