Frankfurt/ Oder: Solidarität mit Geflüchteten… Die rassistischen Zustände in Frankfurt (Oder) müssen benannt und bekämpft werden. Wenn People of Color auf der Straße angespuckt werden oder der Eintritt in Frankfurter Clubs verwährt wird und Refugees immer noch im Regionalexpress oder auf der A12 von der Bundespolizei gejagt und eingeknastet werden, ist es höchste Zeit in die Offensive zu gehen! Das Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft zu einer antirassistischen Demonstration unter dem Motto „Für die Freiheit – Für das Leben! Solidarität mit Geflüchteten!“ am 14.02.2015 um 10:30 Uhr am Hauptbahnhof auf…“ Aufruf „Für die Freiheit – Für das Leben!“ – Antirassistische Demonstration und antifaschistische Aktionen am 14.02.2015 in Frankfurt/ Oder weiterlesen »
Frankfurt/ Oder: Solidarität mit Geflüchteten"… Die rassistischen Zustände in Frankfurt (Oder) müssen benannt und bekämpft werden. Wenn People of Color auf der Straße angespuckt werden oder der Eintritt in Frankfurter Clubs verwährt wird und Refugees immer noch im Regionalexpress oder auf der weiterlesen »

Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsWieder Dortmund, wieder eine perfide Drohgebärde von Rechtsextremen: Vor einem Asylbewerberheim kam es zu einem Aufmarsch Vermummter mit brennenden Fackeln. 13 Personen wurden festgenommen…“ Beitrag bei Die Welt vom 7. Februar 2015 und weitere weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls"Wieder Dortmund, wieder eine perfide Drohgebärde von Rechtsextremen: Vor einem Asylbewerberheim kam es zu einem Aufmarsch Vermummter mit brennenden Fackeln. 13 Personen wurden festgenommen…" Beitrag bei Die Welt vom 7. Februar 2015 weiterlesen »

nazis in dortmund blokierenTodesdrohungen gegen Journalisten, der Sturm auf das Rathaus, Hetze gegen Anne Frank, eine antisemitische Anfrage: Die Dortmunder Naziszene tritt so offen und antisemitisch auf wie seit langem nicht mehr…“ Beitrag von Stefan Laurin bei den Ruhrbaronen vom 4. Februar 2015 (aktualisierter Beitrag, zuerst in der Jungle World) weiterlesen »
nazis in dortmund blokieren"Todesdrohungen gegen Journalisten, der Sturm auf das Rathaus, Hetze gegen Anne Frank, eine antisemitische Anfrage: Die Dortmunder Naziszene tritt so offen und antisemitisch auf wie seit langem nicht mehr…" Beitrag von Stefan Laurin bei den Ruhrbaronen vom weiterlesen »

Magdeburg nazifreiLange erwartet und am Ende doch eingetreten: auch zum 70. Jahrestag der Bombardierung der Stadt wollen Neonazis (wie jedes Jahr um diese Zeit) durch Magdeburg marschieren. Anmeldungen liegen inzwischen sowohl für den 16. als auch für den 17. Januar vor. Antifa und Zivilgesellschaft sind vorbereitet und rufen auf: Magdeburg nazifrei! weiterlesen »
Magdeburg nazifreiLange erwartet und am Ende doch eingetreten: auch zum 70. Jahrestag der Bombardierung der Stadt wollen Neonazis (wie jedes Jahr um diese Zeit) durch Magdeburg marschieren. Anmeldungen liegen inzwischen sowohl für den 16. als auch für den 17. Januar vor. Antifa weiterlesen »

