Stoppt das Sterben, nicht die Rettung! #freeiuventa„Das Seerecht muss modernisiert werden, meint der Kieler Rechtsprofessor Uwe Jenisch. Er regt ein internationales Symposium an, um die Grundlagen für ein zeitgenössisches Recht der Seenotrettung zu entwickeln.“ Im Gespräch mit Christina Denz bei MiGAZIN vom 5. August 2019 erläutert Uwe Jenisch seine Vorstellungen: „… Das Recht der Seenotrettung ist uralt und gewohnheitsrechtlich gewachsen. Seine Ursprünge gehen auf die Antike zurück. Damals galt der Seemann als besonders mutiger und ehrenwerter Beruf, weil sie sich in die Hände der Götter begaben und Waren und Personen sorgfältig unter großen Risiken von Land zu Land transportierten. Ihr Schutz war ein Gastrecht, daraus hat sich die Verpflichtung zur Hilfe für Seeleute und Schiffen in Not, also die Seenotrettung, und das das heutige völkerrechtlich bindende Seerecht entwickelt. Danach sind alle Staaten und Kapitäne verpflichtet, Menschen und Schiffen in Seenot zu helfen, auch Skipper von Segelbooten. Einzige Einschränkung: Die Rettung darf das eigene Schiff und die Mannschaft nicht in ernste Gefahr bringen. (…) Die Rettungsdienste sind nicht konstruiert, um Migrationsströme zur See in den Griff zu bekommen. Das ist Neuland. (…) Die Schnittstellen der Seenotrettung zum Flüchtlings- und Asylrecht, zu den Menschenrechten und zur Organisation der Küstenwachen wären ebenso weiterzuentwickeln wie insbesondere die regionale Zusammenarbeit der Staaten auf See. (…) Dreh- und Angelpunkt dieser Frage ist am Ende natürlich die politische Entscheidung, welches Land die Flüchtlinge endgültig aufnimmt. Man kann für Italien durchaus Verständnis aufbringen. Über Jahre haben sie Hunderttausende von Flüchtlingen mindestens die Erstaufnahme ermöglicht und damit den Löwenanteil der Rettung von staatlicher Seite bewältigt. Dass es dem Land irgendwann zu viel wird und die EU-Solidarität sehr zu wünschen übrig lässt, ist offensichtlich. Bemerkenswert ist aber auch, dass die italienische Zivilgesellschaft und die katholische Kirche sich eindeutig für die Flüchtlingsrettung aussprechen. Selbst die Bevölkerung in Lampedusa hilft immer wieder mit, wenn Flüchtlinge von Bord kommen. Es ist im Grunde der italienische Innenminister und seine Partei, die da die harte Linie fahren…“ weiterlesen »
Stoppt das Sterben, nicht die Rettung! #freeiuventa"Das Seerecht muss modernisiert werden, meint der Kieler Rechtsprofessor Uwe Jenisch. Er regt ein internationales Symposium an, um die Grundlagen für ein zeitgenössisches Recht der Seenotrettung zu entwickeln." Im Gespräch mit Christina Denz bei MiGAZIN weiterlesen »

Kampagne:Push back FrontexLaut report München verschließt die EU-Grenzschutzagentur Frontex die Augen vor Menschenrechtsverletzungen durch nationale Grenzbeamte. Darüber hinaus verstoße sie selber immer wieder gegen Menschenrechte. Beamte setzen Schlagstöcke und Pfefferspray ein, Hunde jagen Flüchtende durch den Wald – diese Szenen sind in internen Dokumenten der EU-Grenzschutzagentur Frontex beschrieben, die Reporter des ARD-Politmagazin report München, der britischen Zeitung „Guardian“ und des Recherchezentrums „Correctiv“ einsehen konnten. Die Dokumente geben einen Einblick in das, was sich an Europas Grenzen abspielt. Es geht auch um sogenannte Push-Backs: illegale Aktionen von nationalen Grenzbeamten, die gegen das Völkerrecht verstoßen. Jeder Mensch hat das Recht, einen Asylantrag zu stellen – auch wenn er illegal über die Grenze kommt. Trotzdem gibt es seit Jahren immer wieder Berichte darüber, dass nationale Grenzbeamte an Europas Außengrenzen Menschen aus der EU über die Grenze zurückbringen – häufig unter Einsatz von Gewalt und Drohungen. (…) Die Vorwürfe betreffen unter anderem Grenzpolizisten aus Bulgarien, Ungarn und Griechenland. Es geht um etliche Menschenrechtsverletzungen – in der EU. Doch viele Berichte enden mit der schlichten Mitteilung „case closed“ – „Fall geschlossen“. (…) So laufe die EU-Agentur Gefahr, sich mitschuldig zu machen, sagte Stefan Keßler. Er ist der Vorsitzender des Frontex-Konsultativforums, das die Grenzschutzbehörde in Fragen zu den Menschenrechten berät. „Frontex muss aufpassen, dass es nicht zum Komplizen für Menschenrechtsverletzungen wird“, so Keßler…“ Beitrag von Anna Tillack und Niklas Nau, BR, vom 04.08.2019 bei tagesschau.de und bei report München. Siehe dazu: Heuchelei um Frontex: „Das sei nicht hinnehmbar, heißt es nun in Brüssel. Dabei gehört es zum System.“ weiterlesen »
Kampagne:Push back Frontex"Laut report München verschließt die EU-Grenzschutzagentur Frontex die Augen vor Menschenrechtsverletzungen durch nationale Grenzbeamte. Darüber hinaus verstoße sie selber immer wieder gegen Menschenrechte. Beamte setzen Schlagstöcke und Pfefferspray ein, Hunde jagen Flüchtende durch den Wald - diese Szenen sind in weiterlesen »

