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Die (selbstorganisierte) Streikbewegung in den Maquila-Betrieben der Autozulieferer im Norden Mexikos erkämpft erste Erfolge – Konzerne und Gewerkschaften rufen nach „staatlicher Intervention“
Die Streikkundgebung der Maquilabeschäftigten in Nordmexiko am 20.1.2019 in MatamorosDer nun fast drei Wochen andauernde Streik in den Zulieferbetrieben der Automobilindustrie (Kanadas und der USA vor allem) im Norden Mexikos hat erste Erfolge errungen: Was schon damit beginnt, dass sich erstmals eine der großen Nachrichtenagenturen dazu herabgelassen hat, von dieser mächtigen Streikbewegung Mitteilung zu machen. Aber erst recht damit: Dass die ersten 14 der inzwischen über 50 bestreikten Betriebe sich bereit erklärten, die aufgestellten Forderungen der Streikenden zu erfüllen – während andere Unternehmen weiterhin an die mexikanische Bundesregierung und die Behörden appellieren, als Vermittler tätig zu werden, was auch die Absicht der Regierungspartei Morena zu sein scheint. „Primer triunfo importante de la huelga en Matamoros, 14 de las 28 empresas en huelga se comprometen a cumplir las demandas de los trabajadores“ am 27. Januar 2019 beim Twitter-Kanal Saboteamos berichtet, dass die Hälfte der in Matamoros direkt liegenden Unternehmen den Streikenden die Erfüllung ihrer Forderungen zugesagt hat… Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge (darunter eben de erste – seltsame – Agenturmeldung), sowie ein Streikvideo und einen Beitrag über die Erfahrungen der Streikenden mit Selbstorganisation – sowie den Hinweis auf unseren bisher letzten Bericht zur Streikbewegung im Norden Mexikos… weiterlesen »
Die Streikkundgebung der Maquilabeschäftigten in Nordmexiko am 20.1.2019 in MatamorosDer nun fast drei Wochen andauernde Streik in den Zulieferbetrieben der Automobilindustrie (Kanadas und der USA vor allem) im Norden Mexikos hat erste Erfolge errungen: Was schon damit beginnt, dass sich erstmals eine weiterlesen »

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Der mexikanische Präsident „bedauert“, dass die streikenden Maquiladora-Arbeiter der Autozulieferer ihren Gewerkschaftsfunktionären misstrauen – der Streik geht weiter, mit Auswirkungen in USA und Kanada
Das Phantom ist wieder da: Maquiladoras in Nordmexiko von 70.000 bestreikt - ohne Gewerkschaft...Erstmals hat sich nach zwei Wochen Streik der rund 70.000 Beschäftigten in Zulieferbetrieben der Automobilindustrie an Mexikos Nordgrenze auch der neue mexikanische Präsident zum Thema geäußert. Nachdem er unterstrichen hatte, die Regierung sei an dieser Auseinandersetzung nicht beteiligt, betonte er, es sei ihr aber an einer Lösung gelegen für alle Beteiligten. Dass das Vertrauen der Streikenden in ihre Gewerkschaftsführer nicht mehr vorhanden sei, bedauerte er in diesem Zusammenhang. Was in dem Beitrag „Matamoros strike set to expand as ruling class boosts unions“ von Eric London und Andrea Lobo am 24. Januar 2019 bei wsws so bewertet 2wird, dass die Morena-Regierung gemeinsam mit diesen Gewerkschaften versuchen will und muss, diesen Kampf in „normale“ Bahnen zurück zu lenken, auch weil er längst, in USA und Kanada, Auswirkungen auf die internationale Automobilindustrie hat. Die Autoren vertreten in dem Beitrag die Bewertung, dass die streikenden Belegschaften in dieser Konstellation ihre augenblickliche Position der Stärke ausnützen müssten, um auch international koordiniert wirken zu können, gerade angesichts der aktuell krisenhaften Entwicklung der Branche… Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag und den Verweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Berichte zum Streik in den Maquilas weiterlesen »
Das Phantom ist wieder da: Maquiladoras in Nordmexiko von 70.000 bestreikt - ohne Gewerkschaft...Erstmals hat sich nach zwei Wochen Streik der rund 70.000 Beschäftigten in Zulieferbetrieben der Automobilindustrie an Mexikos Nordgrenze auch der neue mexikanische Präsident zum Thema geäußert. Nachdem er unterstrichen weiterlesen »

