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Proteste gegen mögliche Privatisierung des Klinikums Niederlausitz
[Buch nun online] Privatisierung von Krankenhäusern. Erfahrungen und Perspektiven aus Sicht der Beschäftigten“Gegen die mögliche Privatisierung des finanziell angeschlagenen Klinikums Niederlausitz gibt es Widerstand. Die Partei „die Linke“, die Gewerkschaft verdi und Vertreter des Betriebsrates haben am Dienstag vor dem Krankenhaus am Standort Senftenberg (Oberspreewald-Lausitz) protestiert. Bisher gehört das Klinikum dem Landkreis, doch der will Anteile verkaufen. Am Donnerstag will der Kreistag eine Entscheidung fällen. Am Freitag sollen dann die Mitarbeiter informiert werden. (…) Der Cottbuser verdi-Gewerkschaftssekretär Ralf Franke sieht es kritisch, wenn Krankenhäuser von privaten Konzernen betrieben werden, die damit „unter Umständen auf dem Aktienmarkt spekulieren“ würden (…) Die Mitarbeiter im Krankenhaus haben sich laut Aufsichtsrätin Viola Weinert zum Thema Verkauf beraten. „Der Betriebsrat hat dem Kreistag die Empfehlung gegeben, kommunal zu bleiben.“ Auch die Chefärzte haben ihr Votum angegeben. „Sie sind auch gegen die Privatisierung.“ Nun liegt die Entscheidung am Donnerstag bei den Kreistagsabgeordneten. Ein klares Stimmungsbild gibt es dort zurzeit nicht. (…) Mit einem neuen Partner soll laut Landkreis der Kurs des Klinikums fortgesetzt werden. Das Sanierungskonzept greife, die Stimmung im Haus sei besser, hieß es im Sommer. Die Sana Kliniken AG hat unter anderem Anteile am Krankenhaus in Lübben und betreibt das Herzzentrum in Cottbus. Das CTK wiederum ist das zweitgrößte Krankenhaus Brandenburgs. Im Zuge des Strukturwandels nach dem Braunkohleausstieg soll es zum Universitätsklinikum ausgebaut werden…“ Meldung vom 15.12.2020 bei rbb24, siehe neu dazu: Krankenhaus wird privatisiert: Kreis Oberspreewald-Lausitz verkauft Mehrheit seines Klinikums an Sana-Konzern weiterlesen »

[Buch nun online] Privatisierung von Krankenhäusern. Erfahrungen und Perspektiven aus Sicht der Beschäftigten

Proteste gegen mögliche Privatisierung des Klinikums Niederlausitz / Krankenhaus wird privatisiert: Kreis Oberspreewald-Lausitz verkauft Mehrheit seines Klinikums an Sana-Konzern
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[VKG] Vorschlag für eine Kampagne im Gesundheitsbereich

Dossier

Profite pflegen keine Menschen“… Die Coronakrise bringt es an den Tag und ist auch mit schönen Worten nicht mehr wegzureden: die jahrzehntelange neoliberale Privatisierungswelle, die daraus resultierenden Sparprogramme und Personalabbau in den Krankenhäusern – nicht nur in Deutschland – bringen das Gesundheitssystem an den Rand des Kollapses. Diese Ausnahmesituation, die schon ein gut funktionierendes Gesundheitssystem an die Grenzen seiner Belastbarkeit bringen würde, zeigt nochmal sehr deutlich auf, dass ein System das auf einem ruinösen Wettbewerb aufgebaut ist, einer solchen Belastung nicht gewachsen ist. Wann wenn nicht jetzt müssen die Weichen für ein funktionierendes Gesundheitssystem gestellt werden! Weg von der Orientierung der Krankenhäuser auf Gewinnmaximierung hin zu einem System, das alle Patient*innen – ob jung oder alt, ob chronisch krank oder erkrankt an selten und komplizierten Leiden – gleichermaßen voll und gut versorgt, bei guten Arbeitsbedingungen aller Beschäftigten. Es ist an der Zeit, gemeinsam aktiv zu werden…“ Vorschlag vom 11.06.2020 bei der Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften. Siehe unten die konkreten Vorschläge daraus und weitere dazu. Neu: 29. Januar 2021: Videokonferenz für verdi-Aktive im Gesundheitswesen weiterlesen »

