Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
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In einem offenen Brief an vier Mitglieder der Geschäftsleitung des Autozulieferers HUF (Velbert), den May Wong vom Globalization Monitor (Hongkong) im Namen von 163 Beschäftigten des HUF-Werkes in Yantai verfasst haben, werden zahlreiche Verstöße des Unternehmens gegen die chinesischen Arbeitsgesetze festgehalten und kritisiert und eine entsprechende Veränderung der Unternehmenspolitik gefordert. Im Protestschreiben „A complaint about labour rights violations in China“ vom 19. Juli 2019 (den wir im folgenden dokumentieren, hier eine ganz kurze deutsche Zusammenfassung), wird einleitend hervorgehoben, dass laut Gesetz die Zahl von Leiharbeitern nicht 10% der Gesamtbelegschaft übersteigen dürfe, es in der Realität aber etwa 40%, in manchen Abteilungen auch deutlich mehr seien. Auch, was die gesetzliche Festlegung zur gleichen Bezahlung bei gleicher Arbeit betreffe, sei der Verstoß eindeutig: So würden festangestellte Beschäftigte einen Jahresbonus von 5.000 Yuan (etwa 588 Euro) erhalten – die Leiharbeiter aber nur 500 Yuan. Aber es geht weiter: Solche Beschäftigte werden dazu gedrängt, Blanko-Arbeitsverträge zu unterschreiben und ihnen werden auch soziale Versorgungsleistungen, wie etwa für Familien mit Kindern, vorenthalten. Die Beschäftigten haben sich an verschiedene Einrichtungen, inklusive des Allchinesischen Gewerkschaftsbundes gewandt, ohne dass ihr Anliegen berücksichtig worden sei, deswegen jetzt diese öffentliche Aktion. An die deutsche (nicht nur, aber vor allem) gewerkschaftliche Öffentlichkeit ergeht der Aufruf, jeden möglichen Schritt zur Unterstützung dieses Anliegens zu tun. Siehe nun die weitere Entwicklung: Information für die HUF-Belegschaft in Velbert: Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen in Yantai! 
„Im Jahre 2010 überschritt die Anzahl an Autos auf der Erde die Milliardengrenze. Anfang 2019 lag diese schon über eine viertel Milliarde höher. Bis 2030 wird bei bleibender Steigerungsrate der Weltbestand an Autos auf 1,6 Milliarden anwachsen. Besonders im aufstrebenden asiatischen Raum wird der private Besitz von Autos stark zunehmen. (…) Wer diese Zahlen immer noch mit einer damit einhergehenden Mehrung des Wohlstands assoziiert, der das prognostizierte Wachstum der Autozahlen erst ermögliche und deshalb eine hell erscheinende Zukunft zu erwarten sei, mag sich nicht ernsthaft vorstellen, wie eine Welt auszusehen hat, welche die doppelte Anzahl der heute bereits existierenden Autos bewältigen soll. Das freie Spiel der Marktkräfte, welches uns bis 2050 möglicherweise eine Verdoppelung der Autozahlen von heute bereits 1,3 Milliarden Stück und damit einher gehend eine absehbar inakzeptable Verschärfung klimatischer, ökologischer, gesundheitlicher sowie Verkehrs- und Infrastrukturprobleme bescheren würde, erweist sich in dieser Schätzung als apokalyptisches Wahnbild, welches nur von sozialen Rücksichtserwägungen befreiten Technokratenhirnen entspringen kann! (…) Autos stehen beispielhaft für eine auf freier Konkurrenz basierende Wirtschaftsform, die – ihrer inneren Entwicklungsdynamik folgend – sämtliche politischen, kulturellen und natürlichen Schranken zu überwinden trachtet. Die