Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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BusfahrerInnen, TruckerInnen, Häfen: Auch in Brasilien nehmen die Streiks im Transportsektor wegen der hohen Benzinpreise zu, während die Öffentlichkeit auf den großen Trucker-Streik am 1. November wartet, den verschiedene Organisationen von LKW-Fahrenden ausgerufen haben. Ein für Donnerstag, 28.10.2021 geplantes Treffen zwischen der Regierung und den Truckern hat die Regierung noch am selben Tag abgesagt, an dem die Einladung zum Treffen verschickt wurde. Allerdings hat Präsident Bolsonaro noch am selben Tag reagiert und ein Paket angekündigt, dass 750.000 LKW-FahrerInnen angesichts der hohen Dieselpreise zu Gute kommen soll. Über Details schwieg er sich aus… Siehe einen ersten Überblick der laufenden Streiks in der Logistik Brasiliens und neu: Die TruckerInnen im Hafen von Santos haben ihren Streik erfolgreich beendet, die im Herz des Agrobusiness und Sojaanbaus begonnen 
„Die Regierung Brasiliens hat im Februar 2021 das neue Programm Adote um Parque vorgestellt, durch das die Hälfte aller geschützten Gebiete im Land zur „Adoption“ durch Unternehmen angeboten wird. Das betrifft Territorien der traditionellen Gemeinschaften, der indigenen Völker sowie Naturschutzgebiete. Coca-Cola, Heineken und Carrefour sind die bekanntesten der bisher acht Unternehmen, die vorläufige Nutzungsvereinbarungen mit der Regierung unterschrieben haben. Auch wenn bisher nur acht der 132 angebotenen Schutzgebiete „adoptiert“ sind, werden damit Präzedenzfälle geschaffen, die erkämpfte Rechte der Bevölkerungen in diesen Territorien und den Umweltschutz gefährden. (…) Die fehlende Transparenz vonseiten der Firmen bestätigt die Befürchtungen, die sich mit diesen Tendenzen zur Privatisierung verbinden. Das zentrale Argument der Regierung ist, dass die Unternehmen finanzielle Ressourcen bereitstellen. Diese fehlen aber nicht. Zum Beispiel hat die Regierung Bolsonaro das Programm für Schutzgebiete Amazoniens (ARPA), das 2002 mit internationaler finanzieller Unterstützung gegründet wurde, eingestellt, obwohl noch Mittel in Höhe von 215 Millionen US$ bereitstehen, die nicht verwendet werden. Ähnlich verhält es sich mit dem Amazonien-Fonds, der vor allem von Deutschland und Norwegen unterstützt wurde, dessen Finanzierung aber 2019 eingestellt wurde. In dem Fonds befinden sich noch etwa 600 Millionen US$. Der Regierung geht es angesichts dieser Finanzlage vielmehr darum, die durch die bestehenden Gesetze dem Markt entzogenen Schutzgebiete durch die Hintertür für Unternehmen zugänglich zu machen…“ Artikel von Edel Moraes und Jörg Nowak aus der ila 449 vom Oktober 2021 – wir danken! 
In mehreren Städten des brasilianischen Bundesstaats São Paulo, São José do Campos, haben die Lieferkurier:innen durch 6 Tage Streik Verhandlungen mit der Plattform ifood erzwungen. Der Streik begann am 8. Oktober. Im selben Bundesstaat streiken Lieferkurier:innen ebenfalls seit 8.10. in Paulínia, seit dem 9.10 in Jundiaí, und seit dem 11.10. in São Carlos. In Bauru im selben Bundesstaat beginnt der Streik am 15. Oktober. Gestreikt wird ebenso in der Hauptstadt des Bundesstaates Alagoas, Maceió, im Nordosten des Landes. In Jundiaí blockieren die FahrerInnen die Geschäfte von Burger King, McDonalds und die zwei größten Shoppingcenter, indem sie ankommenden FahrerInnen überzeugten, keine Lieferung abzuholen. 
