Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die die Stationierung US-amerikanischer Atomwaffen auf dem Fliegerhorst Büchel zum Gegenstand hatte. Die Verfassungsbeschwerde ist bereits unzulässig, weil die Beschwerdeführerin einen Eingriff in Grundrechte ebenso wenig dargelegt hat wie eine Verletzung grundrechtlicher Schutzpflichten.(…) Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Gefahren, die nach ihrer Auffassung von den in Büchel stationierten Atomwaffen ausgehen, vermögen einen Grundrechtseingriff nicht zu begründen (…) Art. 25 GG [„Allgemeines Völkerrecht als Bestandteil des Bundesrechts“] eröffnet keine Popularklage abweichend von Art. 19 Abs. 4 GG…“ BVerfG-Pressemitteilung Nr. 28/2018 vom 27. April 2018 zu BVerfGE 2 BvR 1371/13 vom 15. März 2018 und unser Kommentar 
„Für Rüstungsgegner ist es eine Weltpremiere. Es gibt weltweit viele Einzelinitiativen gegen Waffen und Waffenhandel. Bisher gab es aber keinen Ort, an dem sie ihre Erkenntnisse bündeln konnten. Diese Lücke will das Team um den erfahrenen Anti-Waffen-Aktivisten Jürgen Grässlin aus Freiburg schließen. Die Webseite www.gn-stat.org, die am Donnerstag veröffentlicht wurde, ist eine Art Wikileaks für die legalen und illegalen Rüstungsdeals. Doch es gibt einen wesentlichen Unterschied zu Julian Assanges umstrittener Plattform. Die Informationen bei „Global-Net“ werden geprüft und kuratiert, sodass sorgfältig recherchierte Dossiers mit verlässlichen Informationen für jeden frei zur Verfügung stehen. „Es geht darum, den Tätern von brisanten Rüstungsexporten ein Gesicht und einen Namen zu geben“, sagt Jürgen Grässlin. „Wir klagen an: Topmanager, Militärs und verantwortliche Politiker*innen.“ Dazu gehören bekannte deutsche Waffenhersteller wie Heckler und Koch oder Rheinmetall, deren leitende Mitarbeiter aber auch verantwortliche Politiker. Auf der Webseite sollen sie mit biografischen Daten und ihrer persönlichen Verantwortung für Waffenhandel dargestellt werden. So soll Stück für Stück ein frei zugängliches Archiv des internationalen Waffenhandels entstehen. Die Dossiers sind faktengecheckt und erscheinen in verschiedenen Sprachen“ – aus dem Beitrag „Die Täter beim Namen nennen“ von Benno Stieber am 05. April 2018 bei der taz über die Premiere der Webseite zum Waffenhandel – und seinen Betreibern, von damals bis heute: Es beginnt mit dem Genozid an ArmenierInnen in der Türkei, schon vor über 100 Jahren mit deutschen Waffen. Siehe dazu auch die Webseite mit ihrem ersten „Fall“ 
„Türkische FriedensaktivistInnen und MenschenrechtsverteidigerInnen fordern, den Waffenhandel mit der Türkei sofort zu beenden. Sie äußerten dies gegenüber der Arbeitsgruppe des internationalen antimilitaristischen gewaltfreien Netzwerkes der War Resisters‘ International (WRI), die zwischen dem 19. und 25. März die Türkei besuchte. (…) Seit Beginn der Operation der Türkei in Nordsyrien ist es für AktivistInnen in der Türkei sehr schwierig, auch nur Begriffe wie “Frieden” in den Mund zu nehmen oder die Rückkehr zu einem Friedensprozess mit der kurdischen Bevölkerung zu fordern. Trotzdem erfuhr die Gruppe im Laufe ihrer Gespräche mit verschiedenen Gruppen und Organisationen auch, dass das Bild, das türkische Medien bezüglich der überwältigenden Unterstützung in der Türkei für den Krieg in Afrin vermitteln, nicht zutrifft: Eine unabhängige Umfrage spricht von 30% der Bevölkerung, die ihn nicht unterstützen, und Menschenrechtsorganisationen erhalten tägliche Anfragen von Männern, die in diesem Krieg nicht dienen wollen. Trotz der Angst und der massiven Reaktion der Polizei gibt es immer noch öffentliche Aktivitäten gegen den Krieg. In der vergangenen Woche haben zum Beispiel Studierende einer Istanbuler Universität es gewagt, ein Banner gegen den Krieg aufzuhängen. Sie wurden vom türkischen Präsidenten prompt als Verräter und Terroristen tituliert…“ – aus dem Aufruf „Türkische FriedensaktivistInnen und MenschenrechtsverteidigerInnen fordern Stopp des Waffenhandels mit der Türkei“ am 26. März 2018 bei Connection e.V., worin zu entsprechenden Aktivitäten während der 