Selbstverständlichkeit, mit der heutzutage ganze Länder und Kontinente den Anforderungen des Autoverkehrs unterworfen und tiefgreifend umgestaltet werden, lässt Zweifel an der systembedingten Zwangsläufigkeit einer derartigen Entwicklung gar nicht erst aufkommen. Die Autoindustrien gelten als kapitalistische Schlüsselindustrien und für das Wohl und Wehe der damit verbundenen Nationen als unverzichtbar. Dem Alltagsverstand erscheint dieser Sachverhalt als quasi naturgegeben und deshalb als zwingend hinnehmbar. (…) Die automobilen Bürger nehmen die mit dem Verkehr einhergehenden Schädigungen und Belastungen zwar widerwillig, aber mehr oder weniger widerspruchslos auf sich. Allerdings scheint sich mittlerweile in Teilen der Bevölkerung ein Bewusstsein über die nicht nur potenziellen, sondern mittlerweile ganz real spür- und erkennbaren Schädigungen einzustellen, die mit der Vermassung des Autoverkehrs einhergehen…“ Artikel von Richard Winterstein vom 21. September 2019 bei telepolis 
„… Es ist eine Stellvertreterauseinandersetzung für die Autobranche im Land. Wie in der Vergangenheit haben die Tarifverhandlungen Pilotcharakter, es wird bei einem der drei großen US-Autohersteller verhandelt, dessen Tarifvertrag in der Vergangenheit oft Vorbild war. Dieses Jahr sucht die UAW bei General Motors (GM) den Konflikt. Der Konzern hat 2018 rund acht Milliarden Dollar Profit gemacht und gleichzeitig dank Steuertricks in den USA null Dollar Steuern gezahlt. Vor allem aber – und auch mit der Empörung darüber wirbt die UAW für Unterstützung der eigenen Forderungen – haben die US-Autobauer nach der Finanzkrise 50 Milliarden Dollar an Staatshilfe erhalten und verlagern nun trotz Profitabilität Fabriken ins Ausland. Im November vergangenen Jahres hatte General Motors angekündigt, vier Fabriken in den USA zu schließen. General Motors bietet eine Gehaltserhöhung von zwei Prozent im ersten und dritten Jahr des vierjährigen Tarifvertrag sowie zwei Einmalzahlungen. Stattdessen will die UAW eigentlich den Abbau des gestaffelten Bezahlsystems, das Arbeitern erst nach acht Jahren Betriebszugehörigkeit den Lohn langjährig Beschäftigter zahlt. Die Gewerkschaft will zudem die Einführung eines Systems zur Übernahme von Leiharbeitern. Aktuell stellen diese rund sieben Prozent der GM-Beschäftigten. Vor allem aber will die UAW, dass das GM-Management die Arbeiter an den Profiten des Unternehmen beteiligt, nachdem Arbeiter und UAW mit ihren Konzessionen mithalfen, den Konzern in der Finanzkrise zu retten…“ – aus dem Beitrag „Stellvertreter-Streik für Gerechtigkeit“ von Moritz Wichmann am 22. September 2019 in neues deutschland online, in dem auch noch auf die kritische Gesamtsituation der UAW, inklusive ihres explosiven Korruptionsdebakels, verwiesen wird. Siehe dazu auch einen Betrag über die Reaktion des Unternehmens (Kurzarbeit in Kanada), sowie einen knappen Überblick über zahlreiche Solidaritätsaktionen mit dem Streik bereits während der ersten Streikwoche – und den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zum GM-Streik (worin auch mehrere Beiträge enthalten sind, die sich ausführlich mit der Lohndiskrimierung bei GM befassen, inklusive der „wenig ruhmreichen“ Rolle der Gewerkschaften dabei…) 
