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DGB Südhessen: Resolution des DGB gegen die Arbeitsmarktreformen in Frankreich
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Der DGB unterstützt den Widerstand gegen die Arbeitsrechtsreform der französischen Regierung in Frankreich. In Frankreich finden Demonstrationen und „Aktionstage“ mit Arbeitsniederlegungen und Straßenprotesten statt, bei denen über eine Million Menschen auf die Straße gehen. (…) Der Deutsche Gewerkschaftsbund darf sich der Bewegung nicht verschließen und es gilt im Rahmen eines gemeinsamen Bündnisses die Reformen in Frankreich zu verhindern. Es hat sich gezeigt, dass  die im Rahmen der Agenda 2010 Politik in Deutschland durchgeführten Reformen verheerende Folgen für die Gesellschaft und Demokratie in Europa hatten. Europa steht auf Grund des deutschen Lohndumpings bzw. der Lohnzurückhaltung vor einer historischen Zerreißprobe…“ Resolution von und bei DGB Bezirk Hessen-Thüringen, Region Südhessen, vom 03.05.2016 weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!"Der DGB unterstützt den Widerstand gegen die Arbeitsrechtsreform der französischen Regierung in Frankreich. In Frankreich finden Demonstrationen und „Aktionstage“ mit Arbeitsniederlegungen und Straßenprotesten statt, bei denen über eine Million Menschen auf die Straße gehen. (...) Der Deutsche weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 21
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“ (Nuit debout): CGT-Plakat über PolizeigewaltParlamentarische Beratung über die „Reform“ hat am gestrigen Spätnachmittag begonnen / Paris: Protest vor der Nationalversammlung weitgehend verpufft / Doch starke Aktionen in Toulouse, Rennes… / Platzbesetzung wird fortgesetzt (auch wenn die Anzahl psychopathischer Redner/innen momentan steigt) trotzt diversen Hetzkampagnen und steht vor internationalen Aktionstagen / Aktionen in Bahnhöfen, Unternehmen… / LKW-Streik, Streik im Bildungswesen, erneuter Bahnstreik im Mai.. ? / Aufregung um zweites CGT-Plakat über Polizeigewalt…“ Artikel von Bernard Schmid vom 4. Mai 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 4. Mai 2016

Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“ (Nuit debout): CGT-Plakat über PolizeigewaltParlamentarische Beratung über die „Reform“ hat am gestrigen Spätnachmittag begonnen / Paris: Protest vor der Nationalversammlung weitgehend verpufft / Doch starke Aktionen in Toulouse, Rennes... / Platzbesetzung wird weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 20 – und 1. Mai 2016 (Stand: 02.05.2016)
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016 „„Strategie der Spannung“ von Polizei & Regierung in Frankreich geht weiter (mit und ohne Hilfe durch die Glasbruch-Fraktion) / Befürchtungen werden laut, es könne „Tote“ geben / Erstmals seit 1979: gewaltförmige Auseinandersetzungen bei 1. Mai-Demonstration Frankreich / Doch Aufspaltung misslingt / Am Abend: Die besetzte place de la République in Paris wird polizeilich geräumt / Protestbewegung wird jedoch fortgesetzt, Platzbesetzung wohl auch…“ Artikel von Bernard Schmid vom 2. Mai 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 2. Mai 2016

Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016 „Strategie der Spannung“ von Polizei & Regierung in Frankreich geht weiter (mit und ohne Hilfe durch die Glasbruch-Fraktion) / Befürchtungen werden laut, es könne „Tote“ geben / weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 19: Nach den Demonstrationen vom 28. April
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016CGT-Chef Serge Martinez auf dem besetzten Platz in Paris, neben Sprecher/inne/n von Solidaires, CNT u.a. – Ungekanntes Ausmaß an polizeilicher Gewalt und Repression, erneuter Drohneneinsatz in Paris – Hafen von Gennevilliers (bei Paris) und Stadt Le Havre blockiert – Nächste wichtige Etappe am Sonntag, den 1. Mai und am Dienstag, den 03. Mai… Artikel von Bernard Schmid vom 29. April 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 29. April 2016Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016

CGT-Chef Serge Martinez auf dem besetzten Platz in Paris, neben Sprecher/inne/n von Solidaires, CNT u.a. – Ungekanntes Ausmaß an polizeilicher Gewalt und Repression, erneuter Drohneneinsatz in Paris – weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 18: Aktionstag am 28. April mit und ohne gewerkschaftliche Unterstützung
Einige komplementäre Anmerkungen zu Teil 17, der vom Montag (25.04.16) stammt, jedoch leider nach der montäglichen Newsletter publiziert wurde. Die Ausführungen in Teil 17 bleiben aktuell, hier jedoch einige aktuelle Ergänzungen dazu. Artikel von Bernard Schmid vom 27. April 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 27. April 2016Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016

Einige komplementäre Anmerkungen zu Teil 17, der vom Montag (25.04.16) stammt, jedoch leider nach der montäglichen Newsletter publiziert wurde. Die Ausführungen in Teil 17 bleiben aktuell, hier weiterlesen »

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Neues vom Front National: Von wegen „Anti-System-Partei“

Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!