Vom 30. März bis 2. April finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird auch in diesem Jahr die Friedensbewegung in den Ostermarschaktionen ihre Themen in die Öffentlichkeit bringen. Die Ostermärsche finden traditionell in regionaler und lokaler Verantwortung statt. Bei den Ostermärschen gibt es nicht das „eine“ große Thema, denn jede Gruppe setzt unterschiedliche Schwerpunkte. Wichtige Themen der Bewegung sind aber auch dieses Jahr wieder u.a. Stopp von Rüstungsexporte, Auslandseinsätze der Bundeswehr, mehr Mittel für Zivile Konfliktbearbeitung, Militärbasen und bewaffnete Drohnen, aber auch Umweltpolitik und soziale Gerechtigkeit stehen auf der Agenda. Siehe die diesjährige Sonderseite beim Netzwerk Friedenskooperative mit allen Aufrufen und danach Redebeiträgen, Erklärungen, Pressesplittern sowie die umfangreiche Übersicht zu den Aktionen 
„Am Montag, 19. Februar 2018, wird das Verfahren gegen den ukrainischen Journalisten und Kriegsgegner Ruslan Kotsaba fortgesetzt. Nachdem sich das Gericht in Bohoradtschany für befangen erklärt hatte, ist nun das Gericht in Dolyna zuständig. Mit dem Verfahren wird zum zweiten Mal über eine Anklage wegen Landesverrats und Behinderung der Streitkräfte verhandelt, für die Ruslan Kotsaba bereits 2016 zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde. Die Anklage war gegen ihn eröffnet worden, weil er sich Anfang 2015 über Youtube gegen die Kriegführung im Osten des Landes wandte und seine Landsleute dazu aufrief, den Kriegsdienst zu verweigern. Amnesty International hatte ihn als politischen Gefangenen anerkannt. Nach einer internationalen Kampagne von Friedens- und Menschenrechtsorganisationen kam er im Juli 2016 nach über 16 Monaten Haft auf Beschluss des Berufungsgerichtes frei. Das Oberste Gericht der Ukraine hob jedoch den Freispruch auf und ordnete eine Wiederholung des Verfahrens an. Das Gericht in Bohoradtschany erklärte sich am 31. Januar 2018 für befangen, wohl auch aufgrund des internationalen Drucks, und hatte das Verfahren an das Berufungsgericht in Kiew zurückverwiesen. Gerichtsort ist nun die westukrainische Kleinstadt Dolyna“ – aus dem erneuerten Aufruf „Nächste Runde des Verfahrens gegen Kriegsgegner Ruslan Kotsaba“ von der DFG-VK Hessen und Connection e.V. am 15. Februar 2018 nach dem Verschieben von Prozess und Ort am letzten Termin 31. Januar. Siehe dazu auch die ebenfalls erneuerten Aufrufe zu Protesten bei Gericht und zur Abfassung von Solidaritäts-Postkarten, sowie den Verweis auf unseren letzten Beitrag zur Justiz-Repression gegen ukrainische Kriegsgegner – und den Verweis auf den heutigen Beitrag über das ungehinderte Treiben der ukrainischen rechten Milizen ![[17.2.2018] Münchner SIKO-Demonstration 2018: FRIEDEN STATT AUFRÜSTUNG! NEIN ZUM KRIEG!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/01/SIKO2018.jpg)
„Während vom 16.-18. Februar 2018 in München die 54. Konferenz unter dem Titel „Sicherheit“ stattfindet, stehen sich aufgrund der vorgerückten NATO-Truppen an der russischen Grenze die größten Militärmächte der Welt gegenüber, droht der Konflikt zwischen Nordkorea und den USA zu einem Atomkrieg zu eskalieren, beteiligen sich die NATO-Staaten und ihre Bündnispartner an der Zerstörung der Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen und zwingen sie damit zur Flucht, beispielsweise in den kurdischen Gebieten, im Jemen und in Afghanistan, leiden weltweit 815 Millionen Menschen unter chronischem Hunger. Alle zehn Sekunden stirbt ein Kind unter fünf Jahren an den Folgen von Unterernährung. Aber auch in Deutschland leben 15 % der Bevölkerung in Armut und sozialer Unsicherheit. Es ist also höchste Zeit, über globale Sicherheit für alle Menschen zu reden, doch darum geht es auf der sogenannten Sicherheitskonferenz (SIKO) in München nicht…“ Aus dem Aufruf 2018 u.a. zur Demonstration am Samstag, 17. Februar 2018 in München um 13 Uhr am Stachus. Siehe die Unterstützer_innen 2018, zu denen natürlich auch dieses Jahr LabourNet Germany gehört, und weitere Informationen zur „Münchner Sicherheitskonferenz“ (#AntiSIKO). Neu: Strafanzeige gegen den türkischen Ministerpräsidenten sowie den Außenminister / Presseerklärung zum Verbot kurdischer Symbole bei der Demonstration am 17. Februar 