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Der Streik der 70.000 in mehr als 50 mexikanischen Zulieferwerken der Autoindustrie in der zweiten Woche: Der „Tag ohne Arbeiter“ zeigt, wer das gesellschaftliche Vermögen erarbeitet
Das Phantom ist wieder da: Maquiladoras in Nordmexiko von 70.000 bestreikt - ohne Gewerkschaft...Der Streik von 70.000 Arbeitern der „Maquiladora“-Fabriken im mexikanischen Matamoros dauert nun schon zwei Wochen und spitzt sich weiterhin jeden Tag zu. Am Montag zeigten die Arbeiter mit dem Protest „Un Dia sin Obreros“ (Ein Tag ohne Arbeiter), dass das gesellschaftliche Vermögen nicht von den Gewerkschaften oder den Unternehmern geschaffen wird, sondern von der Arbeiterklasse. In den sozialen Medien kursieren Bilder von leeren Fabriken und Gewerkschaftsbürokraten, die verzweifelt versuchen, die Produktion am Laufen zu halten, nachdem die Arbeiter massenhaft die Arbeit niedergelegt haben. Aufgrund des Streiks wurde bisher in mehr als 50 Fabriken die Produktion eingestellt, wodurch die Konzerne in nur einer Woche etwa 100 Millionen Dollar verloren haben. Nachdem die Arbeiter der Elektro- und Autozulieferbetriebe die Arbeit niedergelegt hatten, veranstalteten sie eine Massendemonstration in der 500.000-Einwohner-Stadt und skandierten: „Wir werden diesen Kampf um jeden Preis gewinnen“, „Vereinigte Arbeiter werden nie besiegt werden“ und „Leere Werke, ein Tag ohne Arbeiter!“ Genau wie jede andere bedeutende Massenbewegung ist auch der Streik in Matamoros gekennzeichnet vom Streben nach sozialer Gleichheit. Die Forderungen der Arbeiter in Matamoros – 20-prozentige Lohnerhöhung, Einmalzahlung von 1.500 Euro, kürzere Wochenarbeitszeit und niedrigere Gewerkschaftsbeiträge – sind Klassenfragen. Sie verbinden alle Arbeiter, unabhängig von Hautfarbe, Geschlecht, sexueller Orientierung oder Herkunft. Im Verlauf ihres Kampfs versuchen die Arbeiter instinktiv über die irrationalen Grenzen der Nationalstaaten hinweg Verbindungen aufzubauen. Die Kundgebung sollte ursprünglich auf dem zentralen Platz der Stadt stattfinden, das wurde aber im Verlauf der Demonstration geändert. Die Arbeiter beschlossen stattdessen, zum Grenzübergang zwischen Matamoros (Mexiko) und Brownsville (Texas) zu ziehen, um an die amerikanischen Arbeiter als ihre Klassenverbündeten zu appellieren. Während sie zur Grenze zogen, riefen viele Demonstranten ihren amerikanischen Kollegen die Parole „Gringos, wacht auf!“ zu, damit diese sich ihrem Kampf anschließen…“ – aus dem Beitrag „Streikende aus Mexiko marschieren an die US-Grenze und appellieren an amerikanische Arbeiter“ von Alex González am 23. Januar 2019 bei wsws über den Verlauf der zweiten Streikwoche. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag und den Hinweis auf unseren bisher letzten Bericht zum Streik in den Maquiladoras weiterlesen »
Das Phantom ist wieder da: Maquiladoras in Nordmexiko von 70.000 bestreikt - ohne Gewerkschaft...Der Streik von 70.000 Arbeitern der „Maquiladora“-Fabriken im mexikanischen Matamoros dauert nun schon zwei Wochen und spitzt sich weiterhin jeden Tag zu. Am Montag zeigten die Arbeiter mit dem weiterlesen »

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Der Streik in den mexikanischen Auto-Zulieferbetrieben wird abermals ausgeweitet – und hat Auswirkungen…
Das Phantom ist wieder da: Maquiladoras in Nordmexiko von 70.000 bestreikt - ohne Gewerkschaft...Seit letzter Woche Samstag führen mehr als 70.000 Arbeiter von 45 „Maquiladora“-Fabriken im mexikanischen Matamoros an der Grenze zu den USA einen mutigen Kampf, der in immer mehr Fabriken in der ganzen Stadt die Arbeit zum Erliegen bringt. Am Donnerstagabend zogen Tausende von Arbeitern von einer Fabrik zur anderen und riefen dabei „Einheit! Einheit!“, „Ausstand! Ausstand!“, „Gemeinsam werden Arbeiter nie besiegt werden!“ und „Streik!“. Sie hielten vor allen Fabriken an und appellierten an Arbeiter beim Schichtwechsel, sich dem Streik anzuschließen. Jede neue Arbeitsniederlegung begrüßten sie mit Jubel. Im Laufe der Nacht wuchs die Menschenmenge ständig an. Die herrschende Klasse spürt, dass der Streik der „Maquiladoras“ (das sind Montage-Fabriken für den Export) außer Kontrolle geraten könnte. Während die Medien ihn vollständig totschweigen, tun die verhassten Gewerkschaften alles in ihrer Macht stehende, um die Bewegung auf „legale“, von den Gewerkschaften geführte Verhandlungen zu beschränken und zu verhindern, dass sich die Arbeitsniederlegungen auf weitere Industriekomplexe entlang der Grenze und im Rest der Welt ausbreiten. Die Mainstream-Medien haben den Streik in Matamoros vollständig ignoriert. Er wird von keiner wichtigen mexikanischen oder internationalen Zeitung oder Website auch nur mit einem Artikel erwähnt. Amerikanische Zeitungen wie die New York Times und die Washington Post oder mexikanische wie El Universal oder Reforma berichten zwar auf den Titelseiten über die undemokratischen Manöver der Demokratischen Partei in den USA, verlieren aber kein Wort über den größten Streik auf dem nordamerikanischen Kontinent der letzten Jahre…“ – aus dem Beitrag „Mexiko: 70.000 Arbeiter in Matamoros streiken seit einer Woche“ von Alex González und Andrea Lobo am 19. Januar 2019 bei wsws, worin auch einmal mehr die keineswegs zweideutige, sondern reaktionäre Rolle der Gewerkschaft Thema ist… Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag und den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zum Thema weiterlesen »
Das Phantom ist wieder da: Maquiladoras in Nordmexiko von 70.000 bestreikt - ohne Gewerkschaft...Seit letzter Woche Samstag führen mehr als 70.000 Arbeiter von 45 „Maquiladora“-Fabriken im mexikanischen Matamoros an der Grenze zu den USA einen mutigen Kampf, der in immer mehr Fabriken weiterlesen »