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Afrika
[Spendenaufruf von Flüchtlinge für Flüchtlinge] Krank und Abgeschoben – Reportagen aus Westafrika!
Infocomic: Stop Deportation. Oder: Wege, eine Abschiebung zu verhindernwir brauchen dringend Eure Unterstützung zur Erstellung einer Reportage über die Situation von nach Westafrika Deportierten. Wir wissen sehr wenig darüber, was nach der Festnahme im Abschiebegefängnis, während der Abschiebung und dann im Zielland passiert. Berichte deuten auf schwere Menschenrechtsverletzungen hin. Die Behörden wissen auch, dass die Abgeschobenen von ihrem Heimatland aus kaum die Chance haben, ihre Rechte einzufordern und gegen Rechtsverstöße und rassistische Brutalität vor und während der Abschiebung vorzugehen. In den nächsten Tagen sollen wieder Abschiebeflüge nach Westafrika starten. Wir wollen daher kurzfristig nach Westafrika reisen und mit Abgeschobenen sprechen, und in einer Reportage mit einheimischen und deutschen Journalisten gemeinsam ihre Situation und ihre Erfahrungen dokumentieren. Die Reise können wir nur mit Eurer Hilfe finanzieren. Wir bitten daher um Spenden…“ Aufruf vom 4. August 2019 vom und beim Verein Flüchtlinge für Flüchtlinge – siehe Spendenkonto und Hintergründe weiterlesen »
Infocomic: Stop Deportation. Oder: Wege, eine Abschiebung zu verhindern"wir brauchen dringend Eure Unterstützung zur Erstellung einer Reportage über die Situation von nach Westafrika Deportierten. Wir wissen sehr wenig darüber, was nach der Festnahme im Abschiebegefängnis, während der Abschiebung und dann im Zielland passiert. weiterlesen »

Lampedusa: Stoppt das Sterben!„Treffen Seeleute auf Handelsschiffen auf Flüchtlingsboote, stehen sie vor der Frage: Retten oder sich dem Vorwurf der Schlepperei aussetzen? Deshalb umfahren sie Flüchtlingsrouten und nehmen die Kosten in Kauf. Die Handelsschifffahrt auf dem Mittelmeer hat nach Beobachtungen der Deutschen Seemannsmission in großen Teilen ihren Kurs geändert, um Flüchtlingsrouten zu umfahren. „Die Reedereien nehmen die Kosten von längeren Routen in Kauf, um sich nicht dem Vorwurf der indirekten Schlepper-Hilfe auszusetzen“, sagte Seemannsdiakon Markus Schildhauer dem „Evangelischen Pressedienst“. Vor allem Italien, das die Seenotrettung kriminalisiere, trage dazu bei, dass die Reedereien Begegnungen mit Flüchtlingsschiffen vermieden. Einen weiteren Grund sieht Schildhauer in Erfahrungen in der Vergangenheit. Eine Reihe von Frachtschiffen habe versucht Flüchtlinge aufzunehmen. Aber Schiffsbesatzungen, die versuchten, die ausgelaugten Menschen an Bord zu holen, hätten erleben müssen, wie die Menschen keine Kraft mehr hatten, die hohen Schiffswände zu erklimmen, wie Boote kenterten, ohne dass die Seemänner Hilfe leisten konnten. „Ich habe sehr traumatisierte Seeleute erlebt“, sagte Schildhauer, der unter anderem Schiffsbesatzungen im ägyptischen Alexandria betreut. (…) Dass auch Teams der privaten Seenotrettungsschiffe unter der Situation litten, kann sich Schildhauer gut vorstellen. „Seenotrettung geht in der Regel nicht ohne Tote ab“, sagte er. Gerade wenn Crews Menschenleben retten wollten und dann mitansehen müssten, wie Flüchtlinge ertrinken, könne das für die Besatzung hoch belastend sein. Häufig hätten die Schiffe deshalb bereits von Anfang an Psychologen mit an Bord…“ Beitrag von Christina Denz vom 30. Juli 2019 bei MiGAZIN weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!"Treffen Seeleute auf Handelsschiffen auf Flüchtlingsboote, stehen sie vor der Frage: Retten oder sich dem Vorwurf der Schlepperei aussetzen? Deshalb umfahren sie Flüchtlingsrouten und nehmen die Kosten in Kauf. Die Handelsschifffahrt auf dem Mittelmeer hat nach Beobachtungen der Deutschen Seemannsmission weiterlesen »

