Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Der Frust geht um (…) wird der Entwurf, den die Brüsseler Behörde am 31. Mai vorstellen wird, die Regeln über die Lenk- und Ruhezeiten für LKW-Fahrer (ebenso Reisebus-Chauffeure) sogar aufweichen. Und die Kommission plant offenbar auch, Trucker weiterhin für mehrere Tage von den Entsendevorschriften der EU auszunehmen. (…) Den Informationen zufolge, die den Gewerkschaften vorliegen, will die Kommission die Entsendevorschriften für Beschäftigte im Straßentransport für bestimmte Zeit (die Spekulationen reichen von fünf bis neun Tagen) aussetzen. Erst danach würden sie gelten und Fahrern aus dem Ausland den Mindestlohn des Landes garantieren, in dem sie gerade arbeiten…“ Beitrag von Werner Balsen vom 22. Mai 2017 bei Xing-News. Siehe dazu NEU: Die ETF-Logistik-Aktionstage 2025 in ganz Europa vom 2. bis 9. Oktober für eine stärkere Regulierung der Unterauftragsvergabe und der Arbeitsvermittlung 
„Im Europäischen Parlament wird derzeit ein Vorschlag der EU-Kommission für eine Durchsetzungsrichtlinie der Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen beraten. Der DGB warnt vor einer Aufweichung der Arbeitnehmerrechte und einer Ausweitung des Lohndumpings in Europa durch die EU-Kommission…“ DGB-Meldung vom 22.01.2013. Siehe Dokumente bei der Europäischen Kommission zur Revision der Entsenderichtlinie und hier dazu NEU: Entsendung von Drittstaatsangehörigen im internationalen Straßentransport: Je weiter der Heimatort entfernt ist, desto schlechter sind die Arbeitsbedingungen 
„… Eine Gruppe von 50 Migranten aus Afghanistan und dem Irak kampiert seit knapp zwei Wochen auf einem Grenzstreifen zwischen Polen und Belarus unter dem freien Himmel. Die Grenzbeamten der beiden Länder sorgen dafür, dass sie weder vor noch zurückdürfen. (…) Die polnischen Grenzbeamten würden die Lebensmittellieferung aus dem nahen polnischen Dorf Usnarz Gorny unterbinden, hieß es. Auch würde kein medizinisches Personal durchgelassen. Polnische Reporter weisen darauf hin, dass die Flüchtlinge verbal Antrag auf Asyl stellen, die Grenzbeamten täten so, als würden sie dies nicht hören. (…) Mittlerweile hat die nationalkonservative Regierung in Warschau auch 1.000 Soldaten zur Grenze im Nordosten des Landes beordert, um Stärke zu demonstrieren…“ Aus dem Artikel von Jens Mattern vom 22. August 2021 bei Telepolis. Siehe hier weitere Informationen zur polnischen Flüchtlingspolitik, hier NEU: Polen setzt Asylrecht aus: Bundesregierung muss Pushbacks und Abschiebungen in das Land stoppen! 
„… Die Bilder an der griechisch-mazedonischen Grenze glichen einem Schreckensszenario: Am vergangenen Montag wurde der Grenzzaun in Idomeni von Flüchtlingen teilweise niedergerissen. Grenzpolizisten setzten Tränengas gegen hunderte Protestierender ein – unter den Verletzten waren Dutzende Kinder. Viele hatten Atemprobleme. Momentan harren mehr als 8.000 Flüchtlinge an der Grenze zu Mazedonien aus. Nur wenige schaffen es, die Grenze zu passieren und weiter zu reisen. (…) Laut aktuellen Schätzungen sitzen mehr als 27.000 Schutzsuchende an über 18 Orten Griechenlands fest. Die Regierung in Athen rechnet damit, dass wegen der Schließung seiner Grenze zu Mazedonien in den kommenden Tagen mehr als 100.000 Migranten in Griechenland festsitzen könnten…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 1. März 2016 und NEU: Kollaps befürchtet: Erneut Hunderte neue Geflüchtete auf Kreta und Gavdos, Flüchtlingslager von Agia bei Chania mit unzumutbare Bedingungen 
