Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Der Fall Lafarge/Syrien bleibt ein Meilenstein im Kampf gegen die Straflosigkeit von Unternehmen, die Geschäfte in Kriegs- und Konfliktregionen machen. Nach vier Jahren Rechtsstreit bestätigte das Pariser Berufungsgericht im Mai 2022 die Anklage gegen den Zementkonzern für Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Damit setzt das Gericht die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs Frankreichs vom September 2021 durch. Im Januar 2023 bestätigte auch das oberste französische Gericht die Anklage. Lafarge ist das erste Unternehmen weltweit, das jemals wegen Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit konfrontiert wurde. Das Gericht ließ jedoch die Anklage wegen Gefährdung des Lebens seiner ehemaligen syrischen Mitarbeiter*innen fallen, obwohl strafrechtliche Ermittlungen ergaben, dass die syrischen Arbeitnehmer*innen möglicherweise gefährlichen Risiken ausgesetzt waren, darunter Tod, Verletzung und Entführung…“ Dossier von ECCHR zum Fall und nun ein Urteil: Lafarge in Syrien: Oberstes französisches Gericht fällt entscheidendes Urteil: Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit bestätigt 
„Die vergangenen Jahre zeigen in einer kaum zu ertragenden Brutalität, welche Krisen der Kapitalismus mit sich bringt. Das WEF in Davos steht für ein System, das für die allermeisten Menschen nur Armut, Ausbeutung und Tod bereithält. Greifen wir es an! Die globalen Krisen des Kapitalismus sind aktuell besonders tief schürfend. Dies ist wohl auch den Organisator*innen des WEF bewusst. An diesem Treffen mächtiger Politiker*innen und Wirtschaftsführer*innen in Davos werden wichtige gesellschaftliche Herausforderungen besprochen und teilweise auch Lösungen präsentiert. Aber die verfolgten Strategien und Lösungsvorschläge verharren innerhalb der kapitalistischen Logik, für welche das WEF sinnbildlich steht. Damit richten sie sich immer gegen die Interessen der arbeitenden Klasse. Aus diesem Grund wehrt sich seit vielen Jahren eine breite Bewegung gegen das Gipfeltreffen in den Bündner Bergen. Es ist eine Bewegung, die die Gestaltung von Menschheit und Natur nicht weiter den Herrschenden überlassen will und sich gegen Ausbeutung und Unterdrückung zur Wehr setzt...“ Aus dem Aufruf „Smash WEF – Fight back!“ bei wirtrageneurekrisenicht – siehe mehr Infos zu den alljährlichen Protesten 
„Mit durchschnittlich 41,7 Arbeitsstunden pro Woche arbeiten Vollzeitangestellte in der Schweiz am längsten in ganz Europa. Das wollen wir ändern. Unterschreibe dieses Manifest und unterstütze unser Engagement für mehr Zeit zum Leben. Wir haben ein Manifest für eine Arbeitszeitverkürzung ohne Lohneinbusse und bei vollem Personalausgleich lanciert. Unterschreibe es auch und engagiere dich für mehr frei verfügbare Zeit neben der Erwerbsarbeit. Das ist gut für die Gesundheit, die Gleichstellung und das Klima…“ Aktionsseite der Unia zum Mitzeichnen mit umfangreichen Informationen 
„Im Kanton Waadt ist das Staatspersonal wütend; die Demos und Streiks gegen die mageren 1,4 Prozent Teuerungs“ausgleich“ werden von Woche zu Woche grösser. Schon die Mobilisierung von letzter Woche war eindrücklich, aber sie wurde durch die Demos und Streiks, die am Dienstag den Kanton Waadt erfassten, nochmals übertroffen. Mindestens 15 Jahre hat Lausanne keine so massive Kundgebung des Personals der öffentlichen Dienste gesehen. 2000 Beschäftigte streikten, ein Mehrfaches davon ging auf die Strasse, um den Unmut über die miserablen 1,4 Prozent Lohnerhöhung kundzutun, die ihnen der Staatsrat zubilligt – eines der schäbigsten Angebote zum Teuerungsausgleich in der ganzen Schweiz…“ Meldung vom 02.02.2023 der VPOD („Massive Streiks und Demos im Kanton Waadt“), siehe mehr dazu. NEU: Magerer Lohnherbst: Ein weiteres Jahr Reallohnverluste, Konflikte und Arbeitskämpfe nehmen weiter zu! 