Lampedusa: Stoppt das Sterben!Immer wieder werden in der tunesischen Hafenstadt Zarzis die Leichen ertrunkener Migranten angeschwemmt. Ein ehemaliger Fischer begräbt die Toten. Doch inzwischen schafft er es nicht mehr alleine. (…) Wenn Tote angeschwemmt oder aus Fischernetzen gezogen werden, sorgt die Hilfsorganisation Roter Halbmond für solche Leichensäcke. Sie übernimmt auch den Transport ins Krankenhaus von Zarzis. Mongi Slim arbeitet seit 25 Jahren beim Roten Halbmond: „Wir erleben es seit Jahren, dass die Toten hier angeschwemmt werden“, sagt er. „Aber jetzt sind es besonders viele.“ Mittlerweile habe man sogar Leichensäcke für Babys gebracht. „Es ist sehr verletzend.“ Anfang Juli sank ein Boot vor der tunesischen Küste. 82 Menschen ertranken, drei überlebten, weil sie sich tagelang an einer Holzplanke festklammerten. Früher kümmerte sich niemand um die unbekannten Toten. (…) Aber Marzoug ging es gegen den Strich, dass niemand bereit war, den Toten der Migration wenigstens eine letzte Ruhestätte zu geben. Auf dem offiziellen Friedhof der Stadt dürfen die ertrunkenen Migranten nicht begraben werden. Dort sollen nur Angehörige der Familien aus Zarzis hin, hieß es. Und nur Muslime. Wer wisse denn schon, ob die Ertrunkenen Muslime waren, heißt es in Zarzis. Deshalb fing Marzoug vor drei Jahren einfach an, die Migranten in diesem Sandabschnitt zu begraben. (…) Marzoug schimpft auch auf die Europäer. Er sagt, Europa töte diese Menschen – weil es ihnen keine legale Einreise erlaube und sie damit auf die „Todesschiffe“ zwinge. Der 54-Jährige ist Freiwilliger bei der Hilfsorganisation Roter Halbmond. Von den Behörden wird er geduldet, aber er hat oft mit ihnen Ärger. Die Ertrunkenen gelten als irreguläre Migranten. Jetzt liegen sie auf einem irregulären Friedhof. Frauen, Männer, Kinder…“ Reportage von Jens Borchers, ARD-Studio Rabat, zzt. Zarzis, vom 28.07.2019 bei tagesschau.de weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!"Immer wieder werden in der tunesischen Hafenstadt Zarzis die Leichen ertrunkener Migranten angeschwemmt. Ein ehemaliger Fischer begräbt die Toten. Doch inzwischen schafft er es nicht mehr alleine. (...) Wenn Tote angeschwemmt oder aus Fischernetzen gezogen werden, sorgt die Hilfsorganisation Roter weiterlesen »

Lampedusa: Stoppt das Sterben!Der Schweizer Nikolaus Gutknecht (82) hat sich an einer Seenotrettung im Mittelmeer beteiligt – mit seiner privaten Segeljacht. Der Pfarrerssohn sieht sein Engagement als Beitrag zur Nächstenliebe, die er jedoch nicht als «christlich» bezeichnet. (…) Ich lebe seit dreissig Jahren vor allem auf meinem Segelschiff, das ich damals selbst gezeichnet und gebaut habe. Auf grossen Reisen, zum Beispiel im Süden Haitis, haben wir monatelang die Bevölkerung, so gut wir konnten, medizinisch versorgt. Momentan lebe ich vor allem in Tunesien, nahe der Flüchtlingsrouten. Ich finde es unerträglich, dass die Seenotretter kriminalisiert werden. Da fast alle grossen NGO-Schiffe beschlagnahmt sind, wollen wir versuchen, mit vielen kleinen, privaten Booten, Menschen zu retten. (…) [Was empört Sie an der europäischen Flüchtlingspolitik?] Gutknecht: Als erstes: Europa – und ich zähle die Schweiz dazu – setzt das Ertrinken als Mittel zur Abschreckung ein. Eine Mentalität wie im frühen Mittelalter, Menschlichkeit und Humanität existieren nicht mehr. Und dann: Europa unterstützt die Randländer, vor allem Italien und Griechenland, nicht so, wie es sinnvoll und effizient wäre. Dieses Gefühl «Europa lässt uns hängen» hat dazu geführt, dass Italien heute von Rechtsextremen regiert wird. Ich frage mich auch, warum die EU in Libyen eine Küstenwache aufbaut, zur Verhinderung dieser Fluchtroute – und nicht die kriminellen Schlepperbanden bekämpft…“ Interview von Raphael Rauch vom 27.7.19 bei kath.ch weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!"Der Schweizer Nikolaus Gutknecht (82) hat sich an einer Seenotrettung im Mittelmeer beteiligt – mit seiner privaten Segeljacht. Der Pfarrerssohn sieht sein Engagement als Beitrag zur Nächstenliebe, die er jedoch nicht als «christlich» bezeichnet. (...) Ich lebe seit dreissig Jahren weiterlesen »

