Am 29. Juli 2015 wurde „einer der spektakulärsten Rüstungsdeals seit Langem“ (Die Welt, 29.07.2015) offiziell verkündet: die Fusion des deutschen Panzerbauers Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit seinem französischen Konkurrenten Nexter Systems. Einerseits sind solche Zusammenschlüsse ein Kernelement des erst kürzlich veröffentlichten „Strategiepapiers der Bundesregierung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland“. Andererseits bestehen jedoch besonders innerhalb der SPD massive Vorbehalte gegenüber der Fusion, die vor allem mit der Sorge zu tun haben, dass deutsche Rüstungsinteressen in dem neuen Unternehmen „untergebuttert“ werden könnten. Eine untergeordnete Rolle spielt dabei leider eines der Hauptprobleme: die Fusion soll die Wettbewerbsfähigkeit der Panzerbauer und damit ihre Exportchancen verbessern und bietet gleichzeitig die Möglichkeit die – zumindest vergleichsweise – restriktiven deutschen Rüstungsexportrichtlinien auszuhebeln. Eine Ausweitung deutscher Panzerlieferungen ist die nahezu logische Folge des Zusammenschlusses, der im schlimmsten Fall sogar eine Signalwirkung für das künftige Verfahren in ähnlich gelagerten Fällen haben könnte. Möglicherweise war es deshalb gerade diese Aussicht, die allen Lippenbekenntnissen zum Trotz dafür gesorgt hat, dass sich das Wirtschaftsministerium allem Anschein nach dafür entscheiden dürfte, den Deal trotz einiger Bedenken durchzuwinken…“ IMI-Analyse 2015/024 von Jürgen Wagner bei der Informationsstelle Militarisierung vom 30. Juli 2015 weiterlesen »
"Am 29. Juli 2015 wurde „einer der spektakulärsten Rüstungsdeals seit Langem“ (Die Welt, 29.07.2015) offiziell verkündet: die Fusion des deutschen Panzerbauers Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit seinem französischen Konkurrenten Nexter Systems. Einerseits sind solche Zusammenschlüsse ein Kernelement des erst kürzlich veröffentlichten „Strategiepapiers der Bundesregierung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland“. Andererseits weiterlesen »

Zuviel Zeit für die Betriebsratsarbeit? Mit diesem Vorwand wurde Kornelia Hillburger das Gehalt gekürzt. Doch die Metallerin lässt sich das nicht gefallen. Sie wehrt sich – zusammen mit Kollegen und der IG Metall. Seit Januar lebt Kornelia Hillburger an der Schmerzgrenze, finanziell und psychisch. Ihr Gehalt wurde um rund 420 Euro im Monat gekürzt. „Ich habe rund 50 Euro im Monat zum Leben, nach Abzug aller Kosten. Ich lebe von meinem Ersparten, von der Unterstützung der IG Metall und von den Spenden von Kollegen“ sagt sie. Kornelia Hillburger ist seit vielen Jahren Betriebsrätin bei DSD Ferrostaal Maintenance in Eisenhüttenstadt, wo sie in der Dokumentation arbeitet. Das Unternehmen gehört zur international agierenden DSD Steelgroup. Rund 100 Beschäftigte arbeiten in den Bereichen Zerspanung, Maschinenbau und Engineering. Seit 2014 ist Hillburger Betriebsratsvorsitzende. „Seither erlebe ich Druck und harten Gegenwind von der Geschäftsführung. Der Geschäftsführer zweifelt die von mir geleisteten Betriebsratsstunden an.“…“ Meldung vom 31.07.2015 von und bei IG Metall und Unterschriftenliste weiterlesen »
"Zuviel Zeit für die Betriebsratsarbeit? Mit diesem Vorwand wurde Kornelia Hillburger das Gehalt gekürzt. Doch die Metallerin lässt sich das nicht gefallen. Sie wehrt sich - zusammen mit Kollegen und der IG Metall. Seit Januar lebt Kornelia Hillburger an der Schmerzgrenze, finanziell und psychisch. Ihr Gehalt wurde um rund 420 weiterlesen »

Die katholische Bischofskonferenz hat am 27.04.2015 eine weitreichende Reform des kirchlichen Arbeitsrechts beschlossen: Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse, in der Fassung vom 27.04.2015…“ Meldung vom 29.05.2015 samt Dokumenten und Einschätzung bei der Kanzlei Hensche. Siehe dazu neu: Neues Arbeitsrecht der Kirche: Zoff um Schwule und Geschiedene weiterlesen »
"Die katholische Bischofskonferenz hat am 27.04.2015 eine weitreichende Reform des kirchlichen Arbeitsrechts beschlossen: Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse, in der Fassung vom 27.04.2015..." Meldung vom 29.05.2015 samt Dokumenten und Einschätzung bei der Kanzlei Hensche externer Linkweiterlesen »