„Und wieder gibt es eine Welle der Kritik. Den Anfang machte die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF). Im Auftrag des Berner Regierungsrats hat sie die Lebensumstände in den kantonalen Rückkehrzentren untersucht. (…) Die Situation sei insbesondere für Familien und Kinder nicht menschenwürdig (…) Anfang März doppelten über 450 medizinische Fachpersonen nach. In einem offenen Brief fordern sie dringend eine Anpassung der herrschenden Praxis. «Wir sehen uns verpflichtet, darauf hinzuweisen, dass die Leidenszustände durch die prekären, menschenunwürdigen Lebensbedingungen im Nothilferegime in unverantwortlicher Weise verschärft werden», schreiben sie im an diverse Politiker:innen und Behördenstellen adressierten Brief. Die Nothilfe mache die Betroffenen systematisch krank…“ Artikel von Lukas Tobler aus der WOZ Nr. 11/2022 vom 17. März 2022 und dazu NEU: Rückschaffungen: Vom Spital der Polizei ausgeliefert 
Neben vielen anderen Ländern ist nun auch die Schweizer Flugindustrie in der Krise. Die Kolleg:innen haben durch die Corona-Pandemie Lohneinbußen hingenommen, Stellen wurden abgebaut, die Arbeitszeiten ausgedehnt, Urlaubstage und Pausenzeiten gestrichen. Wie auch in anderen Fällen haben die Flugunternehmen trotz Personalmangel ordentlich Flugtickets verkauft, deren Abfertigung jedoch mit der geschrumpften Arbeitskapazität nicht zu bewältigen ist. In Zürich mussten Kolleg:innen jetzt in Nachtschichten arbeiten, um Gepäck und Check-Ins zu bewältigen. (siehe hierzu auch den Artikel von Nicola Imfeld am 30. Juni 2022 auf Blick.ch). Die Kolleg:innen drohen jetzt mit spontanen Arbeitsniederlegungen, sollte der Arbeitsdruck nicht binnen kürzester Zeit nachlassen. Die Gewerkschaft VPOD Luftverkehr hat den Tarifvertrag vorzeitig gekündigt, die Verhandlungen laufen zäh… Siehe weitere Berichte zur Situation in der Schweizer Flugindustrie. NEU: Fauler Kompromiss: Kurzstreik am Airport Genf „erkämpft“ nur die Verzögerung des neuen Lohnmodells mit Einkommenseinbußen 
„Die Toblerone-Fabrik des Mondelez-Konzerns in Bern läuft neu auch am Wochenende. Die Arbeiterinnen und Arbeiter ziehen mit, fordern aber im Gegenzug: Sechs Prozent mehr Lohn. Für alle! Freie Wochenenden sind rar geworden für die Arbeiterinnen und Arbeiter der Toblerone-Fabrik in Bern. Seit letztem Jahr lässt der US-Lebensmittelkonzern Mondelez die Maschinen auch am Samstag und Sonntag laufen, um die Produktion zu pushen. Der Mondelez-Arbeiter Urs Brunner (52) erklärt: «Die Schichten wurden umgestellt. An drei von vier Wochenenden müssen die Leute jetzt arbeiten. Stattdessen haben sie irgendwann unter der Woche frei.» Als Elektriker in der Haustechnik ist Brunner davon zwar nicht betroffen. Aber er ist auch Vizepräsident der Personalkommission (Peko) und weiss, was das neue System für die Arbeiterinnen und Arbeiter bedeutet: «Viele sagen, die Erholungszeit sei zu kurz…“ Artikel von Christian Egg vom 1. März 2023 in der Work – Zeitung der Unia – siehe mehr daraus und dazu. NEU: Arbeitskampf bei Toblerone: Schluss mit Swissness. In der Berner Toblerone-Fabrik stellen sich die Arbeiter:innen quer. Selbst das Undenkbare wird denkbar: ein Streik. 
