»
Türkei »
»
»
Türkei »
» »
In der Türkei in diesen Tagen. Über Visafreiheit, Fahnenmeer und all diejenigen, die trotz allem widerständig bleiben – einige Reisereflexionen
Istanbul, 19. August 2016: Redaktionssitzung der verbotenen Zeitung Özgür Gündem auf dem Bürgersteig vorm versiegelten Redaktionsgebäude (sendika.org)16. August 2016, Atatürk-Flughafen in Istanbul. Ein Monat und ein Tag sind seit der Putschnacht im Juli vergangen. Die Schlange an der Passkontrolle für Nicht-Türkinnen und Nicht-Türken ist auffallend leer. Im Mai hatte ich noch eine Stunde angestanden, jetzt war alles innerhalb von 20 Minuten erledigt. (…) Der Tag, an dem ich ankomme, ist der Tag, an dem die linke, pro-kurdische Zeitung Özgür Gündem gerichtlich verboten wurde. Polizeieinheiten stürmten die Redaktion und nahmen alle Anwesenden in Gewahrsam, in der Nacht folgen weitere Razzien in Wohnungen von Kolumnist*innen und Beiratsmitgliedern – und weitere Verhaftungen. Düstere Zeiten, keine Frage. Aber wie düster? (…) Die negativen Schlagzeilen, die man hierzulande vor allem wahrnimmt, sind absolut zutreffend. Aber sie sind nur ein Teil der Realität. Diese Unterscheidung ist wichtig, weil sonst alle real existierenden Handlungsmöglichkeiten verborgen bleiben – und das Verständnis für die, die als Aktivistinnen und Aktivisten im Land bleiben, begrenzt…“ Bericht von Susanne Rohland anlässlich ihres Türkei-Besuchs fürs LabourNet Germany Mitte August 2016 weiterlesen »

Istanbul, 19. August 2016: Redaktionssitzung der verbotenen Zeitung Özgür Gündem auf dem Bürgersteig vorm versiegelten Redaktionsgebäude (sendika.org)Bericht von Susanne Rohland anlässlich ihres Türkei-Besuchs fürs LabourNet Germany Mitte August 2016

16. August 2016, Atatürk-Flughafen in Istanbul. Ein Monat und ein Tag sind seit weiterlesen »

»
Türkei »
» »
Entlassung auf Lebenszeit, keine Möglichkeit zum Widerspruch, Reisepässe einbehalten – Akademiker*innen für den Frieden von Entlassungswelle in der Türkei betroffen: Dringender Soli-Aufruf!
Solidarität gefragt! (LabourNet Germany)Es kommt einem Berufsverbot gleich: In der Nacht vom Donnerstag (1. September 2016) entschied das Kabinett, 2.346 Akademiker*innen wegen angeblicher Unterstützung des Putschversuchs vom 15. Juli 2016 dauerhaft aus dem öffentlichen Dienst zu entlassen. Davon betroffen sind auch 41 „Akademiker*innen für den Frieden“ und der Bildungsgewerkschaft Eğitim-SEN. 2.218 Akademikerinnen und Akademiker hatten im Januar einen Friedensappell gegen den Krieg im Südosten der Türkei unterzeichnet, viele von ihnen stehen seitdem unter juristischer und disziplinarischer Verfolgung. Ihnen jetzt in Zusammenhang mit dem Putschversuch eine Verbindung zum Islamprediger Gülen zu unterstellen, ist an Absurdität kaum zu überbieten. Was allerdings besonders schwer wiegt: Die Entscheidung schließt eine weitere Beschäftigung im Öffentlichen Dienst auf Lebenszeit aus. Da die Entlassung unter Berufung auf geltende Ausnahmezustands-Regularien getroffen wurde, ist kein Einspruch dagegen möglich, das grundlegende Recht auf einen fairen Prozess wird mit Füßen getreten. Zugleich werden die Reisepässe für ungültig erklärt und damit eine Ausreisesperre verhängt. Die Kolleg*innen bitten dringend um internationale Protestschreiben aus Universitäten, Berufsverbänden, Gewerkschaften an die türkischen Autoritäten. Siehe dazu den Soli-Aufruf der Akademiker*innen für den Frieden vom 3. September 2016  im englischen Original sowie die Kontaktadressen für Proteste weiterlesen »
Solidarität gefragt! (LabourNet Germany)Es kommt einem Berufsverbot gleich: In der Nacht vom Donnerstag (1. September 2016) entschied das Kabinett, 2.346 Akademiker*innen wegen angeblicher Unterstützung des Putschversuchs vom 15. Juli 2016 dauerhaft aus dem öffentlichen Dienst zu entlassen. Davon betroffen sind auch 41 "Akademiker*innen weiterlesen »