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[Charité CFM Facility Management] Fred muss bleiben! Keine Kündigung! Wir lassen uns nicht rumschubsen!
ver.di kämpft für Tarifverträge bei Charité CFM Facility ManagementStell Dir vor, Dein Chef kommt auf Dich zu, fasst Dich – aus heiterem Himmel – an und schiebt Dich grob zur Tür raus, wobei Du Dich am Rücken stößt. Fred L., CFMKollege aus der Sicherheit im Campus Mitte, Ersatzmitglied im Betriebsrat und aktives ver.di-Mitglied, ist genau das passiert. Zwei Zeugen und der Chef selbst bestätigen den Vorfall im Grundsatz. Dafür hat die CFM jetzt eine außerordentliche Kündigung ausgesprochen – aber nicht gegen Freds Chef, sondern gegen ihn selbst! Denn Fred wollte sich das nicht einfach gefallen lassen, sondern hat sich beim Betriebsrat beschwert und Anzeige erstattet. Daraufhin findet die CFM, das „Vertrauensverhältnis“ zwischen Arbeitgeber und Fred sei zerstört und hat ihn – trotz Widerspruch des Betriebsrates – gekündigt…“ Flugblatt mit Unterschriftensammlung vom ver.di Bezirk Berlin und neu: CFM: Opfer gekündigt: Charité Facility Management will Ersatzbetriebsrat loswerden weiterlesen »
ver.di kämpft für Tarifverträge bei Charité CFM Facility Management"Stell Dir vor, Dein Chef kommt auf Dich zu, fasst Dich – aus heiterem Himmel - an und schiebt Dich grob zur Tür raus, wobei Du Dich am Rücken stößt. Fred L., CFMKollege aus weiterlesen »

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Griechenland und Rüstung: Unser bester Kunde
Griechenland spart an allem – nur nicht am Militär. Sehr zur Freude von Deutschlands Rüstungskonzernen, die seit Jahrzehnten glänzende Geschäfte mit Athen machen…“ Artikel von Hauke Friederichs vom 1. August 2015 in der Zeit online weiterlesen »
"Griechenland spart an allem – nur nicht am Militär. Sehr zur Freude von Deutschlands Rüstungskonzernen, die seit Jahrzehnten glänzende Geschäfte mit Athen machen..." Artikel von Hauke Friederichs vom 1. August 2015 in der Zeit online externer Link weiterlesen »

Die Bundeswehr unterstützt die deutsche Rüstungsindustrie im Rennen um Aufträge – auf Kosten der Steuerzahler. Ein internes Papier belegt nach SPIEGEL-Informationen: Die Wirtschaftshilfe geht zu Lasten der Marine-Ausbildung…“ Beitrag vom 31.07.2015 bei Spiegel online weiterlesen »
"Die Bundeswehr unterstützt die deutsche Rüstungsindustrie im Rennen um Aufträge - auf Kosten der Steuerzahler. Ein internes Papier belegt nach SPIEGEL-Informationen: Die Wirtschaftshilfe geht zu Lasten der Marine-Ausbildung..." Beitrag vom 31.07.2015 bei Spiegel online externer Link

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Auch in Kolumbien: DHL gewerkschaftsfeindlich
Protest gegen die gewerkschaftsfeindlichkeit von DHL auch in Kolumbien - im Juli 2015DHL gegen Gewerkschaften: Das ist, rund um die Welt, keine Neuheit, sondern eher: Normalzustand. Neu ist, dass nun auch in Kolumbien die beschäftigten sich gegen diese diktatorische Haltung zur Wehr setzen: Die SNTT (Sindicato Nacional de Trabajadores del Transporte) hat in gleich 5 kolumbianischen Städten die Haltung des Unternehmens mit einer Flugblattkampagne öffentlich gemacht und gleichzeitig in einem offenen Brief die Unternehmensleitung aufgefordert, diese antidemokratische Haltung aufzugeben. Der Bericht „Members take to streets to secure DHL workers’ rights“ am 28. Juli 2015 bei der Internationalen Transportarbeiter Föderation ITF hebt hervor, dass die Reaktion des Unternehmens eindeutig war: Überall beriefen sie Versammlungen ein bei denen der Belegschaft „nahe gelegt“ wurde, sich nicht gewerkschaftlich zu organisieren – wie zu erwarten, also kein „Versehen“ sondern reaktionäre Strategie. Die Gewerkschaft hat einen Brief zur Konzernleitung in der BRD geschrieben, worin sie darauf hinweist, dass DHL Kolumbien einheimische Gesetze bricht. Siehe dazu auch weitere Aktivitäten gegen den DHL Kurs gegen Gewerkschaften weiterlesen »
Protest gegen die gewerkschaftsfeindlichkeit von DHL auch in Kolumbien - im Juli 2015DHL gegen Gewerkschaften: Das ist, rund um die Welt, keine Neuheit, sondern eher: Normalzustand. Neu ist, dass nun auch in Kolumbien die beschäftigten sich gegen diese diktatorische Haltung zur Wehr weiterlesen »

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Polnische Gewerkschaft fordert höhere Löhne für Amazon-Mitarbeiter – Streik ab 4. Juli 2015?

Dossier

Polnische Gewerkschaft fordert höhere Löhne für Amazon-MitarbeiterSeit Jahren sorgt ein Arbeitskampf beim Internet-Großhändler Amazon in Deutschland für Spannungen – nun bahnt sich auch in Polen ein Konflikt an. Die Gewerkschaft Arbeiterinitiative fordert für die Beschäftigten im westpolnischen Posen (Poznan), die Stundenlöhne auf mindestens 16 Zloty (etwa vier Euro) anzuheben. Derzeit beträgt der Stundenlohn 13 Zloty. Die Gewerkschaft verlangt außerdem, die Arbeitsbedingungen und Sonderleistungen in anderen Ländern anzugleichen. Sollte es bis zum 4. Juli nicht zu einer Einigung kommen, drohe ein Arbeitskampf…“ Meldung vom 02.07.2015 im heise-Ticker. Dazu neu: Amazon Polska: Niedriglohn hat Grenzen. Artikel von Reinhard Lauterbach in der jungen Welt vom 25. Juli 2015 sowie »Sozialpartnerschaft bringt uns nichts« –  Gespräch mit Lidia G., Aktivistin der Basisgewerkschaft »Inicjatywa Pracownicza« (Arbeiterinitiative) bei Amazon in Poznań/Polen. Interview von Reinhard Lauterbach in der jungen Welt vom 28. Juli 2015 weiterlesen »

Dossier

Polnische Gewerkschaft fordert höhere Löhne für Amazon-Mitarbeiter"Seit Jahren sorgt ein Arbeitskampf beim Internet-Großhändler Amazon in Deutschland für Spannungen – nun bahnt sich auch in Polen ein Konflikt an. Die Gewerkschaft Arbeiterinitiative fordert für die Beschäftigten im westpolnischen Posen (Poznan), die Stundenlöhne weiterlesen »

Saarlouis. Nach mehrmaligem Vertagen über Monate hinweg ist das Arbeitsgericht Saarbrücken nun zu einem Urteil gekommen. Die „Wirtschaftsbetriebe Saarlouis GmbH“ muss dem Schwimmmeister Jürgen Rohrbacher, seit 1982 bei der Kreisstadt Saarlouis beschäftigt, für insgesamt 13 Monate den ausstehenden Lohn in Höhe von rund 42.000.- Euro nachträglich auszahlen. Da die GmbH ein städti-sches Unternehmen ist, das die beiden Bäder der Stadt betreibt (Hallenbad Saarlouis und Freibad Steinrausch), und es sich bei dem Betroffenen um den gewählten Betriebsratsvorsitzenden handelt, lohnt es sich, ein wenig näher hinzusehen…“ Artikel vom Juli 2015 von Jürgen Holzhauser, Pressesprecher im ver.di Bezirk Region Saar Trier (Landesbezirk Rheinland-Pfalz-Saarland) – wir danken! weiterlesen »
"Saarlouis. Nach mehrmaligem Vertagen über Monate hinweg ist das Arbeitsgericht Saarbrücken nun zu einem Urteil gekommen. Die „Wirtschaftsbetriebe Saarlouis GmbH“ muss dem Schwimmmeister Jürgen Rohrbacher, seit 1982 bei der Kreisstadt Saarlouis beschäftigt, für insgesamt 13 Monate den ausstehenden Lohn in Höhe von rund 42.000.- Euro nachträglich auszahlen. Da die GmbH weiterlesen »

Privatisierungen in Griechenland: Griechische Regierung kritisiert Fraport-Deal
Hessen klaut Griechen FlughäfenGriechenland soll Staatsbetriebe privatisieren und vom Erlös seine Schulden begleichen. Die Frankfurter Fraport AG hat den Zuschlag für 14 Flughäfen in Griechenland erhalten. Gegenüber dem ARD-Magazin Monitor übt die neue Regierung nun heftige Kritik an dem Deal. (…) Bei dieser Privatisierung soll der griechische Staat 14 gewinnbringende Flughäfen verkaufen, und die anderen 30 Flughäfen, die keinen Gewinn machen und subventioniert werden müssen, bleiben beim griechischen Staat,“ sagte der zuständige griechische Infrastrukturminister Christos Spirtzis gegenüber dem ARD-Magazin Monitor. „Das ist ein Modell, das so noch nirgendwo in Europa angewandt wurde. Das passt eher zu einer Kolonie als zu einem EU-Mitgliedsland.“…“ Tagesschau-Meldung vom 23.07.2015, Video der Monitorsendung und mehr weiterlesen »
Hessen klaut Griechen Flughäfen"Griechenland soll Staatsbetriebe privatisieren und vom Erlös seine Schulden begleichen. Die Frankfurter Fraport AG hat den Zuschlag für 14 Flughäfen in Griechenland erhalten. Gegenüber dem ARD-Magazin Monitor übt die neue Regierung nun heftige Kritik an dem Deal. (...) Bei dieser weiterlesen »

Mercedes Benz: Samstags gehört Vati mirIm Entwurf der „Betriebsvereinbarung zur Durchführung von Sonderschichten“ lässt die Werkleitung die Katze aus dem Sack. Arbeitsflexibilisierung ohne Ende im direkten und vor allem in den indirekten Bereichen. Der Mensch wird zur Ware, zum Tagelöhner, wie die ANÜ-Studenten, so wie es der Werkleitung gerade mal passt. Wer bisher glaubte, die Sonderschichten würden mit 50% Stammkollegen und 50% Tagelöhnern und ANÜ-Kollegen besetzt, weiß jetzt endlich, dass bei der Vorstellung durch Herrn Baeck (im Namen der Werkleitung) nicht die Wahrheit gesagt wurde. Leider hat die Mehrheit des Betriebsratsgremiums die falschen Personalberechnungen nicht erkannt oder wollte es nicht erkennen. Nach dem Motto „Augen zu und durch“ stimmten dann 27 der 38 Betriebsräte für das Eckpunktepapier und müssen jetzt eigentlich vor Schamesröte in den Erdboden versinken…“ Flugblatt vom Juli 2015, geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen weiterlesen »
Mercedes Benz: Samstags gehört Vati mir"Im Entwurf der „Betriebsvereinbarung zur Durchführung von Sonderschichten“ lässt die Werkleitung die Katze aus dem Sack. Arbeitsflexibilisierung ohne Ende im direkten und vor allem in den indirekten Bereichen. Der Mensch wird zur Ware, zum Tagelöhner, wie die ANÜ-Studenten, weiterlesen »

Große deutsche Verlage probieren neue Formen aus, um journalistische Beiträge im Internet zu verbreiten. Der Preis, den sie dafür zahlen wollen, ist hoch: Sie stellen ihre Hoheit über die Inhalte in Frage. Das könnte den Journalismus grundlegend verändern…“ Artikel von Gert Hautsch in junge Welt vom 23.07.2015 weiterlesen »
"Große deutsche Verlage probieren neue Formen aus, um journalistische Beiträge im Internet zu verbreiten. Der Preis, den sie dafür zahlen wollen, ist hoch: Sie stellen ihre Hoheit über die Inhalte in Frage. Das könnte den Journalismus grundlegend verändern..." Artikel von Gert Hautsch in junge Welt vom 23.07.2015 weiterlesen »

Die Eigentümer von Daimler können sich mal wieder freuen. Konzernchef Dieter Zetsche verkündete am Donnerstag in Stuttgart für das zweite Quartal nicht nur einen erneuten Absatzrekord, sondern auch eine deutlich höhere Profitabilität. In der Pkw-Produktion erreichte der Autobauer erstmals seit vier Jahren seine anvisierte Marge von zehn Prozent operativer Umsatzrendite. Ermöglicht hat dies unter anderem das zwei Milliarden Euro schwere sogenannte Sparprogramm »Fit for Leadership«, das in diesem Jahr voll durchschlägt. Dabei wird es freilich nicht bleiben. »Jetzt geht es darum, dieses Niveau nachhaltig zu sichern«, tat Zetsche kund. Zu spüren bekommt das aktuell zum Beispiel die Belegschaft im Mannheimer Motorenwerk, wo Logistiktätigkeiten an ein billigeres Subunternehmen vergeben werden...“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom vom 24.07.2015 weiterlesen »
"Die Eigentümer von Daimler können sich mal wieder freuen. Konzernchef Dieter Zetsche verkündete am Donnerstag in Stuttgart für das zweite Quartal nicht nur einen erneuten Absatzrekord, sondern auch eine deutlich höhere Profitabilität. In der Pkw-Produktion erreichte der Autobauer erstmals seit vier Jahren seine anvisierte Marge von zehn Prozent operativer Umsatzrendite. weiterlesen »

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Australien »
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Australische GewerkschafterInnen protestieren gegen Aldi: Solidarität mit Bangladeschs Textilarbeiterinnen
Protest vor Aldi Melbourne am 21. Juli 2015 - Solidarität mit der Belegschaft des bengalischen Zulieferers SwanSwan heisst die Fabrik in der Hauptstadt Bangladeschs, die vor allem für Aldi Australien produziert – Textilien. Und deren Belegschaft seit Wochen auf den Straßen von Dhakka protestiert, weil sie ihre Löhne nach der Schliessung des Unternehmens nicht nachbezahlt bekommen – und weil sie die Wiedereröffnung fordern. Das gewerkschaftliche Solidaritätskomitee Australian Bangladesh Solidarity Network hat deswegen am 21. Juli zum Protest vor Aldi-Filialen in Melbourne aufgerufen, wie aus dem Facebook-Eintrag „Rally At Aldi in Support of Bangladeshi ‚Swan‘ Workers Owed Many Months of Wages“ vom 16. Juli 2015 hervorgeht, um Aldi aufzufordern, endlich nicht mehr so zu tun, als ginge sie das Alles nichts an. Siehe dazu auch zwei Hintergrundbeiträge weiterlesen »
Protest vor Aldi Melbourne am 21. Juli 2015 - Solidarität mit der Belegschaft des bengalischen Zulieferers SwanSwan heisst die Fabrik in der Hauptstadt Bangladeschs, die vor allem für Aldi Australien produziert - Textilien. Und deren Belegschaft seit Wochen auf den Straßen von weiterlesen »

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Streikende kambodschanische Textilarbeiterinnen gegen Puma
Im Juli 2015 werden streikende Textilarbeoiterinnen wegen einer Straßendemo als Aufrührerinnen verurteilt - da gab es, wie hier 2006, schon ganz andere AktionenSeit zwei Wochen streiken mehrere Hundert Arbeiterinnen von Akeen Tex in Pnom Penh: Zuerst auf der Straße vor dem Werk, worauf sich einmal mehr sofort ein williger Richter fand, der dies als Aufruhr verurteilte – und dann vor dem Sitz des örtlichen gerichts, nun auch mit der Forderung, dieses „Urteil“ aufzuheben. Das Unternehmen, das vor allem für Puma produziert, stellt die (meist) Frauen mit 5 Jahres – Verträgen ein (was natürlich dazu fürht, dass der Lohn am Ende nicht mehr viel Wert ist) was die Belegschaft durch 1 Jahr – Verträge ersetzt haben möchte, wird in dem Bericht „Striking Garment Workers Target Puma“ von Pav Suy und Chea Takihiro am 20. Juli 2015 in der Khmer Times eine Sprecherin der streikenden Belegschaft zitiert. In dem Bericht wird auch erwähnt, dass trotz der immer wieder stattfindenden Streiks die viel gerühmten ausländischen Investoren weiterhin massiv in Kambodscha tätig seien (all jene ganz besonders sozialen Unternehmen, denen China zu teuer ist) was auch zu einer Steigerung der Exportquote der Schuh- und Bekleidungsindustrie um 8% alleine im ersten Quartal 2015 geführt habe. Von irgendeiner Steigerung der Löhne ist allerdings nicht die Rede… weiterlesen »
Im Juli 2015 werden streikende Textilarbeoiterinnen wegen einer Straßendemo als Aufrührerinnen verurteilt - da gab es, wie hier 2006, schon ganz andere AktionenSeit zwei Wochen streiken mehrere Hundert Arbeiterinnen von Akeen Tex in Pnom Penh: Zuerst auf der Straße vor dem Werk, weiterlesen »

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