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Private-Equity-Investitionen im Pflegesektor: Relevanz, Dimensionen und Handlungserfordernisse
Bündnis Krankenhaus statt FabrikIm deutschen Pflegesektor ist in den vergangenen Jahren ein neuer Akteurstyp aktiv geworden. Private-Equity-Gesellschaften (PEG) investieren temporär, branchen- und länderübergreifend und unterscheiden sich damit von vielen anderen privaten Trägern. Das wachsende Engagement von PEG ist u.a. auf das Nachfragewachstum, auf berechenbare Marktrisiken bei gesicherten Renditechancen sowie auf marktliche Konzentrations- und Konsolidierungsprozesse zurückzuführen. Die PEG wenden vorranging die sogenannte Buy-and-Build-Strategie an, d.h. sie erwerben mehrere kleinere Unternehmen und fügen diese zu einer größeren Unternehmenseinheit zusammen. Damit zielen sie vor allem auf Skalenvorteile durch ihre wachsende Unternehmensgröße. Die im Pflegesektor aktiven PEG unterscheiden sich hinsichtlich ihres Leistungsprofils, der angebotenen Versorgungsformen, ihrer Gründungs- und Entstehungskontexte sowie ihrer Eigentümerstrukturen. Die Leistungen in der Versorgung sind somit differenziert zu betrachten. Notwendig ist mehr Transparenz über die tatsächlichen Eigentümerstrukturen im Pflegesektor. Anlagestrategien, mögliche Hebeleffekte sowie die Vergütungs- und Unternehmenspolitik sind hier wichtige Ansatzpunkte. Dies wäre durch verbindliche versorgungs- und arbeitspolitische Standards zu flankieren…“ Studie von Michaela Evans und Christoph Scheuplein als Forschung Aktuell 08/2019 beim IAT weiterlesen »
Bündnis Krankenhaus statt Fabrik"Im deutschen Pflegesektor ist in den vergangenen Jahren ein neuer Akteurstyp aktiv geworden. Private-Equity-Gesellschaften (PEG) investieren temporär, branchen- und länderübergreifend und unterscheiden sich damit von vielen anderen privaten Trägern. Das wachsende Engagement von PEG ist u.a. auf das Nachfragewachstum, auf weiterlesen »

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Seit sieben Jahren verfolgt, eingesperrt und verfemt: Die Maruti-Suzuki 13 sind Opfer der indischen Klassenjustiz
Die 13 verurteilten Maruti-Gewerkschafter im Porträt - Plakat der Betriebsgewerkschaft März 2017Über Tausend Arbeiter beteiligten sich an einer Demonstration für die Freilassung der dreizehn Maruti-Suzuki-Arbeiter, die 2012 in einer gigantischen Verschwörung des indischen Staats und des japanischen Autokonzerns Suzuki zu lebenslanger Haft verurteilt wurden. Der Protest wurde vom Provisorischen Komitee der Maruti Suzuki Workers Union (MSWU) organisiert. Unter den Demonstranten waren solidarische Maruti-Suzuki-Arbeiter, die selbst von Schikanen betroffen und früher inhaftiert gewesen waren. Es kamen Arbeiter aus anderen Fabriken des riesigen Industriegürtels Gurgaon-Manesar und weitere Unterstützer. Sie trugen Plakate, auf denen sie die Freilassung der dreizehn Arbeiter und die sofortige Wiedereinstellung aller entlassenen Maruti-Suzuki-Arbeiter forderten. Ein Flugblatt für die Kundgebung verurteilte ausdrücklich den Obersten Gerichtshof Indiens, der eine Freilassung der Arbeiter auf Kaution kaltschnäuzig abgelehnt hatte, bis der Einspruch gegen ihre Verurteilung wegen fingierter Mordanklagen entschieden ist. Auf dem Flugblatt wurde eindringlich gefragt: „Warum diese Ungerechtigkeit? Das einzige „Verbrechen“ der dreizehn Arbeiter war es, Widerstand gegen die Armutslöhne, die ausbeuterischen Arbeitsbedingungen und die prekären Arbeitsverträge zu leisten, die beim größten indischen Autobauer Maruti Suzuki und in der gesamten verarbeitenden Industrie in Indien vorherrschen…“ – aus dem Demonstrationsbericht „Indien: Demonstration zum siebten Jahrestag des juristischen Komplotts gegen die inhaftierten Maruti-Suzuki-Arbeiter“ von Kranti Kumara und Keith Jones am 01. August 2019 bei wsws zum siebten Jahrestag dieser ebenso absurden wie abscheulichen Verfolgungskampagne gegen Gewerkschafter – die wir mit eigener Rubrik dokumentieren: Indien » Arbeitskämpfe » Maruti-Suzuki  weiterlesen »
Die 13 verurteilten Maruti-Gewerkschafter im Porträt - Plakat der Betriebsgewerkschaft März 2017Über Tausend Arbeiter beteiligten sich an einer Demonstration für die Freilassung der dreizehn Maruti-Suzuki-Arbeiter, die 2012 in einer gigantischen Verschwörung des indischen Staats und des japanischen Autokonzerns Suzuki zu lebenslanger Haft verurteilt weiterlesen »