Dossier zum Vorschlag für eine Kampagne im Gesundheitsbereich

Profite pflegen keine Menschen

29. Januar 2021: Videokonferenz für verdi-Aktive im Gesundheitswesen
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Die Streiks für mehr Lohn und mehr Sicherheit in den USA reißen nicht ab: Jetzt bei McDonalds in North Carolina – die 15 Dollar Mindestlohn sollen in Bidens Programm für die ersten 100 Tage
USA: Streik für einen Mindestlohn von 15 Dollar die StundeMcDonalds ist – nach den Handelskonzernen Walmart und Amazon – das Unternehmen mit den drittmeisten Menschen in den USA, die für es arbeiten müssen. Rund 800.000 Beschäftigte hat die „Würg-Kette“ – und obwohl in der Frage des Mindestlohns in die Defensive gedrängt, hat es bei der Sicherheit in der Epidemie rein gar nichts unternommen. Jetzt in einer Filiale in Durham, im Bundesstaat North Carolina hatte sich ein Kollege infiziert – und das Unternehmen weigerte sich, auch nur eine Desinfektions-Aktion zu unternehmen. Was dazu führte, dass der Lokal-Manager höchst persönlich dies tun musste – und dass die Belegschaft am 10. Dezember in den Streik trat und eine gemeinsame Auto-Konvoi-Demonstration zusammen mit anderen Filialen der Region und vor allem der Stadt organisierte, an der sich Dutzende von Wagen beteiligten. In dem Bericht „McDonald’s workers strike over low wages, lack of COVID-19 protections“ von Rebekah Barber am 15. Dezember 2020 bei Facing South wird hervor gehoben, dass die Demonstration vom gewählten Präsidenten forderte, sein Versprechen, den bundesweiten Mindestlohn auf 15 Dollar anzuheben in das in den USA übliche Programm für die ersten 100 Tage zu übernehmen, weil eben die aktuelle Situation sich rapide verschlechtere. Von den Menschen, die bei McDonalds arbeiten müssen – in ihrer großen Mehrheit Frauen und Afroamerikaner – haben inzwischen sage und schreibe 78% keine Krankenversicherung… weiterlesen »

USA: Streik für einen Mindestlohn von 15 Dollar die Stunde

Die Streiks für mehr Lohn und mehr Sicherheit in den USA reißen nicht ab: Jetzt bei McDonalds in North Carolina – die 15 Dollar Mindestlohn sollen in Bidens Programm für die ersten 100 Tage
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Westpapua-Netzwerk organisiert Protest gegen bundesdeutsche Waffenlieferungen an Indonesien
Enthüllungsbuch »NETZWERK DES TODES. DIE KRIMINELLEN VERFLECHTUNGEN VON WAFFENINDUSTRIE UND BEHÖRDEN« von Jürgen Grässlin, Daniel Harrich und Danuta Harrich-Zandberg im Heyne Verlag München„… Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Aus diesem Anlass wird an diesem Datum jedes Jahr der internationale Tag der Menschenrechte gefeiert. In diesem Jahr nahm das Westpapua-Netzwerk den Tag als Anlass, um ein Briefing Paper zum Thema „Deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien vor dem Hintergrund des bewaffneten Konflikts und der Menschenrechtsverletzungen in Westpapua“ vorzustellen. In diesem finden sich ausführliche Informationen zu den deutschen Rüstungsexporten nach Indonesien in den vergangenen Jahren sowie zu den Auswirkungen von Kriegswaffen auf die Situation der Menschenrechte in Westpapua. Das Westpapua-Netzwerk fordert die deutsche Bundesregierung insbesondere dazu auf, die Menschenrechtssituation in Westpapua und den seit vielen Jahren andauernden bewaffneten Konflikt in Westpapua stärker zu achten und gegenüber Indonesien eine deutlich restriktivere Rüstungsexportpolitik umzusetzen.  Darüber hinaus ruft das Netzwerk zu einer Brief/E-Mail-Aktion auf, mit der Sie WPN bei den Forderungen an die deutsche Bundesregierung unterstützen können, Rüstungsexporte nach Indonesien vor dem Hintergrund des bewaffneten Konflikts und der Menschenrechtsverletzungen in Westpapua deutlich restriktiver zu handhaben...“ – aus der Meldung „Deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien und Menschenrechtsverletzungen in Westpapua „ am 16. Dezember 2020 beim Asienhaus Köln mit der das genannte Positionspapier vorgestellt wird. Siehe dazu auch den Link zu dem Papier des Westpapua-Netzwerkes. weiterlesen »

Enthüllungsbuch »NETZWERK DES TODES. DIE KRIMINELLEN VERFLECHTUNGEN VON WAFFENINDUSTRIE UND BEHÖRDEN« von Jürgen Grässlin, Daniel Harrich und Danuta Harrich-Zandberg im Heyne Verlag München

Westpapua-Netzwerk organisiert Protest gegen bundesdeutsche Waffenlieferungen an Indonesien
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Internationaler ethecon Awards 2020: Dead Planet Award an Amazon – digitale Schmähung von Jeffrey Bezos am 21.11.2020

