Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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Die Schlammlawine die einst der Rio Doce war, hat längst den rund 700 Kilometer entfernten Atlantik erreicht – und an den Stränden von Espírito Santo für die Evakuierung Hunderter von Schildkröten aus einem der größten Naturschutzgebiete des Landes gesorgt. Auch 21 Tage nach dem Dammbruch von Mariana müssen die betroffenen Menschen vor Ort immer noch in provisorischen Unterkünften hausen und entlang des Flußes – beispielsweise – sehen, wo sie selbst und oftmals auch ihre Tiere Wasser her bekommen. Der kurze Bericht „Lama que invadiu oceano despeja tartarugas de área de proteção no ES“ von Gustavo Maia und Marcel Sevilla am 25. November 2015 bei uol zeichnet den Verlauf der Schlammlawine nach und berichtet von einigen Einzelschicksalen dabei. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge 
Der überflüssige Streit darum, ob in Sao Paulo Stadt jetzt inzwischen 67 (Landesregierung) oder 84 (Lehrergewerkschaft) Schulen besetzt sind – es wusste ohnehin jeder, dass die Zahl täglich wächst, ist in den Schatten gestellt: Am 23. November urteilte das Zivilgericht des Bundesstaates Sao Paulo in zweiter Instanz – einstimmig – dass die Schulbesetzungen gesetzeskonform seien, wie es dem Jugendschutzgesetz des Bundesstaates entspreche: Eine regelrechte Ohrfeige für den PSDB-Gouverneu Alckmin. Der hatte bereits am Vortag den mehreren Zehntausend besetzenden SchülerInnen ein Rückzugs-Angebot gemacht: Wenn sie die Besetzungen beenden würden, würde der Unterricht für den Rest des Jahres ausfallen, um Raum für die von ihnen gewünschte Debatte über die Schulreform Alckmins zu haben. Der Artikel „Decisão do TJ-SP garante direitos de crianças e adolescentes que ocupam escolas“ am 24. November 2015 bei Rede Brasil Atual zitiert ausführlich einen Menschenrechtsaktivisten, der die SchülerInnen dazu aufruft, nunmehr Anzeigen zu erstatten gegen die Polizeieinheiten, deren Prügelorgien gegen jugendlich die öffentliche Meinung gründlich verändert hatten 
Am vergangenen Freitag fanden in mehreren Orten Vollversammlungen der Betriebsgewerkschaften der Petrobras-Standorte statt, bei denen jeweils die Beendigung des Streiks mehrheitlich beschlossen wurde – auch bei jenen Gewerkschaften, die zunächst die Empfehlung der Gewerkschaftsföderation FUP – der sie angehören – auf Annahme des Verhandlungsergebnisses abgelehnt hatten. Mit den Abstimmungsergebnissen insbesondere eben der Sindipetro Norte Fluminense und der Sindipetro Litoral Paulista hat auch die oppositionelle Gewerkschaftsföderation FNP beschlossen, den Streik für beendet zu erklären – von der Einschätzung ausgehend, dass ihre (weniger – nämlich 5 von 17 – und meist kleinere) Betriebsgewerkschaften alleine nicht in der Lage wären, eine Fortsetzung des Streiks erfolgreich zu gestalten. Die Meldung „Petrobras back to normal activity as splinter union ends 20-day strike“ am 21. November 2015 bei Mercopress stellt diesen Prozeß zwar deutlich verkürzt dar, dass der Streik aber beendet ist, trifft zu. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge auch zur Einschätzung der Streikergebnisse 
„Zur Grupo Jari gehört die Papierfabrik unter dem Namen Jari Celulose, für den Holzabbau ist die Jari Florestal zuständig. Die Grupo Jari hat 2013 für zwei Jahre ihre Fabrik geschlossen und von der Verarbeitung von Holz aus Plantagen auf andere Holzarten umgestellt. Für die neu angelegten Plantagen aus Eukalyptus und Pinien wurden durch das Projekt Jari bisher bereits mehr als 200 000 Hektar Urwald vernichtet. Seit Anfang 2015 wird wegen der Umstellung verstärkt auf die Wälder zurückgegriffen, von deren Früchten die Gemeinschaften leben. Häuser der BewohnerInnen werden zerstört, Ernten vernichtet, Beete zerstört…“ aus dem Artikel „Partnerschaft zur Vertreibung“ von Jörg Nowak in der ila 390 vom November 2015 (wir danken Autor und Redaktion für die Publikationserlaubnis) – worin auch Fragen zur Rolle der GIZ gestellt werden, zu deren Reaktion der Autor aktuell anfügt: „Die GIZ Brasilien hat sich inzwischen zu ihrer Partnerschaft geäußert: Sie hat bis April 2014 für 18 Monate ein Projekt zusammen mit der Stiftung Jari durchgeführt, erscheint aber weiter auf der Website der Stiftung als Partnerorganisation“ und ansonsten ausführlich über den Widerstand der Rede Intercomunitária Almeirim em Ação (RICA) berichtet wird. 
