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Der Asklepios-Deal: Die CDU hat Hamburgs Vermögen veruntreut
Privatisierungsbremse für Leipzig„… Im Jahr 2004 stimmte die große Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger gegen den Verkauf des größten Teils des Landesbetriebes Krankenhäuser an die Klinikkette Asklepios. Die CDU machte es trotzdem. Sie behauptete wahrheitswidrig, die Stadt würde mit den verbleibenden 25,1 Prozent der Anteile weiter die Kontrolle über die Gesundheitsversorgung sicherstellen, stimmte aber einer völligen Entrechtung der städtischen Vertreter in den Aufsichtsgremien zu. (…) Gleichzeitig gehen die Asklepios-Eigentümer – ein Familienclan um den Gründer Bernard große Broermann – auf Shoppingtour, kaufen das legendäre Hamburger Hotel »Atlantic« (bekannt über seinen Dauergast, den Altrocker Udo Lindenberg) an der Alster und wollen es zu einer Nobelabsteige für internationale Privatpatienten und deren Angehörige ausbauen. Das Magazin Der Spiegel enthüllte in seiner aktuellen Printausgabe Vereinbarungen aus den Geheimverträgen zur Beteiligung und wie die CDU unser Vermögen und unsere Gesundheit verramscht hat…“ Gastbeitrag von Fabio De Masi und Deniz Celik bei der jungen Welt vom 21. Dezember 2016 und dazu: »Geschäftsführung reagiert nur bei Druck«. Unter den Gewinnerwartungen des Konzerns leidet die Qualität der Pflege in Hamburgs Asklepios-Klinik St. Georg weiterlesen »
Privatisierungsbremse für Leipzig"... Im Jahr 2004 stimmte die große Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger gegen den Verkauf des größten Teils des Landesbetriebes Krankenhäuser an die Klinikkette Asklepios. Die CDU machte es trotzdem. Sie behauptete wahrheitswidrig, die Stadt würde mit den verbleibenden 25,1 Prozent weiterlesen »

Arbeiten zum Hungerlohn? Wehrt Euch!Zu Tausenden beschweren sich die Menschen über Paketzusteller, allen voran kurz vor Weihnachten. Die Verbraucherzentrale stimmt in den Kanon ein und dokumentiert die vermeintliche Schlamperei. Ton und Maß der Kritik an den Beschäftigten gleicht dabei dem Gejammer wilhelminischer Herrschaften über ihr unzuverlässiges Gesinde. (…) seien wir doch mal ehrlich: Die Meldung dort dient der Anschwärzerei; da werden die Lieferanten in die Pfanne gehauen. Dabei trifft sie doch nicht die Schuld. (…) Paketzusteller, das ist schon so ein Knochenjob geworden in den letzten Jahren: Gut bezahlt war er nie, körperlicher Kraftakt hingegen immer. Altbauten ohne Lift, sich Zeit lassende Kunden, überall steht man mit seinem Kleinlaster im Weg oder Halteverbot. Jahr für Jahr bestellen die Leute mehr im Internet und damit wächst auch die Arbeit der Zusteller. Vor einiger Zeit hat Günter Wallraff mal verdeckt bei GLS als Zusteller gearbeitet. Was man da sah, hat alle bis dato kursierenden Gerüchte bestätigt. Als Zusteller ist man nicht selten zehn oder zwölf Stunden am Tag im Einsatz. Zur Weihnachtszeit ohnehin. Ständig ist man dem Druck des Vorgesetzten und der Kunden ausgesetzt, nie ist man schnell, freundlich oder gründlich genug. Und am Monatsende wird die Rechnung serviert: Als Lohnabrechnung. Bei DHL mag Manches nicht ganz so drastisch sein wie bei der Konkurrenz, aber der Druck und das kaum mehr zu bändigende Pensum überfordern auch hier…“ Artikel von Roberto J. De Lapuente bei neues Deutschland vom 23. Dezember 2016. Auch ver.di meint – angesichts der Rekordmengen, die in diesem Jahr zu Weihnachten von den Paketdiensten befördert werden – „Paketzusteller brauchen gute Arbeitsbedingungen“ weiterlesen »
Arbeiten zum Hungerlohn? Wehrt Euch!"Zu Tausenden beschweren sich die Menschen über Paketzusteller, allen voran kurz vor Weihnachten. Die Verbraucherzentrale stimmt in den Kanon ein und dokumentiert die vermeintliche Schlamperei. Ton und Maß der Kritik an den Beschäftigten gleicht dabei dem Gejammer wilhelminischer Herrschaften weiterlesen »

