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Demo "Gegen HoGeSa, Nazis und Rassist*innen! Kein Bock mehr auf Polizeigewalt!" am 2. Oktober 2015 ab 18 Uhr an den City Arkaden in Wuppertal… Am 11.04.2015 wurde ein Antifaschist mit türkischem Migrationshintergrund vor dem Autonomen Zentrum mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken und zusätzlich mit stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzt. Die brutalen Angreifer waren HoGeSa-Nazis. Die Täter haben das AZ ganz bewusst aufgesucht. Das AZ organisiert seit Jahren antifaschistischen Widerstand, auch gegen Pegida und HoGeSa, zuletzt gegen die große HoGeSa/Pegida-Demonstration hier in Wuppertal am 14.03.2015. (…)  Die rapide Zuspitzung dieses Gefahrenpotenzials muss thematisiert und in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden. Dieser Bedrohung gilt es gemeinsam und solidarisch entgegen zu treten! …“ Aus dem Aufruf bei Tacheles e.V. vom 30. Mai 2015 zur Demo am 13. Juni 2015. Neu dazu: Prozess ums AZ Wuppertal: Falsche Darstellung der Polizei aufgeklärt (und folgenlos), Geldstrafe für Antifaschisten weiterlesen »

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Gemeinsam gegen Rassismus und rechte Gewalt! Wuppertal, 13. Juni 2015"… Am 11.04.2015 wurde ein Antifaschist mit türkischem Migrationshintergrund vor dem Autonomen Zentrum mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken und zusätzlich mit stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzt. Die brutalen Angreifer waren HoGeSa-Nazis. Die weiterlesen »

Initiative Oury Jalloh vor GerichtFortsetzung der massiven Repression gegen Initiative in Gedenken an Oury Jalloh am Landgericht Dessau! Aufruf zur Prozessbeobachtung: „Die Beweise für die Ermordung Oury Jallohs im Dessauer Polizeigewahrsam sind eindeutig. Die fragwürdigen Gutachten, die von Staatsanwaltschaft und Gerichten in Auftrag gegeben wurden, widersprechen den Ansichten diverser externer Sachverständiger, die sich mit dem Fall intensiv auseinandergesetzt haben. Anstatt den Mord endlich aufzuklären, versuchen Dessauer Staatsanwälte und Richter jedoch weiterhin, die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh einzuschüchtern und zu kriminalisieren. Dabei erhalten sie tatkräftige Unterstützung von hochrangigen Dessauer und Magdeburger Polizeiführungskräften…“ Aufruf zur Prozessbeobachtung (Oktober 2016). Neu: Chaos am Landgericht Dessau: Prozesstermine verschoben weiterlesen »
Initiative Oury Jalloh vor GerichtFortsetzung der massiven Repression gegen Initiative in Gedenken an Oury Jalloh am Landgericht Dessau! Aufruf zur Prozessbeobachtung: "Die Beweise für die Ermordung Oury Jallohs im Dessauer Polizeigewahrsam sind eindeutig. Die fragwürdigen Gutachten, die von Staatsanwaltschaft und Gerichten in weiterlesen »