»
Türkei »
» »
Ankara: Zehntausende für Demokratie und Laizismus
Zehntausende für Demokratie und Laizismus: Ankara, 28. August 2016 (sendika.org)Wenn sich in der Türkei von heute 50.000 Menschen (Augenzeugenangabe) für Demokratie und Laizismus, Freiheit und Gleichheit versammeln, ist dies ohne Frage eine Meldung wert. So geschehen in Ankara am Sonntag, 28. August 2016: Das jährliche Festival der Halkevleri, der Bewegung der Volkshäuser, stand in diesem Jahr unter dem Motto „Demokratie und Laizismus“. Zahlreiche Künstlerinnen und Künstler füllten das Bühnenprogramm, zehntausende Menschen folgten der Einladung. Bilder von Che Guevara waren zu sehen, und die Fotos der Toten aus dem Gezi-Aufstand und dem Bombenanschlag vom 10. Oktober 2015 auf eine Friedenskundgebung ebenfalls in Ankara. Der Slogan „Tek yol sokak, tek yol devrim“ – Der einzige Weg ist die Straße, der einzige Weg ist die Revolution – prangte großflächig an einem nahegelegenen Wohnhaus. Siehe dazu weiterlesen »
Zehntausende für Demokratie und Laizismus: Ankara, 28. August 2016 (sendika.org)Wenn sich in der Türkei von heute 50.000 Menschen (Augenzeugenangabe) für Demokratie und Laizismus, Freiheit und Gleichheit versammeln, ist dies ohne Frage eine Meldung wert. So geschehen in Ankara am Sonntag, 28. August weiterlesen »

»
Türkei »
» »
Ventotene als Menetekel für Europa: Gewogen und zu leicht befunden
Läuft das Modell eines geeinten Europa seinem – vielleicht unverdienten – Ende zu? Auf Ventotene hatte es einst seinen so hoffnungsvollen Anfang genommen…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.8.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.8.2016

Läuft das Modell eines geeinten Europa seinem - vielleicht unverdienten - Ende zu? Auf Ventotene hatte es einst seinen so hoffnungsvollen Anfang genommen... (https://de.wikipedia.org/wiki/Manifest_von_Ventotene externer Link) Was läuft so falsch bei weiterlesen »

»
Türkei »
» »
Folter, Verhaftungen und Zensur: Menschenrechtliche Presseschau aus dem Ausnahmezustand

Dossier

Turkey up in arms against Erdoğan!Amnesty International hat glaubwürdige Beweise zusammengetragen, denen zufolge Gefangene in offiziellen und inoffiziellen Hafteinrichtungen in der Türkei gefoltert werden. Unter anderem gibt es Berichte über Schläge und Vergewaltigungen. Amnesty fordert, dass unabhängigen Beobachterinnen und Beobachtern sofort Zugang zu allen Hafteinrichtungen gewährt wird, in denen nach dem Putschversuch Personen inhaftiert wurden. Dazu zählen Polizeizentralen, Sportstätten und Gerichtsgebäude. Seit dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli 2016 wurden bereits mehr als 10.000 Menschen inhaftiert worden. Laut glaubwürdigen Berichten, die Amnesty vorliegen, beleidigt und bedroht die Polizei in Ankara und Istanbul Gefangene und verweigert ihnen Essen, Wasser sowie medizinische Versorgung. Außerdem zwingt sie Gefangene dazu, bis zu 48 Stunden in Stresspositionen zu verharren. Zudem wurden einige Gefangene brutal geschlagen und vergewaltigt…“ AI-Meldung vom 24. Juli 2016: „Gefangene nach Putschversuch gefoltert“. Siehe weitere Meldungen in unserer Presseschau aus dem Ausnahmezustand unter menschenrechtlichen Aspekten – mit der wir keinen Ticker ersetzen wollen und können, daher auch auf solche verweisen… Neu: Universitäten, linke Zeitung: Die Säuberungswelle in der Türkei geht weiter weiterlesen »