Arbeitsrechte bei Zalando: Pausenstreit der Picker und Packer
Zalando: Ich bin kein RoboterMitarbeiter kritisieren Zalando: Pausenregeln seien zu rigide, Gehälter zu niedrig. Nach Protesten bewegt sich der Online-Händler – etwas. (…) Die Zustände bei Zalando Brieselang könnten sich nun ändern. In diesem Jahr haben 700 der 1.200 Beschäftigten in Brieselang, angestoßen vom Betriebsrat, gegen die Praxis per Unterschriftensammlung protestiert. Später haben bei einer Befragung 95 Prozent der TeilnehmerInnen ihren Unmut über die Pausenregel geäußert. Das berichtet Markus Hoffmann-Achenbach, zuständiger Verdi-Gewerkschaftssekretär in Brandenburg. Der Druck half: Der Betriebsrat konnte den Arbeitgeber an den Verhandlungstisch bewegen. Zu einer Lösung kam es zwar nicht, jedoch wurde eine Einigungsstelle eingesetzt – eine Art Schiedsgericht zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber. Jetzt soll es zu einer Einigung gekommen sein: Die Pause soll künftig erst dann beginnen, wenn die Arbeiter ein Drehkreuz passieren. (…) Unzufrieden sind die Arbeiter in Brieselang indes auch mit dem Stundenlohn von 10,12 Euro . (…) Verdi hat dieses Jahr gegen Zalando geklagt, weil aus ihrer Sicht ie Mitarbeiter und die Gewerkschaft bei der Umwandlung in die SE übergangen wurden. In erster Instanz hat Verdi verloren, inzwischen aber Beschwerde eingelegt. Ein Urteil steht noch aus.“ Artikel von Gunnar Hinck vom 21. Dezember 2016 bei der taz online weiterlesen »
Zalando: Ich bin kein Roboter"Mitarbeiter kritisieren Zalando: Pausenregeln seien zu rigide, Gehälter zu niedrig. Nach Protesten bewegt sich der Online-Händler – etwas. (...) Die Zustände bei Zalando Brieselang könnten sich nun ändern. In diesem Jahr haben 700 der 1.200 Beschäftigten in Brieselang, weiterlesen »

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Ex-Chefarzt rechnet ab: „Im Krankenhaus ist der Mensch kein Mensch mehr“
Gesundheit ist keine Ware„Krankenhäuser als Fabriken, die Mediziner entmündigt – so beschreibt der ehemalige Chefarzt Ulrich Hildebrandt das System privater Klinikkonzerne. Für Patienten bringe das ein hohes Risiko mit sich. Die Pflegekräfte sind überlastet, die Ärzte sollen mit strengen Vorgaben auf Rendite getrimmt werden. Der Fall des Asklepios-Konzerns zeigt eindrücklich, was passiert, wenn der Staat einen elementaren Teil der Daseinsvorsorge in die Hände von privaten Unternehmen gibt. Die Realität in deutschen Krankenhäusern erschreckt selbst langjährige Mediziner. Ulrich Hildebrandt war leitender Oberarzt an einer Uniklinik und hat als Chefarzt die Privatisierung von zwei Krankenhäusern miterlebt. Er habe „die Nase voll, von dem Bild, das in Krankenhausserien vermittelt wird“, sagt er. „Da sind immer alle begeistert von ihrer Arbeit. Das entspricht nicht der Krankenhausrealität“…“ Interview von Kristina Gnirke und Isabell Hülsen mit dem Autor und ehemaligen Chefarzt Ulrich Hildebrandt vom 21. Dezember 2016 beim Spiegel Online weiterlesen »
Gesundheit ist keine Ware"Krankenhäuser als Fabriken, die Mediziner entmündigt - so beschreibt der ehemalige Chefarzt Ulrich Hildebrandt das System privater Klinikkonzerne. Für Patienten bringe das ein hohes Risiko mit sich. Die Pflegekräfte sind überlastet, die Ärzte sollen mit strengen Vorgaben auf Rendite getrimmt weiterlesen »