Betriebsrätin hält Madsack stand – Nach gescheiterter Kündigung kehrt ver.di-Betriebsrätin auf ihren Arbeitsplatz zurück
Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser stören„Nach einer fristlosen Kündigung arbeitet die Betriebsrätin Beate S. seit Anfang Juli wieder in der zum Madsack-Konzern gehörenden MDG Medien Dienstleistungsgesellschaft. Trotz des im Dezember gewonnenen Arbeitsgerichtsprozesses (M berichtete) hatte der MDG-Geschäftsführer weiterhin versucht, die Bilanzbuchhalterin mit 100.000 Euro Abfindung loszuwerden – erfolglos. Beate S., die von ver.di unterstützt wurde, hat das Geld abgelehnt. Denn weil nach gesetzlichen Abzügen nur die Hälfte dessen übriggeblieben wäre, rieten ihr sowohl Arbeitsagentur als auch Anwalt Walter Lübking dringend von einem Aufhebungsvertrag ab. „Meine Mandantin hätte eine Arbeitslosengeldsperre bekommen, Steuern und Krankengeld nachzahlen müssen und wäre das Risiko eingegangen, sich mit 57 Jahren einen neuen Arbeitsplatz suchen zu müssen“, so Lübking. (…) Beate S. war Anfang 2018 fristlos gefeuert worden. Der MDG-Geschäftsführer hatte ihr vorgeworfen, sie habe 3,60 Euro Porto für drei Werbebriefe zur Betriebsratswahl erschlichen, die mit der hauseigenen City-Post befördert wurden. Mit diesem strafrechtlichen Kündigungskonstrukt scheiterte das Unternehmen jedoch in drei Arbeitsgerichtsinstanzen. (…) Eigentlicher Hintergrund der Kündigung waren offenbar vielmehr jahrelange Auseinandersetzungen um die Betriebsratstätigkeit von S. und die Tatsache, dass die Bilanzbuchhalterin der Prüfungskommission der Industrie- und Handelskammer (IHK) angehört und dafür acht bis neun Tage pro Jahr freigestellt werden muss…“ Bericht von Annette Rose vom 30. Juli 2019 bei ver.di ‚MenschenMachenMedien‘ weiterlesen »
Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser stören"Nach einer fristlosen Kündigung arbeitet die Betriebsrätin Beate S. seit Anfang Juli wieder in der zum Madsack-Konzern gehörenden MDG Medien Dienstleistungsgesellschaft. Trotz des im Dezember gewonnenen Arbeitsgerichtsprozesses (M berichtete) hatte der MDG-Geschäftsführer weiterhin versucht, die Bilanzbuchhalterin mit 100.000 Euro Abfindung weiterlesen »

Sommer, Sonne, Ausbeutung – Saisonberufe, die manchmal gar keine sind: Miese Arbeitsbedingungen in der Ferienzeit. Streiks in den Urlaubswochen sind selten, aber wirksam
"willst du mit mir streiken gehen?"„Für Lohnarbeiterinnen und -arbeiter ist eigentlich immer »Saure-Gurken-Zeit«. Wer sich das ganze Jahr über den Buckel krumm arbeitet, freut sich deshalb ganz besonders auf den Jahresurlaub. Wegen des schönen Wetters und der langen Schulferien liegt der oft im Sommer. Ärgerlich ist es da, wenn ein Streik im Transportwesen die Urlaubspläne durcheinanderbringt (…). Ausstände in dieser Branche finden allerdings fast ausschließlich im europäischen Ausland statt; in der Bundesrepublik werden sie oft nur deshalb zur Kenntnis genommen, weil auch deutsche Urlauber betroffen sind. Daheim in Deutschland wird in der Sommerzeit eher selten gestreikt, aber zumindest über die problematischen Arbeitsbedingungen in bestimmten Wirtschaftsbereichen geredet. Prominente Beispiele sind die Baubranche oder das Hotel- und Gaststättengewerbe. Vor allem in der Sommersaison werden viele Beschäftigte in Biergärten, Hotels und Gaststätten zu Überstunden gedrängt. (…) Auch Bauarbeiter, die in der warmen Jahreszeit besonders viel zu tun haben, klagen über unfreiwillige und oft unbezahlte Mehrarbeit. (…) Sommer, Sonne, Spaß verbinden Besucher mit den zahlreichen Freiluftfestivals der Republik. Vor Ort realisiert werden letztere zum großen Teil von Selbständigen und kurzzeitig befristet Angestellten. Sie haben häufig keine Arbeitsverträge und keine soziale Absicherung. Die Bezahlung liegt oft unterhalb des Mindestlohnniveaus. (…) Ziemlich ähnlich wie ehedem »bei Hofe« sind die Arbeitsbedingungen für Kassierer, Schlossführer, Reinigungskräfte und das Sicherheitspersonal in den Schlössern und Gärten Berlins und Brandenburgs. Seit der Ausgliederung der »Fridericus-Servicegesellschaft« aus der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten im Jahr 2006 werden fast alle Beschäftigten bei »Fridericus« nicht mehr nach dem Tarifvertrag der Länder bezahlt. (…) Und dann gibt es noch die Lohnabhängigen, die in der Saison ihre Arbeit verlieren. Die Rede ist von befristet beschäftigten Lehrern, die über die Sommerferien entlassen und zu Schuljahresbeginn wieder eingestellt werden…“ Beitrag von Susanne Knütter bei der jungen Welt vom 30. Juli 2019 weiterlesen »
"willst du mit mir streiken gehen?""Für Lohnarbeiterinnen und -arbeiter ist eigentlich immer »Saure-Gurken-Zeit«. Wer sich das ganze Jahr über den Buckel krumm arbeitet, freut sich deshalb ganz besonders auf den Jahresurlaub. Wegen des schönen Wetters und der langen Schulferien liegt der oft im weiterlesen »

