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Schrumpfendes Asylrecht
Asyl bleibt Gnadenakt
„Flüchtlinge, die über ein »sicheres Drittland« in die BRD kommen, werden abgeschoben. Doch was ist, wenn ihre Herkunft unklar ist? Dazu ein Grundsatzurteil Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie Verwaltungsgerichte müssen bei Flüchtlingen, die Asyl beantragen, mit Nachdruck deren Herkunft ermitteln. Das hat das Bundesverwaltungsgericht am Donnerstag in Leipzig entschieden. Bevor etwa das Bundesamt oder ein Verwaltungsgericht ein Abschiebeverbot für einen Flüchtling erläßt, muß geklärt sein, daß der Flüchtling auch wirklich aus dem Land stammt, in das er abgeschoben werden soll…“ Artikel von Sven Eichstädt in junge Welt vom 14.02.2014 weiterlesen »
"Flüchtlinge, die über ein »sicheres Drittland« in die BRD kommen, werden abgeschoben. Doch was ist, wenn ihre Herkunft unklar ist? Dazu ein Grundsatzurteil Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie Verwaltungsgerichte müssen bei Flüchtlingen, die Asyl beantragen, mit Nachdruck deren Herkunft ermitteln. Das hat das Bundesverwaltungsgericht am Donnerstag in Leipzig weiterlesen »

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Festung EU
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europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
Virtuelle Grenze: EU setzt „Copernicus“ gegen Flüchtlinge ein
„Die EU-Außengrenzen werden zunehmend gegen Flüchtlinge abgeschottet – Gated Nations Teil 5: Die Schiffskatastrophe vor der italienischen Insel Lampedusa, bei der Anfang Oktober hunderte Menschen ihr Leben verloren haben (Leben und Sterben auf Lampedusa), hat ein Schlaglicht auf die restriktive bis repressive EU-Politik gegenüber Flüchtlingen geworfen. Ein genauerer Blick auf das EU-Grenzregime zeigt: Die Union schottet sich nach außen systematisch und mit immer größerem technischen Aufwand ab. Experten kritisieren dieses Vorgehen und fordern zugleich eine politische Debatte über neue Migrationsbewegungen…“ Artikel von Harald Neuber in telepolis vom 08.02.2014 weiterlesen »
"Die EU-Außengrenzen werden zunehmend gegen Flüchtlinge abgeschottet - Gated Nations Teil 5: Die Schiffskatastrophe vor der italienischen Insel Lampedusa, bei der Anfang Oktober hunderte Menschen ihr Leben verloren haben (Leben und Sterben auf Lampedusa), hat ein Schlaglicht auf die restriktive bis repressive EU-Politik gegenüber Flüchtlingen geworfen. Ein genauerer Blick auf weiterlesen »

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Festung EU
Vom Scharfmachen und Weitermachen. Entwicklungen und Perspektiven europäischer Flüchtlingspolitik
Artikel von Karl Kopp und Thomas Kunz vom Januar 2014 beim Links-Netz weiterlesen »
Artikel von Karl Kopp und Thomas Kunz vom Januar 2014 beim Links-Netz externer Link

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Festung EU
Flüchtlingspolitik von unten: „Wir wollten nicht nach Europa“
„Aktivisten und Flüchtlinge verfassen ein Manifest für ein offenes Europa. Sie treffen sich dafür an einem symbolischen Ort – auf Lampedusa…“ Artikel von Christian Jakob in der taz online vom 08.02.2014 weiterlesen »
"Aktivisten und Flüchtlinge verfassen ein Manifest für ein offenes Europa. Sie treffen sich dafür an einem symbolischen Ort – auf Lampedusa…" Artikel von Christian Jakob in der taz online vom 08.02.2014 externer Link weiterlesen »