Sparzwang: Rechtsabteilungen entdecken Leihjuristen als Kostensenker
Leiharbeit abschaffen: FAU-Aktionswoche 18. bis 25. September 2009Die deutschen General Counsel haben schon viel versucht, um Geld zu sparen. Sie etablierten Panels und experimentierten mit der Mandatierung anhand strikter Einkaufskriterien. Nun steht die nächste Einsparmöglichkeit auf dem Prüfstand: Leihjuristen. ThyssenKrupp setzt bereits regelmäßig Juristen auf Zeit ein. Sie arbeiten an kurzfristigen Projekten wie Compliance-Untersuchungen und vertreten Mitarbeiter in Elternzeit. Flexibel, schnell, günstig. Für den Head of Governance bei ThyssenKrupp, Dr. Martin Klein, sind sie „eine attraktive Bereicherung und nicht selten auch eine Alternative zu Kanzleien“. Mit dieser Meinung findet Klein bislang nur wenige Gleichgesinnte. Denn: Das Modell Zeitarbeit, das etwa im angloamerikanischen Raum schon weit verbreitet ist, setzt sich hierzulande erst langsam durch. Bislang sind es vor allem Kanzleien, die für große Projekte wie Due Diligences oder umfangreiche Verfahren fleißige, aber günstige Juristen für einen überschaubaren Zeitraum brauchen und damit ihre Belastungsspitzen personell abdecken…“ Beitrag vom 21. Dezember 2016 von und beim JUVE-Verlag – es verschont wohl keine Berufsgruppe! weiterlesen »
Leiharbeit abschaffen: FAU-Aktionswoche 18. bis 25. September 2009"Die deutschen General Counsel haben schon viel versucht, um Geld zu sparen. Sie etablierten Panels und experimentierten mit der Mandatierung anhand strikter Einkaufskriterien. Nun steht die nächste Einsparmöglichkeit auf dem Prüfstand: Leihjuristen. ThyssenKrupp setzt bereits weiterlesen »

Dossier

IG BCE: Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von BetriebsrätenDas Kasseler Unternehmen TET (Technoform Extrusion Tooling) GmbH steht kurz davor, in die Bautec GmbH der Unternehmensmutter integriert zu werden. Während die Geschäftsleitung der TET diesen Schritt mit Synergieeffekten begründet, befürchten Betriebsrat und gewerkschaftliche Vertrauenskörper, dass es darum geht, schlechtere Arbeitsbedingungen durchzusetzen und gleichzeitig einen kritischen Betriebsrat loszuwerden. Die Fusion soll nach Planung des Unternehmens am 10. Oktober vollzogen werden. „Der Kasseler TET-Betriebsrat gehört zu den aktivsten und konsequentesten Betriebsräten, die ich als Arbeitsrechtler kennengelernt habe. Es verwundert deshalb auch nicht, dass der wesentliche Punkt der jetzt forcierten ‚Unternehmensverschmelzung‘ die Entmachtung des Betriebsrats zu sein scheint,“ so der Hamburger Arbeitsrechtler und Anwalt des TET-Betriebsrates Dr. Rolf Geffken. Demnach ließ TET verkünden, dass mit dem Datum der Verschmelzung das Amt des Betriebsrates erlösche und auch keine Neuwahl ‚notwendig‘ sei. Für das Verhalten von Technoform findet RA Geffken deutliche Worte: „Das ist mehr als bloßes Betriebsrats-Mobbing. Das ist Krieg gegen einen Betriebsrat.“ (…) Damit die Fusion nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wird, hat sich zur Unterstützung der Belegschaft ein Solidaritätskreis gebildet. Der Betriebsrat prüft zudem gerichtliche Schritte.“ Aus der Pressemitteilung des Solidaritätskreises vom 16.9.2016, die wir dokumentieren, sowie weitere Informationen und Unterstützungsaufrufe. Neu: Betriebsrat „legal“ ausgeschaltet: Sozialplan mit Restmandat bei Technoform – Gewerkschaft kam zu spät weiterlesen »