nazis in dortmund blokierenEine städtische Infoveranstaltung zur geplanten Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Dortmunder Stadtteil Eving wurde am Mittwoch durch Rechtsradikale gestört. Nach Rauswürfen versammelten diese sich vorm Veranstaltungsort und griffen dort Polizisten, Bürger und Pressevertreter an. Obwohl die Partei „Die Rechte“ ihr Kommen angekündigt und in einschlägigen Foren beworben hatte, war die Polizei zunächst mit nur wenigen Beamten vor Ort. Dazu von Ulrike Maerkel bei den Ruhrbaronen die Kurzmeldung vom 7. Januar 2015 sowie ein ausführlicher Bericht vom 8. Januar 2015 weiterlesen »
nazis in dortmund blokierenEine städtische Infoveranstaltung zur geplanten Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Dortmunder Stadtteil Eving wurde am Mittwoch durch Rechtsradikale gestört. Nach Rauswürfen versammelten diese sich vorm Veranstaltungsort und griffen dort Polizisten, Bürger und Pressevertreter an. Obwohl die Partei "Die Rechte" ihr weiterlesen »

DossierSolidarität mit Tim

Am Mittwoch fällte Richter Hans Hlavka vom Amtsgericht Dresden ein weiteres der sich fast schon nahtlos aneinander reihenden Skandalurteile der Dresdner Justiz. Tim, Antifaschist, Familienvater mit festem Job, LINKER und Blockierer vom Februar 2011 wurde zu 22 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt, angeblich, weil er durch sein Schweigen im Prozess eine negative Gefahrenprognose anzunehmen sei. Als Begründung für eine Verurteilung wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung und Beleidigung reichte dem Richter eine verpixelte Polizeifilmaufnahme, ein Megaphon in der Hand, der Ausspruch „alle nach vorn“ und die vermeintlich abschreckende Wirkung des Urteils. Dresden habe Ausschreitungen im Februar „satt“ und damit müsse endlich „Schluss sein“. Tim wurde also zur Abschreckung für angebliche zukünftige Gewalttaten verurteilt…“ Quelle: Presseinformation des Komitees für Grundrechte und Demokratie vom 18.01.2013 im Namen der „Untersuchungskommission 19. Februar“. Siehe dazu neu:
  • Mal wieder: Freistaat statt Rechtstaat Kein Landfriedensbruch, aber Beamtenbeleidigung; keine Haftstrafe, aber 4.050 Euro Geldbuße (und die halben Prozesskosten) – das Dresdner Landgericht fällte am Dienstag abend das Urteil im Berufungsprozess von Tim H. Bericht und Spendenmöglichkeit auf der Soliseite „Kommt nach vorne“
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Dossier

Soli-Demo für Tim in Dresden"Am Mittwoch fällte Richter Hans Hlavka vom Amtsgericht Dresden ein weiteres der sich fast schon nahtlos aneinander reihenden Skandalurteile der Dresdner Justiz. Tim, Antifaschist, Familienvater mit festem Job, LINKER und Blockierer vom Februar 2011 wurde weiterlesen »

Weil nur einige und nicht alle 62 ehemaligen Mitglieder der verbotenen Neonazi-Vereinigung gegen das Verbot geklagt hatten, hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Klage abgewiesen. Die Dortmunder Neonazis organisieren sich derweil in der Splitterpartei „Die Rechte“. Dazu die Meldung auf derwesten.de vom 7. Januar 2015 weiterlesen »
Weil nur einige und nicht alle 62 ehemaligen Mitglieder der verbotenen Neonazi-Vereinigung gegen das Verbot vom "Nationalen Widerstand Dortmund" geklagt hatten, hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Klage abgewiesen. Die Dortmunder Neonazis organisieren sich derweil in der Splitterpartei "Die Rechte". Dazu die Meldung auf derwesten.de vom 7. Januar 2015 weiterlesen »

