Buchcover: "Recht, Rechtsstaat und Gerechtigkeit. Eine Einführung" von Hermann Klenner (2016)„Bescheiden bezeichnet Hermann Klenner sein bei Papyrossa erschienenes Buch zu »Recht, Rechtsstaat und Gerechtigkeit« als »Einführungsbändchen«. Eine arge Untertreibung. Es handelt sich um einen rechtstheoretischen Essay, um eine geistreiche Abhandlung eines marxistischen Rechtsphilosophen mit Weltrang, Sprachgewalt und enzyklopädischem Wissen, der seit mehr als 65 Jahren über diese Themen nachdenkt und publiziert. (…) Die von Karl Marx begründete Zäsur im Rechtsdenken bestehe darin, dass dieser »in der inneren Gegensätzlichkeit der Gesellschaft, ihrem Selbstwiderspruch, das Wesen des Rechts erkannte.« Anliegen von Klenner auch in diesem Buch ist es, über drei sich daraus ergebende »Fundamentalattribute des Rechts« im Detail aufzuklären: über dessen Flexibilität, Normativität und Funktionalität. Recht ist »Produziertes, aber auch Produzierendes«. Es spiegelt die gesellschaftlichen Verhältnisse wider. Es regelt diese Verhältnisse. Es wirkt als Mittel von Macht. Es ist Maß der Macht. Es ist aber keine Alternative zur Macht. Es vermag »das Unrecht nicht zu verhindern, höchstens einzudämmen«…“ Rezension von Ekkehard Lieberam und Roland Wötzel in der jungen Welt vom 6. Februar 2017 von „Recht, Rechtsstaat und Gerechtigkeit. Eine Einführung“ von Hermann Klenner erschien im Papyrossa-Verlag, Köln 2016, 142 S., 12,90 Euro weiterlesen »
Buchcover: "Recht, Rechtsstaat und Gerechtigkeit. Eine Einführung" von Hermann Klenner (2016)"Bescheiden bezeichnet Hermann Klenner sein bei Papyrossa erschienenes Buch zu »Recht, Rechtsstaat und Gerechtigkeit« als »Einführungsbändchen«. Eine arge Untertreibung. Es handelt sich um einen rechtstheoretischen Essay, um eine geistreiche Abhandlung eines marxistischen weiterlesen »

#Terrorthomas: Dieser Mann könnte die Bevölkerung verrunsichern. CC BY 4.0 DigitalcourageNach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche am 19. Dezember haben sich vor allem die Regierungsparteien mit Vorschlägen für eine weitere Verschärfung von Sicherheitsgesetzen überboten. Mit besonders grosser Kelle rührte dabei der Bundesinnenminister. In einem Gastbeitrag in der FAZ am 3. Januar gab er «Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten» aus. (…) Liberale Demokratien zeichnen sich dem Anspruch nach dadurch aus, dass sie klar zwischen Normal- und Ausnahmezustand trennen und letzteren auch tatsächlich auf Ausnahmesituationen reduzieren. Das war der Grund, weswegen der Militäreinsatz im Innern ausgeschlossen oder – seit 1968 – auf den «Notstand» beschränkt bleiben sollte. Liberale Demokratien vermeiden gerade im «Sicherheitsbereich» die Ballung von Macht. Das war der Sinn und Zweck des Föderalismus. Und das ist auch der Anlass dafür gewesen, dass die Alliierten der neu gegründeten Bundesrepublik Nachrichtendienste nur erlaubten, wenn sie von der Polizei getrennt sind. Diese Teilungen und Differenzierungen sind schon in normalen bundesdeutschen Zeiten reichlich unterlaufen worden. Wer sich von ihnen verabschieden will, weil die «Zeiten» etwas «schwieriger» geworden sind, der verabschiedet sich auch von der liberalen Demokratie.“ Beitrag von Heiner Busch vom 2. Februar 2017 beim Grundrechtekomitee weiterlesen »
#Terrorthomas: Dieser Mann könnte die Bevölkerung verrunsichern. CC BY 4.0 Digitalcourage"Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche am 19. Dezember haben sich vor allem die Regierungsparteien mit Vorschlägen für eine weitere Verschärfung von Sicherheitsgesetzen überboten. Mit besonders grosser Kelle rührte weiterlesen »

"Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Abschied von einer Illusion" von Wolfgang Koschnik erschien am 1. April als Buch beim Westend Verlag „Es geht weltweit abwärts mit politischen Freiheiten und Menschenrechten. Das stellt der jährliche Bericht von Freedom House fest. Problematisch sind laut dem Bericht nicht nur verfestigte autokratische Herrschaften, sondern auch rechtspopulistische Regierungen. Freedom House hat den Freedom in the World Report 2017 veröffentlicht. Die jährlich erscheinende Bestandsaufnahme sieht „nationalistische und populistische Kräfte“ als größte Gefährdung für Grund- und Freiheitsrechte sowie politische Freiheiten in der Welt. In 67 Ländern der Erde stellt die Nichtregierungsorganisation einen Verlust von Freiheit fest und nur in 36 Ländern eine Verbesserung. Damit fallen im elften Jahr in Folge die Verluste von politischen Freiheiten weltweit größer aus als die Zuwächse. (…) In Europa warnt der Bericht vor allem vor den Entwicklungen in Polen und in Ungarn, wo rechtspopulistische Regierungen sowohl Pressefreiheit wie auch politische Institutionen angreifen würden. Aufmerksam verfolgen solle man zudem die Tschechische Republik und Dänemark. Dort werden in diesem Jahr anstehende Wahlen respektive fragwürdige Gesetzentwürfe über den Zustand der Freiheit und Demokratie entscheiden. Deutschland kommt in der Gesamtwertung auf 95 von 100 Punkten. (…) Der Bericht bewertet in seiner Methodik die Länder auf Grundlage der Umsetzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte…“ Beitrag von Markus Reuter vom 1. Februar 2017 bei Netzpolitik und der Report weiterlesen »
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Mehrheit sagt, das System funktioniert nicht mehr – Nach einer weltweiten Umfrage, die auch Hinweise auf Gründe für Trumps Wahlsieg gibt, scheinen wir in einer vorrevolutionären Zeit zu leben
M31: It’s not enough to be angry! – Fight capitalism 100%„Es scheint so, als reiche es, wenn man mit dem Finger auf andere zeigt, um davon zu profitieren. Donald Trump scheint auch damit gewonnen zu haben, dass er Misstrauen um sich herum, in den Kongress, die anderen Politiker, die Elite, die Medien, die Experten, das Ausland und die Ausländer und vieles mehr, verbreitet hat. So scheint man in den Augen mancher Wähler die Wahrheit, Transparenz, Ehrlichkeit verkörpern und letztlich auch Vertrauen erwerben zu können, obgleich er selbst sein Geschäft undurchsichtig hält, eine Sippenwirtschaft in das Weiße Haus holt und vielfach Lügen und Halbwahrheiten verbreitet hat…“ Artikel von Florian Rötzer vom 25. Januar 2017 bei Telepolis weiterlesen »
M31: It’s not enough to be angry! – Fight capitalism 100%"Es scheint so, als reiche es, wenn man mit dem Finger auf andere zeigt, um davon zu profitieren. Donald Trump scheint auch damit gewonnen zu haben, dass er Misstrauen um sich herum, in weiterlesen »

Keine Macht für Niemand!… Während Konzerne die Aufkäufe von Wasser, Boden und Rohstoffen immer weiter steigern und die privaten Vermögen sich aus Angst vor einer neuen Finanzkrise immer stärker in Sachwerten realisieren, faseln die postmodernen Worterfinder vom postmateriellen Zeitalter. Während überall die Grenzzäune verstärkt und viele Menschen die soziale und ökonomische Sicherheit sowie ihre kulturelle Identität wieder im Nationalen suchen, weil sie sie woanders nicht finden, versuchen sie uns unverdrossen das postnationale Zeitalter einzureden…“ Beitrag von Arnold Voss bei den Ruhrbaronen vom 5. Januar 2017 weiterlesen »
Keine Macht für Niemand!"… Während Konzerne die Aufkäufe von Wasser, Boden und Rohstoffen immer weiter steigern und die privaten Vermögen sich aus Angst vor einer neuen Finanzkrise immer stärker in Sachwerten realisieren, faseln die postmodernen Worterfinder vom postmateriellen Zeitalter. Während überall die weiterlesen »

Blick auf 2017: Wo haben Politik und Medien noch „tatsächlichen“ Grund auf dem sie „bauen“ könnten?
Oxi! Basta! Enough! Build another Europe!Ein etwas verstörter Blick auf 2017: Wo gibt es für Politik  und die darüber reflektierenden Medien noch eine „substantielle“ Grundlage, auf der wir „unsere“ Zukunft aufbauen könnten?  Oder doch überall nur „schwimmende“ Unterlagen, die kein Fundament mehr eine Zukunft für unser Europa abgeben könnten?  Zunächst ein – außer in sporadischen Einzelfeldern – weitgehendes Versagen der Politik, das komplettiert wird durch ein „unterkomplexes“ neoliberales Erkärungsmuster der Medien – eingebettet in ein institutionell neoliberal festgemauertes Europa sowie eine Erosion sozialer Normen wie auch der Meinungsfreiheit und Demokratie durch die heraufziehende sogenannte Informationsgesellschaft…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 5.1.2017 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 5.1.2017

Oxi! Basta! Enough! Build another Europe!Ein etwas verstörter Blick auf 2017: Wo gibt es für Politik und die darüber reflektierenden Medien noch eine "substantielle" Grundlage, auf der wir "unsere" Zukunft aufbauen könnten? Oder doch überall nur weiterlesen »

»Einstürzende Überbauten« – LuXemburg 3/2016 vom Dezember 2016Unter dem Titel »Einstürzende Überbauten« betrachten wir zeitgemäß die Erosionsprozesse der Demokratie, die Krise der Repräsentation und die Gefahr autoritärer Wendungen. Wir diskutieren, inwiefern sozialdemokratische Parteien in Europa derzeit die Grenze eines linken Projekts markieren und wo sich dennoch zarte Pflänzchen der Erneuerung Bahn brechen. Außerdem fragen wir, wie eigentlich die Demokratie von links aussehen müsste… LuXemburg 3/2016 fragt nach den Ursachen dieser Krise der Repräsentation und nach zarten Pflänzchen der Erneuerung. Wie können unter gegebenen Bedingungen linke Handlungsoptionen aussehen – auch hinsichtlich der heiklen Frage von linken Regierungsbeteiligungen? Was können wir von denen lernen, wo eine Erneuerung der Sozialdemokratie partiell gelingt – wie in den USA und im UK? Aber auch: Wie müssen wir unsere Praxen und Politiken grundlegend verändern, um überhaupt die Basis zu schaffen für einen Politikwechsel?...“ LuXemburg 3/2016 vom Dezember 2016 und daraus im LabourNet Germany: Abstiegsgesellschaft oder Ausweitung der Kampfzonen? Warum die soziologische Diagnose einen politischen Unterschied macht. Beitrag von Thomas Goes zu Oliver Nachtweys Buch Abstiegsgesellschaft weiterlesen »
»Einstürzende Überbauten« – LuXemburg 3/2016 vom Dezember 2016"Unter dem Titel »Einstürzende Überbauten« betrachten wir zeitgemäß die Erosionsprozesse der Demokratie, die Krise der Repräsentation und die Gefahr autoritärer Wendungen. Wir diskutieren, inwiefern sozialdemokratische Parteien in Europa derzeit die Grenze eines linken Projekts markieren und weiterlesen »

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Schöne neue Welt: Digital personalisierter Wahlkampf in den USA
… Früher kannten Wahlkämpfer von ihren Wählern nur die Postleitzahl. Das heißt, wenn es darum ging, die 5000 Unentschlossenen unter 100.000 Wählern zu überzeugen, musste man die Kampagne trotzdem für alle machen und verbrannte damit einen Haufen Geld. Noch dazu war die Werbung vielleicht nicht für alle die richtige, weil man zwar manche unentschlossenen enttäuschten Republikaner davon überzeugen konnte, jetzt demokratisch zu wählen, dafür aber nicht mehr die enttäuschten Demokraten, die vielleicht eine andere Ansprache gebraucht hätten. Mit der neuen Technik können wir die verschiedenen Gruppen nun viel genauer als früher identifizieren und sie individuell mit der passenden Wahlwerbung bespielen. (…) Vereinfacht gesagt kaufen wir gewaltige Mengen an Cookie-Daten, die von speziellen Datenhändlern angeboten werden. Unserem Unternehmen gehören rund 800 Millionen Cookie-Daten, die Nutzer im Netz hinterlassen haben: Wer hat sich wann auf welchem Browser eingeloggt, welche Mailadresse hat er in Diensten wie Amazon oder Yahoo benutzt, welche Seiten hat er besucht? Diese Datensätze vergleichen wir dann mit den sehr detaillierten Wählerdaten, die in Amerika in vielen Bundesstaaten öffentlich sind, und suchen nach Gemeinsamkeiten…“ Interview „Trumps Wahlkampf wird wie von einem Verrückten geführt“ von Oliver Georgi mit dem Politikberater Jim Walsh bei der FAZ online vom 30.10.2016 weiterlesen »
"… Früher kannten Wahlkämpfer von ihren Wählern nur die Postleitzahl. Das heißt, wenn es darum ging, die 5000 Unentschlossenen unter 100.000 Wählern zu überzeugen, musste man die Kampagne trotzdem für alle machen und verbrannte damit einen Haufen Geld. Noch dazu war die Werbung vielleicht nicht für alle die richtige, weil weiterlesen »

Keine Macht für Niemand!„Der Neoliberalismus ist das erfolgreichste Projekt der Gegen-Aufklärung. (…) Es wird Zeit, dass StaatenlenkerInnen wieder den „Ausgang aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit“ finden, sich also von ihrer „Marktreligiosität“ emanzipieren, in der der Mensch zum selbst entfremdeten Objekte der Entscheidungen „der Märkte“ wird. (…) Menschen erleben sich nicht mehr als selbst-bewusste Subjekte ihrer Geschichte, sondern als sich selbst entfremdete Objekte der Entscheidungen „der Märkte“. Dies kommt auch in der (journalistischen) Alltagssprache zum Ausdruck. Mit der größten Selbstverständlichkeit spricht man heute von „dem Markt“ als Subjekt: Er bestraft Griechenland mit hohen Zinsen, ist mal freundlich bis euphorisch gestimmt, mal depressiv bis panisch, er wird als vernunftbegabtes und mitunter gefühlsgetriebenes (höheres) Wesen imaginiert. (…) Der Neoliberalismus stellt das erfolgreichste Projekt der Gegen-Aufklärung, der Ent-Moralisierung und der (Selbst)Entmündigung der Politik dar – groteskerweise im Namen der Freiheit des Menschen. Doch nicht diese wurden „freier“, sondern die zunehmend als Subjekte wahrgenommenen Finanzmärkte. In der Alltagssprache sind daher mit „die Märkte“ meistens die Finanzmärkte gemeint. Ihnen muss sich auch die demokratisch legitimierte Politik anpassen („marktkonforme Demokratie“)…“ Beitrag von Stephan Schulmeister vom 4. August 2016 beim blog.arbeit-wirtschaft.at weiterlesen »
Keine Macht für Niemand!"Der Neoliberalismus ist das erfolgreichste Projekt der Gegen-Aufklärung. (...) Es wird Zeit, dass StaatenlenkerInnen wieder den „Ausgang aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit“ finden, sich also von ihrer „Marktreligiosität“ emanzipieren, in der der Mensch zum selbst entfremdeten Objekte der Entscheidungen „der weiterlesen »

Entkernte Demokratie
„…Kapitalismus und Partizipation stehen generell in einem widersprüchlichen Verhältnis zueinander. Die Verordnungen der Europäischen Union höhlen aber selbst die bürgerlich-parlamentarischen Verfahrensformen immer weiter aus. (…) Nimmt man einen emphatischen Begriff zum Maßstab, gab es in der Bundesrepublik oder in den kapitalistischen Staaten nie wirkliche Demokratie. Anders gesagt: So verstandene Demokratie und Kapitalismus sind unvereinbar, weil im Kapitalismus das Wirtschaften und Ökonomie der Sphäre des Privaten zugeordnet wird und von der Sphäre des Politischen getrennt bleiben muss – hebt man diese Trennung auf, handelt es sich nicht mehr um eine bürgerliche Gesellschaft…“ Vorabdruck des Beitrags von Andreas Fisah von der Uni Bielefeld bei der jungen Welt vom 5. Juni 2016 (der komplette Originalbeitrag erscheint mit dem Titel „Krise der Demokratie“ bei den Marxistischen Blättern) weiterlesen »
"...Kapitalismus und Partizipation stehen generell in einem widersprüchlichen Verhältnis zueinander. Die Verordnungen der Europäischen Union höhlen aber selbst die bürgerlich-parlamentarischen Verfahrensformen immer weiter aus. (...) Nimmt man einen emphatischen Begriff zum Maßstab, gab es in der Bundesrepublik oder in den kapitalistischen Staaten nie wirkliche Demokratie. Anders gesagt: So verstandene Demokratie weiterlesen »

"Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Abschied von einer Illusion" von Wolfgang Koschnik erschien am 1. April als Buch beim Westend Verlag„Immer wenn in Deutschland jemand sein Missfallen über die festgefahrenen politischen Verhältnisse äußert, stößt er ins Horn der alternativen Demokratiebegeisterung: „Ich halte es mit Willy Brandt: Mehr Demokratie wagen…“ und meint damit „mehr direkte Demokratie“, „mehr Volksabstimmungen und mehr Bürgerbeteiligung“. Es ist in der linken Szene und neuerdings nicht mehr nur dort das Allheilmittel gegen alle großen und kleinen Gebrechen der grausamen politischen Wirklichkeit und Schlachtruf aller Anhänger der direkten Demokratie. Doch wer sich dann weiter fragt: „Was hat der gute, alte Willy Brandt denn so an mehr Demokratie gewagt?“, der stellt enttäuscht fest: nichts, aber auch rein gar nichts…“ Beitrag von Wolfgang J. Koschnick vom 13. Juni 2016 bei Telepolis. Siehe von Wolfgang J. Koschnick auch das Dossier: “Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr” weiterlesen »
"Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Abschied von einer Illusion" von Wolfgang Koschnik erschien am 1. April als Buch beim Westend Verlag"Immer wenn in Deutschland jemand sein Missfallen über die festgefahrenen politischen Verhältnisse äußert, stößt er ins Horn der alternativen weiterlesen »

Dossier"Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Abschied von einer Illusion" von Wolfgang Koschnik erschien am 1. April als Buch beim Westend Verlag

Eine Reihe von (hervorragenden) Artikeln von Wolfgang J. Koschnick bei Telepolis, die sich sehr grundlegend mit der Fundamentalkrise der etablierten Demokratien auseinandersetzt – siehe in umgekehrter chronologischer Reihenfolge neu: „Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr – Abschied von einer Illusion“ von Wolfgang Koschnik erschien am 1. April als Buch beim Westend Verlag weiterlesen »

Dossier

"Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Abschied von einer Illusion" von Wolfgang Koschnik erschien am 1. April als Buch beim Westend Verlag Eine Reihe von (hervorragenden) Artikeln von Wolfgang J. Koschnick bei Telepolis, die sich sehr grundlegend weiterlesen »

Wenn Konzerne den Protest managen. Broschüre von LobbyControl„Ob beim Braunkohle-Tagebau oder bei Verkehrsprojekten wie Stuttgart 21: Konzerne kalkulieren gesellschaftliche Proteste gegen (Groß-)Projekte längst mit ein. Doch wie genau sehen die Strategien aus, um kritische Argumente zu „managen“, Proteste zu übertönen oder zu befrieden? Welche Gegenstrategien gibt es? Diesen wichtigen Fragen ging die Tagung „Wenn Konzerne den Protest managen“ im vergangenen September nach, organisiert von Robin Wood, Linke Medienakademie, klimaretter.info und LobbyControl. Inzwischen ist eine 20seitige Broschüre zur Dokumentation der Tagung erschienen.(…) Die AutorInnen machen anhand von Beispielen anschaulich, wie unternehmensfinanzierte „Bürgerinitiativen“ gesellschaftliche Proteste kontern sollen. Analysiert wird zudem, wie Beteiligungsverfahren dafür eingesetzt werden, Protest zu kanalisieren und zu spalten und welche Gegenmittel es gibt…“ Mitteilung bei LobbyControl  – mit Download-Möglichkeit der Broschüre „Wenn Konzerne den Protest managen“ weiterlesen »
Wenn Konzerne den Protest managen. Broschüre von LobbyControl"Ob beim Braunkohle-Tagebau oder bei Verkehrsprojekten wie Stuttgart 21: Konzerne kalkulieren gesellschaftliche Proteste gegen (Groß-)Projekte längst mit ein. Doch wie genau sehen die Strategien aus, um kritische Argumente zu „managen“, Proteste zu übertönen oder zu befrieden? weiterlesen »

Krieg ist erlaubt, wenn es schnell gehen soll: Karlsruher Verfassungsrichter weichen Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehreinsätzen auf. Artikel von Frank Brendle in der jungen welt vom 24.09.2015 weiterlesen »
Krieg ist erlaubt, wenn es schnell gehen soll: Karlsruher Verfassungsrichter weichen Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehreinsätzen auf. Artikel von Frank Brendle in der jungen welt vom 24.09.2015 externer Link. Aus dem Text: (mehr …)

80 Millionen Euro soll die Regierung für heimliche Forschung an Laserwaffen ausgegeben haben. Rheinmetall montierte etwa seinen Hochenergielaser (HEL) auf Panzer, vergangenen Herbst stritt das Verteidigungsminsterium LaserpanzerStudien noch ab. Beitrag von Raimund Schesswendter bei heise online vom 11. Juli 2015 weiterlesen »
80 Millionen Euro soll die Regierung für heimliche Forschung an Laserwaffen ausgegeben haben. Rheinmetall montierte etwa seinen Hochenergielaser (HEL) auf Panzer, vergangenen Herbst stritt das Verteidigungsminsterium LaserpanzerStudien noch ab. Beitrag von Raimund Schesswendter bei heise online vom 11. Juli 2015 externer <a href=weiterlesen »

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