„… Mit den Turbulenzen um die CS zeigt sich die neue (alte) Bankenkrise erneut sehr deutlich auch in Europa. Offengelegt wurden damit die Probleme, dass aus der Finanzkrise ab 2008 eben keine realen Konsequenzen gezogen wurden. In einer Elefantenhochzeit übernimmt nun die Schweizer Großbank UBS für drei Milliarden Franken (3,04 Milliarden Euro) die CS. Beide Banken gehören zu den 30 größten Banken weltweit, die als systemrelevant eingestuft werden. Gestützt wird der Deal massiv durch den Schweizer Staat. (…) In der Zeitung ist üblicherweise nur wenig Kritik daran zu finden, dass die Maßnahmen und Regulierungen nach der Finanzkrise bestenfalls auf halbem Weg stecken geblieben sind und in den USA sogar das Wenige, was erreicht worden war, von Präsident Trump zu einem guten Teil wieder wurde. Damit wurde die neue (alte) Bankenkrise befördert. Doch statt einer Zerschlagung und möglicher Abwicklung rufen, wofür man die Aktionäre zur Verantwortung ziehen und rasieren sollte, rufen Neoliberale wieder einmal nach dem Staat….“ Beitrag von Ralf Streck vom 20. März 2023 in Telepolis und leider mehr zum Thema. NEU: Jagt das Bankensystem in die Luft! Ein Gratis-Konto für alle ist möglich 
„Das Schweizer Speditions-Unternehmen Planzer steht in der Kritik: Fahrzeuge würden überladen, Arbeitspläne zu kurzfristig kommuniziert und Fahrer angewiesen, den Fahrtenschreiber abzuschalten. Planzer ist mit über 5000 Angestellten an elf Standorten in der Schweiz der grösste Logistikbetrieb. Seit vier Jahren fährt der Spediteur aber auch mit beigen Wagen: als Päcklidienst. Doch genau bei diesem scheint das Unternehmen zur Weihnachtszeit mit den Arbeitsbedingungen zu hadern, wie eine Recherche des «Kassensturz» ergab. In der Sendung äussern sich mehrere Planzer-Fahrer zu den prekären Arbeitsbedingungen, die zurzeit herrschen. Einer berichtet, dass er an einem Morgen 70 Päckli bis 12.00 Uhr zustellen muss. Dabei werde das Tempo vorgeschrieben. Der Druck sei enorm. Dazu kommt, dass die Tage lang, viel zu lang sind. (…) Laut dem «Kassensturz» wurde ein Fahrer, der seine Lenkzeit bereits ausgeschöpft hatte, aufgefordert, den Fahrtenschreiber zu deaktivieren und weiterzufahren…“ Beitrag vom 14.12.2022 bei watson.ch und mehr dazu. NEU: Drei gewerkschaftlich aktive Arbeiter:innen wurden bei Planzer entlassen, weitere mit Kündigungsandrohung verwarnt – Soli-Aktion in Zürich 
„Verträge mit diversen Sicherheitsfirmen zeigen: Eskaliert die Situation, treffen im Justizvollzug auch Privatpersonen heikle Entscheidungen (…) Dass es solche Auslagerungen zunehmend und in immer stärkerem Ausmass gibt, erklärt Tiefenthal mit fehlenden Ressourcen der Polizeikorps. Das zeige sich nur schon daran, dass es in der Schweiz mittlerweile mehr private Sicherheitsleute als Polizisten gibt. (…) Mittlerweile fungieren die Securitys längst nicht mehr nur auf der Strasse als verlängerter Arm der Polizei, sondern auch im Justizvollzug der Kantone. Diese haben in den vergangenen Monaten mehrere Grossaufträge vergeben, bei denen sich die Frage stellt, ob das Gewaltmonopol des Staates gewahrt bleibt.(…) Bei Patienten in Spitälern, die polizeilich überwacht werden müssen, setzt Zürich ebenfalls auf private Sicherheitsdienste…“ Aus dem Artikel von Thomas Schlittler vom 22. Januar 2023 beim Blick.ch – siehe mehr daraus und einen weiteren über die Firma Securitas 
„Am Donnerstag, 12. Januar übergaben VPOD-Mitglieder die Petition «Kita ist kein Kinderspiel» an die Regierung und den Grossen Rat. Darin fordern über 500 Kita-Mitarbeitende bessere Arbeitsbedingungen in den Kitas. Während sich die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) des Grossen Rates mit einem ungenügenden Gegenvorschlag zur Kita-Initiative beschäftigt, nehmen es die Betroffenen selbst in die Hand. Der ständige Stress und die immer grösser werdende Arbeitslast treibt Kita-Mitarbeitende an den Rand ihrer Möglichkeiten. Es fehlt nicht mehr viel, bis noch mehr Kitapersonal im Burnout landet – um das zu verhindern, fordern die VPOD-Mitglieder klare Verbesserungen des Betreuungsschlüssels, kinderfreie Arbeitszeit sowie höhere Löhne und Perspektiven in der Lohnentwicklung. (…) „Unsere Arbeitssituation ist sehr prekär, darum sagen wir, jetzt reicht’s. Das Fass ist schon lange am überlaufen und da ist nicht Corona schuld. So kann es nicht weitergehen. Wir gehören auch zu den systemrelevanten Berufen.“ Die aktuellen Regelungen sind zu lasch. Der Betreuungsschlüssel und die weiteren Vorgaben in den Modellkosten, vor allem bezüglich des Lohnes, sind nicht verbindlich…“ Meldung der vpod Region Basel vom 12.01.2023, siehe auch die Petition „Kita ist kein Kinderspiel“ 