Dossier

Turkey up in arms against Erdoğan!"Amnesty International hat glaubwürdige Beweise zusammengetragen, denen zufolge Gefangene in offiziellen und inoffiziellen Hafteinrichtungen in der Türkei gefoltert werden. Unter anderem gibt es Berichte über Schläge und Vergewaltigungen. Amnesty fordert, dass unabhängigen Beobachterinnen und Beobachtern weiterlesen »

»
Türkei »
» »
Was ist falsch gelaufen mit der EU und der Türkei Wie kommen wir zu Rechtsstaat und Demokratie in der Türkei? Gibt es nur den Weg zu noch mehr Instabilität?
Merkel bei Erdogan: Hilfst Du mir gegen Flüchtlinge, helfe ich Dir gegen Kurden: ‘Stop the Dangerous Deal’„… und wieder ein neuer „Zwischenstand“ zu den türkischen Verhältnissen unter Berücksichtigung der deutschen öffentlichen „Anteilnahme“ an diesen Verhältnissen (= Berichte) – deshalb wurde eine chronologische Reihenfolge beibehalten, die die ganzen politischen Ambivalenzen des politischen Prozesses nach dem Putsch vom 15. Juli eher deutlich werden lässt – auch wenn es einen Charakter der Vorläufigkeit erhält, der aber doch schon klare Tendenzen deutlich macht…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.8.2016 weiterlesen »

Merkel bei Erdogan: Hilfst Du mir gegen Flüchtlinge, helfe ich Dir gegen Kurden: ‘Stop the Dangerous Deal’Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.8.2016

... und wieder ein neuer "Zwischenstand" zu den türkischen Verhältnissen unter Berücksichtigung der deutschen öffentlichen "Anteilnahme" an diesen Verhältnissen (= weiterlesen »

»
Türkei »
» »
Türkei: Progressive Gewerkschaften, Parteien und Verbände gründen “Einheitsfront” gegen Faschismus, Putsch und Ausnahmezustand
“Gegen Faschismus, Putsch und Ausnahmezustand vereinen wir unsere Kräfte” - Pressekonferenz progressiver Gewerkschaften, Parteien und Verbände am 11. August 2016 in Ankara“Gegen Faschismus, Putsch und Ausnahmezustand vereinen wir unsere Kräfte” stand auf dem Transparent zur Pressekonferenz am 11. August 2016 in Ankara, auf der die Gründung einer Einheitsfront-Plattform unter Federführung der Gewerkschaftsverbände DİSK und KESK sowie des Verbands der türkischen Architektenkammern TMMOB und der Medizinervereinigung TTB verkündet wurde. Den Kampf für Arbeiter*innen-Rechte, für Demokratie und Säkularismus, für Frauenrechte und gegen Diskriminierung wolle man gemeinsam angehen, zusammenarbeiten, Kampagnen starten, Hoffnung wieder möglich machen in diesen dunklen Zeiten… Siehe dazu den Beitrag “Labor unions, parties, and NGOs launch a ‘union of forces against fascism, coups, and OHAL” vom 13.08.2016 bei BİRGÜN DAİLY. Siehe auch: weiterlesen »
“Gegen Faschismus, Putsch und Ausnahmezustand vereinen wir unsere Kräfte” - Pressekonferenz progressiver Gewerkschaften, Parteien und Verbände am 11. August 2016 in Ankara“Gegen Faschismus, Putsch und Ausnahmezustand vereinen wir unsere Kräfte” stand auf dem Transparent zur Pressekonferenz am 11. August 2016 in Ankara, weiterlesen »

