Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Auf der Internetseite „deutschland-sagt-sorry.de“ entschuldigt sich das Bundesarbeitsministerium bei den Verlierern der Agenda 2010. Es werden sogar handsignierte Entschuldigungsschreiben des Bundespräsidenten versprochen. Doch die Seite ist nicht echt. Hinter ihr stecken das Schauspiel Dortmund und das Aktivisten-Kollektiv „Peng!“. Das Ministerium reagiert souverän…“ Artikel von Lena Seiferlin vom 27.4.2016 und Videos bei den Ruhrnachrichten. Siehe dazu die Aktionsseite des „Bundesministerium für Arbeit und Soziales“, produziert von der PR-Agentur DIE POPULISTINNEN, einer Kooperation des Peng! Kollektivs und des Schauspiel Dortmund. Siehe auch weitere Informationen. Neu: Fake-Jobcenter entschuldigt sich: Bochum sagt “sorry” / Musikvideo: Bmas! 
entschuldigt sich das Bundesarbeitsministerium bei den Verlierern der Agenda 2010. Es werden sogar handsignierte Entschuldigungsschreiben des Bundespräsidenten versprochen. Doch die Seite ist nicht echt. Hinter 
„Einige Besucher dachten zunächst an eine Theateraufführung, als sie im am Samstagabend am Mariannenplatz in Berlin-Kreuzberg ca. 90 Menschen sahen, die mit den Armen und Händen Zeichen gaben. Doch schnell stellte sich heraus, dass es sich um keine Kunstperformance, sondern um eine politische Aktion handelte. Es waren vor allem in Berlin lebende Franzosen, die die „Nuit Debout“-Aktionen auch in Deutschland etablieren wollen…“ Beitrag von Peter Nowak bei telepolis vom 18.04.2016. Aus dem Text: 
„Europa ruft den Ausnahmezustand aus: Öffentliche Demonstrationen werden verboten, Kontrolle und Überwachung haben Konjunktur und richten sich im Besonderen gegen die Bewohner*innen der städtischen Peripherien. Die Gewalt an den Außengrenzen nimmt zu, während die Kriterien, die “richtige” von “falschen” Geflüchteten unterscheiden, immer schärfer und willkürlicher werden. Nationalistische und rassistische Diskurse haben Aufwind. (…) Lasst uns den 1. März 2016 zu einem Tag machen, an dem wir klar gegen das Mobilitätsregime Stellung beziehen, welches Prekarität für alle schafft…“ Aufruf der Transnational Social Strike Platform und weitere Infos. Neu: Aufstand der Unsichtbaren? Zum Aktionstag am 1. März und weitere Berichte
„Die ALSO unterstützt auch in diesem Jahr wieder die Forderung nach einer Landwirtschaft, die unsere eigene Existenz wie auch die der Erzeuger_innen und Verarbeiter_inner der Lebensmittel sichert. Damit dies für alle funktionieren kann, müssen die unteren Einkommen, Löhne und Sozialhilfe- und Hartz-IV-Sätze um mindestens 100 Euro allein schon für die Ernährung erhöht werden…“ Siehe den Aufruf von und bei Also – Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg e.V. samt Programm der Kundgebungen am 16.1.2016. Siehe auch weitere Informationen. Neu: Wir haben es satt 2016. Kurzbericht und Fotos beim Umbruch Bildarchiv vom 21. Januar 2016 ![[Berlin] Feierliche Beschlagnahmung einer Ferienwohnung](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/01/gettoholidays.jpg)
