Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„netzwerk recherche und 14 weitere Organisationen haben sich in den vergangenen Wochen in der “Initiative Nonprofitjournalismus” zusammengefunden und in einem Papier die Argumente gesammelt, die für eine Stärkung des gemeinnützigen Journalismus sprechen. Mit dabei sind etliche Pioniere im gemeinnützige Journalismus, Stiftungen, die sich in der Journalismus-Förderung engagieren, die beiden Journalisten-Gewerkschaften sowie weitere Verbände. Gemeinsam treten wir für eine Reform der Abgabenordnung ein, da das Land Nordrhein-Westfalen einen entsprechenden Antrag im Bundesrat eingebracht hat (Drucksache 266/19 vom 29.05.2019: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung zwecks Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Journalismus).“ Info zum Offenen Brief/ Argumentationspapier der “Initiative Nonprofitjournalismus” bei Correctiv, siehe dazu weitere Informationen. NEU: Das reicht nicht aus: Gemeinnütziger Journalismus soll anerkannt werden, doch nur per Erlass des Bundesfinanzministeriums 
„Bissige Bemerkungen ist man von Sebastian Hotz gewohnt. Ein Witz über das Trump-Attentat kostete ihn jedoch seinen Job beim RBB. Der letzte Bus und Donald Trump hätten eine Sache gemeinsam, twitterte der 28-jährige Comedian Sebastian Hotz nach dem Attenat auf den ehemaligen US-Präsidenten und erneuten Kandidaten. »Leider knapp verpasst«, so die Pointe des inzwischen gelöschten Beitrags. In den Augen vieler Menschen verpasste er damit vor allem die Grenzen des guten Geschmacks. Der RBB beendete daraufhin sogar die Zusammenarbeit mit ihm. Bislang moderierte Hotz dort eine Sendung. (…) Gewohnt humorvoll reagierte er über Instagram auf die »medial beleuchtete Situation«, und zwar mit einem »ausführlichen Statement« – das entpuppte sich aber als Link zur Spendenseite der Menschenrechtsorganisation Medico International.“ Artikel von Anton Benz vom 16.07.2024 in ND online („El Hotzo: RBB beendet Zusammenarbeit mit Sebastian Hotz“) und mehr dazu. NEU: RBB begründet: Darum trennen wir uns von „El Hotzo“, aber nicht von Dieter Nuhr: „nicht vergleichbar„ 
„Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di hat gemeinsam mit dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV) Klage gegen den Zeitungsverlag Kieler Nachrichten beim Landgericht Flensburg eingereicht. Der Verlag hatte seinen freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Honorarbedingungen aufgezwungen, die die branchenweit geltenden Gemeinsamen Vergütungsregeln für Freie an Tageszeitungen erheblich unterschreiten. (…) „Gegen unterirdische Honorare wie die der Kieler Nachrichten hat der Gesetzgeber mit diesem Paragrafen den Gewerkschaften das Recht an die Hand gegeben, die rote Karte zu zeigen. Davon machen wir erstmals Gebrauch. Wir lassen nicht zu, dass freie Journalistinnen und Journalisten, die gerade auch im Lokaljournalismus einen wichtigen Dienst leisten, trotz ihrer langjährigen Arbeit für die Kieler Nachrichten ihre Existenzgrundlage verlieren“…“ dju-Pressemitteilung vom 2. Dezember 2021 und nun das Urteil: Verbandsklage gegen die Honorierungspraxis der „Baukasten“-Honorare für freie Journalist*innen der Kieler Nachrichten erfolgreich und für alle Zeitungsverlage relevant 
