„Wo aber brutalste „Teile-und-herrsche“-Politik zur Staatsräson erhoben wird und sich nationalistische bzw. islamistische Pogrome gegen Kurd*innen ankündigen, ist eine solidarische Einheit derjenigen Arbeiter*innen, Armen und Jugendlichen, die in den vergangenen Jahren zu Hunderttausenden gegen die AKP auf die Straße gegangen sind, das Gebot der Stunde. Noch hat die Demokratische Partei der Völker (HDP) die Möglichkeit, eine solche Arbeiter*inneneinheit zu fördern. Dass sie das erste erfolgversprechende linke Projekt von Kurd*innen und Türk*innen in der Geschichte der Türkei darstellt, ist einer der Gründe für die gegenwärtige Politik des AKP-Regimes“ – aus den einleitenden Passagen des Artikels „Es geht um viel mehr als die absolute Mehrheit der AKP“ von Inci Arslan am 21. September 2015 bei Lernen im Kampf, worin es dann auch heißt: „Es mag sein, dass die AKP der PKK den Krieg erklärt hat, um ihre Ausgangsbedingungen für die nächsten Wahlen zu verbessern. Fortsetzen und verstärken aber tut sie ihn, um gegen alle Linken und Gewerkschafter*innen vorgehen zu können, um die überwunden geglaubten Gräben zwischen kurdischen und türkischen Arbeiter*innen und Armen wieder aufzureißen„ weiterlesen »

Die Agression der türkischen Armee gegen die kurdischen Städte im Osten und Südosten des Landes war und ist Gegenstand zahlreicher Aktivitäten gegen diesen Kriegskurs der Regierung gegen alles, was Opposition ist zu Herrn Erdogan. LabourNet Türkei – Sendika.org – hatte unter anderem deswegen einen Korrespondenten in die Gegen geschickt, um zu berichten und Solidarität zu üben – auf dem Rückweg wurde er angehalten und in einen Van gezerrt, wp ihm minutiös jedes gespräch, das er geführt hatte nacherzählt wurde, wobei eine Waffe auf ihn gerichtet war. In dem Bericht „Sendika.org correspondent kidnapped, threatened with a gun“ am 18. September 2015 bei sendika wird der wieder freigelassene Bora Balci mit der Aussage zitiert: „Sie wollten unbedingt, dass ich weiss, dass sie alles wissen und jederzeit aktiv werden können“. Siehe dazu auch einen Bericht sendikas aus Cizre weiterlesen »

„Die ersten Offensiven erfolgten in den Kleinstädten Varto und Silvan in Osttürkei, wobei es zu zivilen Opfern kam und einige Straßenzüge zerstört wurden. Menschenrechtsorganisationen stellten im Nachhinein fest, dass die türkische Armee zahlreiche Menschenrechtsverletzungen begangen hat. So wurde über willkürliche Hinrichtungen von Zivilisten durch türkische Sicherheitskräfte während der Militäroffensiven berichtet. Es kam aber auch bereits im Vorfeld der Angriffe zur Menschenverletzungen durch die Blockade der kurdischen Städten, die keinen Zugang mehr zur Elektrizität, Trinkwasser und Telekommunikation erhielten“ – aus dem Artikel “ Türkei: Kein Frieden, nirgends“ von Ismail Küpeli am 11. September 2015 in neues deutschland, der auch über Auseinandersetzungen in der BRD berichtet. Siehe dazu auch weitere drei aktuelle Beiträge weiterlesen »

„URGENT CALL FOR INTERNATIONAL ACTION“ so der Titel des Aufrufs der HDP vom 10. September 2015, mit dem zu internationalen Solidaritätsaktionen gegen die Kriegspolitik der türkischen Regierung mobilisiert werden soll. (Der Aufruf – hier englisch – ist in mehreren Sprachen auch auf der eigenen Webseite der HDP zu finden, die aber in den letzten Stunden mehrfach nicht zu erreichen war, weshalb hier auf die Dokumentation bei marxmail verlinkt wird). In den Äußerungen der führenden AKP-Vertreter sieht offensichtlich nicht nur die HDP einen Aufruf zum Krieg auch gegen die Partei – sondern auch die Täter der bisher 128 beschädigten Parteilokale im ganzen Land. Der Aufruf zur Solidarität richtet sich an befreundete und alle demokratischen Organisationen überall. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »

„Am Sonntag abend hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Wahlerfolg der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) am 7. Juni für die Gewalt verantwortlich gemacht. Deren Sprung über die in der Türkei geltende Zehn-Prozent-Hürde hatte Erdogans AKP die absolute Mehrheit der Mandate gekostet. Rassistische Lynchmobs attackierten kurz nach den Äußerungen des Staatschefs in zahlreichen Städten Büros der HDP. Die Partei gab die Zahl der seit Sonntag angegriffenen Einrichtungen mit 126 an. Geschäfte und Autos von Kurden gingen unter anderem in Mersin und Konya in Flammen auf, mehrere Menschen wurden durch Schusswaffen verletzt“ – aus dem Artikel “ Türkei marschiert im Irak ein“ von Nick Brauns am 09. September 2015 in der jungen welt worin auch über die Belagerung von Cizre berichtet wird, wo die türkische Armee Terror pur per Scharfschützen ausübt. Siehe dazu auch den Appell zum Frieden – zur Unterzeichnung weiterlesen »