Dossier

Internationaler ethecon Awards 2020: Dead Planet Award an Amazon - digitale Schmähung von Jeffrey Bezos am 21.11.2020“Stiftung ethecon und Aktivist*innen aus aller Welt stellen Jeff Bezos (AMAZON) mit dem Dead Planet Award öffentlich an den Pranger und protestieren gegen Ausbeutung und Umweltzerstörung bei AMAZON. Gleichzeitig wird die kenianische Menschenrechts- und Umweltaktivistin Phyllis Omido mit dem Blue Planet Award geehrt. Erstmals findet die bekannte Preisverleihung nur online und vor AMAZON-Logistikzentren statt. (…) Ganz anders Jeffrey Preston Bezos vom weltgrößten Online-Versandhändler, CloudDienstleister, Datenverarbeitungs- und Überwachungskonzern AMAZON (USA). Als leitender Vorstand, Firmengründer und größter Aktionär des Mega-Monopols trägt Bezos die Verantwortung für den weltweiten Abbau von Arbeitsrechten, die Verschlechterung von Arbeitsverhältnissen, die Zerstörung der Existenzen von Millionen Einzelhändler*innen, umfassende Überwachung, unabsehbare Schädigungen menschlicher Gesundheit, der Natur und des Erd-Klimas mit irreparablen Folgen für die Menschheit und den Planeten. Für diese Verbrechen stellt ethecon den Konzerngründer, CEO und Großaktionär Jeffrey Bezos mit der Verleihung des Internationalen ethecon Dead Planet Award 2020 an den Pranger der globalen Öffentlichkeit. Die komplette Veranstaltung ist live auf auf www.ethecon.org zu sehen! Samstag, 21.11.2020 Beginn 14.00 Uhr, ab 15:30 Uhr „Make Amazon Pay!“ Schmähung von Jeffrey Bezos Ultra-Reicher Vorstand von AMAZON (USA)…“ Medieninfo vom 09.11.2020 bei Stiftung ethecon, siehe auch ein Interview dazu und neu: Ausbeutung bei Amazon: Flexibel in die Armut weiterlesen »

Dossier zum ethecon Dead Planet Award 2020 an Amazon

Internationaler ethecon Awards 2020: Dead Planet Award an Amazon - digitale Schmähung von Jeffrey Bezos am 21.11.2020

Ausbeutung bei Amazon: Flexibel in die Armut
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Dossier

"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"Buhrufe und Beleidigungen: Mit einer kalkulierten Aktion lassen die Abgeordneten der rechten Populisten die Beiträge im Parlament stören. Die CDU-Fraktion wirft der AfD Demokratieverachtung vor (…) Aufgebrachte Zuschauer schimpfen und hämmern gegen die Glaswände, als sie die Tribünen des Plenarsaals verlassen – rund 80 Bergleute aus der stillgelegten Zeche Prosper Haniel bei Bottrop. Einige rufen „Volksverräter“, man wolle „kein Arbeitslosengeld, sondern Arbeit“. (…) Landtagsvizepräsident Oliver Keymis ruft Punkt 10 der Tagesordnung auf. Es geht um den Industriestandort Nordrhein-Westfalen, genauer: die Kohleindustrie. Man möge den Arbeitern „den Rücken stärken“, heißt es in einem Antrag der AfD-Fraktion, und Stellenstreichungen im Steinkohlenbergbau verhindern: Kein Bergmann dürfe „ins Bergfreie fallen“. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) solle „sein Versprechen halten!“. Der AfD-Abgeordnete Christian Loose empört sich für seine Fraktion, greift die „Altparteien“ an, schwingt sich zum Anwalt der Bergleute auf, die in ihren Monturen oben auf den Zuschauerrängen sitzen. Viele von ihnen haben einen Migrationshintergrund, jetzt applaudieren sie der fremdenfeindlichen AfD, buhen nach den Beiträgen der regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP. (…) Die Bergmänner kamen auf Initiative des früheren Steigers und heutigen AfD-Politikers Guido Reil ins Hohe Haus. „Sie sind uns gewissermaßen zugelaufen“, sagt ein AfD-Sprecher vor der Aktion. (…) Die Männer wirken verzweifelt, sie fühlen sich „von der Politik verraten“. Es habe sie gekränkt, sagt einer der Bergleute in den hitzigen Minuten, als sie sich vor zwei Wochen zu einer Demonstration vor dem Landtag getroffen haben, und „niemand bis auf die AfD“ zu ihnen heraus gekommen sei…“ Bericht von Florian Pfitzner vom 11.07.2019 bei Neue Westfälische online: „Eklat im Landtag: AfD wiegelt Bergleute auf“ – siehe weitere Informationen, auch der MLPD zur Vorgeschichte. Neu: LAG Hamm bestätigt Entscheidung: Berg­mannskündigungen bleiben unwirksam weiterlesen »