„Das Schicksal von Maryna Zolatava steht beispielhaft für viele Frauen, die für ihren Mut einen hohen Preis bezahlen: Die belarussische Journalistin wurde zu zwölf Jahren Straflager verurteilt. Das Strafmaß gilt als unverhohlene Rache des Lukaschenko-Regimes – dafür, dass Zolatava und ihre Redaktion unerschrocken über die Proteste gegen die Regierung berichtet hatten. (…) obwohl Journalistinnen nur 13 Prozent der weltweit inhaftierten Medienschaffenden ausmachen – aktuell sind 69 Frauen und 474 Männer aufgrund ihrer journalistischen Tätigkeit im Gefängnis – haben sie fünf der neun längsten Strafen erhalten, die seit Januar 2023 gegen Reporterinnen oder Reporter verhängt wurden. Zum Weltfrauentag am 8. März erinnert Reporter ohne Grenzen (RSF) an diese mutigen Frauen, die für ihren Kampf für die Pressefreiheit zu zehn Jahren Gefängnis bis hin zu lebenslanger Haft unter unmenschlichen Bedingungen verurteilt wurden….“ Pressemitteilung der Reporter ohne Grenzen vom 7.3.2024 
„Der Deutsche Journalisten-Verband ruft Polizei- und Ermittlungsbehörden auf, das Kunsturhebergesetz (KUG) nicht zur Kriminalisierung von recherchierenden Journalistinnen und Journalisten zu missbrauchen. Deutschlands Journalistengewerkschaft reagiert damit auf strafrechtliche Ermittlungen in mindestens zwei Fällen wegen der Veröffentlichung von Fotos mit verbotenen Symbolen. Im thüringischen Eisenach sind Medienschaffende des Portals Recherche Nord betroffen, weil sie in ihrer Berichterstattung über Rechtsrock-Konzerte Nazis mit eintätowierten verfassungsfeindlichen Symbolen wie etwa SS-Runen gezeigt hatten. Außerdem waren die Gesichter nicht verpixelt. Daraufhin wurden Ermittlungen nach dem Kunsturhebergesetz von Amts wegen eingeleitet. (…) „Das Kunsturhebergesetz darf nicht als Mittel dienen, die notwendige Aufdeckung rechtsextremer Umtriebe zu erschweren.“…“ djv-Pressemitteilung vom 08.02.2024 („Keine Kriminalisierung von Journalisten“) und mehr zum Hintergrund 
„… Du brauchst Unterstützung? Hohe Arbeitsbelastung, prekäre Beschäftigung, niedrige Honorare, Druck in der Redaktion, Bedrohungen auf Demonstrationen, grausame Bilder am Fotodesk – mit vielen Anforderungen bleiben viele Journalist*innen im Alltag allein. Vielleicht fühlst du dich unsicher bezüglich der eigenen Arbeit, spürst eine moralische Schuld, weil deine Berichterstattung den Menschen nicht unmittelbar helfen kann, oder du bist überfordert mit deinen Aufgaben. Noch haben längst nicht alle Medienhäuser erkannt, wie wichtig mentale Gesundheit ist. Deshalb gibt es die Helpline. Wir sind für dich da! Wenn Du nicht mehr weiter weißt, ruf uns an!…“ Helpline beim Netzwerk Recherche – siehe ein Interview zu den Hintergründen des unterstützenswerten Projektes 
„„Endlich! Dafür haben wir echt lange gekämpft! Ab 1. Juli 2021 werden alle Praktika beim ZDF im Inland – unabhängig ob es sich um Pflicht- oder freiwillige Praktika handelt und unabhängig von einer Mindestdauer – mit 350 Euro pro Monat vergütet. (…) Sätze einer Bildungsmanagerin des ZDF, gepostet in dem Job- und Vernetzungsportal Linkedin, die am vergangenen Wochenende auf Twitter für Empörung sorgten. Nach wütenden Kommentaren wurde der Post mittlerweile gelöscht. „Journalismus geht nicht ohne Praktika. Und Leben in Mainz, München, Hamburg geht nicht ohne Geld. Das Ergebnis: Elitärer Bubble-Journalismus oder verschuldete Berufseinsteiger:innen“, kommentiert die Journalistin Luisa Thomé auf Twitter und bringt den nicht zu vereinenden Widerspruch des Senders auf den Punkt (…) Und damit sind wir beim Problem. People of Colour, Arbeiter*innenkinder, junge Migrant*innen sind nicht grundlos unterrepräsentiert in der hiesigen Redaktionslandschaft…“ Kommentar von Olivier David vom 10. Juni 2021 bei Übermedien – siehe dazu NEU: Bieten: Praktikum. Suchen: eine Person, die sich das leisten kann. Was Redaktionen im Praktikum zahlen 