Das größte brasilianische Unternehmen Petrobras hat nach der sehr geteilten Reaktion auf den Tarifabschluss mit der Ölarbeitergewerkschafts-Föderation FUP nach fast dreiwöchigem Streik „nachgebessert“: Anstatt der Hälfte aller Streiktage sollen nun alle Streiktage bezahlt werden, Sanktionen gegen Streikende sollen ausgeschlossen werden. Der Vertrag soll derselbe bleiben. Das Problem ist: Nicht nur die deutlich minderheitliche oppositionelle Föderation FNP hat zur Fortführung des Streiks aufgerufen, sondern eben auch zwei der wichtigsten Gewerkschaften der FUP sind im Widerstand, bzw. unentschieden: In der größten Anlage des Landes haben die FUP-GewerkschafterInnen bisher für die Fortsetzung des Streiks gestimmt und streiken auch weiter. Und die Gewerkschaft Sindipetro Norte Fluminense (alles, was „Fluminense“ heißt, ist in der Umgebung von bzw. im Bundestaat Rio de Janeiro zuhause), ebenfalls eine der großen Gewerkschaften des FUP-Verbandes, stimmt erst noch ab – am heutigen Freitag, 20.11.15 – wobei die Töne von dort eher ausgesprochen kritisch sind. Die Reutersmeldung „Petrobras holdout strikers to vote on new deal Thursday“ vom 18. November 2015 macht diese angespannte Situation deutlich. Siehe dazu auch zwei Beiträge der weiter streikenden Gewerkschaftsopposition und einen über Sindipetro Norte Fluminense 
Ein gewisser Herr Alckmin, unter anderem mächtig gescheiterter Präsidentschaftskandidat der sozialdemokratischen PSDB gegen Lula, heute Gouverneur des Bundesstaates São Paulo, hat einen Plan ausarbeiten lassen: Wie seiner Meinung nach die Erziehung in den Schulen besser werden könnte. Einmal unabhängig davon – was für viele protestierende SchülerInnen durchaus ein wichtiges Thema zu sein scheint – dass das inhaltliche Konzept jenen in der BRD durchaus ähnlich ist (Erfüllen wir die Anforderungen der Personalabteilungen der Großunternehmen), besteht es unter anderem in der schlichten Schliessung von nicht weniger als 94 Schulen im Bundesstaat. Wogegen sich massiver Protest entwickelt hat, mit der Besetzung zahlreicher Schulen – auch solcher, die nicht im Schliessungsplan enthalten sind – eine Welle der Solidarität also. In dem Bericht „Contra fechamentos, alunos da rede pública ocupam escolas em SP“ am 16. November 2015 in Brasil de Fato wird dokumentiert, dass an jenem Tag die Zahl der besetzten Schulen bereits auf 25 angewachsen war. Siehe dazu auch einen Beitrag über eine konkrete Schulbesetzung und über die (gescheiterten) Verhandlungen mit der Landesregierung 
Reportage über einen Tag in der Stadt des größten Dammbruchs in Brasiliens Geschichte – und die Reaktion der Menschen, der Gewerkschaften, der Behörden – von Helmut Weiss am 17. November 2015, worin es auch zahlreiche Aussagen über den Kapitalismus als solchen zu finden gibt. Keine netten. 
Die Meldungen könnten unterschiedlicher kaum sein: Auf der einen Seite wird ein Ende des mehr als 2 Wochen andauernden Streiks der Petrobras-Belegschaft verkündet, auf der anderen Seite die Fortdauer dieses Streiks. Des Rätsels Lösung liegt darin, dass eine Reihe von Betriebsgewerkschaften beziehungsweise Regionalgewerkschaften dem Vorschlag der Ölgewerkschaftföderation FUP gefolgt ist, das bisherige Verhandlungsergebnis anzunehmen und den Streik zu beenden – andere aber eben andersherum entschieden haben – und einige erst am heutigen Montag abstimmen. Die Reuters-Meldung „Hold-out regional unions to continue Brazil oil strike“ vom 14. November 2015 stellt jene Gewerkschaften in den Mittelpunkt, die für eine Weiterführung des Streiks gestimmt haben. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge – von verschiedenen Seiten 
Der Streik der Petrobras-Belegschaften hat am 13. Streiktag alle maritimen und die allermeisten Förderanlagen zu Lande erfasst – die ganzen Servicezentren befanden sich von Beginn an im Streik. Der Tagesüberblick „QUADRO NACIONAL DA GREVE NAS BASES DA FUP“ am 10. November 2015 bei der Ölgewerkschaftsföderation FUP macht dies Standort für Standort deutlich. Wobei die Gewerkschaften darauf verweisen, dass die Unternehmensleitung am Dienstag, 10. November, darum gebeten hat, die für den Vormittag geplante Verhandlungsrunde auf den Abend zu verschieben – um einen eigenen Vorschlag auszuarbeiten, was bisher noch nicht geschehen war. Die Gewerkschaften unterstreichen, was die Lohnforderungen betrifft (die ja nur ein „Nebenschauplatz“ sind, weil es vor allem um die verschiedenen Schritte zur Privatisierung gehen soll – beziehungsweise gegen sie), dass die Lohnkosten der Petrobras gerade einmal 4% ihrer Ausgaben ausmacht – etwa die Hälfte des Durchschnitts der Ölindustrie. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge 
