Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Leiharbeiter*innen, die in Amazon-Lagerhäusern in Saudi-Arabien beschäftigt waren, wurden von Personalvermittler*innen getäuscht, um ihren Verdienst betrogen und unter entsetzlichen Bedingungen untergebracht. Sie wurden außerdem daran gehindert, eine andere Beschäftigung zu finden oder das Land zu verlassen. Das zeigt Amnesty International im neuen Bericht mit dem Titel „Don’t worry, it’s a branch of Amazon“ auf. Angesichts der Täuschung bei der Anwerbung und der Ausbeutung vor Ort steht auch der Vorwurf von Menschenhandel im Raum Amazon hat nichts unternommen, um die Leiharbeiter*innen in Saudi-Arabien vor den wiederholten Menschenrechtsverletzungen zu schützen, obwohl sie über einen langen Zeitraum hinweg direkte Beschwerden von Arbeiter*innen über deren Behandlung erhalten haben…“ Meldung von Amnesty Österreich vom 11. Oktober 2023 – siehe mehr daraus und dazu. NEU: Saudi-Arabien: Amazon leistet Entschädigungszahlungen für Rekrutierungsgebühren, die viele Arbeiter*innen in ihren Heimatländern wie Nepal an Personalvermittler gezahlt haben 
„Vor einer Woche hat die Geschäftsführung von Stellantis zwei Arbeiter und kämpferische Gewerkschafter der Organisationen Flmu-Cub und Slai-Cobas entlassen, die in zwei großen Werken in Cassino (Latina) und Atessa (Chieti) arbeiteten. Die Mitgliedsorganisationen des Internationalen Gewerkschaftsnetzwerks der Solidarität und des Kampfes fordern die sofortige Wiedereinstellung der beiden bei Stellantis entlassenen GenossInnen. (…) Seit Jahren kämpfen Francesca, Delio und ihre Gewerkschaften für die Verteidigung der Rechte der Arbeiterinnen und Arbeiter und gegen die ständigen Angriffe der Bosse, zuerst bei Fiat, dann bei Stellantis. Sowohl Delio als auch Francesca gehören zu sehr kämpferischen Arbeitnehmergruppen, die seit Jahren den Widerstand der Arbeitnehmer in ihren Betrieben organisieren und zu Protagonisten wichtiger Kämpfe geworden sind. Francescas Entlassung ist auch deshalb doppelt diskriminierend, weil sie eine Frau in einer Fabrik ist, in der die meisten Arbeiter männlich sind…“ engl. Soli-Erklärung vom 20. Februar 2024 von Laboursolidarity – siehe weitere Informationen 
„… Die Konzentrations- und Kapitalisierungsprozesse in der Landwirtschaft, die in dem Slogan »Wachsen oder weichen« zum Ausdruck kommen, haben die Zahl der Familienbetriebe in den letzten Jahrzehnten drastisch schrumpfen lassen, immer größer sind die Tierbestände und die bewirtschafteten Flächen geworden. Gleichzeitig ist die Industrialisierung der Landwirtschaft an ökonomische und ökologische Grenzen gestoßen. Eine radikale Kehrtwende wäre notwendig (…) Eine Subventionsvergabe nach sozialen und ökologischen Kriterien wäre ein wichtiger Schritt voran, ebenso eine stärkere Regulierung des Handels mit landwirtschaftlichen Flächen. Über kurz oder lang steht darüber hinaus eine gesellschaftliche Neuordnung der Lebensmittelproduktion und -verarbeitung sowie des Agrarhandels an. Das freilich erfordert den Mut, sich gegen diejenigen Interessengruppen zu positionieren, die von dem bisherigen ökologischen Raubbau und ökonomischen Verdrängungswettbewerb profitiert haben.“ Artikel von Gregor Kritidis erschienen in 
Refat Suyleyman, ein bulgarischer Arbeiter eines Subunternehmens, 26 Jahre alt, wurde am Nachmittag des 17.10.22 auf dem Thyssen-Werksgelände in Duisburg tot aufgefunden. Er verschwand am Freitag (14.10.) gegen 9.15 Uhr nach einer Pause im Firmenfahrzeug auf dem Gelände. Seine Familie hatte ihn am Freitag als vermisst gemeldet, woraufhin eine Suche mit Hubschraubern und Drohnen gestartet wurde. Nach den vorliegenden Informationen untersucht die Polizei die Todesursache als Unfall oder Selbstmord. In Duisburg fanden Proteste statt, die restlose Aufklärung fordern, die bulgarische Community soll angekündigt haben, das Werk zu blockieren, wenn der Fall nicht aufgeklärt wird… Siehe dazu einige erste Informationen. NEU: Kritik an Thyssen-Krupp: »Refats Tod gilt nicht einmal als Arbeitsunfall« 