Grenzen abschaffen! gegen deutsche Zustände und Festung Europa„Beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel am Montag hat Heiko Maas (SPD) Unterstützer für seinen Vorschlag »Bündnis der Hilfsbereiten für einen verbindlichen Verteilmechanismus« gesucht. (…) Weil es nahezu unmöglich ist, alle EU-Staaten, etwa Polen oder Ungarn, für diese Aktion zu begeistern, appellierte Maas in Brüssel an die Willigen. Am Wochenende hatte Maas den Vorstoß für ein »Bündnis der Hilfsbereiten« unternommen. Deutschland sei bereit, immer ein festes Kontingent an Geretteten zu übernehmen, sagte der Außenminister. »Wir müssen jetzt mit den Mitgliedsstaaten vorangehen, die bereit sind, Geflüchtete aufzunehmen – alle anderen bleiben eingeladen, sich zu beteiligen«, sagte Maas dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Außenstaatssekretär Michael Roth (SPD) hatte gesagt, dass zugleich Staaten wie Italien und Malta, die einen Hafen zur Verfügung stellen, wissen müssten, »dass wir sie mit den Geflüchteten nicht alleine lassen«. Regierungssprecher Steffen Seibert betonte, dass es sich bei dem Vorschlag um eine »Zwischenlösung« handele. (…) Italiens Außenminister Enzo Moavero Milanesi hatte sich am Wochenende in der Zeitung »Corriere della Sera« dafür ausgesprochen, dass die EU-Staaten ihre Rettungsmissionen für Migranten im Mittelmeer wieder aufnehmen. Momentan gibt es kein Rettungsschiff der EU, das Geflüchtete in Seenot rettet. Bedingung sei, dass nicht alle Geretteten nach Italien gebracht würden. Die Kapitänin Carola Rackete forderte in der »Bild«-Zeitung, Geflüchtete aus Libyen nach Europa zu holen…“ Beitrag von Marion Bergermann bei neues Deutschland vom 16. Juli 2019 und neu dazu: Flüchtlingspolitik: 14 EU-Staaten stimmen Notfallmechanismus „im Grundsatz“ zu weiterlesen »
Grenzen abschaffen! gegen deutsche Zustände und Festung Europa"Beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel am Montag hat Heiko Maas (SPD) Unterstützer für seinen Vorschlag »Bündnis der Hilfsbereiten für einen verbindlichen Verteilmechanismus« gesucht. (...) Weil es nahezu unmöglich ist, alle EU-Staaten, etwa Polen oder Ungarn, weiterlesen »

Kampagne:Push back Frontex„… Bei den neuen Frontex-Einsätzen handelt es sich um eine Vorverlagerung der Festung Europa. Wir kritisieren diese auf Migrationsabwehr ausgerichtete EU-Nachbarschaftspolitik aufs Schärfste. Die Frontex-Grenztruppen sollen in einigen Jahren auch in Tunesien, Ägypten und womöglich Libyen eingesetzt werden. Diese Länder verfügen jedoch nicht über funktionierende Systeme, um Asylsuchenden Schutz zu gewähren. Die nach dem Lissabon-Vertrag erfolgte Aufrüstung von Frontex ist im Vergleich zu allen anderen EU-Agenturen beispiellos. Besonders problematisch ist, dass die neuen Kompetenzen nicht mit neuen Kontrollmöglichkeiten einhergehen. Ich gehe davon aus, dass die Einsätze in Drittstaaten zu Recht zu viel mehr Beschwerden führen werden. Deshalb muss auch der Grundrechtsbeauftragte bei Frontex gestärkt werden. Im Lissabon-Vertrag ist festgeschrieben, das die EU der Europäischen Menschenrechtskonvention beitreten soll. Es ist ungeheuerlich, dass dies weiter verschleppt wird. So ist es auch weiterhin unmöglich, Frontex vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof zu verklagen…“ Pressemitteilung von Andrej Hunko vom 22. Juli 2019 weiterlesen »
Kampagne:Push back Frontex„… Bei den neuen Frontex-Einsätzen handelt es sich um eine Vorverlagerung der Festung Europa. Wir kritisieren diese auf Migrationsabwehr ausgerichtete EU-Nachbarschaftspolitik aufs Schärfste. Die Frontex-Grenztruppen sollen in einigen Jahren auch in Tunesien, Ägypten und womöglich Libyen eingesetzt werden. Diese Länder weiterlesen »