Die Zerstörung der IG Metall? Über den gewerkschaftlichen Umgang mit der ökosozialen Krise
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitDer Sozialdemokratismus lebt von Spielräumen. Denn als Praxis des Kompromisses braucht er Verteilungsspielräume, politische Spielräume, historische Spielräume, die er nutzen kann, um nach einer Phase der Mobilisierung der eigenen Klientel zu Kompromissen mit seinem jeweiligen Gegenüber zu gelangen. (…) Wir leben in einer Zeit, in der die unterschiedlichen sozialen Spielräume erheblich kleiner geworden sind. Mit Blick auf den Klimawandel ist die Zeit knapp geworden und es droht eine ökologische Katastrophe globalen Ausmaßes mit der Entstehung unbewohnbarer Erdgebiete, einer Verknappung der globalen Nahrungsmittelproduktion und unvermeidbaren Migrationsbewegungen. Ökonomisch scheint es uns gut zu gehen, aber die ökonomische Blüte der Gegenwart ist fragil (…) Wenn diese Ausgangsüberlegungen stimmen, dann ist eine aktuelle Krise der internationalen Sozialdemokratie logisches Symptom des gegenwärtigen Zustands der Welt und es ist davon auszugehen, dass sich diese mit den weiter schwindenden gesellschaftlichen Spielräumen nicht so leicht erledigen wird. In dieses Bild passt unseres Erachtens auch die Krise großer Teile der Gewerkschaftsbewegung, denn die überwiegende Mehrheit derselben sind an der Sozialdemokratie orientierte Organisationen, die von Anfang an immer einen Kompromiss suchen, in ihrer Praxis also gar nicht auf Siege über ihren Gegner abzielen, sondern mit diesem schnell zu Lösungen kommen wollen. Eine große Ausnahme von dieser Krise scheint es allerdings zu geben, und deshalb verdient diese Gewerkschaft unsere Aufmerksamkeit: die IG Metall. Während um sie herum die Sozialdemokratien und auch viele Gewerkschaften gegen Mitgliedermangel, schwindenden Einfluss und das Zusammenbrechen ihrer Machtressourcen kämpfen, scheint diese sozialdemokratische Groß-Organisation kaum an Kraft einzubüßen. Deshalb soll die Frage lauten: Ist die IG Metall unzerstörbar oder bereitet sich ihre Zerstörung ähnlich wie die aller anderen sozialdemokratischen Organisationen langsam vor?…“ Artikel vom Autorenkollektiv »Die Bewunderer des Hilarius Gilges« in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit – Ausgabe 7/2019 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit"Der Sozialdemokratismus lebt von Spielräumen. Denn als Praxis des Kompromisses braucht er Verteilungsspielräume, politische Spielräume, historische Spielräume, die er nutzen kann, um nach einer Phase der Mobilisierung der eigenen Klientel zu Kompromissen mit seinem jeweiligen Gegenüber zu gelangen. weiterlesen »

