Antifaschismus und die neuen alten Rechten

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“… Warum die Aufklärung im NSU-Komplex nur mühsam voran kommt, das konnte bei der letzten Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) in Berlin am 14. April live studiert werden. Das Gremium wird ganz offensichtlich erneut zum Schauplatz des Ringens um die Aufklärung der Hintergründe der rechten Terrorgruppe – wie schon der Vorgängerausschuss in den Jahren 2012/2013. Nach dem “Tatort Zwickau” mit den ungeklärten Fragen zum Hausbrand nehmen sich die Abgeordneten in Berlin nun den “Tatort Eisenach-Stregda” mit dem rätselhaften Tod von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos vor. Mit diesen beiden Ereignissen an jenem 4. November 2011 wurde der “Nationalsozialistische Untergrund” (NSU) bekannt, der inzwischen zehn parlamentarische Ausschüsse beschäftigte und weiterhin beschäftigt…” Beitrag von Thomas Moser bei telepolis vom 18.04.2016 weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"… Warum die Aufklärung im NSU-Komplex nur mühsam voran kommt, das konnte bei der letzten Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) in Berlin am 14. April live studiert werden. Das Gremium wird ganz offensichtlich erneut zum weiterlesen »

Rebellisches Musikfestival: 13.-15 Mai 2016, Truckenthal/ThüringenDas Verwaltungsgericht Meiningen hat das berüchtigte Nazi-Konzert genehmigt: Aus ganz Europa waren 2015 Faschisten nach Hildburghausen zum sogenannten „Rock für Identität“ gezogen. „Diese Genehmigung ist ein Skandal“, findet Niko Held vom Vorstand des Rebellisches Musikfestival e.V. „Wie wir der Presse und dem Verwaltungsgericht Meiningen gestern mitgeteilt haben, haben die Macher von FSN.tv und Unterstützer des Konzerts „Rock für Identität“ erst diese Woche Drohungen gegen unser Musikfestival veröffentlicht. Wenn die Regierung faschistische Organisationen nicht verbietet und Gerichte ihre Veranstaltungen erlauben, kommt es umso mehr auf eine starke antifaschistische Bewegung an! Das ist eins der Ziele des „Rebellischen Musikfestivals“ in Truckenthal/Thüringen, zu dem wir jetzt erst recht jeden Mitstreiter herzlich einladen…” Info und Aufruf vom Rebellischen Musikfestival (per Email vom 16.4.2016). Siehe dazu weiter Infos weiterlesen »
Rebellisches Musikfestival: 13.-15 Mai 2016, Truckenthal/Thüringen"Das Verwaltungsgericht Meiningen hat das berüchtigte Nazi-Konzert genehmigt: Aus ganz Europa waren 2015 Faschisten nach Hildburghausen zum sogenannten „Rock für Identität“ gezogen. „Diese Genehmigung ist ein Skandal“, findet Niko Held vom Vorstand des Rebellisches Musikfestival e.V. „Wie wir weiterlesen »