Protest und Solidaritätsaufruf für einen ver.di-Gewerkschafter: Über die Freiheit des Andersdenkenden im ver.di-Fachbereich Handel. Wir alle sind Damiano! „Dem langjährigen H&M-Betriebsrat Cosimo-Damiano Quinto, der seit einiger Zeit hauptamtlich für die Gewerkschaft ver.di arbeitet, wird vorgeworfen, von seiner privaten Facebook-Seite aus im Frühjahr 2019 auf einen 
„Alle unsere Unternehmen verkaufen den großen Ölgesellschaften Programme der künstlichen Intelligenz, mit denen diese fossile Brennstoffe noch billiger und in wachsenden Maß fördern können – Grund genug für uns, sich am 20. September an den Aktionen zum Klimatag zu beteiligen“ – so wird es in einer der sehr vielen Zuschriften gesagt, die beim Twitter-Kanal Google Workers for Action on Climate veröffentlicht sind. Dieser hatte seine Publikationstätigkeit mit der Bekanntmachung begonnen: „We’re in! Google workers will be joining Amazon and Microsoft employees, tech workers, and students on Sept. 20!“ (Wir sind dabei…). Dabei wird in dem Kanal nicht nur regelmäßig auf die geplanten Aktionen bei Amazon und Microsoft Bezug genommen oder darauf verwiesen, sondern auch verschiedentlich die Frage gestellt, wie es denn eigentlich mit den Belegschaften anderer Digitalkonzerne (wie beispielsweise IBM oder Ali Baba) aussehe, worauf einige Antworten von Beschäftigten folgen, die sich in den jeweiligen Unternehmen bemühen, Aktivitäten zu organisieren. Siehe dazu auch zwei weitere Meldungen zur Beteiligung bei Amazon und Microsoft, sowie einen Hintergrundbeitrag über (unter anderem) klimatischen Auswirkungen von Amazons Lieferflotten – und nun Berichte: Amazon, Google, Microsoft, Facebook, Twitter: Der #techclimatestrike mobilisierte Tausende (nicht nur) in den USA ![VW Poznań in Polen: Gewerkschaft OZZ Inicjatywa Pracownicza [Arbeiterinitiative] hat eine Betriebsgruppe gegründet](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/08/vw_poznan.jpg)
„2016 nahm VW in einer eigens gegründeten »Sonderwirtschaftszone« mit Steuerbefreiungen und auf Kosten des polnischen Steuerzahlers bereitgestellter Infrastruktur in der Stadt Wrzesnia östlich von Poznan eines der neuesten Werke des Konzerns in Betrieb. (…) Sieben-Tage-Wochen wurden zur Regel. Jetzt hat sich der Wind gedreht, und die polnischen VW-Werke bekommen die schon oft zitierte Flaute auf dem Fahrzeugmarkt zu spüren. Die dritte Schicht wurde in allen Betrieben gestrichen, und am 5. September gab der polnische VW-Chef Jens Ocksen auf einer Betriebsversammlung in Poznan bekannt, dass 450 Industrieroboter in der Schweißerei 750 Arbeiter ersetzen sollten. Betriebsbedingte Kündigungen solle es (einstweilen) nicht geben; statt dessen sollten Leiharbeiter nach Hause geschickt und befristete Arbeitsverträge nicht verlängert werden. Die VW-Belegschaft ist dreigeteilt. Die unbefristet beschäftigte Kernbelegschaft wird mit etwa 5.000 Zloty (1.150 Euro) für polnische Verhältnisse ordentlich bezahlt. Das andere Extrem sind die über Zeitarbeitsfirmen angeheuerten Arbeiter, neuerdings auch oft aus der Ukraine. Sie bekommen mit 2.700 Zloty (622 Euro) brutto nur gut die Hälfte dessen, was ihre festangestellten Kollegen bei selber Arbeit verdienen; jahrelang wurden sie mit dem Versprechen ruhig gehalten, nach dreijähriger Arbeit »ohne Beanstandungen«, insbesondere ohne »Fehlzeiten«, einen Zeitvertrag