Truckers & Turtles united? Torsten Bewernitz fasst die Annäherung von Gewerkschaften und ökosozialer Bewegung zusammen
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitMan könnte meinen, die Revolution stehe vor der Tür – jedenfalls, wenn man der Auffassung ist, dass Generalstreik und Revolution einander bedingen. Hatten am 8. März feministische Bewegungen auf der ganzen Welt zu einem globalen sozialen Streik aufgerufen, so ist es nun die Klimabewegung, die für den 20. September 2019 den nächsten Generalstreik ausruft. Zwei globale Generalstreiks in einem Jahr – das ist vermutlich historisch einmalig. Lassen wir für heute mal alle Streiktheorie – Fragen nach den Grundbedingungen von Streikbewegungen, die Debatte um politische vs. ökonomische Streiks und die Frage, ob es überhaupt eine entsprechende Organisierung und entsprechende Machtressourcen für solche Streiks gibt – beiseite und beschränken uns auf die Darstellung der aktuellen Ereignisse: In einem Aufruf, der in Deutschland am 23. Mai in der Süddeutschen Zeitung erschien, riefen die AktivistInnen von Fridays for Future (FFF) zum gemeinsamen Klimastreik auf: »Am Freitag, 20. September, werden wir mit einem weltweiten Streik eine Aktionswoche für das Klima beginnen. Wir bitten Sie, sich uns anzuschließen. (…) »Wir müssen den Druck erhöhen, um sicherzustellen, dass der Wandel passiert. Und wir müssen ihn gemeinsam beschleunigen.« Und zum anderen, dass er gehört wird – auch in den Gewerkschaften. Auf den Klimastreik am 20. September soll eine ganze Aktionswoche folgen. Die AktivistInnen von FFF haben gezielt lokal die Gewerkschaften angeschrieben und um Unterstützung gebeten (…) Denn auch die Frage, wie eine soziale und konsequente Klimapolitik am Arbeitsplatz in verschiedenen Branchen und unserer Gesellschaft aussehen kann und wer dafür welchen Preis zu zahlen hat, ist eine entscheidende Frage für alle Beschäftigten, SchülerInnen, Studierenden und Menschen unserer Gesellschaft. (…) Bahnt sich also eine Erneuerung des Bündnisses von »Truckers and Turtles« an, wie 1999 bei den globalisierungskritischen Protesten gegen die Welthandelsorganisation (WTO) in Seattle pars pro toto das unerwartete Bündnis von GewerkschafterInnen (Truckers) und UmweltschützerInnen (Turtles) benannt wurde? Die Aufrufe von FFF wurden jedenfalls gehört…“ Artikel von Torsten Bewernitz in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit – Ausgabe 7/2019 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit"Man könnte meinen, die Revolution stehe vor der Tür – jedenfalls, wenn man der Auffassung ist, dass Generalstreik und Revolution einander bedingen. Hatten am 8. März feministische Bewegungen auf der ganzen Welt zu einem globalen sozialen Streik aufgerufen, weiterlesen »

Les intermittents ont fait exploser le – standard du – MedefDer Konzertveranstalter Berthold Seliger hat sich in seinem Buch „Vom Imperiengeschäft“ mit den neuesten Entwicklungen im Musikgeschäft auseinandergesetzt. (…) Wir erleben eine drastische Veränderung des Konzertgeschäfts, die in gewisser Weise analog zur Marktkonzentration auf nur wenige Großkonzerne in der Tonträgerindustrie verläuft. Auch im Konzertgeschäft dominieren mittlerweile weltweit nur noch drei Großkonzerne praktisch den gesamten Markt: Das sind Live Nation, der Weltmarktführer, CTS Eventim, der deutsche Monopolist, und AEG, die Anschütz Entertainment Group. Aus einem weitgehend regionalen Konzertmarkt mit örtlichen und nationalen Konzert- und Tourneeveranstaltern, die größtenteils Musikbegeisterte waren, ist eine „Live-Industrie“ geworden, in der es kaum mehr um Musik, sondern nur noch um größtmögliche Profite geht. Live Nation und CTS Eventim sind Aktiengesellschaften, und die Aktionäre haben kein Interesse an Kultur, sondern am Erfolg ihrer Aktien. Es ist ein typisches Shareholder-Business geworden, und entsprechend sind diese Großkonzerne nur noch an den Superstars interessiert. Das Konzertgeschäft als solches ist ja ein Superstar-Markt: Ein Prozent aller Musiker und Bands erzielen sechzig Prozent aller weltweiten Konzerteinnahmen, und die oberen fünf Prozent der Performer generieren sage und schreibe 85 Prozent aller Konzerteinnahmen. Und natürlich sind die Ticketpreise für Konzerte dieser fünf Prozent die höchsten, und sie wachsen zudem deutlich schneller als bei allen anderen Musikern. Und die Konzertkonzerne konzentrieren sich hauptsächlich auf dieses Superstar-Geschäft, denn ihre Investoren und Shareholder erwarten sich davon Super-Renditen und Super-Profite…“ Interview von Reinhard Jellen vom 27. Juli 2019 bei telepolis weiterlesen »
Les intermittents ont fait exploser le – standard du – Medef"Der Konzertveranstalter Berthold Seliger hat sich in seinem Buch "Vom Imperiengeschäft" mit den neuesten Entwicklungen im Musikgeschäft auseinandergesetzt. (...) Wir erleben eine drastische Veränderung des Konzertgeschäfts, die in gewisser Weise analog zur Marktkonzentration weiterlesen »