Poseidons Kinder. Ein Lied über die Flüchlinge im Mittelmeer von der österreichische Reggaegruppe Iriepathie.Das Kreuzfahrschiff »Marella Discovery« hat vor der griechischen Halbinsel Peloponnes 111 Migranten aufgenommen, die auf dem Weg nach Italien in Seenot geraten waren. Die Menschen, darunter 33 Minderjährige, wurden zum griechischen Hafen Kalamata gebracht. Das teilte die griechische Küstenwache am Sonntag mit. Aus welchen Staaten die Insassen stammen, blieb zunächst unklar. Seit die Balkanroute weitgehend geschlossen ist, versuchen viele Migranten, mit von Schleusern organisierten Überfahrten aus Griechenland oder direkt aus der Türkei nach Italien zu gelangen. Andere versuchen es weiterhin auf dem Landweg, obwohl Tausende vor allem in Serbien und Bosnien-Herzegowina festsitzen. Häufig führt ihr Weg durch Nordmazedonien. Am Freitag wurden in Nordmazedonien 34 Menschen verletzt, als es bei der Flucht eines Kleinbusses vor der Polizei zu einem Unfall kam. (…) Migranten aus Afrika wählen meist die Route von der libyschen Küste nach Italien. Die Organisation Ärzte ohne Grenzen kündigte am Sonntag an, gemeinsam mit SOS Méditerranée ein neues Schiff in das mittlere Mittelmeer zu entsenden, um Bootsmigranten zu bergen. Die 69 Meter lange »Ocean Viking« sei 1986 für die Notfallrettung von bis zu 200 Menschen von Ölplattformen konzipiert worden und fahre unter norwegischer Flagge. Sie sei mit vier schnellen Rettungsbooten und einer Klinik mit mehreren Räumen ausgestattet und solle Ende des Monats im Zielgebiet sein. Das Vorgängerschiff »Aquarius« hatte auf Druck Italiens hin 2018 die Suche im Mittelmeer einstellen müssen.“ Meldung vom 21.07.2019 beim ND online – siehe die Reaktion der Afd: AfD-Politikerin will Tui-Kreuzfahrtschiffe boykottieren (Beitrag von Thomas Laschyk vom 22.7.2019 bei Volksverpetzer) weiterlesen »
Poseidons Kinder. Ein Lied über die Flüchlinge im Mittelmeer von der österreichische Reggaegruppe Iriepathie."Das Kreuzfahrschiff »Marella Discovery« hat vor der griechischen Halbinsel Peloponnes 111 Migranten aufgenommen, die auf dem Weg nach Italien in Seenot geraten waren. Die Menschen, darunter 33 Minderjährige, wurden zum weiterlesen »

Kampagne:Push back Frontex… Die Europäische Union intensiviert ihre Einsätze zur Kontrolle der Migration in Südosteuropa. Im Fokus stehen dabei Drittstaaten im Westbalkan. Die Europäische Kommission verhandelt hierzu mit allen Ländern des ehemaligen Jugoslawien sogenannte Statusabkommen, die den Einsatz von EU-Personal erlauben. Die neuen Kooperationen umfassen den Informationsaustausch, Trainings und gemeinsame Operationen. Besonders eng ist die Zusammenarbeit jetzt schon mit Albanien. Im Februar hat die Kommission ein Frontex-Kooperationsabkommen mit der Regierung in Tirana geschlossen und nach Ratifizierung durch das nationale und europäische Parlament Anfang Oktober besiegelt. Unterschrieben wurde das Dokument vom österreichischen Innenminister Herbert Kickl sowie dem EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos. Der Abschluss war auch als Signal an die umliegenden Länder gedacht, die Zeremonie zur Unterzeichnung erfolgte am Rande eines EU-Westbalkan-Innenministertreffens Anfang Oktober in Tirana. Mit dabei war auch Rumänien, das im nächsten Halbjahr den EU-Vorsitz übernimmt. (…) Frontex kann nunmehr mit albanischen Behörden Einsätze zur Sicherung der EU-Außengrenzen koordinieren. Die Maßnahmen dürfen dabei auch auf albanischem Hoheitsgebiet stattfinden. Bevor die ersten Operationen durchgeführt werden können, muss jedoch das EU-Parlament grünes Licht geben. Nach Vorbild des Vertrages mit Albanien hat die Kommission auch mit Serbien und Mazedonien ein Statusabkommen geschlossen, auch hier müssen jetzt die Parlamente darüber befinden. Verhandlungen mit Montenegro und Bosnien und Herzegowina haben bislang zu keinem Entwurf geführt…“ Beitrag von Matthias Monroy vom 25. Oktober 2018 bei Telepolis und neu dazu: Frontex-Einsatz an der albanisch-griechischen Grenze ein Erfolg? weiterlesen »
Kampagne:Push back Frontex"... Die Europäische Union intensiviert ihre Einsätze zur Kontrolle der Migration in Südosteuropa. Im Fokus stehen dabei Drittstaaten im Westbalkan. Die Europäische Kommission verhandelt hierzu mit allen Ländern des ehemaligen Jugoslawien sogenannte Statusabkommen, die den Einsatz von EU-Personal erlauben. Die weiterlesen »