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Neue Karawanen: Aus Honduras, El Salvador und Guatemala machen sich erneut Tausende auf die Flucht Richtung Norden – aus alten Gründen und trotz aller Drohungen
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USA300 Menschen, vor allem Frauen und Kinder, wollten in Kleinbussen an die guatemaltekische Grenze fahren, die anderen seien zu Fuß unterwegs. Wie bereits mehrere Trecks zuvor will die Gruppe über Guatemala und Mexiko an die US-Grenze ziehen. Die Migranten folgten einem anonymen Aufruf, der in den vergangenen zwei Monaten in den sozialen Medien kursierte. Am 15. Januar um 5 Uhr werde man losziehen, hieß es in dem Schreiben. Und: „Wir suchen Schutz. In Honduras bringt man uns um.“ Die honduranischen Behörden hatten in den letzten Wochen versucht, die Ausreisewilligen von ihrem Vorhaben abzubringen.  Allerdings mit geringem Erfolg: Experten gehen davon aus, dass sich auch dieser Karawane Tausende Menschen anschließen werden, die vor Gewalt und Armut aus ihrer Heimat flüchten wollen. In der Nacht zum Dienstag kamen noch weitere Honduraner zum Treffpunkt am Busbahnhof. (…)In den vergangenen drei Monaten zogen mehr als 10.000 Menschen aus Honduras, El Salvador und Guatemala in vier Karawanen aus Mittelamerika an die US-Grenze. Viele warten dort bis heute darauf, in die Vereinigten Staaten einreisen zu können, andere arbeiten in Mexiko oder sind in ihre Heimat zurückgekehrt….“ – aus dem Beitrag „Neue Migrantenkarawane in Honduras aufgebrochen“ am 15. Januar 2019 in den Welt-Sichten über eine der zahlreichen Quellen der nächsten Karawane, die trotz allem losgezogen ist… Siehe in der kleinen Materialsammlung zwei weitere Beiträge zu den neuen Karawanen sowie drei aktuelle Beiträge zum weiteren Verlauf der Karawanen aus dem Herbst 2018 und einen Hintergrundbeitrag dazu, sowie zwei Beiträge zu den Fluchtursachen weiterlesen »
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USA300 Menschen, vor allem Frauen und Kinder, wollten in Kleinbussen an die guatemaltekische Grenze fahren, die anderen seien zu Fuß unterwegs. Wie bereits mehrere Trecks zuvor will die Gruppe über Guatemala und weiterlesen »

