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Oma besuchen: Todesstrafe. Täter in Uniform
Ermordung des jungen Michael Brown durch die Polizei in Ferguson/USALetzten Samstag, 9. August, erschoss die Polizei in Ferguson (zum Bezirk St. Louis in Missouri gehörend) einen 18jährigen jungen Mann, Michael Brown. Die kleine Stadt mit rund 21.000 EinwohnerInnen ist vor allem bekannt – durch ihre weit über dem Durchschnitt liegende Armutsrate. Preisfrage: Hautfarbe? Eben, einmal mehr.  Die Polizei weigert sich, den Namen des Todesschützen bekannt zu geben – was die in den letzten Tagen zahlreichen Proteste sowohl in Ferguson als auch in Nachbargemeinden erst recht befeuert. Der Bericht Mike Brown notched a hard-fought victory just days before he was shot: A diploma von Wesley Lowery und Todd C. Frankel am 12. August 2014 in der Washington Post zeichnet sowohl das kurze Leben des Michael Brown nach, als auch die Reaktionen von Familie, Freunden und Nachbarn des „freundlichen Riesen“ wie er genannt wurde weiterlesen »
Ermordung des jungen Michael Brown durch die Polizei in Ferguson/USALetzten Samstag, Siehe unseren Beitrag vom 14.8. "Oma besuchen: Todesstrafe. Täter in Uniform". Die kleine Stadt mit rund 21.000 EinwohnerInnen ist vor allem bekannt – durch ihre weit über dem Durchschnitt weiterlesen »

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Bomben auf Schulen: NSA geprüft…
Die enge Zusammenarbeit der NSA mit israelischen GeheimdienstenWährend eine erklärte Feuerpause in Gaza noch ihre Wirksamkeit für die betroffenen Menschen erweisen muss und die Toten – darunter, laut UN Angaben, etwa 400 Kinder – ohnehin nicht mehr lebendig macht, wird sie bereits oft als Ergebnis diplomatischer Erfolge gefeiert. Wie es dann aber in Wirklichkeit mit der internationalen Haltung der wichtigsten Akteure aussieht wird – beispielsweise – in dem Artikel „Die enge Zusammenarbeit der NSA mit israelischen Geheimdiensten“ von Thomas Pany am 04. August 2014 bei telepolis deutlich, worin es heisst „So ist die Partnerschaft der NSA nicht auf die ISNU beschränkt, sondern schließt auch die SOD, eine israelische Sondereinheit des militärischen Geheimdienstens, ein und den Mossad. Interessanter noch ist, dass auch die Zulieferseite sich nicht auf die NSA beschränkt, sondern auch der britische Geheimdienst GCHQ, der kanadische CSEC sowie Geheimdienste befreundeter arabischer Staaten, genannt wird der jordanische Dienst EWD (Jordanian Electronic Warfare Directorate), und Informationen der Palestinian Authority Security Forces über „palästinensische Ziele“ an israelische Dienste weitergegeben werden“. Siehe dazu die Hintergründe weiterlesen »
Die enge Zusammenarbeit der NSA mit israelischen GeheimdienstenWährend eine erklärte Feuerpause in Gaza noch ihre Wirksamkeit für die betroffenen Menschen erweisen muss und die Toten – darunter, laut UN Angaben, etwa 400 Kinder – ohnehin nicht mehr lebendig macht, wird sie weiterlesen »

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USA: Überwachung gefährdet Journalismus, Recht und Demokratie. Medienfreiheit und Rechtsbeistand werden durch staatliche Überwachung unterminiert
Die großflächige Überwachung in den USA behindert Journalisten und Anwälte massiv bei ihrer Arbeit, so Human Rights Watch und die American Civil Liberties Union in einem heute gemeinsam veröffentlichten Bericht. Die Überwachung unterminiert die Medienfreiheit und den Anspruch auf Rechtsbeistand. Letztlich nimmt sie den Menschen in den Vereinigten Staaten die Möglichkeit, ihre Regierung zur Verantwortung zu ziehen. Der 120-seitige Bericht „With Liberty to Monitor All: How Large-Scale US Surveillance is Harming Journalism, Law, and American Democracy“ basiert auf Interviews mit Dutzenden Journalisten, Rechtsanwälten und hochrangigen Vertretern der US-Regierung. Er dokumentiert, wie Journalisten und Anwälte, die sich mit Fragen der nationalen Sicherheit befassen, aufwändige Maßnahmen ergreifen oder ihre Arbeitsweise ändern mussen, um ihre Kommunikation, Quellen und vertrauliche Informationen zu schützen…“ Pressemitteilung vom 28. Juli 2014 von und bei Human Rights Watch. Siehe dort den Bericht „With Liberty to Monitor All: How Large-Scale US Surveillance is Harming Journalism, Law, and American Democracy“ weiterlesen »
"Die großflächige Überwachung in den USA behindert Journalisten und Anwälte massiv bei ihrer Arbeit, so Human Rights Watch und die American Civil Liberties Union in einem heute gemeinsam veröffentlichten Bericht. Die Überwachung unterminiert die Medienfreiheit und den Anspruch auf Rechtsbeistand. Letztlich nimmt sie den Menschen in den Vereinigten Staaten die weiterlesen »