Aktionstage gegen AfD und autoritäre Europapolitik am 16./17. MaiZu fünf Monaten Haft ohne Bewährung verurteilte das Amtsgericht Bad Cannstatt am Donnerstag, 6. Oktober einen jungen Antifaschisten, weil er auf einem Polizeivideo erkennbar mit den Armen „herumgefuchtelt“ hatte. Der Verurteilte erklärte den Beobachter News, dass er gegen das Urteil Berufung einlegen werde. Ein zweiter Antifaschist bekam eine Geldstrafe über 900 Euro, weil er einem Polizeibeamten die Brille vom Kopf geschlagen haben soll. Beide hatten an einer Kundgebung gegen eine Veranstaltung der AfD im Januar teilgenommen. Die Richterin begründete ihr Urteil mit der Abneigung gegen das Verhalten und die Person des zu der Haftstrafe verurteilten Angeklagten. Zu Beginn der Verhandlung hatte die Richterin Elena Sugg-Adolphs vom Amtsgericht Cannstatt zunächst Frau und Kind des Angeklagten aus dem Saal verdrängt, weil sie sich von dem Geplärr des Neugeborenen gestört fühlte. Angeklagt war der Antifaschist nicht allein wegen schwerer Körperverletzung, sondern auch wegen Beleidigung. Letzteres konnte ihm zwar nicht nachgewiesen werden, aber „ich kann es mir bei ihnen gut vorstellen“ …“ Beitrag von Meide Wolt bei den BeobachterNews vom 9. Oktober 2016 weiterlesen »
Aktionstage gegen AfD und autoritäre Europapolitik am 16./17. Mai"Zu fünf Monaten Haft ohne Bewährung verurteilte das Amtsgericht Bad Cannstatt am Donnerstag, 6. Oktober einen jungen Antifaschisten, weil er auf einem Polizeivideo erkennbar mit den Armen „herumgefuchtelt“ hatte. Der Verurteilte erklärte den Beobachter weiterlesen »

Solidarität gefragt! (LabourNet Germany)Liebe Kollegin, lieber Kollege, unser Ortsvorstandsmitglied und Betriebsrätin Jennifer Weißenbrunner von Dematic hatte auf der Betriebsversammlung am 15.3.2016 eine Position bezogen gegen die Rechtsentwicklung in Deutschland. Vorher hatten gerade die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt u.a. sowie die hess. Kommunalwahlen stattgefunden. Dabei hat Jennifer natürlich auch etwas zur AfD gesagt und deren Arbeitnehmerfeindlichkeit. Der Arbeitgeber hat daraufhin ihr eine Abmahnung wegen Störung des Betriebsfriedens ausgesprochen, weil dies eine „parteipolitische Betätigung“ gewesen sei. Eine solche Maßregelung von Gewerkschaftern, die sich zum Rechtspopulismus äußern, können wir auf keinen Fall widerspruchslos hinnehmen! Dies entspricht nicht unserem Satzungsauftrag und schon gar nicht unseren eigenen Beschlüssen. Der Arbeitgeber Dematic und insbesondere die Geschäftsführerin Frau Wladarz will dies offensichtlich durchziehen und ein weiteres Betriebsratsmitglied von Dematic massregeln. Jennifer hat im Rahmen eines Beschlußverfahrens dagegen geklagt. Am Montag, dem 27. Juni 2016, ab 14:00 Uhr findet die Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht in Offenbach statt. Um Solidarität zu zeigen, bitten wir Dich, wenn möglich an dieser Verhandlung teilzunehmen. Sollte dies nicht möglich sein, bitten wir Dich ein Solidaritätsschreiben eures Betriebsrates oder des Vertrauenskörpers vor der Verhandlung an Kollegin Weißenbrunner, Betriebsrat Dematic zu senden“ Solidaritätsaufruf der IG Metall Offenbach vom 21. Juni 2016 und Solidaritätsadressen. Siehe nun den Solidaritätsaufruf mit Jenny Weissenbrunner des Betriebsrates Dematic zum Gerichtstermin am 15.9.2016 / Solidaritätserklärung zur Nutzung als Vorlage weiterlesen »
Solidarität gefragt! (LabourNet Germany)"Liebe Kollegin, lieber Kollege, unser Ortsvorstandsmitglied und Betriebsrätin Jennifer Weißenbrunner von Dematic hatte auf der Betriebsversammlung am 15.3.2016 eine Position bezogen gegen die Rechtsentwicklung in Deutschland. Vorher hatten gerade die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt u.a. sowie die hess. Kommunalwahlen stattgefunden. Dabei weiterlesen »