Dossier

IG BCE: Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von Betriebsräten"Das Kasseler Unternehmen TET (Technoform Extrusion Tooling) GmbH steht kurz davor, in die Bautec GmbH der Unternehmensmutter integriert zu werden. Während die Geschäftsleitung der TET diesen Schritt mit Synergieeffekten begründet, befürchten weiterlesen »

Kurze kommentierte Übersicht von Volker Bahl vom 19.12.2016 weiterlesen »

Kurze kommentierte Übersicht von Volker Bahl vom 19.12.2016

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rynair lowest wagesAm heutigen Montag gründen die deutschen Piloten der Fluggesellschaft Ryanair unter dem Dach der Vereinigung Cockpit eine Tarifkommission. Erstmalig organisieren sich damit Ryanair-Piloten in Deutschland, um sich den fragwürdigen Umgang der Fluggesellschaft mit ihren Angestellten nicht länger gefallen zu lassen. Ziel wird es sein, die Arbeitsbedingungen bei Ryanair positiv zu beeinflussen. „Was für andere Arbeitnehmer in Deutschland selbstverständlich ist, müssen wir jetzt endlich auch bei Ryanair erreichen“, sagt ein Mitglied der Tarifkommission. „Angemessene Arbeitsverträge anstatt atypischer Beschäftigung ist hierfür die Grundlage.“ Gegründet von Piloten für Piloten setzt sich die Tarifkommission aus aktiven Ryanair-Piloten zusammen. Sie besteht aus Kapitänen und Kopiloten, zum Teil mit Festanstellung, zum Teil im so genannten „Contractor-Modell“. Zum Schutz vor zu erwartenden Repressalien seitens Ryanair bleiben die Mitglieder der Kommission vorerst anonym. Die aktuelle Situation bei Ryanair sorgt innerhalb der Pilotenschaft für Unsicherheit und setzt die Beschäftigten unter Druck. Laufende Gerichts- und Ermittlungsverfahren einschließlich vieler Hausdurchsuchungen in Deutschland zeigen, wie dramatisch die Situation für die Ryanairbeschäftigten derzeit ist…“ Cockpit-Pressemitteilung vom 19 Dezember 2016 und weitere Informationen weiterlesen »
rynair lowest wages"Am heutigen Montag gründen die deutschen Piloten der Fluggesellschaft Ryanair unter dem Dach der Vereinigung Cockpit eine Tarifkommission. Erstmalig organisieren sich damit Ryanair-Piloten in Deutschland, um sich den fragwürdigen Umgang der Fluggesellschaft mit ihren Angestellten nicht länger gefallen zu lassen. weiterlesen »

Rollentausch bei Eurowings: Spartenorganisation UFO und Management fordern einheitliche Tarifregelungen. ver.di besteht auf ihrem Recht, eigene Verträge abzuschließen

Dossier

lufthansa verdi jugendDie aktuelle Situation im Lufthansa-Konzern und speziell bei der Billigtochter Eurowings erinnert in vielen Facetten an den Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn im vergangenen Jahr. Die Unternehmensleitung setzt auf Verwirrung, schlägt Schlichtungen vor, macht unannehmbare Angebote, rudert wieder zurück und provoziert damit immer wieder Arbeitsniederlegungen. Zugleich konkurrieren verschiedene Gewerkschaften im Betrieb darum, die Beschäftigten tarifpolitisch zu vertreten. Angeheizt werden die Konflikte durch das Gesetz zur »Tarifeinheit«, das die Existenz sogenannter Minderheitsgewerkschaften in Frage stellt. Alles wie bei der Bahn also – und doch alles anders. Unter den Gewerkschaften scheinen die Rollen vertauscht zu sein…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 25.11.2016. Neu dazu: Zoff bei Eurowings. Bei der Lufthansa-Tochter eskaliert der Streit zwischen den Gewerkschaften UFO und ver.di. Gesetz zur »Tarifeinheit« verschärft Konflikte weiterlesen »

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lufthansa verdi jugend"Die aktuelle Situation im Lufthansa-Konzern und speziell bei der Billigtochter Eurowings erinnert in vielen Facetten an den Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn im vergangenen Jahr. Die Unternehmensleitung setzt auf Verwirrung, schlägt Schlichtungen vor, macht unannehmbare Angebote, rudert wieder weiterlesen »