Dossier zu gekündigten Bergleuten von Prosper Haniel

"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"

LAG Hamm bestätigt Entscheidung: Berg­mannskündigungen bleiben unwirksam
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Widerstand gegen Kohleabbau – unter anderem für RWE – in Sibirien erfolgreich
"There are no Jobs on a dead Planet!"„… Ecodefense ist eine der ältesten Umweltorganisation Russlands ‒ und erfolgreich. 2019 gelang es ihr erstmals, eine neue Kohlemine in der sibirischen Region Kuzbass auf rechtlichem Wege zu verhindern. Danach erhöhte sich der Druck aus Wirtschaft und Politik, gegen Ecodefense vorzugehen. Auf die Einstufung als „ausländische Agentin“ folgten mehrere politisch motivierte Strafanzeigen und Anschuldigungen. Für Alexandra Korolewa könnte dies eine Gefängnisstrafe bis zu zwei Jahren bedeuten. Daher entschied sie sich, in Deutschland Asyl zu beantragen. In den Steinkohle-Tagebauen Russlands zeigen sich die Konsequenzen, wenn Umweltstandards und indigene Rechte systematisch missachtet werden: Indigene verlieren ihre Territorien ohne angemessene Entschädigung. Aus stillgelegten Kohlegruben treten unkontrolliert Giftstoffe aus und gefährden vor allem das Trinkwasser. Die Schadstoffbelastung ist so hoch, dass die Lebenserwartung der Menschen im Kuzbass deutlich niedriger als im übrigen Russland ist. In Deutschland beziehen vor allem RWE und Uniper die Steinkohle aus Russland. Sie wissen sehr genau um die Situation in den Abbaugebieten, sei es durch ihre eigene Dialoginitiative „Better Coal“ oder unsere Berichte auf den Aktionärsversammlungen. Doch wirklichen Druck auf die russischen Zulieferer, zumindest Umweltstandards einzuhalten, hat es bisher nicht gegeben. Dabei wird der Anteil der Kohle aus Russland immer größer, auch wenn die Importe insgesamt rückläufig sind...“ – aus dem Bericht „Steinkohle aus dem Kuzbass: Repression und Umweltzerstörung stoppen!“ am 15. Dezember 2020 bei den Kritischen Aktionären über den Widerstand gegen die Kohlegschafte auch bundesdeutscher Unternehmen in Sibirien. weiterlesen »

"There are no Jobs on a dead Planet!"

Widerstand gegen Kohleabbau – unter anderem für RWE – in Sibirien erfolgreich
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Les intermittents ont fait exploser le – standard du – Medef“Die Kulturbranche fiel im Lockdowndiskurs als schnöde Freizeitaktivität oft unter den Tisch. Zu Unrecht, denn ihr ökonomisches Gewicht ist beachtlich. In dem Monitoringbericht „Kultur- und Kreativwirtschaft 2020“, gerade herausgegeben vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, rangiert sie mit einer Bruttowertschöpfung von etwa 106 Milliarden Euro (2019) auf gleicher Höhe mit Maschinenbau (111 Milliarden) und deutlich vor den Finanzdienstleistern (74 Milliarden). (…) So heterogen wie diese ist, so unterschiedlich schlagen sich auch die Auswirkungen der Pandemie in dem Bericht nieder. In dem Szenario, das von einem zweiten Lockdown in der zweiten Jahreshälfte ausging, wird 2020 für die darstellende Kunst ein Umsatzeinbruch von 75 Prozent erwartet. Für die bildende Kunst liegt er bei 64 Prozent, in der Filmbranche bei 72 Prozent und in der Musik 59 Prozent. Das bedeutet nicht nur eine Verlagerung ins Digitale, sondern könnte zu stärkerer Monopolisierung und noch stärkerer Herausbildung von Massengeschmack durch wenige Plattformen führen. Experimentellere und weniger konventionelle Künstler*innen, die im Konzertbereich Chancen zur Durchsetzung des eigenen Stils hatten, werden weiter an den Rand gedrängt. Im Buchmarkt begann diese Entwicklung bereits. (…) Bei der darstellenden Kunst, die sich digital nur begrenzt vermarkten lässt, seien vor allem Privattheater und freie Künstler*innen gefährdet. Die Pandemie könnte zur Konzentration auf den öffentlich geförderten Bereich führen. Der Monitoringbericht führt vor Augen, dass die Schließung kultureller Infrastruktur nicht nur Arbeitsplätze gefährdet, sondern leider auch einen Strukturwandel hin zu stärkerem Konformismus einzuleiten droht.“ Artikel von Tom Mustroph vom 16.12.2020 in der taz online weiterlesen »

