Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
“Das Armenviertel Vila Autódromo steht der Spekulation rund um den Olympiapark in Rio de Janeiro im Weg. Viele BewohnerInnen gaben dem Druck nach und wurden umgesiedelt. Eine kleine Gruppe harrt bis heute aus. (…) Für Novaes ist klar, dass die Olympischen Spiele in Rio genutzt werden, um den Konzernen milliardenschwere Immobiliendeals zuzuschanzen. Dafür gibt es erste Beweise. Im Zuge von Korruptionsermittlungen rund um den Petrobras-Skandal fand die Polizei im Haus eines Odebrecht-Managers ein brisantes Schriftstück: Bereits ein Jahr bevor die Gewinner der Ausschreibung zum Bau des Olympiaparks feststanden, wurden dort die drei Baufirmen als Konstrukteure genannt. Der Verdacht der Kartellbildung liegt nahe…” Bericht aus Rio de Janeiro von Philipp Lichterbeck bei der WOZ Nr. 28/2016 vom 14. Juli 2016 
Am Freitag, den 10. Juni 2016 haben die Beschäftigten der Petrobras einen landesweiten Proteststreik organisiert, der auch massiv befolgt wurde, auch an kleineren Standorten. Der Protest richtete sich sowohl gegen die sogenannte Interimsregierung, als auch gegen deren Politik gegenüber Petrobras, die sich schlicht zusammenfassen lässt: Beschleunigte Privatisierung, die unterseeischen Ölvorkommen ohnehin. Auch die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von zwei Bundesstaaten streikten an diesem Tag, und es gab in 20 Bundesstaaten große Demonstrationen und Kundgebungen. Um so mächtigeren Auftrieb bekommen hat die Debatte um die Organisierung eines Generalstreiks – auch wenn der entsprechende Aufruf, ausgerechnet vom Parteivorsitzenden der Arbeiterpartei PT, Rui Falcao, von der Gewerkschaftsbewegung nahezu einstimmig als „verfrüht“ bezeichnet wurde. Wie es auch die Frage ist, wofür eine solche historische Aktion den eintreten sollte… Siehe dazu unsere aktuelle Materialsammlung „Nach dem Streik der Ölarbeiter – Debatte um Generalstreik in Brasilien“ vom 11. Juni 2016, die auch wichtige andere Materialsammlungen über Brasilien enthält 
Die Proteste gegen das marode Bildungssystem an öffentlichen Schulen gehen in mehreren brasilianischen Bundesstaaten nicht nur ungebrochen weiter, sondern sind noch verstärkt – vor allem durch wachsende Koordination mit streikenden LehrerInnen, ebenfalls in mehreren Bundesstaaten. Und durch die zunehmende Offensive der Bewegung: Erneut wurde nun, diesmal im nordöstlichen Ceará, ein Kultusministerium besetzt, wie es zuvor schon – erfolgreich – in Sao Paulo mit dem Landesparlament geschehen war. Ein Beitrag berichtet von inzwischen 65 besetzten Schulen – und weiteren drei besetzten Außenstellen des Kultusministeriums. Und dies am 38. Streiktag der LehrerInnen im Bundesstaat. Der (dann doch eben nicht sehr große) Unterschied zu anderen Bundesstaaten, in denen diese Bewegung sich bisher entwickelt hatte ist, dass der Gouverneur von der PT ist… Wichtiger: Auch hier gibt es wachsende Unterstützung durch die Eltern und die Nachbarschaft von Schulen 
Mahle hat in Brasilien 8 Fabriken, Mahle Metal Leve in Itajubá hat nicht ganz 2.000 Beschäftigte. Aktuell aber zwei weniger: Gewerkschafter die, im Vorfeld der offensichtlich erwarteten Auseinandersetzungen um einen neuen Betriebstarif, ohne Angabe von Gründen entlassen wurden. In der Meldung „Antissindical: MAHLE demite dois dirigentes sindicais da planta de Itajubá (MG)“ am 18. Mai 2016 bei der CSP Conlutas wird vermeldet, dass die beiden am Vortag entlassenen Gewerkschafter gewählte Vertreter der Belegschaft im Gewerkschaftsvorstand der Sindicato dos Metalúrgicos de Itajubá sind, weswegen diese Willkürmaßnahme besondere Empörung hervorruft. Der Gewerkschaftsbund Conlutas stellt in der Meldung den Zusammenhang zu einigen weiteren Entlassungen in anderen Branchen her und unterstreicht, dass eine nationale Solidaritätskampagne beschlossen worden sei 
Vom 1. bis zum 3. Juli findet auf Einladung der Metrogewerkschaft von Sao Paulo eine internationale Konferenz von Transportgewerkschaften gegen Privatisierung statt – gefolgt von einem zweitägigen Treffen der EisenbahnerInnen – auf der eine Debatte über bisherige Erfahrungen im Widerstand gegen Privatisierungsoffensiven ebenso Thema sein wird, wie die Diskussion darum, welche Möglichkeiten gemeinsamen Vorgehens es gibt. Die Anmeldungen zur Teilnahme – im Januar begonnen – sind nach wie vor offen, und bisher haben bereits eine ganze Reihe von Gewerkschaften aus verschiedenen Ländern, die über Erfahrung in diesen Kämpfen verfügen, ihre Teilnahme angekündigt. Siehe dazu einen deutschen Begleittext und den (englischen) Aufruf zur Teilnahme 
Der brasilianische Senat will wohl das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Rousseff durchziehen, auch wenn nach dem unfreiwilligen Abgang des korrupten Exparlamentspräsidenten Cunha der Vorgang im Parlament wiederholt werden soll. Die Mobilisierungen gegen diesen legalen Putschversuch werden im Vorfeld und am Tage immer stärker: Nicht nur mit Demonstrationen in über 100 Städten und Autobahn-Blockaden in 11 Bundesstaaten, sondern auch mit Landbesetzungen: Beispielsweise einer Fazenda, die faktisch dem Möchtegern-Präsidenten Temer gehört. Einen Überblick über die Aktionen des Widerstandes versucht unsere Materialsammlung „Demonstrationen, Blockaden, Besetzungen“ vom 11. Mai 2016