Lampedusa: Stoppt das Sterben!Die Stimmung wird besser für Seenotretter. Politiker und Medien überbieten sich gerade damit, Seenotrettung zu adeln. Was sind die Gründe dafür? Was hat sich geändert? Wir schreiben das Jahr 2020. Das Sterben im Mittelmeer hat sich spürbar verringert, neben den privaten NGO-Rettungsbooten ist eine kleine, europäische, gut ausgerüstete Seenotrettungsmission unterwegs. Ca. 90 % der Flüchtlingsboote im Meer werden gesichtet und die Menschen in Not werden in den nächsten offenen sicheren Hafen nach Frankreich, Malta und Spanien gebracht, von wo sie an einige europäische Staaten nach einem festen Schlüssel verteilt werden. Der politische Wind hat sich gedreht, nach den Wahlerfolgen der grünen Partei ist Seenotrettung in Deutschland opportun geworden. Die Retter (und Retterinnen) dürfen retten, die Gerichtsprozesse sind eingestellt. Auch die kürzlich neu gewählte Bundesregierung engagiert sich nun gegen das Sterben im Mittelmeer, nachdem ihre Vorgängerregierung schon angefangen hatte, die Strategie etwas zu ändern. Alles nur Fiktion? Auf jeden Fall verschiebt sich gerade die politische Lage. Politiker*innen, Medien und Parteien, die noch vor einem halben Jahr behaupteten, NGOs arbeiten „irgendwie“ mit Schlepper*innen zusammen und wären Migrationsursache, überbieten sich gerade damit, die private Seenotrettung zu adeln. (…) gleichzeitig wandert die unüberwindbare Grenze der Festung Europa nach Süden. Das Projekt „Grenzsicherung“ wird mit oder ohne Seenotrettung vorangetrieben werden. Bis zum Jahr 2022 will die europäische Union 22 Milliarden Euro in Hightech „Grenzsicherung“ in Afrika investieren. Frontex wird verstärkt mit afrikanischen Geheim- und Polizeidiensten zusammen arbeiten, um Flucht unmöglich zu gestalten. Im Klartext heißt es, dass einfach immer weniger Menschen in Nordafrika ankommen. Das Sterben und die Verzweiflung verlagern sich weiter südlich…“ Gastbeitrag von Axel Grafmanns, ehemaliger Geschäftsführer von „Sea Watch“, am 18.7.2019 beim Migazin weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!"Die Stimmung wird besser für Seenotretter. Politiker und Medien überbieten sich gerade damit, Seenotrettung zu adeln. Was sind die Gründe dafür? Was hat sich geändert? Wir schreiben das Jahr 2020. Das Sterben im Mittelmeer hat sich spürbar verringert, neben weiterlesen »

