Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Das größte brasilianische Unternehmen Petrobras hat nach der sehr geteilten Reaktion auf den Tarifabschluss mit der Ölarbeitergewerkschafts-Föderation FUP nach fast dreiwöchigem Streik „nachgebessert“: Anstatt der Hälfte aller Streiktage sollen nun alle Streiktage bezahlt werden, Sanktionen gegen Streikende sollen ausgeschlossen werden. Der Vertrag soll derselbe bleiben. Das Problem ist: Nicht nur die deutlich minderheitliche oppositionelle Föderation FNP hat zur Fortführung des Streiks aufgerufen, sondern eben auch zwei der wichtigsten Gewerkschaften der FUP sind im Widerstand, bzw. unentschieden: In der größten Anlage des Landes haben die FUP-GewerkschafterInnen bisher für die Fortsetzung des Streiks gestimmt und streiken auch weiter. Und die Gewerkschaft Sindipetro Norte Fluminense (alles, was „Fluminense“ heißt, ist in der Umgebung von bzw. im Bundestaat Rio de Janeiro zuhause), ebenfalls eine der großen Gewerkschaften des FUP-Verbandes, stimmt erst noch ab – am heutigen Freitag, 20.11.15 – wobei die Töne von dort eher ausgesprochen kritisch sind. Die Reutersmeldung „Petrobras holdout strikers to vote on new deal Thursday“ vom 18. November 2015 macht diese angespannte Situation deutlich. Siehe dazu auch zwei Beiträge der weiter streikenden Gewerkschaftsopposition und einen über Sindipetro Norte Fluminense 
Ein gewisser Herr Alckmin, unter anderem mächtig gescheiterter Präsidentschaftskandidat der sozialdemokratischen PSDB gegen Lula, heute Gouverneur des Bundesstaates São Paulo, hat einen Plan ausarbeiten lassen: Wie seiner Meinung nach die Erziehung in den Schulen besser werden könnte. Einmal unabhängig davon – was für viele protestierende SchülerInnen durchaus ein wichtiges Thema zu sein scheint – dass das inhaltliche Konzept jenen in der BRD durchaus ähnlich ist (Erfüllen wir die Anforderungen der Personalabteilungen der Großunternehmen), besteht es unter anderem in der schlichten Schliessung von nicht weniger als 94 Schulen im Bundesstaat. Wogegen sich massiver Protest entwickelt hat, mit der Besetzung zahlreicher Schulen – auch solcher, die nicht im Schliessungsplan enthalten sind – eine Welle der Solidarität also. In dem Bericht „Contra fechamentos, alunos da rede pública ocupam escolas em SP“ am 16. November 2015 in Brasil de Fato wird dokumentiert, dass an jenem Tag die Zahl der besetzten Schulen bereits auf 25 angewachsen war. Siehe dazu auch einen Beitrag über eine konkrete Schulbesetzung und über die (gescheiterten) Verhandlungen mit der Landesregierung 
Reportage über einen Tag in der Stadt des größten Dammbruchs in Brasiliens Geschichte – und die Reaktion der Menschen, der Gewerkschaften, der Behörden – von Helmut Weiss am 17. November 2015, worin es auch zahlreiche Aussagen über den Kapitalismus als solchen zu finden gibt. Keine netten. 