direkt bei VW zu bekommen. Nach weiteren sieben Jahren winkte dann die Möglichkeit, fest angestellt zu werden. Faktisch war es eine zehnjährige Probezeit an den Vorschriften auch des polnischen Gesetzes vorbei. (…) Als Manager Ocksen die Kürzungspläne bekanntgab, erklärte Piotr Olbrys, Leiter der »Solidarnosc« im Betrieb, nach Presseberichten nur, seiner Organisation gehe es darum, die Zukunft des Unternehmens zu sichern und Entlassungen in der Kernbelegschaft zu verhindern. Die AI wirft ihr vor, sie kümmere sich nur um die Interessen der Stammbelegschaft. Im übrigen sei sie ein Teil des Managements geworden…“ Artikel von Reinhard Lauterbach, Poznan, in der jungen Welt vom 19.09.2019 (im Abo) – wir erinnern an unser Dossier: 
„Fertigmacher gesucht: Welches Unternehmen wollen Sie für Freitag, den 13. vorschlagen? Der 13. September 2019 ist ein Schwarzer Freitag. An diesem Tag wird die aktion./.arbeitsunrecht zusammen mit Unterstützer_innen in ganz Deutschland Protestaktionen gegen Horror-Jobs und schikanöse Unternehmen durchführen. Wir rufen die arbeitende Bevölkerung zum Widerstand auf: Gegen Union Buster, Fertigmacher, Betriebsratsfresser, Lohndrücker und skrupellose Profit-Maximierer! Nennen Sie uns Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser! Mit dem Aktionstag am 13. September 2019 wollen wir die Schattenseiten der deutschen Arbeitswelt beleuchten, das Image von Konzernen gerade rücken und öffentlichen Druck auf üble Unternehmer ausüben. Der Aktionstag findet am 13. September 2019 zum achten mal statt. Unser Ziel ist es, Beschäftigte, Gewerkschafter*innen und Betriebsratsmitglieder zu unterstützen, die am Arbeitsplatz auf unzumutbare Weise unter Druck gesetzt werden…“ Aufruf von und bei aktion./.arbeitsunrecht und die Bitte: Welches Unternehmen arbeitet mit besonders dreckigen Methoden? Schildern Sie Ihre Erfahrungen! Nennen Sie uns Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser! Siehe dazu neu: FREITAG13: Tönnies ist nervös + angeschlagen. Supermarkt-Aktionen gegen Tönnies Dumping-Fleisch in 36 Städten zeigen Wirkung. Jetzt heißt es nachsetzen!
Die PSI – Public Services International – unterstreicht in dem Artikel „Unions: we must back the Climate Strike!“ von Rosa Pavanelli am 16. September 2019 auf ihrer Webseite nochmals, dass sie die Aktionen, die vom 20. bis 27. September 2019 in aller Welt stattfinden werden, unterstützt. Die Generalsekretärin der Föderation unterstreicht unter anderem: Es gehe dabei um mehr, als nur das Klima – es gehe um einen Systemwechsel, womit ein Globaler Green New Deal gemeint ist, der auch eine Änderung bisheriger gewerkschaftlicher Haltungen zur Klimaproblematik bedeute. Deswegen müsse die Gewerkschaftsbewegung die Proteste der Jugendlichen weltweit unterstützen und sich daran beteiligen – dort, wo es die Lage erlaube (soll vermutlich heißen, wo es ausdrücklich ein politisches Streikrecht gibt) auch mit betrieblichen Streiks. Denn dies sei auch eine Möglichkeit aus einer Situation jahrelanger Abwehrkämpfe gerade auch im öffentlichen Dienst so vieler Länder heraus zu kommen, und sich als eine Kraft der Zukunftsgestaltung in gesellschaftliche Prozesse einzubringen. Siehe dazu auch einen Aufruf des Alternativen Gewerkschaftlichen Netzwerkes für Solidarität und Kampf (dem auch LabourNet Germany angehört) und einen generellen globalen Überblick über gewerkschaftliche Aufrufe 