Les intermittents ont fait exploser le – standard du – Medef

Kulturbranche droht Konformismus: Eine Studie des Wirtschaftsministeriums prognostiziert fatale Folgen für die Kulturbranche
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ver.di fordert Regulierung des Onlinehandels in Deutschland – Nachhaltiges Konzept soll Vielfalt im Handel ermöglichen
Amazon: Konsument*innen, auf in den Solidaritätsstreik!“Ein nachhaltiges Konzept zum Ausbau der Vielfalt im Handel in Deutschland hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) gefordert. „Entscheidend ist die Regulierung des Onlinehandels mit dem Ziel, einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen, der langfristig Arbeitsplätze sichert. Der Vernichtungswettbewerb in der Branche muss auch mit Hilfe von gesetzlichen Maßnahmen beendet werden. Das stabilisiert den Handel insgesamt“, erklärte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger. „Internationale Konzerne nutzen hemmungslos die mit unseren Steuergeldern geschaffene Infrastruktur aus, zahlen selbst aber so gut wie keine Steuern in Deutschland und verweigern den Beschäftigten rechtssichere Arbeitsverhältnisse über Tarifverträge“, so Nutzenberger. Das sei „nicht die Zukunft des Handels in einem modernen Sozialstaat“. Wirtschafts- und Arbeitsministerium, Gewerkschaft und die Unternehmensverbände des Handels sollten sich bald zusammensetzen, um schnellstmöglich Grundlagen für ein Konzept zum Ausbau der Vielfalt im Handel zu erarbeiten. „Staatliche Unterstützung muss die Interessen der Beschäftigten im Vordergrund sehen. Prekäre Arbeitsverhältnisse zu fördern, die dauerhaft mit unseren Steuergeldern subventioniert werden müssen, ist nicht Aufgabe der Politik“, sagte die Gewerkschafterin. (…) Zusätzliche Sonntagsöffnungen und die Verlängerung der Öffnungszeiten bis in die Nacht führten logischerweise zu einem noch größeren Infektionsrisiko für Kunden und die Beschäftigten. Die Gewerkschafterin sprach sich auch dafür aus, Covid-Erkrankungen als Berufskrankheit im Handel anzuerkennen, um die Beschäftigten bei Langzeitfolgen zu schützen.“ ver.di Pressemitteilung vom 15.12.2020 weiterlesen »

Amazon: Konsument*innen, auf in den Solidaritätsstreik!

ver.di fordert Regulierung des Onlinehandels in Deutschland – Nachhaltiges Konzept soll Vielfalt im Handel ermöglichen
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Verschlechterung der EU-Durchsetzungsrichtlinie stoppen. IG BAU-Protest gegen EU-Pläne zur Erleichterung von Sozialdumping“… Ende November 2020: Eine Gruppe von 14 Arbeitern aus der spanischen Provinz Galizien kommt auf einer Baustelle am Bostalsee im Saarland an, gelockt von der Aussicht auf ein geregeltes Einkommen von 3.500 Euro im Monat. Plus einmalig 400 Euro für die Reise. Fahrzeuge sollten bereitgestellt werden, ebenso ein Haus in der Nähe der Baustelle, auf der sie Gräben für Glasfaserkabel ausheben sollten. Doch an den Versprechen war nichts dran. Die Galizier sind Opfer einer Masche geworden, mit der immer wieder Wanderarbeiter auf die hiesigen Baustellen und Äcker, in die Hotels, Pflegeheime und Fleischfabriken gelockt werden. (…) Statt 400 Euro bekamen sie 350, womit die Kosten für Benzin, Maut und Unterkünfte nicht gedeckt werden konnten. Endlich im Saarland angekommen, bezogen die Entsandten ihre Unterkunft. Wie im Internet veröffentlichte Bilder zeigen, handelte es sich um eine heruntergekommene, verschmutzte und kaum bewohnbare Baracke. Die versprochenen Arbeitsverträge lagen nicht vor. Offensichtlich sollten die Arbeiter erst einmal in eine aussichtslose Situation gelotst werden, um sie dann in miserable Arbeitsbedingungen zu nötigen. Die Arbeiter entschieden sich daher Anfang Dezember, zurück nach Galizien zu reisen. Von den Verantwortlichen vor Ort wurde jegliche logistische und finanzielle Unterstützung verweigert. Sie saßen fest. Ein Teil der Gruppe machte sich letztlich doch an die Arbeit – auf Basis eines galizischen Tarifvertrags, in dem ein monatliches Entgelt von 1.100 Euro festgeschrieben ist, für 40 Wochenstunden, montags bis sonntags. Macht rund 6,10 Euro die Stunde, eine Bezahlung deutlich unterhalb des gesetzlichen Mindestlohns. Mittlerweile konnten sechs der Beschäftigten mit Unterstützung der regionalen Gewerkschaft Confederatión Intersindical Galega (CIG) zurück in die Heimat reisen. Die CIG hatte in Galizien die Öffentlichkeit gesucht. Die namentlich in der Presse genannten Arbeiter waren daraufhin bedroht und der Unterkunft verwiesen worden. Wer steckt hinter diesem Ausbeutungsskandal?…“ Artikel von Steffen Stierle in der jungen Welt vom 16.12.2020 weiterlesen »