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Erhöhte Kriegsgefahr: USA eskaliert „geopolitisch“ weiter zusammen mit Europa – und schlittert wieder weiter in einen möglichen Krieg
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.5.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.05.2014

Und es wird eifrig weiter eskaliert – bis man jetzt doch an seine “Grenzen” mit einem offensichtlichen Bürgerkrieg gerät - Jetzt: amerikanische Söldner in der Ostukraine Ja, es war auch in Frankreich, wo auch “Le Monde” voll von dem “bösen” Putin war... aber weiterlesen »

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Vielerlei Veränderungen
Nach 20 Jahren bekommt New York City wieder einen demokratischen Bürgermeister. Auch in anderen Städten und Staaten wurde für den Wechsel gestimmt. Artikel von Dorthea Hahn in der TAZ vom 06.11.2013 weiterlesen »
Nach 20 Jahren bekommt New York City wieder einen demokratischen Bürgermeister. Auch in anderen Städten und Staaten wurde für den Wechsel gestimmt. Artikel von Dorthea Hahn in der TAZ vom 06.11.2013 externer Link weiterlesen »

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Haushalt USA: Die Tea Party treibt Amerika in den Bankrott

DossierObamacare

Weil ihnen die Gesundheitsreform nicht passt, legen ein paar Radikale Feuer an den Fundamenten der US-Wirtschaft. Wenn das so weitergeht, wird die ganze Welt es spüren…“ Artikel von Damir Fras in der FR online vom 1.10.2013. Siehe auch Hintergründe und neu: Schuldenbremse auf amerikanisch.  Artikel von Lucas Zeise in junge Welt vom 05.10.2013 weiterlesen »
Obamacare

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"Weil ihnen die Gesundheitsreform nicht passt, legen ein paar Radikale Feuer an den Fundamenten der US-Wirtschaft. Wenn das so weitergeht, wird die ganze Welt es spüren. Dieser Tage schrieb ein angesehener Kolumnist der Zeitung „Washington Post“, dass ihn weiterlesen »

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E-Mail-Verschlüssler Lavabit: USA zwingen Snowdens E-Mail-Dienst offenbar zur Aufgabe

Dossier

Neu: Todesurteil für Verschlüsselung in den USA. „Die wichtigste Lehre aus den Vorgängen beim E-Mail-Provider Lavabit ist, dass man der Verschlüsselung amerikanischer Dienst-Anbieter nicht mehr vertrauen kann. Das ist nun keine Vermutung übereifriger Verschwörungstheoretiker mehr, sondern ein von einem Gericht dokumentierter Fakt…“ Artikel von Jürgen Schmidt vom 04.10.2013 bei heise news weiterlesen »

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  • Todesurteil für Verschlüsselung in den USA "Die wichtigste Lehre aus den Vorgängen beim E-Mail-Provider Lavabit ist, dass man der Verschlüsselung amerikanischer Dienst-Anbieter nicht mehr vertrauen kann. Das ist nun keine Vermutung übereifriger Verschwörungstheoretiker mehr, sondern ein von einem Gericht dokumentierter Fakt…" Artikel von weiterlesen »