Die Meldungen könnten unterschiedlicher kaum sein: Auf der einen Seite wird ein Ende des mehr als 2 Wochen andauernden Streiks der Petrobras-Belegschaft verkündet, auf der anderen Seite die Fortdauer dieses Streiks. Des Rätsels Lösung liegt darin, dass eine Reihe von Betriebsgewerkschaften beziehungsweise Regionalgewerkschaften dem Vorschlag der Ölgewerkschaftföderation FUP gefolgt ist, das bisherige Verhandlungsergebnis anzunehmen und den Streik zu beenden – andere aber eben andersherum entschieden haben – und einige erst am heutigen Montag abstimmen. Die Reuters-Meldung „Hold-out regional unions to continue Brazil oil strike“ vom 14. November 2015 stellt jene Gewerkschaften in den Mittelpunkt, die für eine Weiterführung des Streiks gestimmt haben. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge – von verschiedenen Seiten 
Der Streik der Petrobras-Belegschaften hat am 13. Streiktag alle maritimen und die allermeisten Förderanlagen zu Lande erfasst – die ganzen Servicezentren befanden sich von Beginn an im Streik. Der Tagesüberblick „QUADRO NACIONAL DA GREVE NAS BASES DA FUP“ am 10. November 2015 bei der Ölgewerkschaftsföderation FUP macht dies Standort für Standort deutlich. Wobei die Gewerkschaften darauf verweisen, dass die Unternehmensleitung am Dienstag, 10. November, darum gebeten hat, die für den Vormittag geplante Verhandlungsrunde auf den Abend zu verschieben – um einen eigenen Vorschlag auszuarbeiten, was bisher noch nicht geschehen war. Die Gewerkschaften unterstreichen, was die Lohnforderungen betrifft (die ja nur ein „Nebenschauplatz“ sind, weil es vor allem um die verschiedenen Schritte zur Privatisierung gehen soll – beziehungsweise gegen sie), dass die Lohnkosten der Petrobras gerade einmal 4% ihrer Ausgaben ausmacht – etwa die Hälfte des Durchschnitts der Ölindustrie. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge 
Auch vier Tage nach dem doppelten Dammbruch der Eisenerzmine Samarco in Mariana (für brasilianische Verhältnisse: In der Nähe des bekannten Tourismusziels Ouro Preto) ist wenig klar: Weder, wie die Katatsrophe genau passiert ist, noch die Zahl der Todesopfer. Die Gewerkschaft Metabase etwa fordert nachdrücklich, dass endlich nach 4 Arbeitstrupps gesucht werden soll, die zur Zeit des Bruchs auf dem Gelände waren. Rund 50 Menschen, von denen in den Medienberichten keine Rede ist – in den behördlichen Stellungnahmen ebensowenig. Tatsache ist, dass ein ganzer Stadtteil (Bento Rodrigues) Opfer der Schlammlawinen wurde – Lawinen, die unter anderem auch die Reste der Waschprozesse des Erzes beinhalten, etwa auch unbekannte Chemikalien. „Rompimento de barragens é responsabilidade das empresas, afirmam organizações sociais“ von José Coutinho Júnior und Victor Tineo am 07. November 2015 in Brasil de Fato – in der täglichen Sonderberichterstattung der linken brasilianischen Wochenzeitung wird die gemeinsame Stellungnahme der Gewerkschaft Metabase, der (landesweiten) Bewegung der Dammgeschädigten (MAB) und der MAM, landesweite Bewegung für Volkssouveränität gegen Erzbergbau, zentral verbreitet: Darin wird unterstrichen, dass es eben kein Unfall gewesen sei, sondern Ergebnis der Profitjagd der Unternehmen – die seit der Privatisierung der Vale do Rio Doce vor über 20 Jahren die vorgeschriebenen Sicherheitsprüfungen an Subunternehmen vergeben. Siehe dazu zahlreiche weitere aktuelle Beiträge und Stellungnahmen in der Materialsammlung von Helmut Weiss, Brasilien, vom 8.11.2015 
Seit dem 1. November streiken die Belegschaften einer täglich wachsenden Zahl von Niederlassungen und Einrichtungen der Petrobras, des größten brasilianischen Unternehmens, Global Player der Ölwirtschaft und im Zentrum des „Waschanlagen“ – Korruptionsskandals. Während eine massive Medienkampagne gegen den Streik geführt wird, unter dem motto gerade jetzt könne man doch nicht Petrobras bestreiken, legt die Föderation der Ölarbeitergewerkschaften FUP Wert darauf, zu betonen, dass gerade jetzt gestreikt werden müsse – gegen alle Privatisierungsversuche, die offen und direkt vor allem von VertreterInnen der rechten Opposition betrieben werden, weniger offen aber auch von der Regierungskoalition. „Greve avança e impacta a produção da Petrobrás“ am 04. November 2015 ist eine Pressemitteilung der FUP über die weitere Ausweitung des Streiks und seine Auswirkungen, die die Unternehmensleitung in den ersten Streiktagen herunterspielen wollte, was sie inzwischen weitgehend aufgegeben hat. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge 
„Seit Sonntag haben mehrere tausend Angestellte und Arbeiter des staatlichen Mineralölkonzerns Petrobras auf unbestimmte Zeit die Arbeit niedergelegt. Medienberichten zufolge traten die Arbeiter von Raffinerien und Bohrinseln in den sechs Bundesstaaten Rio de Janeiro, São Paulo, Alagoas, Sergipe, Pará und Amazonas in den Ausstand. Sie folgten damit dem Aufruf des größten Dachverbands von Gewerkschaften der Erdölindustrie, der Federação Única dos Petroleiros (FUP). Der Streik richte sich gegen einen weiteren Ausverkauf der Petrobras und damit staatlicher und öffentlicher Werte, so die FUP…“ Beitrag von Mario Schenk bei amerika21 vom 02.11.2015 
Die jüngste Ausgabe der Lateinamerika-Nachrichten (Nummer 497 vom November 2015) veröffentlicht eine Übersetzung der Dokumentation der Aussage von Lúcio Bellentani am 19. Juli 2012 vor der Munizipalen Wahrheitskommission „Vladimir Herzog“ (Comissão Municipal da Verdade „Vladimir Herzog“, Relatório Final) von São Paulo „„MANCHMAL, WENN DU IN EINER MENSCHENMENGE BIST, FÜHLST DU DICH ALLEIN“. Worin der Gewerkschaftsaktivist (und Mitglied der KP Brasiliens) auch von seiner Festnahme im VW Werk berichtet und von seiner Überstellung in die Folterkammern der berüchtigten DOPS... 