Verschlechterung der EU-Durchsetzungsrichtlinie stoppen. IG BAU-Protest gegen EU-Pläne zur Erleichterung von Sozialdumping

Ausgebeutete Wanderarbeiter: Beschäftigte aus dem spanischen Galizien wehren sich gegen Betrug und Ausbeutung auf Baustelle im Saarland
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Sachsen: Beschäftigte fordern Chiphersteller Globalfoundries zu Tarifverhandlungen auf, Streiks angedroht

Dossier

Warnstreik beim Dresdner Chiphersteller Globalfoundries für die Aufnahme von Tarifverhandlungen“Sie wollen Niedriglöhnen in Sachsens Hightech-Sektor ein Ende setzen. Hunderte Arbeiterinnen und Arbeiter, ausgestattet mit Trillerpfeifen und Rasseln, haben sich am Mittwochabend im Norden Dresdens vor dem Chipwerk von Globalfoundries versammelt. (…) Vertreter weiterer Betriebe aus der Gegend, wie Infineon und X-Fab, solidarisierten sich mit den Beschäftigten des größten Werks der sächsischen Landeshauptstadt. Und auch zahlreiche Nichtgewerkschaftsmitglieder unterstützten die Forderungen nach Tariflöhnen. (…) Zeigt sich die Werksleitung innerhalb einer Woche gegenüber der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) verhandlungsbereit, sei ein Streik noch abwendbar. Andernfalls wird danach die Urabstimmung eingeleitet. Falls diese erfolgreich sein sollte, gebe es kein Zurück mehr. (…) Globalfoundries wurde 2009 als ein Unternehmen zur Halbleiterfertigung von AMD gegründet, dem einst wichtigsten Konkurrenten des weltweit marktführenden Herstellers Intel. Derzeit sind in der Chipfabrik im Norden Dresdens 3.200 Menschen beschäftigt. (…) Im April erfolgt im Dresdener Werk übrigens eine entscheidende Änderung: Statt der bisherigen Zwölfstundenschichten soll auf die üblichen Achtstundenschichten umgestellt werden. Allerdings geht aus den geänderten Arbeitsverträgen hervor, dass die Firmenleitung die Umstellung zur Kürzung des Urlaubs nutzen will, was für großen Unmut bei der Belegschaft sorgt…“ Artikel von Ralf Richter in der jungen Welt vom 13.03.2020, siehe dazu neu: Lächerliche Löhne: Beschäftigte bei Chiphersteller Globalfoundries streiken für höherer Entgelte. Konzern baut stattdessen weiter Personal ab weiterlesen »

Dossier zum Kampf um Tarifbindung beim Chiphersteller Globalfoundries in Sachsen

Warnstreik beim Dresdner Chiphersteller Globalfoundries für die Aufnahme von Tarifverhandlungen

Lächerliche Löhne: Beschäftigte bei Chiphersteller Globalfoundries streiken für höherer Entgelte. Konzern baut stattdessen weiter Personal ab
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DHL und Ver.di streiten über Sonntagszustellung von Paketen
Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im ShitstormNeun Millionen Pakete verschicken Menschen in Deutschland derzeit täglich über DHL, die Pakettochter der Deutschen Post. Das Unternehmen will auch sonntags liefern dürfen – die Gewerkschaft hält dagegen. Die Gewerkschaft Ver.di hat Pläne der Deutschen Post als unnötig zurückgewiesen, mit einer Ausnahmeregelung bundesweit am Sonntag Pakete zustellen zu wollen. Ein Sprecher des Bundesvorstands sagte: „Aufgrund der bestehenden Kontaktbeschränkungen in der Corona-Pandemie ist in der Zustellung die Erreichbarkeit der Kundinnen und Kunden an den Werktagen sehr hoch.“ Die Sonntagszustellung könne kein Ersatz für benötigtes Personal sein, sagte der Sprecher. „Der Schutz der Beschäftigten muss jetzt an erster Stelle stehen, denn die Belastung der Beschäftigten ist bereits jetzt extrem hoch.“ Sollte es nötig sein, „aus Gründen des Gesundheitsschutzes regional die Zustellung am Sonntag zu organisieren, so muss dies vorher mit den örtlichen Betriebsräten abgestimmt werden.“…“ Meldung vom 21.04.2020 beim Spiegel online, siehe nun dazu: [Nicht nur bei DHL] ver.di lehnt Freigabe der Sonntagszustellung ab weiterlesen »