Fortführung der Internet-Seite "Migration Control" durch die FFM e.V. braucht unsere Unterstützung„Die Internet-Seite migration-control.taz.de wird in naher Zukunft durch die FFM e.V. unter dem Namen migration-control.org betreut. Schwerpunkt der Seite wird weiterhin die Dokumentation der Externalisierung der EU-Grenzen und die Aufrüstung diktatorischer Regimes in der Nordhälfte Afrikas sein. Die Gefahr ist groß, dass die Vorgänge jenseits des Mittelmeers vergessen und verdrängt werden, wenn die EU mit ihrer Politik der Externalisierung der Grenzen durch Aufrüstung von Diktaturen, Errichtung von Todeszonen und der Beihilfe zum Unterhalt von KZ-ähnlichen Flüchtlingslagern tatsächlich erfolgreich sein sollte. Dem stellt sich dieses Projekt entgegen. Wir haben deshalb nicht lange gezögert, ja zu sagen, als Christian Jakob uns die Fortführung der Seite antrug Es war uns allerdings von vornherein klar, dass Migration-Control letztlich nur als gemeinsames Projekt zahlreicher Beteiligter am Leben gehalten werden kann. Migration Control geht zurück auf ein umfangreiches Rechercheprojekt, das Mitte 2016 im Umkreis der TAZ entstand. Die Internetseite ging im Dezember 2016 online und wurde im Juni 2017 aktualisiert. Diese Seite ist nach wie vor die umfassendste Dokumentation zum Thema Flüchtlingsabwehr in Nordafrika und Externalisierung der EU-Grenzen, die wir kennen. (…) Zunächst müssen die Inhalte aktualisiert werden. Dann sollen die Beiträge zusätzlich ins Französische übersetzt werden. Und schließlich muss die technische Struktur der Seite, die eng mit dem TAZ-Server verzahnt ist, erneuert werden. Als FFM e.V. sehen wir uns in diesem Prozess in der Rolle der Moderation und der Koordination. Wir hoffen, dass ein Netz von Beteiligten und Unterstützer*innen zusammenkommen wird, um den Fortbestand von Migration Control zu gestalten. Wir denken dabei an halbjährliche Redaktionskonferenzen und arbeitsteilige Aktualisierungen der Seite. An der Anschubfinanzierung der technischen und inhaltlichen Aktualisierung beteiligen sich Brot für die Welt und medico international…“ Mitteilung der Forschungsgesellschaft Flucht & Migration e.V. (FFM-Online) vom 10. Juli 2019 mit der Bitte um inhaltliche Unterstützung sowie über die Crowdsharing-Kampagne auf Betterplace („Hilf zu dokumentieren, wie die EU Diktatoren für Grenzschutz belohnt“) und Direktspenden (in der Mitteilung) weiterlesen »
Fortführung der Internet-Seite "Migration Control" durch die FFM e.V. braucht unsere Unterstützung"Die Internet-Seite migration-control.taz.de externer Link wird in naher Zukunft durch die FFM e.V. unter dem Namen migration-control.org betreut. Schwerpunkt weiterlesen »

Shame on you, Europe! Sea-Eye und Seefuchs: Protest im MittelmeerNach dem Untergang eines Flüchtlingsboots im Mittelmeer sind weitere 38 Leichen geborgen worden. Vertreter der Vereinten Nationen forderten die Europäer zum Umdenken bei der Rettung der Menschen auf. Die tunesische Küstenwache hat nach dem Untergang eines Flüchtlingsboots weitere 38 Leichen im Mittelmeer geborgen. Damit sei die Gesamtzahl der Toten auf 58 gestiegen, sagte der Leiter des tunesischen Roten Halbmondes in Medenine, Mongi Slim. In der vergangenen Woche war ein Boot mit 86 Migranten an Bord vor der tunesischen Küste untergegangen. Drei Menschen überlebten das Unglück. Das Boot hatte sich von Libyen aus auf den Weg in Richtung Europa gemacht. Die unhaltbaren Zustände für Flüchtlinge und andere Migranten in Libyen müssen die Europäer und andere Aufnahmeländer nach Überzeugung der Vereinten Nationen zum Umdenken zwingen. Die Europäer sollten ihre eingestellten Such- und Rettungsaktionen im Mittelmeer wieder aufnehmen und die Migranten in sichere Häfen bringen, verlangten der Chef des Uno-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), Filippo Grandi, und der Chef der Organisation für Migration (IOM), Antonio Vitorino am Donnerstagabend in einer Erklärung in Genf. Zudem seien dringend mehr Aufnahmeplätze für in Libyen Gestrandete nötig. Die Rückführung von Migranten nach Libyen, die auf dem Mittelmeer gerettet werden, müsse gestoppt werden…“ Agenturmeldung vom 12.07.2019 beim Spiegel online weiterlesen »
Shame on you, Europe! Sea-Eye und Seefuchs: Protest im Mittelmeer"Nach dem Untergang eines Flüchtlingsboots im Mittelmeer sind weitere 38 Leichen geborgen worden. Vertreter der Vereinten Nationen forderten die Europäer zum Umdenken bei der Rettung der Menschen auf. Die tunesische Küstenwache hat nach dem weiterlesen »