nobergidaIn Köln bleibt heute abend der Dom dunkel, in Hamburg treffen sich „Tolerante Europäer gegen die Idiotisierung des Abendlands“, in Dresden gibt es eine musikalische Putzaktion – inzwischen regt sich vielfältiger Widerstand gegen die Aufmärsche von Pegida-Ablegern und/oder gegen Pegida im Allgemeinen – Überblick im neuen deutschland vom 3. Januar 2015 und Protestaktion im Netz weiterlesen »
nobergidaIn Köln bleibt heute abend der Dom dunkel, in Hamburg treffen sich "Tolerante Europäer gegen die Idiotisierung des Abendlands", in Dresden gibt es eine musikalische Putzaktion - inzwischen regt sich vielfältiger Widerstand gegen die Aufmärsche von Pegida-Ablegern und/oder gegen Pegida im Allgemeinen: weiterlesen »

nazis in dortmund blokierenDie Dortmunder Neonazis der Partei “Die Rechte” wollen am Samstag erneut in der Nordstadt aufmarschieren. Vor knapp zwei Wochen war ihr Versuch, eine Kundgebung durchzuführen, gescheitert. Aufgrund starker Gegenproteste sagte die Polizei die Kundgebung ab und schickte die Nazis ohne wieder nach Hause. Auch andere Aktionen der Nazis in den letzten Tagen verliefen eher kläglich und waren von großen Gegenprotesten begleitet…“ Meldung bei BlockaDO – Gemeinsam gegen Nazis vom 2. Januar 2015 weiterlesen »
nazis in dortmund blokieren"Die Dortmunder Neonazis der Partei “Die Rechte” wollen am Samstag (3.1.) erneut in der Nordstadt aufmarschieren. Vor knapp zwei Wochen war ihr Versuch, eine Kundgebung durchzuführen, gescheitert. Aufgrund starker Gegenproteste sagte die Polizei die Kundgebung ab und schickte weiterlesen »

„Gegen die Idiotisierung des Abendlandes“: Über 20.000 gegen Pegida in München
Platz da München:Flüchtlinge willkommenAlle Erwartungen der Veranstalter wurden übertroffen, als sich am 22.12.14 um 18:00h vor der Bayerischen Staatsoper am Max-Josephs-Platz in München über 20.000 Menschen zu einer Kundgebung trafen. Unter dem Motto „Platz da für Flüchtlinge – gemeinsam gegen Pegida, Rassismus und Hetze“ hatten mehrere Organisationen, Kabarettisten und Einzelpersonen aufgerufen, gegen die „dumpfen Rattenfänger von AfD und Pegida“, so der Sprecher von Pro Asyl, zu demonstrieren…“ Bericht auf www.kommunisten.de vom 23. Dezember 2014 weiterlesen »
Platz da München:Flüchtlinge willkommen"Alle Erwartungen der Veranstalter wurden übertroffen, als sich am 22.12.14 um 18:00h vor der Bayerischen Staatsoper am Max-Josephs-Platz in München über 20.000 Menschen zu einer Kundgebung trafen. Unter dem Motto "Platz da für Flüchtlinge - gemeinsam gegen Pegida, Rassismus weiterlesen »

refugees-welcomeMit einem Aktionstag will ein Bündnis am kommenden Sonnabend auf die Situation von Flüchtlingen aufmerksam machen und sich gleichzeitig für eine Willkommenskultur einsetzen. Eine „Rogida“-Gruppe – in Anlehnung an die islamfeindliche Pegida-Bewegung aus Dresden – ruft nun zeitgleich zu einer eigenen Demonstration in Güstrow auf. Die Hintermänner sind jedoch stadtbekannte Neonazis.“ Beitrag von Oliver Cruzcampo bei Endstation rechts vom 2. Dezember 2014 und der ursprüngliche Bündnisaufruf zur Refugees welcome-Demo weiterlesen »
refugees-welcome"Mit einem Aktionstag will ein Bündnis am kommenden Sonnabend auf die Situation von Flüchtlingen aufmerksam machen und sich gleichzeitig für eine Willkommenskultur einsetzen. Eine „Rogida“-Gruppe – in Anlehnung an die islamfeindliche Pegida-Bewegung aus Dresden – ruft nun zeitgleich zu einer eigenen Demonstration weiterlesen »