Der FN im Europaparlament stimmt für eine Richtlinie, die ein Geschenk für multinationale Konzerne darstellt. Unterdessen will ein rechtsextremer Bürgermeister eine Art Straftäter-Gendatei für… kackende Hunde einrichten, und ein anderer stellt einen notorischen Neonazi als Leiter einer Surfschule ein. Marine Le Pen will zur EU-Ausstiegs-Kampagne nach England reisen, ist dort jedoch eher unwillkommen…“ Artikel von Bernard Schmid vom 26.4.2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 26.4.2016Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!

Der FN im Europaparlament stimmt für eine Richtlinie, die ein Geschenk für multinationale Konzerne darstellt. Unterdessen will ein rechtsextremer Bürgermeister eine Art Straftäter-Gendatei für... kackende Hunde einrichten, und ein weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 17: Vor dem Widerstandstag 28. April in Frankreich: Polizeiübergriffe, Gewerkschaftsdebatten, Eisenbahnerstreik…
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016Aufsehen erregende Bilder gehen um: Die französische Polizei stürmt ein Gewerkschaftslokal der CNT in Lille, und in Strasbourg beteiligen sich Polizei & Armee an der „Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung“ gegen junge Protestierende. In Paris appelliert die Vollversammlung der Platzbesetzerbewegung an die Gewerkschaften für den 28. April und 1. Mai.  Abzuwarten bleibt, was nun von der CGT kommt, zumal ausgerechnet ihre Eisenbahn-Branchengewerkschaft beim jüngsten Kongress des Dachverbands in Marseille ständig auf die Bremse trat…“ so beginnt Teil 17 der Serie „Frankreich: Umkämpfte „Reform“ des Arbeitsrechts » von Bernard Schmid am 25. April 2016 mit zahlreichen Verweisen auf einzelne Punkte sowohl des CGT Kongresses, als auch der Polizeirepression quer durchs Land weiterlesen »
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016Aufsehen erregende Bilder gehen um: Die französische Polizei stürmt ein Gewerkschaftslokal der CNT in Lille, und in Strasbourg beteiligen sich Polizei & Armee an der „Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung“ gegen junge Protestierende. In Paris appelliert weiterlesen »

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Der Notstand in Frankreich soll abermals verlängert werden – zum „Schutz der EM“, oder zur Attacke auf Gewerkschaften und Jugendprotest?
Schülerplakat Lyon gg Arbeitsgesetz April 2016Bis Juli will die Regierung Hollande/Valls den nach den Attentaten vom November verhängten Notstand abermals verlängern, zum insgesamt dritten Mal nun schon – wegen der Fußball Europameisterschaft diesmal. Wie der Alltag der Polizeirepression für soziale Proteste aussieht, machen zwei aktuelle Beispiele aus Lille und Lyon deutlich – die auch von anderswoher stammen könnten… Siehe dazu fünf aktuelle Beiträge weiterlesen »
Schülerplakat Lyon gg Arbeitsgesetz April 2016Bis Juli will die Regierung Hollande/Valls den nach den Attentaten vom November verhängten Notstand abermals verlängern, zum insgesamt dritten Mal nun schon – wegen der Fußball Europameisterschaft diesmal. Wie der Alltag der Polizeirepression für soziale Proteste aussieht, machen weiterlesen »