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Aufenthalt und Ausweisung
Tote bei mutmaßlichem Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft in Hamburg
Tote bei mutmaßlichem Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft in HamburgPRO ASYL: Trauer, Bestürzung und Besorgnis. Solidarität zeigen, rassistische Hetze bekämpfen. „Die bundesweite Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL ist erschüttert über den qualvollen Tod einer Flüchtlingsfamilie in Hamburg. Eine 33jährige Mutter ist mit ihren beiden sechs und sieben Jahre alten Söhnen erstickt, fünf Menschen wurden schwer verletzt. Pro Asyl trauert mit den Überlebenden. Laut Medienberichten gehen die Brandexperten des Landeskriminalamts mittlerweile von Brandstiftung aus. „Die Nachricht erfüllt uns mit großer Trauer und Anteilnahme – und mit Besorgnis um die Sicherheit von Flüchtlingen und Migranten in Deutschland“, so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Das mutmaßliche Verbrechen und das dahinterliegende Motiv müssen mit Hochdruck aufgeklärt werden. PRO ASYL weist darauf hin, dass sich die Zahl der rassistisch motivierten Angriffe auf Unterkünfte von Asylsuchenden in 2013 im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt hatte. Bis Ende November 2013 registrierte die Bundesregierung 42 Angriffe bzw. Anschläge, 2012 waren es 24…“ Presseerklärung vom 07.02.2014. Siehe dazu weitere Infos und den Aufruf zum Trauermarsch für die getöteten Refugees am Sa. 8.2., 13 Uhr / 13-jähriger Brandstifter geständig / [HH] 1000 Menschen auf Trauermarsch weiterlesen »
Tote bei mutmaßlichem Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft in HamburgPRO ASYL: Trauer, Bestürzung und Besorgnis. Solidarität zeigen, rassistische Hetze bekämpfen. "Die bundesweite Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL ist erschüttert über den qualvollen Tod einer Flüchtlingsfamilie in Hamburg. Eine 33jährige Mutter ist mit ihren beiden sechs weiterlesen »

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Asylrecht und Flüchtlingspolitik
18. Dezember: Internationaler Tag der MigrantInnen: „Menschenrechte an den Grenzen wahren“
“Im Schatten der Zitadelle. Der Einfluss des europäischen Migrationsregimes auf Drittstaaten„Brot für die Welt, PRO ASYL, medico international mit neuer Studie zu den Folgen europäischer Flüchtlings- und Migrationspolitik. Anlässlich des internationalen Tags der Migrantinnen und Migranten am 18. Dezember veröffentlichen Brot für die Welt, medico international und PRO ASYL die Studie „Im Schatten der Zitadelle. Der Einfluss des europäischen Migrationsregimes auf Drittstaaten“…“ Presseerklärung vom 17.12.2013 bei Pro Asyl,  die Broschüre und der Aufruf von SUD Solidaires, die mit anderen Gruppierungen zur Teilnahme an den Demonstrationen am 18. Dezember in Paris aufrufen weiterlesen »
“Im Schatten der Zitadelle. Der Einfluss des europäischen Migrationsregimes auf Drittstaaten"Brot für die Welt, PRO ASYL, medico international mit neuer Studie zu den Folgen europäischer Flüchtlings- und Migrationspolitik Anlässlich des internationalen Tags der Migrantinnen und Migranten am 18. Dezember veröffentlichen Brot weiterlesen »

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Militarisierung und die Bundeswehr
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Lagerhaltung und andere Schikanen
Bundeswehr marschiert in Asylämter ein. Soldaten sollen Anträge von Flüchtlingen bearbeiten
„Aktive Soldaten der Bundeswehr und Reservisten sollen demnächst bei der Bearbeitung von Asylanträgen helfen. Die Streitkräfte werden auf Bitten des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ausgeliehen. Gesucht werden Freiwillige mit Feldwebeldienstgraden. Laut internem Schreiben des Bundeswehr-Personalmanagements erhalten die Soldaten einen Einweisung am Arbeitsplatz vor Ort. Sie werden dann bei der Antragsbearbeitung im Asylverfahrenssekretariat eingesetzt, weshalb Kenntnisse in der Stabsdienstarbeit von Vorteil seien…“ Artikel in Neues Deutschland vom 06.12.2013 und das Schreiben der Bundeswehr-Behörde vom 18.11.13 bei Thomas Wiegold sowie neu: »Nur« aktive Soldaten dürfen Asylanträge bearbeiten. Bundeswehr schickt keine Reservisten in Asylämter weiterlesen »
"Aktive Soldaten der Bundeswehr und Reservisten sollen demnächst bei der Bearbeitung von Asylanträgen helfen. Die Streitkräfte werden auf Bitten des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ausgeliehen. Gesucht werden Freiwillige mit Feldwebeldienstgraden. Laut internem Schreiben des Bundeswehr-Personalmanagements erhalten die Soldaten einen Einweisung am Arbeitsplatz vor Ort. Sie werden dann bei weiterlesen »

