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Honduras »
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Der beste (keineswegs letzte) Freund des Putschistenregimes in Honduras: Nach Doppelmord eine Kampagne für Siemens – Rückzug
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteDie Siemens AG ist über ein Joint Venture mit dem Unternehmen Voith Hydro am Bau des Agua-Zarca-Staudamms in Honduras beteiligt. Während andere Unternehmen und Investoren sich zurückzogen oder ihre Unterstützung suspendierten, schaut Siemens weiter zu. Siemens zeigt sich bestürzt über die Ermordung von Berta Cáceres und Nelson Garcia, sieht sich selbst aber nicht in der Verantwortung. Dabei behauptet Vorstandschef Joe Kaeser, dass es Siemens nicht nur um Profit, sondern auch um die Menschen und die Umwelt gehe“ – der Aufruf zur Unterzeichnung der Petition „Siemens: Jetzt aus Staudamm-Projekt in Honduras aussteigen“ seit 15. März 2016 bei Openpetition. Siehe dazu weitere Ausführungen sowie zur Entwicklung im Mordfall Caceres (und weiteren) auch einen Offenen Brief des inhaftierten Gustavo Castro weiterlesen »
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteDie Siemens AG ist über ein Joint Venture mit dem Unternehmen Voith Hydro am Bau des Agua-Zarca-Staudamms in Honduras weiterlesen »

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Bei den Demonstrationen gegen das neue Arbeitsgesetz: Polizeirepression in mehreren französischen Städten
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Sowohl bei den Demonstrationen am 9. März als auch – erst recht und weitaus verbreiteter – bei den vor allem von Studierenden und SchülerInnen getragenen Protesten gegen das neue französische Arbeitsgesetz am 17. März gab es massive Versuche, mit Polizeirepression die Proteste zu unterdrücken. Aus Caen, Strasbourg und Paris werden dabei die heftigsten Attacken vermeldet, und auch die Schließung von Fakultäten gehörte zum Arsenal der Unterdrückungsversuche… Siehe dazu einen allgemeinen und zwei konkrete Berichte über die Polizeiangriffe weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Sowohl bei den Demonstrationen am 9. März 2016 als auch – erst recht und weitaus verbreiteter – bei den vor allem von Studierenden und SchülerInnen getragenen Protesten gegen das neue französische Arbeitsgesetz am 17. März gab es weiterlesen »

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Demonstrationen in Kroatien und Slowenien gegen den Anti-Flüchtlingspakt EU-Türkei
Eine der DEmonstrationen gegen die Flüchtlingsvertreibung EU - Türkei am Wochenende 20.3.2016 in Slowenien und KroatienIn mehreren Städten Kroatiens fanden von Freitag bis Sonntag Demonstrationen statt, bei denen das Abkommen gegen Flüchtlinge, das die Europäische Union mit der Türkei abgeschlossen hat, kritisiert wurde und die Beibehaltung des Asylrechts gefordert wurde. Auch in der Hauptstadt Sloweniens fand am Samstag eine gleichartige Demonstration statt, an der sich über 1.000 Menschen beteiligten. In dem Kurzbericht eines Korrespondenten „Manifestation contre les accords UE-Turquie et l’Europe Forteresse en Slovénie et Croatie“ am 20. März 2016 bei Solidarité Ouvrière wird ausserdem hervorgehoben, dass sich in beiden Ländern die DemonstrantInnen prinzipiell gegen die Festung Europa aussprachen – und insbesondere auch ihre Solidarität mit den Flüchtlingen am Ärmelkanal ausdrückten. Siehe dazu einen Bericht über weitere Demonstrationen in Europa weiterlesen »
Eine der DEmonstrationen gegen die Flüchtlingsvertreibung EU - Türkei am Wochenende 20.3.2016 in Slowenien und KroatienIn mehreren Städten Kroatiens fanden von Freitag bis Sonntag Demonstrationen statt, bei denen das Abkommen gegen Flüchtlinge, das die Europäische Union mit der Türkei abgeschlossen hat, kritisiert wurde weiterlesen »