[Arvato] Inside Facebook
Facebook: "Freunde" in und als Gefahr„Wer löscht die Hasskommentare, Kinderpornos und Fake News auf Facebook? Im SZ-Magazin sprechen erstmals Mitarbeiter aus dem 600 Mann starken Löschteam in Berlin über ihre belastende Arbeit. Sie sind bei dem Dienstleister Arvato angestellt und fühlen sich nicht ausreichend unterstützt. Einblicke in einen grauenvollen Job und die streng geheimen Lösch-Regeln. (…) Den vom SZ-Magazin befragten Mitarbeitern ist es eigentlich verboten, mit Journalisten oder Behördenvertretern zu reden. Doch sie wollen ihre Arbeitsbedingungen öffentlich machen. Sie sind die unsichtbaren Leidtragenden, die für Facebook Inhalte möglichst schnell entfernen sollen – aber sich für diese Arbeit oft nicht ausreichend vorbereitet und psychologisch betreut fühlen. Viele berichten von Stress, Überlastung und unübersichtlichen Vorgaben, welche Inhalte gelöscht werden müssen und welche nicht. Viele klagen auch über schwere psychische Probleme, die durch das Sichten von oftmals schockierenden Inhalten wie Folter, Mord oder Kindsmissbrauch hervorgerufen werden. Mit ihren Problemen fühlen sich die Mitarbeiter alleingelassen – professionelle Hilfe stehe ihnen nicht ausreichend zur Verfügung…“ Artikel von Till Krause und Hannes Grassegger vom 15. Dezember 2016 bei der Süddeutschen Zeitung online – die grosse „exklusive“ SZ-Magazin-Recherche gibt es nur für Geld. Wichtig dazu: „#insideFacebook – „Exklusiver“ Story-Klau durchs SZ-Magazin?“ und weitere Beiträge zu Arvato-Arbeitsbedingungen für Fratzbuch-Zensur weiterlesen »
Facebook: "Freunde" in und als Gefahr"Wer löscht die Hasskommentare, Kinderpornos und Fake News auf Facebook? Im SZ-Magazin sprechen erstmals Mitarbeiter aus dem 600 Mann starken Löschteam in Berlin über ihre belastende Arbeit. Sie sind bei dem Dienstleister Arvato angestellt und fühlen sich nicht weiterlesen »

[Ufo] Kabine: Nach der Lufthansa-Schlichtung nun Eurowings-Verhandlungen

Dossier

» [Ufo] Kabine: Nach der Lufthansa-Schlichtung nun Eurowings-Verhandlungen„… Die Verhandlungen mit Eurowings liefen über mehrere Monate. Dass Eurowings als neues „Low-Cost-Standbein“ des Lufthansa-Konzerns entsprechend tarifiert werden sollte, war Gegenstand einer Vorvereinbarung, die wir im Zusammenhang mit dem Schlichtungsprozess unter Matthias Platzeck erringen konnten. Dabei sollte nach unserer Auffassung unter anderem das Eurowings-Bestandspersonal in den Genuss der besseren Regelungen aus VTV und MTV der Germanwings-Kolleginnen und Kollegen kommen, sowie ein Arbeitgeberbeitrag zur betrieblichen Altersversorgung oder ein Mitarbeiterfonds als höhere Ergebnisbeteiligung eingeführt werden. Allerdings sieht sich der Arbeitgeber auf Grund der angeblich schwierigen wirtschaftlichen Situation der Eurowings nicht mehr in der Lage, diesen Weg weiterzugehen. Das zwischenzeitlich von Eurowings unterbreitete „Angebot“ ist weithin bekannt. Im Gegenzug zu einer indiskutabel geringen Vergütungserhöhung hat Eurowings darin die Streichung der 30minütigen Check-out-Zeit gefordert. Falls wir mehr als 1,3 (!) % Gehaltssteigerung wollten, sollten wir uns auf die Einführung von Arbeitszeitkonten einlassen. Erneut soll damit die Eurowings-Kabine Federn lassen. Dies ist für uns nicht verhandelbar! (…) Wir bereiten uns auf Arbeitskampfmaßnahmen vor…“ UFO am 30. September 2016 im Dossier: „Eurowings: Ihr fragt, wir antworten“. Siehe neu dazu:  [UFO] Zur kalten Jahreszeit: Eurowings kuschelt mit ver.di weiterlesen »