UBERmäßig ausgebeutet! Ein Fahrer packt aus. Ein Berliner kutschierte im Uber-Wagen drei Monate lang Kunden durch die Hauptstadt. Doch dann reichte es ihm …
say no to uberIch bin nicht gegen den freien Markt, aber das ist krank“, sagt Ex-Uber-Fahrer Przemyszlaw Woscieszek (45). „Man zerstört Taxis und kann nicht mal davon leben.“ Der Pole zog im Januar aus der Heimat nach Berlin, als linksliberaler Regisseur hatte er im streng konservativen Polen keine Aufträge mehr bekommen. Den Personenbeförderungs-Schein bekam er nach einem Besuch beim Arzt vom Bürgeramt. „Es gibt kein Training, keine Instruktionen, außer – sei so nah dran wie die Taxis. Uber nimmt jeden mit P-Schein und Führerschein und los geht’s.“ (…) Woscieszek glaubt, das finale Ziel des Start-Ups sei, den Markt zu monopolisieren. „Es ist günstiger und schneller, sie fahren die ganze Zeit, haben keine Parkplätze wie Taxis. Um Geld zu machen, sind zwölf Stunden Fahrt Minimum.“ Dadurch, dass man nicht direkt für das Unternehmen fahre, sondern über zwischengeschaltete Partner, könne man keinen Betriebsrat gründen, keine Rechte einfordern. Besonders Menschen wie er, die neu in Deutschland leben, würden ausgebeutet werden. (…) Der polnische Regisseur Woscieszek fährt mittlerweile keine Menschen mehr, sondern Pakete aus. Er hat seine Erfahrungen in einem Theaterstück verarbeitet. Ein Mann namens „P“ sagt da über „Über“, wie hier die Firma genannt wird: „Über ist das Endziel, auf das der Kapitalismus hinausläuft. Zero-Hour-Verträge in England, Minijobs in Deutschland, Drecksverträge in Polen. Der Kapitalismus verschlingt langsam die Demokratie, und wenn das Mahl vorbei ist, rülpst er den Faschismus hervor. In Berlin lebend, habe ich einen Platz in der ersten Reihe, um das zu beobachten. Tagsüber fuhr ich fröhliche Hipster, nachts traurige Gestalten aus Berliner Bordellen.“...“ Artikel von Til Biermann vom 22. Juli 2019 bei der Berliner Zeitung online mit Gegendastellungen des Uber-Pressesprechers weiterlesen »
say no to uberIch bin nicht gegen den freien Markt, aber das ist krank“, sagt Ex-Uber-Fahrer Przemyszlaw Woscieszek (45). „Man zerstört Taxis und kann nicht mal davon leben.“ Der Pole zog im Januar aus der Heimat nach Berlin, als linksliberaler Regisseur hatte weiterlesen »

[Großdemonstration gegen rechts am 20. Juli in Kassel] Presseausweis: Organisierte Unkenntnis bei der Polizei
Presseschild 2017Bei der Großdemonstration gegen rechts am 20. Juli in Kassel wurden Journalisten von der Polizei an ihrer Arbeit gehindert. Dass sie den Presseausweis vorzeigten, interessierte die Beamten nicht. Es war wieder der freie Journalist Arndt Ginzel, der bei der Demonstration gegen rechts in Kassel am 20. Juli Probleme mit der Polizei hatte. Wie schon im vergangenen Jahr, als die Auseinandersetzung mit dem „Hutbürger“ für Schlagzeilen sorgte. Ginzel und andere Kollegen wurden von Polizisten daran gehindert, eine Absperrung zu passieren. Dass sich die Journalisten mit dem Presseausweis legitimieren konnten, interessierte die Beamten nicht. (…)Die Unkenntnis der Polizisten vor Ort zeigt, dass wichtige Informationen und Absprachen wie etwa die zum Presseausweis aus den Ministerbüros nicht dahin weitergegeben werden, wo sie hin gehören: an die Polizeidienststellen…“ Kommentar von Hendrik Zörner vom 22. Juli 2019 bei der djv weiterlesen »
Presseschild 2017"Bei der Großdemonstration gegen rechts am 20. Juli in Kassel wurden Journalisten von der Polizei an ihrer Arbeit gehindert. Dass sie den Presseausweis vorzeigten, interessierte die Beamten nicht. Es war wieder der freie Journalist Arndt Ginzel, der bei der Demonstration gegen rechts weiterlesen »