„… „Den illegalen Einwanderern hier, denjenigen, die nicht rechtmäßig in Pakistan leben, setzen wir eine Frist bis zum 1. November. Bis dahin sollen sie in ihre Heimatländer zurückkehren. Wer das nicht tut, gegen den werden der Staat, die Provinzregierungen, die Bundesbehörden, alle Strafverfolgungsbehörden vorgehen – sie werden sie abschieben“, erklärt Bugti. (…) Eine brutale Botschaft, die sich an 1,7 Millionen Menschen ohne Aufenthaltsstatus richtet. Von den afghanischen Flüchtlingen sind viele seit vierzig Jahren in Pakistan, manche aber auch erst gekommen, als die Taliban vor gut zwei Jahren die Macht in Afghanistan übernommen hatten. Weitere fast drei Millionen Afghanen im Land haben zumindest pakistanische Dokumente und sind von dem Erlass nicht erfasst. Dennoch leben sie oft seit Jahrzehnten als Bürger zweiter Klasse…“ Beitrag von Peter Hornung, ARD Neu-Delhi, vom 06.10.2023 in tagesschau.de („Viele Afghanen betroffen: Pakistan will alle illegalen Einwanderer abschieben“), siehe weitere Infomationen auch zum Versagen Deutschlands. NEU: Erneut fast 250 afghanische Menschen mit deutscher Zusage aus Pakistan abgeschoben, wie z.B. die Menschenrechtlerin Husna Rahmani, nun um ihre Sicherheit fürchtend ![[FAU Düsseldorf] Erntehelfer bei Spargel Ritter in Bornheim protestieren gegen Missstände](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/05/spargelritter-faudus.jpg)
„Seit dem frühen Freitagmorgen (15.05.2020) protestieren etwa 150 Erntehelfer bei einem großen Spargelbetrieb in Bornheim. Die grötenteils rumänischen Landarbeiter weigern sich, in die Busse zu steigen, die sie zu den Spargelfeldern bringen sollen. Stattdessen rufen sie „Money, money!“ Sie fordern also Geld. (…) Die Proteste der Feldarbeiter gehen nach wie vor weiter. Eine rumänische Erntehelferin sagte dem WDR, dass einige Helfer nach einem Monat Arbeit nur zwischen hundert und dreihundert Euro bekommen hätten. Das sei zu wenig. Die Helfer wollen deshalb streiken, bis die Forderungen nach mehr Geld erfüllt sind. Der Spargelbetrieb steht seit einigen Wochen unter der Leitung eines Insolvenzverwalters…“ Meldung von Norbert Hiller vom 15.5.2020 beim WDR – siehe für aktuelle Berichterstattung die FAU Bonn bei Twitter und hier weitere Informationen dazu. NEU: [Mehrfach außergewöhlicher Streik bei Ritter in Bornheim in 2020] Vom Bleiben, Gehen und Sprechen. 
„… Mit der großen Zahl der neuen Geflüchteten in diesem Jahr ergeben sich für genannte zusätzliche Geschäftsfelder, und es werden Organisationen wie der Arbeiter-Samariter-Bund zu Anbietern, die der Sozialen Arbeit fern stehen und deren Aufgaben nach eigenem Bekunden bisher eher „auf der Strasse“ lagen. Einige dieser Organisationen arbeiten in hohem Maße mit eigenen „Ehrenamtlichen“. In der Flüchtlingsbetreuung kommen sie damit aber nicht aus, für bezahlte Stellen will die öffentliche Hand ungern Geld locker machen. Letztlich sind die staatlichen Stellen hier die „Systemschmarotzer“: Sie wälzen ihre Pflichtaufgaben ab auf freiwillig Helfende, die teils jetzt schon seit Monaten über die Erschöpfungsgrenze hinaus ackern…“ Kommentar von Norbert Herrmann vom 26. November 2015 und Lektüreempfehlungen. Dazu NEU: Berlin: Keine Tarifpflicht in Unterkünften. Wer Geflüchtete unterbringt, muss seinen Beschäftigten lediglich den Vergabemindestlohn zahlen 
„Auf der Meyer Werft in Wismar wird für den Disney-Konzern gerade eines der größten Kreuzfahrtschiffe der Welt fertig gebaut. Auch Anamaria Ciocia aus Rumänien hat für kurze Zeit daran mitgearbeitet. Ihr Fall gibt Einblick in ein ausbeuterisches System. (…) Bei ihrer Arbeit auf der Meyer Werft in Wismar hat sie sich am 24. Mai den Knöchel gebrochen. Seit mehr als einem Monat wartet sie auf die Anerkennung des Arbeitsunfalls und auch auf mehrere Hundert Euro Lohn: „Ich habe so etwas nicht erwartet. Wir wurden wie Sklaven behandelt. Genau wie Sklaven. Und nicht nur wir, die meisten auf dieser Baustelle wurden so behandelt“, sagt Anamaria Ciocia über ihre Woche in Wismar…“ Beitrag von Carolin Kock vom 14.08.2025 im NDR („Ausbeutung am Kreuzfahrtschiff: So hebeln Subunternehmen Arbeitsrecht aus“) und mehr daraus/dazu 
