Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Von diesem Treffen sollte niemand erfahren: Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und finanzstarke Unternehmer kamen im November in einem Hotel bei Potsdam zusammen. Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland.
In den hell erleuchteten Speisesaal eines Landhotels nahe Potsdam treten nach und nach gut zwei Dutzend Menschen. Manche sind Mitglied bei der AfD, ein führender Kopf der Identitären Bewegung ist dabei. Manche sind Burschenschafter, dazu Bürgertum und Mittelstand, Juristen, Politikerinnen, Unternehmer, Ärzte. Auch zwei CDU-Mitglieder sind dabei, Mitglieder der Werteunion. (…) Das Treffen soll geheim bleiben. Die Kommunikation zwischen Organisatoren und Gästen sollte nur über Briefe laufen. Kopien davon wurden aber CORRECTIV zugespielt…“ Umfangreiche CORRECTIV-Recherche vom 10. Januar 2024 und mehr daraus/dazu (unbedingt beachten: mit „Remigration“ sind ethnische Säuberungen gemeint!). NEU: Einschüchterungsversuche durch die AfD: Solidarität mit Correctiv! ![[PECO-Studie] Harte Arbeit: Bauarbeiter aus Mittel- und Osteuropa und das Werkvertragssystem in Deutschland](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2024/01/bau-peco-studie.jpg)
„… Die Unternehmen reagierten auf den verschärften Preisdruck und die größeren Auslastungsprobleme mit der Verkleinerung ihrer Belegschaften. Um das eigene Auslastungsrisiko zu verringern, verlagerten sie das Beschäftigungsrisiko zunehmend auf Nachunternehmen. Gerade für Standardtätigkeiten wie Betonieren, Mauern, Verputzen oder Einschalen, bei denen die Preise am stärksten unter Druck stehen, werden günstigere ausländische Firmen und Arbeitnehmer eingesetzt, um die Kosten zu senken. (…) Die Leidtragenden dieser Entwicklung sind oftmals ausländische Beschäftigte aus Mittel- und Osteuropa, die für Nachunternehmen arbeiten und deren Zahl sich seit der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/2009 kontinuierlich erhöht hat. (…) Die vorliegende Studie befasst sich mit der Situation von Bauarbeitern aus Mittel- und Osteuropa im Werkvertragssystem in Deutschland (…) Neben den Verstößen gegen arbeitsrechtliche Standards werden auch die damit einhergehenden sozialen Verwerfungen beleuchtet…“ Aus der Einleitung zur 32-seitigen Studie des PECO-Instituts – siehe dazu auch die IG BAU und NEU: Baubranche: Transnationales Ausbeutungsregime. Auch im deutschen Baugewerbe arbeiten Migranten laut einer Studie oft unter prekären Bedingungen 
„Das Arbeitsgericht Oldenburg hat 13 Paketzustellern Recht gegeben, die gegen einen UPS-Subunternehmer in Westerstede geklagt hatten. Ob sie die ausstehenden Monatslöhne erhalten, ist aber zweifelhaft. Der Geschäftsführer war am Mittwoch nicht zu der Verhandlung erschienen. In 13 Fällen ergingen daher sogenannte Versäumnisurteile gegen den Mann. Vier weitere Fälle wurden ruhend gestellt – weil auch die entsprechenden Kläger nicht vor Ort erschienen waren und keinen rechtmäßigen Vertreter geschickt hatten. Die Zusteller hatten geklagt, weil ihnen zwei Monatsgehälter nicht ausgezahlt wurden. Pro Person seien das rund 5.000 Euro (…) Im November waren die Paketboten zudem offenbar mit nicht versicherten Lieferwagen unterwegs. Die Polizei hatte drei beladene Paketwagen aus dem Verkehr gezogen…“ NDR-Meldung vom 21.12.2023 („Paketboten ausgebeutet? UPS-Subunternehmer verurteilt“) 