Das Auto muss weg – Der Pkw ist die Geißel der Menschheit. Lasst uns Straßen rückbauen, die Bahn stärken und Autokonzerne zerschlagen!
je suis auto„Wir setzen uns in eine Zeitmaschine. Surren Sie mit, hinein in die Utopie! Die Krise des Autokartells ist unsere Chance. Wir müssen in Deutschland anfangen – von hier fand das Auto, diese zerstörerische Kreatur der Moderne, seinen Weg in die Welt. 100 Millionen Menschen starben seit seiner Erfindung durch Unfall oder Kfz-bedingte Umweltverschmutzung, jährlich sind es drei Millionen, Tendenz steigend. Dies gilt es zu bekämpfen. Wir haben eine Welt zu gewinnen, wenn wir uns von den Ketten des Autowahns befreien. Folgen Sie mir in eine Welt radikaler Entschleunigung, mit kurzen Wegen für alle. Das erfordert massive Geschwindigkeitsbegrenzungen auf allen Straßen, die Aufhebung der Vorfahrt des Kfz, Downsizing, autobefreite Städte, massiven Ausbau des Umweltverbunds von Bahn, ÖPNV, Rad und Fuß sowie basisdemokratische Bremsung des Kapitals durch Bekämpfung von Bodenspekulation und Mietwucher, außerdem die Vergesellschaftung und Zerschlagung der Autokonzerne. (…) Die Städte kommen weltweit zu neuer Blüte, das Leben findet wieder auf der Straße, auf Plätzen und in Cafés statt. Kinder sind von der Käfighaltung befreit und können herumstreunen. Es gibt keine fußgängerverlassenen Dörfer und Kleinstädte mehr. Alles ist ohne Dreck, Motorenlärm und Todesgefahr. Kleine Geschäfte sind überall lebensfähig, Schulen fußläufig und gefahrlos erreichbar. Mensch und Tier werden nicht mehr überfahren, die Natur atmet auf. Die Klimakatastrophe und künftige Kriege werden unwahrscheinlicher. Manchem wird diese Aussicht unrealistisch erscheinen, anderen wird sie Angst einjagen, aber sie kann uns nur von der Angst befreien, verletzt, krank oder getötet zu werden. Also: Steigen Sie ein! Springen Sie auf! Gehen Sie voran!“ Beitrag von Klaus Gietinger vom 22. Juli 2019 aus der Freitag Ausgabe 27/2019 weiterlesen »
je suis auto„Wir setzen uns in eine Zeitmaschine. Surren Sie mit, hinein in die Utopie! Die Krise des Autokartells ist unsere Chance. Wir müssen in Deutschland anfangen – von hier fand das Auto, diese zerstörerische Kreatur der Moderne, seinen Weg in die Welt. weiterlesen »

[Kampagne] „Hochschulpakt muss Entfristungspakt werden!“ Frist ist Frust - Entfristungspakt 2019Anfang Juli 2019 hat das Landesarbeitsgericht Berlin einer ehemaligen studentischen Hilfskraft der IT-Abteilung der Freien Universität (FU) nach über einem Jahr Verfahrensdauer recht gegeben. Sie erledigte Dauertätigkeiten in einer IT-Abteilung der FU. Nachdem die Universität den Arbeitsvertrag aus rein formalen Gründen nicht mehr verlängert hatte, klagte sie im Mai 2018 auf Entfristung des Vertrags. Im Juni 2018 hatte das Landesarbeitsgericht Berlin (LAG) festgestellt, dass technische und Verwaltungstätigkeiten an Hochschulen keine wissenschaftlichen Hilfstätigkeiten sind. Betroffene Beschäftigte müssten dementsprechend nicht nach dem Tarifvertrag für studentische Beschäftigte (TV-Stud), sondern nach dem für Landesbeschäftigte (TV-L) entlohnt werden. Mit einer Überführung der Arbeitsverhältnisse in den TV-L wären außerdem gegebenenfalls Entfristungen der Verträge verbunden. Trotzdem ignorieren einige Berliner Hochschulen weiterhin die geltende Rechtsprechung. Damit bleibt Betroffenen, die zu ihrem Recht kommen wollen, nur der Klageweg. (…) Die FU zog das Gerichtsverfahren mit wiederholten Fristverlängerungsanträgen und aussichtsloser Berufung in die Länge. Das LAG wies nun die Berufung endgültig zurück und schloss eine Revision aus. Das Vorgehen der Freien Universität ist kein Einzelfall. Mindestens ein weiterer Beschäftigter einer IT-Abteilung hatte im März 2019 seine Entfristungsklage in erster Instanz gegen die Universität gewonnen. Auch hier legte die FU Berufung ein, obwohl diese voraussichtlich ebenfalls zurückgewiesen wird. Dass die Hochschule diese aussichtslosen Prozesse führt, ist nicht nachvollziehbar, insbesondere, da sie Stellen mit ähnlichen Aufgaben – wenn auch in niedrigen Entgeltgruppen – bereits im TV-L ausschreibt. (…) Zudem umgeht die HU den TV-L durch Outsourcing. Die Leiharbeiter – unter ihnen immer mehr Studenten – verdienen noch weniger, als zuvor über den TV-Stud…“ Artikel von Katrin Blum in der jungen Welt vom 23.07.2019 weiterlesen »
[Kampagne] „Hochschulpakt muss Entfristungspakt werden!“ Frist ist Frust - Entfristungspakt 2019"Anfang Juli 2019 hat das Landesarbeitsgericht Berlin einer ehemaligen studentischen Hilfskraft der IT-Abteilung der Freien Universität (FU) nach über einem Jahr Verfahrensdauer recht gegeben. Sie erledigte Dauertätigkeiten in einer IT-Abteilung der FU. Nachdem weiterlesen »