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Lagerhaltung und andere Schikanen
Gerechter ist auch günstiger
„In Rostock gibt es Streit um die Ausgabe von Krankenkassenkarten an Flüchtlinge. In den meisten Kreisen und Städten haben Flüchtlinge keine Krankenkassenkarte. Rostock wollte das anders regeln – doch der Oberbürgermeister pfiff die Bürgerschaft zurück. Nun gibt es Proteste…“ Artikel von Velten Schäfer in Neues Deutschland vom 07.12.2013 weiterlesen »
"In Rostock gibt es Streit um die Ausgabe von Krankenkassenkarten an Flüchtlinge In den meisten Kreisen und Städten haben Flüchtlinge keine Krankenkassenkarte. Rostock wollte das anders regeln - doch der Oberbürgermeister pfiff die Bürgerschaft zurück. Nun gibt es Proteste…" Artikel von Velten Schäfer in Neues Deutschland vom 07.12.2013 weiterlesen »

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Festung EU
Freiheit statt Frontex – Flüchtlinge und MigrantInnen im Kampf für globale Bewegungsfreiheit / Freedom not Frontex – Refugees and Migrants in their Struggle for global Freedom of Movement
mini_expressEs gibt aktuell nicht nur schreckliche Nachrichten über das »Schicksal« von Flüchtlingen zu berichten, sondern, so die These von Hagen Kopp, wir erleben eine »transnationale Verdichtung und Verstetigung« von Kämpfen um Migrationsrechte und Rechte in der Migration, und dies nicht nur von Organisationen, die sich um die Unterstützung von Flüchtlingen bzw. MigrantInnen kümmern, sondern vor allem auch von MigrantInnen selbst – sei es innerhalb oder außerhalb der Grenzen der »Festung Europa«. Er sieht dabei nicht nur eine quantitative Zunahme, sondern am Horizont eine neue Qualität der Proteste… Artikel von Hagen Kopp, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 11/2013 und darunter die englische Übersetzung des Beitrags weiterlesen »

Artikel von Hagen Kopp, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 11/2013 - und darunter die englische Übersetzung des Beitrags

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Lagerhaltung und andere Schikanen
Residenzpflichtprozess am 3ten Dezember in Regensburg
Residenzpflichtprozess am 3ten Dezember in Regensburg„Am 3. Dezember wird der Prozess gegen Mohammad Kalali aufgrund seiner Residenzpflichtverstöße in die zweite Instanz gehen. Er hat Berufung eingelegt gegen das erste Urteil des Amtsgerichts Cham, nach welchem er eine Strafe in Höhe von 50 Tagessätzen zu bezahlen habe. Eines steht jedoch fest: Er wird keinen Cent Strafe für eine Tat bezahlen, die für alle anderen anerkannten Mitglieder dieser Gesellschaft ein selbstverständliches Recht ist: das Recht auf Bewegungsfreiheit…“ Meldung und Aufruf zur Solidemo auf der Aktionsseite und nun das Urteil: „In der zweiten Instanz des Residenzpflichtprozesses gegen Mohammad Kalali wurde im Urteil das Strafmaß zwar nicht aufgehoben, jedoch von 50 Tagessätzen auf 20 herabgesetzt. Dennoch wird Kalali hiergegen Revision einlegen…“ weiterlesen »
Residenzpflichtprozess am 3ten Dezember in Regensburg„Am 3. Dezember wird der Prozess gegen Mohammad Kalali aufgrund seiner Residenzpflichtverstöße in die zweite Instanz gehen. Er hat Berufung eingelegt gegen das erste Urteil des Amtsgerichts Cham, nach welchem er eine Strafe in Höhe von weiterlesen »