Auch vier Tage nach dem doppelten Dammbruch der Eisenerzmine Samarco in Mariana (für brasilianische Verhältnisse: In der Nähe des bekannten Tourismusziels Ouro Preto) ist wenig klar: Weder, wie die Katatsrophe genau passiert ist, noch die Zahl der Todesopfer. Die Gewerkschaft Metabase etwa fordert nachdrücklich, dass endlich nach 4 Arbeitstrupps gesucht werden soll, die zur Zeit des Bruchs auf dem Gelände waren. Rund 50 Menschen, von denen in den Medienberichten keine Rede ist – in den behördlichen Stellungnahmen ebensowenig. Tatsache ist, dass ein ganzer Stadtteil (Bento Rodrigues) Opfer der Schlammlawinen wurde – Lawinen, die unter anderem auch die Reste der Waschprozesse des Erzes beinhalten, etwa auch unbekannte Chemikalien. „Rompimento de barragens é responsabilidade das empresas, afirmam organizações sociais“ von José Coutinho Júnior und Victor Tineo am 07. November 2015 in Brasil de Fato – in der täglichen Sonderberichterstattung der linken brasilianischen Wochenzeitung wird die gemeinsame Stellungnahme der Gewerkschaft Metabase, der (landesweiten) Bewegung der Dammgeschädigten (MAB) und der MAM, landesweite Bewegung für Volkssouveränität gegen Erzbergbau, zentral verbreitet: Darin wird unterstrichen, dass es eben kein Unfall gewesen sei, sondern Ergebnis der Profitjagd der Unternehmen – die seit der Privatisierung der Vale do Rio Doce vor über 20 Jahren die vorgeschriebenen Sicherheitsprüfungen an Subunternehmen vergeben. Siehe dazu zahlreiche weitere aktuelle Beiträge und Stellungnahmen in der Materialsammlung von Helmut Weiss, Brasilien, vom 8.11.2015 
Seit dem 1. November streiken die Belegschaften einer täglich wachsenden Zahl von Niederlassungen und Einrichtungen der Petrobras, des größten brasilianischen Unternehmens, Global Player der Ölwirtschaft und im Zentrum des „Waschanlagen“ – Korruptionsskandals. Während eine massive Medienkampagne gegen den Streik geführt wird, unter dem motto gerade jetzt könne man doch nicht Petrobras bestreiken, legt die Föderation der Ölarbeitergewerkschaften FUP Wert darauf, zu betonen, dass gerade jetzt gestreikt werden müsse – gegen alle Privatisierungsversuche, die offen und direkt vor allem von VertreterInnen der rechten Opposition betrieben werden, weniger offen aber auch von der Regierungskoalition. „Greve avança e impacta a produção da Petrobrás“ am 04. November 2015 ist eine Pressemitteilung der FUP über die weitere Ausweitung des Streiks und seine Auswirkungen, die die Unternehmensleitung in den ersten Streiktagen herunterspielen wollte, was sie inzwischen weitgehend aufgegeben hat. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge 
„Seit Sonntag haben mehrere tausend Angestellte und Arbeiter des staatlichen Mineralölkonzerns Petrobras auf unbestimmte Zeit die Arbeit niedergelegt. Medienberichten zufolge traten die Arbeiter von Raffinerien und Bohrinseln in den sechs Bundesstaaten Rio de Janeiro, São Paulo, Alagoas, Sergipe, Pará und Amazonas in den Ausstand. Sie folgten damit dem Aufruf des größten Dachverbands von Gewerkschaften der Erdölindustrie, der Federação Única dos Petroleiros (FUP). Der Streik richte sich gegen einen weiteren Ausverkauf der Petrobras und damit staatlicher und öffentlicher Werte, so die FUP…“ Beitrag von Mario Schenk bei amerika21 vom 02.11.2015 
Die jüngste Ausgabe der Lateinamerika-Nachrichten (Nummer 497 vom November 2015) veröffentlicht eine Übersetzung der Dokumentation der Aussage von Lúcio Bellentani am 19. Juli 2012 vor der Munizipalen Wahrheitskommission „Vladimir Herzog“ (Comissão Municipal da Verdade „Vladimir Herzog“, Relatório Final) von São Paulo „„MANCHMAL, WENN DU IN EINER MENSCHENMENGE BIST, FÜHLST DU DICH ALLEIN“. Worin der Gewerkschaftsaktivist (und Mitglied der KP Brasiliens) auch von seiner Festnahme im VW Werk berichtet und von seiner Überstellung in die Folterkammern der berüchtigten DOPS... 
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