200 Demonstrationen haben Ende Mai in allen Bundesstaaten Brasiliens gegen Bolsonaro statt gefunden – die bisher größten Proteste gegen den Präsidenten und seine Corona-Politik. Für den 19. Juni sind neue Proteste angekündigt. Die Schwere der Pandemie in Brasilien hat bisher die Linke von grossen Protesten abgehalten, nun ist aber die Stimmung umgeschwenkt, die politische Lethargie scheint durchbrochen… Nach mehr als 460.000 Corona-Toten fordern breite Bündnisse aus Gewerkschaften und sozialen Bewegungen den Abgang Bolsonaros, Impfungen für alle sowie finanzielle Hilfen. Es geht aber auch um Umweltschutz und gegen Rassimus… So die kurze Zusammenfassung des (engl.) Artikels von Tom Phillips am 29.5.2021 in The Guardian online – siehe weitere Informationen und neu: 2.10.21: Tausende fordern Rücktritt Bolsonaros in über 90 brasilianischen Städten 
„Die Organisationen des International Labour Network of Solidarity and Struggles bringen ihre volle Unterstützung und Solidarität mit dem Aktivisten Paulo Galo zum Ausdruck, der am Mittwoch (28.7.21) vorübergehend festgenommen wurde, da gegen ihn wegen eines mutmaßlichen Brandanschlags auf die Statue des Sklaven Borba Gato, der sich am vergangenen Samstag in Sao Paulo ereignete, ermittelt wird. Galo arbeitet als App-Zusteller und ist einer der Anführer der Bewegung Entregadores Antifascistas. Er ist auch Mitglied der Bewegung Periphere Revolution, die sich für die Verbrennung der Statue des Sklavenhalters Borba Gato im südlichen Teil der Hauptstadt São Paulo verantwortlich zeichnet. Die Verhaftung wurde bekannt gegeben, als er sich freiwillig bei der Polizei des elften Bezirks meldete. Neben Galo wurde auch seine Familie mit dem Antrag auf Verhaftung seiner Lebensgefährtin Géssica überrascht, die am vergangenen Wochenende nicht einmal bei der Tat des 24J dabei war. Das Paar hat eine dreijährige Tochter. Gessica wurde am Samstag entlassen. Die Verhaftungen sind willkürlich und demonstrieren die Selektivität, mit der Arbeiter und Arbeiterinnen und soziale Aktivisten kriminalisiert werden, die den Kapitalismus und die Geschichte der sklavenhaltenden und rassistischen Elite in Brasilien bekämpfen und in Frage stellen…“ Aus der port. Soli-Erklärung „Liberdade para Paulo Galo! Abaixo os símbolos racistas e coloniais!“ vom 2.8.2021 beim alternativen gewerkschaftlichen Netzwerk für Solidarität und Kampf und dazu neu: [Brasilien] Die brennende Statue des Borba Gato – Der Aufstand der Bringdienst-Fahrer São Paulos gegen die digitale Sklaverei 
Der ehemalige Vorsitzende der Metallarbeitergewerkschaft von Sao Jose dos Campos, Antônio Ferreira de Barros (Macapá), wurde in erster Instanz zu 16 Tagen Haft verurteilt, weil er 2015 gegen Entlassungen bei General Motors mit Tausenden anderen Arbeiter/innen die Hauptautobahn Dutra in Sao Paulo besetzt hat. Der Streik dauerte 14 Tage und die 798 Entlassungen wurden zurückgenommen. Die Gewerkschaft geht in Revision. Das Bundesgericht verurteilte ihn wegen des angeblichen Verbrechens des Ungehorsams. Das Motiv ist die angebliche Nichteinhaltung eines Gerichtsbeschlusses, der die Besetzung der Presidente-Dutra-Autobahn während der Arbeitermobilisierungen verhindert hatte. Die Entscheidung stammt vom 3. Bundesgericht von São José dos Campos. Die CSP-Conlutas ruft unter dem Motto „Nein zum Gefängnis von Macapá! Für die Aufhebung des Urteils, jetzt!“ zu Protesten auf. Siehe Protest-Adressen in der Kampagne der CSP-Conlutas gegen die Verurteilung von Macapá und zu den damaligen Entlassungen nach dem Streik 