Gewerkschaften und Umwelt: Die Mitglieder sind gefragt
"There are no Jobs on a dead Planet!"„… Schon 1985 zählten 55 Prozent der Bundesbürger Umweltschutz zu den wichtigsten Aufgaben der Politik; der landete damit, gleich hinter der Arbeitslosigkeit, auf Platz 2. Für 89 Prozent der Jugendlichen war es die wichtigste Aufgabe. Auch die Gewerkschaften gerieten da immer stärker unter Druck. Denn die (globale) Umweltkrise ist ein Ergebnis der kapitalistischen, sprich: ausschließlich profitorientierten Wirtschaftsweise, mit der sich die Gewerkschaftsführungen schon lange gemein gemacht haben (abgesehen von ihrer Kritik an den ärgsten sozialen Kollateralschäden). Dennoch ging ihnen, insbesondere der IG Metall, die Umweltfrage nicht völlig am Arsch vorbei. Die IG Metall versuchte ihr mit sog. «Zukunftskonferenzen» beizukommen. Die erst fand 1988 statt. (…) Dennoch blieb bislang die lebensgefährliche, Mensch und Umwelt ruinierende profitorientierte Produktionsweise im Kern unangegriffen. Die Gewerkschaften agierten und agieren immer noch überwiegend reaktiv und systemkonform auf die ökologische Krise und nahmen und nehmen auf die Richtung der Produktionsentwicklung nur insofern Einfluss, wie es für den Erhalt der Reproduktionserfordernisse des Gesamtkapitals notwendig war bzw. ist. (…) es ist zu befürchten, dass nicht nur die IG BCE, sondern auch die anderen DGB-Gewerkschaften auf die lebenswichtigen Herausforderungen der Gegenwart mit fast gleichlautendem Vokabular reagieren. Siehe ihre Haltung zum Atom- und Kohleausstieg und das offene Buhlen des DGB um die Gunst der Grünen. Doch es wäre fatal, wenn es dabei bliebe und die Gewerkschaften, also die legitime Vertretung der Produzenten aller gesellschaftlich erzeugten Waren und Dienstleitungen, mit verschränkten Armen tatenlos zusehen würden, während ihrer Kinder und Enkel auf Straßen und Plätzen um ihre Zukunft kämpfen. (…) Den Gewerkschaften kommt dabei heute die besondere Verantwortung zu, den politischen Kampf gegen die Leben fressenden Destruktivkräfte des Kapitalismus aufzunehmen und gemeinsam mit der Klimabewegung als ihrer natürlichen Verbündeten die Voraussetzung für gesellschaftliche Verhältnisse zu schaffen, in denen die Ausbeutung von Menschen und Natur revolutionär überwunden wird…“ Artikel von Manfred Dietenberger in der Soz 7/2019 weiterlesen »
"There are no Jobs on a dead Planet!""... Schon 1985 zählten 55 Prozent der Bundesbürger Umweltschutz zu den wichtigsten Aufgaben der Politik; der landete damit, gleich hinter der Arbeitslosigkeit, auf Platz 2. Für 89 Prozent der Jugendlichen war es die wichtigste Aufgabe. Auch die weiterlesen »

Funke: Flugblatt von Arbeitern für Arbeiter bei Mercedes, Zulieferer und Logistik Bremen Was tust du, wenn dir jemand einen Finger brechen will? Oder alle Finger? Denn das versucht gerade das Daimler-Kapital mit uns: Allen, die hier arbeiten. Ein Finger nach dem anderem. Eine Hand hat 5 Finger. Sie wollen: 1. … alle 700 Kollegen mit schlechteren Verträgen (Leiharbeiter) rausschmeißen. 2. … dafür Hunderte in die Montage versetzen, obwohl schon jetzt zig Bereiche unterbesetzt fahren. 3. … hunderte Kollegen aus der Dauernachtschicht nehmen. Dafür neue Kollegen mit schlechten Verträgen für Dauernachtschicht einstellen (Ergänzungstarifvertrag Nachtschichtzuschläge). 4. … hunderte Arbeitsplätze im Presswerk, Logistik, Rohbau und Montage fremdvergeben, damit dort morgen Einer arbeitet, der von seinem Lohn nicht leben kann und derjenige, der da heute noch arbeitet, rausgekauft oder gekündigt wird, weil es keinen anderen passenden Arbeitsplatz für ihn mehr gibt. 5. …, dass wir für ihren Niedergang bezahlen und auf unsere Kosten zu Hause bleiben (Weitere Stückzahlabmeldung im 5-stelligen Bereich kommt nächste Woche). Jeder Finger wird einzeln gebrochen und gegeneinander ausgespielt. Was also tun? Schluss mit der Spaltung und aus den Fingern wird eine Faust! Wir lassen uns nicht brechen – Wir schlagen zurück!...“ Flugblatt vom Juli 2019, von Arbeitern für Arbeiter bei Mercedes, Zulieferer und Logistik Bremen zum Vorbereitungstreffen am Samstag, den 10.08.19, um 14:30 Uhr weiterlesen »
Funke: Flugblatt von Arbeitern für Arbeiter bei Mercedes, Zulieferer und Logistik Bremen "Was tust du, wenn dir jemand einen Finger brechen will? Oder alle Finger? Denn das versucht gerade das Daimler-Kapital mit uns: Allen, die hier arbeiten. Ein Finger nach dem anderem. Eine weiterlesen »