„Das neue Zentrum in Eisenhüttenstadt für eine schnellere Rückführung von Asylsuchenden in andere EU-Staaten hat die Arbeit aufgenommen. Ab sofort sollen dort Überstellungen nach Polen beschleunigt organisiert werden. (…) Leistungen für diese Asylbewerber werden im sogenannten Dublin-Zentrum gekürzt. Sie bekommen nur das Nötigste. Es wird, wie sonst üblich, kein Taschengeld gezahlt, wie Jansen sagte. Innenministerin Katrin Lange (SPD) sprach von „Bett, Brot und Seife“. Damit soll auch der Anreiz verringert werden, wieder einzureisen, wie es hieß. Das „Dublin-Zentrum“ soll Platz für 250 Menschen bieten. Sie sind in Mehrbettzimmern untergebracht. (…) Der Flüchtlingsrat Brandenburg kritisiert die Eröffnung des Zentrums scharf. „Mit der Eröffnung verschlechtert sich die Situation schutzsuchender Menschen nochmal dramatisch“…“ Meldung vom 16. März 2025 im MiGAZIN mit Eräuterungen zum Prozedere – siehe NEU: Willkommenskonzert der „Lebenslaute“ an der Erstaufnahme-Einrichtung in Eisenhüttenstadt am 7. August: „Mit Pauken und Trompeten gegen Grenzzäune und Raketen“ 
„Albanische Medizinstudierende protestierten am Donnerstag vor dem Parlament gegen die Verabschiedung eines umstrittenen Gesetzes, mit dem die Massenabwanderung von Ärzten und Pflegepersonal gestoppt werden soll. Abwanderung qualifizierter Mediziner hat in Albanien zu gravierenden Mängeln im ohnehin maroden Krankenhausnetz geführt. Albanien hat die niedrigste Zahl von Ärzten und Krankenschwestern pro Kopf in Europa, wie Daten aus dem Jahr 2020 zeigen. Im Jahr 2019 arbeiteten 18 Prozent des medizinischen Fachpersonals im Ausland, davon 765 albanische Ärzte in Deutschland (…) Die Regierung hatte als Antwort auf die Krise ein Gesetz vorgelegt, welches vorsieht, dass Medizinstudenten nach Abschluss ihres Studiums bis zu fünf Jahre in Albanien arbeiten müssen, bevor sie ins Ausland ziehen dürfen. Andernfalls müssen sie die vollen Kosten ihres Studiums tragen…“ Artikel von Alice Taylor übersetzt von Carmen Diaz Rodriguez am 7. Juli 2023 in euractiv („Studenten-Proteste gegen Anti-Auswanderungs-Gesetz“), siehe mehr Infos und NEU: Albanien: Fabriken ohne Arbeiter. Ein Land ringt mit den Folgen seiner eigenen Abwanderung und wird plötzlich zum Zuwanderungsland 
„“Ein ernsthaftes Diskriminierungsproblem“: Jugendliche mit türkischen Namen haben einer Studie zufolge schlechtere Chancen auf einen Ausbildungsplatz – auch wenn sie die gleiche Qualifikation haben wie Bewerber mit deutschen Namen. Es geht ungerecht zu auf dem deutschen Ausbildungsmarkt, wenn bereits die vermeintliche Herkunft und der Name entscheiden, ob ein Bewerber eine Chance bekommt. So haben Schüler mit türkischen Namen bei ihrer Ausbildungssuche mit Diskriminierung zu kämpfen. Sie müssen mehr Bewerbungsbriefe verschicken, bis sie zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen werden, als ihre Mitbewerber mit deutschem Namen und gleich gutem Schulabschluss. Das geht aus einer aktuellen Studie des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen hervor…“ Artikel in der Süddeutschen online vom 26. März 2014. Siehe dazu verschiedene Aspekte und NEU: Ausbildungsplätze: Herkunft schlägt Leistung. Studie der Universität Siegen zeigt erstmals ein Ranking der Benachteiligung bei einem vermuteten Migrationshintergrund 
„Asylbewerber aus afrikanischen Ländern haben an manchen Gerichten und bei bestimmten Richtern keine Chance. Bei rechten Tätern hingegen gibt es milde Urteile. Ein zivilgesellschaftlicher Zusammenschluss übt jetzt scharfe Kritik an der Thüringer Justiz. (…) In dem „Forderungspapier zur Justiz in Thüringen“ fordert ein Zusammenschluss mehrerer zivilgesellschaftlicher Organisationen ein entschiedeneres Vorgehen gegen rechtsextreme Richter und Staatsanwälte. Zu den Unterzeichnern des Papiers gehören unter anderem die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (Mobit), die Opferberatungsorganisation ezra, der Landesflüchtlingsrat und der AWO-Landesverband. Die Organisationen sind besorgt, dass ein Teil der Thüringer Entscheidungspraxis im Asylverfahren „stark abhängig“ vom zuständigen Gericht und von den Richtern sei…“ Meldung vom 21. April 2022 im MiGAZIN und mehr daraus daraus sowie leider auch aus anderen Bundesländern und an verschiedenen Gerichten. NEU: „Eigentumzuordnungsschwäche“: Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Gera beleidigt Sinti und Roma rassistisch – doch es fehle der für die Strafbarkeit nötige Angriff auf die Menschenwürde [sic!] 