Kein Fußbreit den Faschisten. No AKP - NO ISISWährend die kriegsähnlichen Zustände in den kurdischen Provinzen in der Türkei noch andauern, haben es sich einige türkische rassistische Gruppen und Organisationen in Deutschland zur Aufgabe gemacht, das gemeinsame Verhältnis der kurdisch- und türkischstämmigen Bevölkerung zu stören und den Hass, sowie die Spaltung nach Ethnien herbei zu provozieren. Bisher demonstrierten diese Kreise in Duisburg, Aschaffenburg, Dortmund und Rotterdam unter dem Deckmantel „Solidaritätsdemo für die Türkei, im Kampf gegen den PKK-Terrorismus“ und „Friedensmarsch für die Türkei und EU“. Sie planen weitere Demonstrationen für den 10. April in mehreren großen Städten…” Erklärung des Bundesvorstands der DIDF vom 31. März 2016. Siehe dazu neu: Knapp 1.100 Menschen demonstrieren in Köln // Köln: Der türkische Bürgerkrieg kommt näher weiterlesen »
Kein Fußbreit den Faschisten. No AKP - NO ISIS"Während die kriegsähnlichen Zustände in den kurdischen Provinzen in der Türkei noch andauern, haben es sich einige türkische rassistische Gruppen und Organisationen in Deutschland zur Aufgabe gemacht, das gemeinsame Verhältnis der kurdisch- und türkischstämmigen weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Top-V-Mann Ralf Marschner (alias „Primus“) soll nach dem „Untertauchen“ engen Kontakt zum Trio und zum Angeklagten André Eminger gehabt haben. Wie die ARD gestern berichtete, soll Uwe Mundlos in der Zeit im „Untergrund“ in Zwickau für die Baufirma des V-Mannes Marschner gearbeitet. Die Hinweise, die die Journalisten Dirk Laabs und Stefan Aust auf die Verbindung zwischen Marschner und Mundlos gebracht haben, finden sich auch in den Ermittlungsakten. Wir haben bisher trotz umfangreicher Anträge immer nur eingeschränkte Akteneinsicht durch den Generalbundesanwalt erhalten und wissen deshalb nicht, ob diese Spur vom BKA und dem Generalbundesanwalt verfolgt worden ist oder nicht. Wir fordern umfassende Aufklärung der Rolle von Ralf Marschner, dem Zwickauer Neonazi und V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), im NSU-Komplex! …” Presserklärung der Anwält*innen der Nebenklage im NSU-Prozess vom 07.04.2016 weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"Top-V-Mann Ralf Marschner (alias „Primus“) soll nach dem „Untertauchen“ engen Kontakt zum Trio und zum Angeklagten André Eminger gehabt haben. Wie die ARD gestern berichtete, soll Uwe Mundlos in der Zeit im „Untergrund“ in Zwickau weiterlesen »

Halit Yozgat - geboren am 6. Februar 1985, ermordet am 6. April 2006Humanistische Union fordert Verfassungsschutz zu umfassender Mitwirkung bei Mordaufklärung auf:  “Mangelnden Aufklärungswillen bei der NSU-Mordserie wirft die Humanistische Union (HU) der hessischen Landesregierung vor. Zehn Jahre nach dem Mord an Halit Yozgat in seinem Internetcafé in Kassel am 6. April 2006 sind die Umstände seines Todes und vor allem die Verstrickung des Hessischen Landesamts für Verfassungsschutz nach wie vor ungeklärt. Zu Yozgats zehntem Todestag bekundet die Bürgerrechtsorganisation HU der Familie sowie den Angehörigen aller NSU-Opfer ihr Mitgefühl und verlangt nochmals nachdrücklich die lückenlose Aufklärung dieser Taten sowie deren uneingeschränkte Unterstützung durch alle staatlichen Organe…” Pressemitteilung bei der HU-Kampagne ausgeschnüffelt vom 05.04.2016 externer Link. Siehe andereseits die Einladung zur Gedenkveranstaltung für Halit Yozgat: am 06.04.2016 um 15:30 Uhr, Halit-Platz in Kassel (gegenüber Philipp-Scheidemann-Haus) weiterlesen »
Halit Yozgat - geboren am 6. Februar 1985, ermordet am 6. April 2006Humanistische Union fordert Verfassungsschutz zu umfassender Mitwirkung bei Mordaufklärung auf:  "Mangelnden Aufklärungswillen bei der NSU-Mordserie wirft die Humanistische Union (HU) der hessischen Landesregierung vor. Zehn Jahre nach dem Mord an weiterlesen »