Dossier

» [Ufo] Kabine: Nach der Lufthansa-Schlichtung nun Eurowings-Verhandlungen"... Die Verhandlungen mit Eurowings liefen über mehrere Monate. Dass Eurowings als neues "Low-Cost-Standbein" des Lufthansa-Konzerns entsprechend tarifiert werden sollte, war Gegenstand einer Vorvereinbarung, die wir im Zusammenhang mit dem Schlichtungsprozess unter Matthias Platzeck weiterlesen »

Tödlicher Arbeitsunfall bei Amazon in Werne
Amazon-Gelände LeipzigGestern morgen wurde ein 72-jähriger Lastwagenfahrer auf dem Firmengelände von Amazon im nordrhein-westfälischen Werne von einem anderen Lastwagenfahrer überfahren. (…) Um viertel nach sechs Uhr morgens überquerte gestern ein Lkw-Fahrer eines Zuliefererbetriebs den Weg zum Pförtnerhaus auf dem Firmengelände von Amazon in Werne. Sekunden später war er tot – überrollt von einem Kollegen, der gerade die Einfahrtsschranke durchquerte. (…) Immer, wenn Kolleg*innen sterben, trauern wir um einen der Unsrigen – in diesem Fall um einen 72-Jährigen, der wahrscheinlich aufgrund seiner zu geringen Rente noch weiter Lastwagen fahren musste. War er – oder der 28-jährige Lastwagenfahrer, der den Unfallwagen fuhr – aufgrund langer Fahrten übermüdet und hat die Gefahrensituation deshalb übersehen? Warum musste der 72-Jährige überhaupt noch für die Zuliefererfirma arbeiten? Wir grübeln, ob er ein Opfer der steigenden Altersarmut in Deutschland wurde. Hinzu kommt: Schon seit Wochen gibt es in Werne Streit um den übermäßigen Lkw-Verkehr rund um das Amazon-Werk…“ Beitrag von Stefan Schneider vom 17.12.2016 bei Klasse Gegen Klasse weiterlesen »
Amazon-Gelände Leipzig"Gestern morgen wurde ein 72-jähriger Lastwagenfahrer auf dem Firmengelände von Amazon im nordrhein-westfälischen Werne von einem anderen Lastwagenfahrer überfahren. (...) Um viertel nach sechs Uhr morgens überquerte gestern ein Lkw-Fahrer eines Zuliefererbetriebs den Weg zum Pförtnerhaus auf dem Firmengelände von Amazon weiterlesen »

Studie: Überwachung von Journalisten in westlichen Demokratien nimmt autokratische Züge an
USA: Du bist ein potenzieller Terrorist! Deshalb will ich Deine DatenWestliche Demokratien laufen mit ihrer Überwachungsaufrüstung Gefahr, investigativen Journalismus zu unterdrücken, wie wir es bisher nur aus autokratischen Regimen kennen – das zeigt eine neue Studie der Universität Wien. Welche Auswirkungen hat die zunehmende Überwachung auf investigative Journalisten und mit welchen Mitteln wehren sie sich?.(…) Ich kann Tipps geben, wie ihr eure Kommunikation schützen könnt, aber das ist ein Kampf, den ihr so nicht gewinnen könnt. Ihr müsst ihn auf den Titelseiten führen und ihr müsst ihn gewinnen, wenn ihr in der Zukunft in der Lage sein wollt, so zu berichten, wie ihr es bislang konntet. Wird die Überwachung der Journalisten weiter ausgebaut, werde die Metapher vom Panopticon weiter an Bedeutung gewinnen: Die Journalisten werden in ihrem Handeln konformer und zunehmend weniger investigativ arbeiten – auch in westlichen Demokratien. Bei diesem Trend sieht die Studie die Rolle des Journalismus mit seiner Kontrollfunktion als Vierte Macht im Staat stark gefährdet…“ Beitrag von Florian Zechmeister vom 15. Dezember 2016 bei Netzpolitik.org weiterlesen »
USA: Du bist ein potenzieller Terrorist! Deshalb will ich Deine Daten"Westliche Demokratien laufen mit ihrer Überwachungsaufrüstung Gefahr, investigativen Journalismus zu unterdrücken, wie wir es bisher nur aus autokratischen Regimen kennen – das zeigt eine neue Studie der Universität Wien. Welche Auswirkungen hat weiterlesen »