„Sowohl die USA als auch die BRD «mahnen» die Türkei, den Friedensprozess mit der PKK nicht zu gefährden, geben ihr aber weiterhin Rückendeckung für ihren schmutzigen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. Besonders die Bundesregierung handelt unglaubwürdig. Solange die BRD die Rüstungsexporte und das repressive Vorgehen gegen kurdische Aktivisten hierzulande fortsetzt, solange wird sie sich den Vorwurf gefallen lassen müssen, aus rein wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen an den Massakern Ankaras Mitverantwortung zu tragen“ – so endet der Beitrag „Die türkische Vielfachkrise“ von Murat Cakir am 01. September 2015 in der SoZ (Ausgabe September 2015) weiterlesen »

Der Friedensblock in der Türkei entstand kurz nach den Juniwahlen und besteht aus über 90 verschiedenen Gruppierungen: Parteien, Gewerkschaften, NGOs, Umwelt- und GleichberechtigungsaktivistInnen und auch einzelne Abgeordnete der CHP. Verschiedenste örtliche Komitees wurden in dieser Zeit bereits gebildet und organisieren Aktivitäten. Der Beitrag „Turkey: Growing ‚Peace bloc‘ resists regime’s war drive“ ist ein Gespräch von Zekeriya Ayman mit Nuray Sancar, einem der Sprecher des Blocks (von Emep, die auch bei der Wahlkampagne der HDP ein Bestandteil war) – unter vielem anderem auch darüber, warum Todesopfer der türkischen Armee bisher nicht zur von Erdogan gewünschten aufgehetzten Stimmung beitrugen. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »

„Kurdish leader Abdullah Öcalan should be freed to strengthen the peace process by enabling talks to move forward, says GMB union“ Bericht am 13. August 2015 bei Union Solidarity International über eine Mitteilung der Gewerkschaft GMB, die von der türkischen Regierung fordert, die Kampfhandlungen einzustellen und Abdullah Öcalan frei zu lassen. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte über Proteste und Solidaritätsaktionen weiterlesen »

„Die Türkei befindet sich auf Zeitreise. Das Land scheint in die finstere Epoche der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts zurückzufallen, als Zehntausende von Menschen zu Opfern des „Schmutzigen Krieges“ wurden, den der türkische Staatsapparat gegen die kurdische Unabhängigkeitsbewegung und die türkische Linke führte“ – aus dem Artikel „Die Rückkehr des „Schmutzigen Krieges“ von Tomasz Konicz am 11. August 2015 bei telepolis, in dem es auch heißt „Die türkischen Polizeieinheiten postieren Scharfschützen in vielen, mehrheitlich von Kurden bewohnten Städten, die mitunter willkürlich das Feuer eröffnen. Allein in Cizre sind binnen eines halben Jahres acht Jugendliche von den Polizeikräften erschossen worden – zumeist bei Solidaritätsdemonstrationen für das nordsyrische Kobane„. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »

Die Proteste gegen den Feldzug der türkischen Armee – die sich weiterhin faktisch als Isis-Verbündeter betätigt, indem sie gegen die einzige Kraft vorgeht, die Isis mehrfach verjagt hat – werden immer breiter, auch in der Türkei selbst. Und da diese Proteste wiederum mit Polizeigewalt unterdrückt werden sollen, gibt es auch hier neue Opfer – und neue Proteste. Das (unkommentierte) Reuters-Video vom 07. August 2015 „Kurds clash with Turkish police in two southeastern towns“ zeigt einen dieser Zusammenstöße in Cizre, nachdem am Vortag der Gegend drei Kurden getötet worden waren. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »

Am 28. Juli trafen sich in Istanbul die Fanclubs Carsi (Besiktas), UltrAslan (Galatasaray) und auch eine Gruppe von Fans von Fenerbaçe, um gemeinsam zu erklären, dass sie gegen jeden Krieg sind. Unter dem Motto „das Leben als Sponsor“ und mit dem schlichten Wort „Frieden“ auf dem Rücken der Trikots verbreiteten sie anschliessend gemeinsam ihre Erklärung, wird in dem kurzen Bericht „Déclaration des supporters de foot de Carsi, d’Ultraslan, et de Fenerbahçe“ am 31. Juli 2015 bei Marseille-Infos hervorgehoben. Siehe auch den Bericht über die Protestaktion der E-Werk-Beschäftigten in Diyarbakir und einen Beitrag über Kriegsflüchtlinge in der Türkei weiterlesen »

„Der angekündigte Kampf gegen die Islamisten des IS entpuppt sich als Krieg gegen Gewerkschafter_innen, Oppositionelle und Kurd_innen. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan kündigt Friedensprozess mit der PKK auf…“ Artikel von Inci Arslan vom 30. Juli 2015 im Blog Lernen im Kampf weiterlesen »