Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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gibt für Personen, die erst seit kurzem in Deutschland arbeiten, wertvolle Informationen zu den 
„… Anfang Juni stimmte der Bundestag über das so genannte Migrationspaket ab. „Wir brauchen echte Fachkräfte und nicht potenzielle.“ Mark Helfrich von der CDU/CSU stellte mit diesem Satz klar, welches Ziel die Regierung in der Migrationspolitik verfolgt: Deutschland will nicht mehr in Geringqualifizierte investieren. Auf der einen Seite soll die Einwanderung anhand der Qualifikationen von Migranten reguliert werden. Auf der anderen Seite soll die Ausweisung von Unqualifizierten erleichtert werden. (…) Immer wieder werden Afghanen ausgewiesen, die sich in Ausbildungen zu Fachkräften befinden. Integrierte Menschen, welche dreijährige Ausbildungen zu Pflegekräften oder Handwerksberufen absolvieren. Alles Bereiche, in denen ein Mangel an Fachkräften vorherrscht. Während der Ausbildung erhalten sie von der Ausländerbehörde die Nachricht, dass sie ihren Arbeitsplatz, ihre Schule nicht wieder aufsuchen dürfen. Ihre Duldung wird nicht verlängert, eine Grenzübertrittserklärung wird ausgestellt. Ab diesem Zeitpunkt haben sie einen Monat Zeit, um ihre Ausreise zu planen.(…) Nicht nur der Mangel an Fachkräften stellt ein Problem für den Arbeitsmarkt in Deutschland dar. Auch das Rentensystem ist an Zuwanderung gekoppelt. Die Arbeitenden finanzieren immer die Rentner. In der Zukunft müssen weniger Arbeitende einer steigenden Anzahl an Rentnern die Rente bezahlen. Die Geburtenrate sinkt, die Lebenserwartung steigt und das Niveau der Rente sinkt. Deutschland benötigt also nicht in erster Linie Qualifizierte, sondern mehr Nachwuchs für den Arbeitsmarkt. Geflüchtete und Migranten könnten für diesen benötigten Nachwuchs sorgen. Allerdings müsste der Staat mehr in sein veraltetes Bildungssystem investieren. (…) Neben politischen und sozialen Fragen stellt sich auch eine wirtschaftliche Frage: Wieso wird jahrelang in menschliche Ressourcen investiert, wenn der Ertrag nicht ausgeschöpft wird? Wird den Auszubildenden die Duldung entzogen, werden sie zu Sozialfällen. Sie dürfen nicht arbeiten und müssen eine finanzielle Unterstützung von sozialen Behörden beantragen. Viele Migranten mit einer Duldung von sechs Monaten erhalten keinen Arbeitsvertrag, weil die Arbeitgeber langfristig planen müssen. Auf Anfragen bei der Ausländerbehörde bekommen Antragsteller zur Antwort, dass die Duldung nicht für einen längeren Zeitraum erteilt werden darf. Diese absurde Vorgehensweise führt dazu, dass die Migranten und Geflüchteten zwar Zusagen von Arbeitgebern, aber keinen Arbeitsvertrag erhalten. (…) Immerhin hat die Koalition vor den bevorstehenden Wahlen ein Ziel erreicht: Die Anzahl der Abgeschobenen wird in diesem Jahr höher ausfallen als das Jahr zuvor. Zumindest, was passlose Afghanen in Ausbildungen angeht.“ Kommentar von Patrick Wolf vom 8. Juli 2019 bei Telepolis 
„Schlachten, Schweinehälften schleppen, Tierkörper zerlegen – es ist ein harter Job. Die Fleischindustrie findet längst nicht mehr genügend Beschäftigte aus Deutschland. Inzwischen hat bereits jeder zweite Schlachthof-Mitarbeiter keinen deutschen Pass. (…) Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Demnach hat sich der Ausländeranteil an den Beschäftigten in der Branche seit 2008 mehr als verdreifacht – von rund neun Prozent auf 28 Prozent. Mitte 2008 hatte es in der Branche 182.170 Beschäftige gegeben, Ende Juni 2018 waren es 189.317. Im gleichen Zeitraum stieg die Zahl der ausländischen Beschäftigten in der deutschen Fleischindustrie von 16.767 auf 53.478. Das entspricht einem Plus von 219 Prozent. 2018 hatte etwa jeder zweite der bundesweit rund 36.700 Schlachthof-Mitarbeiter keinen deutschen Pass. In der Fleischverarbeitung lag der Ausländeranteil bei 23 Prozent. Das mittlere Einkommen von sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten in der gesamten Branche lag 2018 bei 2058 Euro, in der Gesamtwirtschaft waren es dagegen 3209 Euro. Die Regierungsantwort enthält keine Angaben zur Bedeutung von Leiharbeit und Werkverträgen in der Branche. Das Arbeitsministerium erklärt, dazu würden keine Informationen vorliegen…“ Meldung von Rasmus Buchsteiner vom 5. Juli 2019 bei der Ostsee-Zeitung online 