Die Eisenbahner der Vorortzüge (ähnlich S-Bahn) von São Paulo haben in einer Versammlung beschlossen, am Dienstag, den 24. August, in den Streik zu treten. Die Eisenbahner von São Paulo fordern die Wiedereinführung der Gehälter für die Geschäftsjahre 2020/2021 und 2021/2022. Die Eisenbahner gehen in ihr drittes Jahr ohne Gehaltsanpassung und haben eine Lohndeflation von mehr als 10 Prozent zu verzeichnen, was der offiziellen Inflationsrate für diesen Zeitraum entspricht. Darüber hinaus hat das Unternehmen, das von der Regierung des Bundesstaates São Paulo verwaltet wird, den Beschäftigten nicht die ihnen zustehende Gewinnbeteiligung gezahlt. Die von der TRT-2 (Regionales Arbeitsgericht der 2. Region von São Paulo) beantragte und genehmigte Lohnanpassung beträgt 4 % für 2020/2021 und 6,36 für 2021/2022. Der Streik soll das Unternehmen CPTM und die Regierung von São Paulo zwingen, die Lohnkorrektur zu zahlen. Die Aktion der CPTM-Eisenbahner findet inmitten einer Welle von Streiks der Transportarbeiter in Brasilien und einer allgemeinen Zunahme der Kämpfe der Arbeiterklasse gegen die Senkung des Lebensstandards und die unsicheren Bedingungen an den Arbeitsplätzen während der COVID-19-Pandemie statt. Nach Angaben der Gewerkschaft hat die CPTM leider 80 Todesfälle von Arbeitnehmern aufgrund von COVID zu verzeichnen. Nach dem ersten Streik am 15. Juli auf 4 Zuglinien ist jetzt der Streik nun unbefristet. (So eine Mitteilung der CSP-Conlutas – Brasil) – siehe nun: Streik der Eisenbahner von São Paulo nach einem Tag beendet – mit Erfolg 
„… Nach Angaben der Regierung fließen 65 Prozent des Haushalts in Löhne und Gehälter des Personals. Die Änderungen sind Teil des Wirtschaftspakets der Regierung, das vom Team von Wirtschaftsminister Paulo Guedes entworfen wurde, um die staatlichen Ausgaben zu senken. Die Löhne sollten niedriger werden und sich an den privaten Unternehmen orientieren. Dies gilt jedoch nur für künftige Beschäftigte. Richter, Staatsanwälte und Parlamentarier sollten nicht betroffen sein, da sie gesetzlich keine Bediensteten, sondern Mitglieder der Regierung sind. (…) Nachdem es ihm zuvor gelungen war, Kürzungen der staatlichen Renten durchzusetzen, stellte der Anhänger des neoliberalen Vordenkers Milton Friedman vergangene Woche sein jüngstes Maßnahmenpaket vor, um den „aufgeblähten“ staatlichen Sektor zurückzubauen. Die neuen Vorschläge würden den Regierungsapparat grundlegend umwandeln. So soll unter anderem der größte Energieversorger Brasiliens, das staatliche Energieunternehmen Eletrobras, verkauft werden. Guedes schätzt die Einsparungen allein aufgrund der Verwaltungsreformen auf 350 Milliarden Reais (85 Milliarden US-Dollar) in den nächsten zehn Jahren. Die Regierungen der letzten zehn Jahre hätten sich „nicht darum gekümmert, globale Wertschöpfungsketten zu integrieren und die Wettbewerbsfähigkeit sowie die Produktivität zu steigern. Jetzt werden wir es tun„…“ – aus dem Beitrag „Radikales Kürzungspaket für den öffentlichen Dienst in Brasilien“ von Bernd Dahms am 19. November 2019 bei amerika21.de zur nächsten Offensive des neoliberalen Frontmannes der brasilianischen Rechtsregierung. Siehe dazu neu: #18ADiaDeLuta: Kein Generalsstreik (absehbar), aber kraftvolle Demonstrationen landesweit in Brasilien 