»
Türkei »
» »
Türkei: Nichts geht mehr? 100.000 für Demokratie und Laizismus auf dem Taksim-Platz in Istanbul
Versammlung der Demokratie:mehr als 100.000 auf dem Taksim-Platz in Istanbul (24.7.16, sendika.org)Die sozialdemokratisch-kemalisitische CHP hatte für den heutigen Sonntag, 24. Juli 2016, zu einer „Versammlung der Demokratie“ auf den Taksim-Platz geladen, viele sozialistische Gruppen schlossen sich dem Aufruf an. Drei Demonstrationsrouten führten zum Taksim-Platz, wo am Ende mehr als 100.000 Menschen versammelt waren und für Frieden und Demokratie, gegen Putschversuche, islamistische Diktatur und Ausnahmezustand gemeinsam ihre Stimme erhoben… weiterlesen »
Versammlung der Demokratie:mehr als 100.000 auf dem Taksim-Platz in Istanbul (24.7.16, sendika.org)Es mag ja sein, dass, wenn es nach Erdogan geht, nicht nur die Gülenisten, sondern auch alle anderen Oppositionsgruppen ausgemerzt werden sollen. Noch ist es aber nicht soweit: Die sozialdemokratisch-kemalisitische CHP hatte weiterlesen »

»
Türkei »
» »
Solidarität mit den progressiven Kräften in der Türkei! Widerstand im eigenen Land organisieren!
Für die Wahrheit, für gemeinsamen Widerstand: Solidarität mit Sendika.Org!In einem Interview mit unserem hier bereits gelegentlich erwähnten türkischen Kollegen Ali Ergin Demrihan („Der IS ist hier im Süden der Türkei präsent“, abgedruckt in LunaPark21 – zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie, heft 34/sommer 2016) fragten wir vor wenigen Wochen: „Was wünschst Du Dir an internationaler Solidarität?“ Die Antwort war sehr präzise: „Jede und jeder muss Widerstand im eigenen Land organisieren. Das ist Solidarität.“ Wir geben trotzdem die Bankverbindung an, mit der man Sendika.Org/ LabourNet Türkei und also weiterhin widerständigen Journalismus in der Türkei unterstützen kann, und bitten um eben diese Unterstützung für die Kolleg*innen. Siehe außerdem aktuelle Beiträge auf deutsch/englisch bei Sendika.Org sowie Solidaritätsdemonstrationen in Deutschland weiterlesen »
Für die Wahrheit, für gemeinsamen Widerstand: Solidarität mit Sendika.Org!Die Welt ist zusammengerückt und lässt einen sprachlos - selten so sehr wie in diesen Tagen. Den Putschversuch in der Türkei konnten wir am Freitag im Fernsehen und/oder bei Twitter quasi live verfolgen. Anders weiterlesen »

»
Türkei »
» »
Türkei: Symbolische Schlachten, echte Verlierer
Taksim-Platz,ehemalsSymbol des linken Widerstands in der Türkei, 18. Juli 2016Zehntausende sind inzwischen aus verschiedenen Bereichen des öffentlichen Dienstes entlassen worden, alle Dekane an staatlichen Universitäten sollen ihren Hut nehmen. Es ist die Zeit der schwarzen Listen. Gleichzeitig ist ein entfesselter Mob unterwegs, der nicht nur entwaffnete Soldaten exekutiert, sondern auch linke, kurdische, alewitische Nachbarschaften angreift. Am Atatürk-Kulturzentrum auf dem Taksim-Platz prangt ein Riesen-Transparent, das dem „Höllenhund“ Fetullah Gülen, früherem Verbündeten und heutigen Erzfeind Erdogans den Tod durch „Aufknüpfen am Halsband“ androht. Von symbolischer Bedeutung auch die Stellungnahme Erdogans wenige Tage nach der Niederschlagung des Putschversuches, dass Gezi-Park und Taksim-Platz nun endgültig umgebaut würden. Dass es dabei um einen symbolischen Sieg geht, der weit über die Gezi-Proteste aus dem Jahr 2013 hinaus geht, beschreibt Deniz Yücel in seinem lesenswerten Hintergrund-Artikel bei der Welt online vom 19. Juli 2016. Siehe zu Situation und Einschätzung drei weitere Berichte – und einen nachahmenswerten Soli-Aufruf weiterlesen »
Taksim-Platz,ehemalsSymbol des linken Widerstands in der Türkei, 18. Juli 2016Um 16 Uhr Ortszeit am Freitag, 15. Juli 2016, ist die Führung des türkischen Militärs vom türkischen Geheimdienst über den bevorstehenden Putschversuch in Kenntnis gesetzt worden, erklären Militärs. Um 21.30 ging es mit weiterlesen »