„… Nur drei Jahre vor dem Streik der algerischen Arbeitenden in der DDR schreiben migrantische Arbeiter_innen in Frankfurt am Main „Wir haben die Wahl zwischen Ausbeutung und Ausweisung“ auf ihre Transparente. Die Protestierenden forderten unter dem Motto „Wir sind keine Sklaven!“ die Legalisierung von Arbeitenden aus der Türkei. Nicht nur der Aufenthalt der Illegalisierten war gefährdet; Arbeitgeber bezahlten ihnen nur den halben Lohn, machten keine Sozialabgaben und erlaubten keine Pausen. Migrantische Kämpfe in der BRD und der DDR sind nicht teil deutsch-deutscher Geschichtsschreibung. Die wilden Streiks der 60er, 70er, die Hausbesetzungen und Demonstrationen, damals noch durch Medien und Politik diskreditiert, sind heute weitestgehend in Vergessenheit geraten. Nur wenige Widerstände waren wirksame Medienspektakel wie der Fordstreik von 1973, bei dem 10.000 türkische Arbeitsmigrant_innen die Arbeit niederlegten. Verschiedene Faktoren haben die Unsichtbarkeit der Proteste begünstigt: Internationale Aufmerksamkeit für Streiks und Proteste von Arbeitsmigrant_innen waren von Seiten der Regierung sowohl für die BRD, als auch die DDR nicht gewollt. Die Entsendeländer reagierten nicht selten mit politischen Konsequenzen (wie etwa der Abzug aller algerischen Arbeiter_innen in der DDR auf Grund von rassistischen Überfällen). Die Proteste machten zudem untragbare Arbeitsbedingungen sichtbar, die in Zeiten des Kalten Kriegs politisch gut nutzbar waren…“ – aus dem Beitrag „Zwischen Ausbeutung und Ausweisung“ von Irina Nekrasov am 01. Juli 2017 in Prager Frühling (hier dokumentiert im Linksnet) mit einer ganzen Reihe von Parallelen und Ähnlichkeiten. 
„Bis in die 1980er Jahre dominierten sozialversicherungspflichtige und unbefristete Jobs den Arbeitsmarkt – das galt auch für Arbeitnehmer ohne deutschen Pass. Seit den 1990ern ist das anders. Jeder fünfte Job ist einer neuen Studie zufolge ein atypisches Arbeitsverhältnis. (…) Höchstes Risiko bei Nicht-EU-Ausländern: Demnach variiert unter Ausländern die Wahrscheinlichkeit einer atypischen Beschäftigung nach der Herkunftsregion. Unter den deutschen Kernerwerbstätigen sind den aktuellen Zahlen zufolge 19,2 Prozent atypisch beschäftigt. Je weiter die Herkunftsregion von der Bundesrepublik entfernt ist, desto größer der Anteil der atypisch Beschäftigten. So sind die Quoten der EU-15 Ausländer mit 25,3 Prozent denen der Deutschen am nächsten, gefolgt von EU-28 Ausländern (30,1 Prozent). Nicht-EU-Ausländer hingegen weisen das höchste Risiko atypischer Beschäftigung auf (35,3 Prozent). Dieses Muster zeigt sich beinahe durchgehend bei beiden Geschlechtern in allen atypischen Erwerbsformen…“ Beitrag vom 25. Juni 2019 bei Migazin – siehe unsern Beitrag zur gesamten Studie 
„Der Zugang in das SGB II und in die reguläre Sozialhilfe des SGB XII ist an bestimmte Aufenthaltstitel gebunden. Im Folgenden wird eine grobe Übersicht über den Kreis der SGB II-leistungsberechtigten Ausländer (Unionsbürger) nach dem aktuellen Gesetzes- und Rechtsstand des SGB II gegeben…“ Übersichtstabellen von Jonny Bruhn-Tripp beim Portal Sozialpolitik , Stand: Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch, redaktioneller Stand: April 2019. Ergänzend dazu: [Arbeitshilfe] Aufenthaltsrecht und Zugang von Ausländern, Drittstaatangehörigen, Geflüchteten und Unionsbürgern in das SGB II (HARTZ IV) 