„Was verbindet die Bürgergeldreform mit der neuen migrationspolitischen Härte der Ampelregierung? Inwiefern ziehen die Kindergrundsicherung, das Selbstbestimmungsgesetz und die Neuregelung der Einwanderung von Fachkräften an einem Strang? Die vielfachen Gesetzesvorhaben der Bundesregierung erscheinen auf den ersten Blick unübersichtlich, unzusammenhängend, wenig weitreichend oder völlig überzogen. In der von multiplen Krisen geschüttelten Legislaturperiode seit 2021 leitete die Regierung unter anderem Reformen der Sozial- und Familiengesetzgebung (Bürgergeld, Kindergrundsicherung), Migrationspolitik (Fachkräfteeinwanderungs-, Staatsangehörigkeits- und Rückführungsverbesserungsgesetz) und der Geschlechterpolitik (Selbstbestimmungsgesetz) ein. In diesem Artikel diskutiere ich die oft getrennt voneinander betrachteten Reformen gemeinsam. Ich zeige, wie sich die Änderungsvorhaben im aktuellen Sozial(staats)regime verschränken…“ Artikel von Lisa Riedner vom 4. Dezember 2023 im Verfassungsblog und mehr daraus 
„Die Bundesregierung will ein Gesetz auf den Weg bringen, das die zentrale Speicherung persönlicher Dokumente geflüchteter Menschen vorsieht. Das verstößt gegen Grundrechte – und kann für die Betroffenen lebensgefährliche Folgen haben. (…) Bereits seit 2016 enthält das AZR von Geflüchteten – neben Daten zu Person, Aufenthaltsstatus und anderem – auch Fingerabdrücke, Informationen über Gesundheitsuntersuchungen und Impfungen, Schul-und Berufsbildung, etc. Nun soll das Ausländerzentralregister wieder einmal massiv ausgebaut werden. Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters will die Bundesregierung künftig auch Asylbescheide, asyl- und aufenthaltsrechtliche Gerichtsentscheidungen und andere Dokumente von Geflüchteten im Volltext verfügbar machen…“ Pro Asyl-Meldung vom 30.04.2021 und dazu NEU: Gefährlicher Gesetzesvorschlag: Mehr Daten für das Ausländerzentralregister und erleichterter Zugang für Behörden zu sensiblen Sozialdaten 
„Serben, die über ein Subunternehmen einer deutschen Firma angestellt sind, wurden für ihre Arbeit in Backnang nicht bezahlt. Ein Fall von vielen. (…) Auf Fotos ist der Ist-Zustand vom April zu sehen: Das Fundament ist ausgehoben, Stahlgitter und -stäbe werden aufgebaut, um die Betonmauern zu stärken. Die Fotos haben der taz zwölf Arbeiter geschickt, die von März bis Mai auf der Baustelle gearbeitet haben – aber nur einen Teil ihres Lohns erhalten haben. Ein Beschäftigter hat für April kein Geld bekommen. Alle zwölf warten noch auf ihren Lohn für Mai. Fast 25.000 Euro stehen den zwölf Männern aus Serbien zu, doch die ebenfalls serbische Firma Idealbau, bei der sie beschäftigt waren, zahlt nicht. Idealbau wurde von der Firma Wurster beauftragt, die wiederum vom Generalunternehmer, der Firma Geiger. Niemand zahlt. Idealbau sitzt in Belgrad, der Hauptstadt von Serbien. (…) „Wir haben unsere Arbeit gemacht und wollen dafür auch ordnungsgemäß bezahlt werden“, sagt Ivica M., mittlerweile zurück in Serbien und arbeitslos…“ Artikel von Johanna Treblin vom 19.10.23 in der taz online und nun doch ein Erfolg: Ausbeutung auf der Baustelle: Kämpfen lohnt sich: Serbische Arbeiter in Backnang erhalten doch noch ihren ausstehenden Lohn 
„… Am 4. November wurde die stark verweste Leiche des aus der nordkurdischen Stadt Qoser (tr. Kızıltepe) stammenden Kurden Hogir A. erhängt hinter der Sporthalle des Flüchtlingslagers Kusel gefunden. Hogir A. wäre in wenigen Tagen 25 Jahre alt geworden. (…) Die Unterkunft in Kusel wird von dem Konzern Serco betrieben, der weltweit einer der größten Profiteure am Geschäft mit der Einrichtung von Unterkünften ist. Immer wieder kam Serco wegen schlechter Bedingungen und sogar wegen Serien von Suiziden und Selbstverletzungen in seinen Unterkünften international in die Schlagzeilen. Hogir A. hat sich wiederholt über die Bedingungen in der Unterkunft Kusel und insbesondere über psychische Belastung und wiederholte Zimmerverlegung in der Massenunterkunft beklagt. (…) Aber nicht nur in der Unterkunft, sondern auch beim Bundesamt für Flucht und Migration (BAMF) wurden seine Hilfesuche ignoriert. (…) Seit dem 11. Oktober soll sein Telefon nicht mehr aktiv gewesen sein. Hogirs in Österreich lebender Bruder hatte deshalb mehrfach die Polizei in Kusel und in Kaiserslautern kontaktiert und darum gebeten, nach Hogir A. zu suchen. (…) Das Vorgehen von Polizei und Unterkunft wirft Fragen auf…“ Beitrag vom 29.11.2023 von ANF („Der Tod von Hogir A. – Tödliche Verantwortungslosigkeit deutscher Behörden“), siehe mehr dazu 
