Rüstungsindustrie und -exporte

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!“Der 23. ordentliche Gewerkschaftstag möge beschließen: 1. Die Industriegewerkschaft Metall wird aufgefordert, dem in unserer Satzung beschlossenen Ziel zur Sicherung des Friedens für Abrüstung und Völkerverständigung mehr Bedeutung und verstärktes Interesse und Engagement beizumessen und verstärkt einzusetzen. (…) 2. Der Vorstand der IG Metall wird aufgefordert, den Prozess für eine um-fassende Abrüstung zu fördern, in dem er die Produktion von Rüstungsgütern und alle Waffenexporte verurteilt. 3. Der Vorstand der IG Metall wird aufgefordert, den ehemals mutigen Weg auf Unternehmen mit Rüstungsanteilen einzuwirken, sich von Rüstungsaufträgen zu trennen (Konversion). 4. Gemeinsam mit den in den Rüstungsbetrieben Beschäftigten, den Arbeitern und Angestellten, ihren Betriebsräten und gewerkschaftlichen Vertauensleuten, sind mit Abstimmung in den Bezirken und Verwaltungsstellen Umstellungsausschüsse einzurichten, die sich mit alternativen Produkten beschäftigen. Hierzu sind auch betriebsübergreifende Institute oder Hochschulen, die sich mit alternativen Produkten beschäftigen, zu beteiligen…” Antrag und Begründung sowie Hintergrund weiterlesen »
Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!"Der 23. ordentliche Gewerkschaftstag möge beschließen: 1. Die Industriegewerkschaft Metall wird aufgefordert, dem in unserer Satzung beschlossenen Ziel zur Sicherung des Friedens für Abrüstung und Völkerverständigung mehr Bedeutung weiterlesen »

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Weltweite Aktionen für die verschwundenen mexikanischen Studenten: Aufruf nach Stuttgart
Gewehrberge - wurden auch nach Mexiko geliefertZu den zahlreichen Aktionen, die in verschiedenen Regionen in Solidarität mit dem Kampf um die 43 verschwundenen Studenten von Iguala stattfinden, gibt es auch eine Aktion in Stuttgart – weil die dortige Staatsanwaltschaft seit 5 Jahren eine Anzeige gegen die Waffenfabrik Heckler&Koch vorliegen hat aber nie etwas passiert ist (ausser, dass die mexikanische Polizei mit diesen Gewehren schiesst). Der “Aufruf: Macht mit bei der Protestaktion „Der Tod dankt der Staatsanwaltschaft Stuttgart!“ ist hier beim Rüstungsinformationsbüro dokumentiert und gilt für die Protestaktion am Freitag, den 17. April 2015, ab 15:00 Uhr vor der Staatsanwaltschaft Stuttgart, Neckarstraße 145. Dazu auch ein Hintergrundartikel von Jürgen Grässlin und ein Aktionsbericht von Jens Volle weiterlesen »
Gewehrberge - wurden auch nach Mexiko geliefertZu den zahlreichen Aktionen, die in verschiedenen Regionen in Solidarität mit dem Kampf um die 43 verschwundenen Studenten von Iguala stattfinden, gibt es auch eine Aktion in Stuttgart - weil die dortige Staatsanwaltschaft weiterlesen »

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!In der IG Metall ist die Diskussion über Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte wieder in Bewegung gekommen – auch wegen der Anläufe von Sigmar Gabriel, Rüstungsexporte zu bremsen. Auf seine Ankündigungen reagierten Betriebsräte von über 20 deutschen Rüstungsbetrieben im Juni 2014 mit einem Brief an ihn. Sie forderten Planungssicherheit für die Rüstungsindustrie – diese könne nur mit Hilfe von Exporten überleben. Betriebsräte und Hauptamtliche der IG Metall forderten auch Produktion und Kauf von Drohnen durch die Bundeswehr. In der IG Metall kam es durch diese Anstöße zu Beschlüssen von Delegiertenversammlungen mit dem Ziel der Rüstungskonversion mit Unterstützung der jeweiligen Ortsverwaltung, z.B in Dortmund und in Stuttgart. (…) Folgender Antrag des Ortsvorstands der IG Metall Schwäbisch Hall wurde von der Delegiertenversammlung Ende März 2015 beschlossen und liegt damit dem 23. Ordentlichen Gewerkschaftstag vom 18. bis 24.Oktober 2015 zur Beschlussfassung vor. (…) Alle linken Metallerinnen und Metaller sollten im Oktober die von ihnen gewählten Gewerkschaftstags-Delegierten auffordern, diesen Antrag (und ähnliche, falls es welche gibt) kräftig zu unterstützen!” Siehe die Anträge im Beitrag von Gertrud Moll, Ex-Betriebsrätin und Ex-Delegierte IGM, in Altersruhe, vom 15.4.2015 weiterlesen »