„Nein, diese Normalität habe ich nicht unterschätzt. Wohl aber die Heftigkeit der persönlichen Anfeindungen gegen mich. Ich hatte nichts weiter getan, als bei Facebook Kritik an der Veranstaltung zu äußern. Dafür gab es Spott, Häme und eben auch heftigste Beschimpfungen. Dass es Befürworter der Kooperation mit der Bundeswehr gibt, gehört auch zu einer Demokratie. Aber dass Kritiker und Zweifler derart beschimpft werden, hat mich in der Heftigkeit doch überrascht. (…) Ja, definitiv. Gerade die Städte mit Bundeswehrstandort greifen oft voreilig auf vermeintlich unkomplizierte Angebote der Bundeswehr zurück. Wir müssen uns der Tatsache stellen, dass Medien, Lehrer und Schüler es mittlerweile als völlig normal empfinden, dass deutsche Soldaten im Ausland tätig sind. Das ist etwas, was wir alle kritisch und vor allem öffentlich hinterfragen sollten. Die meisten glauben ja leider wirklich, dass die Bundeswehr im Ausland Entwicklungshilfe leistet…“ – so antwortet in dem Gespräch „»Militärische Logik löst keine Probleme«“ am 27. Januar 2018 in der jungen welt der Initiator der Protestaktion gegen schulisches Kriegsspiel in Hilden, Andreas Aguirre, auf die Frage von Markus Bernhardt, ob er unterschätzt habe, wie normal inzwischen bundesdeutsche Soldaten überall in der Welt seien. Und er eben deshalb für seine Aktion auch von verschiedenen Seiten beschimpft wurde… 
„Sie behaupten, dort werde hauptsächlich Trainings- und Simulations-Software für Feuerwehr und Polizei präsentiert. Angeblich geht es vorrangig um zivile Terrorabwehr. Als Aussteller zählen sie dann etwa nur Firmen wie Canon, Festo, Saab und Sony auf. Sie spielen herunter, dass Rheinmetall der Hauptsponsor der ITEC ist, ein Unternehmen, das Bomben an den deutschen Gesetzen vorbei in Italien produziert und anschließend nach Saudi-Arabien exportiert. Dieser Betrieb ist mit dabei, wenn die saudische Luftwaffe im Jemen Zivilisten tötet. Auf der Messe tritt die Crème de la crème der Rüstungsindustrie auf, wie der französische Konzern Thales, Boeing oder Lockheed Martin. Drohnen- und Raketentechnologie wird vorgestellt und Krieg simuliert. Laut ITEC werden 2018 Militärs und Rüstungsunternehmer aus mehr als 60 Ländern kommen. Ihnen wird dort vorgeführt, wie man sich am besten gegenseitig umbringt. Dafür darf es in Stuttgart keinen Raum geben“ – das führt in dem Beitrag „»Die Crème de la crème der Kriegsindustrie«“ am 24. Januar 2018 in der jungen welt Paul Russman im Gespräch mit Gitta Düpertal aus. Russman spricht für das Stuttgarter Bündnis gegen die Militärmesse ITEC, die im Mai 2018 dort stattfinden soll (nachdem Köln nicht mehr wollte…) 
„Behandelt werden sowohl historisch relevante Ereignisse (Weltkrieg, Antikolonialismus, Wiederbewaffnung Deutschlands u.a.) als auch Kontroversen und unterschiedliche Standpunkte innerhalb der Bewegung selbst. Ausgangspunkt der Geschichte bilden die zwei Antimilitaristen Lilly und Felix, die auf dem Weg zu einer Aktion gegen einen Bundeswehrstand auf eine Demonstration der Friedensbewegung stoßen. Hier kommt es zu einer Kontroverse mit älteren FriedensaktivistInnen, in deren Verlauf die Geschichte der Kriegsgegnerschaft dargestellt wird. Dabei geht es historisch um die Gründung der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK), den Kampf von AnarchistInnen und MarxistInnen gegen den Krieg und den Widerstand während der Weltkriege. Thematisiert werden darüber hinaus Antikolonialismus, NATO und Völkerrecht, die Atomtod-Bewegung, die Proteste gegen den Vietnamkrieg und die 68-er Bewegung, die Militanz- und Gewaltdiskussionen anlässlich der Aktionen der RAF, graswurzelrevolution u.v.m.“ Verlagsinfo zur illustrierten Einführung in die Geschichte des Antimilitarismus und der Friedensbewegung in Deutschland von Findus und Michael Schulze von Glaßer – siehe dazu Infos und Bestellung beim Unrast-Verlag sowie eine Leseprobe – wir danken! 