„Weil sich zahlreiche Unternehmen und Verlage um die Abgabe für die Künstlersozialkasse (KSK) drücken, drohen der KSK Einnahmen von 40 bis 50 Millionen Euro pro Jahr zu entgehen. Das gesamte System – und damit die Altersversorgung der freien Journalisten – steht auf dem Spiel. (…) Die KSK finanziert sich zu einem Fünftel aus dem Etat des Bundes, 2012 betrug dieser Zuschuss rund 160 Millionen Euro. Weitere 30 Prozent kommen von Theatern, Orchestern und Firmen(…) Das Finanzierungssystem funktioniert also nur, wenn die abgabepflichtigen Unternehmen tatsächlich ihren Obolus beisteuern. Das aber wird zunehmend zum Problem…“ Artikel von Thomas Öchsner in journalist 4/2013 vom 16.04.2013: „Künstlersozialkasse: Aus Mangel an Kontrolle“. Wir erinnern an unseren Ansatz 
„… Über einen anderen Aspekt wird weniger gesprochen: Sportereignisse wie die WM oder die Olympischen Spiele hängen unter anderem von Lizenzgebühren großer Fernsehanstalten ab. Auch ARD und ZDF überweisen viel Geld an den Weltfußballverband Fifa, um Bilder von der WM in Katar senden zu dürfen. (…) Das Geflecht zwischen Sportverbänden, Sponsoren und Medien sei tatsächlich kaum noch aufzubrechen, meint der freie Sportjournalist Ronny Blaschke, der fünf Bücher über Politik und Fußball geschrieben und auch länger in Katar recherchiert hat. (…) Aber Katar will die Plattform Fußball politisch nutzen, neue Wirtschaftszweige erschließen, wirbt um Investoren, Fachkräfte und Touristen.“ Eine unkritische Berichterstattung um die WM helfe also den katarischen Anliegen (…), erklärt der Journalist: „Je schwärmerischer wir über Tore und Titel berichten, desto weniger Zeit haben wir letztlich für die Thematisierung von Menschenrechtsverletzungen.“…“ Der Sportjournalist Ronny Blaschke im Gespräch mit Vera Linß und Marcus Richter beim Deutschlandfunk Kultur vom 27. August 2022, siehe mehr daraus und dazu NEU: WM-Eklat in Katar: Dänischer Journalist heftig angegangen und bei seiner Berichterstattung bedroht 
„Ein Journalist des WDR verklagt seinen Sender wegen Nichtbeschäftigung. Sein Vorwurf: Wegen kritischer Berichte zum Hambacher Forst und anderen Klimathemen erhält er kaum noch Aufträge, trotz guter Bezahlung. Eine Recherche von CORRECTIV und Kölner Stadt-Anzeiger. (…) Eine journalistische Biographie wie geschaffen für die aktuellen politischen Ereignisse sowie die Klimakrise. Aber Döschner wird kaum noch eingesetzt, seine Vorschläge im WDR verhallen weitgehend. Nun hat Döschner eine Klage gegen seinen Arbeitgeber beim Arbeitsgericht Köln eingereicht: Der Vorwurf lautet auf „Geldentschädigung wegen Nichtbeschäftigung“, der Streitwert liegt bei 75.000 Euro. (…) Döschner wurde laut seinem Anwalt immer weniger beauftragt, seitdem er kritische Kommentare zum Braunkohletagebau formuliert hatte. (…) verschiedene Mitarbeitende berichten über die Sorge, wie Döschner in Ungnade zu fallen, sollten sie sich zu stark positionieren, etwa gegen den Braunkohle-Abbau im Rheinland…“ Artikel von Annika Joeres und Anne Burgmer vom 27. Oktober 2022 bei CORRECTIV („Vorwurf beim WDR: Kaltgestellt wegen kritischer Berichte“) mit umfangreicher Darstellung der Vorgeschichte – siehe weitere Infos 