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Der Streik in den (Auto)Maquiladoras im Norden Mexikos weitet sich aus – gewerkschaftliche Versuche der „Eindämmung“ scheitern und die unterschiedliche Behandlung der „Grenzfrage“ wird deutlich…
Das Phantom ist wieder da: Maquiladoras in Nordmexiko von 70.000 bestreikt - ohne Gewerkschaft...Beim Shutdown, der durch den Haushaltsstreit der US-Regierung ausgelöst wurde, steht die Frage der „Grenzsicherung“ im Mittelpunkt, wobei Republikaner wie Demokraten versprechen, Barrieren zu bauen, Drohnen einzusetzen und noch mehr Polizisten zu bewaffnen, um Immigranten fernzuhalten. Aufgrund des Shutdowns warten hunderttausende Behördenmitarbeiter vergeblich auf ihr Gehalt, weil die beiden Parteien sich nicht darüber einigen können, wie viele hundert Kilometer Mauer sie bauen sollen und wie viele Milliarden sie ausgeben wollen, um die Grenzen zu befestigen. Trump – der verkommenste Vertreter des US-Finanzkapitals – hat damit gedroht, Immigranten sofort zu erschießen, einen „nationalen Notstand“ auszurufen und das Recht auf ein ordentliches Verfahren und auf Asyl zu beseitigen. Auf der anderen Seite beginnt die Arbeiterklasse, gegen diese abstoßende Realität zu rebellieren. In der mexikanischen Grenzstadt Matamoros sind 70.000 Arbeiter in den Streik getreten und haben damit die Produktion in Dutzenden „Maquiladora“-Montagebetrieben stillgelegt. In den Maquila-Fabriken werden die Arbeiter gnadenlos ausgebeutet. (…) Dann taten die Maquiladora-Arbeiter das, was die Gewerkschaft seit Jahren verhindert hat: Sie vereinigten sich mit Arbeitern in anderen Betrieben und aus anderen Teilen der Arbeiterklasse. Sie gingen in die Industrieparks und riefen ihre Kollegen auf, sich ihnen anzuschließen und in den Streik zu treten. Die Arbeiter umgingen die offiziellen Kanäle der Konzernmedien und der verlogenen Gewerkschaftsfunktionäre, indem sie die sozialen Medien nutzten und so ihren Kampf überall in der 500.000 Einwohnerstadt bekannt machten. Die wichtigste Nachrichtenquelle für die Arbeiter waren sie selbst, da die große Presse in den USA und Kanada den Streik in ihrer Berichterstattung weitgehend ausgeblendet hatte. Lokale Zeitungen in anderen Grenzstädten veröffentlichten Leitartikel, in denen sie erschrocken davor warnten, dass sich die Streiks ausbreiten könnten…“ – aus dem Beitrag „Streiks in Mexiko: Die Antwort der Arbeiterklasse auf die kapitalistische Reaktion an der US-mexikanischen Grenze“ am 18. Januar 2019 bei wsws, worin die unterschiedliche Haltung zu den Grenzen deutlich unterstrichen wird… Siehe dazu auch einen Beitrag, in dem der Unternehmerverband zu Wort kommt (und sonst niemand), worin aber die Bedeutung der Streikbewegung deutlich gemacht wird, einen Bericht über Aktionen zur grenzüberschreitenden Information und Solidarität – und den Verweis auf unseren ersten Bericht zum Maquiladora-Streik weiterlesen »
Das Phantom ist wieder da: Maquiladoras in Nordmexiko von 70.000 bestreikt - ohne Gewerkschaft...Beim Shutdown, der durch den Haushaltsstreit der US-Regierung ausgelöst wurde, steht die Frage der „Grenzsicherung“ im Mittelpunkt, wobei Republikaner wie Demokraten versprechen, Barrieren zu bauen, Drohnen einzusetzen und noch weiterlesen »

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70.000 (Autozulieferer) im Streik in den Maquiladora-Sonderwirtschaftszonen im Norden Mexikos: Selbstorganisiert
Das Phantom ist wieder da: Maquiladoras in Nordmexiko von 70.000 bestreikt - ohne Gewerkschaft...Mindestens 70.000 Arbeiter aus 45 Fabriken – darunter viele Zulieferer für die Automobilhersteller General Motors (GM), Ford und Fiat-Chrysler – sind in der US-mexikanischen Grenzstadt Matamoros in einen wilden Streik getreten. Der Streik ist eine Rebellion gegen die Zuständen in den so genannten „maquiladora“ Produktionsbetrieben und gegen die unternehmerfreundlichen Gewerkschaften. In den 3.000 „maquiladora“-Fabriken, die auf der mexikanischen Seite der Grenze liegen und 65 Prozent der mexikanischen Exporte ausmachen, ertragen über 1 Million Arbeiter niedrige Löhne und Ausbeutung. (…) Auf einer Generalversammlung am Samstag beschlossen die Arbeiter den Streik. Die 2.000 Anwesenden wandten sich dabei gegen die verhasste Gewerkschaft der Arbeiter und Industriearbeiter der Maquiladora-Industrie (SJOIIM) und vereinbarten, Vertreter aus ihren Fabriken zu wählen, um ihren Kampf außerhalb der Kontrolle der Gewerkschaft zu führen. Nach dem Treffen besuchten Streikende jedes Werk, um ihre Kolleginnen und Kollegen herauszurufen und rot-schwarze Banner an geschlossene Werke zu hängen – das traditionelle mexikanische Symbol für eine Fabrikbesetzung. Trotz der Anweisung der Gewerkschaft, bis Mittwoch am Arbeitsplatz zu bleiben, strömten Gruppen von Arbeitern durch die Stadt, um die Eingänge zu den geschlossenen Werke zu blockieren und Tag und Nacht Streikwache zu halten. Die Arbeiter haben auch gemeinsame Streikcafés und andere Anlaufstellen für Streikende eingerichtet…“ – aus dem Beitrag „70.000 Arbeiter streiken in Fabriken an der US-Grenze“ von Alex Gonzalez und Eric London am 16. Januar 2019 bei wsws, worin auch Arbeitsbedingungen berichtet werden und selbstorganisiertes Vorgehen dargestellt wird – und auf das nicht eben besonders große Zutrauen gegenüber der neuen mexikanischen Regierung verwiesen. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag weiterlesen »
Das Phantom ist wieder da: Maquiladoras in Nordmexiko von 70.000 bestreikt - ohne Gewerkschaft...Mindestens 70.000 Arbeiter aus 45 Fabriken – darunter viele Zulieferer für die Automobilhersteller General Motors (GM), Ford und Fiat-Chrysler – sind in der US-mexikanischen Grenzstadt Matamoros in einen wilden Streik weiterlesen »

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Die mexikanische Regierung macht den Karawane-MigrantInnen Angebote, auch die USA reagieren – mit Tränengas
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USADas Säbelrasseln Trumps verfehlte seine Wirkung auch in Mexiko nicht – vor allem nicht in der nordwestlichen Grenzstadt Tijuana, wo die Migranten aus Honduras, zu denen sich in der Zwischenzeit auch ein paar tausend Flüchtlinge aus Guatemala und El Salvador gesellt hatten, letztendlich gelandet oder besser gesagt: gestrandet waren. Denn die Zahl der Beamten am Grenzübergang Benito Juárez, der legal nur über eine Brücke erreichbar ist, wurde angesichts des Ansturms stark reduziert und die Grenze fallweise überhaupt gesperrt, was wiederum den Unmut der in Tijuana ansässigen Pendler auslöste. Es kam zu Protesten der «Einheimischen» (die meisten davon sind selbst mexikanische Migranten), die lautstark «México primero» in Anlehnung an das Trumpsche «America first» skandierten. Immer wieder versuchten Hunderte unter der Brücke das zubetonierte Flussbett des Tijuana-Flusses zu durchqueren. Dabei nahmen sie den Hagel von Tränengasbomben in Kauf, die die National Guard auf sie und ihre Frauen und Kinder abfeuerten. «Es ist schon sehr schwierig geworden, mit der Mauer und den Einwanderungs- und Asylgesetzen. Das Beste ist, wir bleiben in Mexiko oder kehren in unsere Länder zurück», sagte Luis Cifuentes, ein Migrant aus Guatemala, der sich – spät, aber doch – des Ernstes der Lage bewusst geworden war. Tatsächlich gab es heuer in Tijuana, einem bis vor 25 Jahren noch relativ kleinen Städtchen, das heute 1,6 Millionen Menschen beherbergt, 2300 Tötungsdelikte. Die verfeindeten Drogenkartelle Sinaloa und Jalisco Nueva Generación kämpfen hier um einen der lukrativsten Märkte des Landes – in einer Stadt, die nur 30 Kilometer Luftlinie vom kalifornischen San Diego entfernt ist. (…)Und drittens hat sich auch die neugewählte Bürgermeisterin von Mexiko-Stadt, Gloria Sheinbaum, im Anschluss an das «Weltsozialforum der Migrationen», das vom 2. bis 4.November in den Räumen des mexikanischen Außenministeriums in Tlatelolco, dem Platz der drei Kulturen, stattgefunden hat, bereit erklärt, Mexiko-Stadt zu einer Ciudad Santuaria, einer Zufluchtsstadt, zu erheben, die sich im Rahmen eines weltumspannenden Städtebunds ganz besonders für Flüchtlinge einsetzen soll…“ – aus dem Beitrag „Der beschwerliche Marsch der zentralamerikanischen Flüchtlinge zur US-Grenze“ von Leo Gabriel in der SoZ Nummer 1/2019, der eine eher distanzierte Haltung zu den Entwicklungen vertritt, aber dennoch einen Überblick in die politischen Entwicklungen gibt, die von der Karawane angestoßen wurden. Zur aktuellen Situation in den verschiedenen betroffenen Ländern drei weitere aktuelle Beiträge und der Hinweis auf den letzten unserer zahlreichen Berichte weiterlesen »
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USADas Säbelrasseln Trumps verfehlte seine Wirkung auch in Mexiko nicht – vor allem nicht in der nordwestlichen Grenzstadt Tijuana, wo die Migranten aus Honduras, zu denen sich in der Zwischenzeit auch ein weiterlesen »

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Mexiko: US-Maßnahmen gegen Asylsuchende verschärfen Krise entlang der Grenze / Siebenjährige stirbt angeblich in US-Grenzhaft
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USAAsylsuchende aus Mittelamerika sind durch die verschärften US-Asylbestimmungen zunehmend Gewalt durch Kriminelle in Mexiko ausgesetzt. Die neuen Regelungen schränken den Zugang zum Asylsystem deutlich ein und verzögern das Verfahren, wodurch Tausende in der Grenzregion festsitzen. (…) Viele von ihnen sind sowohl in ihren Herkunftsländern als auch in Mexiko gefährdet. Sie zu zwingen, in Mexiko zu bleiben, ist unmenschlich und illegal.“ Medizinische Daten von Ärzte ohne Grenzen zeigen, dass 68 Prozent der behandelten Flüchtlinge und Migranten auf ihrem Weg durch Mexiko Gewalt erlitten haben. Ein Drittel der Frauen wurde sexuell missbraucht. Diese ungewöhnlich hohen Zahlen zeigen deutlich, dass Migranten gezielt Opfer von Gewalt werden. Sie sind Erpressung, Menschenhandel, Entführungen und Folter durch kriminelle Organisationen ausgesetzt, die die Routen kontrollieren. Dies widerspricht der Darstellung, Mexiko sei ein sicheres Land für Migranten. (…) Die Gefahren haben sich in den letzten Monaten verschärft, da viele Asylbewerber die Risiken einer Einreise in die USA fürchten. Sie sehen sich daher gezwungen, sich für Wochen oder gar Monate unter prekären Bedingungen in Mexiko aufzuhalten. Allein in der Stadt Nuevo Laredo an der Grenze zu Texas hat in den vergangenen zwei Monaten jeder vierte Patient, der bei Ärzte ohne Grenzen in psychologischer Behandlung war, eine Entführung durchgemacht…“ Pressemitteilung vom 14. Dezember 2018 von und bei Ärzte ohne Grenzen, siehe eine weitere Meldung weiterlesen »
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USA"Asylsuchende aus Mittelamerika sind durch die verschärften US-Asylbestimmungen zunehmend Gewalt durch Kriminelle in Mexiko ausgesetzt. Die neuen Regelungen schränken den Zugang zum Asylsystem deutlich ein und verzögern das Verfahren, wodurch Tausende in weiterlesen »

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Landratsamt Rottweil beschlagnahmt Heckler+Koch-Aufrufe zum Whistleblowing

Dossier

Rund um den Antikriegstag am 1. September 2018: „Rheinmetall entwaffnen – Krieg beginnt hier“Während einer Protestaktion beim Waffenhersteller Heckler+ Koch (Oberndorf) hat das Landratsamt Rottweil eigenmächtig Flugblätter eines Friedensaktivisten beschlagnahmt, ohne die hierfür erforderliche richterliche Genehmigung einzuholen. Damit hat die Behörde rechtswidrig gehandelt, denn in § 13 Gesetz über die Presse (Landespressegesetz Baden-Württemberg) heißt es hierzu eindeutig: „Die Beschlagnahme eines Druckwerks kann nur der Richter anordnen.“ Hintergrund der Beschlagnahme ist eine gewaltfreie Aktion des Friedensaktivisten und Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Hermann Theisen (Hirschberg), die am 18.05.2017 vor dem Werksgelände von Heckler+Koch in Oberndorf stattgefunden hat. Theisen hatte dabei Flugblätter an die Mitarbeiter des Waffenherstellers verteilt und diese aufgefordert, die Verstrickungen ihres Arbeitgebers in illegale Waffenexporte aufzudecken. (…) Unterdessen hat das Amtsgericht Oberndorf im Mai 2016 einen Strafbefehl über 90 Tagessätze zu je 40 Euro gegen Theisen erlassen, weil er bereits im Mai 2015 Aufrufe zum Whistlebowing an Heckler+Koch-Mitarbeiter verteilt hatte (20 Js 10668/15). Beide Strafverfahren werden somit parallel vor dem Amtsgericht Oberndorf und dem Landgericht Stuttgart stattfinden. Gegen die Beschlagnahme seiner Flugblätter hat Theisen inzwischen vor dem Verwaltungsgericht Freiburg eine Feststellungsklage gegen das Landratsamt Rottweil erhoben (1 K 3693/17). Zudem hat er beim Amtsgericht Oberndorf eine richterliche Entscheidung über die Rechtswidrigkeit der Flugblatt-Beschlagnahme beantragt (105 AR 10/17)...“ Bericht von S. Möhrle vom 12. Juni 2017 beim RüstungsInformationsBüro, siehe dazu neu: Solidarität mit Hermann Theisen: Aufrufe zum Whistleblowing dürfen nicht bestraft werden! Flugblätter gegen illegale Waffenexporte gehören nicht vor Gericht! weiterlesen »

Dossier

Rund um den Antikriegstag am 1. September 2018: „Rheinmetall entwaffnen – Krieg beginnt hier“"Während einer Protestaktion beim Waffenhersteller Heckler+ Koch (Oberndorf) hat das Landratsamt Rottweil eigenmächtig Flugblätter eines Friedensaktivisten beschlagnahmt, ohne die hierfür erforderliche richterliche Genehmigung einzuholen. Damit hat die weiterlesen »

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US-Polizei, Mexikos Regierung, lokale Geschäftswelt: Alle gegen die Karawanen der Migration
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USADie mexikanischen Behörden schieben Migranten ab, die am Sonntag versucht hatten, die US-Grenze am Übergang in Tijuana zu durchbrechen. Alle, die sich an den gewalttätigen Aktionen beteiligt hätten, würden in ihre Heimatländer zurückgeführt, informierte das Innenministerium des lateinamerikanischen Landes. Den Sicherheitskräften sei es gelungen, 500 Personen daran zu hindern, gewaltsam von Mexiko aus in die USA einzudringen. Die US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen erklärte indes, man werde Aktionen wie den versuchten illegalen Grenzübertritt mit aller Härte des Gesetzes verfolgen. Aufgrund des Vorfalls blieb die Grenze zwischen Tijuana und San Diego am Sonntag sechs Stunden lang geschlossen…“ aus dem Beitrag „Mexiko schiebt Migranten ab“ von Wolf Dieter Vogel am 26. November 2018 in der taz, wobei besonders hervorzuheben ist, dass diese Grenzschließung natürlich in Tijuana nahezu die gesamte „Geschäftswelt“ gegen die MigrantInnen mobilisiert, weil deren Geschäftsmodell eben der kleine Grenzverkehr ist, das damit nicht ausgeübt werden kann… Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge, zwei Berichte zu Solidaritätsaktionen und den Verweis auf unseren bisher letzten Bericht weiterlesen »
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USADie mexikanischen Behörden schieben Migranten ab, die am Sonntag versucht hatten, die US-Grenze am Übergang in Tijuana zu durchbrechen. Alle, die sich an den gewalttätigen Aktionen beteiligt hätten, würden in ihre Heimatländer weiterlesen »

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US-Polizei greift Karawane an, die mexikanische Polizei auch: Derweil Verbände der Hausangestellten die Solidarität organisieren
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USAMehrere hundert Migranten haben am Sonntag versucht, von Mexiko aus über die Grenze in die USA zu gelangen. US-Grenzschutzbeamte feuerten mit Tränengas auf die anstürmende Menge, berichten mehrere Medien, darunter die Nachrichtenagentur AP. Die Migranten zogen aus Tijuana an die Grenzposten von Chaparral und San Ysidro. Die mexikanische Polizei soll vergeblich versucht haben, sie zu stoppen. Rund 50 Migranten kletterten auf einen Blechwall, der noch auf mexikanischem Gebiet vor der US-Grenzmauer steht. Die US-Behörden schlossen den Grenzübergang, US-Hubschrauber überflogen die Grenze. In der mexikanischen Grenzstadt Tijuana werden in einem Stadion derzeit mehr als 4700 mittelamerikanische Migranten beherbergt. Sie stammen größtenteils aus Honduras, El Salvador und Guatemala – und hoffen auf Asyl in den USA…“ – aus der Meldung „US-Grenzschutz stoppt Migranten mit Tränengas“ am 25. November 2018 in der SZ online über die Entwicklungen an der Grenze zwischen Mexiko und den USA am gestrigen Sonntag. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge, einen Hintergrundbeitrag und den Hinweis auf unseren bisher letzten Bericht zu den Karawanen weiterlesen »
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USAMehrere hundert Migranten haben am Sonntag versucht, von Mexiko aus über die Grenze in die USA zu gelangen. US-Grenzschutzbeamte feuerten mit Tränengas auf die anstürmende Menge, berichten mehrere Medien, darunter die Nachrichtenagentur AP. weiterlesen »

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In den USA, Mittelamerika und (ein bisschen) in Mexiko mobilisiert die Rechte gegen die Karawanen aus Mittelamerika
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USARund 300 Personen haben am Sonntag in der mexikanischen Grenzstadt Tijuana gegen die Ankunft von inzwischen rund 3000 Migranten aus Zentralamerika protestiert. Sie schwenkten mexikanische Flaggen und trugen Transparente mit der Aufschrift «Nein zur Invasion» oder «Zuerst Mexiko» mit sich. Sie erklärten gegenüber Medien, dass die Migranten eine Sicherheitsgefahr darstellten, und riefen sie auf, Tijuana zu verlassen. Auch über das laxe Verhalten der mexikanischen Migrationsbehörden, welche die Menschen durch das Land reisen liessen, beschwerten sie sich. Die Menge marschierte vor die Notunterkunft in der Sportanlage «Benito Juárez», wo die Mehrheit der Mittelamerikaner untergebracht sind. Die Polizei versperrte ihnen den Weg, dabei kam es zu Handgreiflichkeiten. Dem von einer Facebook-Gruppe ausgehenden Protestaufruf folgten weit weniger Teilnehmer, als erwartet worden war…“ – aus dem Bericht „Proteste gegen Migranten in Mexiko“ von Nicole Anliker am 20. November 2018 in der NZZ, worin auch abermals deutlich gemacht wird, dass diese Karawanen – im Gegensatz zu den Behauptungen der mittelamerikanischen Regierungen – eben nicht das Werk politischer Oppositionsparteien sind, sondern selbstorganisiert… Siehe dazu drei weitere aktuelle und zwei Hintergrundbeiträge, sowie den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge zum Thema weiterlesen »
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USARund 300 Personen haben am Sonntag in der mexikanischen Grenzstadt Tijuana gegen die Ankunft von inzwischen rund 3000 Migranten aus Zentralamerika protestiert. Sie schwenkten mexikanische Flaggen und trugen Transparente mit der Aufschrift weiterlesen »