“Gewinner der Landtagswahlen vom 13. März ist fraglos die rechtspopulistische AfD. Aus dem Stand heraus konnte sie in allen drei Ländern zweistellige Prozentanteile bei den WählerInnen für sich gewinnen. Das Wahlverhalten der Gewerkschaftsmitglieder unterscheidet sich nicht vom allgemeinen Trend…” Beitrag des DGB-Info-Services “einblick” vom 21. März 2016 und neu dazu: DGB will offensiver auf AfD-Aufstieg reagieren weiterlesen »
"Gewinner der Landtagswahlen vom 13. März ist fraglos die rechtspopulistische AfD. Aus dem Stand heraus konnte sie in allen drei Ländern zweistellige Prozentanteile bei den WählerInnen für sich gewinnen. Das Wahlverhalten der Gewerkschaftsmitglieder unterscheidet sich nicht vom allgemeinen Trend..." Beitrag des DGB-Info-Services "einblick" vom 21. März 2016 weiterlesen »

“… Die Flüchtlingsfrage ist (…) nicht nur für die Regierung, sondern auch für die Linke (keineswegs nur die Partei gleichen Namens) eine gigantische Herausforderung. Deren strategische Ausgangslage ist allerdings äußerst ungünstig: Für sie ist entscheidend, dass die Integration der Flüchtlinge Erfolg hat. Ob sie gelingt, hängt jedoch – wenigstens kurz- bis mittelfristig – kaum von ihr selbst ab. Zwar ist die Linke nicht handlungsunfähig und zur Passivität verdammt. Im Gegenteil, sie kann und muss sich bemühen, die »Flüchtlingsfrage« als Klassenfrage zu buchstabieren und das Gros der erwerbstätigen Flüchtlinge mit ihren durchaus vorhandenen (Klassen-)Kampferfahrungen in die eigenen (Klassen-)Organisationen (Gewerkschaften, Stadtteilorganisationen, auch linke Parteien) zu integrieren, um so die Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt zu reduzieren. (…) Und doch hängt die Integration maßgeblich von politökonomischen Grundsatzentscheidungen Deutschlands und der Welt ab, auf die die Linke vor dem Hintergrund der bestehenden Kräfteverhältnisse absehbar so gut wie keinen Einfluss hat…” Artikel von Ingar Solty in der jungen Welt vom 1. April 2014 weiterlesen »
"... Die Flüchtlingsfrage ist (...) nicht nur für die Regierung, sondern auch für die Linke (keineswegs nur die Partei gleichen Namens) eine gigantische Herausforderung. Deren strategische Ausgangslage ist allerdings äußerst ungünstig: Für sie ist entscheidend, dass die Integration der Flüchtlinge Erfolg hat. Ob sie gelingt, hängt jedoch – wenigstens kurz- weiterlesen »

Mehmet Kubaşık, am 4. April 2006 vom NSU in Dortmund ermordetVor zehn Jahren, am 4. April 2006, wurde Mehmet Kubaşık in Dortmund erschossen. Heute ist klar: Er ist einer von insgesamt zehn Menschen, die vom sogenannten Nationalsozialistischen Untergrund aus rassistischen Motiven ermordet wurden. Auch mindestens zwei Bombenattentate und mehrere Banküberfälle sind dem NSU zuzurechnen. In Dortmund hat sich ein Bündnis aus 30 Initiativen und Organisationen zusammengetan, um rund um den Tag der Solidarität den von den Taten des NSU Betroffenen zu gedenken. Am 4. April veranstaltet das Bündnis eine Demonstration und eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „NSU und Rassismus“…” Beitrag von Alexandra Gehrhardt und Sebastian Weiermann bei den Ruhrbaronen vom 21. März 2016 weiterlesen »
Mehmet Kubaşık, am 4. April 2006 vom NSU in Dortmund ermordet "Vor zehn Jahren, am 4. April 2006, wurde Mehmet Kubaşık in Dortmund erschossen. Heute ist klar: Er ist einer von insgesamt zehn Menschen, die vom sogenannten Nationalsozialistischen Untergrund aus rassistischen Motiven ermordet weiterlesen »