„Die neue Studie der Otto-Brenner-Stiftung „Arbeitsdruck – Anpassung – Ausstieg. Wie Journalist*innen die Transformation der Medien erleben“ wirft einen Blick auf die psychische Gesundheit von Medienschaffenden – mit alarmierenden Ergebnissen. Dass die Studie Arbeitgeber*innen zu einem besseren Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz auffordert, ist völlig richtig, denn die Branche steht vor einem kollektiven Burn-out. Schnelles Handeln ist notwendig. „Ich kann nicht mehr!“ – Dieser Satz dürfte vielen Kolleginnen und Kollegen bekannt vorkommen. Ob kaputt gesparte Lokalredaktion, hyperventilierender Online-Newsroom oder Reporter vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk, die Anfeindungen und Wutdebatten um den Rundfunkbeitrag nicht mehr ertragen können: Allerorten fühlen sich Journalistinnen und Journalisten belastet, ausgebrannt, erschöpft. Jungen Menschen möchte man diesen Beruf kaum noch empfehlen. Zu groß ist der Stress, zu schlecht ist das Ansehen, zu wenig ist das Geld, zu unsicher die Jobs und zu gering die Aufstiegschancen. Journalistinnen und Journalisten in Deutschland sind vor allem eins: zermürbt und ausgelaugt, viele haben innerlich schon vor langer Zeit gekündigt. Und immer mehr verlassen den Journalismus auch…“ Artikel von Tina Groll vom 21. Juli 2022 in „M Menschen – Machen – Medien“ zum OBS-Arbeitspapier 55 von Burkhard Schmidt, Rainer Nübel, Simon Mack, Daniel Rölle 
„Heute (18.12.16) vor einem Jahr trat der neue Straftatbestand der Datenhehlerei § 202d StGB inkraft. Die Vorschrift war im Gesetz zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung quasi als Malware ins Strafgesetzbuch eingeschleppt worden. Wer nicht allgemein zugängliche Daten, die ein anderer rechtswidrig erlangt hat, in Bereicherungs- oder Schädigungsabsicht hortet und weitergibt, muss mit bis zu drei Jahren Haft rechnen. (…) Für einige der „Datenhehler“ statuiert § 202d Abs. 3 StGB Ausnahmen von der Strafbarkeit, nämlich für Amtsträger oder für Journalisten (§ 53 bs. 1 Nr 5 StPO) – nicht aber für andere normalerweise Zeugnisverweigeurngsberechtigte wie etwa Rechtsanwälte. Ein Blogger, dem jemand etwas geleakt hat, dürfte „seine“ brisanten Daten also einzig Beamten oder Pressevertretern zeigen, nicht aber IT-Fachleuten oder Rechtsanwälten. (…) Damit verstößt das Gesetz gegen den verfassungsrechtlich anerkannten Grundsatz der freien Advokatur. Nunmehr hat der Berliner Rechtsanwalt Ulrich Kerner Verfassungsbeschwerde gegen § 202d eingelegt…“ Beitrag von Markus Kompa bei telepolis vom 18. Dezember 2016. Dazu neu: Bundesverfassungsgericht: Datenhehlerei-Paragraf darf Journalistinnen und Reporter nicht kriminalisieren – theoretisch. Das Urteil und ein Kommentar von Armin Kammrad 
„Neue Krisen und Kriege sowie wiederaufgeflammte Konflikte gefährden die weltweite Pressefreiheit und brachten Journalistinnen und Journalisten seit Anfang 2021 in vielen Ländern der Welt in Gefahr. Die Rangliste der Pressefreiheit 2022 von Reporter ohne Grenzen (RSF) zeigt, dass von gewalttätigen Konflikten nicht nur Gefahr für Leib und Leben von Medienschaffenden ausgeht – sie wurden auch von vielfältigen Repressionen begleitet, mit denen Regierungen die Informationshoheit zu gewinnen versuchen. (…) „Morde und Entführungen, Verhaftungen und körperliche Angriffe sind bloß unterschiedliche Ausprägungen desselben Problems: Regierungen, Interessengruppen und Einzelpersonen wollen Medienschaffende mit Gewalt daran hindern, unabhängig zu berichten. Dieses Phänomen beobachten wir in allen Teilen der Welt, ob in Russland, Myanmar oder Afghanistan – oder selbst in Deutschland, wo die Aggressivität gegenüber Journalistinnen und Journalisten auf ein Rekordhoch gestiegen ist“, sagte RSF-Vorstandssprecher Michael Rediske…“ Reporter ohne Grenzen zur Rangliste 2022 – siehe weitere Informationen 