veröffentlicht eine 
„Zwölf ehemalige Mitarbeiter des VW-Werks in São Bernardo do Campo nahe São Paulo waren laut Klageschrift festgenommen und gefoltert worden. Das Unternehmen soll daher nun Entschädigungen zahlen, fordern die Kläger“ – aus dem Beitrag „Festnahme und Folter: Zivilklage gegen VW in Brasilien“ am 23. September 2015 in neues deutschland zur Aktion des Arbeiterforums für Wahrheit, Gerechtigkeit und Reparation. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge 
„Mit Demonstrationen haben Gewerkschaften und soziale Bewegungen auf die angekündigten Kürzungsmaßnahmen der Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff reagiert. Am vergangenen Montag hatte die Regierung ein finanzpolitisches Maßnahmenpaket bekannt gegeben, mit dem ein Loch von 30 Milliarden Reais (etwa sieben Milliarden Euro) im kommenden Haushaltsjahr geschlossen werden soll. Vor allem im öffentlichen Dienst und bei den Sozialausgaben soll gespart werden. In den folgenden Tagen protestierten Zehntausende gegen die Kürzungen“ so beginnt der Beitrag „Proteste gegen Sparpolitik in Brasilien“ von Mario Schenk am 20. September 2015 in amerika21.de, der auch über Maßnahmen gegen sinkende Steuereinnahmen berichtet. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge 
Nach neun Tagen Streik hat die Unternehmensleitung von Ford in Sao Bernardo die ausgesprochenen rund 200 Kündigungen zurück genommen und die Forderung der Metallgewerkschaft SMABC nach Zutritt zum Programm zum Schutz der Beschäftigung, das die Regierung im Juli verabschiedet hatte, angenommen. Die Pressemitteilung „Trabalhadores na Ford aprovam adesão ao PPE e demissões são canceladas“ der SMABC vom 18. September 2015 berichtet von der Annahme dieses betrieblichen Abkommens auf der Vollversammlung der Streikenden am Freitag – im konkreten wird bei Ford die Arbeitszeit und das Einkommen um 20% gekürzt, wobei die Regierung 10%, also die Hälfte des Lohnverlustes ausgleicht. Das Abkommen gilt zunächst bis Mitte 2016 und beinhaltet die Zusage des Unternehmens, dass Prämien und Weihnachtsgeld bezahlt werden 
Am siebten und achten Streiktag der Belegschaft von Ford São Bernardo sind die KollegInnen dazu übergegangen, jeweils nur einzelne zentrale Abteilungen zu bestreiken – was an beiden Tagen dazu führte, dass das Werk trotz nur teilweisen Streiks still stand. Die bisher nahezu täglich stattfindenden Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Unternehmen haben bisher zu keinem Ergebnis geführt. Die Gewerkschafts SMABC hat am Donnerstag in der täglichen Streikvollversammlung abermals bekräftigt, dass es ein irgendwie geartetes Verhandlungsergebnis nur geben kann, wenn das Unternehmen zuerst die 203 ausgesprochenen Entlassungen zurück nimmt – mit anderen Worten vom begangenen Vertragsbruch Abstand nimmt, und die Arbeitsplatzgarantie bis 2017 wieder gelten läßt, wie gemeinsam unterschrieben. Die Meldung „Mobilização e negociações prosseguem na Ford“ am 17. September 2015 bei der SMABC kündigt für heute weitere Verhandlungen an und ruft zu entsprechenden Versammlungen vor den Werkstoren auf. Siehe dazu auch einen weiteren Gewerkschaftsbericht mit Stimmen der Streikenden