Dossier

NazihetzeDie Kontinuität des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus in Deutschland gegenüber geflüchteten Menschen. Beitrag der Antirassistischen Initiative Berlin – DokumentationsStelle in der graswurzelrevolution 384 vom Dezember 2013. Siehe dazu weitere Beiträge, neu: Aufmarsch in Berlin-Marzahn: Nazis kamen nur 800 Meter weit. Kurzauswertung vom Antifaschistischen Kollektiv Marzahn-Hellersdorf vom 22.11. und Artikel von Peter Nowak bei telepolis vom 23.11. 2014 weiterlesen »

Dossier

NazihetzeDie Kontinuität des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus in Deutschland gegenüber geflüchteten Menschen. Beitrag der Antirassistischen Initiative Berlin – DokumentationsStelle in der graswurzelrevolution 384 vom Dezember 2013 externer Link. weiterlesen »

Rechtsextreme Parteien sollten eben doch verboten werden. Die Partei Die Rechte hat über ihr Mitglied im Rat der Stadt Dortmund zur Sitzung am vergangenen Donnerstag per offizieller Anfrage nach Zahl und Verteilung der in Dortmund lebenden Juden gefragt und einen inzwischen bundesweiten Sturm der Entrüstung ausgelöst. Dokumentation der Anfrage und zwei Kommentare: weiterlesen »
Rechtsextreme Parteien sollten eben doch verboten werden. Die Partei Die Rechte hat über ihr Mitglied im Rat der Stadt Dortmund zur Sitzung am vergangenen Donnerstag per offizieller Anfrage nach Zahl und Verteilung der in Dortmund lebenden Juden gefragt und einen inzwischen bundesweiten Sturm der Entrüstung ausgelöst. weiterlesen »

Rechts gegen Rechts: Endspurt statt EndsiegWeil das alljährliche „Heldengedenken“ im oberfränkischen Wunsiedel trotz Auflösung der Grabstätte von Rudolf Heß im Jahr 2011 noch immer nicht zu stoppen ist, versuchten es Anwohner und deren Unterstützer am vergangenen Samstag mit einer kräftigen Prise Humor. „Rechts gegen Rechts“ und ein Bericht von Ingrid Fuchs in der Süddeutschen vom 16. November 2014 weiterlesen »
Rechts gegen Rechts: Endspurt statt EndsiegDa dürfte selbst Storch Heinar neidisch werden: Weil das alljährliche „Heldengedenken“ im oberfränkischen Wunsiedel trotz Auflösung der Grabstätte von Rudolf Heß im Jahr 2011 noch immer nicht zu stoppen ist, versuchten es Anwohner und deren weiterlesen »

In Dresden ist am Mittwoch der Prozess gegen einen Antifaschisten geplatzt. Wie schon der Jenaer Jugendpfarrer Lothar König war der Geschäftsführer der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), Markus Tervooren, wegen Landfriedensbruchs während der Proteste gegen den jährlichen Neonaziaufmarsch in Dresden am 19. Februar 2011 angeklagt. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm vorgeworfen, andere Demonstranten mittels einer Fahne der VVN-BdA dirigiert und zum Durchbrechen einer Polizeikette bewogen zu haben. Dem Gericht fehlten jedoch die Beweise dafür. Es stellte das Verfahren gegen eine Geldauflage von 500 Euro – zu zahlen an die reformierte Kirchgemeinde Dresden…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 17.10.14 weiterlesen »
"In Dresden ist am Mittwoch der Prozess gegen einen Antifaschisten geplatzt. Wie schon der Jenaer Jugendpfarrer Lothar König war der Geschäftsführer der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), Markus Tervooren, wegen Landfriedensbruchs während der Proteste gegen den jährlichen Neonaziaufmarsch in Dresden am 19. Februar 2011 weiterlesen »

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