„Seit fünf Jahren gibt es in Deutschland das Leistungsschutzrecht. Eigentlich hat es nie funktioniert – doch die Bundesregierung will das bis heute nicht zugeben, wie ihre Antwort auf eine Anfrage der Grünen zeigt. Trotz allem könnte das umstrittene Gesetz bald auf EU-Ebene eingeführt werden. (…) Das hinderte die EU-Kommission allerdings nicht, als Teil ihrer seit Jahren geplanten Urheberrechtsreform einen solchen Vorschlag zu machen. Kritiker in Brüssel warnen davor, das Leistungsschutzrecht auf europäischer Ebene bedeute eine absurde Steuerpflicht auf das Setzen von Links. (…) Das Gesetz könnte nun bald Realität werden. Seit vergangener Woche wird der Vorschlag von einer klaren Mehrheit der Mitgliedsstaaten formell unterstützt: Bei einem Treffen hinter verschlossenen Türen in Brüssel beschlossen die Staaten – gegen die Stimme Deutschlands – ihre gemeinsame Position für die Verhandlungen mit Parlament und Kommission…“ Beitrag von Alexander Fanta vom 30. Mai 2018 bei Netzpolitik und Anlaß zu diesem Dossier. Siehe dazu auch ![[djv-Petition] Nachhaltige finanzielle Unterstützung für freie Journalist*innen während der Corona-Pandemie](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/06/nachhaltige-finanzielle-unterstuetzung-fuer-freie-journalistinnen-waehrend-der-corona-pandemie.jpg)
“Plötzlich hat sich unser ganzes gewohntes Leben um 180 Grad gedreht, und nichts ist mehr wie zuvor. Auch wenn wir Freien seit jeher krisenerprobt sind, wir mit Auftragsflauten und schweren Zeiten umgehen können, ist all das nicht zu vergleichen mit diesem abrupten Lockdown, der uns alle kalt erwischt hat. Nun geht es für viele von uns um die nackte Existenz. Deshalb haben wir hier für euch eine FAQ zusammengestellt, die sich vor allem den Fragen widmet, wo es Unterstützung für freie Journalist*innen gibt. Zunächst die gute Nachricht: Es werden im Moment viele Töpfe aufgemacht, viele Maßnahmen angeschoben. Bund und Länder haben uns Freiberufler*innen offenbar wirklich auf dem Zettel, auch wenn wir abwarten müssen, wie die Hilfen real aussehen. Denn: Mit Krediten ist uns wenig geholfen, weil wir dann hinterher auf umso mehr Schulden sitzen, die wir abbezahlen müssen. Trotzdem erwähnen wir hier auch nach und nach diverse Darlehensangebote. Sie werden denen zugutekommen, die sich gerade eine teure Ausrüstung angeschafft oder viel in ihr Büro investiert haben und sofort eine größere Finanzspritze brauchen, wenn zugleich die Aufträge ausbleiben. Zurzeit ist jedoch vieles noch unklar und wird sich erst in den kommenden Tagen oder Wochen konkretisieren. Auch kann morgen schon wieder überholt sein, was wir heute hier auflisten. Wir bemühen uns allerdings, diese FAQ in den Abendstunden zu aktualisieren…“ FAQ von Katharina Jakob und Oliver Eberhardt vom 23.03.2020 bei FreienBibel, siehe neu: Was Freie für guten Journalismus brauchen: 6. ARD-Freienkongress beleuchtete die aktuelle Situation freier Journalist*innen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk