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Snowden: „Wir müssen wissen, dass ziviler Ungehorsam vor allem Ungehorsam sein muss, um wirksam zu sein.“
In einem beinahe vierstündigen Interview hat Edward Snowden Anfang Oktober mit Vertretern der amerikanischen Wochenzeitung ‘The Nation’ gesprochen. Das Interview ins Deutsche übersetzt, dokumentiert bei den Nachdenkseiten am 12. November 2014 weiterlesen »
In einem beinahe vierstündigen Interview hat Edward Snowden Anfang Oktober mit Vertretern der amerikanischen Wochenzeitung ‘The Nation’ gesprochen. Das Interview ins Deutsche übersetzt, dokumentiert bei den Nachdenkseiten am 12. November 2014 externer Link

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Elektronische Gesundheitskarte: Mit Körpertrackern vernetzen?
"Meine Krankenakte gehört mir!"Wenn andere alles über uns wissen – warum dann nicht auch wir selbst? Scheint sich Medizin-Informatikerin Britta Böckmann gedacht zu haben und überraschte am Mittwoch bei der Anhörung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda mit dem Vorschlag, die elektronische Gesundheitskarte mit Apps von Körperdatensammlern wie Health Kit und Apple Watch zu verknüpfen. Beitrag von Leo Becker auf heise vom 12. November 2014… weiterlesen »
"Meine Krankenakte gehört mir!"Wenn andere alles über uns wissen – warum dann nicht auch wir selbst? Scheint sich Medizin-Informatikerin Britta Böckmann gedacht zu haben und überraschte am Mittwoch bei der Anhörung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda mit dem Vorschlag, die elektronische Gesundheitskarte mit weiterlesen »

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Cracker in Uniform: Polizisten knacken Passwörter und Platten
Wir haben es ja geahnt. Jetzt aber wissen wir es genauer: Die Inventarliste vom virtuellen Werkzeugkoffer der Behörden ist geleakt worden, Detlef Borchers und Axel Kannenberg von heise online lassen uns an der Auswertung teilhaben. Beitrag auf heise online vom 12. November 2014 weiterlesen »
Wir haben es ja geahnt. Jetzt aber wissen wir es genauer: Die Inventarliste vom virtuellen Werkzeugkoffer der Behörden ist geleakt worden, Detlef Borchers und Axel Kannenberg von heise online lassen uns an der Auswertung teilhaben: (mehr …)

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Bundesnachrichtendienst will Netzüberwachung ausbauen

DossierAuslandsgeheimdienst BND

Aus dem Anlaß des Artikels von Markus Beckedahl vom 17.05.2014 bei Netzpolitik und neu dazu: SSL abhören: Kritik an BND-Plänen zu Zero-Day-Exploits.  „Der BND will mit in das Geschäft mit Zero-Day-Exploits einsteigen. Außerdem will der BND im Ausland einen verdeckten Zugang zu einem Netzknoten kaufen. Beide Vorhaben werden von Datenschützern und Bürgerrechtlern kritisiert…“ Beitrag von Detlef Borchers und Jürgen Schmidt vom 10.11.2014 im heise newsticker. Siehe dazu: CCC verurteilt den Ankauf von „0days“ durch den BND weiterlesen »

Dossier

Auslandsgeheimdienst BND „Der Bundesnachrichtendienst möchte die Internetüberwachung ausbauen und wünscht dafür 300 Millionen Euro bis 2020. Das berichtet dpa. Offenbar sieht man die Snowden-Enthüllungen als Machbarkeitsstudie und verkauft den Wunsch nach einer umfassenderen Totalüberwachung unseres digitalen Lebens als “Abwehr gegen Cyberangriffe”. weiterlesen »

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Der Protest gegen den Aufbau der Telematik-Infrastruktur im Gesundheitswesen geht weiter!
"Meine Krankenakte gehört mir!"„Der Protest gegen den Umbau des Gesundheitssystems zu einem Kontrollsystem, die Ablehnung jeder Speicherung von Gesundheitsdaten auf Systemen, die jederzeit und von überall zugänglich sind und die Kritik am Aufbau einer Telematik-Infrastruktur bleiben notwendig und richtig. Einige Versicherte klagen deshalb vor den Sozialgerichten. Einige Versicherte nutzen schon seit einiger Zeit das „Ersatzverfahren“. Sie erhalten einen Nachweis ihres Versichertenstatus auf Papier. Manche erhalten diesen pro Quartal, andere müssen diesen für jeden einzelnen Arzttermin beantragen, bei anderen weigern sich die Kassen, einen solchen auszustellen, da dieses Verfahren, welches für den Einzelfall geregelt ist (§ 19 des Bundesmantelvertrag Ärzte, http://www.kbv.de/html/bundesmantelvertrag.php), nicht zur Regel werden könne. Wichtig ist, dass unser Protest möglichst lange sichtbar bleibt. Deshalb ist es gut, wenn jeder solange wie möglich das Ersatzverfahren nutzt…“ Beitrag von Elke Steven für die AG Gesundheit im Komitee für Grundrechte und Demokratie vom 10. November 2014 weiterlesen »
"Meine Krankenakte gehört mir!""Der Protest gegen den Umbau des Gesundheitssystems zu einem Kontrollsystem, die Ablehnung jeder Speicherung von Gesundheitsdaten auf  Systemen, die jederzeit und von überall zugänglich sind und die Kritik am Aufbau einer Telematik-Infrastruktur bleiben notwendig und richtig. Einige Versicherte weiterlesen »

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elektronische Gesundheitskarte und Patientendaten
Ab 1. Januar 2015 gilt nur noch die elektronische Gesundheitskarte? Praxisplakat der Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) zum Thema elektronische Gesundheitskarte (eGk): Halbwahrheit oder Lüge?
"Meine Krankenakte gehört mir!"„§ 19 Abs. 3 BMV-Ä lässt … weiter ausdrücklich zu, dass Patienten einen „papiergebundenen Anspruchsnachweis zur Inanspruchnahme von Leistungen“ beim Arztbesuch vorlegen. Dass dieser Weg im Einzelfall nicht leicht ist, weil die meisten Krankenkassen eGk-Gegner/innen mit Schikanen und Fehlinformationen überziehen, soll nicht verschwiegen werden…“ Meldung der Datenschützer Rhein-Main vom 10. November 2014 weiterlesen »
"§ 19 Abs. 3 BMV-Ä lässt ... weiter ausdrücklich zu, dass Patienten einen „papiergebundenen Anspruchsnachweis zur Inanspruchnahme von Leistungen“ beim Arztbesuch vorlegen. Dass dieser Weg im Einzelfall nicht leicht ist, weil die meisten Krankenkassen eGk-Gegner/innen mit Schikanen und Fehlinformationen überziehen, soll nicht verschwiegen werden..." Meldung der Datenschützer Rhein-Main weiterlesen »

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Antifaschismus und die neuen alten Rechten »
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
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rechtsradikale “Einzelfälle” auch bei der Polizei
Polizei und Rassismus. Über einen unschönen, aber unvermeidlichen Zusammenhang
Stop racial profiling!Ein Beitrag angesichts der Diskussion um Racial Profiling und rassistische Übergriffe von PolizistInnen. Zentrale These: Die saubere Trennung einer republikanisch orientierten Polizei, die mit der Exekution des gesetzgeberischen Auftrags beschäftigt ist, aber ansonsten Flüchtlingen, Ausländern, Schwarzen etc. mit dem größten staatsbürgerlichen Respekt begegnet, ist nicht möglich. Im Anschluss werden Konsequenzen für eine angemessene antirassistische Kritik gezogen…   Artikel von Arian Schiffer-Nasserie weiterlesen »

Artikel von Arian Schiffer-NasserieStop racial profiling!

I. Worum geht es? Beispiel 1: B. wird von einer Gruppe junger Männer auf der Straße rassistisch beleidigt und bedroht, u. a. mit einem Messer. Er kann fliehen und läuft zur Polizei, um Anzeige zu erstatten – weiterlesen »

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Aktion am 7.11.: Wir schicken den Verfassungsschutz in Rente!
Brauchen wir den Verfassungsschutz? NEIN!„Am Freitag, den 7. November wird der deutsche Inlandsgeheimdienst mit dem irreführenden Namen „Verfassungsschutz“ 64 Jahre alt. Wir schicken ihn in Frührente! Dafür stellen wir uns vor die Tore des Bundesamtes für Verfassungsschutz im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin-Treptow – mit einem überdimensionalen Rentenbescheid im Gepäck und lassen die Sektkorken knallen. Kommen Sie zur Aktion! Wann: Freitag, 7. November, 11:00 – ca. 12:00 Uhr. Wo: Elsenstr. 22, Vor der Einfahrt zum GTAZ, Nahe S-Bahnhof Treptower Park“ Aufruf der Kampagne “Verfassungsschutz abschaffen!” Mit dabei sind der AK Vorrat Berlin, das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF), die Digitale Gesellschaft und Attac Berlin. weiterlesen »
Brauchen wir den Verfassungsschutz? NEIN!"Am Freitag, den 7. November wird der deutsche Inlandsgeheimdienst mit dem irreführenden Namen „Verfassungsschutz“ 64 Jahre alt. Wir schicken ihn in Frührente! Dafür stellen wir uns vor die Tore des Bundesamtes für Verfassungsschutz im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) weiterlesen »

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Petition „Kein Datenpool von Polizei und Geheimdiensten“
ausgeschnueffelt„Voraussichtlich am 8. Oktober 2014 stimmt der Innenausschuss des Bundestags darüber ab, ob die Polizei in Zukunft geheimdienstlich erfasste Personendaten umfassend analysieren und verwerten darf und umgekehrt. Das Bundesverfassungsgericht lehnte vor einem Jahr das Anti-Terror-Datei-Gesetz als in Teilen verfassungswidrig ab und gab der Regierung bis Ende des Jahres Zeit für eine Neufassung. In ihrem Gesetzentwurf will die Regierung die gefährlichen Datenpools aber sogar ausweiten. Auch der Bundesrat kritisierte das Vorhaben. Jetzt müssen wir uns beim Innenausschuss für Datenschutz und Bürgerrechte stark machen…“ Petition von Humanistische Union e.V. auf OpenPetition vom 01.09.2014 (aktiv bis 31.10.2014). Und neu: Die Petition ist bereit zur Übergabe. Meldung der Humanistischen Union vom 15.10.2014 weiterlesen »
ausgeschnueffelt„Voraussichtlich am 8. Oktober 2014 stimmt der Innenausschuss des Bundestags darüber ab, ob die Polizei in Zukunft geheimdienstlich erfasste Personendaten umfassend analysieren und verwerten darf und umgekehrt. Das Bundesverfassungsgericht lehnte vor einem Jahr das Anti-Terror-Datei-Gesetz als in Teilen verfassungswidrig ab und weiterlesen »

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Facebook: "Freunde" in und als Gefahr
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Edward Snowden: „Vernichtet eure Dropbox, vermeidet Facebook und Google“
„In einem Interview im Rahmen der Präsentation des Dokumentarfilms „Citizenfour“ hat Edward Snowden noch einmal eindringlich vor dem Benutzen von Services wie Dropbox gewarnt. Facebook und Google seien „gefährliche Dienste“…“ Artikel von  Jörn Brien vom 13.10.2014 bei t3n weiterlesen »
"In einem Interview im Rahmen der Präsentation des Dokumentarfilms „Citizenfour“ hat Edward Snowden noch einmal eindringlich vor dem Benutzen von Services wie Dropbox gewarnt. Facebook und Google seien „gefährliche Dienste“…" Artikel von  Jörn Brien vom 13.10.2014 bei t3n weiterlesen »

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Streik und Streikrecht
Arbeitskampf und Versammlungsfreiheit: Mit dem Versammlungsgesetz gegen Streikende?
„… Wie die Fallbeispiele zu Anfang zeigen, droht dem ohnehin verstümmeltem Streikrecht hierzulande jetzt auch noch Ungemach von versammlungsrechtlicher Seite. Spätestens nach dem Münchner Urteil gegen den verdi-Kollegen stellt sich die Frage, wie sich die Regeln des Versammlungsrechts mit der Natur von Arbeitskämpfen vertragen…“ Artikel von Wolfgang Hänisch vom 9. Oktober 2014 bei trueten.de weiterlesen »
"… Wie die Fallbeispiele zu Anfang zeigen, droht dem ohnehin verstümmeltem Streikrecht hierzulande jetzt auch noch Ungemach von versammlungsrechtlicher Seite. Spätestens nach dem Münchner Urteil gegen den verdi-Kollegen stellt sich die Frage, wie sich die Regeln des Versammlungsrechts mit der Natur von Arbeitskämpfen vertragen…" Artikel von Wolfgang Hänisch weiterlesen »