Am 24. Januar begannen die mehr als 4.000 in der Unabhängigen Gewerkschaft der Audi-Beschäftigten (SITAUDI) zusammengeschlossenen ArbeiterInnen im Montagewerk in San José Chiapa, im Bundesstaat Puebla, den ersten Streik in der Geschichte des deutschen Unternehmens in Mexiko. Anlaß ist ein seit 2 Jahren bestehender Konflikt um ein von Audi vorgeschlagenes Lohnverhandlungssystem auf einer „mehrjährigen“ Basis, statt jährlich, wie im Bundesarbeitsgesetz vorgesehen. Das 1. Angebot der Unternehmensleitung über eine Lohnerhöhung von insgesamt 6,5 Prozent (5 Prozent direkter Lohn und 1,5 Prozent Sozialleistungen) wurde abgelehnt, die ArbeiterInnen und SITAUDI fordern nach jahrelanger Inflation eine Erhöhung von mind. 10 % und eine Erhöhung der Sozialleistungen um 5,5 %. Zwischenzeitlich wurde auch das 2. Angebot über insg. 7,0% abgelehnt, Audi versucht den Streik für illegal zu erklären und den Zulieferern drohen „technische Stillstände“. Daher drängt auch die mexikanische Regierung auf eine Einigung – während der Streik in der Gewerkschaftsbewegung Mexikos breite Solidarität erfährt. Siehe mehr Infos und NEU: Streik bei Audi Mexico wird am 20.2. beendet: Nur 66,3% Ja-Stimmen für die neueste Sitaudi-Vereinbarung über insgesamt 10,2% Erhöhung bei einer Laufzeit von fast 1,5 Jahren 
„Seit heute Mittag ist der Hauptsitz des Fleischkonzerns Tönnies Schauplatz von mehreren aufsehenerregenden Protestaktionen. Dahinter steht das Bündnis Gemeinsam gegen die Tierindustrie. Es wirft Tönnies vor, von Umweltzerstörung, Neokolonialismus und Ausbeutung zu profitieren, und fordert die Vergesellschaftung des Konzerns. Unter dem Motto „Gemeinsam gegen Tönnies“ werden in den nächsten Monaten weitere Proteste für eine ökologische und solidarische Agrarwende stattfinden, kündigte das Bündnis an. (…) Wir fordern einen sofortigen Importstopp für Futtermittel für die Tierindustrie. Nur so können neokoloniale Ausbeutungsstrukturen beendet werden. Von der Tönnies Holding fordern wir Entschädigungszahlungen für die Umweltschäden und all die Menschen- und Arbeitsrechtsverstöße, die durch die Fleischproduktion des Unternehmens in den letzten Jahrzehnten entstanden sind. Es muss Schluss sein mit diesem ungerechten Profit durch Konzerne wie Tönnies. Nicht zuletzt fordern wir, den Tönnies-Konzern zu vergesellschaften und das Ernährungssystem umfassend zu demokratisieren.“ Pressemitteilung vom 15.02.24 per e-mail, siehe mehr für Berichte 
„Allerorten heisst es: Beamte dürfen nicht streiken. Wo „steht“das ? Die Frage war immer berechtigt, wurde aber selten gestellt. Die wenigen, die es doch wagten, die Arbeit als Beamte niederzulegen, erhielten jedenfalls vom Bundesverwaltungsgericht dafür deutliche Antworten. In seinem sogenannten Fluglotsenurteil vom 03.12.1980 (1 B 86.79) meinte der 1. Senat des höchsten deutschen Verwaltungsgerichts, dass die damaligen streikähnlichen Aktionen der Fluglotsen selbstverständlich rechtswidrig gewesen seien. Die Rechtswidrigkeit sei „evident“ gewesen. Selbstverständlich mussten die Fluglotsen deshalb disziplinarrechtlich mit Sanktionen rechnen, „denn es leuchtet jedem vernünftigen (!) und vorurteilsfreien (!) Betrachter „ein, dass „der Versuch, die Regierung … durch Nicht- oder Schlechterfüllung von Amtspflichten zur Befriedigung von materiellen Forderungen … zu zwingen, mit der Funktionsfähigkeit des … Berufsbeamtenverhältnisses schlechterdings nicht vereinbart werden kann.“Juristisch korrekte Begründungen enthält das Urteil wenig…“ Aus dem Vortrag von Dr. Rolf Geffken bei der ver.di und GEW Südhessen von 2011, dokumentiert im LabourNet-Archiv. Siehe zur NEU: EGMR zum Beamtenstreikrecht: Ein Urteil gegen die Menschenrechte, das Begehrlichkeiten wecken könnte 
„VW, BMW und Mercedes Benz greifen für die Produktion ihrer Autos auf Rohstoffe und Bauteile zurück, die laut verschiedenen Berichten unter Zwangsarbeit in der Autonomen Uigurischen Region Xinjiang (uigurische Region) abgebaut und produziert werden. Nun hat das ECCHR beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Beschwerde gegen die drei Automobilhersteller eingereicht. Ihnen wird vorgeworfen, keine angemessenen Schritte zu unternehmen, die Menschenrechtsverstöße in ihren Lieferketten feststellen, verhindern oder beseitigen könnten. Dazu verpflichtet sie das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG), das am 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist. Wir fordern die Einstellung der Geschäftstätigkeiten, solange nicht bewiesen werden kann, dass angemessene Sorgfaltspflichten-Prüfungen durchgeführt werden und es nicht zu Verstößen kommt…“ Pressemitteilung vom 21. Juni 2023 des ECCHR (European Center for Constitutional and Human Rights) und Hintergründe und NEU: Hinweis aus eigenen Reihen: Doch Zwangsarbeit bei VW im chinesischen Xinjiang 
Bei der DHL und dem Unternehmen JCB Delivery gibt es seit November 2021 Arbeitskonflikte über Lohnerhöhungen. Die Höhe der Lohnforderungen beträgt teilweise bis zu 19 Prozent. Dabei spielt besonders der Arbeitskräftemangel nach Brexit und Covid19 eine Rolle für den aktuellen Erfolg der Kämpfe. Zudem wurden Themen wie Mobbing am Arbeitsplatz, fehlende Toilettenpausen und zu lange Arbeitsschichten von im Durchschnitt 13 Stunden am Tag thematisiert. Kritik gibt es an der Streikstrategie der Gewerkschaft Unite, die jeden Standort einzeln verhandelt und vor allem mit Streikandrohungen, statt richtigen Arbeitsniederlegungen arbeitet… NEU: Großstreik bei DHL UK: Beschäftigte des Paketriesen treten in 24tägigen Ausstand im Logistikzentrum am East Midlands Airport 
„Der Deutsche Journalisten-Verband ruft Polizei- und Ermittlungsbehörden auf, das Kunsturhebergesetz (KUG) nicht zur Kriminalisierung von recherchierenden Journalistinnen und Journalisten zu missbrauchen. Deutschlands Journalistengewerkschaft reagiert damit auf strafrechtliche Ermittlungen in mindestens zwei Fällen wegen der Veröffentlichung von Fotos mit verbotenen Symbolen. Im thüringischen Eisenach sind Medienschaffende des Portals Recherche Nord betroffen, weil sie in ihrer Berichterstattung über Rechtsrock-Konzerte Nazis mit eintätowierten verfassungsfeindlichen Symbolen wie etwa SS-Runen gezeigt hatten. Außerdem waren die Gesichter nicht verpixelt. Daraufhin wurden Ermittlungen nach dem Kunsturhebergesetz von Amts wegen eingeleitet. (…) „Das Kunsturhebergesetz darf nicht als Mittel dienen, die notwendige Aufdeckung rechtsextremer Umtriebe zu erschweren.“…“ djv-Pressemitteilung vom 08.02.2024 („Keine Kriminalisierung von Journalisten“) und mehr zum Hintergrund 
„Die vierte Verhandlungsrunde im Tarifstreit zwischen dem Verband medizinischer Fachberufe e.V. (vmf) und der Arbeitsgemeinschaft zur Regelung der Arbeitsbedingungen der Arzthelferinnen/Medizinischen Fachangestellten (AAA) ist heute mit einem Abschluss beendet worden. Allerdings einigten sich die Tarifpartner darauf, das Ergebnis erst nach Ende der Erklärungsfrist am 16. Februar bekanntzugeben. Mehr als 200 Berufsangehörige hatten sich im Vorfeld der Verhandlung vor dem Gebäude der Bundesärztekammer versammelt und lautstark für mehr Gehalt protestiert. Der vmf hatte bundesweit zum Warnstreik aufgerufen, in Hamburg, Dortmund, Marburg, Nürnberg und Stuttgart fanden Kundgebungen statt. Es war der erste Warnstreik in der Geschichte des Verbandes, der seit 1969 mit der AAA Tarifverhandlungen für Arzthelferinnen* führt…“ vmf-Pressemeldung vom 8.2.2024 („Einigung im MFA-Tarifstreit erzielt“) und Hintergründe 
„Empört reagiert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di NRW) auf die Mitteilung des DuMont Konzerns, die DuMont Druck Köln nach 400-jähriger Tradition kurzfristig zu schließen. Betriebsrat und Beschäftigte sind erst am Morgen des Vortages (4. Oktober) rückwirkend über die Entscheidung informiert worden. Die Druckaufträge für den Kölner Stadt-Anzeiger, die Kölnische Rundschau und den Express wurden schon am 30. September nach Koblenz zur Druckerei der Rhein-Zeitung vergeben. Damit verlieren in Köln 200 Beschäftigte eines Betriebs, der schwarze Zahlen schreibt, ihren Arbeitsplatz…“ Pressemitteilung vom 05.10.2023 von ver.di NRW – die LeiharbeiterInnen werden hier nicht mitgezählt, mit ihnen wären es nach unseren Informationen 300-400 Betroffene… Siehe dazu NEU: ver.di erstattet Anzeige gegen Dumont-Druck Köln wegen Verstoßes gegen das Betriebsverfassungsgesetz 
„Luca ist Opfer von staatlichen Repressionen geworden, die nun seine berufliche Existenz gefährden. Er ist 27, arbeitet schon seit längerem in Frankfurt an einer Schule als Haupt- und Realschullehrer, seine Arbeit bringt ihm Spaß, die Kinder und das Kollegium schätzen ihn sehr. Er ist zudem seit vielen Jahren politisch aktiv, u.a. in der Gewerkschaft GEW. Er kämpfte in der Vergangenheit vor allem für ein besseres Bildungssystem, mehr Lehrkräfte an den Schulen und für eine bessere Bezahlung. Nun steht ein neuer Lebensabschnitt an: Das Referendariat. Doch das kann er jetzt nicht antreten, denn er wurde abgelehnt. Die Begründung dahinter ist: Er sei in ein politisches Strafverfahren verwickelt und wäre von daher nicht geeignet Lehrer zu sein…“ Petition vom 13. September 2023 bei change.org mit den Hintergründen und hier zum Verfahren. NEU: Landgericht Frankfurt verurteilt Luca zu sieben Monaten auf Bewährung – das Urteil kommt einem Berufsverbot gleich, weshalb Luca wohl in Revision gehen wird 
„Staatliche Förderung und Dividenden-Ausschüttung. Ernüchternde Klimabilanz. Grüner Wasserstoff: Menschenrechte achten. Intransparente Rüstungsexporte. Freitag, 8:30 Uhr, RuhrCongress: Protest wegen Tod eines Leiharbeiters und schlechten Arbeitsbedingungen bei Subunternehmen. Auf der Hauptversammlung der Thyssenkrupp AG am Freitag in Bochum beantragt der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre, Vorstand und Aufsichtsrat des Konzerns nicht zu entlasten. Thyssenkrupp erhält für die Umstellung der Produktion auf grünen Stahl Staatshilfen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von zwei Milliarden €. „Die Beanspruchung von Staatshilfen, die sich aus Steuergeldern speisen, ist für uns nicht vereinbar mit der gleichzeitigen Ausschüttung einer Dividende“ (…) Grüner Wasserstoff in Brasilien darf nicht durch grünen Strom mit roten Blutstropfen aus Menschenrechtsverletzungen hergestellt werden! (…) Intransparente Rüstungsexporte: Umsetzung von Sorgfaltspflichten unklar…“ Pressemitteilung vom 31. Januar 2024 des Dachverbands Kritische Aktionärinnen und Aktionäre 
„… „Wir übernehmen nunmehr die Verantwortung und haben mit der Fair Train e. G. ein Unternehmen gegründet, welches im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung von Lokomotivführern mit fairen Bedingungen aufwartet“, so Weselsky. „Das ist notwendig, weil in Zeiten des Personal- und Fachkräftemangels die Eisenbahnberufe des direkten Bereiches und vor allem im Schicht- und Wechseldienst im harten Wettbewerb um Nachwuchs zwingend attraktiver gemacht werden müssen. (…) Ziel der Genossenschaft ist es, fachlich qualifizierte Lokomotivführer zur Verfügung zu stellen und die daraus resultierenden Gewinne den Genossenschaftsmitgliedern selbst zufließen zu lassen, anstatt zuzuschauen, wie sich die Vorstände der DB AG die Taschen füllen…“ aus der GDL-Pressemitteilung vom 06. Juni 2023 („Tarifforderungen der GDL für die Tarifrunde 2023 und Gründung Fair Train e.G.“) – die einen umgehen equal pay mit Tarifen, die anderen umgehen Tarife (und Tarifeinheit) mit Leiharbeit… Siehe Infos und Reaktionen. NEU: Arbeitsrechtler Däubler zur Leiharbeiter-Genossenschaft: »eine interessante Idee«