ver.di Zara Infoblog: ZARA führt interne Schwarze Listen über seine Mitarbeiter*innen!
ver.di Zara Infoblog: ZARA führt interne Schwarze Listen über seine Mitarbeiter*innen!„… Es liegen Dokumente vor, die selbst uns – die mit der zweifelhaften Arbeitsweise des spanischen Großkonzerns bestens vertraut sind – regelrecht sprachlos machen! Mitarbeiter*innen stehen unter Beobachtung und werden selektioniert – für die anstehende Streikphase werden eigens Kollegen*innen ohne weitere Perspektive eingestellt, Betriebsratsmitglieder und Mütter werden gebrandmarkt! Aus den uns vorliegenden Dokumenten geht mehr als deutlich hervor, welche Ziele der Modefilialist mit einzelnen Personen verfolgt, und wie die weitere Vorgehensweise ist. Menschlichkeit und fairer Umgang hat in der Zara-Welt keinen Platz – anders lassen sich Formulierungen wie „will nicht“ und „Aufhebung in Vorbereitung“ nicht erklären. Wir gehen stark davon aus, dass Zara deutschlandweit derartige Listen über uns führt. Aus Gründen des Datenschutzes haben wir einige Informationen unkenntlich gemacht – es liegen die Dokumente mit allen Namen und Personalnummern vor. (…) Die gezeigten Beispiele machen auf erschreckende Art deutlich, dass die Zeiten einer „großen Familie“ bei Zara schon lange vorbei sind! Mitarbeiter*innen werden als Menschenmaterial gesehen, was lediglich nur noch Mittel zum Zweck ist – nach Erreichen bestimmter Ziele entledigt man sich mit zwielichtigen Methoden von den Kollegen*innen! Wir finden diese perfide Personalpolitik menschenverachtend, und werden derartige Unverschämtheiten unserer Belegschaft gegenüber nicht weiter hinnehmen! Die Münchner Betriebsräte freuen sich auf den Dialog mit Personalreferenten und Geschäftsleitung!“ Mitteilung vom 11. Mai 2019 beim ver.di-Zara infoblog und dazu: Die Liste, die Angst macht. Schwarze Liste in Münchener Filiale: Mütter für künftige Kündigungen gelistet weiterlesen »
ver.di Zara Infoblog: ZARA führt interne Schwarze Listen über seine Mitarbeiter*innen!"... Es liegen Dokumente vor, die selbst uns - die mit der zweifelhaften Arbeitsweise des spanischen Großkonzerns bestens vertraut sind - regelrecht sprachlos machen! Mitarbeiter*innen stehen unter Beobachtung und werden selektioniert - für weiterlesen »

[Sun Express] Lufthansa: Bordcrews bei Billigtochter mucken auf

Dossier

Cockpit an Lufthansa: Stoppt die ProfitgierDie Flugbegleitergewerkschaft UFO will mehr Rechte und einen Betriebsrat für das Personal beim Ferienflieger Sun Express. Doch das Lufthansa-Management will die Gewerkschaft raushalten. (…) Die Gemeinschaftsfirma gehört jeweils zur Hälfte der Lufthansa und Turkish Airlines, sie bedient für den Billigableger Eurowings Langstreckenverbindungen ab Köln/Bonn sowie ausgewählte Ferienrouten. Bislang besitzt sie keine Mitbestimmungsgremien, weshalb sie weniger Rücksicht auf die Belange der Mitarbeiter nehmen muss. Doch das soll sich nun ändern. Mithilfe der Kabinengewerkschaft UFO wollen acht Mitarbeiter einer neu formierten Tarifkommission bei Sun Express einen Betriebsrat gründen und bessere Arbeitsbedingungen für die Bordangestellten durchsetzen. Das geht aus einem Aufruf an die Beschäftigten unter dem Motto „Wir rocken das!“ hervor. Die Geschäftsführung reagierte prompt – mit Ablehnung…“ Artikel von Dinah Deckstein und Martin U. Müller vom 26.03.2017 beim Spiegel online, siehe dazu eine Auswahl entsprechender Dokumente der UFO. Neu: Betriebsratswahlen bei Sun Express Deutschland noch im Sommer 2019 weiterlesen »

Dossier

"Die Flugbegleitergewerkschaft UFO will mehr Rechte und einen Betriebsrat für das Personal beim Ferienflieger Sun Express. Doch das Lufthansa-Cockpit an Lufthansa: Stoppt die ProfitgierManagement will die Gewerkschaft raushalten. (…) Die Gemeinschaftsfirma gehört jeweils zur Hälfte der Lufthansa und Turkish Airlines, weiterlesen »

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