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grundrechtliche Demonstrationen und Aktionen
16.10.2014: Demonstration: Geheimdienste runterfahren – für ein demokratisches Systemupdate!
Demonstration: Geheimdienste runterfahren – für ein demokratisches Systemupdate!„Anlässlich der jüngsten Enthüllungen über das “Eikonal” Programm und der anhaltenden Transparenzverweigerung der Bundesregierung veranstalten wir am Donnerstag dieser Woche eine Demonstration unter dem Motto “Geheimdienste runterfahren – für ein demokratisches Systemupdate!”, zu der wir Euch herzlich einladen…“ Aufruf und Infos bei Digitale Gesellschaft e. V.: Wann: Donnerstag, 16.10.2014, 10-11.30h; Wo: Vorplatz Bundeskanzleramt/Willy-Brandt-Straße (Sammlung); Route: über Brandenburger Tor mit Stopp am Pariser Platz (Zwischenhalt US-Botschaft) bis zur Marschallbrücke (Endpunkt) weiterlesen »
Demonstration: Geheimdienste runterfahren – für ein demokratisches Systemupdate!"Anlässlich der jüngsten Enthüllungen über das “Eikonal” Programm und der anhaltenden Transparenzverweigerung der Bundesregierung veranstalten wir am Donnerstag dieser Woche eine Demonstration unter dem Motto “Geheimdienste runterfahren – für ein demokratisches Systemupdate!”, zu der weiterlesen »

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EU-Datenschutzverordnung: Minister stimmen für Unternehmen und gegen Datenschutz
„Die EU-Justiz- und Innenminister einigen sich morgen über ein weiteres Kapitel der EU-Datenschutzverordnung. Die bereits öffentlich verfügbaren Formulierungen zeigen, dass im Ministerrat Positionen mehrheitsfähig sind, die datenverarbeitende Unternehmen von ihren Schutzpflichten befreien wollen – auf Kosten des Datenschutzes…“ Artikel von Benjamin Bergemann auf Netzpolitik.org vom 09. Oktober 2014 weiterlesen »
„Die EU-Justiz- und Innenminister einigen sich morgen über ein weiteres Kapitel der EU-Datenschutzverordnung. Die bereits öffentlich verfügbaren Formulierungen zeigen, dass im Ministerrat Positionen mehrheitsfähig sind, die datenverarbeitende Unternehmen von ihren Schutzpflichten befreien wollen – auf Kosten des Datenschutzes…“ Artikel von Benjamin Bergemann auf Netzpolitik.org vom 09. Oktober 2014 weiterlesen »

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Drei ??? gegen die Totalüberwachung – Twitter, Facebook und Google machen Front gegen die NSA
„Facebook setzt auf Anonymität, Twitter verklagt die US-Regierung und Google warnt gar vor dem Zusammenbruch des Internets. Formiert sich da eine Allianz gegen die NSA oder bloß eine neue PR-Strategie?…“ Artikel von Fabian Köhler im Neues Deutschland vom 09.10.2014 weiterlesen »
„Facebook setzt auf Anonymität, Twitter verklagt die US-Regierung und Google warnt gar vor dem Zusammenbruch des Internets. Formiert sich da eine Allianz gegen die NSA oder bloß eine neue PR-Strategie?...“ Artikel von Fabian Köhler im Neues Deutschland vom 09.10.2014 weiterlesen »

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Kasper und die elektronische Gesundheitskarte: Elektronische Gesundheitskarte: Kritischer Kurzfilm zeigt Medizin in Zeiten des Cyberspace
„Als Kasper beim Arzt sitzt, traut er seinen Augen nicht: Im Computer seines Arztes stehen alle Krankheiten, die er jemals hatte. Denn seine Medizindaten werden irgendwo zentral gespeichert. Dort stillen auch Unternehmen ihren Datenhunger. Und das kostet Kasper den Job. – So jedenfalls erlebt es die Hauptfigur in dem Video-Clip „Kasper und die elektronische Gesundheitskarte“, den junge Künstler für die Aktion „Stoppt die e-card“ hergestellt haben…“ Pressemitteilung und Video der Aktion “ Stoppt-die-e-card“ weiterlesen »
"Als Kasper beim Arzt sitzt, traut er seinen Augen nicht: Im Computer seines Arztes stehen alle Krankheiten, die er jemals hatte. Denn seine Medizindaten werden irgendwo zentral gespeichert. Dort stillen auch Unternehmen ihren Datenhunger. Und das kostet Kasper den Job. – So jedenfalls erlebt es die Hauptfigur in dem Video-Clip weiterlesen »

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