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Nordmazedonien »
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Mazedonische Initiativen fordern: Weg mit dem Zaun an der mazedonisch-griechischen Grenze
EU-AußengrenzenDer Tod von Flüchtlingen beim Versuch den Fluss Suva Reka zu durchqueren war Anlass für zahlreiche Organisationen aus Mazedonien, in einem gemeinsam unterzeichneten und veröffentlichten Manifest zu fordern, der Zaun an der Grenze zu Griechenland müsse beseitigt werden. In der Erklärung „We Demand Removal of the Fence on the Macedonian-Greek Border!“, am 17. März bei LeftEast in englischer Übersetzung dokumentiert, wird dies nicht nur mit prinzipiellen menschlichen Haltungen begründet, sondern auch in Zusammenhang gesetzt mit zahlreichen realen politischen Entwicklungen in Mazedonien in den letzten Jahren, insbesondere mit dem erstrebten Beitritt zu Freihandelsabkommen, wonach nur Kapital, nicht aber Menschen Freiheit genießen. Siehe dazu auch eine Unterstützungsmöglichkeit weiterlesen »
EU-AußengrenzenDer Tod von Flüchtlingen beim Versuch den Fluss Suva zu durchqueren war Anlass für zahlreiche Organisationen aus Mazedonien, in einem gemeinsam unterzeichneten und veröffentlichten Manifest zu fordern, der Zaun an der Grenze zu Griechenland müsse beseitigt werden. In der Erklärung „We weiterlesen »

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Italien »
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Proteststreiks der italienischen Basisgewerkschaften am 18. März
SI Cobas Plakat mit Aufruf zu Strassenversammlungen in Vorbereitung des Streiktages 18.3.2016Am 18. März 2016 fand in Italien ein von einigen Basisgewerkschaften organisierter Generalstreik statt. Unter dem Motto „Krieg dem Kriege“ gingen in Städten wie Neapel, Bologna, Mailand, Florenz, Parma und Turin Arbeiter_innen auf die Straße, um gegen die Kriege, die Kürzungen der Sozialausgaben, die Lockerung des Kündigungsschutzes und den sogenanten „Jobs Act“ zu protestieren. (Der „Jobs Act“ ist ein Bündel vin Gesetzen, die die Situation der Arbeitnehmerinnen in Italien massiv verschlechtert.)“ – so beginnt der Begleittext zum Streikvideo „Generalstreik 18. März in Italien“ am 19. März 2016 bei LabourNet TV… weiterlesen »
SI Cobas Plakat mit Aufruf zu Strassenversammlungen in Vorbereitung des Streiktages 18.3.2016Am 18. März 2016 fand in Italien ein von einigen Basisgewerkschaften organisierter Generalstreik statt. Unter dem Motto "Krieg dem Kriege" gingen in Städten wie Neapel, Bologna, Mailand, Florenz, Parma und Turin Arbeiter_innen auf die weiterlesen »

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Indien »
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Erneute hindufundamentalistische Lynchjustiz in Indien: Zwei „Rindfleisch – Fresser“ ermordet
RSS "DEmo" in Delhi die Mörderbande macht sich in Indien immer breiterMuhammad Majloom, 35, und Azad Khan, 15, waren im Bundesstaat Jharkand auf dem Weg zum Freitagsmarkt – mit 8 Rindern. Nach Berichten von Anwohnern wurden sie von einer großen Bande vermummter Männer überfallen, gequält und schließlich aufgehängt. Selbst die lokale Polizei geht davon, aus dass die Mörder Hindu-Fanatiker waren, die Rindfleischverzehr unter Todesstrafe stellen wollen. Was bereits in den letzten Jahren – und eindeutig immer öfter passiert ist, sowohl gegen Moslems (meist), als auch gegen Christen. Wenn solche Fälle überhaupt einmal aufgeklärt worden sind (selten), so waren die Täter immer – immer – entweder direkt aus der RSS oder ihrem Umkreis. (…) Die RSS sind die faschistoide Massenorganisation der Regierungspartei BJP (eher: umgekehrt ist die BJP ihr politischer Arm) die erst jüngst den Ministerpräsidenten des Bundestaates Karnataka parteioffiziell mit dem Tode bedroht hatte, sollte er weiterhin Rindfleisch essen weiterlesen »
RSS "DEmo" in Delhi die Mörderbande macht sich in Indien immer breiterMuhammad Majloom, 35, und Azad Khan, 15, waren im Bundesstaat Jharkand auf dem Weg zum Freitagsmarkt – mit 8 Rindern. Nach Berichten von Anwohnern wurden sie von einer großen Bande vermummter weiterlesen »

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Europa
Ägäis: Jetzt soll es die NATO richten?
Poseidons Kinder. Ein Lied über die Flüchlinge im Mittelmeer von der österreichische Reggaegruppe Iriepathie.Nachdem der schmutzige Deal mit dem türkischen Präsidenten Erdogan offenbar noch nicht die gewünschten Ergebnisse zeigt, wird nun ein weiterer Akteur ins Boot geholt: „Auf Bitten mehrerer Staaten“ beteiligt sich nun die NATO mit militärischen Mitteln an der Abschottung Europas. Offiziell dient der Einsatz, wie auch die europäische Mission „EUNAFVOR Med“ vor der Küste Nordafrikas, der „Schlepperbekämpfung“, die Boote sollen Aufklärungs- und Überwachungsaufgaben übernehmen. (…)In der Realität will man erreichen, dass die Fluchtwege durch die Türkei nach Europa blockiert werden. Flüchtlinge sollen noch auf türkischem Gebiet an der weiteren Flucht gehindert werden. Das wird auch zu Menschenrechtsverletzungen führen – sobald griechisches Gebiet erreicht ist, sind Zurückweisungen und sogenannte „Push-Backs“ illegal…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 10. Februar 2016. Neu: NATO-Auftrag: Flüchtlingsabwehr in der Ägäis. Bürgerantrag: Versorgungsschiff „Bonn“ raus aus dem NATO-Einsatz – oder Patenschaft der Stadt Bonn entziehen weiterlesen »
Poseidons Kinder. Ein Lied über die Flüchlinge im Mittelmeer von der österreichische Reggaegruppe Iriepathie."Nachdem der schmutzige Deal mit dem türkischen Präsidenten Erdogan offenbar noch nicht die gewünschten Ergebnisse zeigt, wird nun ein weiterer Akteur ins Boot geholt: „Auf Bitten mehrerer Staaten“ beteiligt weiterlesen »

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Indien »
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Das ist Modis Indien heute: Arzt nach 24 Jahren angeklagt – weil er demonstrierende Arbeiter versorgt hatte
Dr. Jana - in Modis Indien nach 24 Jahren angeklagt: Weil er demosntrierende Arbeiter versorgt hatteVor Ewigkeiten – am 1. Juli 1992 – wurde, wie es bis heute „der Brauch“ ist in Indien und erst recht in BJP-Regierungszeiten, eine Demonstration streikender Arbeiter von der Polizei überfallen. Dr. Saibal Jana gehörte damals zu einer Gruppe Ärzte, die die dabei Verletzten freiwillig versorgte. Heute ist er leitender Arzt am gewerkschaftlichen Krankenhaus im Shaheed Hospital in Dalli Rajhara, Bundesstaat Chhattisgarh – und wurde am 16. März von der Polizei festgenommen wegen „Widerstands gegen die Staatsgewalt“ vor 24 Jahren… Siehe dazu einen Bericht sowie eine Petition für die sofortige Freilassung von Dr. Jana weiterlesen »
Dr. Jana - in Modis Indien nach 24 Jahren angeklagt: Weil er demosntrierende Arbeiter versorgt hatteVor Ewigkeiten – am 1. Juli 1992 – wurde, wie es bis heute „der Brauch“ ist in Indien und erst recht in BJP-Regierungszeiten, eine Demonstration streikender Arbeiter von weiterlesen »

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Japan »
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Japanische Gewerkschaften mobilisieren für höheren Mindestlohn
Japanische Gewerkschaften beginnen Mindestlohn-Kampagne im März 2016Bei einer Pressekonferenz Ende Februar an der Vertreter mehrerer Einzelgewerkschaften und eine ganze Reihe von Arbeiterinnen und Arbeitern mit Zeitverträgen teilnahmen wurde angekündigt, dass ab Mitte März eine landesweite Kampagne zur Erhöhung des Mindestlohns stattfinden werde. Das Ziel der Kampagne ist es, sofort eine Erhöhung des Mindestlohns auf 1.000 Yen pro Stunde zu erreichen und in nächsten Schritten auf 1.500 Yen/Stunde zu kommen. In dem Kurzbericht (mit Video) bei LabourNet Japan wird darauf verwiesen, dass etwa in Tokio der Mindestlohn heute bei 907 Yen die Stunde läge – vor allem der Grund für wachsende Armut speziell unter ZeitarbeiterInnen, die im heutigen Japan rund 40% aller Beschäftigten darstellen weiterlesen »
Japanische Gewerkschaften beginnen Mindestlohn-Kampagne im März 2016Bei einer Pressekonferenz Ende Februar, an der Vertreter mehrerer Einzelgewerkschaften und eine ganze Reihe von Arbeiterinnen und Arbeitern mit Zeitverträgen teilnahmen, wurde angekündigt, dass ab Mitte März eine landesweite Kampagne zur Erhöhung des Mindestlohns stattfinden werde. weiterlesen »

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Die Putschversuche der Rechten gegen die brasilianische Regierung haben ein Programm: Eine lange Liste von Gesetzen auf dem Weg zum Unternehmerparadies
Demo gegen Rechts Sao Paulo 18.3.2016Expräsident Lula wird mit Streifenwagen zur Vernehmung gebracht: Live im TV. Ein als aktiver Rechter bekannter Richter lässt abhören, das Gesetz sei ihm dabei egal, sagt er selbst in seiner Pressekonferenz. Die Polizei durchsucht die Büros der Metallgewerkschaft im Paulistaner Industriegebiet ABC, ohne legale Basis – wegen Korruptionsverdacht. Das Parlament leitet ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin ein. Großdemonstrationen für den Rücktritt der Regierung – die trotz Aufrufen zur Gewalt keinerlei polizeiliche oder juristische Folgen haben. Alles im Zuge des Kampfes gegen Korruption? Die es ohne Zweifel gibt – wenn auch unvergleichlich amateurhaft im Vergleich dazu, wie sie von den Hintermännern dieser Anti-Regierungskampagne lange betrieben wurde und heute noch wird. Warum ist die brasilianische Rechte dann gegen eine Regierung, die einen antisozialen Sparhaushalt auflegt, die Privatisierung des Ölkonzerns Petrobras voranbringt – und ein Anti – Terror – Gesetz verabschiedet, unter das jede Aktivität fallen kann? Und warum demonstrieren am 18. März weit über eine Million Menschen gegen diese rechte Offensive – Menschen, die keineswegs ausschließlich aus dem „Konvoi der Arbeiterpartei“ stammen? Unsere kommentierte Materialsammlung „Gegen einen weiteren legalen Putsch in Lateinamerika“ vom 19. März 2016 ist ein Versuch, zur Klärung beizutragen. weiterlesen »
Demo gegen Rechts Sao Paulo 18.3.2016Expräsident Lula wird mit Streifenwagen zur Vernehmung gebracht: Live im TV. Ein als aktiver Rechter bekannter Richter lässt abhören, das Gesetz sei ihm dabei egal, sagt er selbst in seiner Pressekonferenz. Die Polizei durchsucht die Büros der weiterlesen »

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iz3w 353: Spiele von oben – Olympia in Rio de Janeiro
iz3w 353: Spiele von oben - Olympia in Rio de Janeiro„»Nein danke« hieß es in Hamburg und München, als die dortige Bevölkerung über die Olympiabewerbungen abstimmte. Die EinwohnerInnen von Rio de Janeiro hätten vielleicht auch dankend abgelehnt, wenn sie denn je gefragt worden wären. Die olympischen Sommerspiele 2016 werden in Rio stattfinden, aber wie schon die Männer-Fußball-WM 2014 nicht auf allgemeine Zustimmung stoßen. Mehr und mehr macht sich auch in Brasilien die Erkenntnis breit, dass die Zeit der euphorisch gefeierten Megaprojekte vorbei sein könnte. Zu viele Nebenwirkungen wie Vertreibung, Verschuldung und Verschwendung wurden bisher ausgeblendet. Wir nehmen die Olympiade in Rio zum Anlass, um die bei der WM erprobte Kooperation zwischen iz3w und KoBra fortzusetzen (siehe Ausgabe 340). In unserem neuen gemeinsamen Dossier werfen wir einen Blick auf die sozialen Realitäten in Brasilien jenseits des olympischen Glamours. Unser Fokus liegt auf der Megacity Rio de Janeiro und dem, was die sportlichen Megaevents dort an Spuren hinterlassen…“ Aus dem Editorial auf der Seite zum KoBra-Dossier im iz3w 353 vom März/April 2016 samt Bestellung und Inhaltsverzeichnis weiterlesen »
iz3w 353: Spiele von oben - Olympia in Rio de JaneiroNein danke« hieß es in Hamburg und München, als die dortige Bevölkerung über die Olympiabewerbungen abstimmte. Die EinwohnerInnen von Rio de Janeiro hätten vielleicht auch dankend abgelehnt, wenn sie denn je gefragt worden weiterlesen »

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Frankreichs Umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 8: Der Stand nach der Zwischenmobilisierung
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Der Stand nach der Zwischenmobilisierung am gestrigen Donnerstag, den 17. März 16, die vor allem durch die Jugend initiiert wurde. Erstmals seit 2006 (Anti-CPE-Bewegung) und zum zweiten Mal seit dem Mai 1968 wurde die Sorbonne lt. Order von oben geschlossen – hat die Ordnungsmacht „Schiss“? (…) Die nächsten Mobilisierungsdaten fallen auf die beiden kommenden Donnerstage, den 24. März (Tag der Vorlage des Gesetzentwurfs im Regierungskabinett, vor einem Beginn der Parlamentsdebatte im April d.J., eine Verabschiedung ist „bis im Sommer“ geplant) sowie den 31. März…“ Artikel von Bernard Schmid vom 18.3.2016 weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!

Artikel von Bernard Schmid vom 18.3.2016

Der Stand nach der Zwischenmobilisierung am gestrigen Donnerstag, den 17. März 16, die vor allem durch die Jugend initiiert wurde. Erstmals seit 2006 (Anti-CPE-Bewegung) und zum zweiten Mal seit dem Mai weiterlesen »


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Nach neuem Mord brechen mehrere Regierungen Wirtschaftsbeziehungen zu Honduras ab: Siemens aber will weiter verdienen
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteAngesichts der andauernden Gewalt zog die niederländische Entwicklungsbank nun die Notbremse. Die FMO sei von der Nachricht über den Mord an García erschüttert, heißt es in einer Stellungnahme, die auf Spanisch und Englisch verbreitet wurde: „Nach dem gewaltsamen Tod von Berta Cáceres hatten wir die honduranische Regierung aufgerufen, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um die andauernde Gewalt und die Morde in dem Land zu stoppen.“ Angesichts der andauernden Gewalt habe man sich daher dazu entschieden, alle Aktivitäten mit sofortiger Wirkung einzustellen“. Dies betreffe vor allem auch das Staudammvorhaben Agua Zarca“ – aus dem Beitrag „Niederlande und Finnland frieren Entwicklungskooperation mit Honduras ein“ von Harald Neuber am 17. März 2016 bei telepolis, worin auch auf das besondere Vertrauen von Siemens/Voith in die honduranische Regierung hingewiesen wird. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge über Proteste und Aktionen weiterlesen »
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteAngesichts der andauernden Gewalt zog die niederländische Entwicklungsbank nun die Notbremse. Die FMO sei von der Nachricht über den Mord weiterlesen »

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Der zivilgesellschaftliche Aktionstag in Kolumbien am 17. März: Eine politische Volksbewegung
Kolumbianisches Streikplakat 17.3.2016Ein Friedensprozess kann nicht verbunden sein mit einer Kriegserklärung an die Bevölkerung, das war eine der Meinungen, die immer wieder in den Berichten über den Protesttag 17. März zu dem Gewerkschaften, soziale Bewegungen und andere Volksorganisationen aufgerufen hatten. Gemeint ist damit sowohl die Forderung, der Friedensprozess müsse eine wesentliche soziale Dimension haben, als auch konkret die Ablehnung verschiedener anstehender Maßnahmen der Santos – Regierung, wie Umsetzung eines Privatisierungsplans aktuell vor allem, was die Telefonkommunikation betrifft und die geplante sogenannte Steuerreform. Siehe einen Überblick über die Aktionen an diesem Tag – Streiks, Demonstrationen, Straßenblockaden – in dem zahlreiche DemonstrantInnen zu Wort kommen, versehen mit zahlreichen Fotos und Videos, und vier weitere aktuelle Beiträge und Bewertungen weiterlesen »
Kolumbianisches Streikplakat 17.3.2016Ein Friedensprozess kann nicht verbunden sein mit einer Kriegserklärung an die Bevölkerung, das war eine der Meinungen, die immer wieder in den Berichten über den Protesttag 17. März zu dem Gewerkschaften, soziale Bewegungen und andere Volksorganisationen aufgerufen hatten. Gemeint ist weiterlesen »

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Gewerkschaftliche Stellungnahmen zur Fortsetzung (oder nicht) des Kampfes gegen das neue französische Arbeitsgesetz
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!„Déclaration commune CGT, FO, FSU, Union syndicale Solidaires, UNEF, UNL, FIDL“ am 15. März 2016 ist die gemeinsame Erklärung der Gewerkschaften (und Studenten – sowie Schülerorganisationen) nach den kosmetischen Veränderungen, die die Regierung an dem Entwurf nach den Protesten des 9. März vorgenommen hat. Darin wird zum Einen unterstrichen, dass kleinere Veränderungen nichts an der Philosophie des Gesetzesentwurfs ändern, die weiterhin Ziele im Dienst der Unternehmen verritt und zum Anderen hervorgehoben, dass die konkreten Bestimmungen des Gesetzes nach wie vor Rechte der Beschäftigten – insbeesondere der Jugendlichen – beschneide und dazu dienen soll, die prekären Lebenslagen weiter auszudehnen. Deswegen halten die unterzeichnenden Verbände am Aufruf zu Aktionen am 17. März und erst recht am 31. März fest, inklusive den diversen Aufrufen zu Proteststreiks. Siehe dazu zwei weitere gewerkschaftliche Stellungnahmen – darunter auch die unsägliche CFDT… weiterlesen »

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