„Geschützt von einem Großaufgebot der Polizei wird der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Freitag erstmals seit drei Jahren Deutschland besuchen. 1500 Kräfte auch aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei werden im Einsatz sein, wie eine Polizeisprecherin sagte. Die Gebiete rund um das Kanzleramt, das Schloss Bellevue als Amtssitz des Bundespräsidenten sowie die türkische Botschaft am Tiergarten werden wegen der hohen Sicherheitsstufe 1 abgesperrt. Der Besuch ist wegen der Verbalattacken Erdogans auf Israel und seine Verteidigung der von der EU als Terrororganisation eingestuften Hamas umstritten…“ dpa-Meldung vom 16.11.2023 in wiwo.de („1500 Polizisten schützen Deutschlandbesuch Erdogans“) – siehe weitere Gründe für Proteste und (erste) Infos zu diesen. NEU: Berlin am 17. November: Harte Linie der Polizei gegen prokurdische Demo – Graue Wölfe beim Fußballspiel unbehelligt 
„Der von Innenminister Horst Seehofer angekündigte „Masterplan für Abschiebungen“ soll im Herbst Wirklichkeit werden: Die Bundesregierung will bis Herbst das erste Rückführungszentrum für Flüchtlinge starten. Es werde „in Verantwortung der Bundespolizei“ betrieben. Die Einrichtung soll als Modell für die sogenannten Ankerzentren dienen, in denen nach dem Willen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) das gesamte Asylverfahren abgewickelt und beschleunigt werden soll. (…) Das Ziel der Bundesregierung müsse es zudem sein, „die Zahl der Abschiebehaftplätze erheblich zu erhöhen“, sagte Mayer. 400 Abschiebehaftplätze in ganz Deutschland seien „deutlich zu wenig“. Der Bund werde künftig mehr Verantwortung übernehmen. Aber auch die Länder müssten sich stärker einbringen, sagte der Innenstaatssekretär…“ Artikel vom 29.03.2018 in der FR online. Siehe dazu NEU: Bayern: Security in Ankerzentren sehr teuer, obwohl höchst umstritten – sowohl die Ankerzentren als auch der Einsatz von Security-Unternehmen 
„Die Gewerkschaft Freie Arbeiter*innen Union (FAU) Göttingen und die FAU Kassel rufen zu einer Kundgebung am Mittwoch, 19. April 2023, um 10.15 Uhr vor dem Arbeitsgericht Göttingen (Maschmühlenweg 11) auf. Zur gleichen Zeit findet im Gerichtsgebäude eine Güteverhandlung statt. In der Verhandlung geht es um einen Konflikt zwischen 24 ehemaligen Miarbeitern des DHL Paketzentrums in Staufenberg bei Kassel und der Zeitarbeitsfirma WorKings GmbH. WorKings ist ein Subunternehmen, welches Arbeitskräfte für das DHL Paketzentrum rekrutiert und anstellt. Den betroffenen Mitarbeitern wurden von WorKings über mehrere Monaten hinweg Teile ihres Lohns vorenthalten. Die 24 Kollegen haben deshalb Mahnbscheide gegenüber WorKings eingereicht – insgesamt fordern sie mit Unterstützung ihrer Gewerkschaft FAU Göttingen rund 100.000 Euro ausstehende Löhne. Bei den betroffenen Mitarbeitern handelt es sich vorwiegend um Personen aus Somalia und Eriträea…“ Aufruf der FAU Kassel, siehe Berichte und NEU: 12.000 Euro bei DHL-Subunternehmen WorKings für die Leiharbeiter aus Somalia und Eriträea erkämpft 
„… In einer Studie zu Rassismus gegen Schwarze in gut einem Dutzend EU-Staaten hat Deutschland am schlechtesten abgeschnitten. Demnach gaben 76 Prozent der Befragten an, in den vergangenen fünf Jahren wegen ihrer Hautfarbe, Herkunft oder Religion benachteiligt worden zu sein, wie die Europäische Agentur für Grundrechte (FRA) in Wien am Mittwoch mitteilte. Das ist der höchste Anteil unter den 13 EU-Ländern, in denen Menschen mit afrikanischen Wurzeln zu Rassismus und Diskriminierung befragt wurden. Österreich hatte laut der Studie ähnlich schlechte Werte. (…) Auch bei rassistisch motivierten Übergriffen liegt Deutschland laut der Umfrage im Spitzenfeld. Dort erlebten 54 Prozent der Befragten Belästigungen – der höchste Anteil unter den 13 Staaten. Außerdem berichteten in Deutschland 9 Prozent von persönlichen Gewalterfahrungen. Dieser Wert wurde nur von Finnland mit 11 Prozent übertroffen. Mehr als die Hälfte der befragten Schwarzen in Deutschland fühlten sich bei der Arbeitssuche diskriminiert…“ Meldung vom 25.10.2023 im Migazin, siehe die Studie von FRA selbst 
„Besonders Rom*nja werden in der deutschen Fleischindustrie ausgebeutet. Ein Gesetz sollte eigentlich Abhilfe schaffen. Am Beispiel in Torgau sehen wir, dass sich wenig verändert hat. Auffällig viele Arbeiter*innen kommen aus dem „Roma-Ghetto“ aus Bulgarien. In der sächsischen Kleinstadt Torgau brodelt es. Im Mittelpunkt des Unmuts steht der Stadtteil Nordwest. Dort wird das Problem in zwei weiß-blauen Wohnblöcken verortet. Hier sind etwa 250 Menschen unterschiedlichster Nationalitäten gemeldet, die meisten EU-Bürger*innen…“ Artikel von Kira Ayyadi vom 20. Oktober 2023 in Belltowernews und mehr daraus 
„Im Jahr 2022 haben in Ungarn 46 Menschen erstmals Asyl beantragt, in Deutschland waren es 217.774. Politiker von CDU/CSU sagen, das liege auch an den attraktiven staatlichen Leistungen hierzulande. Wie werden Geflüchtete hier und anderswo in der EU versorgt? Mit harten Aussagen über abgelehnte Asylbewerber, die sich hierzulande „die Zähne neu machen lassen“, hat CDU-Chef Friedrich Merz eine Diskussion über Sozialleistungen für Geflüchtete losgetreten. Er vertritt die umstrittene These, Deutschland sei auch deshalb ein Magnet für „irregulär“ einreisende Geflüchtete, weil sie besser als anderswo in Europa versorgt werden. Dazu Hintergründe und Vergleichszahlen…“ Beitrag von Torsten Holtz vom 08.10.2023 im Migazin 
Die mittlerweile vierbändige Dokumentation beschreibt über den Zeitraum der letzten 29 Jahre die katastrophalen Folgen der gesetzlichen Verschärfungen des bundesdeutschen Systems „Flüchtlingsabwehr“ im Jahre 1993 (Art. 16a Grundgesetz, Asylverfahrensgesetz, Asylbewerberleistungsgesetz usw.). „Flüchtlingsabwehr“ in Form eines gesetzlichen, behördlichen und gesellschaftlichen Räderwerks, das unverändert menschenunwürdige Bedingungen für Schutzsuchende erzeugt, wodurch viele zugrunde gehen, traumatisiert werden und / oder körperlich zu Schaden kommen… Siehe (mit großem Lob!) die Aktualisierungen der Dokumentationsstelle der Antirassistischen Initiative Berlin: 30. aktualisierte Auflage der Einzelfall-Dokumentation: „Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen“(1993 bis 2022) 
„Am 15. April 2015 wurden in Komplizenschaft des deutschen Staates mit dem türkischen Staat, zentralisiert in Deutschland 10 Revolutionäre wegen angeblicher Mitgliedschaft in der TKP/ML durch eine internationale Razzia in einer rechtswidrigen und antidemokratischen Form verhaftet. Nach dem Juni 2016 wurden im Oberlandesgericht München 8 von 10 Revolutionäre, die im Rahmen des § 129/b vor Gericht standen, in unterschiedlichen Zeitabständen mit der Bedingung an den Gerichtsprozessen teilzunehmen, bedingt freigelassen. Deniz Pektaş und Müslüm Elma sind während des Gerichtsprozess weiter in Haft. (…) Dr. Banu BÜYÜKAVCI, Dr. Sinan AYDIN und Sami SOLMAZ haben am Gerichtsprozess, der am 25.Juni stattgefunden hatte, teilgenommen. Sie hatten sowohl nach ihrer Freilassung, sowie auch vor Gericht auf ihren revolutionären Idealen beharrt und diese niemals verleugnet. Am 25.Juni wurden sie durch den Gerichtssenat allerdings erneut verhaftet… – aus der Solidaritätserklärung vom 27. Juni 2019 , die wir im folgenden (samt den unterzeichnenden Organisationen, dokumentieren – siehe weitere Berichte und Hintergründe. NEU: [Unterschriftensammlung und Soli-Kampagne #BanuMussBleiben] Ganz legales Unrecht? Bleiberecht für unsere Kollegin und Freundin Banu Büyükavci!