„Solidarität für die wegen Zivilen Ungehorsam verurteilten Friedensaktivisten! Der Herforder Gerd Büntzly hat in einer Aktion Zivilen Ungehorsams den Truppenübungsplatz Altmark nördlich von Magdeburg betreten und die im Bau befindliche Kampfstadt „Schnöggersburg“ besucht. Weil er das ihm dafür auferlegte Bußgeld nicht zahlen will, soll er sich am 5. 12. 2017 um 10 Uhr an der JVA Herford einfinden. (…) „Um aber den Skandal weiter in die Öffentlichkeit zu bringen, dass die Bundeswehr in der Colbitz-Letzlinger Heide nicht nur Angriffskriege, sondern auch den Einsatz im Innern übt, will ich das Geld nicht still bezahlen, sondern mich dafür einsperren lassen.“ (…) Büntzly ist der Meinung: „Es ist die aggressive Wirtschaftspolitik unseres Landes, die diese Einsätze fordert; denn eigentlich sind wir nur von Freunden umgeben. Mit üblichen Mitteln ist der Militarisierung unserer Politik nicht beizukommen: Beinahe alle Parteien nicken regelmäßig die Verlängerung der Auslandseinsätze ab. Daher haben sich immer mehr Menschen entschlossen, Mittel des gewaltfreien Zivilen Ungehorsams zu ergreifen, um dem Militär etwas entgegenzusetzen. Geld- und Gefängnisstrafen nehmen sie dafür in Kauf“. Pressemitteilung vom 1. Dezember 2017 von und bei Nonviolent resistance 
„Die Welt steht am Abgrund. Kriege, Kriegsdrohungen neuerdings sogar mit Atomwafen, Militärmanöver und umfassende Aufrüstung bestmmen die Auseinandersetzung um politsche Einfussbereiche und Ressourcen. Kriege in weiten Teilen der Welt, Millionen Tote und Verletzte, Gefüchtete, zerstörte Länder und Militarisierung der Gesellschaf – Dieser Teufelskreis muss durchbrochen werden! Dem Ruf von NATO, EU und Bundesregierung nach Aufrüstung setzen wir „Abrüsten stat aufrüsten“ entgegen. Friedensbewegung, Friedensforschung und Politk sind gefordert, eine friedensfähige Politk zu entwickeln und durchzusetzen. Darum trefen wir uns zu unserem 24. Friedensratschlag in Kassel. Die Umsetzung der NATO-Vereinbarung, die Rüstungsausgaben zu verdoppeln, muss verhindert werden, die fnanziellen Mitel müssen für soziale Entwicklung eingesetzt werden. Der UNO-Vertrag zur Ächtung von Atomwafen gehört durchgesetzt und die Atomwafen in Büchel gehören abgezogen. Deutsche Truppen sind aus den Auslandseinsätzen zurückzuziehen und Wafenexporte zu verbieten. Die militärische Aufrüstung muss gestoppt, Spannungen ab- und gegenseitges Vertrauen aufgebaut werden. Unser Engagement für diese friedenspolitschen Forderungen schließt die entschiedene Zurückweisung rechtsextremer und fremdenfeindlicher Bestrebungen ein.“ Aus dem Programm des 24. Friedensratschlages in Kassel am 2. und 3.12. an der Universität Kassel, Wilhelmshöher Allee 73. Siehe weitere Informationen, auch zur Whistleblower-Preisverleihung durch IALANA Deutschland und Vereinigung deutscher Wissenschaftler (VDW) am Vorabend, beim Friedensratschlag 
„Im Informationszeitalter wird der Informationsraum zunehmend selbst zum Schlachtfeld. Dessen ständige Überwachung ist zu einer militärischen Aufgabe erklärt worden, wofür die Bundeswehr ein eigenes Kommando Cyber- und Informationsraum aufgestellt hat. Zugleich sind verstärkt Propaganda und Gegenpropaganda zu beobachten; Strategische Kommunikation, Fake News sowie der Kampf um Wahrheiten bestimmen zunehmend den Alltag. In dieser schwierigen Gemengelage versucht der Kongress eine kritische Bestandsaufnahme und will auch Gegenstrategien diskutieren“ – aus der Kongress-Ankündigung „Krieg im Informationsraum“ für den 18./19. November 2017 im Schlatterhaus, Tübingen – am 20. September 2017 bei imi-online, in der auch Tagesordnung und Ablauf bekannt gegeben werden. Siehe dazu: Skript eines Radiobeitrages zur IMI und dem aktuellen Kongress