Poseidons Kinder. Ein Lied über die Flüchlinge im Mittelmeer von der österreichische Reggaegruppe Iriepathie.„… Wir begrüßen die Freilassung der Kapitänin Carola Rackete außerordentlich. Die richterliche Überprüfung ihrer Festnahme hat die Legalität ihres Handelns festgestellt – und zwar eindeutig. Bis auf den Vorwurf der Beihilfe zur illegalen Migration sind alle Anklagepunkte aufgehoben worden. (…) Die Kapitänin hatte eine Fürsorgepflicht für die Menschen auf ihrem Schiff. Um dieser nachzukommen, musste sie in den Hafen von Lampedusa einlaufen – wofür sie jedoch keine Genehmigung bekam. Sie tat es trotzdem. Dieser Entscheidung ist Respekt zu zollen. (…) Die EU wälzt die drängenden Fragen, wie die der Migrationspolitik, auf Einzelpersonen ab – in diesem Fall auf die Kapitäne. Damit nimmt sie deren Kriminalisierung durch inkompetente, populistische Politiker in Kauf. Es ist unerträglich, mit welcher Ignoranz und Inkompetenz der Staatenbund hier agiert. (…) Wir können nicht erkennen, dass die Bundesregierung und die gewählten Vertreter Deutschlands im EU-Parlament eine europäische Lösung herbeiführen. (…) Der Verband Deutscher Kapitäne und Schiffsoffiziere fordert, dass die Bundesregierung und die gewählten Vertreter im EU-Parlament auf eine längst überfällige europäische Lösung drängen. Dies muss in allen EU-Gremien geschehen, deutlich intensiver und aggressiver als bisher, und unter Androhung geeigneter Konsequenzen. Dem sinnlosen, aber offensichtlich politisch bewusst in Kauf genommenen Sterben im Mittelmeer muss ein Ende bereitet werden.“ Wilhelm Mertens im Gespräch mit Sebastian Bähr bei neues Deutschland vom 6. Juli 2019 weiterlesen »
Poseidons Kinder. Ein Lied über die Flüchlinge im Mittelmeer von der österreichische Reggaegruppe Iriepathie."... Wir begrüßen die Freilassung der Kapitänin Carola Rackete außerordentlich. Die richterliche Überprüfung ihrer Festnahme hat die Legalität ihres Handelns festgestellt - und zwar eindeutig. Bis auf den Vorwurf der weiterlesen »

Poseidons Kinder. Ein Lied über die Flüchlinge im Mittelmeer von der österreichische Reggaegruppe Iriepathie.„Niemand weiß, wie viele Minderjährige auf der Flucht sterben. Forscher haben jetzt erstmals Fälle gezählt. Sie warnen vor einer bislang verborgenen Tragödie. (…) Von 2014 bis 2018 ertranken im Mittelmeer mindestens 678 Kinder. So zählt es die Internationale Organisation für Migration (IOM) in einem aktuellen Bericht, der ZEIT ONLINE vorliegt. Und das sind nur diejenigen, deren Tod bekannt wurde, weil Überlebende und Zeugen davon berichten konnten. Tatsächlich müssen viel mehr Kinder umgekommen sein, sagen die Fachleute. (…) Die Fachleute von IOM können zudem lediglich die Toten zählen, die gefunden werden. Selbst dann wird ihr Alter oft genug nicht registriert. Und bei jenen, die im Meer versanken, weiß es ohnehin keiner. Altersangaben seien nur bei 14 Prozent der gezählten Toten verfügbar, schreiben die IOM-Berichterstatter, 70 Prozent der Toten würden nie gefunden. Was die Statistiker von IOM über Leichenfunde hinaus wissen, haben sie von Überlebenden erfahren. (…) Die tödlichste Route ist zugleich diejenige, bei der am wenigsten über die Toten bekannt ist. Im Mittelmeer sind zwischen 2014 und 2019 schätzungsweise 17.900 Menschen ertrunken. Die vorhandenen Daten legten nahe, dass ungefähr 12.000 dieser Toten nie gefunden oder nie identifiziert wurden, heißt es in dem Bericht. Für weniger als zehn Prozent der Vorfälle, bei denen Boote gesunken sind, kenne man das Alter der Opfer. (…) Die IOM fordert nun, dass die Staaten entlang der Fluchtrouten die Datenlage verbessern müssen. Denn ohne Informationen über vermisste Geflüchtete sei es kaum möglich, die Gefahren abzuschätzen. Und nur so könne den Kindern geholfen werden.“ Artikel von Kai Biermann, Karsten Polke-Majewski und Sascha Venohr vom 28. Juni 2019 bei der Zeit online weiterlesen »
Poseidons Kinder. Ein Lied über die Flüchlinge im Mittelmeer von der österreichische Reggaegruppe Iriepathie."Niemand weiß, wie viele Minderjährige auf der Flucht sterben. Forscher haben jetzt erstmals Fälle gezählt. Sie warnen vor einer bislang verborgenen Tragödie. (...) Von 2014 bis 2018 ertranken im Mittelmeer weiterlesen »

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