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!Beitrag von Gertrud Moll, Ex-Betriebsrätin und Ex-Delegierte IGM, in Altersruhe, vom 15.4.2015

In der IG Metall ist die Diskussion über Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte wieder in Bewegung gekommen – weiterlesen »

DaimlerKriegTrotz guter Auftragslage und einer hohen Dividende“ will der Verband der Kritischen Daimler AktionärInnen (KAD) anlässlich der Hauptversammlung des Automobilkonzerns am kommenden Mittwoch, den 1. April 2015, in Berlin „Vorstand und Aufsichtsrat nicht entlasten“, erklärte KADSprecher Paul Russmann: „Die Kritischen Daimler-Aktionäre stimmen in ihren Anträgen gegen die Entlastung wegen der Täuschung beim Kraftstoffverbrauch, den Rüstungsexporten von Mercedes-Militärfahrzeugen in menschenrechtsverletzende Staaten und der mangelhaften Aufklärung bei der Finanzierung eines Folterzentrums in Brasilien…“ Pressemitteilung des Dachverbands der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre – Kritische AktionärInnen Daimler (KAD) vom 30.03.2015 weiterlesen »
DaimlerKriegTrotz guter Auftragslage und einer hohen Dividende“ will der Verband der Kritischen Daimler AktionärInnen (KAD) anlässlich der Hauptversammlung des Automobilkonzerns am kommenden Mittwoch, den 1. April 2015, in Berlin „Vorstand und Aufsichtsrat nicht entlasten“, erklärte KADSprecher Paul Russmann: „Die Kritischen Daimler-Aktionäre weiterlesen »

Postkartenaktion: "Wir helfen töten. Heckler & Koch"Vertreter baden-württembergischer Friedensorganisationen rufen dazu auf, am Samstag, den 28. Februar 2015, in Oberndorf am Neckar, dem Produktionsstandort von Heckler & Koch, gegen die Lieferung von Kleinwaffen an kriegsführende und menschenrechtsverletzende Staaten zu protestieren…” Aktionsaufruf für den 28. Februar 2015, dokumentiert bei der “Aktion Aufschrei -Stoppt den Waffenhandel”. Siehe dazu neu: Protestaktion gegen die Rüstungsfirma Heckler und Koch: Grenzen schließen für Waffen. Beitrag von Andreas Scheffel bei den Beobachter News vom 4. März 2015 weiterlesen »
Postkartenaktion: "Wir helfen töten. Heckler & Koch""Vertreter baden-württembergischer Friedensorganisationen rufen dazu auf, am Samstag, den 28. Februar 2015, in Oberndorf am Neckar, dem Produktionsstandort von Heckler & Koch, gegen die Lieferung von Kleinwaffen an kriegsführende und menschenrechtsverletzende Staaten zu protestieren…" Aktionsaufruf weiterlesen »

DfG-VK initiiert Produktrückruf für deutsche KleinwaffenAnlässlich der Aussage von Ursula von der Leyen neulich in der Süddeutschen – „Waffenlieferungen wären ein Brandbeschleuniger. Das würde unendlich mehr Tod und Zerstörung bringen.“ – hat die DfG-VK eine Rückruf-Aktion für deutsche Kleinwaffen gestartet. Zur Begründung heißt es: “… In unabhängigen Prüfungen wurde festgestellt, dass es selbst bei sachgemäßer Bedienung der Waffen zu tödlichen Zwischenfällen kommen kann. Es muss davon ausgegangen werden, dass bereits Millionen Menschen weltweit durch diese deutschen Waffen den Tod fanden. Die Anzahl der reinen Verletzungen dürfte diese Zahlen noch weit übersteigen…” Aufruf und Mitmachmöglichkeiten weiterlesen »
DfG-VK initiiert Produktrückruf für deutsche KleinwaffenAnlässlich der Aussage von Ursula von der Leyen neulich in der Süddeutschen - „Waffenlieferungen wären ein Brandbeschleuniger. Das würde unendlich mehr Tod und Zerstörung bringen.“ - hat die DfG-VK eine Rückruf-Aktion für deutsche Kleinwaffen gestartet. Zur weiterlesen »