„Mitglieder der brasilianischen Landlosenbewegung MST feiern einen Sieg. Ein Abkommen mit der Regierung des Bundesstaats Pernambucos hat ihnen zwei Grundstücke für den Wohnungsbau zugesprochen. (…) Für José Severino da Silva, Aktivist und Anführer der Bewegung in Recife, ist das Ergebnis der Verhandlungen eine große Errungenschaft. Er erklärt: „Wir werden nicht vertrieben, so wie es einige Milizen wollten. Für die ganze Bewegung und die Familien ist das ein großer Sieg.“ Die Besetzung „Nelson Mandela“ existiert seit über einem Monat. Am 12. Juni besetzten Aktivist:innen der Landlosenbewegung das Gebäude, um den von Hochwasser betroffenen Familien ein Dach über dem Kopf bieten zu können. Immer wieder kam es zu Anfeindungen. Zuletzt wurden die Familien nachts von vier bewaffneten Männern überrascht, welche zwei Aktivisten angegriffen. Einer wurde dabei durch einen Streifschuss am Kopf schwer verletzt (amerika21 berichtete). Zehn Tage danach hat sich nach Severinos Aussagen die Stimmung wieder beruhigt. Der verletzte Aktivist schwebt nicht mehr in Lebensgefahr und wurde bereits aus dem Krankenhaus entlassen. Das Abkommen lasse neue Ideen und Hoffnungen für die Zukunft aufblühen. (…) „Die Idee ist es, Sozialwohnungen zu bauen. Aber erstmal organisieren wir Zelthütten, verlassen die Straße, errichten einen Gemeinschaftsgarten, einen Raum für unsere Vollversammlungen und eine Gemeinschaftsküche„…“ Artikel von Anne Hellmund vom 31.07.2021 bei amerika21 
„Drei Themen dominieren derzeit die brasilianische Politik: Erstens deckt eine parlamentarische Kommission des brasilianischen Senats, die den Umgang der Regierung mit der Pandemie untersuchen soll, ein riesiges Korruptionsnetzwerk im Zusammenhang mit dem Kauf von Impfstoffen auf, an dem Präsident Jair Bolsonaro zumindest indirekt beteiligt ist. Zweitens befindet sich die Popularität von Präsident Bolsonaro eindeutig auf einem Abwärtspfad, und der ehemalige Präsident Luiz Lula da Silva führt alle Umfragen mit mindestens 20 Prozent Vorsprung vor Bolsonaro an. Schließlich sind seit Ende Mai Massenproteste gegen Bolsonaro in allen 26 Landeshauptstädten und mehr als 100 weiteren Städten zur regelmäßigen Erscheinung geworden, wobei es bisher drei große Mobilisierungen gab, an denen jeweils rund 500.000 Demonstranten teilnahmen. (…) In den Gewerkschaften haben Debatten darüber begonnen, wie die organisierte Arbeiterklasse stärker in die Bewegung eingebunden werden kann, und Anfang August wird als möglicher Termin für einen Generalstreik gesehen. Die vier zentralen Forderungen der Demonstranten sind Impfstoffe, Essen auf dem Tisch, eine Wiederbelebung des Corona-Grundeinkommens von 600 R$, das fast das ganze Jahr 2020 hindurch gezahlt wurde, und die Amtsenthebung Bolsonaros...“ Bericht von Jörg Nowak, Dozent an der Universität Brasilia, vom Juli 2021 – wir danken! 
„Zum ersten Mal hat ein Gericht in Brasilien einen ehemaligen Polizei-Offizier wegen seiner Verbrechen in der Militärdiktatur (1964 – 1985) schuldig gesprochen. Ein Gericht in São Paulo verurteilte den Ex-Polizisten Carlos Alberto Augusto wegen Entführung eines oppositionellen Marinesoldaten zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und elf Monaten im halboffenen Vollzug. (…) Die Staatsanwaltschaft fordert hingegen eine höhere Strafe und will gegen das Urteil Berufung einlegen. Sie wirft dem Ex-Polizisten die Beteiligung an weiteren Fällen von Folter und Verschwindenlassen von politischen Gefangenen vor. Auch Augusto kann gegen das Urteil in erster Instanz Widerspruch einlegen. Mit dem Urteil muss sich zum ersten Mal in Brasiliens Geschichte ein Mitglied der Sicherheitskräfte für seine Verbrechen zur Zeit der Militärdiktatur juristisch verantworten. (…) Mit dem Tatvorwurf der Entführung, die durch das Verschwinden Duartes bis heute anhalte, sei das Verbrechen nicht verjährt, so die Auffassung des Richters. Das Verbrechen fand also nicht ausschließlich in Diktaturzeiten statt, weshalb das Amnestiegesetz nicht greift…“ Artikel von Mario Schenk vom 28.06.2021 bei amerika21 