»
Türkei »
» »
Wer stoppte den Putsch? Wer war auf der Straße?
Statement der Halkevleri in Esenyurt: Wir werden weder einen Militärputsch noch eine zivile Diktatur akzeptieren. Wir werden ein laizistisches, demokratisches Land mit gleichen Rechten für alle aufbauen.… Seit den folgenschweren Geschehnissen des 15. Juli kursiert unter den Unterstützern der Regierung und in einigen Teilen der Opposition die Behauptung: „Der Putschversuch des 15. Juli wurde vom Volk gestoppt, das sein Recht zur Verteidigung der Demokratie wahrgenommen hat.“ Das ist doppelt falsch. Erstens waren es nicht die Zivilisten auf der Straße, die den Putsch stoppten. Zweitens erfolgte der Widerstand auf der Straße nicht im Namen der Demokratie…“ Übersetzung eines Beitrags von Ali Ergin Demirhan, sendika.org/ LabourNet Türkei vom 17. Juli 2016 weiterlesen »

Statement der Halkevleri in Esenyurt: Wir werden weder einen Militärputsch noch eine zivile Diktatur akzeptieren. Wir werden ein laizistisches, demokratisches Land mit gleichen Rechten für alle aufbauen.Beitrag von Ali Ergin Demirhan, 17. Juli 2016

Die Leute in Harbiye, Taksim, Saraçhane und vor weiterlesen »

»
Türkei »
» »
Putschversuch in der Türkei: Keine Demokratie ist auch keine Lösung
Versuchter Militärputsch in der Türkei: gescheitert. Hier: Ankara, 16. Juli 2016… 94 Tote meldet die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu, und über 1.000 Verletzte – im ganzen Land, im wesentlichen aber in Istanbul und der Landeshauptstadt Ankara. Erdogan jedenfalls ist inzwischen in Istanbul aufgetreten. Gegen die Drahtzieher des Umsturzversuchs wird bereits vorgegangen: Mehr als 1.500 Verhaftungen werden gemeldet, Namenslisten kursieren, die Wiedereinführung der Todesstrafe wird in der Regierung diskutiert. Am Ende bleibt, falls das das Ende ist: Nichts stärkt einen Diktator mehr als ein abgewendeter Putschversuch… weiterlesen »
Versuchter Militärputsch in der Türkei: gescheitert. Hier: Ankara, 16. Juli 2016Sie nannten sich Friedensrat und verhängten das Kriegsrecht: Türkische Militärs, die in der Nacht zu Samstag Fernsehsender übernahmen, den Atatürk-Flughafen in Istanbul besetzten, Polizeistationen und das Parlamentsgebäude in Ankara bombardierten. Erdogan, im weiterlesen »

»
Türkei »
»
Kampagne: Journalismus ist kein Verbrechen (auch nicht in der Türkei)
Schon gewusst? Journalismus ist kein VerbrechenTürkische Journalist*innen haben zur Verteidigung der Pressefreiheit eine Kampagen ins Leben gerufen: fünf Tage lang, also noch bis Freitag, erscheint in beteiligten Zeitungen und auf beteiligten Webseiten unter der Überschrift: „Schon gewusst? Journalismus ist kein Verbrechen“ eine Stellungnahme zur Lage der Pressefreiheit in der Türkei. Ohne Recht auf Information, heißt es dort, kann von Demokratie keine Rede mehr sein. Und: man werde die Arbeit fortsetzen, denen eine Stimme geben, die wegen der Ausübung ihres Berufes unterdrückt, eingesperrt, mundtot gemacht wurden. Dies ist dann auch, worauf die Kampagne wesentlich zielt: das Organisieren von Solidarität weiterlesen »
Schon gewusst? Journalismus ist kein VerbrechenTürkische Journalist*innen haben zur Verteidigung der Pressefreiheit eine Kampagen ins Leben gerufen: fünf Tage lang, also noch bis Freitag, erscheint in beteiligten Zeitungen und auf beteiligten Webseiten unter der Überschrift: "Schon gewusst? Journalismus ist kein Verbrechen" eine Stellungnahme weiterlesen »