„Am 19.01.2016, gegen 8 Uhr bezog eine Gruppe von Erwerbslosen der Initiative BASTA eine Ferienwohnung in der Soldiner Straße 26, um auf die Problematik der Zweckentfremdung von Wohnraum aufmerksam zu machen. Alle Nachbar_innen und Interessierte sind eingeladen, die Wohnung zu besuchen. Für drei Tage haben Wohnungssuchende die Möglichkeit sich auf eine Interessentenliste in der Wohnung einzutragen. Im Anschluss wird diese Liste der potentiellen Mieter_innen der Hausverwaltung überreicht, mit der Aufforderung diese Wohnung neu zu vermieten und die Nutzung als Ferienwohnung umgehend zu beenden. Während in den umliegenden Straßen aktuell mehr als 60 Ferienwohnungen in unterschiedlichen Größen zur Verfügung stehen, finden sich für Bezieher_innen von Hartz4 im gesamten Wedding lediglich 2 Mietwohnungsangebote...“ Pressemitteilung von und bei BASTA Erwerbsloseninitiative Berlin vom 19.01.2016 und weitere Infos. Update: Aktion beendet… Es läuft was schief in Berlin – Erwerbsloseninitiative BASTA! verlässt Soldiner 26 
„Unbekannte haben gestern zwei Brücken bei Wörth mit Schriftzügen gegen Leiharbeit bemalt. (…) Die Unbekannten malten auf einer Länge von 15 Metern mit weißer Farbe die Worte „Leiharbeit Verbieten!“ in die Brückenunterführung. (…) Die Schriftzüge richten sich offenbar gegen die Personalpolitik des Daimler-LKW-Werks. Die Werkleitung hatte Ende vergangenen Jahres die Verträge von 350 Leiharbeitern auslaufen lassen. Viele von ihnen hatten über mehrere Jahre im Wörther LKW-Werk gearbeitet. Derzeit sind dort noch rund 450 Leiharbeiter beschäftigt.“ SWR-Meldung vom 11.1.2016 
„Wer Hartz IV bezieht, muss jeden Cent zweimal umdrehen – das Geld reicht kaum zum Leben. Gesundes Essen, Kino, Ausflüge oder ein Restaurantbesuch sind da nicht drin. Unvorhergesehene Zusatzkosten wie beispielsweise eine neue Waschmaschine oder auch eine höhere Miete, deren Mehrkosten nicht vom Amt übernommen werden, bringen die Betroffenen in enorme finanzielle Schwierigkeiten. Zusätzlich drohen den Hartz-IV-Beziehenden bei Verstößen gegen Auflagen sogenannte »Sanktionen«, die Kürzung der Hartz-IV-Leistungen. Und das, obwohl die Regelsätze so niedrig sind dass sie das Existenzminimum definieren. Jede Kürzung verstößt somit gegen die Menschenwürde und gegen das Grundgesetz. DIE LINKE fordert deshalb die Abschaffung der Sanktionspraxis und die sofortige Anhebung des Hartz-IV-Satzes auf 500 Euro. Mittelfristig soll das »Arbeitslosengeld 2« durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1.050 Euro ersetzt werden, um allen Menschen ein Leben in Würde ohne Angst vor Sanktionen zu gewähren. Wir meinen: Es muss endlich Schluss sein damit, dass Erwerbslose durch Sanktionen gegängelt und in schlechte Jobs gedrängt werden! Daher sagen wir: »Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV!« und starten ab 1. Dezember die nächste Aktionsphase im Rahmen der Kampagne »Das muss drin sein.«“ Kampagnenseite der Linkspartei mit Hintergründen 
„In unserer wöchentlichen Sozialberatung von BASTA! erleben wir regelmäßig, ein Schaulaufen der Jobcenterscheußlichkeiten. Wir bemühen uns, diese immer wieder nachvollziehbar zu dokumentieren, doch manchmal bleibt uns schlicht die Spucke weg. Als wir im Februar 2015 Familie Gospic kennenlernten, waren wir nicht auf den Katalog an Vorurteilen der Behörden vorbereitet. Sie suchten bessere Lebensmöglichkeiten für sich und ihre Kinder. Was sie fanden, waren Quadratköpfe in Burgen aus Glas und Beton, die jedes Ankommen verunmöglichen wollten. Einige von uns begleiteten die Familie auf ihrem Weg durch die Wirren, Widersprüche und Widerwärtigkeiten deutscher Bürokratie. Mit diesem Comic möchten wir für euch sichtbar machen, was meist unsichtbar bleibt…“ Lektüre-Empfehlung der Berliner Erwerbsloseninitiative BASTA! vom 18. November 2015 