Vorlage zur Verbreitung und antifaschistischer Nutzung vom "Campaign Service 2010" nach einer Idee von Wenzel RucksteinAm Dienstag, den 13. September 2016 steht ein linker Gegendemonstrant vor dem Duisburger Amtsgericht. Das Verfahren gegen ihn wurde durch falsche Beschuldigungen seitens eines Neumühler Neonazis, der nach eigenen Aussagen an den rassistischen Pegida-Demonstrationen in Duisburg teilnimmt, ermöglicht. Dieser behauptete im Vorfeld der zweiten Pegida-Demonstration am 26. Januar 2015 der Antifaschist habe Steine in einem Baumarkt gekauft um damit zusammen mit anderen Gegendemonstranten die Polizei und die Pegida-Demonstration anzugreifen. Daraufhin nahmen Zivilbeamte den Antifaschisten vor seinem Wohnhaus fest und brachten ihn aufs Polizeirevier. Obwohl bei der Durchsuchung sofort ersichtlich war, dass sich die Beschuldigungen des Neonazis nicht bestätigten, wurde am selben Abend eine richterliche Verfügung erlassen, die eine Festnahme des Antifaschisten bis zum nächsten Morgen erlaubte…“ Pressemitteilung der Antirassistische Intervention Duisburg (ARI) vom 9.09.2016 (per Email) – im Volltext im Beitrag weiterlesen »
Vorlage zur Verbreitung und antifaschistischer Nutzung vom "Campaign Service 2010" nach einer Idee von Wenzel Ruckstein"Am Dienstag, den 13. September 2016 steht ein linker Gegendemonstrant vor dem Duisburger Amtsgericht. Das Verfahren gegen ihn wurde durch falsche Beschuldigungen seitens eines Neumühler Neonazis, der nach weiterlesen »

nazis in dortmund blokierenAm gestrigen Sonntag lauerten drei Vermummte einem 24-jährigen Dortmunder Antifaschisten vor seiner Wohnung im Dortmunder Westen aus einem Auto heraus auf. Sie schlugen auf ihn ein, ein Angreifer zog ein Messer und stach zwei Mal zu. Dem Angegriffenen gelang es, trotz einer Stichverletzung im Bauchbereich, zu flüchten. Nach der Erstversorgung der Wunden im Krankenhaus, wurde Anzeige bei der Polizei in Dortmund erstattet. Der Angegriffene war am 1. August bereits Opfer eines Angriffs von Dortmunder Nazis geworden und hatte dagegen Anzeige erstattet…“ Pressemitteilung vom 15. August 2016 von und bei BlockaDO ­- Gemeinsam gegen Nazis und Hintergründe. Neu: Dortmund: 800 bei Demonstration „Es reicht“ gegen rechte Gewalt weiterlesen »
nazis in dortmund blokieren"Am gestrigen Sonntag lauerten drei Vermummte einem 24-jährigen Dortmunder Antifaschisten vor seiner Wohnung im Dortmunder Westen aus einem Auto heraus auf. Sie schlugen auf ihn ein, ein Angreifer zog ein Messer und stach zwei Mal zu. Dem Angegriffenen gelang es, weiterlesen »

Bochum am 19.6.2016: Brutaler Polizeieinsatz. Refugee Strike Bochum: Demo von der Polizei unmöglich gemacht
Refugees Welcome - Support the RefugeestrikeBo… Am Sonntag, den 19. Juni hat der Pegida Ableger DaSKuT am Husemannplatz eine Kundgebung abgehalten, um gegen Geflüchtete zu hetzen. Der friedliche Gegenprotest wurde seitens der Polizei Bochum brutal niedergeschlagen. Die antirassistische Demonstration wurde aufgrund der Gefahrenlage von den Veranstalter*innen abgesagt…“ Pressemitteilung der Antifaschistischen Linken Bochum, dokumentiert bei bo-alternativ vom 20. Juni 2016 – siehe weitere Infos und Hintergründe weiterlesen »
Refugees Welcome - Support the RefugeestrikeBo"… Am Sonntag, den 19. Juni hat der Pegida Ableger DaSKuT am Husemannplatz eine Kundgebung abgehalten, um gegen Geflüchtete zu hetzen. Der friedliche Gegenprotest wurde seitens der Polizei Bochum brutal niedergeschlagen. Die antirassistische Demonstration wurde aufgrund der Gefahrenlage weiterlesen »