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

[Nicht nur bei DHL] ver.di lehnt Freigabe der Sonntagszustellung ab
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[Automatenbestücker] Arbeitsstreit wegen Überstunden: Kampf gegen Tabak-Konzern
ver.di: Überstunden sind kein Hobby“Wenn Manfred Fischer (Name geändert) seine Überstunden abbummeln würde, hätte er fünf Monate am Stück frei. Diese 800 Überstunden hat der Angestellte im Einzelhandel innerhalb von nur zwei Jahren angesammelt. Aber sein Arbeitgeber, die Tobaccoland Automatengesellschaft, erkennt die Überstunden nicht an. Deshalb hat Fischer den Konzern nun vor dem Arbeitsgericht verklagt. Das Brisante: Tobaccoland hat seine Mitarbeiter wegen der Coronapandemie von März bis Mai in Kurzarbeit geschickt. Aber Kurzarbeit und Überstunden schließen sich arbeitsrechtlich aus, wer für sein Unternehmen Kurzarbeitergeld vom Bund bekommen will, muss versichern, dass in seinem Betrieb weniger Arbeit anfällt als sonst. (…) Fischers Job ist es, täglich mehrere Zigarettenautomaten anzufahren, das Geld herauszuholen und die Ware nachzufüllen. Für 15 Euro die Stunde. Er hat also kein Büro, sondern sitzt von morgens bis abends im Auto. Dass seine Arbeitszeit beginnt, wenn er ins Auto einsteigt, hat der Europäische Gerichtshof 2015 entschieden: Die Fahrten, die Arbeitnehmer*innen ohne festen Arbeitsplatz zwischen ihrem Wohnort und dem Standort des ersten und des letzten Kunden des Tages zurücklegen, stellen Arbeitszeit dar. (…) „Das ist nicht wahr“, sagt Fischer. Die Touren, die ein Fahrer in einer Woche fahren muss, werden vom Teamleiter zugeteilt. Eine Tour, bei der weniger als 70.000 Euro aus den Automaten geholt werden, interessiere die Arbeitgeber nicht, sagt Fischer. Das bedeutet: Mindestens zehn Stunden Arbeitszeit am Tag, und wenn ein Automat kaputt ist, auch mal locker 14 oder 15 Stunden. Bezahlt werden aber viel weniger. (…) Der Konzern will seinen unbequemen Mitarbeiter schon lange loswerden. Zwei Abfindungen hat Fischer schon ausgeschlagen. (…) Am 30. November erreichte ihn dann die Kündigung, der Grund: betriebsbedingt. Der Konzern stecke angeblich in einer wirtschaftlichen Notlage…“ Artikel von Katharina Schipkowski vom 10.12.2020 in der taz online, siehe dazu: »Marktführer« vor Kadi: Arbeitsgerichtsprozess gegen Tobaccoland. Insider spricht von falschen Stundenzetteln und Klima der Angst unter Beschäftigten weiterlesen »

ver.di: Überstunden sind kein Hobby

[Automatenbestücker] Arbeitsstreit wegen Überstunden: Kampf gegen Tabak-Konzern / »Marktführer« vor Kadi: Arbeitsgerichtsprozess gegen Tobaccoland. Insider spricht von falschen Stundenzetteln und Klima der Angst unter Beschäftigten
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Streiks bei Amazon in Polen und in Frankreich: Mehr Sicherheit und eine Prämie für alle angesichts des explodierenden Weihnachtsgeschäftes und schwarzen Freitags