„Rechtswidrige Praktiken gehören in vielen Betrieben zum Alltag. Sprachliche Schwierigkeiten, fehlende Kenntnisse über das deutsche Arbeitsrecht, prekäre Aufenthaltstitel, aber auch Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes erschweren es Geflüchteten in besonderem Maße, dagegen vorzugehen. Rechtswidrige Praktiken, berichtet uns ein Mitarbeiter des DGB in Niedersachsen, gehören in vielen Betrieben zum Alltag: »Als der Zoll hier eine große Überprüfung im Gastronomie- und Nahrungsmittelgewerbe gemacht hat, sind sie überall fündig geworden, in jedem Betrieb. Strafrechtlich relevant waren dann nur sechzig Prozent, den Rest haben sie im Ermessen als Bagatelle eingestuft. Aber in jedem Betrieb haben sie was gefunden. Es gibt also keine weißen oder schwarzen Schafe. Das ist systemisch angelegt. Das ist das Problem.« Von uns interviewte Beratungsstellen begleiteten unter anderem Fälle, in denen nach dem Ende der Beschäftigung Urlaubsansprüche nicht ausgezahlt, Überstunden nicht bezahlt, Praktika missbraucht oder Lohnzahlungen verweigert wurden…“ Artikel von Nikolai Huke und Doreen Bormann, erschienen in 
„so heißt eine neue kompakte Broschüre, die wir mit dem DGB-Bundesvorstand erarbeitet haben. Wir beschäftigen uns darin mit Lohndumping im internationalen Straßentransport über den Einsatz von Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern Mittel- und Osteuropas, die nicht nur unter miserablen Arbeitsbedingungen leiden, sondern denen auch der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland vorenthalten wird. Neben einer politischen Einordnung durch Annelie Buntenbach, enthält die Broschüre eine Reportage sowie Interviews mit einem polnischen Fahrer, mit einem Kollegen von Ver.di, der in einem der Kraftfahrerkreise organisiert ist sowie mit Stefan Körzell. Die Broschüre richtet sich an Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die in dem Bereich des Straßentransports aktiv sind sowie an Menschen aus Politik und Medien.“ Broschüre zum downloaden oder beim Bestellservice des DGB ordern 
„Aber eine Kampagne „Lass mas halt arbeiten“, die vom Wohn- und Kulturzentrum für Geflüchtete und interessierte MünchnerInnen – „Bellevue di Monaco“ – ins Leben gerufen worden war, will dieser Politik des Freistaates Bayern, Flüchtlinge allein zum absoluten Nichtstun zu verdammen, entgegentreten. Und zum 1. Mai wurde dafür demonstriert...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.5.2019 – wir danken! 
„Die Arbeitnehmerfreizügigkeit ist ein Eckpfeiler der EU-Integration und ein wesentlicher Bestandteil eines funktionierenden Binnenmarkts. Doch wie einfach ist es für EU-BürgerInnen tatsächlich, im Ausland zu arbeiten und zu leben? (…) Es gibt viele mögliche Themen und Blickwinkel, aus denen sich die EU-Binnenmobilität betrachten lässt. Dieses Dossier setzt den Schwerpunkt auf die Betrachtung von Mobilität als Mittel zur Verbesserung der Arbeitsmarktbeteiligung und Lebenschancen der EuropäerInnen. Beginnen werden wir mit einer kurzen Betrachtung jener EU-BürgerInnen, die in einem anderen Mitgliedstaat leben, und aus welchen Gründen sie dies tun. Anschließend wird das Dossier mögliche Barrieren betrachten, auf die EU-BürgerInnen stoßen können, wenn sie beabsichtigen, im EU-Ausland zu arbeiten. Hierbei konzentrieren wir uns auf Fragen zur Anerkennung von Qualifikationen und daran anknüpfend auf ein Problem, mit dem EU-ArbeitnehmerInnen „on the job“ konfrontiert sein können: Überqualifizierung. In einer Nahaufnahme blicken wir zudem auf die Arbeitsmarktintegration junger EU-MigrantInnen in Großbritannien…“ Die wichtigsten Erkenntnisse dieses Dossiers: “ – 2017 lebten rund 4% der EuropäerInnen im erwerbsfähigen Alter (20-64 Jahre) in einem anderen EU-Land. Für die deutsche Bevölkerung liegt dieser Anteil bei lediglich 1%, in Rumänien bei fast einem Fünftel. – Die Beschäftigungsquote der mobilen EU-BürgerInnen ist mit 76,1% im Durchschnitt vier Prozentpunkte höher als der EU-Durchschnitt. – Ein großer Teil der mobilen BürgerInnen, die in den wichtigsten Zielländern wie Deutschland oder Großbritannien leben, ist ins Ausland gegangen, um einen Job anzunehmen oder im Ausland nach Arbeit zu suchen. – Mobile Bürger aus Mitgliedsstaaten, die der EU seit 2004 beigetreten sind, fühlen sich eher überqualifiziert als jene aus anderen EU-Ländern.