FAU Dresden: SymbolbildAktuell erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen jungen Antifaschisten aus Dresden. Er soll während Protesten gegen eine NPD-Veranstaltung am Bahnhof Neustadt 2013 einen Polizisten im Gerangel mit einer Gewerkschaftsfahne am Kopf getroffen haben. Die Anklage erscheint vor dem Hintergrund des äußerst gewaltsamen Polizeieinsatzes der mehrere Verletzte forderte ungeheuerlich. Der Prozess findet am 7. Januar statt…“ Mitteilung der FAU Dresden vom 4. Januar 2016 und nun: Antifaschist Justus M. vor Gericht freigesprochen – wir gratulieren! weiterlesen »
FAU Dresden: Symbolbild"Aktuell erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen jungen Antifaschisten aus Dresden. Er soll während Protesten gegen eine NPD-Veranstaltung am Bahnhof Neustadt 2013 einen Polizisten im Gerangel mit einer Gewerkschaftsfahne am Kopf getroffen haben. Die Anklage erscheint vor dem Hintergrund des weiterlesen »

In der Nacht auf Freitag wurde Hannah Bruns, seit Jahren in Bochum aktiv, von einem rechtsradikalen Skinhead in Bochum-Langendreer angegriffen und verletzt. (…) „… Plötzlich merke ich nur wie jemand von hinten meinen Kopf packt und mehrmals gegen die Hauswand schlägt. Als er von mir ablässt tritt er mir vor das Schienbein und spuckt mich an und beschimpfte mich als Zecke. Dann rannte der weg.“ …“ Meldung mit Zeugenaufruf von Stefan Laurin bei den Ruhrbaronen vom 5. September 2015 weiterlesen »
"In der Nacht auf Freitag wurde Hannah Bruns, seit Jahren in Bochum aktiv, von einem rechtsradikalen Skinhead in Bochum-Langendreer angegriffen und verletzt. (…) "… Plötzlich merke ich nur wie jemand von hinten meinen Kopf packt und mehrmals gegen die Hauswand schlägt. Als er von mir ablässt tritt er mir vor weiterlesen »

Georg-Leber-Preis für Zivilcourage der IG BAUIn Jamel in Nordwestmecklenburg ist in der Nacht zu Donnerstag ein Teil des alten Forsthofes der Familie Lohmeyer abgebrannt. Die Polizei geht von vorsätzlicher Brandstiftung aus. Das Ehepaar wurde mehrfach für sein Engagement gegen Rechtsextremismus ausgezeichnet…“ NDR-Meldung vom 13.08.2015 mit Hintergründen. Siehe dazu auch: Offenbar Anschlag auf Antifaschisten in Jamel. „Gysi: Staat muss Opfer rechter Gewalt schützen / Lohmeyer: Kein Zweifel an rechtsextremistischen Anschlagshintergrund / Familie soll Ende des Monats den Georg-Leber-Preis für Zivilccourage erhalten…“ Aktualisiertes Dossier in Neues Deutschland online sowie neu: IG BAU ruft zu stärkerer Solidarität mit Opfern rechter Gewalt auf weiterlesen »
Georg-Leber-Preis für Zivilcourage der IG BAU"In Jamel in Nordwestmecklenburg ist in der Nacht zu Donnerstag ein Teil des alten Forsthofes der Familie Lohmeyer abgebrannt. Die Polizei geht von vorsätzlicher Brandstiftung aus. Das Ehepaar wurde mehrfach für sein Engagement gegen Rechtsextremismus ausgezeichnet..." weiterlesen »