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Gewerkschaftstag der CGT in Frankreich: Die Debatten um verstärkten Kampf gegen das neue Arbeitsgesetz und um die Reaktion auf die massive Polizeirepression
Die CGT, mit rund 700.000 Mitgliedern der noch immer stärkste Gewerkschaftsdachverband in FrankreichDer 51. Gewerkschaftstag der CGT in Marseille lag zwischen zwei Daten des Kampfes gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich: Der erfolgreichen Massenmobilisierung am 31. März und dem nächsten geplanten Protesttag am 28. April, der größer und stärker werden soll. Und das alles vor dem Hintergrund – vielleicht in der BRD eher ungewohnt  – einer Debatte um Streik gegen den Gesetzentwurf, um die Kritik nicht weniger Delegierter, es werde nicht die volle Kraft der Organisation eingesetzt. Und während neben den protestierenden Gewerkschaften sich eine Jugendbewegung an Schulen und Universitäten entwickelt, die massiver Polizeirepression ausgesetzt ist, hat sich der Gewerkschaftsbund CGT bisher mit Kritik daran sehr zurückgehalten. Das Plakat gegen Polizeigewalt einer Branchenföderation hat nun die Debatte eröffnet – die Zensur gegen die Delegierten von Goodyear Amiens ebenfalls… Siehe dazu umfangreiches, aktuelles Material zu den Kongressdebatten weiterlesen »
Die CGT, mit rund 700.000 Mitgliedern der noch immer stärkste Gewerkschaftsdachverband in FrankreichDer 51. Gewerkschaftstag der CGT in Marseille lag zwischen zwei Daten des Kampfes gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich: Der erfolgreichen Massenmobilisierung am 31. März und dem nächsten geplanten Protesttag am weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 16 – Stand: 22. April 16 (früh)
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016Der CGT-Kongress in Marseille (vom 18. bis 22. April 16) öffnet nun die Tür für Arbeitniederlegungen gegen das bekämpfte Gesetzesvorhaben. Jedenfalls für lokale unbefristete Streiks, die alle 24 Stunden in Personalversammlungen verlängert werden können; der Dachverband hält sich aber mit einer „Generalstreik“forderung zurück. Neue Skandale und Polemiken um Polizeigewalt, und um ein polizeiliches Totenkopfsymbol. Der bislang stärkste Andrang auf den besetzten Platz in Paris war an diesem Mittwoch (20. April) zu verzeichnen. Am selben Abend tagte, parallel dazu bzw. im Vorabendprogramm, eine turbulente Versammlung im Pariser Gewerkschaftshaus. Unterdessen üben die Arbeit„geber“verbände sich in einer Erpressungsstragie…“ Artikel von Bernard Schmid vom 22. April 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 22. April 2016 (Siehe auch: #NuitDebout in Bildern. Platzbesetzer*innen gegen neues “Arbeitsgesetz” – Kommentierte Bildergalerie von Bernard Schmid)

Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016 Der CGT-Kongress in Marseille (vom 18. bis 22. April 16) weiterlesen »

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#NuitDebout in Bildern
Platzbesetzer*innen gegen neues „Arbeitsgesetz“ – Kommentierte Bildergalerie von Bernard Schmid zu seinen Berichten in der Reihe „Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform““ in unserer Rubrik Internationales » Frankreich » Politik » Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz 2016 weiterlesen »

Platzbesetzer*innen gegen neues "Arbeitsgesetz" - Kommentierte Bildergalerie von Bernard Schmid. Siehe zum Hintergrund Artikelserie und Berichterstattung in unserer Rubrik: Frankreich » Politik » Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz 2016

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Generalstreik in französischem „Überseebezirk“ Mayotte endet mit Teilerfolg
Generalstreikdemo Mayotte 10.4.2016Eine Mobilisierung folgt der anderen, auch wenn sie vordergründig betrachtet erst einmal wenig miteinander gemeinsam haben. Am Dienstag dieser Woche fand auf der zu Frankreich gehörenden Inselgruppe Mayotte, einem der südlichsten Zipfel des französischen Staatsgebiets – neben dem ebenfalls im Indischen Ozean liegenden „Überseebezirk“ La Réunion -, ein „Tag der toten Insel“ statt. Damit wollten EinwohnerInnen, allen voran die Mütter, die in der traditionell matriarchalisch geprägten Gesellschaftsordnung von Mayotte eine Schlüsselrolle spielen, gegen die „wachsende Unsicherheit“ und Gewaltkriminalität protestieren. Voraus ging am vorigen Freitag der Mord an einem 38jährigen europäischen Einwohner von Mayotte. (…) Ab dem 1. Januar 2018 soll das französische Arbeitsrecht nun auch auf Mayotte Geltung erlangen, dafür soll ein eigenes Gesetz verabschiedet werden. Auch soll dieses noch zu entwerfende Gesetz garantieren, dass Branchenkollektivverträge auch auf der Inselgruppe automatisch Anwendung finden, sofern sie in Frankreich einer Allgemeinverbindlicherklärung unterliegen. Auf anderen Gebieten ist es noch ein weiter Weg bis zur Gleichheit. So bei den Pensionen…“ Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 19.4.2016, eine Kurzfassung des Artikels erschien am heutigen Mittwoch [20.4.] in der Tageszeitung Neues Deutschland weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 19.4.2016, eine Kurzfassung des Artikels erschien am heutigen Mittwoch [20.4.] in der Tageszeitung Neues Deutschland

