Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Wir können es nicht schaffen, jeden der vielen „Einzelfälle“, jede regionale Antifa-Initiative und alle Gegendemos zu melden und verweisen auf die Link-Liste in der rechten Spalte! Siehe hier die u.E. wichtigsten der älteren Meldungen und Dossiers:
„… Deutschland hat ein erhebliches Problem mit Rassismus. Ein 2024 vorgelegter Bericht der EU-Agentur für Grundrechte attestierte der Bundesrepublik die höchste Diskriminierungsrate aller 13 untersuchten Mitgliedsstaaten. Bekannt ist dabei, dass Menschen auch in Behörden wegen ihrer Herkunft oder Hautfarbe benachteiligt werden. Von den Fällen, die in einem 2024 erschienenen Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes geschildert wurden, bezogen sich 14 Prozent auf Ämter und Behörden. (…) Rassismusvorwürfe gegenüber Behörden, konstatiert die Untersuchung, würden bisher häufig als Einzelfälle abgetan, die in individuellen Einstellungen von Behördenmitarbeitern begründet seien. Dabei werde aber die »Möglichkeit« übersehen, dass auch Richtlinien, informelle Praktiken oder in Kollegien vermittelte Arbeitsabläufe rassistisch wirken könnten. In dem Fall ist von »institutionellem« Rassismus die Rede. Dieser sei, so ein zentraler Befund der Erhebungen, »in allen Institutionentypen nachweisbar«…“ Artikel von Hendrik Lasch vom 18.02.2026 in ND online („Nicht nur Einzelfälle“) und mehr Infos zu der InRa-Studie ![[19.02.2022 – #HANAUISTÜBERALL] Zwei Jahre nach dem rassistischen Anschlag in Hanau: Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2022/01/Jahrestag2022hanau.jpg)
„… Wir, die Angehörigen der Opfer; die Überlebenden und Betroffenen; das Institut für Toleranz und Zivilcourage – 19. Februar Hanau e.V. und die Initiative 19. Februar Hanau rufen gemeinsam zur Demonstration und zum Gedenken auf (…) Wir erfahren nach und nach, was vor dem 19. Februar passierte, welche Warnungen nicht ernst genommen wurden und dass viele Polizisten – vor allem in Kesselstadt – seit Jahren lieber unsere Kinder und Freunde schikanieren, statt ihrer Pflicht nachzukommen, Nazis die Waffen wegzunehmen und für die Sicherheit für jeden zu sorgen. (…) Wir recherchieren und ermitteln selbst. Jeden Tag. Wir rekonstruieren nicht nur die Tatnacht, sondern auch die Jahre davor und finden immer mehr behördliches Versagen. (…) Unsere Frage an die Politik und die Behörden: Worauf wartet ihr eigentlich, wenn nicht auf den nächsten Anschlag? Heutzutage ist es bereits ein Erfolg, dass die Tat als das anerkannt wird, was sie war: Purer Rassismus. Kein verwirrter Einzeltäter…“ – aus dem Aufruf „Sechs Monate nach dem 19. Februar: Erinnerung – Gerechtigkeit – Aufklärung – Konsequenzen!“ am 19. Juli 2020 der Initiative 19. Februar Hanau, siehe weitere Informationen. NEU: Hanau is Überall 2026: Sechs Jahre nach dem Terroranschlag in Hanau mit zehn Todesopfern sind noch immer viele Fragen offen. Die Behörden haben versagt 
Der 
„Molkereimogul Theo Müller hat sich mit AfD-Chefin Alice Weidel in einem Nobelrestaurant in Cannes getroffen, um das Programm der Partei kennenzulernen. Diesen Medienbericht hat Müller, der wie Weidel in der Schweiz lebt, bestätigt. Der Unternehmer, zu dessen Imperium Marken wie Müllermilch, Weihenstephan oder Landliebe gehören, räumte gegenüber dem „Handelsblatt“ ein, dass dies nicht das erste Treffen mit der AfD gewesen sei. Er könne „nicht den geringsten Anhaltspunkt“ für eine NS-Ideologie finden, lässt sich Müller zitieren. Bereits im Jahr 1989 hatte das Magazin „Wiener“ darüber berichtet, dass Theo Müller die damals etwas erfolgreiche rechtskonservative Partei „Die Republikaner“ mit hochdotierten Parteispenden unterstütze. (…) Gerüchte, er unterstütze zudem aus schwarzen Kassen die rechtsextreme Partei „NPD“, konnten nie verifiziert werden.“ Artikel von Thomas Kaspar vom 01.12.2023 in der FR online, siehe mehr dazu. NEU: “Alles AfD, oder was?” Trotz geforderter Unterlassungserklärung: Campact startet deutschlandweite LED-Truck- Protesttour gegen Theo Müllers AfD-Nähe 