“ Beitrag von Sylvia Schmidt und Philipp Ständer vom 7. März 2019 bei Makronom mit Link zur englischsprachigen Studie, auf der dieser Beitrag basiert. Siehe dazu: EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit: Viele Vorteile – und eine Kehrseite 
„Die Spargelsaison hat begonnen. Immer mehr Spargelhöfe starten jetzt die Ernte des Edelgemüses. Mit dabei viele erfahrene Erntehelfer aus dem europäischen Ausland. Sie kommen in der Regel aus den östlichen Nachbarstaaten und bringen meist viel Erfahrung mit, so dass die empfindlichen Stangen beim Ernten nicht Schaden nehmen. Die Saisonkräfte kommen regelmäßig nach Deutschland, weil hier der Lohn deutlich höher liegt als in ihren Heimatländern. Pro Stunde haben die Erntehelfer Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn von 9,19 Euro. Doch trotz ihrer Kenntnisse und der harten Arbeit, werden nicht alle korrekt behandelt. Manchem werden Überstunden nicht bezahlt oder ungerechtfertigte Summen für Kost und Logis vom Lohn abgezogen, berichten Betroffene bei Besuchen der Agrargewerkschaft IG BAU auf den Feldern. Andere beschweren sich über schlechte Unterbringungen. „Wer arbeitet, hat Rechte. Man muss sie aber erst einmal kennen, um sie geltend machen zu können“, sagte der Stellvertretende IG BAU-Bundesvorsitzende Harald Schaum. „Damit die Kolleginnen und Kollegen wissen, was ihnen zusteht und keine Angst haben müssen, dies auch einzufordern, klären wir auf. Bei den Besuchen reden wir mit den Beschäftigten. Wir geben ihnen aber auch Flyer mit den wichtigsten Rechten in ihrer Heimatsprache. Das wirkt.“ Wie bereits im vergangenen Jahr beteiligen sich Gewerkschafter*innen bei Feldbesuchen. Im gesamten Bundesgebiet geht die „Initiative Faire Landarbeit“, der die IG BAU, Faire Mobilität, der Europäischen Verein für Wanderarbeiterfragen e.V. und Beratungsstellen von Arbeit und Leben angehören, zu den Erntehelfern und sprechen sie an. Die Erfahrungen haben gezeigt, dass gerade dort, wo es Missstände gibt, die Ängste offen zu sprechen groß sind. Umso wichtiger sind für die Betroffenen die Info-Flyer in ihren Muttersprachen auf Polnisch, Kroatisch, Rumänisch, Bulgarisch, Ungarisch und auf Deutsch. Diese können sie unbeobachtet mitnehmen und in Ruhe lesen. Darin finden sie auch Kontakte, für weitere Informationen und für Unterstützungsmöglichkeiten.“ PM vom 9.4.2019 
„Ein Drittel der erwerbsfähigen Bevölkerung der Republik Moldau lebt im Ausland, desgleichen mindestens ein Zehntel der Ukrainer und immerhin fünf Prozent der Polen. Das sind die Zahlen, auf die das Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche jetzt in einer Studie über die ökonomischen Perspektiven Ost- und Südosteuropas hingewiesen hat. Das Institut konstatiert einen »in Friedenszeiten beispiellosen Bevölkerungsrückgang«, der die in Abhängigkeit von der EU gelangten Staaten ergriffen habe. Die Autoren sprechen von einer der größten »Herausforderungen« für die mittelfristige Entwicklung der Region. Im einzelnen stellte das Institut dar, dass in Moldau und der Ukraine das Lohnniveau kaufkraftbereinigt um etwa 20 Prozent des deutschen Werts betrage. In Polen liegt es bei der Hälfte, in Tschechien, der Slowakei und Slowenien bei rund 70 Prozent. Letztere Länder haben also vom Boom der deutschen Exportwirtschaft, in die ihre eigene Industrie als Zulieferer integriert ist, durchaus profitiert. Das gilt in bestimmten Grenzen auch für ihre Lohnabhängigen…“ Artikel von Reinhard Lauterbach in der jungen Welt vom 29. März 2019 und weiter im Text…