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Unfall gehabt. Polizei gerufen. Erschossen. Hautfarbe?
„In Charlotte im US-Bundesstaat North Carolina hat am Wochenende ein Polizist einen Autofahrer nach einem Unfall mit zehn Schüssen niedergestreckt. Dessen Anwälte erklärten nun am Dienstag vor Gericht, das Vorgehen sei »gerechtfertigt« gewesen. Selbst die Presse vor Ort konnte das nicht nachvollziehen und brachte die Argumentation der Anwälte mit der personellen Konstellation des Vorfalls in Verbindung: Weißer Polizist schießt auf unbewaffneten Schwarzen“ – aus Mord nach Unfall von Jürgen Heiser am 19. September 2013 in der jungen welt weiterlesen »
„In Charlotte im US-Bundesstaat North Carolina hat am Wochenende ein Polizist einen Autofahrer nach einem Unfall mit zehn Schüssen niedergestreckt. Dessen Anwälte erklärten nun am Dienstag vor Gericht, das Vorgehen sei »gerechtfertigt« gewesen. Selbst die Presse vor Ort konnte das nicht nachvollziehen und brachte die Argumentation der Anwälte mit der weiterlesen »

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Barrett Brown: womöglich 105 Jahre Gefängnis für das Teilen eines Links
free barret brown 2“Der amerikanische Journalist und Aktivist Barrett Brown sitzt seit über einem Jahr im Gefängnis. Er sieht sich mit Anklagen konfrontiert, welche ihn in Addition der einzelnen Strafmaße für 105 Jahre ins Gefängnis bringen würden. Sein Verbrechen: er veröffentlichte einen Link zu einer Reihe geheimer Daten, welche enge Beziehungen zwischen der amerikanischen Regierung und privaten Sicherheitsfirmen aufzeigten…” Artikel von Nicolas Fennen auf Netzpolitik.org vom 11.09.2013 weiterlesen »
free barret brown 2“Der amerikanische Journalist und Aktivist Barrett Brown sitzt seit über einem Jahr im Gefängnis. Er sieht sich mit Anklagen konfrontiert, welche ihn in Addition der einzelnen Strafmaße für 105 Jahre ins Gefängnis bringen würden. Sein Verbrechen: er veröffentlichte weiterlesen »

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Hungerstreik in kalifornischen Gefängnissen

Dossiercalifornia prison watch

Rund 30.000 Gefangene im Bundestaat Kalifornien haben einen Hungerstreik begonnen, mit dem sie vor allem gegen unbegrenzte Einzelhaft protestieren wollen – die in der Regel dann verhängt wird, wenn Gefangene “im Verdacht” stehen, zu einer Gefängnisgang zu gehören. Siehe neu:
  • Hungerstreik ausgesetzt „Zwei Monate nach Beginn des Hungerstreiks im kalifornischen Strafvollzug teilten Sprecher der Gefangenen mit, nach einem gemeinsam gefaßten Beschluß sei die Aktion am Donnerstag ausgesetzt worden. Die von 16 gewählten Gefangenenvertretern und Delegierten des »Human Rights Movement« unterzeichnete Erklärung betont, der »friedliche Protest gegen unsere fortwährende Unterwerfung unter eine jahrzehntelange systematische und vom Staat abgesegnete Folter in den Isolationstrakten« sei »noch lange nicht vorbei«. Die Entscheidung, den dritten Hungerstreik innerhalb von zwei Jahren auszusetzen, sei ihnen nicht leicht gefallen, so die Sprecher der Streikenden. Vor allem, da die Gefängnisbehörde California Department of Corrections and Rehabilitation (CDCR) keine der wesentlichen Forderungen erfüllt habe, »trotz der Zustimmung von vielen Seiten, daß sie begründet sind«…“ Artikel von Jürgen Heiser in der jungen Welt vom 07.09.2013
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california prison watchRund 30.000 Gefangene im Bundestaat Kalifornien haben einen Hungerstreik begonnen, mit dem sie vor allem gegen unbegrenzte Einzelhaft protestieren wollen - die in der Regel dann verhängt wird, wenn Gefangene “im Verdacht” stehen, zu einer Gefängnisgang zu weiterlesen »