Karikaturisten gegen PegidaIm Jahr 2014 gab es 199 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Eine gemeinsame Recherche von Correctiv und SPIEGEL ONLINE zeigt im Detail, wie viele Fälle aufgeklärt, wie viele Täter verurteilt wurden…” Beitrag von Alexej Hock bei CORRECT!V vom 30. März 2016 weiterlesen »
Karikaturisten gegen Pegida"Im Jahr 2014 gab es 199 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Eine gemeinsame Recherche von Correctiv und SPIEGEL ONLINE zeigt im Detail, wie viele Fälle aufgeklärt, wie viele Täter verurteilt wurden…" Beitrag von Alexej Hock bei CORRECT!V vom 30. März 2016 weiterlesen »

Time to act: Antifaschistischer JugendkongressEs ist kalt in Deutschland: Nazis patrouillieren durch die Straßen, tagtäglich gibt es Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte, ständig dasselbe rassistische Stammtischgelaber bei der AfD oder beim örtlichenPegida-Ableger und es steht schon wieder eine Asylrechtsverschärfung an. Wir finden das zum kotzen! Wenn es euch auch so geht und ihr zusammen mit anderen was dagegen tun wollt, dann kommt zum antifaschistischen Jugendkongress (JuKo) nach Chemnitz! …” Aufruf zum Antifaschistischen Jugendkongress sowie Infos zum Programm weiterlesen »
Time to act: Antifaschistischer Jugendkongress"Es ist kalt in Deutschland: Nazis patrouillieren durch die Straßen, tagtäglich gibt es Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte, ständig dasselbe rassistische Stammtischgelaber bei der AfD oder beim örtlichenPegida-Ableger und es steht schon wieder eine Asylrechtsverschärfung an. Wir finden weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“Untersuchungsausschuss des Bundestages spürt Lücken und Ungereimtheiten auf: Was für eine Rolle spielt die Bundesanwaltschaft (BAW) bei den Ermittlungen zur NSU-Mordserie? Filtert sie Informationen der Nachrichtendienste gegenüber den Fahndern? Fragen, die sich in der jüngsten Sitzung des Untersuchungsausschusses II am 17. März auftaten. Andererseits hatten fünf Ermittler des Bundeskriminalamtes (BKA), die als Zeugen gehört wurden, auf viele Fragen des Bundestagsgremiums keine Antwort. Die Ermittlungsarbeit von BAW und BKA, seit dem Bekanntwerden des Terrortrios im November 2011 Basis entscheidender Schlüsse und Beurteilungen in dem Mordkomplex, ist mehr und mehr in Zweifel gezogen, zahlreichen Mängel und Lücken werden sichtbar…” Beitrag von Thomas Moser bei telepolis vom 19.03.2016 weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"Untersuchungsausschuss des Bundestages spürt Lücken und Ungereimtheiten auf: Was für eine Rolle spielt die Bundesanwaltschaft (BAW) bei den Ermittlungen zur NSU-Mordserie? Filtert sie Informationen der Nachrichtendienste gegenüber den Fahndern? Fragen, die sich in der jüngsten weiterlesen »

Clausnitz: Kampf den rassistischen Zuständen! Bild: addnIch weiß nicht mehr vor wem mir mehr gruselt, Leute. Vor den Wahlergebnissen der AFD oder vor denen, die sie zu Zeit interpretieren. Entweder wird der Untergang der deutschen Nachkriegsdemokratie als neofaschistisches Menetekel an die Wand gemalt, oder das genaue Gegenteil behauptet: Dass die Niederlage der beiden Regierungsparteien eigentlich ihren politischen Kurs mit überwältigender Gesamtmehrheit bestätigt hat. Dass die AFD also entweder die größte Gefahr oder aber eine letztlich vorübergehende und damit politisch zu vernachlässigende Größe darstellt…” Beitrag von Arnold Voss bei den Ruhrbaronen vom 15. März 2016 und weitere Infos weiterlesen »
Clausnitz: Kampf den rassistischen Zuständen! Bild: addn "Ich weiß nicht mehr vor wem mir mehr gruselt, Leute. Vor den Wahlergebnissen der AFD oder vor denen, die sie zu Zeit interpretieren. Entweder wird der Untergang der deutschen Nachkriegsdemokratie als neofaschistisches Menetekel an die Wand weiterlesen »