„Nach einem Brandbrief über rechtsextreme Vorfälle an einer Schule in Brandenburg hat der designierte Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) die Lehrkräfte zu Offenheit aufgerufen. (…) Die Forscherin Heike Radvan forderte, die Kultusministerkonferenz (KMK) solle sich stärker mit Rechtsextremismus an Schulen vor allem in Ostdeutschland befassen. Die Amadeu Antonio Stiftung hofft, dass der Brief aufrüttelt. In einem anonymen Brief hatten Lehrkräfte an einer Schule in Burg im Spreewald beklagt, sie seien täglich mit Rechtsextremismus, Sexismus und Homophobie konfrontiert. Dabei geht es um mehr als Hakenkreuze auf Möbeln, rechtsextreme Musik im Unterricht und demokratiefeindliche Parolen in den Schulfluren. Die ausländischen Schüler an der Schule erlebten Ausgrenzung, Mobbing und Gewaltandrohungen. Es herrsche das Gefühl der Machtlosigkeit und der erzwungenen Schweigsamkeit. In dem Brief ist auch von einer „Mauer des Schweigens“ die Rede. Die Lehrkräfte beklagten fehlende Unterstützung von Schulleitungen, Schulämtern und Politik…“ Meldung vom 01.05.2023 im Migazin („Rechtsextremismus an Schulen oft verharmlost“), siehe weitere dazu, nicht nur in Brandenburg und nicht nur SchülerInnen. NEU: Sachsen: Starke Zunahme rechtsextremer Vorfälle an Schulen. Sogar Lehrkräfte fallen mit ausländerfeindlichen Sprüchen auf 
„Am 24. Februar 2023 wurde Florian Gutsche, Bundesvorsitzender der VVN-BdA, am Berliner Flughafen von Beamten der Bundespolizei im Rahmen einer offensichtlich vorbereiteten Aktion abgefangen. Gutsche war auf dem Weg nach Bulgarien, wo er als Beobachter an internationalen Protesten gegen den faschistischen „Lukov-Marsch“ in Sofia teilnehmen wollte. Er wurde zwei Stunden festgehalten und befragt, sein Gepäck durchsucht und mit einer sechsseitigen „Ausreiseuntersagung“ wieder entlassen. Diese beinhaltete die Drohung, dass man ihn bei Zuwiderhandlung „in Gewahrsam nehmen“ und strafrechtlich verfolgen werde. Das Ausreiseverbot wurde im Rahmen des Passgesetzes für jegliche Auslandsreise an dem Wochenende erlassen. Die Verfügung wurde damit begründet, dass damit zu rechnen sei, dass Gutsche „das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland erheblich schädigen“ würde…“ Pressemitteilung der VVN-BdA vom 6. März 2023 und mehr daraus sowie dazu. NEU: Rechte Gedenkveranstaltung in Budapest: Tag der Ehre jetzt noch ehrloser 
„Zu den Betriebsratswahlen bei Daimler in Untertürkheim ist auch in diesem Jahr wieder die Liste „Zentrum“ angetreten. Die dahinter stehende Gruppe „Zentrum Automobil e.V.“ ist eine neofaschistische Betriebsorganisation. Ziel ist gemäß ihrer Satzung der Aufbau von Betriebsgruppen in der Automobilindustrie, ausgehend vom Pilotprojekt beim Autohersteller Daimler. Dort arbeitet die Gruppe am Daimler-Stammsitz in Stuttgart-Untertürkheim seit Jahren…“ Beitrag der MLPD aus dem Jahr 2014 – siehe zu den 
„Viele Journalisten stellen sich die Frage, ob sie die „Alternative für Deutschland“ (AfD) behandeln sollen, wie jede andere Partei auch? Dabei müsste die Frage eher lauten: reicht es, wenn sich Journalistinnen und Journalisten für Gespräche mit der AfD so vorbereiten, wie bei anderen auch? (…) Für Journalist*innen ist es wichtig zu wissen, wie Populismus funktioniert. Viele Leute denken fälschlich, es gehe darum, dass Politiker einfache Wahrheiten aussprechen und dabei provozieren. Aber Populismus ist kein rhetorisches Stilmittel, sondern eine Ideologie. (…) die AfD würde die unliebsame „Systempresse“ gern abschaffen. Sie hinterfragt die Legitimation unserer Arbeit – insbesondere die der öffentlich-rechtlichen Medien. Gleichzeitig braucht sie die etablierten Medien, um ihre Themen in die Debatten zu einzubringen. (…) Redaktionen könnten sich vor der Berichterstattung diese Fragen stellen: Wie geht man kritisch mit ihrer irreführenden Selbsteinordnung um und ordnet sie richtig ein? (…) Muss man ihr bei jeder/dieser Provokation eine Plattform bieten?…“ Artikel von Ferda Ataman vom 1. Dezember 2019 aus der dju-Zeitung mmm und mehr zur wichtigen Debatte. NEU: appell2026.de: Appell für einen demokratischen und humanistischen Diskurs in den Medien 