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Mit einem scheinlegalen Trick durchsucht die NSA auch die Kommunikation von US-Bürgern
„Nach einem Bericht der New York Times wird nicht nur die grenzüberschreitende Kommunikation abgegriffen, sondern auch die Textkommunikation von US-Bürgern nach Begriffen durchsucht. Die NSA greift nicht nur Unmengen an Verbindungsdaten ab, sondern natürlich auch die Inhalte der Email- und Textkommunikation von Amerikanern – ohne richterliche Genehmigung. Es wäre auch naiv gewesen, den Versicherungen der Geheimdienste zu glauben…“ Artikel von Florian Rötzer auf Telepolis vom 08.08.2013 weiterlesen »
„Nach einem Bericht der New York Times wird nicht nur die grenzüberschreitende Kommunikation abgegriffen, sondern auch die Textkommunikation von US-Bürgern nach Begriffen durchsucht. Die NSA greift nicht nur Unmengen an Verbindungsdaten ab, sondern natürlich auch die Inhalte der Email- und Textkommunikation von Amerikanern - ohne richterliche Genehmigung. Es wäre auch weiterlesen »

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Zweieinhalb Tage – eine Million Protestunterschriften: Justice for Trayvon Martin
trayvon martinIn nur zweieinhalb Tagen hat die Petition “Justice for Trayvon Martin” der Bürgerrechtsorganisation NAACP über eine Million Unterschriften erreicht – mit der Petition wird die Bundesstaatsanwaltschaft aufgefordert ein Verfahren gegen den Todesschützen George Zimmermann zu eröffnen wegen Verstoßes gegen bürgerliche Rechte, im konkreten die Unverletztlichkeit der Person. Eine kleine Zusammenstellung zu den Protesten gegen den Freispruch von Zimmerman. Sehr lesenswert ist der Artikel „The Acquittal of a Murderer – Protests, Responses from Artists, from Portside Readers“ auf Portside weiterlesen »
trayvon martinIn nur zweieinhalb Tagen hat die Petition “Justice for Trayvon Martin” der Bürgerrechtsorganisation NAACP über eine Million Unterschriften erreicht - mit der Petition wird die Bundesstaatsanwaltschaft aufgefordert ein Verfahren gegen den Todesschützen George Zimmermann zu eröffnen wegen Verstoßes gegen bürgerliche weiterlesen »

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Raub per Kugelschreiber: Mit Social Unionism gegen Armutslöhne und Kleinkreditindustrie – von Judy Ancel
„Bei einer Demonstration für die Erhöhung des Mindestlohns in Kansas City im US-Bundesstaat Missouri berichtet der junge Afroamerikaner Ibn Frazer den Versammelten, er sei in den letzten sechs Jahren jeden Tag aufgestanden und zweimal zur Arbeit gegangen. Seit seinem 17. Lebensjahr, sagt Frazer, habe er stets mit zwei Mindestlohn-Jobs bei den Restaurantketten Panera und Applebee’s, an Tankstellen oder in den Comfort Inns des Konzerns Choice Hotels jongliert. Wie fast alle seine Kollegen bekommt er »entweder nicht genug Stunden, oder die Stunden, die wir bekommen, bringen nicht genug ein, um davon zu leben«. Mittlerweile arbeitet Frazer 45 Stunden in der Woche bei Pizza Hut plus 30 Stunden bei der Textileinzelhandelskette Burlington Coat Factory. Seine Arbeitswoche hat sieben Tage: »An fünf Tagen arbeite ich in zwei Jobs, und seit fast zwei Monaten hatte ich nicht einen einzigen Tag frei. Ich habe das Gefühl, mein Leben zu vergeuden.«…“ Artikel von Judy Ancel, sie lehrt Labor Studies an der University of Missouri und ist Aktivistin bei Jobs with Justice in Kansas City, , erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 2012/12, in einer Übersetzung von Anne Scheidhauer, TIE Internationales Bildungswerk e.V. Originalquelle: Quelle: Labornotes, Oktober 2012 weiterlesen »

Artikel von Judy Ancel erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 2012/12

Bei einer Demonstration für die Erhöhung des Mindestlohns in Kansas City im US-Bundesstaat Missouri berichtet der junge Afroamerikaner Ibn Frazer den Versammelten, er sei in den letzten sechs Jahren jeden Tag aufgestanden und zweimal zur Arbeit weiterlesen »

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USA: Was bleibt von der Rolle als Weltmacht?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 27.12.12 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 27.12.12

Heute (27.12.12.) beschäftigen sich - so als "besinnliches" Thema zwischen den Jahren? - mehrere Zeitungen mit der "bevorstehenden" Rolle der USA in dieser Welt: So meint Michael Werz in der Süddeutschen (Feuilleton) Europa müsse sich auf ein pazifisches Jahrhundert vorbereiten: Amerika wendet sich weiterlesen »

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