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Die Organisierung von Flüchtlingskarawanen wird zu einer neuen sozialen Bewegung in Mittelamerika
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USASie hätten jedoch gar nicht vor, in das US-Gebiet einzudringen, ohne vorher Asyl zu beantragen, sagte Karawanenmitglied César Mejía. Die Anträge sollten am heutigen Donnerstag gestellt werden. Es sei geplant, in Gruppen von fünf bis zehn Personen zum Grenzposten Garita El Chaparral zu gehen und sie dort der US-Einwanderungsbehörde zu übergeben. Ein Teil der Karawane habe sich nach Aussagen des honduranischen Botschafters in Mexiko, Alden Rivera, abgespalten: Neben 1.800 Migranten, die sich bereits auf dem Rückweg befänden, hätten 1.200 sich entschlossen,in Mexiko Asyl zu beantragen. Dies geschehe innerhalb des ad-hoc eingerichteten Programms „Estás en tu Casa“ (etwa: „Hier bist du Zuhause“), das den Geflüchteten den Zugang zu humanitärer Hilfe und Arbeit ermöglicht solange sie auf den Bescheid über ihren Aslyantrag warten. Ursprünglich war das Programm dazu angedacht, die Migranten in den südlichen Bundesstaaten nahe der Grenze zu Guatemala zu halten, stieß jedoch auf Ablehnung. Die genaue Zahl der Karawanenmitglieder ist nicht bekannt. Nach anfänglichen Schätzungen hatten sich 7.000 Menschen auf den Weg gemacht. Medien berichten indes von weiteren Menschengruppen, die sich von Süden aufmachen. Demnach durchqueren derzeit fünf Karawanen Mexiko und es wird geschätzt, dass mehr als 10.000 Menschen, hauptsächlich aus Honduras auf der Flucht sind. Der Priester „Melo“ aus Honduras verglich vor einigen Tagen im Radio Progreso die Lage im Land mit der eines „Dampfkessels“ und sagte „der Exodus wird weitergehen, er hat gerade erst begonnen“  – aus dem Beitrag „Erste Gruppe der Karawanen aus Mittelamerika erreicht US-Grenze“ von Elena Kühne und Vilma Guzmán am 15. November 2018 bei amerika21.de zur aktuellen Entwicklung, worin auch die Angriffe auf die Karawane im Süden Mexikos Thema ist. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag und einen zusammenfassenden Überblick über den Stand der Karawanen-Bewegung, einen Beitrag über eine Massenflucht aus Mexiko – aus denselben Gründen, die die Flüchtenden aus Mittelamerika vertreiben – sowie den Hinweis auf den bisher letzten unserer Beiträge zum Thema weiterlesen »
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USASie hätten jedoch gar nicht vor, in das US-Gebiet einzudringen, ohne vorher Asyl zu beantragen, sagte Karawanenmitglied César Mejía. Die Anträge sollten am heutigen Donnerstag gestellt werden. Es sei geplant, in Gruppen weiterlesen »

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Die ersten Gruppen der Flüchtlingskarawane aus Mittelamerika erreichen die Grenze zu den USA
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USANach einer Tausende von Kilometer langen Reise durch Mexiko haben die ersten Migranten aus Mittelamerika den Grenzzaun zu den USA erklommen. Etwa 20 Personen kletterten am Dienstag (Ortszeit) auf den Zaun zwischen Tijuana und San Diego an der Pazifikküste. Die Aktion versetzte die Beamten des amerikanischen Grenzschutzes in Alarmbereitschaft, sie griffen allerdings nicht ein. Nach rund 20 Minuten stiegen die Mittelamerikaner wieder auf der mexikanischen Seite der Grenze hinab. Andere schauten nur durch die Gitterstäbe oder badeten im Meer. Zwischen Tijuana und San Diego teilt der Grenzzaun den Strand und reicht bis in den Pazifischen Ozean. Die Mittelamerikaner gehörten zu einer ersten Gruppe von 357 Personen, die am Dienstag in neun Bussen in Tijuana ankamen. Er sei glücklich, nur einen Schritt davon entfernt zu sein, die USA zu betreten, sagte José Alfredi Mejía Márquez aus Honduras der Deutschen Presse-Agentur. Er hatte sich vor einem Monat mit der sogenannten Migranten-Karawane in der honduranischen Stadt San Pedro Sula auf den Weg gemacht. Die Migranten fliehen vor der Gewalt durch Jugendbanden und der schlechten wirtschaftlichen Lage in der Region…“ so beginnt die dpa-Meldung „Hunderte von Migranten aus Mittelamerika erreichen die Grenze zu Amerika“ vom 13. November 2018 (hier bei der NZZ) über die Ankunft der „Vorhut“ der Karawanen an der US-Grenze. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag, zwei Hintergrundartikel zu Fluchtursachen und Auswirkungen, sowie einen Beitrag zu praktischen Ergebnissen Trumpscher Hetztiraden und den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge zu den Karawanen weiterlesen »
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