„Die Kriegsangst wird geschürt, jeden Tag eine neue Bedrohung: Drohnensichtungen, Sabotagemeldungen, Alarmismus – auf Basis von Falschbehauptungen statt Fakten. Ein neuer kalter Krieg wird heraufbeschworen. Alles um von sozialen Kürzungen und der endgültigen Militarisierung der Gesellschaft abzulenken. Wir sollen den Gürtel enger schnallen, am besten auf Kanonen wohnen und die Wehrpflicht schlucken. (…) Regierungsvertreter treffen sich wieder zur sogenannten Sicherheitskonferenz mit Waffenhändlern, Konzernchefs und Militärs, um den Kriegskurs öffentlichkeitswirksam zu propagieren und Rüstungsdeals einzufädeln. Es geht ihnen dabei nicht um die Sicherheit der Menschheit, sondern um die Aufrechterhaltung der globalen Hegemonie des Westens durch die NATO, um Großmachtbestrebungen der EU und um den deutschen Führungsanspruch. – Damit muss endlich Schluss sein!“ Aufruf des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2026 – dort auch alle Infos zur Demo. NEU: [Letzte Infos] Friedenskonferenz „Gegen den Strom der Gewalt“ ab Freitag und am Samstag, 14. Februar Anti-Siko-Demo 2026 in München und auch in Berlin 
Das Mittel eines Parteienverbots im Kampf gegen rechte Ideologie haben wir bisher strikt abgelehnt. Doch finden wir die Initiative von Alexander Hoffmann (siehe unten) unterstützungswert, besonders seine Zielsetzung einer stärkeren Diskussion zum Umgang mit der AfD-Ideologie, die ein Verbotsantrag auslösen kann. Denn es sollte langsam klar geworden sein, dass jedes Verständnis bei Sympathien für diese rechte „Protestpartei“, diese stärkt und sicher nicht nur sozialpolitisch erklärt werden kann. Ein AfD-Verbot bleibt zwar ein allein unzureichendes Mittel (das sich zudem an den Staat richtet) und erschöpft sicher nicht den notwendigen Kampf gegen die Inhalte rechter Ideologie nicht nur in dieser Partei. Kritisch bleiben wir hinsichtlich der erfahrungsgemäßen Gefahr, dass über die Definition „extremistisch“ und „verfassungsfeindlich“ auch linke antikapitalistische Gruppen u.U. gleich mit und womöglich vorrangig in den Fokus geraten könnten… Siehe – in Erwartung breiter Debatte und Aktionsvorschläge – zunächst die gute Vorlage von Alexander Hoffmann und ganz unten alle Petitionen. NEU: Auschwitz Komitee fordert AfD-Verbotsverfahren – Prüf-Demos gehen in die nächste Runde 
„Im November und Dezember 2025 wurden solidarischen Organisationen und Einzelpersonen Bankkonten gekündigt – ohne Begründung, teils fristlos. Diese Praxis heißt Debanking und bedeutet den Ausschluss aus grundlegenden Bankdienstleistungen. Betroffen sind Initiativen, die sich gegen Krieg, Repression und soziale Ausgrenzung einsetzen. Spenden werden blockiert, Strukturen handlungsunfähig gemacht, Existenzen unter Druck gesetzt. Dagegen hat sich ein Netzwerk aus Betroffenen und solidarischen Unterstützer:innen gegründet. Wir machen Debanking sichtbar, vernetzen uns und bauen politischen Druck auf!…“ Meldung von „Debanking stoppen“ vom Dezember 2025 („Debanking stoppen“) des Bündnisses gegen Debanking („Debanking trifft solidarische Strukturen“) – siehe mehr Informationen zur Roten Hilfe, ABC Dresden, Folgen und Widerstand. NEU: Ausgerechnet die Tochter der NS-belasteten Deutschen Bank: Postbank kündigt Konten der Berliner VVN-BdA und drei seiner Vereine 