„Sie können es nicht lassen: Auch im Januar 2023 treffen sich in Davos allerlei Wirtschaftsbosse, zusammen mit selbsternannten Wohltäter*innen und Regierungsvertreter*innen, um über die Gestaltung der Welt und die Aufteilung der knappen Ressourcen in den Krisen unserer Zeit zu verhandeln. Dieses Mal wird unter dem Motto „Kooperation in einer zersplitterten Welt“ ins sichere Schweizer Hinterland eingeladen. Es geht um die Frage, wie die Bereicherung der Wirtschaftselite sichergestellt werden kann.Tatsächlich brennt es in verschiedenen Teilen der Welt. Zeitgleich wüten Kriege, die Klimakrise, die Energiekrise, die Krise des Gesundheitssystems, kurz: Eine Krise des Systems, die sich in unterschiedlichen Formen äussert. Doch während dieser Krisen zeigen sich auch Perspektiven, welche für die Herrschenden eine Bedrohung darstellen…“ Aus dem Aufruf zur Demo am 17.01.2023 ab 19:00 am Helvetiaplatz in Zürich – siehe weitere Aktivitäten 
„Ob auf Postkarten oder in 1.-August-Reden: Die Schweiz wird gerne als Idyll dargestellt. Vielen geht es gut hier, und jährlich kürt ein Wirtschaftsmagazin mit goldenem Einband die 300 Reichsten. Doch auch in der Schweiz ist Armut weitverbreitet. 2019 waren über 700 000 Menschen von Armut betroffen, 1,3 Millionen gelten als armutsgefährdet. Die Armut passt nicht ins Bild der Schweiz, wohl auch deshalb wird sie verfolgt. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit findet eine Jagd auf die Armen statt. Wir beschreiben die erbarmungslosen Mechanismen und die ideologischen Konzepte dahinter. Und fragen, wie die Jagd gestoppt werden könnte. Die rechtliche Schlechterstellung von Migrant:innen führt auch dazu, dass sie leichter ausgebeutet werden können. Wir besuchen eine der vielen Betreuer:innen, die in Schweizer Haushalten kranke und alte Menschen pflegen. Das Alter selbst wiederum ist ein wichtiger Grund für Armut. Zum Schluss fragen wir deshalb, warum im Land der AHV viele Pensionierte nur Geld für das Allernötigste haben...“ Editorial zum Dossier in der WoZ vom 25.11.2021, siehe dazu NEU: Caritas warnt: Mehr Druck auf Working Poor – eine «sozialpolitische Zeitbombe» 
„… Zu Beginn der Pandemie machten schockierende Bilder von Baustellen mit überfüllten Pausenbaracken und verdreckten Toiletten ohne fließend Wasser die Runde. Diese Aufnahmen, welche die Gewerkschaft Unia gesammelt und veröffentlicht hatte, standen in starkem Kontrast zu den konstanten Aufrufen zu »Social Distancing« und dem Befolgen strikter Hygieneregeln. (…) Im Jahr 2020 startete der Baumeisterverband eine PR-Kampagne und dankte in öffentlichen Inseraten den Bauarbeitern für ihren Einsatz während der Pandemie. Doch nur wenige Wochen später forderte der Arbeitgeberverband in den jährlichen Lohnverhandlungen mit den Gewerkschaften öffentlich, die Löhne aller Bauarbeiter flächendeckend zu kürzen…“ Umfangreicher Artikel von Chris Kelley vom 3. Januar 2022 in Jacobin.de – siehe zum Landesmantelvertrag Bau 2022 NEU: Nach dem Kampf das Patt. Mehrfach streikten Bauarbeiter in der Schweiz für ihren Tarifvertrag. Mit dem Ergebnis sind sie nicht glücklich. Die Chefs aber auch nicht 
„Trotzdem setzt die Polizei oft und erstaunlich breit auf das umstrittene Einsatzmittel. Kritik daran gibt es kaum. Anders als früher. In vielen Ländern sind Gummigeschosse verboten. Nicht aber in der Schweiz. Warum nicht? Wie, wo und warum werden sie eingesetzt? Und was sind die Folgen? Fachleute erklären. Und sieben Menschen erzählen ihre Geschichte. (…) Wir haben interne Dienstbefehle, Weisungen, ballistische und medizinische Gutachten sowie Empfehlungen eines interkantonalen Gremiums gelesen (…) Das Fazit: In den letzten zehn Jahren hat die Polizei in der Deutschschweiz mindestens zehn Menschen mit Gummigeschossen schwer verletzt. Es ist davon auszugehen, dass es noch weitere Verletzte gibt, die nie an die Öffentlichkeit gelangten…“ Reportage von Brigitte Hürlimann und Basil Schöni (Text) und Flacoux (Illustration) am 01.12.2022 in Republik