Dossier

2000 Zł für alle!“ - Arbeitskampf bei Amazon in Polen„… Um neues Personal anzuwerben, hat Amazon in einem Teil seiner Lager einen einmaligen Bonus in Höhe von 2 000 Zł (umgerechnet 445,47 €) eingeführt. Um ihn zu erhalten, reicht es aus, am ersten Arbeitstag zu erscheinen. Der Bonus wird nur neuen Arbeiter*innen angeboten, die für die Feiertage von Zeitarbeitsagenturen entsandt werden. Trotz der astronomischen Gewinne, die das Unternehmen während der Pandemie erzielt hat, und des ebenfalls erneut gewachsenen Vermögens des Eigentümers, Jeff Bezos, bekam die übrige Belegschaft in diesem Jahr keine Lohnerhöhung (erstmals seit fünf Jahren!), ist die Weihnachtsprämie die geringste seit Jahren. Die Arbeiter*innen von Amazon, die damit gerechnet haben, dass sich ihr persönliches Budget nach den geringen Einkünften im Jahresverlauf während der Feiertage verbessern würde, fordern daher eine Auszahlung an alle Beschäftigten in den Lagerhäusern des Unternehmens. So haben am 5. November 2020 um 12:30 die Staplerfahrer*innen im Amazonlager WRO1 (in Bielany Wrocławskie) unter dem Motto „2 000 Zł für alle“ spontan die Arbeit niedergelegt. An der Aktion haben sich ca. 96% von ihnen beteiligt – 115 Personen!...“ – so beginnt der Bericht „„2000 Zł für alle!“ – Arbeitskampf bei Amazon in Polen“ am 18. November 2020 bei der FAU worin auch noch über weitere Aktionen in anderen Niederlassungen und ihre Unterstützung durch die alternative Gewerkschaft OZZ Inicjatywa Pracownicza Amazon informiert wird. Siehe dazu auch einen aktuellen Bericht aus Frankreich – worin außerdem darauf verwiesen wird, dass der schwarze Freitag und das Weihnachtsgeschäft bruchlos ineinander übergehen. Neu: Arbeiten so viel wie nie (fürs deutsche Weihnachtsgeschäft) bei Amazon Wroclaw. Dafür gibt es: Erstmals keine Prämie. Deswegen gibt es jetzt: Blockade an den Werkstoren weiterlesen »

Dossier zu Streiks bei Amazon in Polen und Frankreich für mehr Sicherheit und eine Prämie zum schwarzen Freitag/Weihnachtsgeschäft 2020

2000 Zł für alle!“ - Arbeitskampf bei Amazon in Polen

Arbeiten so viel wie nie (fürs deutsche Weihnachtsgeschäft) bei Amazon Wroclaw. Dafür gibt es: Erstmals keine Prämie. Deswegen gibt es jetzt: Blockade an den Werkstoren
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[Streik ab 14. Dezember 2020 bei Amazon in Graben] Wir betteln nicht! Wir kämpfen! „Rutenschläge“ statt tariflichem Weihnachtsgeld
Arbeitsunrecht: Der Weihnachtsmann bestellt NICHT bei AmazonIm Konflikt um existenzsichernde Tarifverträge beim größten in Deutschland angesiedelten Versandhändler Amazon ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Beschäftigten zum Ende des Weihnachtsgeschäfts, bei Amazon in Graben, mit Beginn der Nachtschicht zum mehrtägigen Arbeitskampf auf. „Die Beschäftigten am Amazon Standort in Graben, sind empört und verärgert. Sie dachten, die Schnäppchenzeit ist vorbei – bis zur Verdienstbescheinigung im November. Statt Wertschätzung in Form eines tariflichen Weihnachtsgeldes gab es nur eine mickrige Jahressonderzahlung in Höhe von 400 Euro/Brutto. Amazon soll sich eines hinter die Ohren schreiben: Wir betteln nicht, sondern werden unermüdlich weiterkämpfen,“ sagt Sylwia Lech, Gewerkschaftssekretärin in ver.di für den Handel im Bezirk Augsburg. (…)Auch für die Beschäftigten und ihre Familien ist Weihnachten ein kurzer Zeitraum der Erholung und Besinnung. Allerdings ist das Weihnachtsgeld für die meisten Beschäftigten nicht zum Geschenke kaufen da, sondern sie brauchen es für lange aufgeschobene Zahlungen wie Zahnersatz, Brille, Autoreparatur oder offene Rechnungen. Deshalb ist neben der tariflichen Vergütung nach dem bayerischen Einzel- und Versandhandel, ein tariflich abgesichertes Weihnachtsgeld, gerade für Amazon-Beschäftigte, so enorm wichtig und für den hervorragenden Job, den sie täglich machen, auch mehr als verdient,“ erklärt Sylwia Lech.“ Meldung vom 14. Dezember 2020 bei ver.di Handel weiterlesen »

Arbeitsunrecht: Der Weihnachtsmann bestellt NICHT bei Amazon

[Streik ab 14. Dezember 2020 bei Amazon in Graben] Wir betteln nicht! Wir kämpfen! „Rutenschläge“ statt tariflichem Weihnachtsgeld
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