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„Gleicher Lohn für gleiche Arbeit? Hotelbetten für längere Ruhezeiten? Die EU wollte Vieles für LKW-Fahrer besser gestalten. Doch unsere Reportage zeigt: Wunsch und Wirklichkeit liegen weit auseinander. Von Zwei-Klassen-Löhnen auf der Autobahn und dem Glück, einen Parkplatz für eine Viertelstunde Pause zu bekommen.“ Bericht von Verena Schälter und Christina Schmitt vom 11. September 2019 beim BR Fernsehen (Videolänge: 19 Min., verfügbar bis zum 10. September 2024) 
„Im Rahmen der Vermarktwirtschaftlichung sozialer Hilfebedarfe wurde seit Mitte der 1990er Jahre der „Sozialstaat“ mit seinem Budget von über 100 Milliarden Euro systematisch dem Verwertungsprozess zugeführt. Die kirchlichen Wohlfahrtsverbände übernahmen die betriebswirtschaftlichen Grundzüge und sprachen nun von ihren „Sozialbetrieben“, verschrieben sich dem Wettbewerb am Markt, nannten nun die Ratsuchenden und Klienten „Kunden“ und konkurrierten mit ihren deformierten pädagogischen und sozialen Einrichtungen als ein Dienstleistungsunternehmen um Marktanteile. Aufgrund der mangelnden Mitbestimmung und der Selbstdefinition als „Dienstgemeinschaft“ – ein Begriff, der aus dem deutschen Faschismus stammt – konnten Veränderungsprozesse von „oben“ angeregt und leicht umgesetzt werden. Das garantiert natürlich einen Konkurrenzvorteil, wenn unternehmerische Entscheidungen nach „Gutsherrnart“ gefällt werden können. Die kirchlichen Unternehmen berufen sich dabei immer noch auf die ihnen im Grundgesetz zugesicherte Kirchenautonomie und bestehen nach wie vor darauf, dass auf ihre Krankenhäuser, Altenheime und Beratungsstellen das Betriebsverfassungs- und das Mitbestimmungsgesetz nicht angewendet werden. Waren vor einigen Jahren noch innerkirchliche Widerstandsaktivitäten der Beschäftigten an der Tagesordnung, ist es mittlerweile recht still geworden. Ein Grund dafür ist sicherlich die mangelhafte Unterstützung durch die Gewerkschaften und Initiativen für Menschen- und Arbeitsrechte…“ Beitrag vom und beim Gewerkschaftsforum Dortmund vom 17. September 2019 
„Der Schiffbau in Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren gut entwickelt, obgleich die Branche weltweit in eine Auftragskrise geraten ist. Das ist vor allem der Fokussierung auf Hightech-Schiffe wie Kreuzfahrtschiffe, Fähren und Luxusjachten zu verdanken, deren Absatz weiterhin weltweit boomt. Am Freitag hat die IG Metall Küste in Hamburg die Ergebnisse der 28. Schiffbauumfrage vorgestellt und aufgezeigt, wie es in den kommenden Jahren weitergehen könnte. Daran beteiligt hatten sich die Betriebsräte von 39 Werften mit insgesamt 18.122 Beschäftigten. Nach einem Rückgang 2008 und nahezu stagnierenden Werten bis 2017, ist seitdem wieder ein Anstieg der Beschäftigtenzahlen auf deutschen Werften zu verzeichnen. (…) Rund 100.000 zusätzliche Arbeitsstellen konnten geschaffen werden, ein Plus von 11,2 Prozent. Das Gros der Neueinstellungen machen allerdings nicht Stammbeschäftigte, sondern Werkvertragsarbeiter aus. Deren aktueller Anteil beträgt bei den Werften demnach 48 Prozent. Laut der Befragung liegen bei Werkverträgen die Hauptprobleme im Bereich der Arbeitssicherheit, in Verstößen gegen das Arbeitszeitgesetz und mangelnder Mitbestimmung. Wie die IG Metall auf ihrer Webseite erläutert, gebe es zwar durchaus gutbezahlte Werkvertragsarbeit, in der Regel seien die Löhne und Arbeitsbedingungen jedoch schlechter als bei den Stammbeschäftigten. So würden »Fremdfirmenleute« und »Externe« keine Ermäßigung in der Kantine erhalten, keinen Platz im Werkskindergarten und oft auch keine korrekte Arbeitsschutzausstattung. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich zudem die Einstellungspolitik geändert. Wurden 2018 noch 88,8 Prozent der Beschäftigten »über andere Wege« angestellt, betrug dieser Anteil im aktuellen Jahr 30 Prozentpunkte weniger. Im gleichen Maß zugenommen hat dagegen die Einstellung von Leiharbeitern. Hinzu kommt, dass über 40 Prozent der neuen Kräfte in diesem Bereich bereits zuvor beschäftigte Leiharbeiter waren…“ Beitrag von Ina Sembdner bei der jungen Welt vom 14. September 2019 
„Kein anderer Tourismuszweig wächst so schnell wie die Kreuzschifffahrt. Der größte Branchenverband CLIA rechnet für dieses Jahr mit einer Steigerung auf 30 Millionen Passagiere weltweit. Die Zahl deutscher Passagiere auf Kreuzfahrtschiffen verdoppelte sich in den vergangenen fünf Jahren auf knapp 2,3 Millionen. Eine Woche Urlaub bekommt man schon für ein paar Hundert Euro. Doch während sich die Touristen auf dem Oberdeck sonnen, arbeiten die Beschäftigten oft nonstop – gerade in den unteren Lohngruppen. Egal ob von den Philippinen, aus Indonesien oder Indien: Im Gespräch mit NDR Info berichten alle ähnlich vom harten Arbeitsalltag unter Deck. (…) Angefangen hatte Daniel vor fünf Jahren als Busboy, als einfacher Kellner. Der Vertrag liegt NDR Info vor. Sein monatliches Grundgehalt: umgerechnet etwa 350 Euro. Die festgeschriebene Dauer im Vertrag: neun Monate, 48 Stunden pro Woche. In Wirklichkeit sei er aber auf 70 Stunden pro Woche gekommen, erzählt er. Eine einmalige Überstunden-Pauschale deckt die Mehrarbeit schon im Vertrag ab, ist also fest einkalkuliert. Hinzu kommen ein monatlicher Zuschuss der Firma und Geld für Urlaubstage, die aber erst am Ende genommen werden dürfen. Insgesamt kam Daniel so bei seinem ersten Job an Bord auf umgerechnet knapp 600 Euro pro Monat, also knapp zwei Euro Stundenlohn. (…) Philippinos wie Daniel arbeiten mindestens acht Monate, anders als die Europäer mit kürzeren Vertragslaufzeiten und meist höheren Positionen. Alle arbeiten – wie üblich auf See – durch, ohne einen freien Tag, auch die Europäer. Warum TUI Cruises der Besatzung keinen freien Tag im Monat einräumen kann, darauf antwortet das Unternehmen nicht. (…) Manchmal würden die Seefahrer auch mehr erzählen, wenn sie eine längere Pause hätten. Erzählen von der Anspannung an Bord, gerade auch mit den vielen verschiedenen Nationalitäten an Bord: „Das ist natürlich auch ein Thema: Suizid an Bord. Aber das ist natürlich – verständlicherweise, um die Stimmung nicht zu verderben – auch ein Thema, worüber nicht so geredet wird.“ In einem Internetblog, in dem sich Beschäftigte von Kreuzfahrtschiffen weltweit austauschen, sind im Juli vier Todesfälle gemeldet worden. In drei Fällen schreibt das Blog von Herzinfarkten als Todesursache.“ Bericht von Charlotte Horn vom 13. September 2019 beim NDR online