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Saudi-Arabien
Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
… Die Bundesregierung genehmigt weiterhin Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Das geht aus einer Übersicht der Exportgenehmigungen hervor, die der Bundessicherheitsrat in seiner jüngsten Sitzung erteilt hat. Die Liste, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt, wurde am Mittwoch dem Bundestag zur Verfügung gestellt…” Artikel von Christoph Hieckmann auf Süddeutsche.de vom 4. Februar 2015 weiterlesen »
"… Die Bundesregierung genehmigt weiterhin Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Das geht aus einer Übersicht der Exportgenehmigungen hervor, die der Bundessicherheitsrat in seiner jüngsten Sitzung erteilt hat. Die Liste, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt, wurde am Mittwoch dem Bundestag zur Verfügung gestellt..." Artikel von Christoph Hieckmann auf Süddeutsche.de vom 4. weiterlesen »

Die von der niederländischen Organisation PAX verfasste Studie überprüfte 411 Finanzdienstleister aus 30 Ländern. Sie finanzieren Unternehmen, die Atomsprengköpfe sowie Atomwaffen-Trägersysteme (Raketen, Bomber, U-Boote, etc.) herstellen, bzw. sind an diesen Unternehmen beteiligt. Die deutschen Institute unterhalten Finanzbeziehungen in der Größenordnung von ca. 7,2 Milliarden Euro zu 20 verschiedenen Herstellern von Nuklearwaffentechnologien…” Zusammenfassung von Reinhold Schramm vom 18.11.2014 weiterlesen »
"Die von der niederländischen Organisation PAX verfasste Studie überprüfte 411 Finanzdienstleister aus 30 Ländern. Sie finanzieren Unternehmen, die Atomsprengköpfe sowie Atomwaffen-Trägersysteme (Raketen, Bomber, U-Boote, etc.) herstellen, bzw. sind an diesen Unternehmen beteiligt. Die deutschen Institute unterhalten Finanzbeziehungen in der Größenordnung von ca. 7,2 Milliarden Euro zu 20 verschiedenen Herstellern von weiterlesen »

Darf die Bundesregierung geheim über Rüstungsexporte entscheiden? Die Verfassungsrichter sagen ja und geben ein Bekenntnis zum Waffenexport als Mittel der Außenpolitik. Aber sie drücken sich um eine grundlegende Frage…” Artikel von Dietmar Hipp vom 21.10.2014 bei Spiegel online und “Waffenexporte und Grenzen des parlamentarischen Informationsrechts”, Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 21.10.2014 weiterlesen »
"Darf die Bundesregierung geheim über Rüstungsexporte entscheiden? Die Verfassungsrichter sagen ja und geben ein Bekenntnis zum Waffenexport als Mittel der Außenpolitik. Aber sie drücken sich um eine grundlegende Frage…" Artikel von Dietmar Hipp vom 21.10.2014 bei Spiegel online externer <a href=weiterlesen »

DossierDer Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!

Von der Leyens Bekenntnis zu einer europäischen Drohne lässt die Airbus-Belegschaft hoffen. Der Bau könnte ein Viertel der Arbeitsplätze in Manching sichern, glauben Gewerkschafter. Artikel von Andre Tauber in Die Welt Online vom 06.07.2014. Aus dem Text: „(…) Nun steigt die Hoffnung, dass ein Drohnenprogramm zu neuer Beschäftigung führen könnte. “Ein europäisches Drohnenprogramm würde am Standort Manching 1500 Arbeitsplätze sichern”, sagte Stiedl. Airbus äußert sich nicht zu möglichen Auswirkungen eines Drohnenprogramms auf die Beschäftigung. Der Gewerkschafter bemängelt angesichts der aktuellen Debatte rund um die Zukunft der deutschen Wehrindustrie eine fehlende politische Rückendeckung. “Wir fühlen uns von der Politik im Stich gelassen”, sagt IG-Metall-Vertreter Stiedl. “In der Krise gab es Hilfsprogramme für die Auto- und Bankenindustrie. Wir stellen fest, dass das für die Wehrindustrie nicht gilt.”…“ Siehe dazu neu zur Resolution der Delegiertenkonferenz der IG Metall Stuttgart vom 20. September 2014:  Resolution der IG Metall Stuttgart zu Rüstungskonversion sorgt innergewerkschaftlich für Missmut. Gegner sehen Arbeitsplatzsicherung torpediert. Artikel von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 15.10.2014 weiterlesen »

DossierDer Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!

Von der Leyens Bekenntnis zu einer europäischen Drohne lässt die Airbus-Belegschaft hoffen. Der Bau könnte ein Viertel der Arbeitsplätze in Manching sichern, glauben Gewerkschafter. Artikel von weiterlesen »

Die Bundeswehr, so alarmierende Berichte in den Leitmedien, sei nicht einsatzfähig für das “Mehr an weltpolitischer Verantwortung”, bei dem “militärische Mittel” als unverzichtbar gelten. Es mangele an einer brauchbaren Ausstattung mit modernen Waffen. Zu demselben Schluss kam eine Studie der Wirtschaftsprüfungsfirma KPMG; ein weniger bürokratisches und endlich einmal “professionelles” Beschaffungswesen auf Seiten des Staates wird darin gefordert…” Artikel von Arno Klönne in telepolis vom 13.10.2014 weiterlesen »
"Die Bundeswehr, so alarmierende Berichte in den Leitmedien, sei nicht einsatzfähig für das "Mehr an weltpolitischer Verantwortung", bei dem "militärische Mittel" als unverzichtbar gelten. Es mangele an einer brauchbaren Ausstattung mit modernen Waffen. Zu demselben Schluss kam eine Studie der Wirtschaftsprüfungsfirma KPMG; ein weniger bürokratisches und endlich einmal "professionelles" Beschaffungswesen weiterlesen »

Acht deutschen Banken und Versicherer investieren nach der letzten Studie von PAX und ICAN (2013) in Atomwaffenkomponenten und Trägersysteme. Infoseite bei der Kampagne Atomwaffen – ein Bombengeschäft weiterlesen »
Acht deutschen Banken und Versicherer investieren nach der letzten Studie von PAX und ICAN (2013) in Atomwaffenkomponenten und Trägersysteme. Infoseite bei der Kampagne Atomwaffen – ein Bombengeschäft externer Link

Rüstungslobbyistin IG Metall: Funktionär betont »zivilen Charakter« vieler Produkte deutscher Waffenschmieden. Tatsächlich sind sie auch Polizei und Geheimdiensten nützlich. Artikel von Peer Heinelt in der jungen Welt vom 27.08.2014 weiterlesen »
Rüstungslobbyistin IG Metall: Funktionär betont »zivilen Charakter« vieler Produkte deutscher Waffenschmieden. Tatsächlich sind sie auch Polizei und Geheimdiensten nützlich. Artikel von Peer Heinelt in der jungen Welt vom 27.08.2014, dokumentiert beim Friedensratschlag externer Link weiterlesen »

  • Making-of “Planet der Waffen” Unzählige Statisten, tausende Waffen, ein Milliarden-Budget, das sind die Zutaten für einen Action-Movie, der einem den Atem stocken lässt. Zum Glück ist das nur ein Film. Das Video von Jakob Leube  auf extra 3 vom 20.08.2014
  • Kaufen? Sie können die Waffen auch von der leyen Eine Bild-Montage von extra 3 vom 20.08.2014
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„Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg, vor 75 Jahren der Zweite. Was haben wir daraus gelernt? In diesen Wochen muss man den Eindruck haben, dass wir kaum etwas gelernt haben. Deutschland steht an dritter Stelle der Waffenexporteure der Welt – nach den USA und Russland. Das heißt, wir helfen noch immer, dass anderswo gemordet, gelitten und gestorben wird. Wie aber werden Waffenexporte aus Deutschland gerechtfertigt? Bayern ist eines der Zentren der deutschen Waffenindustrie. Horst Seehofer sagt mit brutaler Ehrlichkeit: Wegen der Arbeitsplätze der bayerischen Rüstungsindustrie soll alles so bleiben wie es ist. Da stört es nicht, dass ein Großteil der Waffen an brutale Diktaturen geht, dass Menschenrechte verletzt werden und Leben vernichtet wird. Arbeitsplätze “rechtfertigen” die tödlichen Exporte und den Massenmord…“ Ein Kommentar zu den deutschen Waffenexporten von Franz Alt auf Telepolis vom 31.07.2014 weiterlesen »
„Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg, vor 75 Jahren der Zweite. Was haben wir daraus gelernt? In diesen Wochen muss man den Eindruck haben, dass wir kaum etwas gelernt haben. Deutschland steht an dritter Stelle der Waffenexporteure der Welt – nach den USA und Russland. Das heißt, wir helfen weiterlesen »

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