AKW Fukushima vor der Katastrophe 2011„Der Bundestag hat gestern wie erwartet die Verlängerung der Brennelementesteuer abgelehnt. Damit läuft diese zum Jahresende aus. Der Fiskus hat dadurch jährlich Mindereinnahmen von rund 1,5 Milliarden Euro. (…) Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstag auch ein Gesetzespaket verabschiedet, mit dem der AKW-Abriss, der Transport der Abfälle und die Einlagerung des radioaktiven Mülls geregelt werden sollen. Die Atomkonzerne – neben den genannten auch Vattenfall – kommen relativ günstig davon. Das finanzielle Risiko wird ein von der Bundesregierung verwalteter Fonds übernehmen. Die Unternehmen zahlen in diesen bis 2026 23,5 Milliarden Euro ein. Je nach Gestaltung der Ratenzahlung kann es aufgrund von Verzinsung eventuell auch etwas mehr werden. Wie bereits vor einem Jahr berichtet basiert das Konzept auf den Annahmen, das erstens nach 2099 keine Kosten mehr anfallen, zweitens die Kostensteigerung bis dahin durchschnittlich nicht über 3,6 Prozent liegt und sich drittens das eingezahlte Kapital im Durchschnitt mit 4,58 Prozent verzinsen lässt. Die letzten beiden Annahmen halten, wie seinerzeit dargestellt, Experten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in Berlin für unrealistisch. Das Auslaufen des Bedarfs im Jahre 2099 ist auszuschließen…“ Beitrag von Wolfgang Pomrehn vom 16. Dezember 2016 bei Telepolis weiterlesen »
AKW Fukushima vor der Katastrophe 2011"Der Bundestag hat gestern wie erwartet die Verlängerung der Brennelementesteuer abgelehnt. Damit läuft diese zum Jahresende aus. Der Fiskus hat dadurch jährlich Mindereinnahmen von rund 1,5 Milliarden Euro. (...) Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstag auch ein Gesetzespaket weiterlesen »

Tarifrunde 2016 Kabine bei Eurowings von ver.di
ver.di hat die Kabinenbeschäftigten von Eurowings zum Streik in Düsseldorf und Hamburg aufgerufen. An beiden Standorten wird es deshalb am Dienstag, dem 22. November 2016 zwischen fünf Uhr morgens und 20 Uhr zu einem ganztägigen Streik kommen. Trotz mehrmonatiger Tarifverhandlungen mit der Eurowings konnte auch am 11. November kein Ergebnis erzielt werden. (…) ver.di fordert für die rund 460 Kabinenmitarbeiter von Eurowings unter anderem eine Anhebung der Gehälter und eine Erhöhung der Funktionszulagen um jeweils sieben Prozent, 500 Euro Zulage für die Kabinenleitung („Chef de Cabin“; CdC) und die volle Bezahlung der Dienstzeit einschließlich der Bodentätigkeiten und Bodenzeiten. Darüber hinaus strebt ver.di eine Anhebung der Mehrflugstundenvergütung auf 30 Euro sowie eine zehnprozentige Provision beim Bordverkauf an. Die Laufzeit des Tarifvertrags soll zwölf Monate betragen. (…) Ein weiterer Verhandlungstermin wurde noch nicht vereinbart.“ ver.di-Pressemitteilung vom 22.11.2016 und dazu: [Ver.di] Tarifvertrag für Flugbegleiter mit Eurowings heute Nacht in Kraft gesetzt weiterlesen »
"ver.di hat die Kabinenbeschäftigten von Eurowings zum Streik in Düsseldorf und Hamburg aufgerufen. An beiden Standorten wird es deshalb am Dienstag, dem 22. November 2016 zwischen fünf Uhr morgens und 20 Uhr zu einem ganztägigen Streik kommen. Trotz mehrmonatiger Tarifverhandlungen mit der Eurowings konnte auch am 11. November kein Ergebnis weiterlesen »

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