Innerhalb weniger Tage verübten Neonazis im Südosten Berlins drei Brandanschläge auf Autos von Menschen, die nicht in ihr menschenverachtendes Weltbild passen.“ Spendenaufruf des Zentrums für Demokratie in Berlin-Schöneweide vom 9. Januar 2015 weiterlesen »
"Innerhalb weniger Tage verübten Neonazis im Südosten Berlins drei Brandanschläge auf Autos von Menschen, die nicht in ihr menschenverachtendes Weltbild passen." Spendenaufruf des Zentrums für Demokratie in Berlin-Schöneweide vom 9. Januar 2015 externer Link. Aus weiterlesen »

Nach der Verurteilung eines Pius-Gegners am 25.08 (siehe Bericht unten) wird am Mittwoch, den 17. September,  erneut ein Prozess gegen eine Aktivistin geführt, die wegen Widerstandshandlungen im Zusammenhang mit der Demonstration gegen den Aufmarsch der Pius-Bruderschaft 2013 angeklagt ist. Der Arbeitskreis Antirepression Freiburg ruft zur solidarischen Prozessbegleitung und zu einer Kundgebung vor dem Amtsgericht ab 9:30Uhr auf. Der Prozess beginnt um 10 Uhr. Unten dokumentieren wir noch den Aufruf zur Prozessbeobachtung und die Stellungnahme zum letzten Urteil in den Pius-Prozessen des Arbeitskreis Antirepression Freiburg…“ Meldung und Aufruf von Arbeitskreis Antirepression Freiburg weiterlesen »
"Im Zuge der versuchten Blockade eines Aufmarsches der fundamentalistischen Pius-Bruderschaft 2013 überzieht die Freiburger Polizei AktivistInnen mit einer Welle von Verfahren. Es wurden bereits 55 Verfahren eröffnet. Die vorgeworfenen Widerstandshandlungen lassen die landesweite Statistik „linksextremistischer Straftaten“ nach oben schießen. Die Polizei hatte 2013 den Aufzug der erz-katholischen Bruderschaft mit Gewalt weiterlesen »

Hellersdorf hilft Asylbewerber*innen„Wer sich für Flüchtlinge engagiert, muss damit rechnen, von Rechtsextremisten mit dem Tode bedroht zu werden. Statt zu helfen, spielt das Landeskriminalamt die Gefahr herunter, beklagen Betroffene. Eingeworfene Scheiben, Brandanschläge auf Autos, gesprengte Briefkästen und Gewaltaufrufe im Internet. Neonazis bedrohen in Berlin immer wieder Linke, Alternative und Migranten. Immer häufiger zum Ziel der rechtsextremen Attacken werden inzwischen auch jene Menschen, die sich solidarisch mit Flüchtlingen zeigen. Luisa Seydel beispielsweise engagiert sich in der vierfach preisgekrönten Initiative »Hellersdorf hilft«. Das Gründungsmitglied der Willkommensinitiative für Asylsuchende geriet nach einem Interview mit der »Süddeutschen Zeitung« im März dieses Jahres ins Visier der Rechten. Auf der Facebookseite der rechtsextremen »Bürgerinitiative Hellerdorf« wurden der Arbeitsplatz der jungen Frau, ihr bis dahin unbekannter Nachname sowie Fotos veröffentlicht…“ Artikel von Martin Kröger im Neues Deutschland vom 13.09.2014. Siehe dazu im LabourNet Germany das Dossier: Berlin-Hellersdorf: Ein Flüchtlingsheim und angeheizte Spannungen weiterlesen »
Hellersdorf hilft Asylbewerber*innen„Wer sich für Flüchtlinge engagiert, muss damit rechnen, von Rechtsextremisten mit dem Tode bedroht zu werden. Statt zu helfen, spielt das Landeskriminalamt die Gefahr herunter, beklagen Betroffene. Eingeworfene Scheiben, Brandanschläge auf Autos, gesprengte Briefkästen und Gewaltaufrufe im Internet. Neonazis weiterlesen »

