Der überflüssige Streit darum, ob in Sao Paulo Stadt jetzt inzwischen 67 (Landesregierung) oder 84 (Lehrergewerkschaft) Schulen besetzt sind – es wusste ohnehin jeder, dass die Zahl täglich wächst, ist in den Schatten gestellt: Am 23. November urteilte das Zivilgericht des Bundesstaates Sao Paulo in zweiter Instanz – einstimmig – dass die Schulbesetzungen gesetzeskonform seien, wie es dem Jugendschutzgesetz des Bundesstaates entspreche: Eine regelrechte Ohrfeige für den PSDB-Gouverneu Alckmin. Der hatte bereits am Vortag den mehreren Zehntausend besetzenden SchülerInnen ein Rückzugs-Angebot gemacht: Wenn sie die Besetzungen beenden würden, würde der Unterricht für den Rest des Jahres ausfallen, um Raum für die von ihnen gewünschte Debatte über die Schulreform Alckmins zu haben. Der Artikel „Decisão do TJ-SP garante direitos de crianças e adolescentes que ocupam escolas“ am 24. November 2015 bei Rede Brasil Atual zitiert ausführlich einen Menschenrechtsaktivisten, der die SchülerInnen dazu aufruft, nunmehr Anzeigen zu erstatten gegen die Polizeieinheiten, deren Prügelorgien gegen jugendlich die öffentliche Meinung gründlich verändert hatten weiterlesen »

„Zur Grupo Jari gehört die Papierfabrik unter dem Namen Jari Celulose, für den Holzabbau ist die Jari Florestal zuständig. Die Grupo Jari hat 2013 für zwei Jahre ihre Fabrik geschlossen und von der Verarbeitung von Holz aus Plantagen auf andere Holzarten umgestellt. Für die neu angelegten Plantagen aus Eukalyptus und Pinien wurden durch das Projekt Jari bisher bereits mehr als 200 000 Hektar Urwald vernichtet. Seit Anfang 2015 wird wegen der Umstellung verstärkt auf die Wälder zurückgegriffen, von deren Früchten die Gemeinschaften leben. Häuser der BewohnerInnen werden zerstört, Ernten vernichtet, Beete zerstört…“ aus dem Artikel „Partnerschaft zur Vertreibung“ von Jörg Nowak in der ila 390 vom November 2015 (wir danken Autor und Redaktion für die Publikationserlaubnis) – worin auch Fragen zur Rolle der GIZ gestellt werden, zu deren Reaktion der Autor aktuell anfügt: „Die GIZ Brasilien hat sich inzwischen zu ihrer Partnerschaft geäußert: Sie hat bis April 2014 für 18 Monate ein Projekt zusammen mit der Stiftung Jari durchgeführt, erscheint aber weiter auf der Website der Stiftung als Partnerorganisation“ und ansonsten ausführlich über den Widerstand der Rede Intercomunitária Almeirim em Ação (RICA) berichtet wird. weiterlesen »

Ein gewisser Herr Alckmin, unter anderem mächtig gescheiterter Präsidentschaftskandidat der sozialdemokratischen PSDB gegen Lula, heute Gouverneur des Bundesstaates São Paulo, hat einen Plan ausarbeiten lassen: Wie seiner Meinung nach die Erziehung in den Schulen besser werden könnte. Einmal unabhängig davon – was für viele protestierende SchülerInnen durchaus ein wichtiges Thema zu sein scheint – dass das inhaltliche Konzept jenen in der BRD durchaus ähnlich ist (Erfüllen wir die Anforderungen der Personalabteilungen der Großunternehmen), besteht es unter anderem in der schlichten Schliessung von nicht weniger als 94 Schulen im Bundesstaat. Wogegen sich massiver Protest entwickelt hat, mit der Besetzung zahlreicher Schulen – auch solcher, die nicht im Schliessungsplan enthalten sind – eine Welle der Solidarität also. In dem Bericht „Contra fechamentos, alunos da rede pública ocupam escolas em SP“ am 16. November 2015 in Brasil de Fato wird dokumentiert, dass an jenem Tag die Zahl der besetzten Schulen bereits auf 25 angewachsen war. Siehe dazu auch einen Beitrag über eine konkrete Schulbesetzung und über die (gescheiterten) Verhandlungen mit der Landesregierung weiterlesen »

Dossier

Unter der zivil-militärischen Diktatur wurde in den 80er Jahren das Programa Grande Carajás als ein Entwicklungsprojekt für die Region Carajás (Teile der Bundesstaaten Maranhão, Pará und Tocantins) in der östlichen Amazonasregion geschaffen. Diese „Entwicklung“ des Bergbaus, den für die Energiegewinnung notwendigen Staudammprojekten, der Eisen- und Stahlindustrie, der darum herum entstehenden Holzkohleproduktion und Eukalyptusmonokultur, sowie der schnell voran getriebenen Entwaldung und dem Vormarsch der Viehindustrie und agroindustriellen Landwirtschaft haben die Region auf irrevesible Art und Weise geprägt. Derzeit treibt die inzwischen privatisierte und zu einem der größten transnationalen Bergbauunternehmen avancierte Vale S.A. aber derzeit die Eröffnung einer weiteren Mine, sowie den Ausbau der Eisenstraße und des Hafens im Rahmen des Projektes „Ferro Carajás S11D“ voran. Seit dem Beginn dieser „Entwicklungsprojekte“ ist die Region von Konflikten, Widerständen und Protest, aber auch von Repression und Gewalt geprägt. u. Siehe eine Textsammlung, zusammengestellt, redigiert, mit Anmerkungen versehen und zum Teil übersetzt von Lisa Carstensen. Neu: Interview mit einem Aktivisten der Oppositionsbewegung gegen das Entwicklungsmonster Carajás und der Brief eines Aktivisten an seinen Enkel weiterlesen »

