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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
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grundrechtliche Demonstrationen und Aktionen
Kundgebung gegen die Präsentation des VS-Berichts!
„Am 12. April 2013, fünf Tage vor Beginn des NSU-Prozess wird Innenminister Joachim Herrmann den bayerischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2012 vorstellen. Das Bündnis gegen Naziterror und Rassismus ruft zu einer Protestkundgebung gegen die Vorstellung des VS-Berichts um 11:30 Uhr vor dem bayerischen Innenministerium in München auf….“ Aufruf vom 7.4.2013 auf der Aktionsseite zur Demo am 13.4. weiterlesen »
"Am 12. April 2013, fünf Tage vor Beginn des NSU-Prozess wird Innenminister Joachim Herrmann den bayerischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2012 vorstellen. Das Bündnis gegen Naziterror und Rassismus ruft zu einer Protestkundgebung gegen die Vorstellung des VS-Berichts um 11:30 Uhr vor dem bayerischen Innenministerium in München auf…." Aufruf weiterlesen »

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grundrechtliche Demonstrationen und Aktionen
Verfassungsschutz abschaffen! Staatlichen und alltäglichen Rassismus bekämpfen! Demonstration am 13. April 2013 in München!
Greift ein gegen Naziterror, staatlichen und alltäglichen Rassismus – Verfassungsschutz abschaffen! Aufruf zu einer bundesweiten Großdemonstration in München am Samstag den 13.4.13Verfassungsschutz abschaffen! Staatlichen und alltäglichen Rassismus bekämpfen! Aufruf zur Demonstration am 13. April 2013 in München! „Fünf Bürgerrechtsorganisationen rufen zur Teilnahme an der Demonstration am 13. April 2013 in München auf (13 Uhr am Stachus), die anlässlich des Beginns des NSU-Prozesses stattfinden wird. Grundrechtekomitee, Pro Asyl, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein, Liga für Menschenrechte und die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen fordern, aus dem Versagen von Polizei und Geheimdiensten weitreichende politische Konsequenzen zu ziehen. Verfassungsschutz abschaffen! Staatlichen und alltäglichen Rassismus bekämpfen!“ Aufruf vom 12.3.2013. Siehe dazu: weiterlesen »
Greift ein gegen Naziterror, staatlichen und alltäglichen Rassismus – Verfassungsschutz abschaffen!Verfassungsschutz abschaffen! Staatlichen und alltäglichen Rassismus bekämpfen! Aufruf zur Demonstration am 13. April 2013 in München! "Fünf Bürgerrechtsorganisationen rufen zur Teilnahme an der Demonstration am 13. April 2013 in München auf weiterlesen »

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Big Brother Awards
BigBrotherAwards-Gala: digitalcourage verleiht „Oscars für Datenkraken“ am 12. April 2013
Big Brother award„Am 12. April verleiht digitalcourage im Rahmen einer großen Abendgala die  „BigBrotherAwards“. Mit diesen Preisen werden Firmen, Politiker und Institutionen bedacht, die die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger und den Datenschutz im letzten Jahr in besonderem Maße missachtet haben. Über 250 Nominierungen waren bei der Jury eingegangen. Aus diesem Pool hat die Jury aus Bürgerrechtlern und Datenschützern die Gewinner recherchiert, um die drastischsten Fälle zu prämieren. Neben den Kategorien Politik, Wirtschaft, Technik, Behörden und Verwaltung gibt es in diesem Jahr auch wieder einen „Neusprech-Award“…“ Pressemitteilung vom 28.3.2013 – siehe die Aktionsseite weiterlesen »
Big Brother award"Am 12. April verleiht digitalcourage im Rahmen einer großen Abendgala die  "BigBrotherAwards". Mit diesen Preisen werden Firmen, Politiker und Institutionen bedacht, die die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger und den Datenschutz im letzten Jahr in besonderem Maße missachtet haben. weiterlesen »

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Geheimdienst scannte Millionen E-Mails und SMS
„Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar im Jahr 2011 fast 2,9 Millionen E-Mails und SMS wegen des Verdachts auf Terrorismus, Waffen- oder Menschenhandel überprüft. Nur 290 der geprüften Fälle wurden als „relevant“ eingestuft.  Der BND habe Mails, SMS und andere „Telekommunikationsverkehre“ gescannt, da sie verdächtige Begriffe, wie etwa das Wort „Bombe“ enthielten. Das geht aus Erkenntnissen des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages hervor, über die die „Bild“-Zeitung berichtete. Das Bundestagsgremium kontrolliert die deutschen Geheimdienste. Laut Bericht stieß der Auslandsgeheimdienst bei seiner Suche nur in insgesamt 290 Fällen auf nachrichtendienstlich relevantes Material…“ Meldung vom 5.4.2013 bei heute.de und ein Kommentar in Netzpolitik weiterlesen »
"Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar im Jahr 2011 fast 2,9 Millionen E-Mails und SMS wegen des Verdachts auf Terrorismus, Waffen- oder Menschenhandel überprüft. Nur 290 der geprüften Fälle wurden als "relevant" eingestuft. Der BND habe Mails, SMS und andere "Telekommunikationsverkehre" gescannt, da sie verdächtige Begriffe, wie etwa das Wort "Bombe" weiterlesen »

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Verfassungsschutz und Geheimdienste
»Verfassungsschutz an Schulen und Unis«
Wissenschaft im Dienste des Staates gegen dessen »Feinde«. Ein Gespräch mit Michael Dandl von Daniel Bratanovic in junge Welt vom 03.04.2013. Michael Dandl lebt in Heidelberg und ist Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe weiterlesen »
Wissenschaft im Dienste des Staates gegen dessen »Feinde«. Ein Gespräch mit Michael Dandl von Daniel Bratanovic in junge Welt vom 03.04.2013 externer Link. Michael Dandl lebt in Heidelberg und ist Mitglied im Bundesvorstand der Roten weiterlesen »

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Bundesrat winkt Leistungsschutzrecht durch
IGEL, die Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht„Wie zuletzt erwartet, hat der Bundesrat keinen Einspruch gegen das Leistungsschutzrecht erhoben, obwohl Schwarz-Gelb in der Länderkammer in der Minderheit sind. Das SPD-geführte Nordrhein-Westfalen hatte am gestrigen Donnerstag angekündigt, den Vermittlungsausschuss nicht anrufen zu wollen. Auch Hamburg, wo die SPD alleine regiert, hatte sich zuvor dagegen ausgesprochen. Für einen Vorstoß von Schleswig-Holstein, das Gesetz an den Vermittlungsausschuss zu verweisen gab es damit keine Mehrheit. Einen Widerspruch der Länderkammer hätte der Bundestag überstimmen können. Der Verweis an den Vermittlungsausschuss wäre deswegen nur ein Spiel auf Zeit gewesen; hätte es aber bis zur Bundestagswahl keine Einigung gegeben, wäre das Gesetz verfallen…“ Meldung bei heise online vom 22.03.2013   weiterlesen »
IGEL, die Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht„Wie zuletzt erwartet, hat der Bundesrat keinen Einspruch gegen das Leistungsschutzrecht erhoben, obwohl Schwarz-Gelb in der Länderkammer in der Minderheit sind. Das SPD-geführte Nordrhein-Westfalen hatte am gestrigen Donnerstag angekündigt, den Vermittlungsausschuss nicht anrufen zu wollen. Auch weiterlesen »

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FAQ zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger (für Blogger, Social Media & Journalisten)
„Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage (ich nenne es nachfolgend kurz “Leistungsschutzrecht”) ist ein handwerklich schlechtes und deswegen ein sehr unverständliches Gesetz. Mit diesem Beitrag versuche ich die vielen Missverständnisse rund um das Gesetz auszuräumen…“ FAQ von und bei  RA Thomas Schwenke vom 11. März 2013 weiterlesen »
"Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage (ich nenne es nachfolgend kurz “Leistungsschutzrecht”) ist ein handwerklich schlechtes und deswegen ein sehr unverständliches Gesetz. Mit diesem Beitrag versuche ich die vielen Missverständnisse rund um das Gesetz auszuräumen…" FAQ von und bei  RA Thomas Schwenke vom 11. März 2013 weiterlesen »

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Keine Mehrheit im Bundesrat gegen das Leistungsschutzrecht
ePetition: Ablehnung von Leistungsschutzrecht„Am morgigen Freitag ist das Leistungsschutzrecht für Presseverlage Thema im Bundesrat. Nachdem der Bundestag das umstrittene Gesetz vor drei Wochen beschlossen hat, könnte der Bundesrat morgen den Vermittlungsausschuss anrufen. Und damit dem Gesetz Steine in den Weg legen und es vielleicht sogar noch verhindern, wenn der Vermittlungsausschuss länger andauert als die Legislaturperiode, die kurz vor dem Ende ist. Könnte, wenn man es denn wollte. Danach sieht es nicht aus…“ Artikel von Markus Beckedahl vom 21.03.2013 bei Netzpolitik weiterlesen »
ePetition: Ablehnung von Leistungsschutzrecht"Am morgigen Freitag ist das Leistungsschutzrecht für Presseverlage Thema im Bundesrat. Nachdem der Bundestag das umstrittene Gesetz vor drei Wochen beschlossen hat, könnte der Bundesrat morgen den Vermittlungsausschuss anrufen. Und damit dem Gesetz Steine in den Weg legen weiterlesen »

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FAQ zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger (für Blogger, Social Media & Journalisten)
„Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage (ich nenne es nachfolgend kurz “Leistungsschutzrecht”) ist ein handwerklich schlechtes und deswegen ein sehr unverständliches Gesetz. Diesen Eindruck verstärken viele Fragen und unterschiedliche Meinungen, die ich zum Leistungsschutzrecht erhalten habe. Mit diesem Beitrag versuche ich die vielen Missverständnisse rund um das Gesetz auszuräumen. Der Beitrag ist kein Teil der politischen Debatte und ich nehme mir die Freiheit, einige Punkte vereinfacht auszudrücken, damit sie verständlicher werden…“ FAQ zum Leistungsschutzrecht für Blogger, Social Media und Journalisten von und bei Thomas Schwenke, Rechtsanwalt für Social Media weiterlesen »
"Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage (ich nenne es nachfolgend kurz “Leistungsschutzrecht”) ist ein handwerklich schlechtes und deswegen ein sehr unverständliches Gesetz. Diesen Eindruck verstärken viele Fragen und unterschiedliche Meinungen, die ich zum Leistungsschutzrecht erhalten habe. Mit diesem Beitrag versuche ich die vielen Missverständnisse rund um das Gesetz auszuräumen. Der Beitrag ist weiterlesen »

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Urheberrecht und Patente
Video: Wie ist das mit dem Urheberrecht?
Der Film der Heinrich-Böll-Stiftung erklärt die wichtigsten Fakten zum Urheberrecht. Was ist überhaupt das Urheberrecht und wofür ist es gut? Wie funktionieren Verwertungsgesellschaften? Vor welche Herausforderungen stellt die Digitalisierung das Urheberrecht? Welche Interessen haben Nutzer/innen, Urheber und Verwerter? Wie kann das Urheberrecht modernisiert werden und welche Modelle gibt es für die Zukunft? Video bei youtube weiterlesen »
Der Film der Heinrich-Böll-Stiftung erklärt die wichtigsten Fakten zum Urheberrecht. Was ist überhaupt das Urheberrecht und wofür ist es gut? Wie funktionieren Verwertungsgesellschaften? Vor welche Herausforderungen stellt die Digitalisierung das Urheberrecht? Welche Interessen haben Nutzer/innen, Urheber und Verwerter? Wie kann das Urheberrecht modernisiert werden und welche Modelle gibt es für weiterlesen »

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Verfassungsschutz und Geheimdienste
Ex-Verfassungsschützer über Behörde: „Keinen Anschlag verhindert“
Falsche V-Leute und Wagenburg-Mentalität: Warum Ex-Verfassungsschützer Winfried Ridder den Geheimdienst entmachten will. Interview von A. Geisler & W. Schmidt in der taz online vom 12.03.2013 weiterlesen »
Falsche V-Leute und Wagenburg-Mentalität: Warum Ex-Verfassungsschützer Winfried Ridder den Geheimdienst entmachten will. Interview von A. Geisler & W. Schmidt in der taz online vom 12.03.2013 externer Link

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Netzzensur
12. März: Welttag gegen Internetzensur
ROG-Bericht „Feinde des Internets“: Westliche Überwachungstechnik in den Händen von Diktatoren12. März: Welttag gegen Internetzensur „Nicht nur autoritäre Staaten, sondern auch westliche Unternehmen spielen eine wesentliche Rolle bei der Unterdrückung kritischer Stimmen und unerwünschter Informationen im Internet. Der Bericht über die „Feinde des Internets“, den Reporter ohne Grenzen zum Welttag gegen Internetzensur am 12. März veröffentlicht, geht deshalb in diesem Jahr sowohl auf Staaten als auch auf Unternehmen ein…“ Pressemitteilung von Reporter ohne Grenzen (ROG) vom 12.03.13 und der Bericht weiterlesen »
  • ROG-Bericht „Feinde des Internets“: Westliche Überwachungstechnik in den Händen von Diktatoren12. März: Welttag gegen Internetzensur "Nicht nur autoritäre Staaten, sondern auch westliche Unternehmen spielen eine wesentliche Rolle bei der Unterdrückung kritischer Stimmen und unerwünschter Informationen im Internet. Der weiterlesen »

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Demonstrationsrecht und Versammlungsfreiheit
Stuttgarter Resolution gegen Polizeikessel
„In den vergangenen Jahren beobachten wir, aktive GewerkschafterInnen, eine zunehmende Kriminalisierung von antifaschistischem Protest. Naziaufmärsche werden mit dem Einsatz von immer mehr Polizeibeamten durchgesetzt, die stattfindenden Gegendemonstrationen stark eingeschränkt und AntifaschistInnen im Nachhinein mit Strafverfahren konfrontiert. Insbesondere durch die Einsatztaktik, antifaschistische Demonstrationen einzukesseln, soll ein effektiver Widerstand gegen Naziaufmärsche kriminalisiert und verhindert werden. Als GewerkschafterInnen verurteilen wir diese Einsatztaktik aufs Schärfste. Inzwischen werden solche Polizeikessel auch gegen soziale Bewegungen und bei Arbeitskämpfen eingesetzt. So wurden beispielsweise belgische GewerkschafterInnen, die in Köln gegen die Schließung eines Automobilwerkes demonstrieren wollten, über Stunden eingekesselt…“ Resolution verabschiedet von den TeilnehmerInnen der Gewerkschaftskonferenz „Erneuerung durch Streik“ am 03.03.13 weiterlesen »
"In den vergangenen Jahren beobachten wir, aktive GewerkschafterInnen, eine zunehmende Kriminalisierung von antifaschistischem Protest. Naziaufmärsche werden mit dem Einsatz von immer mehr Polizeibeamten durchgesetzt, die stattfindenden Gegendemonstrationen stark eingeschränkt und AntifaschistInnen im Nachhinein mit Strafverfahren konfrontiert. Insbesondere durch die Einsatztaktik, antifaschistische Demonstrationen einzukesseln, soll ein effektiver Widerstand gegen Naziaufmärsche kriminalisiert weiterlesen »

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Leistungsschutzrecht
Leistungsschutzrecht am 1.3. im Bundestag!

Dossier

  • Bundestag beschließt Leistungsschutzrecht: Gesetzestext und erste Konseqenzen
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DossierAbmahnwache gegen Leistungsschutzrecht, Quelle “netzpolitik.org”


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Handel mit Privatadressen: Behauptete Einwilligung reicht
„Einigung beim umstrittenen Meldegesetz: Ämter können Privatdaten künftig nur mit Zustimmung herausgeben – die aber dürfen die Firmen selbst einholen…“ Artikel von Felix Werdermann in der taz online vom 25.02.2013 weiterlesen »
„Einigung beim umstrittenen Meldegesetz: Ämter können Privatdaten künftig nur mit Zustimmung herausgeben – die aber dürfen die Firmen selbst einholen…“ Artikel von Felix Werdermann in der taz online vom 25.02.2013 externer Link. Siehe dazu auch: weiterlesen »

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