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Festung EU
Über 200 Bootsflüchtlinge sterben, weil Rettung verweigert wurde
Oparus-Programm: EU-Grenzen zu Nordafrika und Osteuropa sollen mit Drohnen überwacht werden„Über 200 Bootsflüchtlinge sterben, weil die rechtzeitige Rettung verweigert wurde – Italienische Küstenwache sendet Notruf weiter an Malta und bleibt tatenlos! Acht Tage nach der Bootstragödie vor Lampedusa ertranken am 11. Oktober 2013 über 200 syrische Flüchtlinge, darunter über 100 Kinder, bei einem weiteren Unglück in ca. 100 Kilometern Entfernung vor der italienischen Insel. Nur durch die hartnäckige Recherche des italienischen Journalisten Fabrizio Gatti sowie Nachforschungen des Monitoring Projektes WatchTheMed kommen nun die skandalösen Umstände dieses tödlichen Dramas ans Licht…“ Presseerklärung vom 29.11.2013  von PRO ASYL, Forschungsgesellschaft Flucht und Migration, borderline-europe, medico international, Afrique-Europe-Interact und Welcome to Europe. weiterlesen »
Oparus-Programm: EU-Grenzen zu Nordafrika und Osteuropa sollen mit Drohnen überwacht werden„Über 200 Bootsflüchtlinge sterben, weil die rechtzeitige Rettung verweigert wurde – Italienische Küstenwache sendet Notruf weiter an Malta und bleibt tatenlos! Acht Tage nach der Bootstragödie vor Lampedusa ertranken am 11. Oktober 2013 über weiterlesen »

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Festung EU
Deutschlands Grenzen: Tauziehen um das Recht auf Bewegungsfreiheit
„Arrash sitzt auf der Rückbank des Polizeiautos, die Hände sind hinter dem Rücken gefesselt. Zur Erleichterung versucht er sich hinzulegen. Das verhindert einer der Beamten, indem er sich neben ihn setzt. Vier Stunden dauert die Fahrt. Arrash hat kein Verbrechen begangen, fühlt sich aber wie ein Verbrecher behandelt. Und seine Handgelenke schmerzen höllisch…“ Artikel von Miltiadis Oulios Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 47/2013) weiterlesen »
"Arrash sitzt auf der Rückbank des Polizeiautos, die Hände sind hinter dem Rücken gefesselt. Zur Erleichterung versucht er sich hinzulegen. Das verhindert einer der Beamten, indem er sich neben ihn setzt. Vier Stunden dauert die Fahrt. Arrash hat kein Verbrechen begangen, fühlt sich aber wie ein Verbrecher behandelt. Und seine weiterlesen »

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Festung EU
Von Schengen nach Lampedusa, Ceuta und Piräus: Grenzpolitiken der Europäischen Union
Artikel von Bernd Kasparek in Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 47/2013) weiterlesen »
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Festung EU
Spanien prüft trotz „Ansturm“ eine Abrüstung der Grenze
Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 22.11.2013 weiterlesen »
"Erst am Mittwoch wurde ein Versuch von tausend Flüchtlingen abgewehrt, die Grenze zur spanischen Exklave Melilla zu überwinden Nachdem tausend Flüchtlinge am frühen Mittwoch versucht hatten, die Grenze von Marokko zur spanischen Exklave Melilla zu überwinden, kündigte Spanien zunächst an, die Grenzanlagen weiter aufrüsten. Für den Delegierten der spanischen Zentralregierung weiterlesen »

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Frontex
Festung Europa: EU will Migration im Mittelmeer mit Kriegsschiffen eindämmen
„Zusammen mit der EU-Grenzpolizei FRONTEX und Italien sollen Militärs der EU-Mitgliedstaaten Flüchtlinge aufspüren. Auch Libyen, Ägypten und Tunesien könnten mitmachen…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 21.11.2013. Siehe dazu ersten Protest weiterlesen »
"Zusammen mit der EU-Grenzpolizei FRONTEX und Italien sollen Militärs der EU-Mitgliedstaaten Flüchtlinge aufspüren. Auch Libyen, Ägypten und Tunesien könnten mitmachen…" Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 21.11.2013 externer Link. Siehe dazu: weiterlesen »

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