„Gleich mehrere Gesetzesprojekte sollen in Brasilien der Pharma- und Kosmetikindustrie den Zugang zum Amazonasgebiet erleichtern. Der Widerstand dagegen von Indigenen und traditionellen Gemeinschaften konnte bei einem ersten Gesetzesprojekt wichtige Veränderungen im Gesetzesentwurf durch Protestcamps und Diskussionen mit den Mitgliedern des Senats (Oberhaus) erreichen. Am 27. April haben die Abgeordneten des Parlaments nun auch darüber entschieden und wie befürchtet einige der Veränderungen wieder zurückgenommen. Ein zweites Gesetzesprojekt, das noch auf dem Weg ist, soll die in der Verfassung von 1988 garantierten Schutzgebiete für indigene Gemeinschaften neu definieren: es ist zu erwarten, dass diese verkleinert werden“ – so beginnt der Artikel „Angriff des Agrobusiness auf den Amazonas“ von Jörg Nowak in der Ausgabe 385 vom Mai 2015 in der ila Zeitschrift der Informationsstelle Lateinamerika – LabourNet dankt Redaktion und Autor weiterlesen »

Bauern protestierten auf der Transamazonica Autobahn mit einer Blockade der Zufahrt zum Riesenstaudamm Belo Monte – sie kämpfen um Stromanschluss und Besitztitel für Ländereien und wollten Gespräche mit der Landesregierung erzwingen. In den Morgenstunden des 19. Mai hat ein Autofahrer Vollgas gegeben und mindestens eine Demonstrantin getötet und zwei schwer verletzt, inzwischen spricht auch die Polizei von absichtlichem Vorgehen. Der Täter floh anschliessend und sein Wagen wurde später ausgebrannt gefunden. Wer auch immer es war – den Zusammenhang mit der gegenwärtigen Hasskampagne der politischen Rechten in Brasilien kann man kaum übersehen, vor allem wenn man bedenkt, dass jene, die da nach Militärputschen schreien, in der Regel neben den Korruptionsaffären der regierenden Arbeiterpartei PT die wachsende Zahl von Straßenblockaden auf dem Land und in der Stadt als Argument dafür anführen, es müsse wieder Ordnung herrschen. Der Bericht „Motorista fura bloqueio, atropela e mata em protesto na Transamazônica“ am 19. Mai 2015 in der Regionalzeitung O Xingú lässt auch mehrere der Blockadebeteiligten zu Wort kommen weiterlesen »

In dem folgenden Brief „Indigene Völker, traditionelle Völker und Gemeinschaften und bäuerliche Familienbetriebe lehnen Gesetzesprojekt ab, das die nationale Biodiversität verkauft und zerstört“ vom 27. Februar 2015 (hier in deutscher Übersetzung) und der anhängenden längeren Erklärung fordern mehr als 100 Organisationen die Rücknahme eines neuen Gesetzesprojektes, das die Rechte der indigenen und traditionellen Gemeinschaften im Amazonasgebiet betrifft. Dieses Gesetz verletzt die in der brasilianischen Verfassung von 1988 festgelegten Rechte der indigenen Bevölkerung sowie die ILO-Konvention 169, die die Mitsprache der indigenen Bevölkerungen bei der Verwaltung ihrer traditionellen Siedlungsgebiete vorsieht – und eine weitere lange Reihe internationaler Abkommen. Der Gesetzentwurf räumt der pharmazeutischen, kosmetischen und Agrarindustrie neue Rechte zur Verwertung dortiger Rohstoffe ein. Einige werden bereits bemerkt haben, dass in den Drogerien in Deutschland zunehmend sogenannte Naturkosmetik mit der tropischen Beere Acai angeboten wird: Diese Produktion und andere sollen weiter angekurbelt werden, was die Biodiversität und vor allem die bereits eh schon elende Lage der Bevölkerung in Amazonien weiter verschlechtern wird. Unterzeichnet ist der Brief unter anderem vom MST (Movimento dos Trabalhadores Sem Terra), Via Campesina, WWF und der Organisationen der Gemeinschaften, die traditionell in den Amazonasgebieten arbeiten, wie dem CNS, Conselho Nacional das Extrativistas weiterlesen »

‚Bis vor kurzem war Brasilien einer der Shooting Stars der BRIC Staaten. (…) Ein Jahr vor der Weltmeisterschaft und drei Jahre vor den Olympischen Spielen gab es dann aber eine große Explosion. Als die Kosten für die öffentlichen Verkehrsmittel im Juni 2013 angehoben wurden, begann die größte Massenbewegung der letzten Jahre. Seit diesem Aufstand verbreiten sich soziale Kämpfe wie ein Lauffeuer.‘ (Pressetext zum Film) Dieser Dokumentarfilm von ‚Communists In Situ – Berlin‘ beleuchtet die Gründe für die letzte Streikwelle in Brasilien, die vor dem Beginn der Weltmeisterschaft ausbrach. Nachdem es den streikenden Müllarbeitern (Garis) gelungen war, nach einem intensiven Kampf eine große Lohnerhöhung durchzusetzen, inspirierte das viele andere Arbeiter dazu, für eine Verbesserung ihrer Löhne und Arbeitsbedingungen zu kämpfen. Wir zeigen einen Trailer. Das Video bei labournet.tv (trailer! | portugiesisch mit engl. UT | 5 min | 2014) weiterlesen »