»
Türkei »
»
Das Gute in den schlechten Zeiten
Meral Camcı, Akademiker*innen für den Frieden, Istanbul (sendika.org)… Es scheint wie die schlechteste aller Zeiten für uns, die wir in diesem Teil der Welt geboren sind. Ja. Aber ich habe nicht umsonst mit dem berüchtigten Zitat begonnen: Inzwischen erscheint es genauso als die beste aller Zeiten. Gegen den aufziehenden Faschismus hier und im Rest der Welt ist unser Kampf ist entschiedener, unser Widerstand eigensinniger geworden. Die Solidarität, die wir bekommen, ist enorm…“ Beitrag von Meral Camcı, Akademiker*innen für den Frieden, Istanbul (Kurzfassung erschienen in der ersten Ausgabe von FaktenCheck:EUROPA am 30. Juni 2016) weiterlesen »

Meral Camcı, Akademiker*innen für den Frieden, Istanbul (sendika.org)Beitrag von Meral Camcı, Akademiker*innen für den Frieden, Istanbul

It was the best of times, it was the worst of times, it was the age of wisdom, it was the age of foolishness, it was weiterlesen »

»
Türkei »
»
Solidarität lässt sich nicht verhaften. Zur Lage der Pressefreiheit in der Türkei
Für Solidarität verhaftet: Şebnem Korur Fincancı, Ahmet Nesin und Erol Önderoğlu (Juni 2016)Weil die Zeitung seit Monaten unter Druck steht, wurde für die pro-kurdische Özgür Gündem am 3. Mai, dem internationalen Tag der Pressefreiheit, eine Soli-Kampagne ins Leben gerufen: Unterstützer*innen wurden aufgefordert, quasi symbolisch für je einen Tag den Posten der Chefredaktion und damit die rechtliche Verantwortung zu übernehmen. 40 Verfahren sind nun eingeleitet worden, drei prominente Verhaftungen fanden am Montag, 20. Juni 2016 statt: Die Vorsitzende der Türkischen Menschenrechtsstiftung Sebnem Torur Financi – die inzwischen in Isolationshaft sitzt, der Türkei-Korrespondent der Reporter ohne Grenzen und der Journalist Ahmet Nesin. Neben dem vernehmbaren internationalen Aufschrei gibt es natürlich auch eine deutliche Reaktion im Land selbst: Es kam zu Protestkundgebungen, Menschenrechts- und Journalistenorganisationen sowie Gewerkschaften erklären ihre Solidarität, vor allem aber: 108 weitere Menschen haben sich spontan bereit erklärt, die Reihe der täglich wechselnden „Chefredaktion der Solidarität“ fortzusetzen. Den Anfang machte am gestrigen Dienstag, 21. Juni, Can Dündar – jüngst wegen Berichterstattung über getarnte Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes an Dschihadisten in Syrien zu 5 Jahren und 10 Monaten Gefängnis verurteilt (noch nicht rechtskräftig). Siehe dazu Solidaritätsaufrufe und Berichte weiterlesen »
Für Solidarität verhaftet: Şebnem Korur Fincancı, Ahmet Nesin und Erol Önderoğlu (Juni 2016)Weil die Zeitung seit Monaten unter Druck steht, wurde für die pro-kurdische Özgür Gündem am 3. Mai, dem internationalen Tag der Pressefreiheit, eine Soli-Kampagne ins Leben gerufen: Unterstützer*innen wurden aufgefordert, weiterlesen »

nach oben