[12.-14.3.] Bündnis Berlin Nazifrei ruft zu Blockaden gegen Naziaufmarsch und AfD-LandesparteitagEin breites Bündnis aus antifaschistischen Initiativen, antirassistischen Gruppen, Parteien und Gewerkschaften ruft für den 12. März 2016 zu Blockaden gegen einen geplanten Aufmarsch von Rassist_innen um Enrico Stubbe, Bundesvorstand der nationalistischen Partei „Pro Deutschland“, rechten Hooligans, NPDler_innen sowie BarGiDa-Anhänger_innen auf…. „Pro Deutschland, NPD, rechte Hooligans, Bärgida, Pegida, „besorgte Bürger_innen“ und AfD – hier will das Pogrom marschieren. Da gibt’s für alle Verteidiger_innen der Demokratie und einer solidarischen Gesellschaft nur eins – protestieren und blockieren!“…” Aufruf vom Bündnis Berlin Nazifrei zum 12.März 2016 –  Treffpunkt 13.30 Uhr S-Bahnhof Ostkreuz. Weitere Sammelpunkte und Hintergrundinfo. Am 13.3. geht es gegen den Landesparteitag der „Alternative für Deutschland“ in Berlin und am 14.3. heißt es “Bärgida verhindern! Neu: Knapp 3.000 Teilnehmer – Rechtspopulistische Demo in Berlin fällt größer aus als erwartet weiterlesen »
[12.-14.3.] Bündnis Berlin Nazifrei ruft zu Blockaden gegen Naziaufmarsch und AfD-Landesparteitag"Ein breites Bündnis aus antifaschistischen Initiativen, antirassistischen Gruppen, Parteien und Gewerkschaften ruft für den 12. März 2016 zu Blockaden gegen einen geplanten Aufmarsch von Rassist_innen um Enrico Stubbe, Bundesvorstand der nationalistischen Partei „Pro weiterlesen »

Karikaturisten gegen PegidaSchon lange wurde vor dem “Extremismus der Mitte”, vor der zur Gewalt neigenden Ausländerfeindlichkeit gewarnt, die nun mit Pegida und AfD die Politik vor sich her treiben (…) Begünstigt werden die bis zur Gewaltausübung erregten und von Stichwortgebern, die mit Fluten und Untergang operieren, angefeuerten Menschenfeinde durch mangelnde Aufklärung der Straftaten. (…) Schon zur Erklärung der Entstehung des Nationalismus wurde diskutiert, dass dieser stark von der Mittelschicht oder dem Bürgertum getragen war…” Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 12.03.2016 weiterlesen »
Karikaturisten gegen Pegida"Schon lange wurde vor dem "Extremismus der Mitte", vor der zur Gewalt neigenden Ausländerfeindlichkeit gewarnt, die nun mit Pegida und AfD die Politik vor sich her treiben Nach dem BKA-Präsidenten Holger Münch sind 80 Prozent der Täter, die aufgrund von Angriffen weiterlesen »

“Falsche Denkmuster der „weißen Überlegenheit“ finden sich noch heute – sei es in Schulbüchern, bei der IWF-Politik beispielsweise in Griechenland oder in Medienberichten…” Gastbeitrag von Aram Ziai vom 10. März 2016 bei Frankfurter Rundschau online weiterlesen »
"Falsche Denkmuster der „weißen Überlegenheit“ finden sich noch heute – sei es in Schulbüchern, bei der IWF-Politik beispielsweise in Griechenland oder in Medienberichten..." Gastbeitrag von Aram Ziai vom 10. März 2016 bei Frankfurter Rundschau online externer Link

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