8. Mai: Demmin bleibt bunt!Seit Jahren konstatieren das Bündnis „Demmin Nazifrei“ und Antifa-Gruppen eine wachsende Beteiligung am Protest gegen den schon traditionellen NPD-Fackelmarsch am 8. Mai in Demmin. Dieser Trend setzte sich auch dieses Jahr fort. Für eine Verhinderung des Aufmarsches der Neonazis hat es trotzdem noch nicht gereicht. Die friedlichen Proteste wurden von massiver Polizeigewalt überschattet. So lag in der Nacht eine Person zwischenzeitlich im künstlichen Koma, ist ist jedoch wieder aufgeweckt worden und konnte das Krankenhaus mittlerweile verlassen…“ Beitrag von Kombinat Fortschritt vom 09.05.2014 bei indymedia mit Bildern und Video. Siehe dazu neu: Offener Brief vom Komitee für Grundrechte und Demokratie: Polizeiliche Gewalt gegen Demoteilnehmer weiterlesen »
8. Mai: Demmin bleibt bunt!"Seit Jahren konstatieren das Bündnis „Demmin Nazifrei“ und Antifa-Gruppen eine wachsende Beteiligung am Protest gegen den schon traditionellen NPD-Fackelmarsch am 8. Mai in Demmin. Dieser Trend setzte sich auch dieses Jahr fort. Für eine Verhinderung des Aufmarsches weiterlesen »

Duisburg: FUCK PRO NRW! FUCK NAZIS! Am 1. Mai auf die Straße!Wenige Tage nach dem 1. Mai steht ein übermäßig harter Polizeieinsatz gegen ver.di-Aktivisten bei einer Demonstration gegen den ausländerfeindlichen Verein Pro-NRW in der Kritik des ver.di-Bezirks Essen und der Öffentlichkeit. (…) So veranstaltete Pro NRW am diesjährigen 1. Mai zwei Aufmärsche in Essen, einen davon vor einem Heim, wo bereits Flüchtlinge leben. Unter den Gegendemonstranten befanden sich viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die in Einrichtungen des Sozial- und Gesundheitswesen beschäftigt sind. Der Geschäftsführer im ver.di Bezirk-Essen und stellvertretende Vorsitzender des DGB Essen/Mülheim und Oberhausen Lothar Grüll sagt: „Die Gewerkschafter waren weder aggressiv noch vermummt.“ Als eine ehrenamtliche ver.di-Kollegin einer Personenkontrolle nicht zustimmte, haben die Polizisten sie abgeführt. Zudem drückten mehrere Einsatzkräfte einen jungen ver.di-Funktionär zu Boden, obwohl durch ihn überhaupt keine körperliche Gewalt oder Gegenwehr stattgefunden hatte. Ein Flatterband sei kaputt gegangen und darauf hätte sich die gesamte Gewalt der Bereitschaftspolizei begründet, so Grüll. Gegen 17 Uhr seien die beiden ver.di-Ehrenamtlichen aus dem Polizeipräsidium entlassen worden. Der junge Kollege habe Verletzungen erlitten, die ihn arbeitsunfähig machten. Gegen die Beamten wurde Strafanzeige erstattet…“ ver.di-Meldung vom 6. Mai 2014 weiterlesen »
Duisburg: FUCK PRO NRW! FUCK NAZIS! Am 1. Mai auf die Straße!"Wenige Tage nach dem 1. Mai steht ein übermäßig harter Polizeieinsatz gegen ver.di-Aktivisten bei einer Demonstration gegen den ausländerfeindlichen Verein Pro-NRW in der Kritik des ver.di-Bezirks Essen und der Öffentlichkeit. weiterlesen »

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