Texte und Interviews aus diversen sozialen Alltagskämpfen in Frankfurt und Rhein-Main. Broschüre vom November 2015 vom Regiorat Rhein-Main, geschrieben von einer kleinen Gruppe von Aktivist*innen, die sich auf regionaler Ebene in verschiedenen sozialen Kämpfen engagieren und entstanden aus Diskussionen verschiedener sozialer Initiativen in Frankfurt. INHALT DER BROSCHÜRE: Eine kurze Geschichte des Ratschlags Rhein-Main +++ Es gibt keine Gebrauchsanweisung für das „Gute Leben“ +++ Prekär – ohne Gewähr! +++ Prekärstation im Ostend +++ INTERVIEW Faire Mobilität +++ INTERVIEW Netzwerk Soziale Arbeit +++ Anhaltende Kämpfe um Bewegungsfreiheit und Bleiberecht +++ INTERVIEW Projekt Shelter +++ INTERVIEW Teachers on the Road +++ „Für Frankfurt wäre eine Kampagne der Skandalisierung des Leerstands von Büroraum wirklich angesagt!“ +++ Das Herz der Bestie wendlandisieren: Blockupy, No Troika und die Metropole am Main +++ und wie weiter?. Siehe weitere Infos und eine Veranstaltung dazu am 8.12.2015 
„… Es fehlen bezahlbare Wohnungen für wohnungslose Menschen, aber auch für andere Bevölkerungsgruppen wie Alleinerziehende, einkommensarme Haushalte, Studierende. Auch die zunehmende Zahl von Flüchtlingen und EU-Zuwanderern, die Schutz, Arbeit und Auskommen in Deutschland suchen, ist auf bezahlbare Wohnungen angewiesen. Die Konkurrenz auf den Wohnungsmärkten ist offensichtlich und war vorhersehbar. Die Zuwanderung hat die Krise auf den Wohnungsmärkten aber nicht ausgelöst, sondern sie wirkt als Katalysator und führt dabei Politik und Öffentlichkeit das Ausmaß der Wohnungsnot und der Wohnungsengpässe vor Augen. Rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppierungen, Strömungen und Parteien versuchen sich in dieser Gemengelage zu profilieren, indem sie versuchen die Not Wohnungsloser, die sie ansonsten als „Asoziale“ und „Penner“ beschimpfen, demütigen, verprügeln und auch totschlagen, für ihre fremden- und demokratiefeindlichen Parolen zu instrumentalisieren. Diese unerträglichen rechten Kampagnen werden wir als Wohnungslosenhilfe bekämpfen. Dazu rufen wir auf zu einer Öffentlichen Aktion gegen Wohnungsnot am Brandenburger Tor, 11. November 2015, 12:00 – 15:00 Uhr, Pariser Platz, Berlin. Die Aktion wird getragen von der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe in Kooperation mit lokalen Bündnissen gegen Wohnungsnot, von Wohnungslosigkeit betroffenen Menschen sowie Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern…“ Aufruf zur Aktion am 11. November 2015 dokumentiert beim Wir bleiben alle-Blog 
„Liebe/r Leserinnen und Leser! Am 01.10. 2015 wird im Bundestag über die Abschaffung aller Sanktionen und Leistungseinschränkungen im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB II und SGB XII) und über eine sanktionsfreie Mindestsicherung für alle in Deutschland lebenden bedürftigen Menschen diskutiert und abgestimmt. Mit dem Schreiben an die Abgeordneten möchte ich dazu motivieren, dieses Schreiben zu kopieren und per Email an alle Abgeordneten zu versenden. Selbstverständlich ist es jedem freigestellt, und auch gewünscht, ein eigenes Schreiben zu verfassen oder dieses Schreiben in ihrem /seinem Sinne zu verändern oder zu ergänzen. Es stellt lediglich eine Hilfe dar…“ Mitmach-Aufruf mit Musterschreiben von Inge Hannemann vom 19. September 2015