„Brasiliens Movimento dos Atingidos por Barragens kämpft seit Jahrzehnten gegen die Privatisierung von Wasser und für die Kontrolle der Bevölkerung über die natürlichen Ressourcen. (…) In Brasilien gibt es ein ausgedehntes Netzwerk von Bergbauunternehmen, Elektrizitätsgesellschaften und anderen Konzernen, die im ganzen Land Dämme bauen, besitzen und betreiben. Aber für die Gemeinden, die direkt von Staudammprojekten betroffen sind, sind Wasser und Energie keine Waren. Brasiliens Bewegung der von Staudämmen betroffenen Menschen (Movimento dos Atingidos por Barragens, oder MAB — ausgesprochen „mah-bee“) kämpft gegen die Verdrängung und Privatisierung von Wasser, Flüssen und anderen natürlichen Ressourcen in der Überzeugung, dass die Menschen im Alltag Souveränität und Kontrolle über ihre eigenen Ressourcen haben sollten. (…) Dieses Jahr feiert MAB 30 Jahre Kampf für die Gewährleistung von Rechten und ihre Botschaft ist, dass der einzige Weg der Kampf und die Organisation ist: „Gerechtigkeit nur mit Kampf und Organisation“. Damit senden sie eine starke Botschaft an Vale: Sie können ein Verbrechen wie Brumadinho nicht noch einmal begehen und Profit wird nicht über das Leben gestellt werden.“ Artikel und Übersetzungen von der Gruppe SchwarzerPfeil vom 14. Juni 2021 
Ausgepresst! – Studie und Aktionen zu den Missständen in der Orangensaft-Produktion: „Unter dem Motto MAKE SUPERMARKET FAIR hat sich die Christliche Initiative Romero (CIR) zusammen mit Partnern aus 29 Ländern zur Aufgabe gemacht, europäische Supermärkte zur Verantwortung zu ziehen für Menschenrechtsverletzungen und Umweltverschmutzung – und zwar entlang ihrer gesamten Lieferkette…“ Beitrag zur Kampagne bei Portal Globales Lernen mit Online-Petition für die Unterstützung der Kampagne. Siehe dazu die Studie und weitere Informationen und Petitionen. Neu: Bittere Orangen. Der Export von Zitrusfrüchten von Südafrika nach Deutschland 
„… Die Facharbeiterinnen, Lieferant:innen und Fahrer:innen rufen am nächsten Montag, dem 14. Juni in Rio de Janeiro auf zu einem Streik für bessere Arbeitsbedingungen und gegen Polizeirepression. Dieser Sektor entpuppt sich mit der Mobilisierung „Breque do App“ (auf Deutsch, Appbremse, ein Motto, unter dem es 
„Am Beginn der Pandemie veröffentlichte die lokale Presse in São Paulo Stimmen von Angestellten aus dem Gesundheitswesen, von Reinigungskräften und Sicherheitspersonal. Diese berichteten von Unregelmäßigkeiten und Verstößen gegen Sicherheitsstandards, die zu großflächiger Kontamination führten. Die Reaktion der lokalen Gesundheitsbehörde war eine systematische Informationssperre für Journalisten sowie die Identifikation und Bestrafung der Angestellten, die mit der Presse sprachen. In einer beispiellosen und haltlosen Vergeltungsmaßnahme wurden fünf KrankenpflegerInnen unter dem Vorwand eines Notstandes an Orte weit von ihrem Wohnort versetzt. Unterstütze SINDSEP in ihrer Forderung nach Respekt für die Angestellten des Gesundheitswesens, einem Ende der Schikane von Gewerkschaftsarbeit und Transparenz beim Management der Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie“ – so der Solidaritätsaufruf „Brasilien: Schikane gegen Gewerkschaft in São Paulo beenden!“ seit dem 23. November 2020 bei Labourstart und bisher bereits von mehr als 4.500 Menschen unterzeichnet. Neu dazu: Brasilien: Schluß mit den gewerkschaftsfeindlichen Angriffen auf Beschäftigte im Gesundheitswesen – erneuerte Kampagne gegen Suspendierung nach Kritik