Generalstreikdemo Mayotte 10.4.2016 Eine Mobilisierung folgt der anderen, auch wenn sie vordergründig betrachtet erst einmal wenig miteinander gemeinsam haben. Am Dienstag weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 15
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016Platzbesetzerbewegung: Nun stellt sich konkret die Frage der Ausdehnung auf die banlieues – Neuer Termin für Gewerkschaftsproteste am 28. April: Gelingt eine Umsetzung auch in eine Streikbewegung? Parlamentsdebatte in beiden Kammern über das geplante neue „Arbeitsgesetz“ beginnt am 03. Mai respektive 11. Juni, in beiden Kammern…“ Artikel von Bernard Schmid vom 18. April 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 18. April 2016

Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016 Platzbesetzerbewegung: Nun stellt sich konkret die Frage der Ausdehnung auf die banlieues – Neuer Termin für Gewerkschaftsproteste am 28. April: Gelingt eine Umsetzung auch in eine Streikbewegung? weiterlesen »

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Generalstreik & Unruhen/Riots in französischem „Überseebezirk“ Mayotte
Generalstreikdemo Mayotte 10.4.2016Seit mehreren Tagen finden im französischen „Überseedépartement“ Mayotte, dem 101. französischen Verwaltungsbezirk, sowie „städtische Unruhen“ (émeutes urbaines) – also Riots – statt. Der Generalstreik dauert bereits seit über zwei Wochen, er fing am 31. März dieses Jahres an, und setzt im Prinzip nur einen bereits im November 2015 begonnenen Ausstand vor. Er war damals wegen der Verhängung des Ausnahmezustands über ganz Frankreich (also auch die „Überseegebiete und -bezirke“!, die buchstäblich fernab „vom Schuss“ lagen), infolge der Attentate vom 13. November 15 in Paris, abgebrochen respektive unterbrochen worden. Gegenstand der Streikforderungen ist die „tatsächliche Gleichheit“ (égalité réélle), also eine Angleichung der Lebensverhältnisse mit dem übrigen Frankreich – dem Mayotte administrativ betrachtet zugehört – insbesondere auch im Bereich der Arbeitsgesetzgebung….“ Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 15.4.2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 15.4.2016

Generalstreikdemo Mayotte 10.4.2016 Seit mehreren Tagen finden im französischen „Überseedépartement“ Mayotte, dem 101. französischen Verwaltungsbezirk, sowie „städtische Unruhen“ (émeutes urbaines) – also Riots – statt. Der Generalstreik dauert bereits seit über zwei Wochen, er fing weiterlesen »

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Ein „Départment“ Frankreichs hat schon Generalstreik: Mayotte
Generalstreikdemo Mayotte 10.4.2016„… Im 101. Departement ist dieser bereits Wirklichkeit geworden: auf der zwischen Afrika und Madagaskar gelegenen Insel Mayotte, einer 250.000 Einwohner zählenden Insel zwischen dem afrikanischen Kontinent und Madagaskar. Seit zwei Wochen wird das Leben dort durch einen allgemeinen Ausstand lahmgelegt, zu dem die Gewerkschaften FSU, FO, CGT, Solidaires, SNUipp, CFDT und SAEM aufgerufen haben. Nicht zufällig fiel der Auftakt des Generalstreiks mit den landesweiten Ausständen gegen das nach der derzeitigen Arbeitsministerin benannte Gesetz »Loi Khomri« Ende März zusammen. Gleichzeitig kämpfen die Gewerkschaften auf Mayotte aber auch für eine »égalité réelle«, eine echte Angleichung der Lebensbedingungen an Frankreich“ – so beginnt der Beitrag von Florian Wilde, worin die aktuelle Bewegung eingeordnet wird. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Generalstreikdemo Mayotte 10.4.2016In Frankreich halten die Proteste gegen das von der Regierung geplante Arbeitsgesetz an. Nach einem eintägigen Streik am 30. März prägen vor allem große Demonstrationen und nächtliche Platzbesetzungen das Bild der Aktionen. Radikale Gruppen fordern bereits einen unbefristeten Generalstreik. Im weiterlesen »

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