„Ein buntes Abenteuer und ein spannender Start in ein neues Leben. So verkauft die EU-Grenzagentur Frontex Kindern und Jugendlichen ihre Abschiebung in einer perfiden Broschüre. Wen es da nicht schüttelt vor Abscheu, der hat kein Herz. Unter dem Titel „Mein Leitfaden zur Rückkehr“ hat die EU-Grenzschutzagentur Frontex im Jahr 2023 eine Broschüre veröffentlicht, die Kinder und Jugendliche auf ihre Abschiebung vorbereiten soll. Die Publikation ist bis gestern einer großen Öffentlichkeit unbekannt geblieben. Das verwundert. Denn sie ist ein zynisches Machwerk der Menschenverachtung. In euphemistischen Worten und in vermeintlich kindgerechter Sprache verniedlicht sie das Herausreißen Minderjähriger aus ihrem Leben – in illustrierter Ratgeberform. Es ist ein Buch voller unschuldig lächelnder, tatsächlich aber eiskalter Pseudo-Menschenfreundlichkeit, in der die traumatisierende Abschiebung als Abenteuer und Chance auf einen Neuanfang verkauft wird. Abschiebung – aber voll nice, voll bunt, voll kinderfreundlich. Sogar die UN-Kinderrechtskonvention wird im Heft präsentiert. Denn Du sollst ja Deine Rechte kennen…“ Kommentar von Markus Reuter vom 13.06.2025 in Netzpolitik („Frontex-Kinderbuch: Oh, wie schön ist Abschiebung“) und NEU: »Leitfaden zur Rückkehr«: Frontex verteidigt umstrittene Abschiebungsbroschüre. EU-Grenzagentur will Kindern »weniger angsteinflößendes« Erlebnis bieten 
„Miese Bezahlung, ein Leben in der Fahrerkabine und verdreckte Raststätten: So sieht der Alltag von Fernfahrern heute oft aus. Immer mehr deutsche Speditionen melden ihre Flotten in Osteuropa an, um Kosten weiter zu senken…“ (…) Verkehrte Welt: Ausgerechnet ein Verband der Kleinspediteure und selbstfahrenden Unternehmer zeigt die interessantesten Initiativen zur Zeit. Es wird die Automobil/LKW Industrie verklagt, mehrsprache Infoblätter für osteuropäische Fahrer verbreitet und sie werden vom Verband unterstützt, den Mindestlohn bei Fahrten in Deutschland einzuklagen… Siehe dazu u.a. den Hintergrund und weitere Infos. NEU: Unsichtbar + illegal und dann das deutsche System organisierter Nicht-Zuständigkeit: Eine neue Folge zur Ausbeutung ausländischer Lkw-Fahrer 
„Rund 4000 Menschen haben am Samstagnachmittag im süditalienischen Riace gegen die Festnahme des Bürgermeister des Ortes Mimmo Lucano wegen Begünstigung illegaler Einwanderung protestiert. (…) Lucano, seit 2004 Bürgermeister von Riace in Kalabrien, hatte sein Dorf zur Heimat der Flüchtlinge erklärt. Dutzende verzweifelte Menschen auf der Flucht vor Krieg und Not, die in den vergangenen Jahren auf Lampedusa und Sizilien gestrandet waren, fanden in Riace Unterkunft. Die Gemeinde stellt den Migranten Häuser zur Verfügung, die seit der massiven Abwanderung aus Riace nach Norditalien in den vergangenen Jahrzehnten leer standen. Für die Integration der Flüchtlinge leitete der Bürgermeister eine Reihe von Initiativen in die Wege, die das alte Dorf wiederbelebt, das lokale Handwerk gefördert und die Rückkehr zur Landwirtschaft ermöglicht haben…“ aus dem Bericht „Solidaritätsdemo für festgenommenen Bürgermeister in Süditalien“ am 06. Oktober 2018 im Tiroler Tagblatt. NEU: Riace soll seinen Bürgermeister verlieren: Mimmo Lucano kündigt Widerstand gegen Gerichtsurteil an – und würde Sitz im EU-Parlament aufgeben