„Mindestens 678.000 Menschen gelten in Deutschland als wohnungslos, komplett auf der Straße leben mehr als 40.000. Über die Verlierer im Irgendwo der Wohlstandsgesellschaft (…) Obdachlos oder wohnungslos? Offizielle Zahlen gibt es nicht. Wieso eigentlich nicht? Die Angaben für Deutschland schwanken zwischen 350.000 und einer Million. Das hängt auch damit zusammen, wie man Obdachlosigkeit definiert (…) Als „wohnungslos“ gelten die, die zwar keine eigene Wohnung haben, aber dennoch einen Schlafplatz in einer Notunterkunft, im Frauenhaus oder einer ähnlichen Einrichtung finden. (…) Knapp gewordener Wohnraum und steigende Mieten sind ein krasser Teil der Zumutungen, die diese Gruppe besonders empfindlich trifft. Nicht kleinzubekommen ist offenbar darüber die Geringschätzung, unter der Obdachlose leiden. (…) Immer mehr Plätze werden derweil gezielt so umgestaltet, dass sich Obdachlose nicht mehr wohlfühlen…“ Artikel von Arno Kleinebeckel vom 23. Dezember 2021 bei Telepolis mit vielen Beispielen aus verschiedenen Städten… Siehe dazu NEU: Bereits 15 Obdachlose gestorben: Hamburg bemüht sich, sein Winternotprogramm möglichst unattraktiv zu machen – Obdachlosenhilfe in Hamburg: Notprogramm zweiter Klasse
„Das Bundesamt für Verfassungsschutz überprüft offenbar seit 2004 zivilgesellschaftliche Projekte auf ihre Demokratietauglichkeit, ohne dass diese davon erfahren. Wie vergangene Woche nach einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung bekannt wurde, hat das Bundesamt für Verfassungsschutz in den vergangenen Jahren insgesamt 51 Demokratieprojekte überprüft, die sich um bestimmte Mittel des Bundesfamilienministeriums beworben hatten. (…) Die Einschätzungen des Verfassungsschutzes spielen eine zentrale Rolle bei der Vergabe von Fördergeldern. Das zeigen Recherchen von FragDenStaat nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Laut dem sogenannten Haber-Diwell-Erlass des Innenministeriums aus dem Februar 2017, den wir hier erstmals veröffentlichen, sollen alle Bundesministerien zivilgesellschaftliche Projekte vom Verfassungsschutz überprüfen lassen, bevor sie sie fördern. Die Projekte erfahren davon nichts und werden von den Ministerien vorab nicht darauf hingewiesen…“ Beitrag von Arne Semsrott vom 22. Mai 2018 bei FragDenStaat. Siehe dazu NEU: [Neutralität als Handlungsauftrag, nicht als Waffe] Wenn Richter:innen schweigen: Warum Neutralität ein Ziel ist und kein Zustand 
„Ein Hakenkreuz-Bombenfund am Bahnhof im thüringischen Straußfurt und eine Brandstiftung in der Nähe einer Unterkunft für ukrainische Geflüchtete in Apolda: Es sind diese Zuspitzungen binnen drei Tagen, die erkennen lassen, welche Stimmung sich in Thüringen zusammenbraut. Bisher ist ungeklärt, ob es sich bei der Brandstiftung tatsächlich um einen geplanten, rassistisch motivierten Anschlag gehandelt hat. Trotzdem kann das die 147 Geflüchteten, die in der Unterkunft untergebracht sind, in Angst versetzen. In Leipzig wurden ukrainische Geflüchtete in dieser Woche am Rande einer rechten Demonstration mit Hassparolen überzogen…“ Interview von Carina Book am 17. Oktober 2022 im ak online mit Katharina König-Preuss, siehe leider NEU: Viertes Quartal 2025: Täglich bundesweit mehr als zwei Übergriffe gegen Geflüchtete 
„Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch warnt in ihrem neuen World Report vor globalen Angriffen auf die regelbasierte internationale Ordnung. Für die 36. Ausgabe des Berichts, die am Mittwoch veröffentlicht wird, analysierte die Organisation die Menschenrechtslage in mehr als 100 Ländern. „Es geht um eine konzertierte Angriffsaktion auf Menschenrechte“ (…) Verantwortlich seien insbesondere die Politik der Trump-Regierung sowie autoritäre Mächte wie China und Russland. Die Organisation forderte menschenrechtsorientierte Demokratien auf, eine Allianz zu bilden, um die regelbasierte internationale Ordnung zu verteidigen. Auch Deutschland solle sich einem solchen Bündnis anschließen…“ Artikel von Jana Laborenz vom 4. Februar 2026 in der taz online („World Report 2026 von Human Rights Watch: Menschenrechte unter Druck“) als guter Überblick, siehe mehr daraus und den Report